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Title:
SURFACE CLEANING MACHINE HAVING A DAMPING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/058901
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a surface cleaning machine comprising at least one cleaning roller (18), a drive device (76) for rotationally driving the at least one cleaning roller (18), a damping device (116) for applying a cleaning liquid to the at least one cleaning roller (18), and a suction unit mechanism (32) for producing a suction flow, fluidically connected to at least one suction channel (44) and at least one suction outlet (54) which is associated with the at least one cleaning roller (18). The damping device (116) comprises at least one one pressure-controlled switch (118) which, in an open position, releases a fluid path (146) for cleaning liquid to the at least one cleaning roller (18), and, in a closed position, blocks the fluid path (146). The at least one pressure-controlled switch (118) is pressure-coupled to the at least one suction channel (44). The at least one pressure-controlled switch (118) moves to the open position and/or maintains the open position when negative pressure is applied by a suction flow in the at least one suction channel (44).

Inventors:
MOSER FABIAN (DE)
SCHULZE MANUEL (DE)
RUFENACH CHRISTOPH (DE)
BUCHMANN JOHANNA (DE)
MÜLLER ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/073275
Publication Date:
April 21, 2016
Filing Date:
October 08, 2015
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
International Classes:
A47L11/202; A47L5/30; A47L9/04; A47L11/40
Foreign References:
GB2411823A2005-09-14
US20020194692A12002-12-26
Attorney, Agent or Firm:
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Flächen-Reinigungsmaschine, umfassend mindestens eine Reinigungswalze (18), eine Antriebseinrichtung (76) zum rotatorischen Antrieb der mindestens einen Reinigungswalze (18), eine Befeuchtungseinrichtung (116) zur Beaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze (18) mit Reinigungsflüssigkeit, und eine Saugaggregateinrichtung (32) zur Erzeugung eines Saugstroms, welche mit mindestens einem Saugkanal (44) und mindestens einer Saugmündung (54), die der mindestens einen Reinigungswalze (18) zugeordnet ist, in fluidwirksamer Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchtungseinrichtung (116) mindestens einen druckgesteuerten Schalter (118) umfasst, welcher in einer geöffneten Stellung einen Fluidweg (146) für Reinigungsflüssigkeit zu der mindestens einen Reinigungswalze (18) freigibt und in einer geschlossenen Stellung den Fluidweg (146) sperrt, und dass der mindestens eine druckgesteuerte Schalter (118) an den mindestens einen Saugkanal (44) druckwirksam gekoppelt ist, wobei bei einer durch einen Saugstrom in dem mindestens einen Saugkanal (44) bewirkten Unterdruckbeaufschlagung der mindestens eine druckgesteuerte Schalter (118) in die geöffnete Stellung geht und/oder die geöffnete Stellung hält.

2. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mindestens einen Sammelraum (132) für Reinigungsflüssigkeit, wobei der durch den mindestens einen druckgesteuerten Schalter (118) bezüglich Öffnen und Schließen steuerbare Fluidweg (146) zwischen dem mindestens einen Sammelraum (132) und der mindestens einen Reinigungswalze (18) liegt.

3. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Tankeinrichtung (42) für Reinigungsflüssigkeit, welche in fluidwirksamer Verbindung mit dem Fluidweg (146) steht und insbesondere in fluidwirksamer Verbindung mit mindestens einem Sammelraum (132) für Reinigungsflüssigkeit steht.

4. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Reinigungsflüssigkeit aus der Tankeinrichtung (42) ständig an dem mindestens einen Sammelraum (132) ansteht.

5. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tankeinrichtung (42) in einem Normalbetriebsmodus der Flächen-Reinigungsmaschine bezogen auf die Schwerkraftrichtung (g) oberhalb der mindestens einen Reinigungswalze (18) positioniert ist.

6. Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine druckgesteuerte Schalter (118) eine erste Fläche (126) aufweist, welche in druckwirksamer Verbindung mit dem mindestens einen Saugkanal (44) steht, und eine zweite Fläche (130) aufweist, welche in druckwirksamer Verbindung mit dem Außenraum (128) steht, wobei eine Druckdifferenz zwischen der ersten Fläche (126) und der zweiten Fläche (130) die Stellung des mindestens einen druckgesteuerten Schalters (118) bestimmt.

7. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterdruckbeaufschlagung des mindestens einen Saugkanals (44) eine Druckdifferenz zwischen der ersten Fläche (126) und der zweiten Fläche (130) bewirkt, welche den mindestens einen druckgesteuerten Schalter (118) in die geöffnete Stellung bringt und/oder in der geöffneten Stellung hält.

8. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine druckgesteuerte Schalter (118) eine Rücksteileinrichtung aufweist, welche bei Unterschreiten einer Mindestschwelle der Druckdifferenz eine Rückstellung in die geschlossene Stellung bewirkt und/oder die geschlossene Stellung hält.

9. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücksteileinrichtung durch eine Eigenelastizität des mindestens einen druckgesteuerten Schalters (118) gebildet ist.

10. Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine druckgesteuerte Schalter (118) eine bewegliche Membran (122) aufweist.

11. Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine druckgesteuerte Schalter (118) mindestens ein bewegliches Sperrelement (124) für den Fluidweg (146) aufweist, welches insbesondere an einer beweglichen Membran (122) angeordnet ist.

12. Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen druckgesteuerten Schalter (118) ein Verteiler (152) für Reinigungsflüssigkeit an die mindestens eine Reinigungswalze (18) nachgeordnet ist, welcher fluidwirk- sam mit dem Fluidweg (146) verbunden ist.

13. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (152) mindestens eine Rinne (154) umfasst oder durch mindestens eine Rinne (154) gebildet ist.

14. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rinne (154) sich mindestens näherungsweise parallel zu einer Längsachse (70) der mindestens einen Reinigungswalze (18) erstreckt und/oder sich mindestens näherungsweise parallel zu einer Rotationsachse (68) der mindestens einen Reinigungswalze (18) erstreckt.

15. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 13 oder 14, dadurch

gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rinne (154) mit einer Aus- lassöffnungseinrichtung (156) sich über mindestens 80 % einer Länge der mindestens einen Reinigungswalze (18) und insbesondere über eine ganze Länge der mindestens einen Reinigungswalze (18) erstreckt.

16. Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 13 bis 15,

dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rinne (154) halb- schalenförmig ausgebildet ist.

17. Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 12 bis 16,

dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (152) eine Auslassöffnungs- einrichtung (156) aufweist, welche so angeordnet und ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit einer Winkelposition des Verteilers (152) zu der Schwerkraftrichtung (g) Reinigungsflüssigkeit aus dem Verteiler (152) zu der mindestens einen Reinigungswalze (18) strömt oder nicht.

18. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelposition des Verteilers (152) zu der Schwerkraftrichtung (g) durch eine Winkelposition (160) einer Längsachse (20) der Flächen-Reinigungsmaschine zu einer zu reinigenden Fläche (16) bestimmt ist.

19. Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 12 bis 18,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Befeuchtung der mindestens einen Reinigungswalze (18) über den Verteiler (152) schwerkraftgesteuert ist.

20. Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen-Reinigungsmaschine bezüglich einer Befeuchtung der mindestens einen Reinigungswalze (18) durch die Befeuchtungseinrichtung (116) pumpenfrei ausgebildet ist.

21. Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidweg (146) mindestens einen Spaltkanal (162) aufweist, welcher insbesondere so ausgebildet ist, dass ein Kapillareffekt für die Strömung von Reinigungsflüssigkeit auftritt.

22. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass ein Besatz (56) der mindestens einen Reinigungswalze (18) an einer Austrittsöffnungseinrichtung (156) des mindestens einen Spaltkanals (162) anliegt oder nahezu anliegt.

23. Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 21 oder 22, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Verteiler (152) für Reinigungsflüssigkeit dem mindestens einen Spaltkanal (162) bezogen auf eine Strömungsrichtung für Reinigungsflüssigkeit vorgeschaltet ist.

24. Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Reinigungsbetrieb die Flächen- Reinigungsmaschine sich nur über eine Reinigungswalze (18), welche rotatorisch angetrieben ist, auf der zu reinigenden Fläche (16) abstützt.

Description:
Flächen-Reinigungsmaschine mit Befeuchtungseinrichtung

Die vorliegende Anmeldung nimmt die Priorität der deutschen Anmeldung Nr. 10 2014 114 809.6 vom 13. Oktober 2014 in Anspruch. Auf den Inhalt der genannten deutschen Patentanmeldung wird in seiner Gesamtheit und für alle Zwecke vollinhaltlich Bezug genommen.

Die Erfindung betrifft eine Flächen-Reinigungsmaschine, umfassend min- destens eine Reinigungswalze, eine Antriebseinrichtung zum rotatorischen Antrieb der mindestens einen Reinigungswalze, eine Befeuchtungseinrichtung zur Beaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze mit Reinigungsflüssigkeit, und eine Saugaggregateinrichtung zur Erzeugung eines Saugstroms, welche mit mindestens einem Saugkanal und mindestens einer Saugmündung, die der mindestens einen Reinigungswalze zugeordnet ist, in fluidwirksamer Verbindung steht.

Durch eine solche Flächen-Reinigungsmaschine lassen sich gute Reinigungsergebnisse erzielen. Durch eine Befeuchtung der mindestens einen Reini- gungswalze kann Schmutz an der zu reinigenden Fläche angefeuchtet werden und so besser gelöst werden. Gelöster Schmutz lässt sich mit der rotierenden Reinigungswalze mitführen und absaugen.

Aus der WO 2013/027140 AI ist eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen einer Oberfläche bekannt, welche eine rotierbare Bürste umfasst. Es ist ferner ein Gummiwischerelement vorgesehen, welches beabstandet zu der Bürste ist und an einer Unterseite eines Düsengehäuses befestigt ist.

Aus der WO 2013/027164 AI ist ebenfalls eine Reinigungsvorrichtung mit einer rotierbaren Bürste und einem einzigen Gummiwischerelement bekannt.

Aus der EP 2 177 128 AI ist eine Vorrichtung zur Fluidverteilung an einer Bürste bekannt. Aus der DE 41 17 157 AI ist ein Verfahren zum Säubern bzw. Reinigen einer vorzugsweise glatten Fläche bekannt, bei dem die zu reinigende Fläche mit einem im Wesentlichen lappenartigen Wischelement unter Aufnahme des Schmutzes durch das Wischelement abgewischt wird und dann das verschmutzte Wischelement angefeuchtet wird und danach der Schmutz von dem Wischelement abgesaugt wird.

Aus der WO 2010/140967 AI ist ein Verfahren zum Reinigen einer ver- schmutzten Oberfläche bekannt.

Aus der CH 607 578 ist eine an eine Wasserleitung anschließbare Bürstenvorrichtung bekannt. Aus der EP 0 186 005 AI ist ein mit Laufrädern versehenes Bürstensaug- mundstück bekannt.

Aus der FR 2 797 895 ist eine Bürste bekannt. Aus der US 2002/0194692 AI ist ein Verfahren zur mechanischen Schmutzentfernung von einer Oberfläche bekannt.

Aus der DE 1 503 858 ist eine Vorrichtung zur Reinigung und/oder zur Pflege von textilem Bodenbelag wie Teppichen unter Auftragen flüssiger Reinigungs- oder Pflegemittel bekannt, mit einem über die zu behandelnde Fläche hin- und herbewegbaren Behandlungskopf. Es sind Mittel zur Auftragung und allenfalls Verteilung der Flüssigkeit sowie allfällige mechanisch wirkende Reinigungsorgane im Behandlungskopf im Einflussbereich eines die aufgetragene Flüssigkeit nach Beendigung der Reinigungsfunktion vom Behandlungsgut wieder ab- saugenden Saugluftstroms angeordnet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flächen-Reinigungsmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche optimierte Betriebseigenschaften aufweist. Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Flächen-Reinigungsmaschine erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Befeuchtungseinrichtung mindestens einen druckgesteuerten Schalter umfasst, welcher in einer geöffneten Stellung einen Fluidweg für Reinigungsflüssigkeit zu der mindestens einen Reinigungswalze freigibt und in einer geschlossenen Stellung den Fluidweg sperrt, und dass der mindestens eine druckgesteuerte Schalter an den mindestens einen Saugkanal druckwirksam gekoppelt ist, wobei bei einer durch einen Saugstrom in dem mindestens einen Saugkanal bewirkten Unterdruckbeaufschlagung der mindestens eine druckgesteuerte Schalter in die geöffnete Stellung geht und/oder die geöffnete Stellung hält.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist eine Fluidbeaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze an einen Saugbetrieb gekoppelt. Ob überhaupt eine Beaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze mit Reinigungsflüssigkeit erfolgen kann oder nicht, hängt von einem Saugbetrieb der

Saugaggregateinrichtung ab.

Üblicherweise wird die Flächen-Reinigungsmaschine in einem Reinigungsbetrieb so betrieben, dass eine Absaugung erfolgt. Dies bedeutet dann, dass grundsätzlich in diesem Betriebsmodus eine Beaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze mit Reinigungsflüssigkeit möglich ist.

Zu dieser Beaufschlagung mit Reinigungsflüssigkeit ist keine zusätzliche übergeordnete Steuerung notwendig . Ferner lässt sich die Beaufschlagung pumpenfrei durchführen. Es sind keine Magnetventile oder dergleichen not- wendig. Die Flächen-Reinigungsmaschine lässt sich dadurch auf konstruktiv einfache Weise ausbilden. Es entsteht kein Energieverbrauch für Pumpen, Magnetventile usw. Es können grundsätzlich in Abhängigkeit von der vorgesehenen Anwendung ein oder mehrere druckgesteuerte Schalter vorgesehen sein.

Günstig ist es, wenn mindestens ein Sammelraum für Reinigungsflüssigkeit vorgesehen ist, wobei der durch den mindestens einen druckgesteuerten Schalter bezüglich Öffnen und Schließen steuerbare Fluidweg zwischen dem mindestens einen Sammelraum und der mindestens einen Reinigungswalze liegt. In den Sammelraum lässt sich Reinigungsflüssigkeit insbesondere aus einer Tankeinrichtung für Reinigungsflüssigkeit einkoppeln. Es lässt sich dadurch erreichen, dass ständig Reinigungsflüssigkeit in dem Sammelraum ansteht und bei Öffnen des druckgesteuerten Schalters der mindestens einen Reinigungswalze zugeführt werden kann. Der Sammelraum kann beispielsweise durch den Innenraum einer (Reinigungsflüssigkeits-)Leitung gebildet sein, die zu dem druckgesteuerten Schalter führt, oder durch eine Kammer gebildet sein, an welcher der Schalter angeordnet ist (und in welche eine Leitung führt).

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Tankeinrichtung für Reinigungsflüssigkeit vorgesehen ist, welche in fluidwirksamer Verbindung mit dem Fluidweg steht und insbesondere in fluidwirksamer Verbindung mit dem mindestens einen Sammelraum für Reinigungsflüssigkeit steht. Dadurch lässt sich, solange noch Reinigungsflüssigkeit sich in der Tankeinrichtung befindet, ein Nachschub an Reinigungsflüssigkeit gewährleisten. Aus den oben erwähnten Gründen ist es vorteilhaft, wenn Reinigungsflüssigkeit aus der Tankeinrichtung ständig an dem mindestens einen Sammelraum ansteht. Es kann dabei ein (Haupt-)Sperrventil vorgesehen sein, durch welches das ständige Anstehen schaltbar ist. Dadurch kann beispielsweise ein Reinigungsbetrieb ohne Reinigungsflüssigkeitsbeaufschlagung eingestellt wer- den.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform ist die Tankeinrichtung in einem Normalbetriebsmodus der Flächen-Reinigungsmaschine bezogen auf die Schwerkraftrichtung oberhalb der mindestens einen Reinigungswalze positioniert. Es kann dann Reinigungsflüssigkeit pumpenfrei schwerkraftgetrieben von der Tankeinrichtung zu der mindestens einen Reinigungswalze gefördert werden. Der Normalbetriebsmodus ist ein Modus, bei dem die Flächen-Reini- gungsmaschine über die mindestens eine Reinigungswalze an der zu reinigenden Fläche aufsteht und ein Bediener ebenfalls auf der zu reinigenden Fläche aufsteht und dabei ein oberes Ende der Flächen-Reinigungsmaschine, welche dem Reinigungskopf abgewandt ist, bezogen auf die Schwerkraftrichtung oberhalb des Reinigungskopfes positioniert ist.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn der mindestens eine druckgesteuerte Schalter eine erste Fläche aufweist, welche in druckwirksamer Verbindung mit dem mindestens einen Saugkanal steht, und eine zweite Fläche aufweist, welche in druckwirksamer Verbindung mit dem Außenraum steht, wobei eine Druckdifferenz zwischen der ersten Fläche und der zweiten Fläche die Stellung des mindestens einen druckgesteuerten Schalters bestimmt. Es lässt sich dadurch allein über den Druck an der ersten Fläche steuern, ob der mindestens eine druckgesteuerte Schalter offen oder geschlossen ist. Ein entsprechender druckgesteuerter Schalter lässt sich auf einfache Weise ausbilden.

Insbesondere bewirkt eine Unterdruckbeaufschlagung des mindestens einen Saugkanals eine Druckdifferenz zwischen der ersten Fläche und der zweiten Fläche, welche den mindestens einen druckgesteuerten Schalter in die geöffnete Stellung bringt und/oder in der geöffneten Stellung hält. Dadurch ist eine direkte Verknüpfung einer Beaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze mit Reinigungsflüssigkeit an einen Saugbetrieb realisiert.

Günstigerweise weist der mindestens eine druckgesteuerte Schalter eine Rücksteileinrichtung auf, welche bei Unterschreiten einer Mindestschwelle der Druckdifferenz eine Rückstellung in die geschlossene Stellung bewirkt und/oder die geschlossene Stellung hält. Dadurch lässt sich auf automatisierte Weise, wenn eine Unterdruckbeaufschlagung an der ersten Fläche wegfällt, eine Rückstellung mit Sperrung des Fluidwegs erreichen. Grundsätzlich kann die Rücksteileinrichtung über eine elastische Einrichtung gebildet werden, welche beispielsweise zusätzliche Federn oder dergleichen umfasst. Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform ist die Rückstell- einrichtung durch eine Eigenelastizität des mindestens einen druckgesteuerten Schalters gebildet.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist der mindestens eine druckgesteuerte Schalter eine bewegliche Membran auf. Je nach der wirkenden Druckdifferenz kann sich die Membran bewegen und einen Übergang von der geöffneten in die geschlossene Stellung oder umgekehrt bewirken.

Ferner ist es konstruktiv günstig, wenn der mindestens eine druckgesteuerte Schalter mindestens ein bewegliches Sperrelement für den Fluidweg aufweist, welches insbesondere an einer beweglichen Membran angeordnet ist. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise eine Sperrung bzw. Öffnung erreichen. Ferner lässt sich durch das Vorsehen einer Membran mit einer Eigenelastizität auf konstruktiv einfache Weise eine Rücksteileinrichtung realisieren. Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn dem mindestens einen druckgesteuerten Schalter ein Verteiler für Reinigungsflüssigkeit an die mindestens eine Reinigungswalze nachgeordnet ist, welcher fluidwirksam mit dem Fluidweg verbunden ist. Über den Verteiler lässt sich eine gleichmäßige Beaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze mit Reinigungsflüssigkeit insbesondere über eine gesamte Länge der Reinigungswalze erreichen.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Verteiler durch eine Rinne gebildet oder umfasst mindestens eine Rinne. Eine Rinne ist halbschalenförmig ausgebildet. Je nach Stellung der mindestens einen Rinne zu einer Auslassöffnungseinrich- tung bezogen auf die Schwerkraftrichtung lässt sich bedienergesteuert und dabei schwerkraftgesteuert eine Reinigungsflüssigkeitsbeaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze erreichen oder nicht. Insbesondere erstreckt sich die mindestens eine Rinne mindestens näherungsweise parallel zu einer Längsachse der mindestens einen Reinigungswalze und/oder erstreckt sich mindestens näherungsweise parallel zu einer Rotationsachse der mindestens einen Reinigungswalze. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine gleichmäßige Flüssigkeitsbeaufschlagung erreichen.

Es ist ferner günstig, wenn die mindestens eine Rinne mit einer Auslass- öffnungseinrichtung sich über mindestens 80 % einer Länge der mindestens einen Reinigungswalze und insbesondere über eine ganze Länge der min- destens einen Reinigungswalze erstreckt. Dadurch wird über die gesamte Länge der mindestens einen Reinigungswalze ein guter Reinigungseffekt erzielt.

Die mindestens eine Rinne ist beispielsweise halbschalenförmig ausgebildet. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein Zwischenpuffer für Reinigungsflüssigkeit erreichen. Je nach Gravitationspotential der mindestens einen Rinne zu einer Auslassöffnungseinrichtung lässt sich bedienergesteuert eine Flüssigkeitsbeaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze erreichen oder nicht.

Günstig ist es, wenn der Verteiler eine Auslassöffnungseinrichtung aufweist, welche so angeordnet und ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit einer Winkelposition des Verteilers zu der Schwerkraftrichtung Reinigungsflüssigkeit aus dem Verteiler zu der mindestens einen Reinigungswalze strömt oder nicht. Dadurch lässt sich schwerkraftgesteuert die Flüssigkeitsbeaufschlagung einstellen.

Insbesondere ist die Winkelposition des Verteilers zu der Schwerkraftrichtung durch eine Winkelposition einer Längsachse der Flächen-Reinigungsmaschine (und damit der gesamten Maschine) zu einer zu reinigenden Fläche bestimmt. Diese Winkelposition kann durch einen Bediener auf einfache Weise durch Heben oder Senken an einem Griff geändert werden. Insbesondere ist dann eine Befeuchtung der mindestens einen Reinigungswalze über den Verteiler schwerkraftgesteuert.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn die Flächen-Reinigungsmaschine be- züglich einer Befeuchtung der mindestens einen Reinigungswalze durch die Befeuchtungseinrichtung pumpenfrei ausgebildet ist. Dadurch ergibt sich ein konstruktiv einfacher und platzsparender Aufbau. Es ist ferner kein zusätzlicher Energieverbraucher wie eine Pumpe notwendig. Bei einer Ausführungsform weist der Fluidweg mindestens einen Spaltkanal auf, welcher insbesondere so ausgebildet ist, dass ein Kapillareffekt für die Strömung von Reinigungsflüssigkeit auftritt. Insbesondere ist der Spaltkanal einem Verteiler nachgeschaltet. Es lässt sich dadurch eine gleichmäßige Flüssigkeitsbeaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze über ihre Länge erreichen. Der mindestens eine Spaltkanal ist vorzugsweise so dimensioniert, dass ein Kapillareffekt auch dann auftritt, wenn Reinigungsmittel in der Reinigungsflüssigkeit enthalten ist.

Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn ein Besatz der mindestens einen Reinigungswalze an einer Austrittsöffnungseinrichtung des mindestens einen Spaltkanals anliegt oder nahezu anliegt. Textile Fasern des Besatzes der mindestens einen Reinigungswalze können temporär eine oder mehrere Öffnungen an der Austrittsöffnungseinrichtung abdecken und dabei einen Unterdruck erzeugen. Dies verbessert die Verteilung.

Insbesondere ist ein Verteiler für Reinigungsflüssigkeit dem mindestens einen Spaltkanal bezogen auf eine Strömungsrichtung für Reinigungsflüssigkeit vorgeschaltet. Es lässt sich dadurch eine gleichmäßige Flüssigkeitsbeaufschlagung der mindestens einen Reinigungswalze über ihre Länge erreichen.

Insbesondere stützt sich in einem Reinigungsbetrieb die Flächen-Reinigungsmaschine über eine Reinigungswalze, welche rotatorisch angetrieben ist, auf der zu reinigenden Fläche ab. Der Bediener steht auf der zu reinigenden Fläche. Es ergibt sich dadurch ein optimierter Reinigungseffekt, wobei die entsprechende Flächen-Reinigungsmaschine mit relativ geringen Abmessungen platzsparend ausbildbar ist und auf konstruktiv einfache Weise realisiert werden kann.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen : Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Flächen-Reinigungsmaschine;

Figur 2 eine Seitenansicht der Flächen-Reinigungsmaschine gemäß

Figur 1;

Figur 3 eine Vorderansicht der Flächen-Reinigungsmaschine gemäß

Figur 1;

Figur 4 eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 gemäß Figur 3;

Figur 5 eine Schnittansicht längs den Linien 5-5 gemäß Figur 3;

Figur 6 eine vergrößerte Darstellung eines vorderen Bereichs eine

Reinigungskopfes der Flächen-Reinigungsmaschine gemäß Figur 1 in einer seitlichen Schnittansicht längs der Linie 6-6 gemäß Figur 3;

Figur 7 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs A gemäß Figur 6 in einer ersten Stellung; Figur 8 eine ähnliche Darstellung wie Figur 7 in einer anderen

Stellung bezogen auf die Gravitationsrichtung; Figur 9 eine perspektivische Teilansicht eines Reinigungskopfes der Flächen-Reinigungsmaschine gemäß Figur 1; und

Figur 10 eine weitere Ansicht des Reinigungskopfes ohne Reinigungs- walze.

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Flächen-Reinigungsmaschine, welches in den Figuren 1 bis 4 gezeigt ist (und in den Figuren 5 bis 10 in Teildarstellung) und dort mit 10 bezeichnet ist, ist als Boden-Reinigungsmaschine für Hartböden ausgebildet.

Die Flächen-Reinigungsmaschine 10 umfasst einen Gerätekörper 12 und einen Reinigungskopf 14. Der Reinigungskopf 14 ist an dem Gerätekörper 12 angeordnet.

Bei einem Reinigungsvorgang an einer zu reinigenden Fläche 16 stützt sich die Flächen-Reinigungsmaschine 10 über eine Reinigungswalze 18 an der zu reinigenden Fläche 16 ab. Der Gerätekörper 12 weist eine Längsachse 20 auf (Figuren 2, 3). Die Flächen- Reinigungsmaschine 10 ist stiehlgehalten . Dazu sitzt an dem Gerätekörper 12 ein Stab 22. Dieser Stab 22 erstreckt sich in der Längsachse 20. An einem oberen Bereich des Stabs 22 ist ein Griff und insbesondere Bügelgriff 24 angeordnet. Ein Bediener kann an diesem Griff 24 einhändig die Flächen- Reinigungsmaschine 10 halten.

An dem Griff 24 sind ein oder mehrere Bedienungselemente angeordnet. Insbesondere ist an dem Griff 24 ein Schalter 26 angeordnet. Über den Schalter 26 ist die Flächen-Reinigungsmaschine 10 für einen Reinigungsbetrieb ein- schaltbar bzw. ausschaltbar.

Insbesondere ist die Steuerung der Flächen-Reinigungsmaschine 10 derart, dass durch Betätigung des Schalters 26 alle für die Funktionsweise notwen- digen Komponenten (Erzeugung eines Saugstroms durch eine Saugaggregateinrichtung, Rotation der Reinigungswalze 18, Befeuchtung der Reinigungswalze 18) betätigt werden und entsprechend ein Ausschalten an dem Schalter 26 ein synchrones Ausschalten der Betätigung dieser Komponenten bewirkt.

Der Stab 22 kann höhenverschieblich (längs der Längsachse 20) oder fest an dem Gerätekörper 12 angeordnet sein.

Der Gerätekörper 12 umfasst ein Gehäuse 28, in welchem Komponenten der Flächen-Reinigungsmaschine 10 geschützt angeordnet sind.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist an dem Stab 12 zwischen dem Gehäuse 28 und dem Griff 24 eine Hakeneinrichtung 30 angeordnet, an welcher ein Netzkabel durch Umwicklung an dem Stab 22 fixierbar ist.

Die Flächen-Reinigungsmaschine 10 umfasst eine als Ganzes mit 32 bezeichnete Saugaggregateinrichtung. Diese Saugaggregateinrichtung 32 dient zur Erzeugung eines Saugstroms, um an der Reinigungswalze 18 eine Absaugung durchführen zu können.

Die Saugaggregateinrichtung 32 umfasst ein Sauggebläse 34, welches in dem Gehäuse 28 angeordnet ist. Das Sauggebläse 34 wiederum weist einen Motor und insbesondere Elektromotor 36 auf, welche ebenfalls in dem Gehäuse 28 angeordnet ist.

Der Saugaggregateinrichtung 32 ist eine Abscheidereinrichtung 38 zugeordnet. Diese scheidet feste von flüssigen Bestandteilen in einem Saugstrom ab.

Die Abscheidereinrichtung 38 ist ebenfalls in dem Gehäuse 28 angeordnet.

Der Abscheidereinrichtung 38 ist eine Tankeinrichtung 40 für Schmutzflüssigkeit zugeordnet. Diese sitzt abnehmbar an dem Gehäuse 28. An dem Gehäuse 28 sitzt ferner abnehmbar eine Tankeinrichtung 42 für Reinigungsflüssigkeit. Die Reinigungsflüssigkeit ist insbesondere Wasser oder ein Gemisch aus Wasser und Reinigungsmittel. Die Saugaggregateinrichtung 32 steht in fluidwirksamer Verbindung mit (mindestens) einem Saugkanal 44, welcher von dem Sauggebläse 34 an dem Gerätekörper 12 durch das Gehäuse 28 hindurch zu dem Reinigungskopf 14 geführt ist. Der Saugkanal 44 weist einen ersten Bereich 46 auf, welcher in dem Gehäuse 28 positioniert ist. Bei einem Ausführungsbeispiel sitzt in dem Gehäuse 28 an dem ersten Bereich 46 eine Abzweigung 48, welche auf einen zweiten Bereich 50 und einen dritten Bereich 52 des Saugkanals 44 abzweigt. Der erste Bereich 46 wird dadurch in zwei Unterkanäle aufgeteilt. Der zweite Bereich 50 und der dritte Bereich 52 sind jeweils zu dem Reinigungskopf 14 geführt.

Dem zweiten Bereich 50 und dem dritten Bereich 52 ist jeweils eine Saugmündung 54 zugeordnet, welche an dem Reinigungskopf 14 positioniert ist.

An der Reinigungswalze 18 ist ein Besatz 56 angeordnet (vgl. Figur 9). Dieser Besatz ist beispielsweise ein Vlieswerkstoff.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Saugmündung eine erste Mündungswandung 58 und eine zweite beabstandete Mündungswandung 60 auf (Figur 5). Zwischen der ersten Mündungswandung 58 und der zweiten Mündungs- wandung 60 ist die jeweilige Saugmündung 54 gebildet. Die erste Mündungswandung 58 liegt oberhalb der zweiten Mündungswandung 60, wenn die Reinigungswalze 18 auf der zu reinigenden Fläche 16 aufgesetzt ist. Die erste Mündungswandung 58 und/oder die zweite Mündungswandung 60 liegen an dem Besatz 56 der Reinigungswalze 18 an oder ragen in den Besatz 56 hinein. Eine entsprechende Mündungsausbildung ist in der nicht vorveröffentlichten internationalen Anmeldung PCT/EP2013/076445 vom 12. Dezember 2013 des gleichen Anmelders beschrieben. Auf dieses Dokument wird ausdrücklich und vollinhaltlich Bezug genommen. Grundsätzlich kann dabei dem zweiten Bereich 50 und dem dritten Bereich 52 eine eigene Saugmündung 54 zugeordnet sein, oder es kann eine gemeinsame Saugmündung für den zweiten Bereich 50 und den dritten Bereich 52 des Saugkanals 44 vorgesehen sein. Diese eine Saugmündung 54 weist dann zwei Absaugstellen über den zweiten Bereich 50 und den dritten Bereich 52 auf.

Grundsätzlich kann die Saugaggregateinrichtung 32 auch abzweigungsfrei ausgebildet sein und mehrere (insbesondere zwei) Saugkanäle (zwei erste Bereiche 46) umfassen, welche in dem Gehäuse 28 angeordnet sind. Diese setzen sich dann in den zweiten Bereich 50 bzw. den dritten Bereich 52 fort.

Der Reinigungskopf 14 ist an dem Gerätekörper 12 über ein Gelenk 62 schwenkbar um eine Schwenkachse 64 gehalten (Figur 2, Figur 4). Die

Schwenkachse 64 liegt quer zu der Längsachse 20 des Gerätekörpers 12. Sie liegt insbesondere in einem spitzen Winkel 66 (Figur 2) zu der Längsachse 20. Der spitze Winkel 66 liegt insbesondere im Bereich zwischen 15° und 35°. Bei einem Ausführungsbeispiel liegt der spitze Winkel 66 bei ca. 25°. Die Schwenkachse 64 liegt quer und insbesondere senkrecht zu einer Rotationsachse 68 der Reinigungswalze 18.

Die Reinigungswalze 18 weist eine Längsachse 70 auf. Die Längsachse 70 ist insbesondere koaxial zur Rotationsachse 68.

Das Schwenkgelenk umfasst eine Innenhülse 72 (vgl. beispielsweise Figur 4), welche entsprechend der Orientierung der Schwenkachse 64 in dem spitzen Winkel 66 zu der Längsachse 20 an dem Gerätekörper 12 angeordnet ist. Der Reinigungskopf 14 weist eine Außenhülse 74 auf, welche auf der Innenhülse 72 sitzt. Eine entsprechende Sperreinrichtung sorgt dafür, dass die Außenhülse 74 bezüglich der Innenhülse 72 in Richtung der Schwenkachse 64 unverschieblich ist. Die Innenhülse 72 weist eine zylindrische Außenkontur auf. Die Außenhülse 74 weist eine zylindrische Innenkontur auf. Das Gelenk 62 ist als Gleitgelenk über die drehbare Lagerung der Außenhülse 74 auf der Innenhülse 72 ausgebildet.

Grundsätzlich kann eine Schwenkbarkeit um einen vollen 360°-Winkel vorgesehen sein. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Schwenkbarkeit beispielsweise auf einen Bereich um ± 45° oder ± 90° begrenzt. Eine Leitung für die Bereiche 50, 52 zwischen dem Gerätekörper 12 und dem Reinigungskopf 14 ist entsprechend elastisch ausgebildet, um eine Schwenkung des Reinigungskopfes 14 (insbesondere in einem begrenzten Schwenkbereich) an dem Gelenk 62 zu ermöglichen. Zum rotierenden Antrieb der Reinigungswalze 18 ist eine Antriebseinrichtung 76 vorgesehen. Die Antriebseinrichtung 76 umfasst einen Antriebsmotor 78. Dieser Antriebsmotor 78 ist insbesondere ein Elektromotor. Der Antriebsmotor 78 ist in der Innenhülse 72 des Gelenks 62 positioniert. Der Antriebsmotor 78 weist eine Motorwelle 80 auf. Die Motorwelle 80 hat eine Antriebsachse 82. Die Antriebsachse 82 ist parallel und insbesondere koaxial zu der Schwenkachse 64.

Der Antriebsmotor 78 sitzt fest in der Innenhülse 72 an dem Gerätekörper 12. Er ist dabei an dem Übergang von dem Gerätekörper 12 zu dem Reinigungskopf 14, nämlich an dem Gelenk 62 positioniert. Er ist dabei platzsparend untergebracht und liegt bezogen auf einen Schwerpunkt der Flächen-Reinigungsmaschine 10 in der Nähe des Reinigungskopfes 14. Der Antriebsmotor 78 wird beispielsweise über Netzstrom mit elektrischer Energie versorgt. Die Antriebsachse 82 des Antriebsmotors 78 und die Rotationsachse 68 der Reinigungswalze 18 sind quer zueinander orientiert und insbesondere senkrecht zueinander orientiert. Zur Drehmomentenübertragung von der Antriebseinrichtung 76 zu der Reinigungswalze 18 ist eine Getriebeeinrichtung 84 vor- gesehen. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Getriebeeinrichtung 84 einen Drehzahluntersetzer 86. Der Drehzahluntersetzer 86 dient zu einer Herabsetzung einer Drehzahl im Vergleich zur Drehzahl der Motorwelle 80. Bei dem Antriebsmotor 78 handelt es sich insbesondere um einen Standard- Elektromotor, welcher beispielsweise eine Drehzahl in der Größenordnung von 7000 Umdrehungen pro Minute aufweist. Der Drehzahluntersetzer 86 sorgt für eine Heruntersetzung der Drehzahl auf beispielsweise ca. 400 Umdrehungen pro Minute.

Der Drehzahluntersetzer 86 ist insbesondere direkt an dem Antriebsmotor 78 angeordnet, d . h. diesem nächstbenachbart angeordnet. Er kann dabei noch in der Innenhülse 72 oder bereits an dem Reinigungskopf 14 angeordnet sein.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Drehzahluntersetzer 86 als Planetenrad- getriebe ausgebildet.

Die Getriebeeinrichtung 84 weist ferner ein Winkelgetriebe 88 auf. Dieses Winkelgetriebe 88 sorgt für eine Drehmomentenumlenkung, um einen Antrieb der Reinigungswalze 18 mit der Rotationsachse 68 quer zur Antriebsachse 82 des Antriebsmotors 78 zu bewirken. Das Winkelgetriebe 88 ist insbesondere dem Drehzahluntersetzer 86 nachgeschaltet.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist das Winkelgetriebe 88 ein oder mehrere Zahnräder auf, welche drehfest an eine entsprechende Welle des Drehzahluntersetzers 86 gekoppelt sind . Diese wirken auf ein Kegelzahnrad zur

Winkelumsetzung.

Der Reinigungskopf 14 weist eine erste Stirnseite 90 und eine gegenüberliegende zweite Stirnseite 92 auf (siehe beispielsweise Figur 10). Zwischen der ersten Stirnseite 90 und der zweiten Stirnseite 92 erstreckt sich ein Gehäuse 94 eines Reinigungswalzen-Halters 96. Dieses Gehäuse 94 umgreift teilweise eine an ihm gehaltene Reinigungswalze 18 in Form einer Halbschale, wobei die Umgreifung derart ist, dass die Reinigungswalze 18 mit einem signifikanten Anteil für einen Reinigungsvorgang herausragt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist an dem Gehäuse 94 des Reinigungswalzen- Halters 96 ein Kehrelement 98 drehbar gelagert, wobei dieses Kehrelement 98 zum Einkehren von Grobschmutz zur Mitnahme durch die Reinigungswalze 18 dient.

Ein Reinigungskopf 14 mit einem entsprechenden Kehrelement 98 ist in der deutschen Patentanmeldung Nr. 10 2014 114 776.6 vom 13. Oktober 2014 des gleichen Anmelders beschrieben. Auf dieses Dokument wird ausdrücklich und vollinhaltlich Bezug genommen.

In einem mittleren Bereich 100 des Reinigungswalzen-Halters 96 zwischen der ersten Stirnseite 90 und der zweiten Stirnseite 92 ist ein Antriebselement 102 angeordnet. Dieses Antriebselement 102 ist drehmomentwirksam mit der An- triebseinrichtung 76 verbunden.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist das Antriebselement 102 über einen Riemen 104 drehmomentwirksam an das Winkelgetriebe 88 gekoppelt. Das Antriebselement 102 ist beabstandet zu dem Winkelgetriebe 88. Der Riemen 104 überbrückt diesen Abstand und bewirkt einen Antrieb des Antriebselements mit Rotation um die Rotationsachse 68.

An dem Antriebselement 102 ist zu der ersten Stirnseite 90 hin ein erster Stift 106 drehfest angeordnet. Zu der zweiten Stirnseite 92 hin ist ein zweiter Stift 108 drehfest angeordnet.

Die Reinigungswalze 18 (beispielsweise Figur 9) ist zweiteilig ausgebildet mit einem ersten Teil 110, welcher drehfest an dem ersten Stift 106 sitzt, und einem zweiten Teil 112, welcher drehfest an dem zweiten Stift 108 sitzt. Der erste Teil 110 weist zu der ersten Stirnseite 90 hin. Der zweite Teil 112 weist zu der zweiten Stirnseite 92 hin. Zwischen dem ersten Teil 110 und dem zweiten Teil 112 ist ein Spalt 114 gebildet. Dieser Spalt 114 ist relativ schmal ausgebildet und weist eine sehr viel kleinere Breite auf als eine Länge der Reinigungswalze 18 in der Längsachse 20. In dem Spalt 114 ist der Riemen 104 geführt. Der Riemen 104 ist dabei zurückgesetzt gegenüber einer Außenseite der Reinigungswalze 18 auch gegenüber einer Stellung, in welcher der Besatz 56 zusammengedrückt ist.

Die Flächen-Reinigungsmaschine 10 umfasst eine Befeuchtungseinrichtung 116 für die Reinigungswalze 18 (insbesondere Figuren 6 bis 8). Die Befeuchtungseinrichtung umfasst (mindestens) einen druckgesteuerten Schalter 118. Dieser druckgesteuerte Schalter 118 ist beweglich. (In den Figuren 7 und 8 ist dies mit dem Doppelpfeil 120 angedeutet.) Der druckgesteuerte Schalter 118 umfasst eine bewegliche Membran 122, an welcher beispielsweise einstückig ein Sperrelement 124 sitzt. Über die Beweglichkeit der Membran 122 ist auch das Sperrelement 124 beweglich. Die Membran 122 weist eine erste Fläche 126 auf. Diese erste Fläche 126 steht in druckwirksamer Verbindung mit dem Saugkanal 44 und dabei mit dem zweiten Bereich 50 bzw. dem dritten Bereich 52. Der in dem zweiten Bereich 50 (bzw. dem dritten Bereich 52) herrschende Druck steht an der ersten Fläche 126 an. In einem Reinigungsbetrieb der Flächen-Reinigungsmaschine 10 ist aufgrund des Saugstroms dieser Druck ein Unterdruck gegenüber dem Außenraum 128 außerhalb der Flächen-Reinigungsmaschine 10.

Der ersten Fläche 126 gegenüberliegend weist die Membran 122 eine zweite Fläche 130 auf.

Die Membran 122 steht in fluidwirksamer Verbindung mit einem Sammelraum 132. Der Sammelraum 132 kann Reinigungsflüssigkeit aufnehmen. Der Sammelraum 132 steht über eine Leitung 134 in fluidwirksamer Verbindung mit der Tankeinrichtung 42 für Reinigungsflüssigkeit. Die Leitung 134 ist von der Tankeinrichtung 42 durch den Gerätekörper 12 zu dem Reinigungskopf 14 geführt. Sie ist so flexibel ausgestaltet, dass sie eine Schwenkbarkeit (insbesondere innerhalb eines endlichen Schwenkbereichs) des Reinigungskopfes 14 an dem Gerätekörper 12 um das Gelenk 62 nicht behindert.

Bei einem Ausführungsbeispiel (Figur 9) ist an dem Reinigungskopf 14 eine Mehrzahl von druckgesteuerten Schaltern 118 angeordnet.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst der Reinigungskopf 14 zwei druckgesteuerte Schalter 118. Es ist jeweils ein druckgesteuerter Schalter 18 druckwirksam mit dem zweiten Bereich 50 verbunden und es ist ein weiterer druckgesteuerter Schalter 118 druckwirksam mit dem dritten Bereich 52 verbunden. Die Leitung 134 führt an einem Anschluss 136 (welcher insbesondere ein T-Stück ist) in eine Verteilerleitung 138. Die Verteilerleitung 138 wiederum mündet an einer ersten Anschlussstelle 140 und an einer zweiten Anschlussstelle 142 in das Gehäuse 94. Hinter der ersten Anschlussstelle 140 und der zweiten Anschlussstelle 142 ist jeweils ein zugeordneter druckgesteuerter Schalter 118 angeordnet. Die Verteilerleitung 138 bildet den Sammelraum 132.

Zwischen der Verteilerleitung 138 und der Tankeinrichtung 42 ist an der Leitung 134 ein Sperrventil 139 angeordnet. Dieses ist insbesondere manuell betätigbar. Durch das Sperrventil 139 ist eine fluidwirksame Verbindung zwischen der Tankeinrichtung 42 und einem Fluideingang eines druckgesteuerten Schalters 118 sperrbar. Grundsätzlich können auch mehr als zwei druckgesteuerte Schalter 118 mit entsprechenden Anschlussstellen und Sammelräumen vorgesehen sein, wobei ein Sammelraum auch mehreren Schaltern 118 zugeordnet sein kann, oder es kann nur ein einziger druckgesteuerter Schalter 118 mit nur einem Sammel- räum 132 vorgesehen sein.

Bezogen auf einen Normalbetriebsmodus, bei dem die Reinigungswalze 18 sich auf der zu reinigenden Fläche 16 abstützt, ein Bediener der Flächen-Reinigungsmaschine 10 auf der zu reinigenden Fläche 16 steht und dabei die Flä- chen-Reinigungsmaschine an dem Griff 24 hält, wobei der Griff 24 bezogen auf die Schwerkraftrichtung g oberhalb der zu reinigenden Fläche 16 positioniert ist, ist die Tankeinrichtung 42 für Reinigungsflüssigkeit oberhalb des Reinigungskopfes 14 positioniert. Dadurch kann Reinigungsflüssigkeit aus der Tankeinrichtung 42 pumpenfrei zu dem Reinigungskopf 14 gefördert werden, nämlich getrieben durch die Schwerkraft (sofern das Sperrventil 139 geöffnet ist).

Insbesondere ist der Sammelraum 132 in Zusammenwirkung mit dem druckgesteuerten Schalter 118 so ausgebildet, dass in dem Sammelraum 132 stän- dig Reinigungsflüssigkeit ansteht (sofern das Sperrventil 139 geöffnet ist).

Die zweite Fläche 130 weist in einen Raum 144, welcher in druckwirksamer Verbindung mit dem Außenraum 128 steht. Zwischen dem Sammelraum 132 und dem Raum 144 ist ein offenbarer und schließbarer Fluidweg 146 gebildet. In Abhängigkeit von der Stellung des druckgesteuerten Schalters 118 kann Flüssigkeit aus dem Sammelraum 132 in den Raum 144 strömen. Je nach Stellung des Sperrelements 124 ist dieser Fluidweg 146 gesperrt oder geöffnet.

In Abhängigkeit von dem an der ersten Fläche 126 anliegenden Druck liegt eine Druckdifferenz zwischen der zweiten Fläche 130 und der ersten Fläche 126 vor oder liegt nicht vor. Bei einem Betrieb der Flächen-Reinigungsmaschine, bei welchem das Sauggebläse 34 betrieben ist, liegt gegenüber dem Außenraum 128 ein Unterdruck oberhalb eines Schwellenwerts an der ersten Fläche 126. Damit liegt eine sig- nifikante Druckdifferenz zwischen der zweiten Fläche 130 und der ersten Fläche 126.

Dem Sperrelement 124 gegenüberliegend ist eine Wandung 148 angeordnet, welche eine Anlagefläche 150 für das Sperrelement 124 aufweist.

Wenn keine Druckdifferenz zwischen der zweiten Fläche 130 und der ersten Fläche 126 besteht bzw. die Druckdifferenzschwelle nicht überschritten wird, dann liegt das Sperrelement 124 an der Anlagefläche 150 an und der Fluidweg 146 ist gesperrt; der entsprechende Sammelraum 132 und der Raum 144 sind fluidwirksam getrennt.

Wenn eine ausreichende Druckdifferenz zwischen der zweiten Fläche 130 und der ersten Fläche 126 anliegt, dann hebt das Sperrelement 124 von der Anlagefläche 150 ab und der Fluidweg 146 ist freigegeben. Aus dem Sammel- räum 132 und damit aus der Tankeinrichtung 42 kann Reinigungsflüssigkeit in den Raum 144 strömen.

Bei einem Reinigungsbetrieb der Flächen-Reinigungsmaschine 10, bei dem in dem Saugkanal 44 und damit auch in dem zweiten Bereich 50 bzw. dritten Bereich 52 ein Saugstrom vorliegt, liegt eine entsprechende Unterdruckbeaufschlagung an der ersten Fläche 126 vor, welche ein Abheben des Sperrelements 124 von der Anlagefläche 150 bewirkt und das Sperrelement 124 in dieser abgehobenen Stellung hält. Die abgehobene Stellung ist eine geöffnete Stellung des druckgesteuerten Schalters 118.

Wenn das Sperrelement 124 an der Anlagefläche 150 anliegt, dann liegt eine geschlossene Stellung des druckgesteuerten Schalters 118 mit Sperrung des Fluidwegs 146 vor. Der druckgesteuerte Schalter 118 weist eine Rücksteileinrichtung auf, welche, wenn die Druckdifferenz zwischen der ersten Fläche 126 und der zweiten Fläche 130 unterhalb des Schwellenwerts liegt, eine Rückstellung des Sperr- elements 124 in die geschlossene Stellung mit Anlage des Sperrelements 124 an der Anlagefläche 150 bewirkt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Rücksteileinrichtung mittels der Eigenelastizität der Membran 122 ausgebildet.

Der Übergang von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung bzw. umgekehrt des druckgesteuerten Schalters 118 ist direkt verknüpft mit dem Betrieb des Sauggebläses 34; der notwendige Unterdruck zum Bewegen und Halten der Membran 122 in der geöffneten Stellung ist durch den durch die Saugaggregateinrichtung 32 erzeugten Saugstrom bewirkt.

Dem druckgesteuerten Schalter 118 und insbesondere einer Mehrzahl von druckgesteuerten Schaltern 118 ist ein Verteiler 152 zugeordnet. Der Verteiler 152 dient zur Verteilung von Reinigungsflüssigkeit auf die Reinigungswalze 18 und insbesondere zu deren Flüssigkeitsbeaufschlagung über die Länge der Reinigungswalze 18.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Verteiler 152 als Rinne 154 ausgebildet. Die Rinne 154 nimmt Reinigungsflüssigkeit bis zu einem gewissen Niveau auf. Sie kann Reinigungsflüssigkeit sammeln.

Die Rinne 154 erstreckt sich parallel zur Längsachse 70 der Reinigungswalze 18 und damit parallel zur Rotationsachse 68. Sie ist insbesondere in dem Raum 144 angeordnet. Sie erstreckt sich insbesondere in einer Länge, welche der Länge der Reinigungswalze 18 in der Längsachse 70 entspricht, so dass diese über ihre gesamte Länge mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist. Der Rinne 154 ist eine Auslassöffnungseinrichtung 156 zugeordnet, welche sich insbesondere über die gesamte Länge der Reinigungswalze 18 erstreckt.

Die Rinne 154 ist halbschalenförmig ausgebildet. Sie weist dadurch über ihre gesamte Länge eine Abgabeöffnung 158 für Reinigungsflüssigkeit auf.

Der Verteiler 152 mit der Rinne 154 kann Reinigungsflüssigkeit sammeln. Es ist dadurch ein Zwischenpuffer für Reinigungsflüssigkeit gebildet. Reinigungsflüssigkeit strömt nicht unbedingt direkt auf dem Fluidweg 146 der Reinigungswalze 18 zu, sondern wird entsprechend in der Rinne 154 gesammelt.

Je nach Position des Verteilers 152 zu der Schwerkraftrichtung g und damit je nach Position und Winkelstellung der Längsachse 20 der Flächen-Reinigungsmaschine 10 zu der zu reinigenden Fläche 16 kann Reinigungsflüssigkeit aus dem Verteiler 152 ausströmen oder nicht. Eine Winkelstellung der Flächen- Reinigungsmaschine 10 zu der zu reinigenden Fläche 16 ist in Figur 1 mit dem Bezugszeichen 160 angedeutet. Diese Winkelstellung 160 kann variieren. Die Flächen-Reinigungsmaschine 10 stützt sich mit der Reinigungswalze 18 auf der zu reinigenden Fläche 16 ab. Ein Auflagebereich 162 der Reinigungswalze 18 an der zu reinigenden Fläche 16 bildet eine Schwenkachse für eine Variation der Winkelstellung 160 aus.

Die Rinne 154 ist so angeordnet, dass, wenn ein bestimmter Schwenkwinkel der Winkelstellung 160 erreicht wird, Reinigungsflüssigkeit aus der Rinne 154 direkt der Reinigungswalze 18 zuströmen kann (Figur 8).

In Figur 7 ist eine Position des Verteilers 152 zu der Schwerkraftrichtung g gezeigt, bei welchem die Auslassöffnungseinrichtung 156 auf einem höheren Gravitationspotential liegt als die Rinne 154. In Figur 8 ist eine Stellung gezeigt, bei der die Auslassöffnungseinrichtung 156 auf einem geringeren Gravitationspotential liegt als die Rinne 154. Im letzteren Falle kann Reinigungsflüssigkeit direkt aus der Rinne 154 der Reinigungswalze 18 zuströmen und diese mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagen.

Bei dieser Ausbildung ist die Flüssigkeitsbeaufschlagung der Reinigungswalze 18 gravitationsgesteuert über die Winkelstellung 160. Die Winkelstellung 160 wird wiederum über Handbedienung des Bedieners eingestellt.

Je nachdem, ob ein bestimmter minimaler Schwenkwinkel für die Winkelstellung 160 erreicht ist, erfolgt eine Reinigungsmittelbeaufschlagung der Reinigungswalze 18 oder nicht. Dies ist bestimmt durch den Höhenabstand in der Schwerkraftrichtung zwischen der Auslassöffnungseinrichtung 156 und der Rinne 154.

Bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel sind zwischen dem oder den Räumen 144 und der Auslassöffnungseinrichtung 156 ein oder mehrere Spaltkanäle 162 angeordnet. Reinigungsflüssigkeit aus der Rinne 154 muss, um auf die Reinigungswalze 18 gelangen zu können, einen entsprechenden Spaltkanal 162 durchlaufen. Ein Spaltkanal 162 ist insbesondere mit solchen Abmessungen ausgebildet, dass ein Kapillareffekt für die Strömung an Reinigungsflüssigkeit auftritt. Ein solcher Kapillareffekt unterstützt eine gleichmäßige Verteilung von Reinigungsflüssigkeit auf die gesamte Länge der Reinigungswalze 18. Insbesondere erstreckt sich der Spaltkanal 162 im Wesentlichen über die gesamte Länge der Reinigungswalze 18.

Ein Besatz 56 der Reinigungswalze 18 liegt oder liegt nahezu mit einzelnen Fasern an der Auslassöffnungseinrichtung 156 des Spaltkanals 162 bei der Rotation der Reinigungswalze 18 an. Dadurch wird ein (geringer) Unterdruck an dem Verteiler 152 erzeugt, welcher Reinigungsflüssigkeit mitreißt. Weiterhin wird durch die Kapillarwirkung von Fasern des Besatzes Reinigungsflüssigkeit aus dem Spaltkanal 162 gezogen. Dies sorgt für eine gleichmäßige Beauf- schlagung der Reinigungswalze 18 mit Reinigungsflüssigkeit.

Die Zuführung von Reinigungsflüssigkeit zu der Reinigungswalze 18 ist pumpenfrei ausgebildet. Der druckgesteuerte Schalter 118 ist direkt an eine Saugstromwirkung des Sauggebläses 34 gekoppelt. Es ist dadurch keine zu- sätzliche Steuerung und insbesondere elektronische Steuerung für eine Befeuchtung der Reinigungswalze 18 notwendig . Insbesondere sind keine

Magnetventile oder dergleichen vorgesehen.

Die erfindungsgemäße Flächen-Reinigungsmaschine 10 funktioniert wie folgt:

Für einen Reinigungsbetrieb ist die Flächen-Reinigungsmaschine 10 über die Reinigungswalze 18 auf der zu reinigenden Fläche 16 aufgestützt. Ein Bediener steht auf der zu reinigenden Fläche 16 hinter der Flächen-Reinigungsmaschine 10 und hält diese beispielsweise einhändig an dem Griff 24.

Der Bediener kann einen Vorwärtsschub in der Vorwärtsrichtung 164 durchführen.

Bei einem Reinigungsbetrieb erzeugt das Sauggebläse 34 einen Saugstrom, welcher in dem Saugkanal 44 und damit in den Bereichen 46, 50 und 52 einen Unterdruck gegenüber dem Außenraum 128 bewirkt.

Der Antriebsmotor 78 erzeugt ein Drehmoment, welches über die Getriebeeinrichtung 84 auf die Reinigungswalze 18 übertragen wird. Diese wird ro- tierend angetrieben. Sie wird insbesondere im Gegenuhrzeigersinn (in Figur 1 angedeutet durch das Bezugszeichen 166) rotierend angetrieben. Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Reinigungswalze 18 mit einer Umfangsgeschwindigkeit im Bereich zwischen 0,9 m/s und 1,2 m/s und insbesondere mit einer Umfangsgeschwindigkeit größer 0,92 m/s und insbesondere kleiner als 1,15 m/s angetrieben wird .

Sie wird beispielsweise mit einer Umfangsgeschwindigkeit im Bereich zwischen 0,95 m/s und 1,05 m/s angetrieben. Beispielsweise wird sie mit einer Umfangsgeschwindigkeit von ca. 1 m/s angetrieben. Grundsätzlich kann es vorgesehen sein, dass die Umfangsgeschwindigkeit durch einen Bediener einstellbar ist. Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform legt die Antriebseinrichtung 76 die Umfangsgeschwindigkeit fest.

Die Reinigungswalze 18 weist einen Besatz 56 auf, welcher zusammendrück- bar ist. Der Besatz 56 ist insbesondere aus einem textilen Material hergestellt.

Die Umfangsgeschwindigkeit wie oben erwähnt bezieht sich dann nicht auf einen maximalen Durchmesser der Reinigungswalze 18, sondern auf einen Durchmesser, wenn der Besatz 56 beispielsweise über die Gewichtskraft der Flächen-Reinigungsmaschine 10 zusammengedrückt ist.

Eine zu niedrige Umfangsgeschwindigkeit bewirkt ein reines Abrollen der Flächen-Reinigungsmaschine auf der zu reinigenden Fläche 16 ohne ausreichenden Reinigungseffekt. Eine zu große Umfangsgeschwindigkeit bewirkt ein Spritzen von Reinigungsflüssigkeit.

Die genannten Umfangsgeschwindigkeiten sind insbesondere ausgelegt auf eine Arbeitsgeschwindigkeit (Vorwärtsgeschwindigkeit) des Bedieners von ca. 0,9 m/s.

Durch die Befeuchtungseinrichtung 116 wird die Reinigungswalze 18 mit Reinigungsmittel aus der Tankeinrichtung 42 befeuchtet. Diese Flüssigkeitsbeaufschlagung ist dabei pumpenfrei und insbesondere magnetventilfrei. Durch Schwerkraftwirkung strömt Reinigungsflüssigkeit aus der Tankeinrichtung 42 zu dem oder den Sammelräumen 132. (Bei einer Ausführungsform, bei der die Tankeinrichtung am Reinigungskopf sitzt, kann die Tankeinrichtung selber einen Sammelraum bilden.)

Bei einer Unterdruckbeaufschlagung an dem Saugkanal 44 mit den Bereichen 50, 52 sorgt die druckwirksame Verbindung zu dem oder den druckgesteuerten Schaltern 118 für eine Öffnung des oder der Fluidwege 146. Es kann sich dann Reinigungsflüssigkeit in dem Verteiler 152 ansammeln und von dort die Reinigungswalze 18 beaufschlagen. Es ist dabei für eine gleichmäßige Beaufschlagung über im Wesentlichen die gesamte Länge der Reinigungswalze 18 längs der Längsachse 70 gesorgt.

Durch Kapillarwirkung mittels einem oder mehreren Spaltkanälen 162 kann die gleichmäßige Verteilung unterstützt werden.

Durch (manuelle) Sperrung des Sperrventils 139 ist ein Reinigungsbetrieb ohne Flüssigkeitsbeaufschlagung ("Saugbetrieb") möglich. Ein Bediener kann durch Vorgabe der Winkelstellung 160 einstellen, ob aus dem Verteiler 152 Reinigungsflüssigkeit zu der Reinigungswalze 18 strömt oder nicht. Diese Einstellung ist schwerkraftgesteuert, je nach dem, ob die Auslassöffnungseinrichtung 156 bezogen auf die Schwerkraftrichtung oberhalb oder unterhalb der Rinne 154 positioniert ist, wobei gegebenenfalls Kapillar- kräfte über den Spaltkanal 162 und ein Unterdruckeffekt durch Anliegen von Fasern des Besatzes 56 an der Auslassöffnungseinrichtung 156 vorliegen.

Durch Reinigungsflüssigkeit wird Schmutz an der zu reinigenden Fläche 16 aufgeweicht und kann dann über die Reinigungswalze 18 mitgenommen werden.

Über die Saugmündung 54 oder entsprechende Saugmündungen erfolgt eine Absaugung mittels des hergestellten Saugstroms. An der Abscheider- einrichtung 38 erfolgt eine Trennung in feste Schmutzpartikel und Flüssigkeit. Schmutzflüssigkeit wird in der Tankeinrichtung 40 gesammelt.

Durch das Gelenk 62 lässt sich beispielsweise auch eine maschinelle Ecken- reinigung oder Randreinigung durchführen. Der Gerätekörper 12 ist relativ zu dem Reinigungskopf 14 um die Schwenkachse 64 in dem Schwenkbereich schwenkbar.

Der relativ schwere Antriebsmotor 78 ist bezogen auf einen Normalbetriebs- modus weit unten in der Nähe zu dem Reinigungskopf 14 angeordnet und platzsparend mindestens teilweise an dem Gelenk 62 positioniert. Er lässt sich dabei mindestens teilweise außerhalb des Reinigungskopfes 14 (beabstandet zu der Reinigungswalze 18) positionieren. Über das Kehrelement 98 ist Grobschmutz kehrbar, welcher dann durch die Reinigungswalze 18 mitnehmbar ist.

Bezugszeichenliste Flächen-Reinigungsmaschine

Gerätekörper

Reinigungskopf

zu reinigende Fläche

Reinigungswalze

Längsachse

Stab

Griff

Schalter

Gehäuse

Hakeneinrichtung

Saugaggregateinrichtung

Sauggebläse

Motor

Abscheidereinrichtung

Tankeinrichtung für Schmutzflüssigkeit Tankeinrichtung für Reinigungsflüssigkeit Saugkanal

erster Bereich

Abzweigung

zweiter Bereich

dritter Bereich

Saugmündung

Besatz

erste Mündungswandung

zweite Mündungswandung

Gelenk

Schwenkachse

spitzer Winkel

Rotationsachse Längsachse

Innenhülse

Außenhülse

Antriebseinrichtung

Antriebsmotor

Motorwelle

Antriebsachse

Getriebeeinrichtung

Drehzahluntersetzer

Winkelgetriebe

erste Stirnseite

zweite Stirnseite

Gehäuse

Reinigungswalzen- Halter

Kehrelement

mittlerer Bereich

Antriebselement

Riemen

erster Stift

zweiter Stift

erster Teil

zweiter Teil

Spalt

Befeuchtungseinrichtung druckgesteuerter Schalter

Doppelpfeil

Membran

Sperrelement

erste Fläche

Außenraum

zweite Fläche

Sammelraum

Leitung 136 Anschluss

138 Verteilerleitung

139 Sperrventil

140 erste Anschlussstelle 142 zweite Anschlussstelle 144 Raum

146 Fluidweg

148 Wandung

150 Anlagefläche

152 Verteiler

154 Rinne

156 Auslassöffnungseinrichtung

158 Abgabeöffnung

160 Winkelstellung

162 Spaltkanal

164 Vorwärtsrichtung

166 Gegenuhrzeigersinn