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Patent Searching and Data


Title:
SURFACE WATER DRAINAGE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/113632
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a surface water drainage system. Prior art discloses drainage channels comprising an element to be installed in the soil and a cover to be placed on the upper edge of the element. Fastening elements are fastened on the cover and are provided with first locking means that can be engaged with second locking means on the element in a snap-on fit to retain the cover on the element. In order to simplify said system, the first locking means are configured as elastic hook elements that are fastened to the edges of the cover. The inventive system is easy to produce and has a high stability.

Inventors:
MESSERSCHMIDT HEINO (DE)
SIEBER MICHAEL (DE)
BLASCHKE MARKUS (DE)
STOLTENBERG ARNE (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/006844
Publication Date:
December 29, 2004
Filing Date:
June 24, 2004
Export Citation:
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Assignee:
AHLMANN ACO SEVERIN (DE)
MESSERSCHMIDT HEINO (DE)
SIEBER MICHAEL (DE)
BLASCHKE MARKUS (DE)
STOLTENBERG ARNE (DE)
International Classes:
E03F5/06; (IPC1-7): E03F5/06
Foreign References:
EP0345222A21989-12-06
US5056955A1991-10-15
DE19511788C11996-10-10
EP0718446A21996-06-26
CH681313A51993-02-26
DE19511788C11996-10-10
Attorney, Agent or Firm:
Bohnenberger, Johannes (Bolte & Partner Postfach 86 06 24, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Oberflächenentwässerungseinrichtung, insbesondere Entwässerungsrinne, umfassend einen in den Boden einbaubaren Körper (10), eine Abdeckung (20), die auf einem Oberrand (11) des Körpers (10) auflegbar ist, Befestigungseinrichtungen, die an der Abdeckung (20) befestigt sind und erste Verriegelungsmittel (30) aufweisen, welche mit zweiten Verriegelungsmitteln (50) am Körper (10) in Schnappeingriff zum Halten der Abdeckung (20) auf dem Körper (10) bringbar sind, wobei die ersten Verriegelungsmittel in die Abdeckung (20) einsetzbare elastische Hakenelemente (30) umfassen, welche an Rändern (21,22) der Abdeckung (20) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer aus Blech gebogenen Abdeckung (20) deren Ränder (21,22) U förmige Profile mit einander zugewandten Hinterschneidungen (23) und deren Unterseiten jeweils einen Auflagerand (29) bilden, die elastischen Hakenelemente (30) in den Hinterschneidungen angebracht sind, oder bei einer als Gußrost ausgebildeten Abdeckung (30) deren Ränder (21,22) Ausnehmungen (24) aufweisen, in welche die elastischen Hakenelemente (30) von außen nach innen einsetzbar sind.
2. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Verriegelungsmittel (30) lösbar an der Abdeckung (20) befestigt sind.
3. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Verriegelungsmittel (30) werkzeuglos an der Abdeckung (20) befestigt sind.
4. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Verriegelungsmittel (30) Befestigungselemente (31,32) umfassen, welche beim Befestigen der ersten Verriegelungsmittel (30) an der Abdeckung (20) mit einem geringeren Kraftaufwand verformbar sind als beim Entfernen der ersten Verriegelungsmittel (30) von der Abdeckung (20).
5. Obetflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Verriegelungsmittel (30) Spanneinrichtungen (33) umfassen, welche die ersten Verriegelungsmittel (30) gegenüber der Abdeckung (20) zur Sicherung einer spielfreien Befestigung verspannen.
6. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Verriegelungsmittel (30) als Federn ausgebildet, vorzugsweise aus Bandmaterial gebogen sind.
7. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Verriegelungsmittel (30) mittels aus dem Bandmaterial herausgebogenen Lappen (31,32) in Hinterschneidungen (23) der Abdeckung (20) befestigt sind.
8. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (20) im Bereich der Hinterschneidungen (23) Ausstanzungen (25, 26) oder dergleichen Rücksprünge zum Eingriff mit den Lappen (31,32) aufwei sen.
9. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Verriegelungsmittel (30) als Elastomerkörper ausgebildet sind.
Description:
Oberflächenentwässerungseinrichtung Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Oberflächenentwässerungseinrichtung, insbesondere eine Entwässerungstinne nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine derartige Oberflächenentwässerungseinrichtung ist beispielsweise aus der CH 681 313 oder der DE 195 11 788 AI bekannt.

Die allgemeine Problematik bei derartigen Oberflächenentwässerungseinrichtungen, insbesondere Entwässerungstinnen liegt darin, dass einerseits deren Abdeckung fest auf den im Boden eingebauten Kötpet liegen müssten, so dass auch bei impulsartigen Stößen beim Überfahren der Abdeckungen diese sich nicht lösen können. Andererseits müssen die Abdeckungen in regelmäßigen Abständen geöffnet werden, um Reinigungs- und Wartungsarbeiten vornehmen zu können.

Bei den oben genannten bekannten Oberflächenentwässerungseinrichtungen ist an der Unterseite der Abdeckung ein Riegel befestigt, der den Querschnitt der Abdeckung bzw. der damit ausgestatteten Entwässerungsrinne überbrückt und mit seitlichen Nasen in Hinterschneidungen bzw. Ausnehmungen einrastet, die im Rinnenkörper vorgesehen sind.

Die bekannten Einrichtungen sind relativ aufwändig ausgebildet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Oberflächenentwässerungseinrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiter zu bilden, dass eine vereinfachte

Herstellbarkeit und Montage bei mindestens gleicher Haltbarkeit und Befestigungs- leistung gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 1 gelöst.

Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, dass die der Abdeckung zugehörigen Verriegelungsmittel als elastische Hakenelemente ausgebildet und an den Rändern der Abdeckung befestigt sind. Dadurch ergibt sich eine erhebliche Einsparung an Material, da die für die eigentliche Befestigungsaufgabe überflüssigen Teilbereiche der bei den bekannten Anordnungen vorgesehenen Riegel, welche in mittleren Bereichen der Abdeckung liegen, überflüssig sind. Darüber hinaus ergibt sich eine erhöhte Haltbarkeit bzw. Befestigungsleistung. Während nämlich bei den bekannten Einrichtungen das Lösen das Schnappeingriffs an einer Seite des Riegels oder das Lösen des Riegels vom Rost den Halt der Abdeckung auf dem im Boden eingebauten Körper insgesamt löst, sind bei der erfindungsgemäßen Anordnung die Verriegelungsmittel auf den beiden Seiten, also an den Rändern der Abdeckung von einander unabhängig. Löst sich eines der Verriegelungsmittel, so bleibt das andere unverändert am Platz und kann seine Be- festigungsfunktion weiter ausüben.

Die oben genannte Aufgabe wird somit durch eine Oberflächenentwässerungsein- richtung, insbesondere eine Entwässerungstinne, umfassend einen in den Boden einbaubaren Körper, eine Abdeckung, die auf einem Oberrand des Körpers auflegbar ist, Befestigungseinrichtungen, die an der Abdeckung befestigt sind und erste Verriegelungsmittel aufweisen, welche mit zweiten Verriegelungsmitteln am Körper in Schnappeingriff zum Halten der Abdeckung auf dem Körper bringbar sind, dadurch gelöst, dass die ersten Verriegelungsmittel elastische Hakenelemente umfassen, welche an Rändern der Abdeckung befestigt sind.

Vorzugsweise sind die ersten Verriegelungsmittel lösbar an der Abdeckung befestigt.

Dadurch ist es möglich, bei Materialermüdungen und bei sonstigen Beschädigungen der Verriegelungsmittel diese (einzeln) auszutauschen.

Das Austauschen der Verriegelungsmittel wird dadurch erleichtert, dass diese vorzugsweise werkzeuglos an der Abdeckung befestigt sind.

Die ersten Verriegelungsmittel umfassen vorzugsweise Befestigungselemente, welche beim Befestigen der ersten Verriegelungsmittel an der Abdeckung mit einem geringeren Ktaftaufwand vetfotmbat sind als beim Entfernen der ersten Verriegelungsmittel von der Abdeckung. Dadurch ist einerseits eine leichte Montage (im Werk oder auch bei Reparaturarbeiten) gewährleistet, andererseits ein sicherer Halt der Verriegelungsmittel an der Abdeckung gegeben.

Die ersten Verriegelungsmittel sind vorzugsweise in tandseitige Hinterschneidungen oder Ausnehmungen der Abdeckung eingesetzt. Es wird somit kein zusätzlicher Kostenaufwand bei der Herstellung der Abdeckung notwendig, die bei gesonderten Befestigungseinrichtungen für die Verriegelungsmittel sonst notwendig wären.

Die ersten Verriegelungsmittel umfassen vorzugsweise Spanneinrichtungen, welche die ersten Verriegelungsmittel gegenüber der Abdeckung zur Sicherung einer spielfreien Befestigung verspannen. Dadurch wird ein klapperfreier Halt der Abdeckung auf dem im Boden eingebauten Körper sichergestellt.

Die ersten Verriegelungsmittel sind bei einer ersten bevorzugten Ausführungsform als Federn ausgebildet und aus Bandmaterial gebogen. Dadurch ist ein geringer Herstellungsaufwand gewährleistet. Hierbei werden die ersten Verriegelungsmittel vorzugsweise mittels aus dem Bandmaterial herausgebogener Lappen in Hinter- schneidungen der Abdeckung befestigt. Dadurch wird einerseits eine leichte Herstellbarkeit bei unverändertem Materialaufwand gewährleistet, andererseits ist die Haltbarkeit der Befestigung zwischen Verriegelungsmittel und Abdeckung groß.

Weiterhin wird bei dieser Ausführungsform die Abdeckung im Bereich der Hinterschneidungen mit Ausstanzungen oder dergleichen Rücksprüngen versehen, in welche die genannten Lappen zur Befestigung der Verriegelungsmittel an der Abdeckung eintasten können. Die Haltbarkeit dieser Anordnung ist groß, der Herstellungsaufwand gering.

Bei einer zweiten bevorzugten Ausführungsform sind die ersten Verriegelungsmittel als Elastomerkörper ausgebildet. Derartige Körper können insbesondere im Spritzgussverfahren leicht und kostengünstig hergestellt werden und weisen eine hohe Haltbarkeit auf, was insbesondere bei dem im vorliegenden Gebiet auftretenden aggressiven Umwelteinfluss (Wasser, Tausalz, Schmutz) sehr wichtig ist.

Weitere Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindungen anhand von Abbildungen näher beschrieben. Hierbei zeigen Figur 1 eine erste Ausführungsform der Erfindung samt Abdeckung in Frontansicht, Figur 2 eine perspektivische Teildarstellung in Richtung des Pfeiles II aus Figur 1, Figur 3 eine Seitenansicht entlang der Linie III-III aus Figur 1, Figur 4 eine Teilansicht in Richtung der Linie IV-IV aus Figur 1, Figur 5 eine Seitenansicht einer Verriegelungseinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, Figur 6 einen Querschnitt durch eine in den Boden einbaubare Entwässerungsrinne, Figur 7 eine perspektivische Ansicht von schräg unten auf eine weitere Ausfüh- rungsform der Erfindung samt einem Guss-Abdeckrost, Figur 8 eine Teil-Draufsicht auf die Anordnung nach Figur 7, Figur 9 einen Schnitt entlang der Linie IX-IX aus Figur 8, Figur 10 eine perspektivische Ansicht einer Verriegelungseinrichtung gemäß Figur 7,

Figur 11 eine Seitenansicht der Verriegelungseinrichtung nach Figur 10, Figur 12 eine Ansicht entlang der Linie XII-XII nach Figur 1, Figur 13 eine Ansicht entlang der Linie XIII-XIII aus Figur 12, Figur 14 einen Querschnitt durch die Abdeckung nebst Verriegelungselementen einer dritten Ausführungsform, und Figur 15 eine isometrische Teilansicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 14.

Bei der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile die selben Bezugsziffern verwendet.

Bei der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Anordnung handelt es sich um eine Abdeckung 20, die aus Stahlblech gebogen ist. Die Ränder 21,22 bilden hierbei Hinterschneidungen 23, so dass ein U-förmiges Profil entsteht, das an seiner Unterseite jeweils einen Auflagerand 29 bildet. Die Abdeckung 20 wird in eine Entwässerungsrinne gemäß Figur 6 derart eingelegt, dass die Ränder 21,22 an Innenflächen von Seitenfalzen 14 zu liegen kommen, die von Zargen 12 gebildet sind, welche auf Oberrändern 11 eines im Boden einbaubaren Körpers 10 befestigt bzw. eingegossen sind. Die Zargen 12 bilden weiterhin Auflageflächen 13, auf welchen die Abdeckung 20 mit ihren Auflagerändern 29 zu liegen kommt.

In den Hinterschneidungen 23 sind als erste Verriegelungsmittel wirkende Haken- elemente 30 angebracht. Im Bereich der Anbringung ist die Kontur (im Querschnitt) der Hakenelemente 30 identisch zur Kontur der Hinterschneidung, also ebenfalls U-förmig, so dass ein flächiges Anliegen der aus Bandmaterial geformten Hakenelemente 30 sichergestellt ist.

Aus Horizontalbereichen (im montierten Zustand) der Hakenelemente 30 sind ein oberer Lappen 31 und ein unterer Lappen 32 herausgebogen, so dass sie über die im übrigen plane obere und untere Horizontalfläche der Hakenelemente 30 hervorstehen.

Korrespondierend hierzu sind in den Rändern 21 und 22 und zwar auf der Oberfläche 21 der Abdeckung 20 und in den Auflagerändern 29 Ausstanzungen 25,26 derart vorgesehen, dass im montierten Zustand die Lappen 31,32 mit ihren zur Rinneninnenseite gerichteten Rändern mit den entsprechenden Rändern der Aus- stanzungen 25,26 in festem Eingriff sitzen. Um diesen Eingriff auch bei Fertigung mit größeren Toleranzen zu gewährleisten, sind an den, den Rändern 21,22 zugewandten Flächen der Hakenelemente 30 weitere Lappen herausgebogen, die als Spannlappen 33 wirken. Diese Spannlappen drücken die Hakenelemente 30 durch Andruck an die Innenflächen (Vertikalflächen) der Hinterschneidung 23 an die innenseitigen in Richtung auf die Rinnen-Innenseitigen.

Jedes Hakenelement 30 weist eine Nase 34 auf, unter der eine Einsetzschräge 35 und über der eine Ausklinkschräge 36 liegt. Setzt man also eine Abdeckung 20 mit darin montierten Hakenelementen 30 auf den Körper 10 auf, so gleiten zunächst die Einsetzschrägen 35 an den Innenrändern der Zargen 12 entlang und biegen die Hakenelemente 30 nach innen. In der Position, in welcher die Auflageränder 29 auf den Auflageflächen 13 zu liegen kommen, rasten die Nasen 34 in Kerben 50 der Zargen ein, die als zweite Verriegelungsmittel dienen. Diese Kerben 50 sind über die Gesamtlänge der Zargen 12 eingeformt, so dass sich eine besonders einfache Fertigung der Zargen ergibt.

Zum Abnehmen der Abdeckung 20 wird diese einfach nach oben gezogen, so dass die Ausklinkschrägen 36 an den Innenrändern der Zargen 12 entlang gleiten und die Hakenelemente wieder nach innen verbiegen.

Bei der in Figur 5 gezeigten Ausführungsform des Hakenelementes 30 sind die selben Grundfunktionen vorgesehen, wie bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform. Die Feder trägt jedoch etwas weniger auf bzw. benötigt weniger Material.

Nachfolgend wird eine weitere Ausführungsform der Erfindung anhand der Figuren 7 bis 13 näher erläutert. Hierbei handelt es sich bei der Abdeckung 30 um einen Gussrost der üblichen Bauart. An den Rändern des Gussrostes sind Ausnehmungen 24 vorgesehen, in welche die ersten Verriegelungsmittel 30 einsetzbar sind, die in diesem

Fall als Elastomerkörper ausgeführt (insbesondere spritzgegossen) sind. Zur Befestigung in den Ausnehmungen 24 der Abdeckung 20 sind die Hakenelemente 30 an beiden Rändern mit Führungsschlitzen 37,38 versehen, welche in entsprechende Führungsnasen 28 an den Innenrändern der Ausnehmungen 24 eng eingreifen. Es können weiterhin (nicht gezeigte) Rastelemente derart vorgesehen sein, dass ein verbesserter Halt der Hakenelemente 30 in den Ausnehmungen 24 gewährleistet ist.

Die Dimensionierung der Hakenelemente 30 ist hierbei derart, dass deren Oberflächen 39 bündig verlaufen mit der Oberfläche 27 der Abdeckung 20.

Die übrigen Funktionsteile der Hakenelemente 30, also die Nase 34, die Einsetzschräge 35 und die Ausklinkschräge 36 entsprechen denen der zuvor gezeigten Ausführungsform der Erfindung.

Selbstverständlich ist es möglich, die anhand der Figuren 1 bis 6 erläuterten Ha- kenelemente, die aus Bandmaterial gebogen sind, durch Elastomerelemente gemäß Figur 10 bis 13 zu ersetzen. Dies ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel in den Fig. 14 und 15 dargestellt. Es handelt sich hier ebenfalls um eine Abdeckung 20, die aus Stahlblech gebogen ist. Die Ränder 21,22 bilden hierbei Hinterschneidungen 23, so dass ein U- förmiges Profil entsteht, das an seiner Unterseite jeweils einen Auflagerrand 29 bildet.

Die Abdeckung 20 wird nun, wie schon bei den zuvor behandelten Ausführungs- beispielen, in eine Entwässerungstinne gemäß Fig. 6 eingelegt. Dabei sind in den Hinterschneidungen 23 als erste Verriegelungselemente wirkende Hakenelemente 30 angebracht. Im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel sind diese Hakenelemente aus Elastomer oder ähnlichem flexiblen Material hergestellt. Im Bereich der Anbringung ist dabei die Kontur des Hakenelementes 30 nahezu identisch zur Kontur der Hinterschneidung 23, also ebenfalls U-förmig, so dass ein flächiges Anliegen der Hakenelemente 30 sichergestellt ist.

Die Hakenelemente 30 weisen im Horizontalbereich (im montierten Zustand) eine untere Auskragung 60 auf, die in am Auflagerand 29 der Abdeckung 20 korrespondierend ausgebildete Ausstanzungen 26 eingreift. Des Weiteren weist das Hakenelement 30 an einem Montagekopf 62 einen Schlitz 64 auf, der den Montagekopf

62 in einen unteren Montagekopf 61 und einen oberen Montagekopf 63 teilt. In seiner Höhe ist der Montagekopf dabei etwas größer als die vertikale Ausdehnung der an der Abdeckung 20 gebildeten Hinterschneidung 23. Infolgedessen wird nach dem Einsetzen des Hakenelementes 30 der Montagekopf 62, ermöglicht durch den Schlitz 64, zusammengedrückt, wobei sich der obere Montagekopf 63 und der untere Montagekopf 61 aufeinander zu bewegen. Durch die elastische Ausbildung des Hakenelementes 30 verklemmt sich dieses fest in der Hinterschneidung 23. Auch bei dynamischen Beanspruchungen der Abdeckung 20 wird so eine gleichbleibend feste Arretierung des Hakenelementes 30 in der Hinterschneidung 23 an der Abdeckung 20 gewährleistet.

Weitere Vorteile eines aus Elastomet hergestellten Hakenelementes 30 sind natürlich sowohl die Kottosionsunempfindlichkeit als auch die gleichbleibend feste Verriegelung in der Entwässerungsrinne. Ebenso ist es möglich, bei einem Gusstost entsprechend ausgeformte Hakenelemente zu verwenden, die aus Bandmaterial herausgebogen sind.

Bezugszeichenliste 10. Körper 11. Oberrand 12. Zarge 13. Auflagefläche 14. Seitenfalz 20. Abdeckung 21. Rand 22. Rand 23. Hinterschneidung 24. Ausnehmung 25. Ausstanzung 26. Ausstanzung 27. Oberfläche 28. Führungsnase 29. Auflagerand

30. Hakenelement/1. Verriegelungsmittel 31. Oberer Lappen 32. Unterer Lappen 33. Spannlappen 34. Nase 35. Einsetzschräge 36. Ausklinkschräge 37. Führungsschlitz 39. Oberfläche 50. Kerbe/2. Verriegelungsmittel 60. Auskragung 61. Unterer Montagekopf 62. Montagekopf 63. Oberer Montagekopf 64. Schlitz