Die Erfindung betrifft eine Flächenreinigungsvorrichtung, umfassend einen Tuchaufnahmekörper.

Eine solche Flächenreinigungsvorrichtung wird eingesetzt, um Flächen wie Bodenflächen mittels eines textilen Tuchs zu reinigen. Aus der DE 10 2007 008 173 B3 ist ein freistehendes Bodenwischgerät mit einem Stielgriff und einer eine Basisebene definierenden Grundplatte zum Festlegen eines Wischmittels bekannt, wobei der Stielgriff kardanisch um zwei Achsen schwenkbar bezüglich der Grundplatte angelenkt ist und in einer im Wesentlichen senkrecht zur Grundplatte orientierten vertikalen Stellung des Bodenwischgeräts freistehend ist, wobei die Grundplatte ein aus der Basisebene der Grundplatte schwenkbaren Plattenabschnitt aufweist, damit das Wischmittel im ausgeschwenkten Zustand des Plattenabschnitts an der Grundplatte angebracht und wieder abgenommen werden kann, und wobei der schwenkbare Plattenabschnitt in der Basisebene der Grundplatte über eine Arretiereinrichtung festlegbar ist. An der Grundplatte ist ein Schieber vorgesehen, und der Stielgriff ist mit einem Ende mit dem Schieber koppelbar. Der Schieber bewirkt durch Neigen des Stiels aus der vertikalen und senkrechten Stellung zur Basisebene der Grundplatte in einer die Verstellrichtung des Schiebers anschließenden Ebene eine Entriegelung der Arretiereinrichtung .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine entsprechende Flächenreinigungsvorrichtung bereitzustellen, welche bei kompaktem Aufbau auf einfache Weise bedienbar ist. Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Flächenreinigungsvorrichtung erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein Tuchaufnahmekörper vorgesehen ist, welcher ein Mittelstück aufweist, an welchem gegenüberliegend ein erstes Seitenstück um eine erste Schwenkachse schwenkbar und ein zweites Seiten- stück um eine zweite Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, und eine Fixierungseinrichtung aufweist, über welche eine Fixierungs-Schwenkstellung des ersten Seitenstücks und des zweiten Seitenstücks an dem Mittelstück fixierbar sind, wobei in der Fixierungs-Schwenkstellung eine Unterseite des ersten Seitenstücks, eine Unterseite des Mittelstücks und eine Unterseite des zweiten Seitenstücks mindestens näherungsweise in einer Ebene liegen, und ein Halter vorgesehen ist, welcher den Tuchaufnahmekörper hält und welcher schwenkbar um eine dritte Schwenkachse an dem Mittelstück gelagert ist, wobei in einem ersten Schwenkstellungsbereich des Halters zu dem Mittelstück der Halter von der Fixierungseinrichtung entkoppelt ist und in einem zweiten Schwenkstellungsbereich der Halter auf die Fixierungseinrichtung einwirkt und durch Schwenkung des Halters in den und/oder in dem zweiten Schwenkstellungsbereich eine Fixierung des ersten Seitenstücks und des zweiten Seitenstücks an dem Mittelstück lösbar ist.

In der Fixierungs-Schwenkstellung liegen das erste Seitenstück, das Mittelstück und das zweite Seitenstück mindestens näherungsweise in einer Ebene. Ein Tuch, welches an dem ersten Seitenstück und dem zweiten Seitenstück gehalten ist, lässt sich dadurch gespannt an dem Tuchaufnahmekörper halten. Für einen Reinigungsbetrieb befindet sich der Halter in dem ersten Schwenkstellungsbereich.

Ein Tuch lässt sich auf einfache Weise von dem Tuchaufnahmekörper lösen, wenn beispielsweise bei einem auf einen Boden aufgesetzten Tuchaufnahme- körper der Halter in den zweiten Schwenkstellungsbereich gebracht wird. Der Halter wirkt dann insbesondere mechanisch auf die Fixierungseinrichtung und löst dadurch die Fixierung des ersten Seitenstücks und des zweiten Seitenstücks am Mittelstück. Es lassen sich dann das erste Seitenstück und das zweite Seitenstück am

Mittelstück abschwenken und eine effektive Länge des Tuchaufnahmekörpers verringert sich. Dadurch kann der Tuchaufnahmekörper von dem Tuch, wel- ches auf dem Boden aufliegt, abgenommen werden . Ein Benutzer muss dazu das Tuch nicht anfassen.

Durch die Schwenkbarkeit des ersten Seitenstücks und des zweiten Seiten- Stücks mit dazwischenliegendem Mittelstück ergibt sich ein symmetrischer Aufbau des Tuchaufnahmekörpers. Dadurch ergibt sich eine vereinfachte Fixierbarkeit eines Tuchs an dem Tuchaufnahmekörper und das Tuch lässt sich auch auf einfache Weise lösen. Weiterhin lässt sich ein Mechanismus zur Arretierung der Fixierungs-Schwenk- stellung und zur Lösung der Fixierungs-Schwenkstellung auf einfache Weise und mit hohem Symmetriegrad ausbilden. Insbesondere muss nur eine einzige Schwenkachse für die Schwenkbarkeit des Halters an dem Tuchaufnahmekörper vorgesehen werden.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist der Halter, welcher schwenkbar an dem Mittelstück gelagert ist, um für einen Bediener unterschiedliche Winkel relativ zu der zu reinigenden Fläche zu ermöglichen, an die Fixierungseinrichtung gekoppelt. In einem außerhalb des üblichen Betriebs liegenden Winkelbereich des Halters relativ zu dem Mittelstück, nämlich in dem zweiten Schwenkstellungsbereich, kann der Halter dann dazu verwendet werden, eine Fixierung zu lösen.

Auf die gleiche Weise lässt sich auch ein Tuch an dem Tuchaufnahmekörper fixieren. Das Tuch wird auf eine Unterlage aufgelegt. Bei gelöster Fixierungseinrichtung, bei welcher das erste Seitenstück und das zweite Seitenstück an dem Mittelstück abgeklappt sind, wird der Tuchaufnahmekörper aufgelegt und dann wird das Mittelstück auf das Tuch gedrückt. Wenn dann der Halter in den ersten Schwenkstellungsbereich gebracht wird, dann ist die Fixierungs- Schwenkstellung erreicht und es erfolgt eine Fixierung des ersten Seitenstücks und des zweiten Seitenstücks an dem Mittelstück. Günstig ist es, wenn die erste Schwenkachse und die zweite Schwenkachse parallel zueinander liegen. Der Tuchaufnahmekörper lässt sich dadurch mit einem hohen Symmetriegrad realisieren, was die Bedienbarkeit erleichtert. Günstig ist es, wenn die dritte Schwenkachse quer und insbesondere senkrecht zu der ersten Schwenkachse und/oder der zweiten Schwenkachse orientiert ist. Dies ermöglicht es auf einfache Weise, den Halter mit seiner Schwenkbarkeit an dem Mittelstück auch zur Lösung der Fixierungs-Schwenk- stellung einzusetzen.

Günstig ist es, wenn an dem Halter eine Halte-Stieleinrichtung angeordnet ist. Es kann dann über eine Schwenkstellung des Halters an dem Mittelstück ein Bediener den Winkel der Halte-Stieleinrichtung zu einer zu reinigenden Fläche einstellen. Dadurch ergibt sich eine einfache Bedienbarkeit mit hoher An- passungsfähigkeit. Ein Bediener kann dann auf einfache Weise auch durch Überführen des Halters über die Halte-Stieleinrichtung in den zweiten

Schwenkstellungsbereich die Fixierungs-Schwenkstellung lösen.

Günstig ist es, wenn der zweite Schwenkstellungsbereich einen Grenzwinkel zu dem ersten Schwenkstellungsbereich von mindestens 75° zwischen der Halte- Stieleinrichtung und der Unterseite des Mittelstücks aufweist. Beispielsweise liegt der Grenzwinkel bei mindestens 80° und beispielsweise bei mindestens 90°. Der Grenzwinkel ist ein Winkel, in dem üblicherweise für einen Reinigungsvorgang der Halter nicht zu dem Mittelstück positioniert wird, weil der Winkel zu steil ist.

Insbesondere ist der erste Schwenkstellungsbereich ein Reinigungsarbeitsbereich, bei dem die zu reinigende Fläche mit der Flächenreinigungsvorrichtung gereinigt wird und insbesondere gewischt wird.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist an dem ersten Seitenstück und an dem zweiten Seitenstück jeweils eine Aufnahme für ein entsprechendes Eingreifelement der Fixierungseinrichtung angeordnet, wobei bei in die jeweilige Auf- nähme eingreifendem Eingreifelement die Fixierungs-Schwenkstellung arretiert ist. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise eine Arretierung des ersten Seitenstücks und des zweiten Seitenstücks an dem Mittelstück in der Fixierungs-Schwenkstellung erreichen.

Insbesondere ist in der Fixierungs-Schwenkstellung das jeweilige Eingreifelement in die zugeordnete Aufnahme eingerastet, um eine sichere Arretierung zu erreichen, welche einen Reinigungsvorgang ermöglicht. Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn ein Hebelmechanismus vorgesehen ist, welcher an dem Mittelstück angeordnet ist, mit einem ersten Schwenkhebel, welcher um eine vierte Schwenkachse schwenkbar ist, und einem zweiten Schwenkhebel, welcher um eine fünfte Schwenkachse schwenkbar ist, wobei in dem zweiten Schwenkstellungsbereich (des Halters an dem Mittelstück) durch den Halter eine Schwenkbetätigung des ersten Schwenkhebels und des zweiten Schwenkhebels bewirkt ist. Durch den ersten Schwenkhebel und den zweiten Schwenkhebel sind bewegliche Elemente bereitgestellt, welche für eine Arretierung des ersten Seitenstücks und des zweiten Seitenstücks an dem Mittelstück in der Fixierungs-Schwenkstellung sorgen. Durch eine entspre- chende Bewegung, welche durch den Halter initiiert wird, lässt sich diese Arretierung lösen. Es ergibt sich ein einfacher kompakter Aufbau.

Günstig ist es, wenn der Hebelmechanismus an einer Federeinrichtung abgestützt ist, wobei eine Federkraft der Federeinrichtung den ersten Schwenk- hebel und den zweiten Schwenkhebel in eine Fixierungsstellung für die Fixierungs-Schwenkstellung drückt und zur Lösung dieser Fixierungsstellung mittels des Halters eine Federkraft überwindbar ist. Über die Federkraft der Federeinrichtung lässt sich auf einfache Weise eine Verrastung der Fixierungs-Schwenkstellung erreichen. Diese Verrastung wiederum lässt sich auf einfache Weise über den Halter durch eine Verschwenkung in den beziehungsweise in dem zweiten Schwenkstellungsbereich aufheben. Bei einem Ausführungsbeispiel ist eine Kraftrichtung der Federeinrichtung mindestens näherungsweise parallel zu der ersten Schwenkachse und/oder der zweiten Schwenkachse und/oder quer und insbesondere mindestens näherungsweise senkrecht zu der dritten Schwenkachse. Dadurch ergibt sich ein einfacher kompakter Aufbau der Flächenreinigungsvorrichtung . Mindestens näherungsweise bedeutet dabei exakt parallel oder in einem kleinen spitzen Winkel beispielsweise kleiner 20°.

Es ergibt sich ein einfacher konstruktiver Aufbau, wenn die vierte Schwenk- achse und die fünfte Schwenkachse mindestens näherungsweise parallel zueinander sind .

Es ist dann ferner günstig, wenn die vierte Schwenkachse und die fünfte Schwenkachse quer zu der ersten Schwenkachse und/oder der zweiten

Schwenkachse und insbesondere quer zu der dritten Schwenkachse orientiert sind. Dadurch ergibt sich ein einfacher kompakter konstruktiver Aufbau.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind der erste Schwenkhebel und der zweite Schwenkhebel durch einen Steg verbunden, wobei insbesondere der Steg an einem Schwenkhebel von dem ersten Schwenkhebel und dem zweiten

Schwenkhebel fest angeordnet ist und an dem anderen Schwenkhebel von dem ersten Schwenkhebel und dem zweiten Schwenkhebel schwenkbar gelagert ist. Durch den Steg sind der erste Schwenkhebel und der zweite

Schwenkhebel mechanisch miteinander gekoppelt. Dadurch ist es möglich, nur durch Einwirkung auf den Steg insbesondere bei einer Federeinrichtung eine Arretierungsstellung zu sichern beziehungsweise durch Einwirkung auf den Steg die Arretierungsstellung zu lösen. Es kann dann beispielsweise über eine Federeinrichtung durch Einwirkung auf den Steg von einer Seite her durch entsprechende Bewegung beziehungsweise Kraftausübung gemeinsam auf den ersten Schwenkhebel und den zweiten Schwenkhebel die Arretierungsstellung gesichert werden und durch Einwirkung des Halters auf eine gegenüberliegende Seite des Stegs unter Überwindung der Federkraft die Arretierungsstellung gelöst werden. Insbesondere wirkt der Halter in dem zweiten Schwenkstellungsbereich auf den Steg durch mechanischen Kontakt. An dem Halter kann dazu ein entsprechendes Wirkelement angeordnet sein.

Günstig ist es, wenn an dem Mittelstück ein Gehäuse angeordnet ist, welches die Fixierungseinrichtung und ein Schwenklager für die Schwenkbarkeit des Halters am Mittelstück abdeckt. Dadurch ergibt sich ein einfacher konstruktiver Aufbau und Komponenten der Flächenreinigungsvorrichtung sind auf effektive Weise vor Verschmutzung und mechanischem Einfluss geschützt.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind das erste Seitenstück und/oder das zweite Seitenstück im Bereich ihrem jeweiligen Ende trapezförmige ausgebildet.

Dadurch ergibt sich eine einfache Einführbarkeit insbesondere in eine Tasche eines Tuchs.

Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn das erste Seitenstück und/oder das zweite Seitenstück im Bereich ihrer Enden an ihrer jeweiligen Unterseite beabstandete Gleitrippen aufweisen, wobei eine Unterseite einer Gleitrippe zum Gleiten an einem Tuchbereich vorgesehen ist. Durch die Gleitrippen wird die effektive Gleitfläche verringert, was ein Eintauchen in eine Tuchtasche erleichtert.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist der Halter einen ersten Bereich auf, wel- eher an dem Mittelstück gelagert ist, und weist einen zweiten Bereich auf, welcher an dem ersten Bereich angeordnet ist und der zum ersten Bereich schwenkbar ist, wobei eine entsprechende Schwenkachse quer zu der dritten Schwenkachse orientiert ist. Der erste Bereich und der zweite Bereich sind beispielsweise jeweils als Rohrstücke ausgebildet. Es ergibt sich dadurch für einen Bediener erweiterte Bedienungsmöglichkeiten über die zusätzliche Schwenkachse. Es ist möglich, dass die Flächenreinigungsvorrichtung als Düsen-Flächenreinigungsvorrichtung und beispielsweise Bodendüsen-Reinigungsvorrichtung ausgebildet ist, wobei über den Tuchaufnahmekörper einer Reinigungsfläche und/oder einem gehaltenen Tuch Fluid wie beispielsweise Dampf zuführbar ist. Dadurch lässt sich eine effektive Flächenreinigung realisieren.

Insbesondere ist eine Düseneinrichtung vorgesehen, durch welche einem an dem Tuchaufnahmekörper gehaltenen Tuch Fluid zuführbar ist. Das zugeführte Fluid ist ein Reinigungsfluid wie beispielsweise Dampf. Es lässt sich dadurch das Tuch anfeuchten. Dadurch wird ein verbessertes Reinigungsergebnis bei hohem Bedienungskomfort für einen Benutzer erzielt.

Insbesondere ist die Düseneinrichtung an dem Tuchaufnahmekörper und beispielsweise an dem Mittelstück des Tuchaufnahmekörpers angeordnet.

Dadurch ergibt sich bei einfacher Fluidzuführbarkeit eine effektive Fluid- beaufschlagung eines gehaltenen Tuchs.

Es ist dann günstig, wenn der Halter ein Rohr ist oder umfasst, welches einen Innenraum zur Fluidzuführung aufweist. Es lässt sich dann durch den Halter hindurch dem Tuchaufnahmekörper Fluid wie Dampf zuführen.

Bei einer kompakten ausgebildeten Ausführungsform ist eine Welle eines Schwenklagers zur Schwenkung des Halters an dem Mittelstück als Hohlwelle ausgebildet, wobei ein Innenraum der Hohlwelle mit Fluid durchströmbar ist. Es wird dann über das Schwenklager selber ein Strömungspfad für das Fluid bereitgestellt.

Es ist vorteilhaft, wenn der Halter mindestens näherungsweise mittig an der Hohlwelle angeordnet ist. Dadurch lässt sich Fluid in die Hohlwelle mit gegen- überliegenden Hauptströmungsrichtungen einkoppeln und dadurch wiederum ergibt sich eine gleichmäßige Fluidbeaufschlagung an einer Unterseite des Tuchaufnahmekörpers. Dies wiederum bewirkt ein effektives Reinigungsergebnis. Es ist dann günstig, wenn der Halter ein Fluidverteiler zur Einkopplung von Fluid in die Hohlwelle in einer ersten Hauptströmungsrichtung und in einer von der ersten Hauptströmungsrichtung verschiedenen zweiten Hauptströmungs- richtung aufweist, wobei insbesondere die erste Hauptströmungsrichtung und die zweite Hauptströmungsrichtung entgegengesetzt zueinander sind . Der Fluidverteiler lässt sich auf einfache Weise durch eine Trennwand ausbilden, welche eine erste Kammer und eine zweite Kammer voneinander trennt, wobei über die erste Kammer Fluid in einen ersten Bereich der Hohlwelle einkoppel- bar ist und über die zweite Kammer in einen zweiten Bereich der Hohlwelle einkoppelbar ist.

Es ist ferner günstig, wenn an dem Mittelstück eine erste Wellenaufnahme und eine beabstandete zweite Wellenaufnahme für die Hohlwelle angeordnet sind, durch welche Fluid hindurch an die Unterseite des Mittelstücks strömbar ist. Es ergibt sich dadurch ein kompakter Aufbau. Ferner lässt sich dadurch die

Unterseite des Tuchaufnahmekörpers gleichmäßig mit Fluid beaufschlagen.

Insbesondere sind an dem Mittelstück durchgehende Öffnungen angeordnet, welche auf die erste Wellenaufnahme und die zweite Wellenaufnahme ausgerichtet sind. Dadurch lässt sich durch die Wellenaufnahmen hindurch Fluid an die Unterseite des Mittelstücks führen.

Es ist dann günstig, wenn die erste Wellenaufnahme und die zweite Wellen- aufnähme mit dem Mittelstück verbunden sind, wobei zwischen der jeweiligen Wellenaufnahme an dem Mittelstück eine Dichtung angeordnet ist. Dadurch ergibt sich ein definierter, fluiddicht abgeschlossener Strömungspfad zur Führung von Fluid und insbesondere Dampf durch den Halter hindurch an die Unterseite des Tuchaufnahmekörpers.

Bei einem Ausführungsbeispiel sitzen an dem Mittelstück dem ersten Seitenstück zugeordnet eine erste Zunge und dem zweiten Seitenstück zugeordnet eine zweite Zunge. Die erste Zunge und die zweite Zunge weisen Breiten auf, welche kleiner sind als die entsprechende Breite des Mittelstücks außerhalb der Zungen. Über die Zungen lässt sich auf einfache Weise eine Fluiddichtung zwischen dem Mittelstück und den Seitenstücken erreichen, um einen Fluid- übertritt von der Unterseite auf die Oberseite des Tuchaufnahmekörpers weit- gehend zu vermeiden. Es lässt sich ein partieller Überlapp zwischen dem Mittelstück und den Seitenstücken über die entsprechenden Zungen realisieren.

Es ist günstig, wenn die erste Schwenkachse an der ersten Zunge liegt und die zweite Schwenkachse an der zweiten Zunge liegt, wobei insbesondere Teile eines Schwenklagers und insbesondere Wellenstummel für die Schwenkbarkeit des ersten Seitenstücks beziehungsweise des zweiten Seitenstücks zu dem Mittelstück an der entsprechenden Zunge liegen. Dadurch ergibt sich ein kompakter Aufbau, wobei eine hohe Dichtwirkung realisierbar ist.

Es ist dann ferner günstig, wenn das erste Seitenstück eine an die erste Zunge angepasste erste Ausnehmung aufweist und das zweite Seitenstück eine an die zweite Zunge angepasste zweite Ausnehmung aufweist, wobei in der Fixierungs-Schwenkstellung die entsprechende Zunge an der entsprechenden Ausnehmung positioniert ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine

Schwenkbarkeit des ersten Seitenstücks und des zweiten Seitenstücks außerhalb der Fixierungs-Schwenkstellung zu dem Mittelstück erreichen und in der Fixierungs-Schwenkstellung lässt sich auf einfache Weise eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Mittelstück und den Seitenstücken erreichen.

Insbesondere ist an der jeweiligen Zunge und/oder an dem entsprechenden Seitenstück an der entsprechenden Ausnehmung eine Dichtung angeordnet, an welche in der Fixierungs-Schwenkstellung die jeweilige Zunge und/oder das entsprechende Seitenstück anliegt. Die entsprechende Dichtung ist beispiels- weise als Labyrinthdichtung ausgebildet. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise eine automatische Fluiddichtwirkung erreichen, wenn die Fixierungs- Schwenkstellung erreicht ist. Günstig ist es, wenn das Mittelstück und/oder das erste Seitenstück und/oder das zweite Seitenstück an ihrer Unterseite Kanäle zur Fluidführung aufweisen. Dadurch lässt sich eine gleichmäßige Fluidflächenbeaufschlagung erreichen. Bei einem Betrieb der Flächenreinigungsvorrichtung ist ein Tuch an dem Tuchaufnahmekörper angeordnet. Günstig ist es, wenn ein Tuch eine erste Tasche für das erste Seitenstück und eine beabstandete zweite Tasche für das zweite Seitenstück aufweist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise das Tuch, welches insbesondere aus einem textilen Material hergestellt ist und beispiels- weise ein Mikrofasertuch ist, in der Fixierungs-Schwenkstellung gespannt an dem Tuchaufnahmekörper halten.

Das Tuch lässt sich auf einfache Weise an dem Tuchaufnahmekörper fixieren; außerhalb der Fixierungs-Schwenkstellung sind das erste Seitenstück und das zweite Seitenstück relativ zu dem Mittelstück abklappbar und dadurch ist die Länge des Tuchaufnahmekörpers verringert. Es lassen sich dann das erste Seitenstück und das zweite Seitenstück in die zugeordnete Tasche einbringen und durch Drücken des Mittelstücks auf das Tuch hin wird die Fixierungs- Schwenkstellung erreicht. Durch Bringen des Halters in den ersten Schwenk- Stellungsbereich wird diese Fixierungs-Schwenkstellung arretiert.

Eine erfindungsgemäße Flächenreinigungsvorrichtung lässt sich auf vorteilhafte Weise mit einem Dampfreinigungsgerät verwenden. Es ist aber auch grundsätzlich möglich, dass eine erfindungsgemäße Flächenreinigungs- Vorrichtung ohne Fluidbeaufschlagung verwendet wird.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Flächenreinigungsvorrichtung mit daran gehaltenem Tuch; Figur 2 eine Teilansicht der Reinigungsvorrichtung gemäß Figur 1 ohne Tuch mit einem Tuchaufnahmekörper und einem Halter; Figur 3 eine Unteransicht des Tuchaufnahmekörpers gemäß Figur 2;

Figur 4 eine Draufsicht auf den Tuchaufnahmekörper gemäß Figur 2 ohne

Gehäuse; Figur 5 eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 gemäß Figur 4; Figur 6 eine Schnittansicht längs der Linie 6-6 gemäß Figur 4; Figur 7 eine Schnittansicht längs der Linie 7-7 gemäß Figur 4; Figur 8 eine Schnittansicht längs der Linie 8-8 gemäß Figur 7;

Figur 9 eine Explosionsdarstellung des Halters und des Tuchaufnahmekörpers gemäß Figur 4;

Figur 10 eine perspektivische Ansicht ähnlich wie Figur 4, wobei der Halter sich in einem ersten Schwenkstellungsbereich zu dem Tuchaufnahmekörper befindet; Figur 11 eine Draufsicht auf den Tuchaufnahmekörper mit einem Teilschnitt;

Figur 12 eine ähnliche Ansicht wie Figur 11, wobei der Halter sich in einem zweiten Schwenkstellungsbereich befindet;

Figur 13 eine perspektivische Darstellung des Tuchaufnahmekörpers mit

Halter, wobei der Halter sich in einem zweiten Schwenkstellungs- bereich befindet und Seitenstücke an einem Mittelstück abgeklappt sind; und

Figur 14 eine ähnliche Ansicht wie Figur 13 mit Gehäuse bei der Ein- führung der Seitenstücke in Taschen eines Tuchs.

Ein Ausführungsbeispiel einer Flächenreinigungsvorrichtung, welches in den Figuren 1 bis 14 gezeigt und dort mit 10 bezeichnet ist, umfasst einen

Tuchaufnahmekörper 12, an welchem ein (Reinigungs-)Tuch 14 fixierbar ist. Der Tuchaufnahmekörper 12 ist an einer Stieleinrichtung 16 über einen Halter 18 gehalten. Der Halter 18 sitzt schwenkbar an dem Tuchaufnahmekörper 12.

Die Stieleinrichtung 16 ist beispielsweise durch ein Rohr gebildet. Der Halter 18 ist an der Stieleinrichtung 16 lösbar fixiert. Dazu ist eine Verbindungs- einrichtung 20 vorgesehen, welche beispielsweise eine Bajonettverbindung umfasst.

Die Stieleinrichtung 16 wiederum ist insbesondere lösbar an einem Griffstück 22 gehalten. Über ein Griffstück hält ein Bediener die Flächenreinigungs- Vorrichtung 10.

Die Stieleinrichtung 16 ist insbesondere lösbar an dem Griffstück 22 fixiert, wobei eine Verbindungseinrichtung 24 vorgesehen ist. Die Verbindungseinrichtung 24 ist beispielsweise als Bajonettverschluss ausgebildet.

Bei einem Ausführungsbeispiel sitzen an dem Griffstück 22 ein oder mehrere Bedienelemente 26 wie ein oder mehrere Schalter. Insbesondere wenn über die Flächenreinigungsvorrichtung 10 Fluid und insbesondere Dampf ausbringbar ist, dann lässt sich durch ein oder mehrere Bedienelemente 26 die Fluid- ausbringung schalten.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Flächenreinigungsvorrichtung einen Anschluss 28 zur Fluideinkopplung auf. Über diesen Anschluss 28 ist die Flächenreinigungsvorrichtung 10 beispielsweise an ein Dampfreinigungsgerät anschließbar.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Anschluss 28 an einem flexiblen

Schlauch 30 gebildet. Dieser Schlauch 30 ist an das Griffstück 22 angeschlossen. Über den Schlauch 30 lässt sich Fluid und insbesondere Dampf einkoppeln, welcher im Inneren des Griffstücks 22 durch dieses durchströmen kann, durch das Rohr der Stieleinrichtung durchströmen kann und durch den Halter 18 zu dem Tuchaufnahmekörper strömen kann.

Der Tuchaufnahmekörper 12 umfasst ein Mittelstück 32, an welchem links ein erstes Seitenstück 34 und rechts ein zweites Seitenstück 36 schwenkbar angeordnet sind. Der Halter 18 sitzt an dem Mittelstück 32. Das Mittelstück 32 hat eine erste Zunge 38, welche dem ersten Seitenstück 34 zugeordnet ist und gegenüberliegend eine zweite Zunge 40, welche dem zweiten Seitenstück 40 zugeordnet ist. Die erste Zunge 38 und die zweite Zunge 40 weisen jeweils eine Breite auf, welche kleiner ist als die Breite des Mittelstücks 32 außerhalb der ersten Zunge 38 beziehungsweise der zweiten Zunge 40. Von oben hat das Mittelstück 32 mit seinen Zungen 38, 40 eine kreuzförmige Gestalt.

An der ersten Zunge 38 sind gegenüberliegende Wellenstummel 42a, 42b angeordnet (vgl. beispielsweise Figur 9). Entsprechend sind an der zweiten Zunge 40 gegenüberliegende Wellenstummel 44a, 44b angeordnet.

Die Wellenstummel 42a, 42b definieren eine erste Schwenkachse 46 und die Wellenstummel 44a, 44b definieren eine zweite Schwenkachse 48. Die erste Schwenkachse 46 und die zweite Schwenkachse 48 sind parallel zueinander angeordnet. Sie sind ferner parallel zu einer Unterseite 50 (beziehungsweise zu einer Einhüllendenebene an der Unterseite 50) des Mittelstücks 32 ausgerichtet. Das erste Seitenstück 34 weist Aufnahmen 52a, 52b für die Wellenstummel 42a, 42b auf. Entsprechend weist das zweite Seitenstück 36 Aufnahmen 54a, 54b für die Wellenstummel 44a, 44b auf. Dadurch ist das erste Seitenstück 34 um die erste Schwenkachse 46 schwenkbar an dem Mittelstück 32 gelagert. Ferner ist das zweite Seitenstück 36 schwenkbar um die zweite Schwenkachse 48 an dem Mittelstück 32 gelagert.

Das erste Seitenstück 34 umfasst einen ersten Schenkel 56a, einen zweiten Schenkel 56b, welcher parallel beabstandet zu dem ersten Schenkel 56a ist, und ein Verbindungssteg 58, welcher den ersten Schenkel 56a und den zweiten Schenkel 56b miteinander verbindet. Zwischen dem ersten Schenkel 56a, dem zweiten Schenkel 56b und dem Verbindungssteg 58 ist eine Ausnehmung 60 (ein Freiraum) gebildet, welcher an die erste Zunge 38 angepasst ist. Das erste Seitenstück 34 hat dadurch eine U-förmige Gestalt.

An einem dem Mittelstück 32 abgewandten Ende 62 hat das erste Seitenstück 34 eine trapezförmige Gestalt; an dem Ende 62 ist das erste Seitenstück 34 abgeschrägt (in Figur 9 mit dem Bezugszeichen 64 angedeutet). Dies erleich- tert das Einführen in die Tasche eines Tuchs 14.

An einer Unterseite 66 des ersten Seitenstücks 34 weist dieses im Bereich des Endes 62 Gleitrippen 68 auf. Die Gleitrippen sind beabstandet zueinander und senkrecht zu den Schwenkachsen 46, 48 ausgerichtet. Sie weisen eine untere Gleitfläche 70 auf. Diese untere Gleitfläche kann beim Einschieben in eine Tasche eines Tuchs 14 an dem Tuch gleiten und erleichtert wie auch die Abschrägungen 64 das Einführen in das Tuch.

Der erste Schenkel 56a weist an einem Ende 72, welches dem Ende 62 gegen- überliegt, eine Kammer 74 auf. Diese Kammer 74 hat einen Hohlraum 76, welcher durch eine Öffnung 78 zu dem Mittelstück 32 hin offen ist.

In axialer Höhe unterhalb des Hohlraums 76 ist die Aufnahme 52a positioniert. An dem ersten Schenkel 56a liegt im Bereich eines dem Ende 62 gegenüberliegenden Endes eine Erhöhung 80, wobei in einem axial unteren Bereich die Aufnahme 52b angeordnet ist. Die Erhöhung 80 ist in ihrer Form an die Kam- mer 74 angepasst. Die Erhöhung 80 ist beabstandet zu der Kammer 74, wobei die Ausnehmung 60 zwischen diesen liegt.

Die Kammer 74 und die Erhöhung 80 weisen eine größere axiale Höhe auf als der restliche Bereich des ersten Seitenstücks 34 außerhalb der Erhöhung 80 und der Kammer 74. Von einem Bereich 82 des ersten Seitenstücks 34 außerhalb der Erhöhung 80 und der Kammer 74 erfolgt ein gleichmäßiger Übergang zu der Kammer 74 und der Erhöhung 80, so dass Kanten und dergleichen vermieden sind. Die axiale Höhe der Kammer 74 und der Erhöhung 80 sind angepasst an ein Gehäuse 84, welches an dem Mittelstück 32 sitzt. In der Figur 4 und in den Figuren 10 bis 13 sind Darstellungen gezeigt, bei denen dieses Gehäuse 84 entfernt ist. Das zweite Seitenstück 36 ist gleich ausgebildet wie das erste Seitenstück 34, wobei es spiegelsymmetrisch zu dem ersten Seitenstück 34 an dem Mittelstück 32 um die zweite Schwenkachse 48 schwenkbar gelagert ist.

Es ist eine (Fluid-)Dichtung 86 (vgl . beispielsweise Figur 7) vorgesehen, wel- che zur Abdichtung zwischen dem entsprechenden Seitenstück 34 (beziehungsweise 36) und der zugeordneten Zunge 38 (beziehungsweise 40) dient.

In einer Fixierungs-Schwenkstellung 88, welche beispielsweise in den Figuren 5 bis 8 gezeigt ist, sind, wie untenstehend noch näher erläutert wird, das erste Seitenstück 34 und das zweite Seitenstück 36 jeweils an dem Mittelstück 32 fixiert; es ist eine Arretierungsstellung erreicht, in welcher das erste Seitenstück 34 und das zweite Seitenstück 36 positionsfest an dem Mittelstück 32 fixiert sind. In dieser Fixierungs-Schwenkstellung 88 liegen die Unterseite 66 jeweils des ersten Seitenstücks 34 und des zweiten Seitenstücks 36 und die Unterseite 50 des Mittelstücks 32 in einer Ebene (mindestens bezogen auf eine Einhüllendenebene an den Unterseiten 50, 66); dadurch ist für einen Reinigungseinsatz eine einheitliche Ebene an der Unterseite des Tuchaufnahme- körpers 12 bereitgestellt.

Die Dichtung 86 sorgt für eine Fluidabdichtung an den Zungen 38, 40 von "unten" her, das heißt von der Unterseite des Tuchaufnahmekörpers 12 (mit den Unterseiten 50, 66) nach oben.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Dichtung 86 als Labyrinthdichtung ausgebildet.

Beispielsweise ist an dem jeweiligen Seitenstück 34 beziehungsweise 36 um die Ausnehmung 60 eine Nut 90 angeordnet (vgl . Figuren 7 und 9). Die entsprechende Zunge 38, 40 weist eine angepasste Eintauchleiste 92 auf, welche in der Fixierungs-Schwenkstellung 88 in die Nut 90 eingetaucht ist.

Das erste Seitenstück 34 und das zweite Seitenstück 36 sind dabei in Relation zu dem Mittelstück 32 mit den Zungen 38, 40 so ausgebildet, dass diese stets unterhalb der ersten Zunge 38 beziehungsweise zweiten Zunge 40 liegen. In einer Schwenkstellung außerhalb der Fixierungs-Schwenkstellung 88 liegen diese beabstandet zu der ersten Zunge 38 beziehungsweise der zweiten Zunge 40 (vgl. beispielsweise Figur 13) und bei Überführung in die Fixierungs- Schwenkstellung 88 wird die Nut 90 an dem ersten Seitenstück 34 beziehungsweise dem zweiten Stück 36 in Richtung der Eintauchleiste 92 der ersten Zunge 38 beziehungsweise der zweiten Zunge 40 geführt und in der Fixierungs-Schwenkstellung 88 ist ein Eintauchen erreicht, welches die Fluid- dichtung bewirkt.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Eintauchleiste 92 durch ein elastisches Material wie beispielsweise Gummimaterial gebildet ist. Es ist alternativ oder zusätzlich auch möglich, dass eine entsprechende Eintauchleiste an dem ersten Seitenstück 34 und dem zweiten Seitenstück 36 angeordnet ist und die erste Zunge 38 und die zweite Zunge 40 dem entsprechenden Seitenstück 34 beziehungsweise 36 zugewandt eine Nut für die Eintauchleiste aufweist.

Wie oben bereits erwähnt, sind das erste Seitenstück 34 und das zweite Seitenstück 36 gleich ausgebildet und sind spiegelsymmetrisch an dem Mittelstück 32 angeordnet.

Der Halter 18 umfasst einen ersten Bereich 94 und einen zweiten Bereich 96. Der erste Bereich 94 ist über ein Schwenklager 98 an einer Oberseite des Mittelstücks 32 schwenkbar angelenkt. Der erste Bereich 94 und damit der Halter 18 ist relativ zu dem Mittelstück 32 um eine dritte Schwenkachse 100 (vgl . beispielsweise Figur 2) schwenkbar. Die dritte Schwenkachse 100 liegt quer und insbesondere senkrecht zu der ersten Schwenkachse 46 beziehungsweise der zweiten Schwenkachse 48. Die dritte Schwenkachse 100 liegt parallel zu einer Unterseite des Tuchaufnahmekörpers 12 in der Fixierungs- Schwenkstellung 88 (beziehungsweise zu einer Einhüllendenebene der Unter- seite).

Insbesondere ist das Mittelstück 32 an den Halter 18 nur um die dritte

Schwenkachse 100 schwenkbar angelenkt, das heißt die einzige Bewegungsmöglichkeit zwischen dem Mittelstück 32 und dem Halter 18 ist deren relative Schwenkbarkeit um die dritte Schwenkachse 100. Die dritte Schwenkachse 100 wiederum liegt insbesondere stationär bezüglich des Mittelstücks 32.

Der erste Bereich 94 umfasst oder ist ein Rohrstück 102, an welchem eine Welle 104 sitzt. Die Welle 104 ist als Hohlwelle 106 ausgebildet und weist einen Innenraum 108 auf, welcher mit Fluid durchströmbar ist.

Der zweite Bereich 96 ist durch ein gekröpftes Rohrstück 110 gebildet, welchem die Stieleinrichtung 16 liegt. Das Rohrstück 110 ist mit dem Rohrstück 102 fluiddicht verbunden. Durch das Rohrstück 110 ist Fluid hindurchführbar und es ist eine Anschlusskupplung 112 vorgesehen, um Fluid von dem Rohrstück 110 dem Rohrstück 102 übergeben zu können. Der Anschlusskupplung 112 ist eine Dichtung 114 zugeordnet.

Das Rohrstück 110 und damit die Stieleinrichtung 16 ist zu dem Rohrstück 102 um eine Schwenkachse 116 schwenkbar, um bei einem Reinigungsvorgang verbesserte Zugangsmöglichkeiten zu erhalten. Die Schwenkachse 116 liegt quer und insbesondere senkrecht zu der dritten Schwenkachse 100.

Das Rohrstück 102 ist mit der Welle 104 in einem mittleren Bereich 118 verbunden. An dem mittleren Bereich 118 der Welle 104 ist auch, wie untenstehend noch näher beschrieben wird, ein Wirkelement 120 angeordnet, mittels welchem auf eine Fixierungseinrichtung 122 durch welche die Fixie- rungs-Schwenkstellung 88 der Seitenstücke 34, 36 an dem Mittelstück 32 arretierbar ist, eingewirkt werden kann.

An einer Oberseite des Mittelstücks 32 sind eine erste Wellenaufnahme 124a und eine beabstandete zweite Wellenaufnahme 124b angeordnet. Diese

Wellenaufnahmen 124a, 124b weisen jeweils Ausnehmungen 126 auf, in welchen die Welle 104 eingetaucht ist. Die Welle 104 ist in den Wellenaufnahmen 124a, 124b drehbar (schwenkbar) und durch diese Drehbarkeit der Welle 104 ist die dritte Schwenkachse 100 definiert.

Die erste Wellenaufnahme 124a und die zweite Wellenaufnahme 124b sind auch als Durchströmungselemente ausgebildet, über welche Fluid, welches von der Welle 104 (mit der Ausbildung Hohlwelle 106) bereitgestellt wird, durch das Mittelstück 32 hindurch an dessen Unterseite 50 strömen kann.

Es ist dazu an dem Mittelstück 32 der ersten Wellenaufnahme 124a eine durchgehende Öffnung 128a zugeordnet und der zweiten Wellenaufnahme 124b ist eine durchgehende Öffnung 128b zugeordnet. Die entsprechenden durchgehenden Öffnungen 128a, 128b sind zwischen der Unterseite 50 und der Oberseite durchgehend.

Die Wellenaufnahmen 124a, 124b weisen jeweils einen Strömungsraum 130 auf, welcher in fluidwirksamer Verbindung mit der zugeordneten Öffnung 128a beziehungsweise 128b steht und mit dem Innenraum 108 der Hohlwelle 106.

Das Rohrstück 102 ist beispielsweise einstückig mit der Hohlwelle 106 verbunden. In dem Rohrstück 102 ist bei einem Ausführungsbeispiel ein Fluid- Verteiler 131 angeordnet, welcher dafür sorgt, dass Fluid, welches durch das Rohrstück 102 strömt, auf beide Seiten 132a, 132b links und rechts des mittleren Bereichs 118 des Innenraums 108 der Hohlwelle 106 aufgeteilt wird und insbesondere gleichmäßig aufgeteilt wird. Der Fluidverteiler 131 ist beispielsweise durch eine Trennwand 134 im Strömungspfad des Rohrstücks 102 ange- ordnet. Diese Trennwand 134 sorgt auch für eine Strömungsumlenkung .

Die Hohlwelle 106 ist über (Fluid-)Dichtungen 136a, 136b in den jeweiligen Öffnungen 126 drehbar gelagert. Es ist dadurch eine fluiddichte Abdichtung für die Einkopplung von Fluid durch die Hohlwelle 106 hindurch in den jeweiligen Strömungsraum erreicht.

Zwischen der jeweiligen Wellenaufnahme 124a, 124b und der zugeordneten Öffnung 128a beziehungsweise 128b ist eine Dichtung 138 angeordnet, so dass ein fluiddichter Abschluss erzielt ist und Fluid dann durch den jeweiligen Strömungsraum 130 hindurch auf die Unterseite des Mittelstücks 32 abgegeben werden kann.

An seiner Unterseite (Figur 3) ist der Tuchaufnahmekörper 12 mit Kanälen 140 versehen, welche zur Fluidverteilung dienen. Insbesondere geht mindestens ein Kanal 142 von den Öffnungen 128a, 128b aus. Die Flächenreinigungsvorrichtung 10 ist eine Düsen-Flächenreinigungsvorrichtung . Es ist eine Düseneinrichtung 139 gebildet, durch welche ein gehaltenes Tuch 14 mit Fluid wie beispielsweise Dampf beaufschlagbar ist. Diese Düseneinrichtung 139 umfasst bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel die Öffnungen 128a, 128b, die Wellenaufnahmen 124a, 124b und die Hohlwelle 106. In diese Düseneinrichtung 139 wird über den Fluidverteiler 131 Fluid eingekoppelt. Die Fixierungseinrichtung 122 ist an der Oberseite des Mittelstücks 32 angeordnet. Die Fixierungseinrichtung 122 umfasst einen Hebelmechanismus 144. Dieser Hebelmechanismus 144 umfasst einen ersten Schwenkhebel 146, welcher an dem Mittelstück 32 an einem ersten Schwenklager 148 schwenkbar um eine vierte Schwenkachse 150 schwenkbar gelagert ist. Die vierte

Schwenkachse ist dabei quer und insbesondere senkrecht zu der zweiten Schwenkachse 48 orientiert.

Der erste Schwenkhebel 146 weist einen Schenkel 152a und einen zweiten Schenkel 152b auf. Der erste Schwenkhebel 146 ist im Übergangsbereich zwischen dem ersten Schenkel 152a und dem zweiten Schenkel 152b schwenkbar an dem Mittelstück 32 gelagert.

An dem zweiten Schenkel 152b ist ein Eingreifelement 154 angeordnet, welches hakenförmig ausgebildet ist. An der entsprechenden Kammer 74 des zweiten Seitenstücks 36 ist eine Aufnahme 155 (vgl. Figur 11) für dieses Eingreifelement 154 angeordnet. An dieser Aufnahme 155 ist das Eingreifelement 154 mit dem zweiten Seitenstück 36 verrastbar, um die Fixierungs-Schwenk- stellung 88 zu arretieren. Durch Schwenkung des ersten Schwenkhebels 146 aus der Kammer 74 heraus kann diese Arretierung gelöst werden. Es ist ferner ein zweiter Schwenkhebel 156 an einem zweiten Schwenklager 158 an der Oberseite des Mittelstücks 32 gelagert. Dieser zweite Schwenkhebel 156 ist dem ersten Seitenstück 34 zugeordnet. Eine fünfte Schwenkachse 160 liegt parallel zur vierten Schwenkachse 150.

Der zweite Schwenkhebel 156 weist wiederum ein Eingreifelement auf, welches grundsätzlich gleich ausgebildet ist wie das Eingreifelement 154 des ersten Schwenkhebels 146. Es ist zur Arretierung des ersten Seitenstücks 34 an dem Mittelstück 32 vorgesehen durch Angriff an eine entsprechende Auf- nähme der Kammer 74 an dem ersten Seitenstück 34.

An dem ersten Schwenkhebel 146 ist an dem ersten Schenkel 152a ein Steg 162 angeordnet. Dieser Steg ist beispielsweise einstückig mit dem ersten Schenkel 152a verbunden oder durch andere Verbindungsmittel fest mit die- sem verbunden.

Der Steg 162 ist über ein Schwenkgelenk 164, welches an dem ersten

Schwenkhebel 146 angeordnet ist, mit dem zweiten Schwenkhebel 156 schwenkbar verbunden. Durch den Steg 162 und das Schwenkgelenk 164 sind der erste Schwenkhebel 146 und der zweite Schwenkhebel 156 miteinander gekoppelt.

Der Hebelmechanismus 154 ist durch eine Federeinrichtung 166 abgestützt. Beispielsweise umfasst die Federeinrichtung 166 eine Druckfeder, welche an einer Seite 168 an dem Mittelstück 32 abgestützt ist und an einer gegenüberliegenden Seite 170 an dem Steg 162 des Hebelmechanismus 144 abgestützt ist. Die Federeinrichtung 166 drückt auf den Steg 162 und drückt dadurch den ersten Schwenkhebel 146 und den zweiten Schwenkhebel 156 in eine solche Stellung, dass das entsprechende Eingreifelement 154 in seiner zugeordneten Aufnahme 155 liegt und eine Arretierung erreicht ist.

Zur Lösung dieser Arretierung muss die Federkraft der Federeinrichtung 166 überwunden werden. Wenn die entsprechende Druckfeder der Federeinrich- tung 166 in Richtung der Seite 168 durch Kraftausübung auf die Seite 170 gedrückt wird, dann ist eine Schwenkbewegung des ersten Schwenkhebels 146 und des zweiten Schwenkhebels 156 möglich, bei welcher die beiden Eingreifelemente 154 aus den jeweiligen Aufnahmen 155 und dadurch aus der Kammer 74 herausbewegt werden.

Eine Richtung 172 einer Federkraft der Federeinrichtung 166 ist mindestens näherungsweise parallel zu der ersten Schwenkachse 46 beziehungsweise der zweiten Schwenkachse 48.

Durch Kraftausübung auf den Steg 162 entgegen der Richtung der Federkraft 172, das heißt in der Richtung von der Seite 168 zu der Seite 170 ist eine Lösung der Fixierungs-Schwenkstellung 88 möglich. Das Wirkelement 120, welches an dem Halter 18 angeordnet ist und dabei insbesondere an der Welle 104 angeordnet ist, kann bei einer entsprechenden Schwenkstellung des Halters 18 zu dem Mittelstück 32 auf den Steg 162 durch mechanischen Kontakt wirken und die Feder der Federeinrichtung 166 zusammendrücken und damit eine Schwenkung am Hebelmechanismus 104 und dabei Herausschwenken des ersten Schwenkhebels 146 und des zweiten

Schwenkhebels 156 aus einer entsprechenden Arretierungsstellung bewirken.

Der Halter 18 ist in Relation zu dem Hebelmechanismus 144 dabei so dimensioniert, dass in einem ersten Schwenkstellungsbereich (vgl. dazu auch Figur 5), welcher ein Arbeitsbereich für Reinigungsvorgänge ist, bei dem die

Stieleinrichtung 16 und damit auch der Halter in einem gewissen Bereich zu der Unterseite des Tuchaufnahmekörpers 12 liegt, keine Einwirkung auf den Hebelmechanismus 144 durch den Halter 18 vorliegt. In einem zweiten Schwenkstellungsbereich des Halters 18 zu dem Mittelstück 32 erfolgt eine Einwirkung und durch eine entsprechende Schwenkung in den zweiten Schwenkstellungsbereich beziehungsweise in dem zweiten Schwenk- Stellungsbereich kann der Hebelmechanismus 144 bewegt werden und eine Arretierung kann gelöst werden.

Ein Grenzwinkel zwischen dem ersten Schwenkstellungsbereich und dem zweiten Schwenkstellungsbereich liegt bei mindestens 75° und insbesondere bei mindestens 80°. Dieser Grenzwinkel liegt außerhalb eines üblichen Arbeitsbereichs für einen Reinigungsvorgang.

In Figur 5 ist ein Winkel 174 zwischen dem Halter 18 und der Unterseite 50 des Mittelstücks 32 angedeutet. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel liegt der Winkel 174 in dem ersten Schwenkstellungsbereich. Wenn der Winkel erhöht wird, dann kann das Wirkelement 120 auf den Steg 162 wirken und die Schwenkhebel 146, 156 entsprechend bewegen. Der Tuchaufnahmekörper 12 hat eine Vorderseite 176 und eine Rückseite 178. Eine Breite des Mittelstücks 32 liegt zwischen der Vorderseite 176 und der Rückseite 178. Die Breite an den Zungen 38, 40 ist geringer.

Das Schwenklager 98 für die Schwenkbarkeit des Halters 18 an dem Mittel- stück 32 liegt mittig zwischen der Vorderseite 176 und der Rückseite 178.

Der Hebelmechanismus 174 mit dem ersten Schwenkhebel 146 und dem zweiten Schwenkhebel 156 ist zwischen dem Schwenklager 98 und der

Vorderseite 176 an dem Mittelstück 32 angeordnet.

An dem Mittelstück 32 sitzt das Gehäuse 84. Das Gehäuse 84 deckt sowohl das Schwenklager 98 als auch den Hebelmechanismus 144 ab, um insbesondere einen Schutz vor Beschädigungen, Verschmutzungen usw. zu bilden. Das Gehäuse weist dabei eine Ausnehmung 180 (vgl. beispielsweise Figur 14) auf, welche eine entsprechende Schwenkbarkeit des Halters 18 an dem Mittelstück 32 in dem zugelassenen Bereich erlaubt. Das Gehäuse 84 ist so ausgebildet, dass in der Fixierungs-Schwenkstellung 88 ein bündiger Übergang zu den Seitenstücken 34, 36 erreicht ist.

Die erfindungsgemäße Flächenreinigungsvorrichtung funktioniert wie folgt:

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Flächenreinigungsvorrichtung als

Düsenreinigungsvorrichtung insbesondere zur Bodenreinigung ausgebildet. Es kann dann auch Fluid und beispielsweise Dampf ausgebracht werden . Grundsätzlich ist die erfindungsgemäße Flächenreinigungsvorrichtung auch ohne Fluidausbringung betreibbar und die entsprechenden Komponenten zur Bereitstellung von Fluid an eine Unterseite des Tuchaufnahmekörpers 12 müssen dann nicht vorgesehen werden. Bei einem normalen Reinigungsbetrieb ist das Tuch 14 an dem Tuchaufnahmekörper 12 gehalten. Das Tuch 14 weist dazu (Figur 14) eine erste Tasche 182a und eine beabstandete zweite Tasche 182b auf. Bei einem Reinigungsbetrieb ist das erste Seitenstück 34 in der ersten Tasche 182a positioniert und das zweite Seitenstück 36 in der zweiten Tasche 182b. Das Tuch 14 ist insbesondere in Relation zu dem Tuchaufnahmekörper 12 so dimensioniert, dass in der Fixierungs-Schwenkstellung 88 das erste Seitenstück 34 und das zweite Seitenstück 36 als Spannelemente wirken, welche das Tuch spannen. Im normalen Reinigungsbetrieb befindet sich die Stieleinrichtung 16 in dem ersten Schwenkstellungsbereich mit einem Winkel 174, welcher unterhalb des Grenzwinkels von beispielsweise 75° liegt. Die Fixierungs-Schwenkstellung 88 ist durch die Fixierungseinrichtung 122 mit dem Hebelmechanismus 144 arretiert. Die Eingreifelemente 144 liegen in den jeweiligen Kammern 74 an den dortigen Aufnahmen 155 an und es ist eine Verrastung erreicht.

Die Federeinrichtung 166 bewirkt einen Beibehalt in dieser Raststellung, indem der erste Schwenkhebel 146 und der zweite Schwenkhebel 156 durch die Federeinrichtung 166 in ihre entsprechende Raststellung gedrückt werden und zum Lösen ein Kraftaufwand notwendig ist.

Die Fixierungs-Schwenkstellung 88 ist beispielsweise in Figur 10 gezeigt. In dieser sind dann das erste Seitenstück 34, das Mittelstück 32 und das zweite Seitenstück 36 bezüglich ihrer jeweiligen Unterseiten eben ausgerichtet.

An den Seitenstücken 34 und 36 ist die Fluiddichtung zwischen den Seitenstücken 34, 36 mit ihren entsprechenden Zungen 38, 40 durch Eintauchen der jeweiligen Eintauchleiste 92 in die Nut 90 hergestellt.

Fluid wie beispielsweise Dampf kann dann durch die Stieleinrichtung hindurch durch den Halter eingebracht werden und über den Fluidverteiler 131 beidseitig auf die Hohlwelle 106 aufgeteilt werden. Fluid strömt dann durch die Hohlwelle 106 hindurch in die jeweiligen Strömungsräume 130 der Wellenaufnahme 124a, 124b und dann durch das Mittelstück 32 hindurch an dessen Unterseite 50.

Zwischen der jeweiligen Wellenaufnahme 124a beziehungsweise 124b und einer Oberseite des Mittelstücks 32 ist an der entsprechenden Öffnung 128a, 128b eine jeweilige Dichtung 184 insbesondere in Form eines O-Rings angeordnet.

An der Unterseite des Tuchaufnahmekörpers 12 wird dann Fluid über die ent- sprechenden Kanäle 140, 142 breitflächig auf das gehaltene Tuch 14 verteilt.

Zur Lösung des Tuchs wird dann der Winkel 174 erhöht, indem der Halter 18 in den zweiten Schwenkstellungsbereich gebracht wird . Dies ist in Figur 12 angedeutet. Durch diese Bewegung des Halters 18 um die dritte Schwenk- achse 100 wirkt das Wirkelement 120 auf den Steg 162 und bewirkt dadurch eine Verschwenkung des ersten Schwenkhebels 146 und des zweiten

Schwenkhebels 156, wobei das jeweilige Eingreifelement 154 aus seiner zu- geordneten Kammer 74 herausgeführt wird . Die Arretierung ist dadurch aufgehoben (Figur 12).

Dadurch können das erste Seitenstück 34 und das zweite Seitenstück 36 nach unten wegklappen. Dies ist in Figur 13 angedeutet. Das gehaltene Tuch 14 (in Figur 13 ist aus darstellerischen Gründen das Tuch nicht gezeigt) unterstützt das Wegklappen des ersten Seitenstücks 34 und des zweiten Seitenstücks 36 nach unten aufgrund der zusätzlich wirkenden Gewichtskraft des Tuchs 14. Insbesondere wenn das Tuch 14 nass ist, ist auch die Gewichtskraft des Tuchs 14 relevant.

Wenn dabei das Tuch 14 in der Nähe einer Bodenfläche ist, löst sich das Tuch 14 selber von dem Tuchaufnahmekörper 12, ohne dass ein Benutzer das Tuch 14 anfassen muss.

Ein anderes Tuch kann dann auf einfache Weise neu eingesetzt werden, wie in Figur 14 angedeutet.

Das neue Tuch 14 wird auf eine Unterlage aufgelegt. In der abgeklappten Stellung des ersten Seitenstücks 34 und des zweiten Seitenstücks 36 wird der Tuchaufnahmekörper 12 auf das neue Tuch 14 aufgesetzt, wobei das erste Seitenstück 34 und das zweite Seitenstück 36 zwischen den Tuchtaschen 182a, 182b positioniert ist. Es wird dann das Mittelstück 32 auf das Tuch gedrückt. Das erste Seitenstück 34 und das zweite Seitenstück 36 tauchen dann in ihre jeweilige Tasche 182a, 182b ein.

Dies wird unterstützt durch die trapezförmige Ausbildung der Seitenstücke 34, 36 an ihren Enden und durch die Gleitrippen 68. Es wird dann die Fixierungs-Schwenkstellung 88 verriegelt, indem der Halter 18 wieder aus dem zweiten Schwenkstellungsbereich durch Verkleinerung des Winkels zu der Unterseite 50 des Mittelstücks 32 in den ersten Schwenkstellungsbereich verschwenkt wird. Die erfindungsgemäße Flächenreinigungsvorrichtung 10 ist auf einfache und kompakte Weise ausgebildet. Ein Bediener kann auf einfache Weise, ohne dass er ein Tuch anfassen muss, ein Tuch wechseln.

Es erfolgt eine effektive Fluidbeaufschlagung (beispielsweise Dampfbeaufschlagung) einer Unterseite des Tuchaufnahmekörpers 12 und damit auch des Tuchs 14. Durch ein Gehäuse 84 lassen sich sowohl das Schwenklager 98 als auch der Hebelmechanismus 122 geschützt in einem Innenraum anordnen.

Durch das Vorsehen einer Hohlwelle 106 ergibt sich bei konstruktiv einfachem Aufbau eine optimierte Fluidzuführung.

Bezugszeichenliste

Ausführungsbeispiel

Tuchaufnahmekörper

Tuch

Stieleinrichtung

Halter

Verbindungseinrichtung

Griffstück

Verbindungseinrichtung

Bedienelemente

Anschluss

Schlauch

Mittelstück

Erstes Seitenstück

Zweites Seitenstück

Erste Zunge

Zweite Zunge

a Wellenstummel

b Wellenstummel

a Wellenstummel

b Wellenstummel

Erste Schwenkachse

Zweite Schwenkachse

Unterseite

a Aufnahme

b Aufnahme

a Aufnahme

b Aufnahme

a Erster Schenkel

b Zweiter Schenkel

Verbindungssteg

Ausnehmung Ende

Abschrägung

Unterseite

Gleitrippen

Untere Gleitfläche

Ende

Kammer

Hohlraum

Öffnung

Erhöhung

Bereich

Gehäuse

Dichtung

Fixierungs-Schwenkstellung

Nut

Eintauchleiste

Erster Bereich

Zweiter Bereich

Schwenklager

Dritte Schwenkachse

Rohrstück

Welle

Hohlwelle

Innenraum

Rohrstück

Anschlusskupplung

Dichtung

Schwenkachse

Mittlerer Bereich

Wirkelement

Fixierungseinrichtunga Erste Wellenaufnahmeb Zweite Wellenaufnahme 126 Ausnehmung

128a Öffnung

128b Öffnung

130 Strömungsraum

131 Fluidverteiler

132a Seiten

132b Seiten

134 Trennwand

136a Dichtung

136b Dichtung

138 Dichtung

139 Düseneinrichtung

140 Kanäle

142 Kanäle

144 Hebelmechanismus

146 Erster Schwenkhebel

148 Erstes Schwenklager

150 Vierte Schwenkachse

152a Erster Schenkel

152b Zweiter Schenkel

154 Eingreifelement

155 Aufnahme

156 Zweiter Schwenkhebel

158 Zweites Schwenklager

160 Fünfte Schwenkachse

162 Steg

164 Schwenkgelenk

166 Federeinrichtung

168 Seite

170 Seite

172 Richtung Federkraft

174 Winkel

176 Vorderseite 178 Rückseite 180 Ausnehmung 182a Erste Tasche

182b Zweite Tasche

184 Dichtung