Flächenreinigungskopf

Die Erfindung betrifft einen Flächenreinigungskopf zur Reinigung einer Fläche, mit einem haubenförmigen, nach unten offenen Gehäuse, in dem zumindest ein Sprϋharm um eine Drehachse frei drehbar gelagert ist, der eine Düse trägt, die mit unter Druck stehender Flüssigkeit beaufschlagbar ist und zusammen mit dem Sprüharm um die Drehachse umläuft zur Beaufschlagung der zu reinigenden Fläche mit einem Flüssigkeitsstrahl.

Derartige Flächenreinigungsköpfe sind aus der deutschen Patentschrift

DE 102 06 013 Cl bekannt. Sie eignen sich insbesondere zur Reinigung von

Hartflächen, beispielsweise Stein- oder Holzterrassen, Garageneinfahrten und Garagentore. Hierzu ist es lediglich erforderlich, an dem Flächenreinigungskopf die Druckleitung eines Hochdruckreinigungsgerätes anzuschließen, so dass unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit der am Sprüharm angeordneten Düse zugeführt werden kann. Mit Hilfe der Düse kann die Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche gesprüht werden. Die Düse erfährt hierbei einen Rückstoß, so dass der Sprüharm in Drehung versetzt wird. Dies ermöglicht es, eine verhältnismäßig große Fläche innerhalb kurzer Zeit mit Reinigungsflüssigkeit zu beaufschlagen. üblicherweise kommen mindestens zwei Sprüharme zum Einsatz, die jeweils eine Düse tragen, wobei die Düsen gleichzeitig mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sind. '

Die jeweils an einem Sprüharm gehaltenen Düsen führen im Betrieb des Flächenreinigungskopfes eine kreisförmige Bewegung aus. Wie bereits erläutert, ermöglicht dies, eine verhältnismäßig große Fläche innerhalb kurzer Zeit zu reinigen. Die Reinigung von Eckbereichen der Fläche wird allerdings erschwert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Flächenreinigungskopf der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass auch Eckbereiche der zu reinigenden Fläche auf einfache Weise mit unter Druck stehender Reinigungsflüs- sigkeit beaufschlagbar sind.

Diese Aufgabe wird bei einem Flächenreinigungskopf der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass er eine drehfest gehaltene Zusatzdüse aufweist, die mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist, zur Beaufschlagung der zu reinigenden Fläche mit einem Flüssigkeitsstrahl.

Zusätzlich zu der mindestens einen Düse, die an einem Sprüharm angeordnet ist und zusammen mit diesem um die Drehachse umläuft, kommt beim erfin- dungsgemäßen Flächenreinigungskopf eine Zusatzdüse zum Einsatz, die relativ zur Drehachse des mindestens einen Sprüharms drehfest gehalten ist. Dadurch kann der Benutzer einen bestimmten Bereich der zu reinigenden Fläche gezielt mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagen, beispielsweise kann ein Eckbereich der zu reinigenden Fläche von der Zusatzdüse gut erreicht werden. Der von der Zusatzdüse abgegebene Flüssigkeitsstrahl trifft außerhalb des kreisförmigen Bereichs, der von der zusammen mit dem jeweiligen Sprüharm rotierenden Düse definiert wird, auf die zu reinigende Fläche.

Es kann vorgesehen sein, dass an dem jeweils einen rotierenden Sprüharm gehaltenen Düsen gleichzeitig mit der Zusatzdüse mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden, so dass sämtliche Düsen des Flä-

chenreinigungskopfes gleichzeitig einen Flüssigkeitsstrahl auf die zu reinigende Fläche richten.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der Flächenreinigungskopf eine Umschalteinrichtung auf, mittels derer wahlweise die zusammen mit einem Sprüharm rotierenden Düsen und/oder die Zusatzdüse mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sind. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, die zu reinigende Fläche wahlweise mit einem Flüssigkeitsstrahl zu beaufschlagen, der um die Drehachse der Sprüharme umläuft, und/oder mit einem Flüssigkeitsstrahl aus der Zusatzdüse. Insbesondere Eckbereiche der zu reinigenden Fläche können dadurch gezielt mittels der Zusatzdüse gereinigt werden.

Die Zusatzdüse kann als Niederdruckdüse ausgebildet sein und die jeweils an einem rotierenden Sprüharm gehaltenen Düsen können als Hochdruckdüsen ausgebildet sein. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, in einem ersten Reinigungsschritt die zu reinigende Fläche mit unter sehr hohem Druck stehender Reinigungsflüssigkeit zu beaufschlagen, um an der Fläche anhaftenden Schmutz zu lösen. Der gelöste Schmutz kann anschließend von unter geringerem Druck stehender Reinigungsflüssigkeit, die von der Zusatzdüse abgege- ben wird, von der Fläche abgespült werden.

Um die Handhabung des Flächenreinigungskopfes zu vereinfachen, weist die Umschalteinrichtung bei einer bevorzugten Ausgestaltung mindestens ein am Gehäuse beweglich gehaltenes Betätigungsglied auf. Durch Betätigung des Betätigungsgliedes kann die Umschalteinrichtung in unterschiedliche Schaltstellungen überführt werden. Die Umschalteinrichtung kann beispielsweise derart ausgestaltet sein, dass in einer ersten Schaltstellung lediglich die zu-

sammen mit einem Sprüharm um deren Drehachse rotierende Düsen mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden, wohingegen in einer zweiten Schaltstellung nur die Zusatzdüse mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt wird. Günstig ist es, wenn die Umschaltein- richtung eine dritte Schaltstellung aufweist, in der sowohl die zusammen mit einem Sprüharm rotierenden Düsen als auch die Zusatzdüse mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden. Die jeweilige Schaltstellung kann vom Benutzer mittels des mindestens einen, am Gehäuse beweglich gehaltenem Betätigungsglieds ausgewählt werden.

Eine besonders einfache Handhabung wird bei einer bevorzugten Ausführungsform dadurch erzielt, dass die Umschalteinrichtung zwei beweglich gehaltene Betätigungsglieder aufweist. Mittels der beiden Betätigungsglieder kann der Benutzer auf sehr einfache, intuitiv erfassbare Weise eine von zwei Schaltstellungen der Umschalteinrichtung auswählen.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Umschalteinrichtung zwei Fußpedale aufweist, die jeweils bewegbar am Gehäuse gehalten sind.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist die Umschalteinrichtung ein vom Benutzer betätigbares Ventil auf, wobei mittels des Ventils eine Strömungsverbindung von einem Anschlussteil des Flächenreinigungskopfes wahlweise zu den jeweils an einem Sprüharm gehaltenen Düsen und/oder zu der Zusatzdüse freigebbar ist. Weist das Ventil nur zwei Schaltstellungen auf, so können alternativ die jeweils an einem Sprüharm gehaltenen Düsen oder die Zusatzdüse mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit versorgt werden. Es kann allerdings auch vorgesehen sein, dass das Ventil drei Schaltstel-

lungen umfasst, so dass in der dritten Schaltstellung sämtliche Düsen gleichzeitig mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sind.

Günstig ist es, wenn das Ventil einen Ventilkörper aufweist, der in einer Ven- tilaufnahme beweglich gehalten ist und zwischen einer ersten Endstellung, in der er die Strömungsverbindung zu den jeweils an einem Sprüharm gehaltenen Düsen freigibt und die Strömungsverbindung zur Zusatzdüse sperrt und einer zweiten Endstellung, in der er die Strömungsverbindung zu den jeweils an einem Sprüharm gehaltenen Düsen sperrt und die Strömungsverbindung zur Zusatzdüse freigibt, hin und her bewegbar ist. Die beiden Endstellungen können jeweils durch ein Anschlagelement vorgegeben werden, so dass der Ventilkörper auf einfache Weise zwischen seinen beiden Endstellungen hin und her bewegt werden kann, um die jeweils gewünschte Schaltstellung der Umschalteinrichtung zu erreichen. Dies erleichtert die Bedienung des Flächenrei- nigungskopfes.

Von Vorteil ist es, wenn der Ventilkörper mit einer Druckkraft in Richtung seiner jeweils eingenommenen Endstellung beaufschlagbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist das Ventil selbsthaltend ausgebildet, indem der Ventil- körper in seiner einmal eingenommenen Endstellung aufgrund der auf ihn einwirkenden Druckkraft so lange verharrt, bis er vom Benutzer gezielt in die andere Endstellung überführt wird. Durch die Bereitstellung einer den Ventilkörper beaufschlagenden Druckkraft kann der Einsatz zusätzlicher Rückstellelemente, beispielsweise der Einsatz von Federelementen, entfallen.

Bei einer konstruktiv besonders einfachen Ausgestaltung ist die Ventilaufnahme als Ventilbohrung und der Ventilkörper als Ventilkolben ausgebildet,

wobei der Ventilkolben in der Ventilbohrung verschiebbar gehalten ist. Durch Verschieben des Ventilkolbens können auf einfache Weise die unterschiedlichen Schaltstellungen des Ventils eingestellt werden.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Ventilbohrung als Durchgangsbohrung ausgestaltet ist, die vom Ventilkolben durchgriffen wird. Der Ventilkolben kann dadurch mit seinen Endbereichen über die Ventilbohrung hervorstehen und durch Kraftbeaufschlagung der hervorstehenden Endbereiche auf einfache Weise hin und her geschoben werden. Hierbei ist es günstig, wenn der Ventil- kolben an mindestens einem hervorstehenden Endbereich eine radiale Erweiterung trägt, beispielsweise einen umlaufenden Wulst, der als eine Endstellung definierender Anschlag dient.

Vorzugsweise ist der Ventilkolben um eine senkrecht zur Drehachse des min- destens einen Sprüharms ausgerichtete Ventilachse verschiebbar. Die Drehachse des mindestens einen Sprüharms kann beispielsweise senkrecht zu der zu reinigenden Fläche ausgerichtet sein. Bei Reinigung einer Bodenfläche nimmt die Drehachse des mindestens einen Sprüharms somit eine vertikale Ausrichtung ein und die Ventilachse ist horizontal ausgerichtet. Es hat sich ge- zeigt, dass die die Handhabung des Flächenreinigungskopfes vereinfacht.

Der Ventilkolben ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform mittels zweier Betätigungsglieder in einander entgegengerichtete Richtungen verschiebbar, wobei zwischen den Betätigungsgliedern und dem Ventilkolben jeweils ein Kraftübertragungsglied angeordnet ist. Die Kraftübertragungsglieder ermöglichen eine Umlenkung der von den Betätigungsgliedern ausgeübten Betätigungskraft, so dass die Beaufschlagung des Ventilkolbens mit senkrecht zur

Ventilachse ausgerichteten Kraftkomponenten gering gehalten werden kann. Die Gefahr, dass der Ventilkolben in der Ventilbohrung verkantet, wird dadurch vermindert.

Günstig ist es, wenn die Betätigungsglieder und die Kraftübertragungsglieder schwenkbar gelagert sind. Hierbei hat es sich als günstig erwiesen, wenn die Schwenkachse der Kraftübertragungsglieder parallel und in Richtung des Ventilkolbens versetzt zu den Schwenkachsen der Betätigungsglieder ausgerichtet sind.

Die Betätigungsglieder können beispielsweise als verschwenkbare Fußpedale ausgestaltet sein, deren Schwenkachsen parallel zur Längsachse des Gehäuses ausgerichtet ist, wobei die Fußpedale an der Gehäuseoberseite an das Gehäuse angelenkt sind.

Die Kraftübertragungsglieder können als Schwenkarme ausgebildet sein, deren Schwenkachse unterhalb der Schwenkachse der Fußpedale angeordnet und parallel zu diesen ausgerichtet sind. Hierbei können die Schwenkarme jeweils in einer Lagerschale gehalten sein, die oberhalb eines aus der Ventilbohrung herausragenden Endbereichs des Ventilkolbens angeordnet ist. Durch Verschwenken der Fußpedale kann dann eine Betätigungskraft generiert werden, die vom jeweiligen Kraftübertragungsglied auf den Ventilkolben übertragen wird, wobei auf den Ventilkolben praktisch nur koaxial zur Ventilachse ausgerichtete Kraftkomponenten einwirken.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Flächenreinigungskopfes ist der mindestens eine Sprüharm an einer Zuleitung

drehbar gehalten, die relativ zu einem zentralen Verteilerteil höhenverstellbar ist, wobei das Verteilerteil die Umschalteinrichtung aufweist. Der mindestens eine Sprϋharm ist somit zusammen mit der Zuleitung höhenverstellbar. Dies ermöglicht es, den Abstand der um die Drehachse der Sprüharme umlaufen- den Düsen zur zu reinigenden Fläche zu variieren. Soll die zu reinigende Fläche mit einem sehr intensiven Flüssigkeitsstrahl beaufschlagt werden, so kann ein möglichst geringer Abstand zwischen den um die Drehachse umlaufenden Düsen und der zu reinigenden Fläche gewählt werden. Soll jedoch eine empfindliche Fläche gereinigt werden, so kann der Benutzer einen größeren Abstand zwischen den umlaufenden Düsen und der Fläche wählen, indem er die Zuleitung zusammen mit dem mindestens einen Sprüharm relativ zum zentralen Verteilerteil verstellt.

Am zentralen Verteilerteil kann das Gehäuse des Flächenreinigungskopfes festgelegt sein, beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse mit dem Verteilerteil verrastbar oder verschraubbar ist.

Die Zuleitung ist vorzugsweise als Rohrstück ausgestaltet, das in einer Bohrung des Verteilerteils verschiebbar gehalten ist. Vorzugsweise ist das Rohr- stück aus Messing hergestellt. Das Verteilerteil kann aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein, und auch für die Herstellung der Sprüharme kann ein Kunststoffmaterial zum Einsatz kommen.

Die Zuleitung ist bevorzugt drehfest zum Verteilerteil gehalten und die Sprüh- arme sind relativ zur Zuleitung um die Drehachse verdrehbar.

Der Flächenreinigungskopf weist bevorzugt ein Zufuhrrohr auf, das an eine Flüssigkeitszufuhrleitung anschließbar ist und das in das Verteilerteil einmündet. An das Zufuhrrohr ist beispielsweise die Druckleitung eines Hochdruckreinigungsgerätes anschließbar, so dass der Flächenreinigungskopf über das Zu- fuhrrohr und das sich an dieses anschließende Verteilerteil mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit versorgt werden kann.

Die Zusatzdüse steht vorzugsweise über eine Verbindungsleitung mit dem Verteilerteil in Strömungsverbindung. Hierbei kann eine starre Verbindung zum Einsatz kommen in Form eines Verbindungsrohres, es kann jedoch auch eine flexible Verbindung in Form einer Verbindungsschlauches vorgesehen sein.

Die Zusatzdüse kann relativ zum zentralen Verteilerteil in der Höhe verstellbar sein, so dass der Benutzer den Abstand der Zusatzdüse zur zu reinigenden Fläche verändern kann.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Zufuhrrohr im Verteilerteil verschwenkbar gelagert ist, denn dies ermöglicht es einem Benutzer, die Aus- richtung des Zufuhrrohres relativ zum Verteilerteil zu verändern.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Zufuhrrohr im Verteilerteil um eine quer zur Drehachse des mindestens einen Sprüharms ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist. Bei Reinigung einer Bodenfläche ist die Drehachse des mindestens einen Sprüharms vorzugsweise vertikal ausgerichtet und die Schwenkachse des Zufuhrrohrs nimmt eine horizontale Ausrichtung ein. Dies erleichtert die Handhabung des Flächenreinigungskopfes.

Zur Höhenverstellung der Zuleitung des mindestens einen, an der Zuleitung gelagerten Sprüharms weist der Flächenreinigungskopf bevorzugt ein höhenverstellbares Schiebeteil auf, das am Verteilerteil unverdrehbar, jedoch koaxial zur Drehachse des mindestens einen Sprüharms verschiebbar gehalten ist und das die Zuleitung trägt. Die Zuleitung kann somit zusammen mit dem Schiebeteil koaxial zur Drehachse des mindestens einen Sprüharms relativ zum Verteilerteil verschoben werden.

Das Schiebeteil ist gegen Drehung relativ zum Verteilerteil gesichert, es ist jedoch relativ zum Verteilerteil koaxial zur Drehachse des mindestens einen Sprüharms verschiebbar.

Vorzugsweise durchgreift das Schiebeteil das Verteilerteil und ist mittels eines Höhenverstellgliedes relativ zum Verteilerteil verschiebbar.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform trägt ein über das Verteilerteil nach oben überstehender Endbereich des Schiebeteils ein Außengewinde und das Höhenverstellglied weist eine auf das Außengewinde des Schiebeteils aufge- schraubte Gewindehülse auf, die am Gehäuse verdrehbar und unverschieblich gehalten ist. Durch Verdrehen der Gewindehülse kann das Schiebeteil zusammen mit der am Schiebeteil festgelegten Zuleitung und dem mindestens einen, an der Zuleitung drehbar gelagerten Sprüharm in der Höhe verstellt werden. Die Gewindehülse ist vorzugsweise an der Gehäuseoberseite angeordnet und daher für den Benutzer auf einfache Weise zugänglich.

Mittels des Gehäuses wird der von den jeweils an einem Sprüharm gehaltenen Düsen und von der Zusatzdüse mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagte Bereich der zu reinigenden Fläche abgedeckt. Hierbei ist es günstig, wenn das Gehäuse eine im Wesentlichen kreisringförmige Seitenwand aufweist, die den mindestens einen Sprüharm umgibt und an deren Außenseite ein im Wesentlichen V-förmiges Ansatzteil angesetzt ist, das sich über einen Teilbereich des Außenumfangs der Seitenwand erstreckt und zusammen mit dem vom Ansatzteil überdeckten Bereich der Seitenwand einen Raum definiert, in dem zumindest die Auslassöffnung der Zusatzdüse angeordnet ist. Der Innenraum des Gehäuses wird bei einer derartigen Ausgestaltung unterteilt in einen ersten Bereich, der von der Seitenwand umgeben ist und der mindestens einen Sprüharm aufnimmt, und einen zweiten Bereich, der zumindest die Auslassöffnung der Zusatzdüse aufnimmt. Es kann hierbei vorgesehen sein, dass die gesamte Zusatzdüse in diesem Raum angeordnet ist, bei einer besonders kompakten Ausführungsform des Flächenreinigungskopfes taucht lediglich ein Endbereich der Zusatzdüse, der die Auslassöffnung der Zusatzdüse aufweist, in den Raum ein.

Der vom Ansatzteil definierte Raum ist in der Draufsicht im Wesentlichen drei- eckförmig ausgebildet mit einer bogenförmigen Grundseite, die von der Seitenwand des Gehäuses gebildet wird. Zusätzlich können auch die vom Ansatzteil gebildeten Seiten des Raumes konvex oder konkav gekrümmt sein.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Seitenwand des Gehäuses und das Ansatzteil an ihren freien Kanten jeweils einen Spritzschutz tragen. Als Spritzschutz kann beispielsweise ein Borstenstreifen zum Einsatz kommen oder auch eine Spritzlippe aus einem elastischen Material.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Zusatzdüse als Rotordüse ausgebildet mit einem Düsengehäuse, das in einer Stirnwand mit einem pfannenförmigen Lager für das vordere, kugelige Ende eines eine Durch- gangsbohrung aufweisenden Düsenkörpers versehen ist und das ein Einsatzteil mit mindestens einer Tangentialbohrung für eine Flüssigkeit aufweist, durch die die Flüssigkeit im Düsengehäuse um die Düsengehäuselängsachse in Rotation versetzbar ist, so dass der Düsenkörper zusammen mit der rotierenden Flüssigkeit umläuft und sich dabei mit einer Anlagefläche an seinem Umfang an die Innenwand des Düsengehäuses anlegt, wobei die Längsachse des Düsenkörpers gegenüber der Längsachse des Düsengehäuses geneigt ist. Derartige Rotordüsen sind beispielsweise aus der europäischen Patentschrift EP 0 600 937 Bl bekannt. Mit ihrer Hilfe kann ein punktförmiger Flüssigkeitsstrahl erzielt werden, der auf einem Kegelmantel um die Längsachse des Düsenge- häuses umläuft. Mittels derartiger Rotordüsen kann eine besonders wirkungsvolle Reinigung einer Fläche erzielt werden.

Alternativ kann die Zusatzdüse auch in Form einer Flachstrahldüse ausgebildet sein oder auch in Form einer Sprühdüse.

Es kann auch vorgesehen sein, dass der Flächenreinigungskopf mehrere Zusatzdüsen aufweist, die alternativ oder gemeinsam mit den jeweils an einem Sprüharm gehaltenen Düsen mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sind.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1: eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Flächenreinigungskopfes;

Figur 2: eine teilweise aufgetrennte Draufsicht auf den Flächenreinigungskopf aus Figur 1;

Figur 3: eine vergrößerte Darstellung von Detail A aus Figur 2;

Figur 4: eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 in Figur 2 und

Figur 5: eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 in Figur 2.

In der Zeichnung ist schematisch ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegter erfindungsgemäßer Flächenreinigungskopf dargestellt mit einem hau- benförmigen, nach unten, in Richtung auf eine zu reinigende Fläche offenen Gehäuse 11, das ein Gehäuseunterteil 12 und ein Gehäuseoberteil 13 aufweist. Das Gehäuseunterteil 12 umfasst eine in der Draufsicht kreisringförmige, in sich geschlossene Seitenwand 15, die von einer Zwischenwand 16 nach unten absteht und an ihrer freien Kante 17 einen umlaufenden Spritzschutz 18 trägt. Das Gehäuseunterteil 12 umfasst außerdem ein außenseitig an die Seitenwand 15 angesetztes Ansatzteil 20, das in der Draufsicht im Wesentlichen V-förmig ausgebildet ist mit einem ersten Schenkel 21 und einem

zweiten Schenkel 22, die eine Gehäusespitze 23 definieren und an ihrer unteren freien Kante 24 ebenfalls einen Spritzschutz 25 tragen.

Die umlaufende Seitenwand 15 definiert in Kombination mit der Zwischenwand 16 einen Hauptraum 27 des Gehäuses 11 und das Ansatzteil 20 definiert in Kombination mit dem vom Ansatzteil 20 übergedeckten Bereich der Seitenwand 15 einen Nebenraum 28 des Gehäuses 11.

Das Gehäuseoberteil 13 umfasst eine Abdeckung 30, die sich praktisch über die gesamte Länge des Gehäuseunterteils 12 bis in den Bereich der Gehäusespitze 23, quer zur Längserstreckung des Flächenreinigungskopfes 10 aber nur über einen Teilbereich des Gehäuseunterteils 12 erstreckt. Außerdem umfasst das Gehäuseoberteil 13 zwei bogenförmige Handgriffe 31, 32, die mit der Abdeckung 30 einstückig verbunden sind und vom Benutzer mit der Hand ergrif- fen werden können. Die Abdeckung 30 definiert in Kombination mit dem von der Abdeckung 30 überdeckten Bereich der Zwischenwand 16 eine Verteilerkammer 34 des Gehäuses 11. Von der Verteilerkammer 34 führt ein Düsenschacht 35 in den Nebenraum 28.

In der Verteilerkammer 34 ist ein zentrales Verteilerteil 37 angeordnet, mit dem das Gehäuseunterteil 12 mittels Verbindungsschrauben 38 verschraubt ist. Das Gehäuseunterteil 12 wiederum ist mittels Verbindungsschrauben 39 mit dem Gehäuseoberteil 13 verschraubt.

In das Verteilerteil 34 mündet ein Zufuhrrohr 41, das um eine quer zur Rohrlängsachse 42 ausgerichtete Schwenkachse 43 verschwenkbar im Verteilerteil 34 gelagert ist. An seinem dem Verteilerteil 37 abgewandten freien Ende trägt

das Zufuhrrohr 41 ein Verbindungselement 45, so dass an das Zufuhrrohr 41 eine an sich bekannte und deshalb in der Zeichnung nicht dargestellte Druckleitung eines Hochdruckreinigungsgerätes angeschlossen werden kann.

Das Zufuhrrohr 41 steht über einen koaxial zur Schwenkachse 43 ausgerichteten ersten Verbindungskanal 47 und einen sich an diesen in Strömungsrichtung anschließenden, schräg zur Rohrlängsachse 42 ausgerichteten zweiten Verbindungskanal 48 mit einer vom Verteilerteil 37 ausgebildeten Ventilaufnahme in Strömungsverbindung, die in Form einer durchgehenden Ventilboh- rung 50 ausgestaltet ist. Die Ventilbohrung 50 weist mehrere Abschnitte mit unterschiedlichem Durchmesser auf. An einen ersten Endabschnitt 51 der Ventilbohrung 50 schließt sich über eine Stufe 52 ein erster Mittelabschnitt 53 mit verringertem Durchmesser an, der über eine konische Verengung 55 in einen zweiten Mittelabschnitt 56 mit nochmals verringertem Durchmesser übergeht. An den zweiten Mittelabschnitt 56 schließt sich über eine konische Erweiterung 58 ein zweiter Endabschnitt 59 der Ventilbohrung 50 an.

Die Ventilbohrung 50 wird von einem Ventilkörper durchgriffen, der in Form eines Ventilkolbens 61 ausgestaltet ist und in Längsrichtung der Ventilbohrung 50, das heißt in Richtung einer Ventilachse 62, die parallel zur Schwenkachse 43 des Zufuhrrohrs 41 ausgerichtet ist, hin und her verschiebbar ist.

Der Ventilkolben 41 weist im Bereich des ersten Endabschnittes 61 einen umlaufenden Bund 64 auf, der bei entsprechender axialer Verschiebung des Ven- tilkolbens 61 an der Stufe 52 zur Anlage gelangt. Die Stufe 52 bildet somit einen ersten Anschlag aus, der eine Endstellung des verschiebbaren Ventilkolbens 61 definiert.

An seinem über den zweiten Endabschnitt 59 überstehenden Endbereich weist der Ventilkolben 61 einen Ringwulst 65 auf, dessen Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser des zweiten Endabschnittes 59. Dies hat zur Folge, dass der Ringwulst 65, wie in Figur 3 dargestellt, bei geeigneter axialer Verschiebung des Ventilkolbens 61 außenseitig am Verteilerteil 37 zur Anlage gelangt. Der Ringwulst 65 bildet somit einen zweiten Anschlag aus, der ebenfalls eine Endstellung des verschiebbaren Ventilkolbens 61 definiert.

Der Ventilkolben 61 ist stufig ausgebildet, wobei er in einem mittigen Bereich einen geringeren Durchmesser aufweist als an seinen Endbereichen. Innerhalb des ersten Mittelabschnittes 53 verjüngt sich der Ventilkolben 61, wobei er in einem Bereich erweiterten Durchmessers eine erste Ringnut trägt, in der ein erster O-Ring angeordnet ist. Mittels des ersten O-Rings 67 liegt der Ventilkol- ben 61 unabhängig von seiner jeweils eingenommenen Stellung innerhalb der Ventilbohrung 50 dichtend an der Wand des ersten Mittelabschnittes 63 an.

Im Abstand zum ersten O-Ring 67 trägt der Ventilkolben 61, dem umlaufenden Bund 64 abgewandt, in einem Bereich verringerten Außendurchmessers eine weitere Ringnut, in der ein zweiter O-Ring 68 angeordnet ist. Der Durchmesser des zweiten O-Rings 68 ist geringer als der Durchmesser des ersten O- Rings 67. Er ist derart gewählt, dass der Ventilkolben 61 bei Verschiebung in die den Ringwulst 65 zugewandte Richtung dichtend an der Wand des zweiten Mittelabschnitts 56 anliegt, wohingegen er bei Verschiebung in die dem Ring- wulst 65 abgewandte Richtung im Abstand zur Wand des ersten Mittelabschnittes 53 der Ventilbohrung 50 angeordnet ist, wie dies in Figur 3 dargestellt ist.

An den zweiten O-Ring 68 schließt sich in dem Bereich des Ventilkolbens 61 mit verringertem Durchmesser eine weitere Ringnut an, die einen dritten O- Ring 69 aufnimmt, dessen Durchmesser gleich groß gewählt ist wie der Durchmesser des zweiten O-Rings 68. Wird der Ventilkolben 61 in die dem Ringwulst 65 abgewandte Richtung verschoben, wie dies in Figur 3 dargestellt ist, so liegt der Ventilkolben 61 über den dritten O-Ring 69 in einem der konischen Erweiterung 68 benachbarten Bereich an der Wand des zweiten Mittelabschnitts 56 an.

Im Abstand zum dritten O-Ring 69 weist der Ventilkolben 68 in einem Bereich mit erweitertem Durchmesser eine weitere Ringnut auf, die einen vierten O- Ring 70 aufnimmt. Der Durchmesser des vierten O-Rings 70 stimmt mit dem Durchmesser des ersten O-Rings 67 überein. Mittels des vierten O-Rings 70 liegt der Ventilkolben 61 unabhängig von seiner jeweiligen Stellung dichtend an der Wand des zweiten Endabschnittes 69 an.

Der zweite Verbindungskanal 48 mündet ungefähr mittig in den zweiten Mittelabschnitt 56 der Ventilbohrung 50. Der konischen Verengung 55 unmittel- bar benachbart schließt sich an den ersten Mittelabschnitt 53 der Ventilbohrung 50 ein dritter Verbindungskanal 73 an, der die Ventilbohrung 50 mit einer nach unten gerichteten Sackbohrung 74 des Verteilerteils 37 verbindet. Der konischen Erweiterung 58 unmittelbar benachbart schließt sich an den zweiten Endabschnitt 59 ein vierter Verbindungskanal 76 an, der die Ventilbohrung 50 mit einem Verbindungsrohr 77 verbindet. über das Verbindungsrohr 77 steht das Verteilerteil 37 mit einer im Düsenschacht 35 angeordneten, nachfolgend näher erläuterten Zusatzdüse 80 in Strömungsverbindung.

In die Sackbohrung 74 des Verteilerteils 37 taucht eine Zuleitung 82 ein, die in Form eines Messingrohres ausgebildet ist und mittels eines O-Ringes 83 gegenüber der Wand der Sackbohrung 74 abgedichtet ist. Innerhalb der Sack- bohrung 74 kann die Zuleitung 82 in Längsrichtung verschoben werden.

An ihrem dem O-Ring 83 abgewandten Endbereich trägt die Zuleitung 82 zwei einander diametral gegenüberliegende Sprüharme 85, 86, die jeweils einen Strömungskanal 88 bzw. 89 aufweisen und an ihrem freien Ende eine Düse 91 bzw. 92 tragen. Diese Düsen 91, 92 erzeugen einen schräg nach unten gerichteten Flüssigkeitsstrahl einer Reinigungsflüssigkeit, die beim Austritt aus den Düsen 91, 92 durch Reaktionskräfte ein Drehmoment auf die Sprüharme 85 bzw. 86 ausüben und diese dadurch in Drehung versetzen. Die Drehachse 93 ist koaxial zur Längsachse der Zuleitung 82 und der Längsachse der Sack- bohrung 74 ausgerichtet.

Oberhalb der Sprüharme 85, 86 trägt die Zuleitung 82 ein Außengewinde 95, über das die Zuleitung 82 mit einem gabelförmigen Schiebeteil 97 verbunden ist. Das Schiebeteil 97 umfasst einen schaftartigen Gabelkopf 98 mit einer durchgehenden Gewindebohrung 99, über die die Zuleitung 82 mit dem Schiebeteil 97 verbunden ist. Außerdem weist das Schiebeteil 97 zwei Gabelzinken 101, 102 auf, die sich den Sprüharmen 85, 86 abgewandt nach oben an den Gabelkopf 98 anschließen und jeweils einen sichelförmigen Durchgang 105 bzw. 106 des Verteilerteils 37 durchgreifen. An ihrem dem Gabelkopf 98 ab- gewandten Endbereich tragen die Gabelzinken 101, 102 ein Außengewinde

108 mit sehr hoher Steigung. Auf dieses Außengewinde 108 ist eine Gewindehülse 110 eines Höhenverstellgliedes 111 aufgeschraubt. Die Gewindehülse

110 ist an ihrem oberen Ende 112 verschlossen und einstückig mit einem hau- benförmigen Griffteil 113 verbunden, das mit einem nach außen abstehenden Ringflansch 114 einen Rand 116 einer öffnung der Abdeckung 30 untergreift. Durch Verdrehen des Griffteils 113 um die Drehachse 93 kann das Schiebeteil 97 zusammen mit der Zuleitung 82 und den Sprüharmen 85, 86 koaxial zur Drehachse 93 verschoben werden, um den Abstand, den die Düsen 91, 92 zu einer zu reinigenden Fläche einnehmen, zu variieren.

Die Zusatzdüse 80 ist in Form einer Rotordüse ausgebildet und umfasst ein Düsengehäuse 120 mit einem hinteren Gehäuseteil 121 und einem vorderen Gehäuseteil 122. Das Verbindungsrohr 77 mündet in das hintere Gehäuseteil 121, das in das vordere Gehäuseteil 122 eingeschraubt ist unter Zwischenlage eines Einsatzes 124, der mehrere Tangentialbohrungen aufweist, über die der Innenraum des hinteren Gehäuseteiles 121 mit dem Innenraum des vorderen Gehäuseteiles 122 in Strömungsverbindung steht. Das vordere Gehäuseteil

121 ist im Wesentlichen kegelstumpfförmig ausgestaltet und endet in einer Stirnwand 126, die mit einer Auslassöffnung 127 versehen ist und innenseitig ein pfannenförmiges Lager ausbildet für das kugelige vordere Ende eines im vorderen Gehäuseteil 122 angeordneten Düsenkörpers 129, der eine Durch- gangsbohrung 130 aufweist und an der Innenwand des vorderen Gehäuseteils

122 anliegt.

Wird der Zusatzdüse 80 unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit zugeführt, so strömt diese über die Tangentialbohrungen des Einsatzes 124 tangential in das vordere Gehäuseteil 122 ein und rotiert innerhalb des vorderen Gehäuseteils 122 um die Längsachse 132 des Düsengehäuses 120. Die rotierende Flüssigkeit versetzt den an der Innenwand des vorderen Gehäuseteiles 122 anlie-

genden Düsenkörper in Rotation um die Längsachse 132, wobei die Düsenkör- perlängsachse 133 gegenüber der Gehäuselängsachse 132 geneigt ist. Dies hat zur Folge, dass von der Zusatzdüse 80 ein um die Gehäuselängsachse 132 rotierender, punktförmiger Flüssigkeitsstrahl abgegeben wird.

Die wahlweise Zuführung von Reinigungsflüssigkeit ausgehend vom Zufuhrrohr 41 über die Verbindungskanäle 47 und 48 und die Ventilbohrung 50 wahlweise zu den jeweils an einem Sprüharm 85 bzw. 86 gehaltenen Düsen 91 bzw. 92 oder zu der Zusatzdüse 82 erfolgt durch Verschieben des Ventil- kolbens 61 längs der Ventilachse 62 zwischen den durch den umlaufenden

Bund 64 und den Ringwulst 65 vorgegebenen Endstellungen. Zum Verschieben des Ventilkolbens 61 umfasst das Flächenreinigungsgerät 10 zwei Betätigungsglieder in Form eines ersten Fußpedals 136 und eines zweiten Fußpedals 137, die jeweils um eine Schwenkachse 138 bzw. 139 verschwenkbar an der Abdeckung 30 gelagert sind. Die Fußpedale 136, 137 wirken jeweils mit einem Kraftübertragungsglied in Form eines Schwenkarms 141 bzw. 142 zusammen. Die Schwenkarme 141, 142 sind jeweils zwischen einem Fußpedal 136 bzw. 137 und einer Stirnseite 144 bzw. 145 des Ventilkolbens 61 angeordnet. Die Schwenkachsen 147, 148 der Schwenkarme 141 bzw. 142 sind parallel zu den Schwenkachsen 138, 139 der Fußpedale 136 und 137 und in Richtung des Verteilerteils 37 versetzt zu diesen angeordnet. Die Schwenkachsen 147, 148 sind jeweils oberhalb eines Endes des Ventilkolbens 61 angeordnet. Dies wird insbesondere aus Figur 5 deutlich. über die Schwenkarme 141, 142 kann eine Bewegung der Fußpedale 136 bzw. 137 auf den Ventilkolben 61 übertragen werden, wobei der Ventilkolben 61 praktisch nur mit koaxial zur Ventilachse 62 ausgerichteten Kraftkomponenten beaufschlagt wird. Die Gefahr, dass der

Ventilkolben 61 durch Betätigung der Fußpedale 136, 137 innerhalb der Ventilbohrung 50 verkantet, wird dadurch sehr gering gehalten.

Wird vom Benutzer das erste Fußpedal 136 betätigt, so wird der Ventilkolben 61 in der Ventilbohrung 50 so weit verschoben, bis der Ringwulst 65 außenseitig am Verteilerteil 37 anliegt, wie dies in Figur 3 dargestellt ist. In dieser Stellung gibt der Ventilkolben 61 die Strömungsverbindung zwischen dem zweiten Verbindungskanal 48 und dem dritten Verbindungskanal 73 frei, so dass dem Zufuhrrohr 41 zugeführte Reinigungsflüssigkeit ausgehend vom Zu- fuhrrohr 41 über den ersten Verbindungskanal 47, den zweiten Verbindungskanal 48, den zweiten Mitte I abschnitt 56 und den ersten Mittelabschnitt 53 der Ventilbohrung 50 zum dritten Verbindungskanal 73 strömen kann, von dem aus die Reinigungsflüssigkeit über die Sackbohrung 74 und die Zuleitung 82 zu den Strömungskanälen 88, 89 der Sprüharme 85, 86 und schließlich zu den Düsen 91, 92 gelangen kann. Somit kann durch Betätigen des ersten Fußpedals 36 eine zu reinigende Fläche mittels der um die Drehachse 93 umlaufenden Düsen 91, 92 mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden.

Die durch Betätigung des ersten Fußpedals 136 erreichte Stellung wird vom Ventilkolben 61 aufgrund der auf ihn einwirkenden Druckkraft der Reinigungsflüssigkeit selbsttätig beibehalten. Diese selbsttätige Eigenschaft wird dadurch erzielt, dass in der voranstehend genannten Stellung die Abdichtung des Ventilkolbens 61 gegenüber der Innenwand der Ventilbohrung 50 einerseits durch den ersten O-Ring 67 und andererseits durch den dritten O-Ring 69 erzielt wird. Der erste O-Ring 67 weist einen deutlich größeren Durchmesser auf als der dritte O-Ring 69, und dies wiederum hat zur Folge, dass die unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit den Ventilkolben im Bereich des ersten O-Rings

67 mit einer größeren Druckkraft beaufschlagt als im Bereich des dritten O- Rings 69. Somit wird der Ventilkolben 61 nach einer Betätigung des ersten Fußpedals 136 mit einer Druckkraft beaufschlagt, die den Ventilkolben 61 zuverlässig in der eingenommenen Endstellung hält.

Wird vom Benutzer das zweite Fußpedal 137 betätigt, so wird der Ventilkolben 61 innerhalb der Ventilbohrung 50 so weit verschoben, bis der umlaufende Bund 64 an der Stufe 52 zur Anlage gelangt. In dieser Stellung liegt der zweite O-Ring 68 dichtend an der Innenwand des zweiten Mittelabschnittes 56 an, so dass der Ventilkolben 61 aufgrund der dichtenden Anlage des zweiten O-Rin- ges 68 die Strömungsverbindung zwischen dem zweiten Verbindungskanal 48 und dem dritten Verbindungskanal 73 sperrt. Stattdessen gibt der Ventilkolben 61 die Strömungsverbindung zwischen dem zweiten Verbindungskanal 48 und dem vierten Verbindungskanal 76 frei, denn bei Anlage des umlaufenden Bun- des 64 an der Stufe 52 nimmt der dritte O-Ring 69 eine Stellung innerhalb des zweiten Endabschnittes 69 der Ventilbohrung 50 ein. Aufgrund seines relativ kleinen Durchmessers ist der dritte O-Ring 69 innerhalb des zweiten Endabschnittes 59 im Abstand zu dessen Innenwand angeordnet, wohingegen der vierte O-Ring 70 dichtend an der Innenwand anliegt. Durch Betätigen des zweiten Fußpedals 137 wird somit der Ventilkolben 61 so weit innerhalb der Ventilbohrung 50 verschoben, dass Reinigungsflüssigkeit ausgehend vom Zufuhrrohr 61 über den ersten Verbindungskanal 47, den zweiten Verbindungskanal 48, den zweiten Mittelabschnitt 56 und den zweiten Endabschnitt 59 der Ventilbohrung 50 zum vierten Verbindungskanal 76 und das sich an diesen anschließende Verbindungsrohr 77 strömen kann, so dass die Zusatzdüse 80 mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit versorgt werden kann. Die nach Betätigen des zweiten Fußpedals 137 eingenommene Stellung behält der

Ventilkolben 61 bei, denn er wird von der unter Druck stehenden Reinigungsflüssigkeit mit einer Druckkraft beaufschlagt, die derart ausgerichtet ist, dass der umlaufende Bund 64 gegen die Stufe 52 gedrückt wird. Dies hat seinen Grund darin, dass die Abdichtung des Ventilkolbens 61 gegenüber der Ventil- bohrung 50 in dieser Stellung einerseits durch den an der Innenwand des zweiten Mittelabschnittes 56 anliegenden zweiten O-Ring 68 und andererseits durch den an der Innenwand des zweiten Endabschnittes 59 anliegenden vierten O-Ring 70 erzielt wird. Der Durchmesser des vierten O-Rings 70 ist größer gewählt als der Durchmesser des zweiten O-Rings 68, und dies wie- derum hat zur Folge, dass die resultierende Druckkraft den Ventilkolben 61 zuverlässig in seiner durch Betätigen des zweiten Fußpedals 137 eingenommenen Endstellung hält.

Eine zu reinigende Fläche kann mittels des Flächenreinigungsgerätes 10 wahl- weise mit Reinigungsflüssigkeit aus den um die Drehachse 93 umlaufenden Düsen 91, 92 oder mit Reinigungsflüssigkeit aus der Zusatzdüse 80 beaufschlagt werden. Mittels der umlaufenden Düsen 91, 92 kann eine verhältnismäßig große Fläche innerhalb kurzer Zeit gereinigt werden, und durch Einsatz der Zusatzdüse 80 können auch Eckbereiche der zu reinigenden Fläche zuver- lässig mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden.