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Patent Searching and Data


Title:
SUPPORTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/104020
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a supporting device which is to be disposed in a terrestrial vehicle, a watercraft or aircraft and comprises a main support (26) to be mounted on a vehicle component, at least one holding arm (32A, 32B, 32C) that is hinged to the main support (26), a multifunctional receptacle (34) which is arranged at the end of the holding arm (32A, 32B, 32C) that faces away from the main support (26), and a retaining mechanism (36) for a functional element, said retaining mechanism (36) being attachable in the multifunctional receptacle (34) in such a way as to be removable without having to use any tool.

Inventors:
ZWISLER CHRISTIAN (DE)
THOMAS MORITZ (DE)
Application Number:
PCT/DE2015/100015
Publication Date:
July 16, 2015
Filing Date:
January 09, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HS GENION GMBH (DE)
International Classes:
B60R11/02; F16M11/04
Foreign References:
US20110006091A12011-01-13
DE202009001108U12009-06-10
US5529271A1996-06-25
US20050127253A12005-06-16
DE202011100673U12011-07-22
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Grünberg, Thomas (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Trägereinrichtung zur Anordnung in einem land-, wasser- oder luftgebundenen Fahrzeug, umfassend einen Basisträger (26) zur Fixierung an einem Fahrzeugteil, mindestens einen Haltearm (32A, 32B, 32C), der schwenkbar an dem Basisträger (26) angelenkt ist, und eine Multifunktionsaufnahme (34), die an dem Ende des Haltearms (32A, 32B, 32C) angeordnet ist, das dem Basisträger (26) abgewandt ist, sowie eine Halteeinrichtung (36) für ein Funktionselement, die werkzeugfrei lösbar in der Multifunktionsaufnahme (34) fixierbar ist.

Trägereinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (36) ein Kopplungselement aufweist, das eine Koppelscheibe umfasst, die in eine Aufnahmetasche (70) der Multifunktionsaufnahme (34) eingreift.

Trägereinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetasche (70) von einer Grundplatte (60) und einem auf der Grundplatte (60) angeordneten Ringabschnitt (62) gebildet ist, der zum Einführen oder Ausführen der Koppelscheibe (64) eine Aussparung (66) aufweist und mit einem der Grundplatte (60) gegenüberliegenden, radial nach innen weisenden unterbrochenen Ringbund (68) versehen ist.

Trägereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Multifunktionsaufnahme (34) gegenüber dem Basisträger (26) in drei Raumrichtungen verschwenbar ist.

5. Trägereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Multifunktionsaufnahme (34) über ein Kugelgelenk oder über ein ein- oder mehrachsiges Gelenk mit dem Haltearm (32A, 32B, 32C) verbunden ist.

6. Trägereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (32A, 32B, 32C) über ein ein- oder mehrachsiges Gelenk oder über ein Kugelgelenk an dem Basisträger (26) angelenkt ist.

7. Trägereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisträger (26) eine Führungsbahn (28A, 28B, 28C) für einen Gleiter (30A,

30B, 30C) aufweist, an dem der Haltearm (32A, 32B, 32C) angelenkt ist.

8. Trägereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei, vorzugsweise drei Haltearme (32A, 32B, 32C) vorgesehen sind, die jeweils an einem Gleiter (30A, 30B, 30C) schwenkbar gelagert sind, der in einer jeweiligen Führungsbahn des Basisträgers (26) geführt sind, und die jeweils über ein Kugelgelenk mit der Multifunktionsaufnahme (34) verbunden sind.

9. Trägereinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der

mindestens eine Gleiter (30A, 30B, 30C) an einer Druckplatte (38) anliegt, die den jeweiligen Gleiter (30 A, 30B, 30C) in der Führungsbahn (28A, 28B, 28C) in Posi- tion hält.

10. Trägereinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (28A, 28B, 28C) bezogen auf einen Zentralabschnitt des Basisträgers (26) radial ausgebildet sind.

11. Trägereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltearm teleskopierbar ist.

12. Trägereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (36) eine Trägerspinne zur Fixierung eines plattenartig ausgebildeten Funktionselements umfasst.

13. Trägereinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Träger- spinne mindestens drei Arme (72, 74, 76) umfasst, die vorzugsweise jeweils ein

Greifelement (78, 80) zum Übergreifen eines Randes und/oder einer Ecke des Funktionselements haben.

14. Trägereinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Arme teleskopierbar ausgebildet ist.

15. Trägereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (36) tisch- oder tablettartig ausgebildet ist.

16. Trägereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (36) eine elektrische Schnittstelle für eine Datenverarbeitungseinrichtung umfasst.

17. Trägereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (36) eine Leuchte umfasst.

18. Land-, wasser- oder luftgebundenes Fahrzeug, umfassend eine Trägereinrichtung (22) nach einem der Ansprüche 1 bis 17.

Description:
Trägereinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Trägereinrichtung zur Anordnung in einem land-, wasser- oder luftgebundenen Fahrzeug.

Derartige Trägereinrichtungen können bei bekannten Personenkraftwagen als Klapptisch ausgebildet sein, welcher an der Rückseite einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes angeordnet ist und zwischen einer an der Rückenlehne anliegenden Staustellung und einer waagerechten Nutzstellung verschwenkbar ist. Der Klapptisch hat eine Tischplatte, die über Scharniere mit Trägerelementen verbunden ist, die an der Rückenlehne befestigt sind. Ein Klapptisch kann jedoch lediglich zur Ablage von Gegenständen genutzt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Trägereinrichtung zur Anordnung in einem land-, wasser- oder luftgebundenen Fahrzeug zu schaffen, die variabel an unterschiedliche Einsatzzwecke anpassbar ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Trägereinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Es wird also eine Trägereinrichtung zur Anordnung in einem land-, wasser- oder luftgebundenen Fahrzeug vorgeschlagen, die einen Basisträger zur Fixierung an einem Fahrzeugteil, mindestens einen Haltearm, der schwenkbar an dem Basisträger angelenkt ist, und eine Multifunktionsaufnahme, die an dem Ende des Haltearms angeordnet ist, das den Basisträger abgewandt ist, sowie eine Halteeinrichtung für ein Funktionselement umfasst, die werkzeugfrei lösbar in der Multifunktionsaufnahme fixierbar ist. Die Trägereinrichtung nach der Erfindung umfasst mithin einen hinsichtlich seiner

Schwenkstellung verstellbaren Haltearm, an dem über die Multifunktionsaufnahme und die mit dieser verbindbaren Halteeinrichtung Funktionselemente befestigt werden können. Ein solches Funktionselement ist beispielsweise eine Datenverarbeitungseinrichtung, wie ein Tablet-Computer, ein Mobiltelefon oder ein Notebook, eine Tischplatte oder dergleichen. Die Halteeinrichtung kann integraler Bestandteil des Funktionsele- ments oder auch ein separates Bauteil sein, an das das Funktionselement angebunden werden kann.

Bei einer speziellen Ausführungsform der Trägereinrichtung nach der Erfindung weist die Halteeinrichtung ein Kopplungselement auf, das eine Koppelscheibe umfasst, die in eine Aufnahmetasche der Multifunktionsaufnahme eingreift. Die Fixierung der Koppel- scheibe in der Aufnahmetasche erfolgt vorzugsweise über einen Rast- oder Schnappmechanismus.

Die Aufnahmetasche kann bei einer speziellen Ausführungsform der Trägereinrichtung nach der Erfindung von einer Grundplatte und einem auf der Grundplatte angeordneten Ringabschnitt gebildet sein, der zum Einführen oder Ausführen der Koppelscheibe der Halteeinrichtung eine Aussparung aufweist und mit einem der Grundplatte gegenüberliegenden, radial nach innen weisenden unterbrochenen Ringbund versehen ist. Die Multifunktionsaufnahme umgreift dann also die Koppelscheibe der Halteeinrichtung für das Funktionselement.

Um die Trägereinrichtung nach der Erfindung flexibel an den jeweiligen Nutzungs- zweck anpassen zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Multifunktionsaufnahme gegenüber dem Basisträger in drei Raumrichtungen verschwenkbar ist.

Die Anbindung der Multifunktionsaufnahme an den Haltearm kann über ein Kugelgelenk oder über ein ein- oder mehrachsiges Gelenk erfolgen. Entsprechend kann der Haltearm über ein Kugelgelenk oder über ein ein- oder mehrachsiges Gelenk an dem Basisträger angelenkt sein.

Um die Einstellmöglichkeiten der Trägereinrichtung nach der Erfindung weiter zu erhöhen, kann der Basisträger eine Führungsbahn für einen Gleiter aufweisen, an dem der Haltearm angelenkt ist. Bei einer speziellen Ausführungsform der Trägereinrichtung nach der Erfindung sind mindestens zwei, vorzugsweise drei Haltearme vorgesehen, die jeweils an einem Gleiter schwenkbar gelagert sind, der in einer jeweiligen Führungsbahn des Basisträgers geführt ist, und die jeweils über ein mehrachsiges Gelenk oder ein Kugelgelenk mit der Multifunktionsaufnahme verbunden sind.

Die Führungsbahnen können bezogen auf einen Zentralabschnitt des Basisträgers in radialer Richtung verlaufen.

Um die Variabilität und Flexibilität der Trägereinrichtung nach der Erfindung noch weiter zu erhöhen, kann der mindestens eine Halteami teleskopierbar sein. Zur Fixierung eines plattenartigen Funktionselements, wie eines Tablet-Computers, eines Mobiltelefons, eines gegebenenfalls elektronischen Buches oder einer Tischplatte, kann die Halteeinrichtung eine Trägerspinne umfassen. Die Trägerspinne, die mittig mit dem Kopplungselement zum Fixieren in der Multifunktionsaufnahme versehen sein kann, umfasst beispielsweise mindestens drei Arme, die vorzugsweise jeweils ein Greifelement zum Übergreifen eines Randes und/oder einer Ecke des Funktionselements haben. Das Greifelement ist beispielsweise eine U-förmige Lasche oder ein Taschenelement mit dreieckigem Grundriss, in das eine Ecke des Funktionselements eintauchen kann.

Zur Anpassung an unterschiedlich große Funktionselemente kann mindestens einer der Arme der Trägerspinne der Halteeinrichtung teleskopierbar ausgebildet sein.

Bei einer alternativen Ausführungsform der Trägereinrichtung nach der Erfindung ist die Halteeinrichtung tisch- oder tabletartig ausgebildet. In diesem Falle kann die Halteeinrichtung eine Mulde umfassen, die einen Tablet-Computer oder ein Mobiltelefon aufweist. Zur Anbindung eines elektronischen Funktionselements an eine Fahrzeugelektronik ist es vorteilhaft, wenn die Halteeinrichtung eine elektrische Schnittstelle umfasst. Entsprechend kann die Multifunktionsaufnahme mit einer elektrischen Schnittstelle versehen sein, die mit der Fahrzeugelektronik verbunden ist. Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Halteeinrichtung eine Leuchte umfasst. Damit kann die Trägereinrichtung nach der Erfindung auch bei schlechtem Umgebungslicht als Arbeitsplatz genutzt werden.

Die Erfindung hat auch ein land-, wasser- oder luftgestütztes Fahrzeug zum Gegen- stand, das eine Trägereinrichtung der vorstehend beschriebenen Art umfasst. Insbesondere ist das Fahrzeug ein Personenkraftwagen, bei dem die Trägereinrichtung an einem Fahrzeugsitz, an einer Mittelkonsole, an einer Seitentür oder dergleichen angeordnet ist. Denkbar ist es aber auch, dass die Trägereinrichtung in einem Flugzeug, einem Schiff oder einem schienengebundenen Fahrzeug zum Einsatz kommt und dort in einen Sitz oder einen Wandabschnitt integriert ist.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegentandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.

Ein Ausführungsbeispiel einer Trägereinrichtung nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 ein Fahrzeug und eine Seitenansicht einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit einer Trägereinrichtung nach der Erfindung;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Trägereinrichtung in Alleinstellung;

Figur 3 eine perspektivische Draufsicht auf einen Basisträger mit Haltearmen in deren Staustellung;

Figur 4 eine Figur 3 entsprechende Ansicht, jedoch in Nutzstellung der Haltearme;

Figur 5 eine ausschnittsweise Schnittdarstellung des Basisträgers zusammen mit

Haltearmen und einer Multifunktionsaufnahme; Figur 6 ebenfalls eine ausschnittsweise Schnittdarstellung des Basisträgers, die eine Anbindung der Haltearme zeigt; und Figur 7 eine perspektivische Darstellung der Anbindung der Haltearme an die

Multifunktionsaufnahme.

In Figur 1 ist ein Kraftfahrzeug 10 dargestellt, das einen Fahrzeuginnenraum 12 aufweist, in dem Vordersitze 14 und eine Rückbank 16 angeordnet sind. Die Vordersitze 14 haben jeweils eine Rückenlehne 18, die gemäß einem Doppelpfeil A hinsichtlich ihrer Neigung einstellbar ist. An einer Rückseite 20 der Rückenlehne 18 ist eine erfindungsgemäß ausgebildete Trägereinrichtung 22 angeordnet, die in den Figuren 2 bis 7 detailliert dargestellt ist und zur Fixierung eines ein Funktionselement darstellenden plattenartigen Accessoires 24 dient, das ein Tablet-Computer, ein Mobiltelefon, eine Tischplatte, ein gegebenenfalls elektronisches Buch oder dergleichen sein kann.

Die Trägereinrichtung 22, die zwischen einer in Figur 3 dargestellten Staustellung und einer in Figur 4 dargestellten Nutzstellung verstellbar ist, umfasst einen plattenartigen Basisträger 26 mit zumindest angenähert kreisrundem Grundriss. An dem Basisträger 26, der fest mit der Rückenlehne 18 verbunden ist, sind drei Führungsbahnen 28A, 28B und 28C für jeweils einen Gleiter 30A, 30B bzw. 30C ausgebildet, die sich bezogen auf einen Mittelpunkt des Basisträgers 26 in radialer Richtung erstrecken. An die Gleiter 30A, 30B und 30C ist jeweils ein Haltearm 32 A, 32B bzw. 32C angelenkt. Die Haltearme 32A, 32B und 32C, die jeweils einen Aussteller darstellen, sind wiederum an ihren dem Basisträger 26 abgewandten Enden an eine Multifunktionsaufnahme 34 angelenkt, die zur werkzeuglos lösbaren Fixierung einer Halteeinrichtung 36 für das Accessoire 24 dient.

Wie insbesondere den Figuren 5 und 6 zu entnehmen ist, weist der Basisträger 26 für die Gleiter 30A, 30B und 30C jeweils einen Schlitz auf, der als Führungsbahn 28A, 28B bzw. 28C für den jeweiligen Gleiter dient. Um die Gleiter 30A, 30B und 30C in den Führungsbahnen 28A, 28B und 28C zu halten und die Gleiter in einer jeweiligen

Stellung in den Führungsbahnen 28A, 28B und 28C zu halten, sind an einer Rückseite des Basisträgers 26 streifenartige Druckplatten 38 angeordnet, die jeweils mit einen Ende in einer Aussparung 40 an einem äußeren Ringbund 42 des Basisträgers 26 und mit ihren anderen Enden an einem inneren Ringbund 44 gelagert sind und an dem inneren Ringbund 44 mittels einer gegebenenfalls einen Federmechanismus aufweisen- den Riegelplatte 46 gesichert sind. Die Druckplatten 38 üben von der Rückseite des Basisträgers 26 aus eine Haltekraft auf die Gleiter 30A, 30B und 30C auf, so dass diese nicht in ungewollter Weise in ihren Führungsbahnen 28A, 28B und 28C verfahren. Die Druckplatten 38 sind also Bremseinrichtungen für die Gleiter 30A, 30B und 30C. Wie ebenfalls den Figuren 5 und 6 zu entnehmen ist, sind die Haltearme 32A, 32B und 32C bzw. Aussteller über Lagerzapfen 47 an den Gleitern 30A, 30B und 30C schwenkbar gelagert.

An ihren dem Basisträger 26 abgewandten Enden weisen die Haltearme 32A, 32B und 32C jeweils einen Kugelkopf 48 auf, der zwischen zwei Lagerschalen 50 und 52 aufgenommen ist, die Bestandteil der Multifunktionsaufnahme 34 sind (Figur 7). Die Lagerschalen 50 und 52 haben an ihrem Umfang jeweils Schlitze 54, die von verjüngten Abschnitten 56 der Haltearme 32A, 32B und 32C durchgriffen sind. Die Schlitze 54 definieren also die Schwenkebenen der Haltearme 32A, 32B und 32C bezüglich der Lagerschalen 50 und 52. Die miteinander verbundenen Lagerschalen 50 und 52 sind an eine Rückseite eines Universalhalters 58 der Multifunktionsaufnahme 34 angebunden, die gegenüber den Lagerschalen 50 und 52 drehbar ist und eine Grundplatte 60 aufweist, auf der ein Ringabschnitt 62 angeordnet ist, der zum Einführen einer Koppelscheibe 64 der Halteeinrichtung 36 eine Aussparung 66 aufweist. An der der kreisrunden Grundplatte 60 abgewandten Seite ist der Ringabschnitt 62 mit einem radial nach innen weisenden, im Bereich der Aussparung 66 unterbrochenen Ringbund 68 versehen. Durch diese Ausbildung des Universalhalters 58 ist eine Aufnahmetasche 70 der Multifunktionsaufnahme 34 ausgebildet.

Die Halteeinrichtung 36 für das Accessoire 24 umfasst eine Trägerspinne mit drei Armen 72, 74, 76 die jeweils an die Koppelscheibe 64 angebunden sind. Der Arm 72 hat an seinem Ende ein als U-förmige Lasche ausgebildetes Greifelement 78, das einen Rand des Accessoires 24 übergreift. Die beiden Arme 74 und 76 haben an ihren Enden jeweils ein taschenartiges Greifelement 80 mit dreieckigem Grundriss, das eine Ecke des Accessoires 24 übergreift. Das Halten der Trägereinrichtung 22 der jeweils eingestellten Position wird durch die reibungserhöhenden Druckplatten 38 und durch eine gezielte Schwergängigkeit der Kugelköpfe 48 in den zugeordneten Aufnahmen der Lagerschalen 50 und 52 und gegebenenfalls der durch die Lagerzapfen 47 gebildeten Gelenke erreicht.

Bezugszeichenliste

10 Kraftfahrzeug

12 Fahrzeuginnenraum

14 Vordersitze

16 Rückbank

18 Rückenlehne

20 Rückseite

22 Trägereinrichtung

24 Accessoire

26 Basisträger

28A, B, C Führungsbahn

30A, B, C Gleiter

32A, B, C Haltearme

34 Multifunktionsaufnahme

36 Halteeinrichtung

38 Druckplatte

40 Aussparung

42 äußerer Ringbund

44 innerer Ringbund

46 Riegelplatte

47 Lagerzapfen

48 Kugelkopf

50 Lagerschale

52 Lagerschale

54 Schlitz

56 verjüngter Abschnitt

58 Universalhalter

60 Grundplatte

62 Ringabschnitt

64 Koppelscheibe

66 Aussparung Ringbund Aufnahmetasche Arm

Arm

Arm

Greifelement Greifelement