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Patent Searching and Data


Title:
SURFACE WATER DRAINAGE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/151036
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a surface water drainage system comprising a top piece (10) which is shaped in such a way that surface water or similar liquid can be accepted and be transferred, via discharge ports, into a drainage pipe (20) located below the top piece. According to the invention, the top piece (10) is connected to the drainage pipe (20) by means of a cast concrete compound (30) such that a standard member is formed.

Inventors:
MEINCKE ARNE (DE)
SCHIEWE WALTER (DE)
VOLP RONALD (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/056430
Publication Date:
September 29, 2016
Filing Date:
March 23, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ACO SEVERIN AHLMANN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E01C11/22
Domestic Patent References:
WO2013030158A12013-03-07
Foreign References:
DE202004001009U12004-05-19
DE102008032513A12010-01-21
DE20305435U12003-06-12
DE29602588U11997-06-12
Attorney, Agent or Firm:
BOHNENBERGER, Johannes (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Oberflächenentwässerungseinrichtung, umfassend

einen Aufsatz (10), der derart geformt ist, dass Oberflächenwasser oder dergleichen Flüssigkeit aufgenommen und über Ablauföffnungen (13) in eine unter dem Aufsatz (10) angeordnete Entwässerungsleitung (20) überführbar ist,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

der Aufsatz (10) mit der Entwässerungsleitung (20) unter Bildung eines einheitlich handhabbaren Körpers mittels einer Beton-Vergussmasse (30) verbunden ist.

2. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 1,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

ein Ende der Entwässerungsleitung (20) als Spitzende (21) ausgebildet und aus einem Ende des Körpers hervorsteht und dass ihre anderes Ende (23) zur Aufnahme eines Spitzendes (21) eines weiteren Körpers ausgebildet ist.

3. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

der Aufsatz (10) derart wannenförmig mit einem ringsum hochgezogenen Rand (15) ausgebildet ist, dass jeder Körper in dem Aufsatz (10)

einlaufende Flüssigkeit zu den in ihm ausgebildeten Ablauföffnungen (13) leitet.

4. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

der Aufsatz (10) einen Wannenboden (12) aufweist, von welchem

Trittleisten (11) nach oben bis zu einer Maximalhöhe ragen, die eine überfahrbare Oberfläche des Aufsatzes (10) definiert.

5. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass der Aufsatz (10) als Gussteil, insbesondere als Metallgussteil ausgebildet ist.

6. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass

der Aufsatz einen derart geradlinig und einheitlich ausgebildeten

Randbereich (15) aufweist, dass Randstreifen konstanter Breite

Oberkanten des Körpers bilden.

7. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass

der Aufsatz (10) an seiner Unterseite konisch geformte Zapfen (17) zur Verbindung mit der Beton-Vergussmasse (30) aufweist.

8. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 4,

d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t, dass

die Trittleisten (11) auf ihren Oberrändern Kerben oder Rillen (14) als Rutschsicherung umfassen.

9. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass

die Entwässerungsleitung (20) ein Kunststoffrohr umfasst.

Description:
Oberflächenentwässerungseinrichtung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Oberflächenentwässerungseinrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine derartige Oberflächenentwässerungseinrichtung ist beispielsweise aus der WO 2013/030158 AI bekannt. Diese Anordnung umfasst ein Oberteil sowie ein Abflussrohr, die auf der Baustelle zusammengebaut und unter Zuhilfenahme von Beton in das Erdreich eingebaut werden. Nachteilig an dieser bekannten

Anordnung ist der erhebliche Arbeitsaufwand auf der Baustelle. Darüber hinaus lässt die Entwässerungsleistung zu wünschen übrig, da nur mit einer begrenzten Anzahl von Öffnungen zwischen den Aufsätzen und der Entwässerungsleitung gearbeitet werden kann, weil diese beim Einbau hinderlich sind.

Schließlich ist die bekannte Anordnung insofern nachteilig, als nur eine relativ geringe Lastfestigkeit erzielbar ist, da diese durch die Baumaßnahmen vor Ort definiert sind. Man kann also nicht davon ausgehen, dass bei mehreren Objekten dieselben Lastfestigkeit erzielbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Oberflächenentwässerungseinrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass bei einfacher Ausbildung und Handhabung eine verbesserte Festigkeit erzielt wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 1 gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe durch eine Oberflächenentwässerungseinrichtung gelöst, die einen Aufsatz umfasst, der derart geformt ist, dass Oberflächenwasser oder dergleichen Flüssigkeit aufgenommen und über

Ablauföffnungen in eine unter dem Aufsatz angeordnete Entwässerungsleitung überführbar ist. Hierbei ist der Aufsatz mit der Entwässerungsleitung unter Bildung eines einheitlich handhabbaren Körpers mittels einer Beton-Vergussmasse verbunden. Es kann sich hierbei um hydraulischen Beton ebenso wie um einen Polymerbeton handeln.

Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt also darin, dass ein einheitliches Bauteil geschaffen wird, welches hinsichtlich seiner Entwässerungsleistung optimiert werden kann. Der Einbau ist natürlich einfach, auf der Baustelle muss lediglich ein Bett zur Verfügung gestellt werden, auf welches der Körper aufgesetzt werden kann. Die Festigkeit kann durch Herstellung in einem entsprechend ausgerüsteten Betonwerk standardisiert werden.

Die Stabilität des Bauteils deckt alle Lastfälle aus Verkehr, Einbau und

thermischer Beanspruchung ab. Rückenstützen zur Stabilisierung herkömmlicher Rinnenwände oder Fugen zur Sicherung gegen horizontale Kräfte u.a . aus dem anschließenden Straßenbelag sind nicht erforderlich.

Vorzugsweise ist ein Ende der Entwässerungsleitung als Spitzende ausgebildet und steht aus einem Ende des Körpers hervor. Das andere Ende ist zur Aufnahme eines Spitzendes eines weiteren Körpers ausgebildet, so dass die Körper aneinander angesteckt werden können.

Der Aufsatz ist vorzugsweise derart wannenförmig mit einem ringsherum hochgezogenen Rand ausgebildet, dass jeder Körper in den Aufsatz einlaufende Flüssigkeit zu den in ihm ausgebildeten Ablauföffnungen leitet. Dadurch ist es nicht mehr notwendig, Wasser von einem in den anderen Aufsatz strömen zu lassen, was ein erhebliches Dichtigkeitsproblem beim Verlegen der Anordnungen darstellt. Die Dichtigkeit wird ja durch die Verbindung der Ablaufleitungen miteinander geschaffen. Es werden sozusagen mehrere Punktabläufe

aneinandergereiht. Insbesondere werden sozusagen mehrere Punktabläufe, die jeder über mehrere schlitzförmige Ablaufstutzen verfügen, aneinandergereiht.

Der Aufsatz weist einen Wannenboden auf, der ringsherum hochgezogen ist. Von dem Wannenboden ragen Trittleisten nach oben bis zu einer Maximalhöhe empor, die eine begehbare und/oder überfahrbare Oberfläche des Aufsatzes definiert. Es muss also bei dieser Anordnung keine gesonderte abnehmbare Abdeckung vorgesehen werden. Besonders vorteilhaft ist hierbei die Herstellung des

Aufsatzes als Gussteil, insbesondere als Metallgussteil . Der Aufsatz weist vorzugsweise einen derart geradlinig und einheitlich

ausgebildeten Randbereich auf, dass Randstreifen konstanter Breite Oberkanten des Körpers bilden. Dadurch wird eine besonders hohe Güte der Anbindung des Körpers an die umgebende Oberfläche gewährleistet, da der Körper eine sehr gleichmäßige Außenoberfläche bekommt.

Jeder Aufsatz weist an seiner Unterseite vorzugsweise konisch geformte Zapfen zur Verbindung mit der Beton-Vergussmasse auf. Derartige konisch geformte Zapfen sind leicht herstellbar.

Die Trittleisten sind derartig ausgebildet, dass Anforderungen der

Verkehrssicherheit, Hydraulik, Selbstreinigung und Wartung erfüllt werden.

Dazu sind die Trittleisten vorwiegend längs ausgerichtet und bereichsweise versetzt angeordnet. Neben den vertikalen Ablauföffnungen (quer) sind in den Bereichen die Trittleisten mit Durchflussöffnungen versehen, in den Bereichen zwischen den Ablauföffnungen (längs) sind sie geschlossen. Das Gefälle im Wannenboden des Aufsatzes ist in den jeweiligen Bereichen längs und quer maximal zur Ablauföffnung ausgebildet. Damit werden optimale

Strömungsverhältnisse, ein größere hydraulische Leistung und geringe

Ablagerungen erzielt.

Die Trittleisten weisen auf ihren Oberrändern Rutschsicherungen auf, die beispielsweise als in regelmäßigen Abständen vorgesehene Kerben ausgebildet sein können.

Die Entwässerungsleitung ist vorzugsweise als Kunststoffrohr ausgebildet, so dass eine hohe Strömungsgeschwindigkeit und geringe Neigung zur Ablagerung und zum Anhängen von Schmutzstoffen zu besorgen ist.

Nachfolgend wird eine Ausführungsform der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert. Hierbei zeigen

Fig . 1 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform der

Erfindung, eine Draufsicht auf die Anordnung nach Fig . 1, Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III aus Fig. 1,

Fig. 4 eine Darstellung ähnlich der nach Fig. 1 jedoch unter Fortlassung des Betonkörpers,

Fig. 5 eine Darstellung ähnlich der nach Fig. 4 jedoch unter Fortlassung des dort gezeigten Aufsatzes,

Fig. 6 eine Unteransicht des in den Fig. 1-4 gezeigten Aufsatzes und

Fig. 7 eine vergrößerte Ansicht eines Endabschnittes der Anordnung nach

Fig. 1.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleichwirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Gemäß Fig. 1 umfasst die Oberflächenentwässerungseinrichtung einen Aufsatz 10, der in einem Betonkörper 30 (hydraulischer oder Kunstharzbeton) fest

eingegossen ist. In dem Betonkörper 30 sitzt weiterhin ein Rohr 20. Dieses Rohr 20 bildet - wie in den Fig. 3-5 gezeigt - eine Ablaufleitung, welche mit Öffnungen 22 versehen ist. Mit diesen Öffnungen 22 sind Ablaufstutzen 16 des Aufsatzes 10 derart verbunden, dass Wasser, welches in den Aufsatz 10 einläuft, durch

Ablauföffnungen 13 und weiter in die Ablaufstutzen 16 und in die Rohröffnungen 22 und damit in das Rohr 20 eingeleitet wird.

Der Aufsatz 10 ist derart wannenförmig ausgebildet, dass ein Wannenboden 12 ringsum zu einem Rand 15 des Aufsatzes nach oben ansteigt. Vom Wannenboden 12 ragen Trittleisten 11 nach oben, welche alle in derselben Höhe entsprechend dem Rand 15 enden, so dass eine begehbare und/oder befahrbare Oberfläche definiert wird. Die Trittleisten 11 weisen an ihren Oberkanten Rillen 14 (siehe insbesondere Fig. 7) auf, welche die Rutschfestigkeit der Trittleisten 11 erhöhen.

Die längsverlaufenden (die Längsrichtung verläuft in Fig. 2 von links nach rechts) Trittleisten 11 sind entlang der Längsrichtung, insbesondere mehrfach,

unterbrochen. Die Unterbrechungen der Trittleisten 11 werden durch

Ausnehmungen bzw. Aussparungen in Form von Durchflussöffnungen 18 gebildet. Durch die Durchflussöffnungen 18 kann Wasser bzw. Flüssigkeit in Querrichtung (die Querrichtung verläuft in Fig. 2 von oben nach unten) fließen bzw. strömen.

Der Wannenboden des Aufsatzes 10 weist ein zu der Ablauföffnung 13 hin abfallendes Gefälle (in Querrichtung und/oder Längsrichtung) auf, so dass das Wasser bzw. die Flüssigkeit zu der Ablauföffnung 13 geführt wird.

Die Unterseite des Aufsatzes 10 ist mit einer Vielzahl von Zapfen 17 versehen, welche beim Einbetonieren des Aufsatzes 10 in den Betonkörper 30 den Aufsatz 10 mit dem Betonkörper 30 fest verbinden.

Das Rohr 20 weist an der einen Seite ein Spitzende 21 und auf der anderen Seite ein Aufnahmeende 23 auf, wie dies insbesondere aus Fig. 5 hervorgeht. Dieses Aufnahmeende 23 ist - wie üblich - mit einer Nut zum Einsetzen eines O-Ringes versehen, so dass ein Spitzende 21 eines nachfolgenden Körpers in das

Aufnahmeende 23 dicht eingesetzt werden kann.

Bezugszeichenliste

10 Aufsatz

11 Trittleiste

12 Wannenboden

13 Ablauföffnung

14 Rille

15 Rand

16 Ablaufstutzen

17 Zapfen

18 Durchflussöffnungen

20 Rohr

21 Spitzende

22 Rohröffnung

23 Aufnahmeende

30 Betonkörper