Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bearbeitung von im we¬ sentlichen ebenen Oberflächen, bestehend aus einem Behälter mit mindestens einer Auslassöffnung, welcher das Produkt enthält, wobei wenigstens ein Bereich des Behälters als Verbindungselement ausgebildet ist und einem Bearbeitungs¬ element, wobei wenigstens ein Bereich dieses Bearbeitungselements als Verbin¬ dungselement ausgebildet ist und sich das Verbindungselement des Behälters mit dem Verbindungselement des Bearbeitungselements zu einer Wirkverbin¬ dung ergänzt.

Bereits bekannt im Stand der Technik sind Vorrichtungen zur Bearbeitung von Glasflächen, welche in ihrem Griff oder in separaten Haltevorrichtungen die Mög¬ lichkeit bieten, Produktbehälter zu montieren. Die Applikation des in diesem Be¬ hälter enthaltenen Produkts erfolgt bei diesen Vorrichtungen meistens auf das Bearbeitungselement oder direkt vor dieses. Die Auslassöffnung des Produktbe¬ hälters steht bei derartigen Vorrichtungen meist direkt oder zumindest über Pro¬ duktleitungen in direktem Kontakt mit dem Bearbeitungselement. Nachteile dieser Vorrichtung sind die sehr aufwendige Konstruktion und damit kostenintensiye Herstellung des Bearbeitungselements sowie eine notwendige Anpassung der Auslassöffnung des Behälters für ein Andocken an das Bearbeitungselement.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Nachteile des Standes der Tech¬ nik zu beseitigen und derartige Vorrichtungen zu optimieren.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1. Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung ist es, dass die Wirkverbindung zwischen dem Behälter und dem Bearbeitungselement für ein mehrmaliges Verbinden und Trennen ausgelegt ist. Es ist also eine Kombination von verschiedenen Produk¬ ten in derartigen Behältern mit verschiedenartigen Bearbeitungselementen mög¬ lich, wenn beide jeweils ein, diese Wirkverbindung erzeugendes Verbindungs¬ element aufweisen. Dadurch dass die Auslassöffnung an dieser Wirkverbindung unbeteiligt ist, kann diese produktspezifisch angepasst sein.

Für eine erfindungsgemäße Vorrichtung kann es vorteilhaft sein, den Behälter und das Bearbeitungselement derartig zu gestalten, dass sie auf eine Art und Weise verbindbar sind, so dass der Behälter als Handgriff zur Bedienung der ge¬ samten Vorrichtung verwendet kann. Dies kann beispielsweise dadurch gelöst sein, dass das Verbindungselement des Behälters an dessen Längsseite ange¬ ordnet ist.

Je nach dem für welchen Gebrauch und welche Flächen eine erfindungsgemäße Vorrichtung verwendet werden soll, kann es vorteilhaft sein, die Auslassöffnung des Behälters an dessen Oberseite anzuordnen. Bei einer Verwendung für Fens¬ terreiniger beispielsweise kann die Auslassöffnung eine Düse enthalten, welche das Produkt fein zerstäubt auf der Fensterfläche verteilt. Auch andere angepass- te und optimierte Auslassöffnungen, z. B. zur Verwendung bei Bad- oder Fliesen¬ reinigern oder zur Reinigung von Autofensterscheiben, sind denkbar.

Je nach Inhalt des Behälters und bestimmungsgemäßer Verwendung der Vor¬ richtung kann es von Vorteil sein, den Behälter einer erfindungsgemäßen Vorrich¬ tung aus einem flexiblen Material zu gestalten. Ein derartiges flexibles Material kann beispielsweise eine Rückstellcharakteristik aufweisen, durch die der Behäl¬ ter nach Produktabgabe sein Ursprungsvolumen wieder einnimmt und über die Auslassöffnung belüftet wird. Die Verwendung eines flexiblen Materials kann je nach Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch dazu beitragen, dass die Vorrichtung für eine einhändige Bedienung geeignet ist. Die Wirkverbindung durch die Verbindungselemente des Behälters und des Be¬ arbeitungselements einer erfindungsgemäßen Vorrichtung kann beispielsweise nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip ausgebildet sein. Auch eine Schnapp-Rast- Verbindung zwischen Behälter und Bearbeitungselement ist im Rahmen der vor¬ liegenden Erfindung möglich. Die Wirkverbindung wird bei einer derartigen Aus¬ führungsform durch ein Aufstecken des Bearbeitungselements auf dem Behälter entstehen. Als weiteres Beispiel ist diese Wirkverbindung auch als Aufschiebe¬ verbindung möglich. Sie kann beispielsweise durch Aufschieben des Bearbei¬ tungselements auf einer Seite des Behälters zustande kommen.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung kann diese Aufschiebeverbindung bei¬ spielsweise in Form einer Nut- und Federverbindung aufweisen. Ein Beispiel für eine derartige Nut- und Federverbindung ist die Verwendung eines Schwalben¬ schwanzprofils für ein Verbindungselement und eines dazu korrespondierenden Profils für das andere Verbindungselement. Die hier genannten Möglichkeiten zur Erzeugung der Wirkverbindung stellen jedoch nur beispielhafte Ausführungsfor¬ men dar und beschränken den Rahmen der Erfindung in keiner Weise.

Es kann für eine erfindungsgemäße Vorrichtung vorteilhaft sein, dass die für die Kraftübertragung zwischen Behälter und Bearbeitungselement zur Verfügung stehende Fläche der Wirkverbindung sich über die gesamte Längsausprägung des Behälters und des Bearbeitungselements erstreckt. Vorteilhaft kann es sein, dass das Bearbeitungselement und der Behälter hierbei die gleiche Längsaus¬ prägung besitzen. Je größer die Fläche für diese Kraftübertragung ist, desto mehr Kraft kann durch den Benutzer einer erfindungsgemäßen Vorrichtung auch auf die zu bearbeitende Fläche über das Bearbeitungselement aufgebracht werden. Die Größe dieser Fläche kann durch die Art und die Ausführungsform der Wirk¬ verbindung eingestellt und an die Nutzungsbedingungen bei Einsatz der Vorrich¬ tung angepasst werden.

Das Bearbeitungselement einer erfindungsgemäßen Vorrichtung kann vorteil¬ hafterweise mehrere Teilelemente besitzen. Ein derartiges Teilelement kann bei- spielsweise die Form eines Wischerblattes aufweisen. Ein solches Wischerblatt kann beispielsweise bei der Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von Fenstern dazu dienen, aufgesprühtes und verteiltes Produkt von der Glasfläche abzuziehen. Vorteilhafterweise weist ein derartiges Wischer¬ blatt mindestens eine Gummilippe auf, bzw. eine Lippe aus einem gummielasti¬ schen Material.

Darüber hinaus kann es von Vorteil sein, dass das Bearbeitungselement einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mindestens ein Teilelement in Form eines Schwamms aufweist. Ein solcher Schwamm kann beispielsweise als Hilfe zur Verteilung eines abgegebenen oder aufgesprühten Produkts dienen. Auch eine Reservoirfunktion eines solchen Schwammelements für bereits ausgebrachtes Produkt bei einem längeren Verteilungsvorgang ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung möglich.

Vorteilhaft für eine Vorrichtung nach vorliegender Erfindung kann es auch sein, dass das Bearbeitungselement mindestens ein Teilelement in Form eines Spach¬ tels aufweist. Ein solcher Spachtel kann beispielsweise bei einer Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Reinigung von Fliesen oder beispiels¬ weise in Küchen zur Reinigung von Ceranfeldern zur Aufbringung von mechani¬ schen Reinigungskräften bei hartnäckigen Schmutzverkrustungen dienen.

Des weitern kann es von Vorteil sein, das Bearbeitungselement einer erfindungs¬ gemäßen Vorrichtung mit mindestens einem Teilelement in Form eines Schabers auszustatten. Ein derartiger Schaber kann zum Beispiel bei einer Verwendung einer derartigen Vorrichtung als Autoscheibenreiniger dazu dienen, in Kombinati¬ on mit einer enteisenden Wirkung des Produkts vereiste Autoscheiben von die¬ sem Eis zu befreien.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung kann es des weiteren von Vorteil sein, die hier beschriebenen Teilelemente des Bearbeitungselements in diesem aus¬ wechselbar anzuordnen. Je nach Wahl des im Behälter enthaltenen Produkts kann bei einer derartigen Ausführungsform das Bearbeitungselement mit den hierfür benötigten Teilelementen bestückt werden. Auch eine drehbare Anord¬ nung dieser Teilelemente in dem Bearbeitungselement, beispielsweise nach dem Revolverprinzip, ist im Rahmen der Erfindung möglich.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung kann es des weiteren von Vorteil sein, dass das Bearbeitungselement zusätzlich zur Wirkverbindung einen Überwurf¬ kragen um die Auslassöffnung des Behälters bildet. Ein derartiger Überwurfkra¬ gen kann beispielsweise so gestaltet sein, dass er bei der Übertragung von gro¬ ßen Kräften von dem Behälter auf das Bearbeitungselement zusätzliche Flächen zur Kraftübertragung zur Verfügung stellt. Auch ein mögliches Kippen und ein damit verbundenes Zerstören der Wirkverbindung kann beispielsweise durch ge¬ eignete konstruktive Anordnung eines derartigen Kragens verhindert werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher er¬ klärt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ausführungsform der Erfindung in Schrägansicht;

Fig. 2 eine Ausführungsform der Erfindung in Frontansicht während des Herstel- lens der Wirkverbindung;

Fig. 3 eine Ausführungsform der Erfindung in der Draufsicht mit einem Teilschnitt durch das Bearbeitungselement;

Fig. 4 eine Ausführungsform der Erfindung als Fensterreiniger beim Aufbringen des Produkts;

Fig. 5 eine Ausführungsform der Erfindung als Fensterreiniger beim Verteilen des Produkts; Fig. 6 eine Ausführungsform der Erfindung als Fensterreiniger beim Abziehen des Produkts.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist in Schrägansicht in Fig. 1 dargestellt. Die hier gezeigte Vorrichtung 1 besteht aus einem Behälter 2, welcher das Produkt enthält und dem Bearbeitungselement 5, welches über die Wirkverbindung 7 mit dem Behälter verbunden ist. An der Oberseite des Behälters 2 ist eine Auslass¬ öffnung 3 angebracht, welche in der vorliegenden Ausführungsform mit einer Kappe verschlossen ist.

Das Bearbeitungselement 5 ist hier mit einem Schwamm 9 zur Verteilung des Produkts und einer Gummilippe 8 zum Abziehen des Produkts nach der Reini¬ gung ausgestattet. Die Wirkverbindung 7 entsteht durch das Zusammenwirken der Verbindungselemente 4 und6 des Behälters 2 und des Bearbeitungselements 5, wobei das Verbindungselement 4 des Behälters an dessen Längsseite ange¬ bracht ist. Die Wirkverbindung 7 erstreckt sich bei vorliegendem Ausführungsbei¬ spiel über die gesamte Längsausdehnung des Behälters 2 und des Bearbei¬ tungselements 5. Sowohl Behälter 2 als auch Bearbeitungselement 5 besitzen die gleiche Längsdehnung.

Fig. 2 zeigt das Ausführungsbeispiel der Erfindung aus Fig. 1 beim Herstellen der Wirkverbindung 7 zwischen Bearbeitungselement 5 und Behälter 2. Bei vorlie¬ gender Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 entsteht diese Wirkverbindung 7 durch das Aufschieben des Bearbeitungselements 5 auf die als Verbindungselement 4 des Behälters ausgebildete Seitenkante. Um ein Durch¬ rutschen des Bearbeitungselements 5 nach dem Aufschieben zu verhindern, ist der obere Abschluss des Bearbeitungselements 5 als Anschlag ausgebildet.

Die Auslassöffnung 3 sowie die Kappe mit der diese Auslassöffnung verschlos¬ sen ist sind nicht in diese Wirkverbindung 7 integriert. Die Wirkverbindung 7 in diesem Ausführungsbeispiel ist für ein mehrmaliges Ver¬ binden und Trennen des Bearbeitungselements 5 und des Behälters 2 ausgelegt. Auch können je nach bevorratetem Produkt angepasste verschiedene Bearbei¬ tungselemente 5 auf den Behälter 2 aufgeschoben werden.

Das Bearbeitungselement 5 alleine kann bei vorliegendem Ausführungsbeispiel nicht zur Reinigung verwendet werden. Die gesamte Vorrichtung 1 ergibt sich erst durch die Kombination von Behälter 2, welcher bei vorliegender Ausfüh¬ rungsform als Handgriff dient, und dem Bearbeitungselement 5 durch das Her¬ stellen der Wirkverbindung 7.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 mit einem Teilschnitt durch das Bearbeitungselement 5. Die Wirkverbindung 7 in vorliegen¬ dem Ausführungsbeispiel wird durch das Verbindungselement 4 des Behälters, welches annähernd in Form eines Schwalbenschwanzes ausgeführt ist, und die Verbindungselemente des Bearbeitungselements 6, welche in die Nuten des Schwalbenschwanzprofils des Behälters 2 eingreifen, gebildet.

Je nach erforderlicher Kraftübertragung kann die Kontaktfläche zwischen dem Verbindungselement 4 und dem Verbindungselement 6 konstruktiv vergrößert oder verkleinert werden.

Das Bearbeitungselement 5 ist des weiteren als Hohlprofil ausgeführt, welches eine seitliche Öffnung besitzt, in welche das Teilelement, welches als Schwamm 9 ausgebildet ist, hineingesteckt und gehalten wird. Auf der linken Seite des Be¬ arbeitungselements 5 ist eine Gummilippe 8 integriert.

Die Figuren 4 bis 6 zeigen ein Beispiel zur Anwendung einer möglichen Ausfüh¬ rungsform der Erfindung. Eine derartige Anwendung kann beispielsweise die hier gezeigten drei Reinigungsschritte beinhalten. Fig. 4 zeigt das Aufbringen des Produkts auf der zu reinigenden Oberfläche. In vorliegendem Ausführungsbeispiel wird das Reinigen einer Fensterscheibe be¬ schrieben. Durch die Ausbildung des Behälters 2 aus flexiblem Material mit Rückstellcharakteristik kann eine einhändige Bedienung erfolgen. Der Behälter 2, welcher über die Wirkverbindung 7 bereits mit dem Bearbeitungselement 5 aus¬ gestattet ist, wird durch den Benutzer zusammengedrückt und damit das Produkt über die Auslassöffnung 3 abgegeben. Bei vorliegendem Ausführungsbeispiel ist die Auslassöffnung 3 mit einer Düse versehen, welche bei geöffneter Kappe das Produkt fein zerstäubt auf die zu reinigenden Oberfläche aufbringt.

Nach dem Aufbringen des Produkts wird durch den Benutzer, wie in Fig. 5 bei¬ spielhaft dargestellt, das Produkt auf der zu reinigenden Oberfläche durch das Schwammelement 9 verteilt. Auch hierbei dient der Behälter 2 als Handgriff für das Bearbeitungselement 5.

Nach dem Aufsprühen und dem Verteilen des Produkts wird, wie in Fig. 6 darge¬ stellt, das Produkt sowie der abgelöste Schmutz über eine Gummilippe 8 von der zu reinigenden Oberfläche abgezogen. Je nach Anordnung der Teilelemente Schwamm 9 und Gummilippe 8 können alle drei Schritte dieses Reinigungsvor¬ gangs ohne eine Umgreifen des Benutzers erfolgen. Für alle drei Schritte dient Behälter 2 als Handgriff für die Vorrichtung 1. Die vom Benutzer auf die zu reini¬ genden Oberfläche aufgebrachte Kraft wird über den als Handgriff dienenden Behälter 2, die Wirkverbindung 7, über das Bearbeitungselement 5 und dessen Teilelemente 8 und 9 aufgebracht.

Die hier beschriebenen Ausführungsbeispiele und Anwendungsformen der Erfin¬ dung beschränken diese nicht. Auch weitere Ausführungsformen für eine Benut¬ zung als Autoscheibenenteiser, Reiniger für Glasplatten aufweisende Kochstellen oder zum Reinigen von Fliesen sind im Rahmen der Erfindung denkbar.