Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Oberflächenentwässerungsbauteil, zum Beispiel eine Rinne oder einen Ablauf, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Es ist eine Vielzahl von Oberflächenentwässerungsbauteilen bekannt, die bündig zu einer Oberfläche in den Boden eingebaut werden müssen. In vielen Fällen genügt es, wenn das Betonfundament, auf welchem die Bauteile positioniert werden, so genau bemessen wird, dass nach dem Einbau die dazugehörige Oberfläche, zum Beispiel eine Straße oder ein Parkplatz, bündig mit dem

Oberrand des Bauteils abschließt. Eine sehr viel höhere Genauigkeit wird verlangt, wenn derartige Bauteile in geschlossenen, zum Beispiel gefliesten Räumen eingebaut werden sollen. Darüber hinaus besteht dort auch oftmals nicht die Möglichkeit, das Fundament in seiner Höhe anzugleichen. Dieses ist vielmehr oftmals bereits vorgegeben.

Um eine exakte Höheneinstellung vorzunehmen, sind

Oberflächenentwässerungsbauteile bekannt, die Stützeinrichtungen aufweisen, mittels derer das Oberflächenentwässerungsbauteil gegenüber einem Fundament in seiner Höhe einstellbar ist. Hierzu wären zum Beispiel die DE 20116216 Ul, DE 202007006360 Ul oder die DE 20302899 Ul zu nennen. Problematisch an den bekannten Bauteilen ist die Tatsache, dass es eine ziemlich zeitaufwändige und mühsame Angelegenheit ist, die Stützeneinrichtungen, die im Allgemeinen als Gewindestangen ausgeführt sind, auf die benötigte Höhe einzustellen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Oberflächenentwässerungsbauteil der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass bei geringem Herstellungsaufwand eine leichte und zeitsparende Einstellung der

Stützeinrichtung ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird durch ein Oberflächenentwässerungsbauteil nach dem

Patentanspruch 1 gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe durch ein Oberflächenentwässerungsbauteil, zum Beispiel eine Rinne oder einen Ablauf mit Stützeinrichtung, mittels derer das Oberflächenentwässerungsbauteil gegenüber einem Fundament in seiner Höhe einstellbar ist, dadurch gelöst, dass die Stützeinrichtung eine Grob- und eine Fein-Einstellvorrichtung umfasst, mittels derer die Höhe sowohl in groben als auch in feinen Stufen einstellbar ist.

Dadurch, dass zwei verschiedene, nämlich eine grobe und eine feine

Einsteilvorrichtung vorgesehen sind, wird erreicht, dass man mit geringem

Arbeitsaufwand die Stützeinrichtung zunächst einmal mit der Grob- Einstellvorrichtung auf die ungefähr korrekte Höhe einstellt und dann die Fein- Einstellvorrichtung verwendet, um ein exaktes Maß zu erzielen.

Vorzugsweise umfasst mindestens die Fein-Einstellvorrichtung einen Gewindestab, der in einem Haltestück mit Innengewinde verdrehbar gehalten ist. Derartige Gewindestäbe sind einfach herzustellen.

Hierbei ist vorzugsweise das Haltestück derart ausgebildet, dass der Gewindestab ohne Drehung um seine Längsachse in und außer Eingriff mit dem Innengewinde bringbar ist. Dies ist eine wenig aufwändige Lösung, die beispielsweise dadurch bewerkstelligt werden kann, dass man das Gewinde in zwei Gewindeschalen aufteilt, die über Verschlüsse zur Bildung des Innengewindes miteinander verbunden und zum Lösen des Gewindestabs (und darauffolgende Verschiebung) voneinander gelöst werden können.

Vorzugsweise ist das Innengewinde jedoch in zwei einander, in Bezug auf eine Längsachse des Gewindestabs gegenüberliegende Gewindeschalen aufgeteilt, in die der Gewindestab ohne Drehung einlegbar ist. Diese Gewindeschalen folgen also, in Längsrichtung des Gewindestabs gesehen, aufeinander, so dass der Gewindestab mit einem Abschnitt in eine der beiden Gewindeschalen und mit dem darauffolgenden Abschnitt in die andere der beiden Gewindeschalen eingreift. Durch diese Anordnung kann der Gewindestab in die Öffnung zwischen den (sich aus der genannten Konstruktion zwangsläufig ergebenden) Öffnungen schräg mit den Gewindeschalen eingeschoben und durch Kippung der Gewindeschalen mit den Halb-Gewinden in Eingriff gebracht werden. Dies ist eine besonders einfache Lösung der Montage.

Vorzugsweise sind Halteelemente vorgesehen, die zum dreh- und/oder kippfesten Fixieren des Gewindestabs am Haltestück ausgebildet sind. Dadurch wird gewährleistet, dass nach einer exakten Ausrichtung des

Oberflächenentwässerungsbauteils in seiner Höhe eine Fixierung erzielt wird und diese Höhe exakt beibehalten bleibt.

Die Halteelemente können hierbei in besonders einfacher Form als

Gewindemuttern ausgebildet sein, die auf die Gewindestange aufschraubbar und mit dem Haltestück in Anschlag bringbar sind . Dadurch ist dann weder eine Verkippung (und damit Lösen des Gewindestabes aus den Gewindeschalen) noch eine Verdrehung des Gewindestabes mehr möglich.

Vorzugsweise umfassen die Stützeinrichtungen mehrere verschiedenartige

Befestigungseinrichtungen zum Befestigen an verschiedenartigen

Gegenelementen, die am Oberflächenentwässerungsbauteil angebracht oder anbringbar sind. Dadurch kann die Stützeinrichtung bei verschiedenartigen Oberflächenentwässerungsbauteilen verwendet werden, was die Lagerhaltung und natürlich die Herstellung erheblich verbilligt.

Der Gewindestab und/oder das Haltestück sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt, insbesondere spritzgegossen, was einerseits die Haltbarkeit verbessert, andererseits die Herstellungskosten verringert.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert. Hierbei zeigen

Figur 1 ein erstes Oberflächenentwässerungsbauteil mit angesetzten (und verriegelten) Stützeinrichtungen,

Figur 2 einen Satz von Stützeinrichtungen gemäß Figur 1,

Figur 3 ein Haltestück gemäß den Figuren 1 und 2 mit davon getrenntem

Gewindestab, Figur 4 eine Stützeinrichtung, die eine Befestigungseinrichtung aufweist, welche an einem Gegenelemente eines anderen

Oberflächenentwässerungsbauteils festgesetzt ist,

Figur 5A eine perspektivische Darstellung eines Teilabschnittes der

Stützeinrichtung nach Figur 4;

Figur 5B eine Explosionsdarstellung eines weiteren

Oberflächenentwässerungsbauteils mit daran befestigtem Haltestück,

Figur 6 ein weiteres Oberflächenentwässerungsbauteil mit der schon

gezeigten Stützeinrichtung, die aber mit einer

Befestigungseinrichtung am Oberflächenentwässerungsbauteil festgesetzt ist,

Figur 7 eine perspektivische Darstellung des Haltestücks und des

Gegenelementes des Oberflächenentwässerungsbauteils nach Figur 1 und

Figur 8 eine weitere Ausführungsform eines

Oberflächenentwässerungsbauteils mit daran befestigter Stützeinrichtung .

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleichwirkende Bauteile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Nachfolgend wird eine erste bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der Figuren 1 bis 3 näher erläutert.

In diesen Abbildungen wird als Oberflächenentwässerungsbauteil 1 ein

Punktablauf gezeigt, an dessen Mantel 2 Stützeinrichtungen 10 befestigt sind . Die Stützeinrichtungen 10 umfassen Haltestücke 20, die über

Befestigungseinrichtungen 30 mit Gegenelementen 40 verbunden sind, die wiederum am Mantel 2 des Oberflächenentwässerungsbauteils 1 festgeschweißt sind .

Das insbesondere in Figur 3 gezeigte Haltestück umfasst zwei Gewindeschalen 23, 24, welche einander in Bezug auf eine Längsachse des Gewindestabs gegenüberliegen. Wenn der Gewindestab - wie in Figur 1 gezeigt - in diese Gewindeschalen eingelegt ist und seine Längsachse mit der Längsachse der Innengewinde 21, 22, die von den Gewindeschalen 23, 24 gebildet werden, übereinstimmt, so greift eine Seite des Gewindestabes 11 in das eine

Innengewinde 21 der ersten Gewindeschale 23 und die andere Hälfte des

Gewindestabs 11 in das Innengewinde 22 der Gewindeschale 24 ein, so dass eine Verstellung nur durch Verdrehung des Gewindestabes und ein Ein- bzw.

Ausschrauben aus dem Innengewinde 21/22 möglich ist.

Um den Gewindestab 11 in das Innengewinde 21/22 einzusetzen, wird er - wie in Figur 5A gezeigt - verkippt und schräg zur Längsachse der Innengewinde 21, 22 in das Haltestück 20 eingeschoben. Dementsprechend wird auch die Öffnung zwischen den beiden Gewindeschalen 23, 24 ausgebildet. In dieser Art kann eine Grobeinstellung der Stützeinrichtung 10 erfolgen, woraufhin dann der

Gewindestab 11 in einer Feineinstellung verdreht wird. Abschließend wird der Gewindestab 11 mit Hilfe von Muttern 12, 13, die in festem Anschlag mit dem Haltestück 20 gedreht werden, am Haltestück 20 fest verriegelt. Weder eine Drehung noch eine Verkippung sind dann mehr möglich.

Die Befestigung des Haltestückes 20 an dem Oberflächenentwässerungsbauteil nach den Figuren 1 bis 3 erfolgt dadurch, dass die am Haltestück 20 vorgesehene Befestigungseinrichtung 30 in die korrespondierend geformte Öffnung des

Gegenelements 40 eingeschoben wird, bis sich ein Vorsprung 31 einer

Befestigungseinrichtung 30 in einer entsprechenden Öffnung am Gegenelement 40 befindet bzw. in diese einrastet.

Die Ausführungsform nach Figur 4 unterscheidet sich von der nach den Figuren 1 bis 3 dadurch, dass die Stützeinrichtung 10 bzw. das Haltestück 20 eine andere (vorzugsweise zusätzlich vorgesehene) Befestigungseinrichtung 30 aufweist, die ein Schwalbenschwanz-Endstück trägt. Dieses Schwalbenschwanz-Endstück der Befestigungseinrichtung 30 wird in ein korrespondierend geformtes Gegenelement 40 eingeführt, welches am Oberflächenentwässerungsbauteil 1 befestigt ist.

In Figur 7 ist nochmals im Detail ein Haltestück 20 gezeigt, bevor dieses mit seiner Befestigungseinrichtung 30 in das Gegenelement 40 eingeschoben wird, so dass der Vorsprung 31 der Befestigungseinrichtung 30 (siehe Figur 3) in einer Ausnehmung 41 des Gegenelements 40 einrastet. Insbesondere ist in dieser Abbildung auch der (in Längsrichtung der Gewindeachse gesehen) Zwischenraum zwischen den beiden Innengewinden 21 und 22 des Haltestückes 20 gezeigt, der dafür vorgesehen ist, den Gewindestab 11 in das Haltestück 20 einzusetzen.

Die in Figur 8 gezeigte Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von den zuvor gezeigten Ausführungsformen dadurch, dass die Befestigungseinrichtung 30 am Haltestück 20 eine Art Klammer umfasst, die unter einem Rand des

Oberflächenentwässerungsbauteils 1 eingreift, um das Haltestück 20 mit dem Oberflächenentwässerungsbauteil 1 fest zu verbinden.

In Figur 5B ist eine Art Explosionsdarstellung eines anderen Gegenelementes 40 zum Halten eines Oberflächenentwässerungsbauteils 1 gezeigt. Das dort gezeigte Gegenelement 40 ist als ringförmiges Bauteil ausgebildet, welches Aufnahmen zum formschlüssigen Aufnehmen der Befestigungseinrichtung 30 von

Haltestücken 20 aufweist.

In Figur 6 ist eine weitere Möglichkeit der Befestigung einer Stützeinrichtung 10 an einem Oberflächenentwässerungsbauteil 1 gezeigt. Hier ist als

Befestigungseinrichtung 30 eine Öffnung im Haltestück 20 vorgesehen, durch welche ein festziehbares (Kunststoff-)Band 42 gezogen ist, so dass die

Haltestücke 20 fest auf den Mantel 2 des Oberflächenentwässerungsbauteils 1 aufgepresst werden. Aus Figur 6 ist darüber hinaus ersichtlich, dass die

Haltestücke 20 zusätzlich zu der beschriebenen Öffnung 30 noch

Schwalbenschwanz-Elemente aufweisen, wie sie bei der Ausführungsform gemäß Figur 4 zum Befestigen des Haltestückes 20 an einem entsprechend ausgebildeten Gegenelement 40 des Oberflächenentwässerungsbauteils verwendet werden.

Es wird also das Haltestück 20 mit verschiedenartigen Befestigungseinrichtungen 30 versehen, um es universell einsetzen zu können.

Bezugszeichenliste

1 Oberflächenentwässerungsbauteil

2 Mantel

3 Rand

10 Stützeinrichtung

11 Gewindestab

12 Mutter

13 Mutter Fuß

Haltestück

Innengewinde

Innengewinde

Gewindeschale

Gewindeschale

Befestigungseinrichtung Vorsprung

Gegenelement

Ausnehmung

Band