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Title:
SURFACE CLEANING HEAD AND FLOW RESISTANCE ELEMENT FOR A SURFACE CLEANING HEAD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/123962
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a surface-cleaning head (10) for cleaning a surface (25), comprising a hood-shaped housing (12) having a cleaning space (20) open downwards and surrounded by a peripheral wall (18), in which cleaning space at least one cleaning nozzle (39, 40) for applying cleaning fluid to the surface (25) to be cleaned is mounted on a spraying arm (37, 38) in a freely rotatable manner about an axis of rotation (32), a spray protection device (67) with a circumferential bristle strip (71) being arranged on the peripheral wall (18). In order to improve the surface cleaning head in such a way that the permeability of the bristle strip for spray water and air can be reduced without the risk of the bristle strip (71) catching on an uneven spot on the floor, according to the invention a flow resistance element (75) extending along the periphery of the bristle strip (71) contacts said bristle strip (71), wherein a free edge area (73) of the bristle strip (71) projects past the flow resistance element (75) in the direction of the surface (25) to be cleaned. The invention further relates to a flow resistance element (75) for a surface cleaning head (10).

Inventors:
SEITTER, Ralph (Zu den Obstgärten 17, Backnang, 71522, DE)
SCHILPP, Stefan (Im Bohnenacker 19, Alfdorf, 73553, DE)
Application Number:
EP2012/052846
Publication Date:
August 29, 2013
Filing Date:
February 20, 2012
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
SEITTER, Ralph (Zu den Obstgärten 17, Backnang, 71522, DE)
SCHILPP, Stefan (Im Bohnenacker 19, Alfdorf, 73553, DE)
International Classes:
B08B3/02; A47L11/40
Domestic Patent References:
WO2011020492A12011-02-24
Foreign References:
US3832069A1974-08-27
US5711051A1998-01-27
US4290160A1981-09-22
DE102008011506A12009-08-27
DE102010003079A12011-09-22
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte (Uhlandstrasse 14c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Flächenreinigungskopf zur Reinigung einer Fläche, mit einem haubenför- migen Gehäuse (12), das einen von einer Umfangswand (18) umgebenen, nach unten offenen Reinigungsraum (20) aufweist, in dem zumindest eine Reinigungsdüse (39, 40) an einem Sprüharm (37, 38) um eine Drehachse (32) frei drehbar gelagert ist zum Aufbringen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche (25), wobei an der Umfangswand (18) eine Spritzschutzeinrichtung (67) mit einem umlaufenden Borstenstreifen (71) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Borstenstreifen (71) ein sich über den Umfang des Borstenstreifens (71) erstreckendes Strömungswiderstandselement (75) anliegt, wobei ein freier Randbereich (73) des Borstenstreifens (71) in Richtung auf die zu reinigende Fläche (25) über das Strömungswiderstandselement (75) hervorsteht.

2. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenstreifen (71) in Richtung auf die zu reinigende Fläche (25) 1 mm bis 5 mm über das Strömungswiderstandselement (75) übersteht.

3. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungswiderstandselement (75) mit der Spritzschutzeinrichtung (67) lösbar verbindbar ist.

4. Flächenreinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzschutzeinrichtung (67) einen am freien Rand der Umfangswand (18) angeordneten Haltering (69) umfasst, an dem der Borstenstreifen (71) gehalten ist, wobei das Strömungswiderstandselement (75) den Haltering (69) in Umfangsrichtung umgibt und an der der zu reinigenden Fläche (25) abgewandten Oberseite (80) des Halterings (69) anliegt.

5. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungswiderstandselement (75) an der Unterseite (82) des Halterings (69) anliegt.

6. Flächenreinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungswiderstandselement (75) elastisch verformbar ist.

7. Flächenreinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungswiderstandselement (75) elastisch dehnbar ist.

8. Flächenreinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungswiderstandselement (75) profiliert ist.

9. Flächenreinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungswiderstandselement als Ringstreifen (75) ausgestaltet ist, der an der Innen- oder Außenseite des Borstenstreifens (71) anliegt.

10. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringstreifen (75) elastisch dehnbar und auf einen starren Haltering (69) aufspannbar und bei Bedarf vom Haltering (69) abnehmbar ist, an dem der Borstenstreifen (71) gehalten ist.

11. Flächenreinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungswiderstandselement (75) luftundurchlässig ist.

12. Strömungswiderstandselement für einen Flächenreinigungskopf (10) zur Reinigung einer Fläche, wobei der Flächenreinigungskopf (10) ein hau- benförmiges Gehäuse (12) umfasst mit einer Umfangswand (18), die einen nach unten offenen Reinigungsraum (20) umgibt, in dem zumindest eine Reinigungsdüse (39, 40) an einem Sprüharm (37, 38) um eine Drehachse (32) frei drehbar gelagert ist zum Aufbringen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche (25), wobei an der Umfangswand (18) eine Spritzschutzeinrichtung (67) mit einem umlaufenden Borstenstreifen (71) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungswiderstandselement (75) mit der Spritzschutzeinrichtung (67) lösbar verbindbar ist, wobei das Strömungswiderstandselement (75) im verbundenen Zustand am Borsten st reifen (71) anliegt und sich über den Umfang des Borstenstreifens (71) erstreckt, und wobei ein freier Randbereich (73) des Borstenstreifens (71) in Richtung auf die zu reinigende Fläche (25) über das Strömungswiderstandselement (75) hervorsteht.

13. Strömungswiderstandselement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungswiderstandselement als elastisch dehnbarer Ringstreifen (75) ausgestaltet ist, der auf einen starren Haltering (69) der Spritzschutzeinrichtung (67) aufspannbar ist und den Borsten st reifen (71) in Umfangsrichtung umgibt.

14. Strömungswiderstandselement nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringstreifen (75) aus einem gummielastischen Material gefertigt ist.

15. Strömungswiderstandselement nach Anspruch 13 oder 14, dadurch

gekennzeichnet, dass der Ringstreifen (75) biegeschlaff ausgestaltet ist.

16. Strömungswiderstandselement nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringstreifen (75) luftundurchlässig ist.

Description:
FLÄCHENREINIGUNGSKOPF UND STRÖMUNGSWIDERSTANDSELEMENT FÜR EINEN FLÄCHENREINIGUNGSKOPF

Die Erfindung betrifft einen Flächenreinigungskopf zur Reinigung einer Fläche, mit einem haubenförmigen Gehäuse, das einen von einer Umfangswand umgebenen, nach unten offenen Reinigungsraum aufweist, in dem zumindest eine Reinigungsdüse an einem Sprüharm um eine Drehachse frei drehbar gelagert ist zum Aufbringen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche, wobei an der Umfangswand eine Spritzschutzeinrichtung mit einem umlaufenden Borstenstreifen angeordnet ist.

Außerdem betrifft die Erfindung ein Strömungswiderstandselement für einen derartigen Flächenreinigungskopf.

Flächenreinigungsköpfe der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus DE 10 2010 003 079 AI und aus WO 2011/020492 AI bekannt. Mit ihrer Hilfe kann beispielsweise eine Hartfläche, insbesondere ein Terrassenboden, eine Garageneinfahrt oder auch ein Garagentor, gereinigt werden. Zur Reinigung der Flächen kann an den Flächenreinigungskopf die Druckleitung eines Hochdruckreinigungsgerätes angeschlossen werden. Unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit kann dann der an dem mindestens einen Sprüharm angeordneten Reinigungsdüse zugeführt werden. Mit Hilfe der Reinigungsdüse kann die unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche aufgebracht werden. Die Reinigungsdüse erfährt hierbei einen Rückstoß, unter dessen Wirkung der Sprüharm um die Drehachse in Drehung versetzt wird. Dies ermöglicht es, eine verhältnismäßig große Fläche innerhalb kurzer Zeit mit Reinigungsflüssigkeit zu beaufschlagen.

Um das Austreten von Spritzwasser aus dem Reinigungsraum zu verhindern, ist an der Umfangswand eine Spritzschutzeinrichtung angeordnet mit einem in Umfangsrichtung umlaufenden Borstenstreifen. Der Flächenreinigungskopf kann mit dem Borsten st reifen auf die zu reinigende Fläche aufgesetzt werden. Wird der Flächenreinigungskopf an der zu reinigenden Fläche entlang bewegt, so gleitet der Borstenstreifen an der Fläche entlang. Um eine gute Dichtwirkung zu erzielen, kann der Borstenstreifen eine Vielzahl von Borsten aufweisen, die dicht gepackt sind. Dies hat aber den Nachteil, dass die Flexibilität des Borstenstreifens eingeschränkt wird. Wird der Flächenreinigungskopf entlang einer unebenen Fläche, beispielsweise entlang eines gepflasterten Bodens, bewegt, so besteht bei einem unflexiblen Borstenstreifen die Gefahr, dass er an einer Bodenunebenheit, beispielsweise an einer Fuge zwischen zwei Pflastersteinen, verhakt. Dies kann dazu führen, dass der Flächenreinigungskopf umkippt. Wird dagegen die Packungsdichte der Borsten verringert, so weist der Borstenstreifen zwar eine hohe Flexibilität auf und die Gefahr, dass der Borstenstreifen an einer Bodenunebenheit verhakt, kann verringert werden, allerdings weist der Borstenstreifen dann auch eine begrenzte Dichtwirkung auf, so dass Spritzwasser aus dem Reinigungsraum entweichen kann.

Es kann vorgesehen sein, dass der Flächenreinigungskopf eine Pumpeinrichtung aufweist, mit deren Hilfe der Reinigungsraum während der Beaufschlagung der zu reinigenden Fläche mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit abgepumpt werden kann. Bei einer derartigen Ausgestaltung besteht bei einer verhältnismäßig geringen Packungsdichte der Borsten des Borstenstreifens auch der Nachteil, dass durch den Borstenstreifen hindurch Fremdluft in den Reinigungsraum eindringen kann und dadurch das Absaugergebnis, das mittels der Pumpeinrichtung erzielt werden soll, beeinträchtigt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Flächenreinigungskopf der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die Durchlässigkeit des Borstenstreifens für Spritzwasser und Luft verringert werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass der Borstenstreifen mit einer Bodenunebenheit verhakt.

Diese Aufgabe wird bei einem Flächenreinigungskopf der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass am Borstenstreifen ein sich über den Umfang des Borstenstreifens erstreckendes Strömungswiderstandselement angeordnet ist, wobei ein freier Randbereich des Borstenstreifens in Richtung auf die zu reinigende Fläche über das Strömungswiderstandselement hervorsteht.

Beim erfindungsgemäßen Flächenreinigungskopf wird der Reinigungsraum nicht nur von einem Borstenstreifen abgedichtet sondern zusätzlich von einem Strömungswiderstandselement, das sich in Umfangsrichtung entlang des Borstenstreifens erstreckt und beispielsweise an der Innen- oder Außenseite des Borstenstreifens anliegt. Das Strömungswiderstandselement erstreckt sich allerdings in axialer Richtung bezogen auf die Drehachse der Reinigungsdüse nur über einen Teilbereich des Borstenstreifens, so dass ein freier Randbereich des Borstenstreifens in Richtung auf die zu reinigende Fläche über das Strömungswiderstandselement hervorsteht.

Das Strömungswiderstandselement wirkt einer Luftströmung und einer Flüssigkeitsströmung durch den Borstenstreifen hindurch entgegen. Die Borsten des Borstenstreifens können daher eine verhältnismäßig geringe Packungsdichte aufweisen. Dies verleiht dem Borstenstreifen eine hohe Flexibilität, so dass beim Entlanggleiten an einer Bodenunebenheit praktisch keine Gefahr besteht, dass der Borstenstreifen mit der Bodenunebenheit verhakt.

Die Bereitstellung eines sich in Umfangsrichtung entlang des Borstenstreifens erstreckenden Strömungswiderstandselements, das in axialer Richtung bezogen auf die Drehachse der mindestens einen Reinigungsdüse gegenüber dem freien Endbereich des Borstenstreifens zurückgesetzt ist, hat sich insbesondere in Fällen bewährt, in denen der Flächenreinigungskopf eine Pumpeinrichtung zum Absaugen von auf die Fläche aufgebrachter Reinigungsflüssigkeit aufweist. Wird der Reinigungsraum abgepumpt, so kann lediglich im freien Randbereich des Borstenstreifens Fremdluft mit einer beachtlichen Strömungsrate den Borstenstreifen durchströmen, wohingegen im Bereich des Strömungswiderstandselements die Strömungsrate der Fremdluft reduziert ist oder gar keine Fremdluft hindurchströmen kann. Fremdluft strömt somit vorrangig im freien Randbereich des Borstenstreifens, d. h. im Grenzbereich zwischen dem Borsten st reifen und der zu reinigenden Fläche in den Reinigungsraum hinein. Dadurch wird auf die Fläche aufgebrachte Flüssigkeit von der einströmenden Fremdluft in den Reinigungsraum hineingesaugt und kann von der Pumpeinrichtung abgeführt werden. Der Einsatz des voranstehend erläuterten Strömungswiderstandselements ermöglicht somit ein verbessertes Absaugergebnis bei Flächenreinigungsköpfen mit einer Pumpeinrichtung zum Absaugen von auf die Fläche aufgebrachter Reinigungsflüssigkeit.

Die Pumpeinrichtung derartiger Flächenreinigungsköpfe kann beispielsweise in Form einer Strahlpumpe ausgestaltet sein, die mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist. Hierzu kann die Strahlpumpe einen mit dem Reinigungsraum in Strömungsverbindung stehenden Pumpeneinlasskanal aufweisen, der über eine Mischkammer mit einem Fangkanal verbunden ist, wobei stromaufwärts des Fangkanals eine mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbare Treibdüse zur Ausbildung einer Saugströmung angeordnet ist.

Von Vorteil ist es, wenn der Borstenstreifen in Richtung auf die zu reinigende Fläche 1 mm bis 5 mm, vorzugsweise 2 mm bis 3 mm, über das Strömungswiderstandselement übersteht. Die axiale Ausdehnung des freien Randbereichs des Borstenstreifens beträgt somit vorzugsweise 1 mm bis 5 mm, insbesondere 2 mm bis 3 mm .

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Strömungswiderstandselement mit der Spritzschutzeinrichtung lösbar verbindbar ist. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, den Flächenreinigungskopf wahlweise mit dem Strömungswiderstandselement oder aber ohne das Strömungswiderstandselement einzusetzen. Insbesondere bei glatten Flächen, wie sie beispielsweise in Sanitärbereichen verwendet werden, hat sich der Einsatz des Strömungswiderstandselements bewährt. Wird der Flächenreinigungskopf jedoch zur Reinigung rauer Flächen verwendet, insbesondere zur Reinigung rauer Bodenflächen, so kann das Strömungswiderstandselement vom Borstenstreifen entfernt werden, um eine starke Abnutzung des Strömungswiderstandselements zu vermeiden. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Spritzschutzeinrichtung einen am freien Rand der Umfangswand angeordneten Haltering, an dem der Borstenstreifen gehalten ist, wobei das Strömungswiderstandselement den Haltering in Umfangsrichtung umgibt und an der der zu reinigenden Fläche abgewandten Oberseite des Halterings anliegt. Bei einer derartigen Ausgestaltung umgibt das Strömungswiderstandselement den Haltering und liegt auf der der zu reinigenden Fläche abgewandten Oberseite des Halterings auf. Es wird dadurch vom Haltering in Richtung auf die zu reinigende Fläche abgestützt. Die Gefahr, dass sich das Strömungswiderstandselement unbeabsichtigt von der Spritzschutzeinrichtung löst, kann dadurch gering gehalten werden.

Günstig ist es, wenn das Strömungswiderstandselement nicht nur an der Oberseite sondern auch an der Unterseite des Halterings anliegt. Das Strömungswiderstandselement bildet bei einer derartigen Ausgestaltung bevorzugt einen Formschluss mit dem Haltering aus und kann dadurch zuverlässig am Haltering gehalten werden .

Das Strömungswiderstandselement ist günstigerweise elastisch verformbar.

Das Strömungswiderstandselement kann beispielsweise nach Art einer elastisch verformbaren Dichtlippe ausgestaltet sein, die an der Innenseite oder an der Außenseite des Borstenstreifens anliegt.

Bevorzugt ist das Strömungswiderstandselement elastisch dehnbar. Dies ermöglicht es, das Strömungswiderstandselement auf konstruktiv einfache Weise mit der Spritzschutzeinrichtung, insbesondere mit dem Haltering, lösbar zu verbinden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Strömungswiderstandselement profiliert. Dies vereinfacht die Herstellung eines Formschlusses zwischen dem Strömungswiderstandselement und der Spritzschutzeinrichtung, insbesondere des Halterings.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Strömungswiderstandselement als Ringstreifen ausgestaltet, der an der Innenseite oder an der Außenseite des Borstenrings anliegt. Der Ringstreifen kann beispielsweise die gesamte Außenseite des Borstenrings mit Ausnahme von dessen freiem Randbereich überdecken.

Der Ringstreifen ist bevorzugt biegeschlaff ausgebildet und wird von der Spritzschutzeinrichtung, insbesondere von dessen Haltering, in Form gehalten.

Günstigerweise ist der Ringstreifen elastisch dehnbar und auf einen starren Haltering aufspannbar und bei Bedarf vom Haltering abnehmbar, an dem der Borstenstreifen gehalten ist. Soll der Ringstreifen mit der Spritzschutzeinrichtung verbunden werden, so kann er hierzu elastisch gedehnt und auf den starren Haltering der Spritzschutzeinrichtung aufgespannt werden. Am Haltering ist der Borstenstreifen gehalten und der Ringstreifen erstreckt sich in axialer Richtung bezogen auf die Drehachse der mindestens einen Reinigungsdüse so weit in Richtung auf die zu reinigende Fläche, dass er mit Ausnahme des freien Randbereichs des Borstenstreifens den Borstenstreifen innenseitig oder außenseitig vollständig abdeckt.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Strömungswiderstandselement luftundurchlässig ist.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Strömungswiderstandselement aus einem gummielastischen Material gefertigt ist.

Die Erfindung betrifft nicht nur einen Flächenreinigungskopf der voranstehend genannten Art sondern auch ein Strömungswiderstandselement für einen Flächenreinigungskopf zum Reinigen einer Fläche, wobei der Flächenreinigungskopf ein haubenförmiges Gehäuse umfasst mit einer Umfangswand, die einen nach unten offenen Reinigungsraum umgibt, in dem zumindest eine Reinigungsdüse an einem Sprüharm um eine Drehachse frei drehbar gelagert ist zum Aufbringen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche, wobei an der Umfangswand eine Spritzschutzeinrichtung mit einem umlaufenden Borstenstreifen angeordnet ist. Um bei einem derartigen Flächenreinigungskopf die Durchlässigkeit des Borstenstreifens für Spritzwasser und Luft zu verringern, ohne dass die Gefahr besteht, dass der Borstenstreifen mit einer Bodenunebenheit verhakt, wird erfindungsgemäß ein Strömungswiderstandselement bereitgestellt, das mit der Spritzschutzeinrichtung lösbar verbindbar ist und im verbundenen Zustand am Borstenstreifen anliegt und sich über den Umfang des Borstenstreifens erstreckt, wobei ein freier Rand des Borstenstreifens in Richtung auf die zu reinigende Fläche über das Strömungswiderstandselement hervorsteht.

Wie bereits erläutert, kann das Strömungswiderstandselement bedarfsweise mit der Spritzschutzeinrichtung verbunden und gegebenenfalls von dieser wieder gelöst werden. Ist das Strömungswiderstandselement mit der Spritzschutzeinrichtung verbunden, so erstreckt es sich entlang des Borstenstreifens in Umfangsrichtung, wobei ein freier Rand des Borstenstreifens in Richtung auf die zu reinigende Fläche über das Strömungswiderstandselement hervorsteht. Somit kann lediglich im Bereich des freien Randes des Borstenstreifens Luft durch den Borsten st reifen mit merklicher Strömungsrate hindurch treten. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn der Flächenreinigungskopf eine Pumpeinrichtung zum Absaugen von auf die Fläche aufgebrachter Reinigungsflüssigkeit aufweist, beispielsweise eine Strahlpumpe. Wie bereits erwähnt, kann beim Absaugen des Reinigungsraums Fremdluft von außen durch den freien Rand des Borstenstreifens in das Innere des Reinigungsraums hineinströmen, wobei auf die Fläche aufgebrachte Flüssigkeit in den Reinigungsraum hineingesaugt wird, so dass sie mittels der Pumpeinrichtung, beispielsweise mittels einer Strahlpumpe, abgesaugt werden kann.

Wird mittels des Flächenreinigungskopfes eine glatte Fläche, beispielsweise ein Industriefußboden, gereinigt, so kann das Strömungsbegrenzungselement mit der Spritzschutzeinrichtung verbunden werden. Wird stattdessen eine sehr raue Fläche gereinigt, so besteht die Gefahr einer starken Abnutzung des Spritzschutzelements, das deshalb vom Benutzer von der Spritzschutzeinrichtung gelöst werden kann. Die Packungsdichte der Borsten des Borstenstreifens kann verhältnismäßig gering gehalten werden, so dass die Spritzschutzeinrichtung eine sehr hohe Flexibilität aufweist, wenn das Strömungswiderstands- strömungselement von der Spritzschutzeinrichtung gelöst ist. Dadurch besteht auch bei der Reinigung sehr unebener Flächen praktisch keine Gefahr, dass der Borstenstreifen mit einer Bodenunebenheit verhakt und der Flächenreinigungskopf umkippt.

Wie bereits erwähnt, weist die Spritzschutzeinrichtung bevorzugt einen starren Haltering auf, an dem der Borstenstreifen gehalten ist. Das Strömungsbegren- zungselement ist vorzugsweise als elastisch dehnbarer Ringstreifen ausgestaltet, der auf den starren Haltering aufspannbar ist und den Borstenstreifen in Umfangsrichtung umgibt. Der elastisch dehnbare Ringstreifen kann vom Benutzer auf einfache Weise, vorzugsweise ohne Einsatz eines Spezialwerk- zeuges, mit der Spritzschutzeinrichtung verbunden werden. Hierzu ist es lediglich erforderlich, den Ringstreifen zu dehnen und auf den Haltering aufzuspannen. Der Ringstreifen erstreckt sich in axialer Richtung bezogen auf die Drehachse der mindestens einen Reinigungsdüse über den Haltering hinaus in Richtung auf die zu reinigende Fläche, wobei er den an den Haltering in axialer Richtung anschließenden Borstenstreifen mit Ausnahme von dessen freien Randbereich in Umfangsrichtung umgibt.

Bevorzugt ist der Ringstreifen aus einem gummielastischen Material gefertigt.

Von Vorteil ist es, wenn der Ringstreifen biegeschlaff ausgestaltet ist. Wird der Ringstreifen auf den starren Haltering aufgespannt, so wird er vom starren Haltering in Form gebracht, wohingegen er ohne den starren Haltering keine stabile Form aufweist. Von Vorteil ist es, wenn der Ringstreifen luftundurchlässig ist. Dies stellt sicher, dass im Bereich, in dem der Ringstreifen am Borsten st reifen anliegt, Fremdluft den Borstenstreifen nicht durchströmen kann. Lediglich im freien Randbereich des Borstenstreifens erhält Fremdluft die Möglichkeit, den

Borstenstreifen zu durchströmen.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine schematische Draufsicht auf eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Flächenreinigungskopfes; eine Schnittansicht des Flächenreinigungskopfes entlang der Linie 2- 2 von Figur 1, wobei eine Spritzschutzeinrichtung mit einem Strömungswiderstandselement verbunden ist; eine Schnittansicht des Flächenreinigungskopfes entlang der Linie 3- 3 in Figur 1, wobei die Spritzschutzeinrichtung mit dem Strömungswiderstandselement verbunden ist;

Figur 4: eine vergrößerte Darstellung von Detail A aus Figur 3 und

Figur 5 : eine Schnittansicht des Flächenreinigungskopfes entsprechend Figur

2, wobei das Strömungswiderstandselement von der Spritzschutzeinrichtung entfernt wurde.

In der Zeichnung ist schematisch eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Flächenreinigungskopfes dargestellt, der insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Der Flächenreinigungskopf 10 weist ein haubenartiges Gehäuse 12 auf, das in der in Figur 1 dargestellten Draufsicht im Wesentlichen dreieckförmig mit abgerundeten Ecken ausgestaltet ist. Das Gehäuse 12 umfasst eine Deckenwand 14, an deren Außenrand sich eine Außenwand 16 anschließt. Im Abstand zur Außenwand 16 steht von der Deckenwand nach unten eine kreiszylindrische Umfangswand 18 ab, die einen Reinigungsraum 20 umgibt. Im Bereich zwischen der Außenwand 16 und der Umfangswand 18 sind - jeweils einem Eckbereich des Gehäuses 12 zugeordnet - Stützräder 22, 23, 24 angeordnet, mit denen sich der Flächenreinigungskopf 10 an einer zu reinigenden Fläche 25 abstützen kann und mit denen der Flächenreinigungskopf 10 an der zu reinigenden Fläche 25 entlang verfahren werden kann.

Oberhalb der Deckenwand 14 ist eine Verteilereinheit 28 angeordnet mit einer Verteilerleitung 30, deren Längsachse 31 senkrecht zur Zylinderachse 32 ausgerichtet ist, die von der zylindrischen Umfangswand 18 definiert wird.

Die Verteilereinheit 28 bildet ein Lagerelement aus, an dem eine Versorgungsleitung 33 um die Längsachse 31 der Verteilerleitung 30 verschwenkbar gelagert ist. An ihrem dem Gehäuse 12 abgewandten freien Ende trägt die Versorgungsleitung 33 ein Anschlusselement 34, an das beispielsweise eine an sich bekannte und deshalb in der Zeichnung nicht dargestellte Sprühlanze eines Hochdruckreinigungsgerätes angeschlossen werden kann.

Die Versorgungsleitung 33 mündet in die Verteilerleitung 30, an die sich koaxial zur Zylinderachse 32 ausgerichtet eine erste Zweigleitung 36 anschließt, die in den Reinigungsraum 20 eintaucht und an ihrem freien Ende zwei einander diametral gegenüberliegende Sprüharme 37, 38 trägt. An ihrem freien Ende tragen die beiden Sprüharme 37, 38 jeweils eine Reinigungsdüse 39, 40. Mittels der Reinigungsdüsen 39, 40 kann die zu reinigende Fläche 25 in dem von der Umfangswand 18 umgebenen Bereich mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit besprüht werden. Die Reinigungsdüsen 39, 40 erzeugen einen schräg nach unten gerichteten Flüssigkeitsstrahl, der beim Austritt aus den Reinigungsdüsen 39, 40 ein Drehmoment auf die Sprüharme 37, 38 ausübt und diese dadurch um die Zylinderachse 32 in Drehung versetzt. Über eine zweite Zweigleitung 43 steht die Verteilerleitung 30 mit einer Strahlpumpe 45 in Strömungsverbindung. Die Strahlpumpe 45 umfasst eine Treibdüse 46, die an einer Düsenhalterung 48 festgelegt ist. Die Düsenhalte- rung 48 ist in einen Pumpkanal 50 eingesetzt und mit diesem mechanisch verbunden. In der dargestellten Ausführungsform ist die Düsenhalterung 48 mit dem Pumpkanal 50 verrastet. Der Pumpkanal 50 erstreckt sich von einer seitlichen Durchbrechung 52 der Umfangswand 18 mit radial zur Zylinderachse 32 ausgerichteter Längsachse 53 durch die Außenwand 16 hindurch, so dass er nach außen über das Gehäuse 12 hervorsteht. An die Treibdüse 46 schließt sich im Pumpkanal 50 eine kegelstumpfförmig ausgestaltete Mischkammer 55 an, die sich in die dem Reinigungsraum 20 abgewandte Richtung konisch verjüngt. An die Mischkammer 55 schließt sich ein zylindrischer Fangkanal 57 an, an den sich in die dem Reinigungsraum 20 abgewandte Richtung ein Diffusor 59 anschließt, der sich konisch erweitert. In seinem Endbereich ist der Diffusor 59 von einem Ringraum 61 umgeben, in den ein Rohrstutzen einer Kupplungsvorrichtung 63 eintauchen kann, mit deren Hilfe an den Flächenreinigungskopf 10 ein Auslassschlauch 65 angeschlossen werden kann.

Wie bereits erwähnt, kann mittels der Reinigungsdüsen 39, 40 unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, auf die zu reinigende Fläche 25 aufgebracht werden. Um zu vermeiden, dass Spritzwasser aus dem Reinigungsraum 20 austreten kann, ist am freien Rand der Umfangswand 18 eine Spritzschutzeinrichtung 67 angeordnet mit einem starren Haltering 69, der an der Umfangswand 18 festgelegt ist und an dem ein Borsten st reifen 71 gehalten ist, der sich in axialer Richtung bezogen auf die Zylinderachse 32 bis zu der zu reinigenden Fläche 25 erstreckt. Mittels des Borstenstreifens 71 kann der Reinigungsraum 20 gegenüber der zu reinigenden Fläche 25 abgedichtet werden und das Austreten von Spritzwasser aus dem Reinigungsraum 20 kann verhindert werden.

Wie insbesondere aus Figur 4 deutlich wird, ist der Haltering und mit Ausnahme eines freien Randbereichs 73 auch der Borsten st reifen 71 in Umfangs- richtung vollständig von einem Strömungswiderstandselement umgeben, das in der dargstellten Ausführungsform als in sich geschlossener, elastisch dehnbarer Ringstreifen 75 ausgebildet ist, der elastisch dehnbar ist und aus einem gummielastischen Material gefertigt ist. Der Ringstreifen 75 kann auf den starren Haltering 69 aufgespannt werden, wobei er gedehnt wird, so dass er anschließend den Haltering 69 mit einer radial nach innen gerichteten Spannkraft beaufschlagt. Der Ringstreifen 75 bildet mit dem starren Haltering 69 außenseitig einen Formschluss aus. Hierzu bildet der Ringstreifen 75 in Höhe des Halterings 69 ein U-förmiges Profil 77 aus, das mit einem oberen Schenkel 79 an der Oberseite 80 des Halterings 69 und mit einem unteren Schenkel 81 an der Unterseite 82 des Halterings 69 anliegt und das mit einem den oberen Schenkel 69 einstückig mit dem unteren Schenkel 80 verbindenden Steg 84 den Haltering 69 in Umfangsrichtung vollständig umgibt. An das U-Profil 77 schließt sich in axialer Richtung ein Kragen 86 des Ringstreifens 75 an, der an der Außenseite des Borstenstreifens 71 anliegt und diesen in Umfangsrichtung vollständig umgibt. Hierbei ragt der freie Randbereich 73 des Borstenstreifens 71 über das untere Ende 87 des Kragens 86 hervor, so dass der freie Randbereich 73 vom Ringstreifen 75 nicht umgeben ist.

Der Ringstreifen 75 ist als eigenständiges, biegeschlaffes Bauteil ausgestaltet, das bedarfsweise mit der Spritzschutzeinrichtung 67 verbunden und von dieser wieder getrennt werden kann. In Figuren 2 und 3 ist der Flächenreinigungskopf 10 mit dem Ringstreifen 75 dargestellt. In dieser Ausgestaltung eignet sich der Flächenreinigungskopf 10 insbesondere zur Reinigung von glatten Flächen, beispielsweise zur Reinigung von Industrieböden. Hierbei kann unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit mittels der Reinigungsdüsen 39, 40 auf die zu reinigende Fläche 35 aufgebracht werden und mittels der Strahlpumpe 75 kann die aufgebrachte Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsraum 20 über den Auslassschlauch 65 abgepumpt werden. Im Reinigungsraum 20 bildet sich während des Betriebs des Flächenreinigungskopfes 10 ein Unterdruck aus und Fremdluft kann den freien Randbereich 73 des Borstenstreifens 71 durchströmen, wobei auf die Fläche 25 aufgebrachte Flüssigkeit von der radial in den Reinigungsraum 20 einströmenden Fremdluft mitgerissen wird und über den Auslassschlauch 65 zuverlässig abgesaugt werden kann. In dem vom Ringstreifen 75 umgebenen Bereich des Borstenstreifens 71 kann dagegen keine Fremdluft in den Reinigungsraum 20 einströmen, da der Ringstreifen in der dargestellten Ausführungsform luftundurchlässig ist. Der Ringstreifen 75 begrenzt somit die Strömung von Fremdluft durch den Borstenstreifen 71 hindurch und stellt sicher, dass sich im Reinigungsraum 20 ein wirksamer Unterdruck ausbilden kann. Mittels des Ringstreifens 75 kann somit erreicht werden, dass sich die Fremdluftströmung lediglich in dem der zu reinigenden Fläche 25 unmittelbar benachbarten Bereich des Borstenstreifens 71 ausbildet. Dadurch kann eine wirksame Absaugung der mit Reinigungsflüssigkeit befüllten Fläche erzielt werden.

Soll der Flächenreinigungskopf 10 zur Reinigung einer rauen Fläche verwendet werden, beispielsweise zur Reinigung einer gepflasterten Hofeinfahrt oder einer gepflasterten Garageneinfahrt, so kann der Benutzer den elastisch dehnbaren Ringstreifen 75 ohne Zuhilfenahme eines Spezialwerkzeuges von der Spritzschutzeinrichtung 67 lösen. Hierzu muss der Benutzer den Ringstreifen 75 lediglich etwas in radialer Richtung ausdehnen, um ihn dann vom starren Haltering 69 abnehmen zu können. In Figur 5 ist der Flächenreinigungskopf 10 mit von der Spritzschutzeinrichtung 67 entferntem Ringstreifen 75 dargestellt. Der Einsatz ohne Ringstreifen 75 ist insbesondere bei sehr unebenen Bodenflächen von Vorteil, denn der Borstenstreifen 71 kann mit Borsten versehen werden, die eine verhältnismäßig geringe Packungsdichte aufweisen und daher dem Borsten st reifen 71 eine sehr hohe Flexibilität verleihen. Es besteht daher praktisch keine Gefahr, dass der Borstenstreifen beim Verfahren entlang einer unebenen Fläche 25 mit einer Bodenunebenheit verhakt.