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Title:
SUPPORTING COLUMN FOR A CORNER CUPBOARD CAROUSEL UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/032259
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a supporting column for a corner cupboard carousel unit, comprising a vertically arranged telescopic column (10, 1U) consisting of an upper column section (10) and a lower column section (1U) having adjustable lengths and being inserted inside each other in a telescoping manner. The lower column section (1U) is connected to supports for doors and storage areas and is positioned in a rotatable manner. The upper column section (10) is detachably held on the ceiling of the corner cupboard by a bayonet connection and a catch connection (30, 31; 50, 51, 52; 4, 40). The lower column section (1U) is positioned in a rotatable manner in the upper column section (10) and is axially fixed counter to a telescoping movement by means of a detachable fixing means, in such a way that it can be adapted to fit between the floor and the ceiling of the corner cupboard (6, 60).

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Inventors:
SAGEL THOMAS
Application Number:
PCT/EP2001/011916
Publication Date:
April 25, 2002
Filing Date:
October 16, 2001
Export Citation:
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Assignee:
VAUTH SAGEL GMBH & CO (DE)
International Classes:
A47B49/00; F16B12/34; (IPC1-7): A47B49/00; F16B12/34
Foreign References:
DE29823024U11999-02-18
US3266634A1966-08-16
US3186560A1965-06-01
US4678089A1987-07-07
DE29823024U11999-02-18
Attorney, Agent or Firm:
Hanewinkel, Lorenz (Boehmert & Boehmert Ferrariweg 17 A Paderborn, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Tragsäule eines Eckschrankkarussells mit einer vertikal angeordneten Teleskopsäule (10, 1U) aus einem oberen und einem unteren Säulenabschnitt (10, 1U), die längen einstellbar teleskopierend ineinander stecken, und deren unterer Säulenabschnitt (1U) mit Trägern von Türen und Ablagen verbunden ist und drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Säulenabschnitt (10) mit einer Bajonettund Rastverbindung (30,31 ; 50,51,52 ; 4, 40) deckseitig im Eckschrank lösbar gehalten ist und der untere Säulenabschnitt (1U) drehbar in dem oberen Säulen abschnitt (10) gelagert ist und axial gegen ein Zusammen schieben mit einem lösbaren Sicherungsmittel (6,60) passend zwischen dem. Eckschrankboden und der Eckschrankdecke festgelegt ist.
2. Tragsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Säulenabschnitt (10) oben einen Flansch (3) trägt, der an nach oben gerichteten Kröpfungen (31) radial gerichtete Haken (30) trägt und auf dem Flansch (3) eine Rastplatte (50) mit zu den Haken (30) lose passenden Ausnehmungen (51) und daran zirkular anschließenden Ausnehmungsschlitzen (52), die lose zu den Kröpfungen (31) passen, so daß eine ebene Bajonettverbindung gebildet ist.
3. Tragsäule nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (3) mindestens einen Rastausschnitt (40) aufweist, der bei eingedrehter Bajonettverbindung mit einer dazu passend an der Rastplatte (50) angeordneten Rastnase (4) lösbar verrastet ist.
4. Tragsäule nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastplatte (50) eine flache Einsenkung aufweist, die die Haken (30) bei hergestellter Bajonettverbindung aufnimmt.
5. Tragsäule nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastplatte (50) fest mit einer deckseitig im Eckschrank angeordneten Kreuzstrebe (5) verbunden ist.
6. Tragsäule nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Säulenabschnitte (10) von übereinander beabstandet angeordneten Querbohrungen (6) durchsetzt ist und ein hindurchgesteckter Sicherungsstift (60) das Sicherungsmittel'ist.
7. Tragsäule nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Säulenabschnitt (1U) untenendig in einer passenden Lagerausnehmung (20) einer bodenseitig im Eckschrank befestigten Lagerplatte (2) drehbar steckt.
8. Tragsäule nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerplatte (2) und/oder der obere Säulenabschnitt (10) mit dem Flansch (3) und den Bajonett teilen (30,31) aus Kunststoff gespritzt ist/sind.
9. Tragsäule nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (3) mit den Kröpfungen (31) und Haken (30) biegegestanzt ist.
10. Tragsäule nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastplatte (50) biegegestanzt ist.
11. Tragsäule nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß radial neben den Ausnehmungsschlitzen (52) Vorsprünge (53) nach oben gerichtet angeordnet sind, daß bei eingedrehten Haken (30) diese angehoben sind und der Flansch (3) fest an die Rastplatte (50) gezogen ist sowie die Rastnasen (4) in den Rastausschnitten (40)'festen Halt haben.
12. Tragsäule nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (3) und die Rastplatte (50) ineinander passende Zentriermittel (32,54) tragen, die axial vor den Haken (30) in Eingriff kommen.
13. Tragsäule nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentriermittel ein ringförmiger Zentrierfortsatz (32) und eine kreisförmige Zentrierausnehmung (54) sind.
Description:
Tragsäule eines Eckschrankkarussells Die Erfindung betrifft eine Tragsäule eines Eckschrankkarussells mit einer vertikal angeordneten Teleskopsäule aus einem oberen und einem unteren Säulenabschnitt die längeneinstellbar teles- kopierend ineinander stecken, und deren unterer Säulenabschnitt mit Trägern von Türen und Ablagen verbunden ist und drehbar gelagert ist.

Eine derartige Tragsäule ist aus der DE 298 23 024 Ul bekannt.

Diese Tragsäulenanordnung besteht aus bodenseitig und decken- seitig im Schrank einzuschraubenden Flanschen mit je einem vorstehenden Lagerzapfen sowie einer sich dazwischen erstreckenden Teleskopsäule, deren inneres Säulenrohr mittels aufwendigen Zentrier-, Spreiz-und Klemmitteln mit konischen Gewinden in dem äußeren Rohr längenverstellbar festgelegt ist. An der Teleskopsäule sind die Drehteller oder Körbe festgelegt.

Es ist Aufgabe der Erfindung eine einfachere leichter zu montierende Tragsäule zu schaffen.

Die Lösung besteht darin, daß der obere Säulenabschnitt mit einer Bajonett-und Rastverbindung deckseitig im Eckschrank lösbar gehalten ist und der untere Säulenabschnitt drehbar in dem oberen Säulenabschnitt gelagert ist und axial gegen ein Zusammenschieben mit einem lösbaren Sicherungsmittel passend zwischen dem Eckschrankboden und der Eckschrankdecke festgelegt ist.

Die wesentliche Neuerung besteht darin, daß die beiden Säulen- rohre ineinander drehbar sind und das obere Säulenrohr jeweils drehfest lösbar verrastet deckenseitig festgelegt ist. In axialer Richtung sind übereinander Bohrungen in dem oberen äußeren Säulenrohr angeordnet, durch die ein Sicherungsstift hindurchgesteckt ein unbeabsichtigtes Einschieben und Anheben des unteren Säulenrohres verhindert.

Die lösbare Verbindung des oberen Säulenabschnittes mit einer an einer üblicher Weise deckenseitig im Schrank angeordneten Kreuzstrebe erfolgt über einen mit Rasthaken besetzten Flansch in einer am Strebenkreuz festgelegten Rastplatte. Diese weist in einem leicht abgesenkten Bereich zu den nach oben vorstehenden seitlich abgebogenen Rasthaken zum Durchstecken der Haken passende Ausnehmungen auf, die jeweils zirkular sich erstreckende schmalere Ausnehmungsschlitze aufweisen, in die die vertikalen Hakenabschnitte passen, so daß ein ebener Bajonett- verschluß gebildet ist. Kleine Rastvorsprünge und Rastnasen an der Rastplatte und passend dazu am Flansch verhindern ein unbeabsichtigtes Lösen des Verschlusses, ermöglichen aber ein einfaches Lösen mit einem Drehhandgriff.

Vorzugsweise sind drei oder vier Rasthaken am Flansch seitlich durch Freischnitt und Biegeverformung ausgebildet. Der obere Säulenabschnitt stellt eine längere Lagerbuchse dar, die mit dem Flansch fest verbunden ist.

Das untere Säulenlager besteht vorteilhaft aus einer gespritzten Kunststoffplatte mit einer ringförmigen Lagervertiefung, in der der untere Säulenabschnitt drehbar gelagert ist. Die Lagerplatte ist am Schrankboden zu verschrauben.

Die ganze Säule weist incl. der Lager und der Halte-und Rastplatte sowie des Sicherungsstiftes nur fünf leicht herstell- bare Teile auf, und sie ist durch Ziehen des Stiftes und eine Vierteldrehung der oberen Säule zu lösen und herausnehmbar.

Endsprechend einfach und zeitsparend ist der Einbau. Ein mangelhaftes Festziehen oder ein Losdrehen eines Gewindes kann nicht passieren, da die Bajonetthaken und Rasten sowie der Sicherungsstift die Teile formschlüssig zusammenhalten.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Figuren 1 bis 3 dargestellt.

Fig. 1 zeigt einen geöffneten Eckschrank ohne Deckplatte ; Fig. 2 zeigt eine Explosionszeichnung der Säule verkürzt ; Fig. 3 zeigt die Bajonettverbindung teilweise geöffnet.

Figur 1 zeigt eine Gesamtansicht eines Eckschrankes bei abgenommener Deckplatte ohne Drehteller oder-körbe mit Türbeschlägen und Türen an der zentralen Teleskopsäule 1U, 10.

Der untere Teleskopsäulenabschnitt 1U ist in einer Lagerplatte 2 in einer ringförmigen Lagerausnehmung 20 gelagert, die zu dem Teleskoprohrquerschnitt paßt. Die Lagerplatte 2 ist vorzugsweise aus Kunststoff gespritzt und am Boden des Eckschrankes verschraubt.

Der obere Teleskopabschnitt 10 umfaßt den unteren in seinem oberen Abschnitt in loser Passung und bildet dessen oberes Drehlager. An seinem oberen Ende trägt er einen Flansch 3, der an nach oben gerichteten Kröpfungen 31 sich radial erstreckende Haken 30 trägt.

Zwischen den Haken 30 sind in den Flanschrand Rastausschnitte 40 eingebracht.

Der Eckschrank ist obenseitig in bekannter Weise-durch eine Kreuzstrebe 5 zusammengehalten, die über dem Flansch 3 eine Rastplatte 50 trägt, die konzentrisch zur Lagerausnehmung 20 und der Säule 1U, 10 eine flache Einsenkung aufweist, in der lose passend zu den Haken 30 Ausnehmungen 51 gestanzt sind, die lose passend zu den Kröpfungen 31 zirkular sich weiter in Ausnehmungsschlitze 52 erstrecken. Die Haken 30, Kröpfungen 31, Ausnehmungen 51 und Ausnehmungsschlitze 52 bilden zusammen eine ebene Bajonettverbindung. Außerdem trägt die Rastplatte 50 Rastnasen 4, die bei eingedrehtem Bajonettverschluß in den Rastausschnitten 40 Halt finden und lösbar einrasten. Radial neben den Schlitzen 52 befinden sich hochgedrückte Vorsprünge 53, die die eingedrehten Haken 30 anheben und den Flansch 3 fest an die Rastplatte 50 ziehen.

Der obere Säulenabschnitt 10, der den unteren muffenartig umgibt, ist von Reihen übereinander angeordneter Querbohrungen 6 durchsetzt. Dicht über dem innen steckenden Ende des unteren Säulenabschnittes 1U ist ein Sicherungsstift 60 durch die entsprechende Querbohrung gesteckt, so daß der untere Säulen- abschnitt 1U in seiner Höhenlage fixiert ist und nicht unbe- absichtigt aus dem unteren Lager 20 herausgehoben werden kann.

Welcher Säulenabschnitt innen oder außen angeordnet wird und auf welcher Seite der Bajonett-und Rastverbindung die Haken und Ösen sowie Nocken und Rastausschnitte ausgebildet sind, ist dem Fachmann überlassen. Die flache Ausbildung der Verbindung erlaubt die feste Verbindung des Flansches mit dem Rohr und bietet eine hohe Stabilität. Statt der vorzugsweise vorgesehenen vier Bajonetthaken können auch zwei, drei oder mehr vorgesehen sein.

Der obere Säulenabschnitt 10 und der Flansch 3 mit den Haken 30 und Rastausschnitten 40 läßt sich statt aus Metall auch spritztechnisch aus Kunststoff herstellen.

Vorzugsweise ist mittig auf dem Flansch 3 ein axial die Haken 30 überragender ringförmiger Zentrierfortsatz 32 angeordnet, der in loser Passung in eine kreisförmige Zentrieröffnung 54 der Rastplatte 50 paßt, so daß das Indeckungbringen der Haken 30 mit den Ausnehmungen 51 problemlos ohne Hinsehen erfolgen kann.




 
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