beim Internationalen Büro eingegangen am 25 October 2013 (25.10.2013)

1. Chirurgischer Clip mit zwei Clipbranchen (1 ) jeweils bestehend aus einem Klemmabschnitt (2) und einem Betätigungsabschnitt (4) sowie mit einer Biegefederanordnung (6), über welche die beiden Clipbranchen (1) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefederanordnung (6) eine Kopplungsvorrichtung (8) hat, mittels der Abschnitte der Biegefederanordnung (6) zur Vorspannung des in Herstellungslage zunächst ungespannten chirurgischen Clips kurzschließbar sind, und dass der chirurgische Clip einteilig, vorzugsweise stoffeinstückig ist.

2. Chirurgischer Clip nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Biegefederanordnung (6) aus einer Mehrzahl von seriell gekoppelten Federarmen oder Federabschnitten (6a, 6b) aufgebaut ist und die Kopplungsvorrichtung (8) zwischen zumindest zwei Federarmen (6b) derart angeordnet ist, um diese in eingerücktem Zustand zumindest abschnittsweise kurz zu schließen.

3. Chirurgischer Clip nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (8) längs der Biegefederanordnung (6) so positioniert und/oder dimensioniert ist, dass zu deren Einrücken ein elastisches Biegen zumindest eines der unmittelbar miteinander zu koppelnden Federarme oder Federabschnitte (6a) zur Erzeugung oder Erhöhung einer Federvorspannung notwendig ist.

4. Chirurgischer Clip nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Clipbranchen (1) durch Kurzschließen der Kopplungsvorrichtung (8) in Clip-Schließrichtung vorspannbar sind.

5. Chirurgischer Clip nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Biegefederanordnung (6) zumindest

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GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) teilbereichsweise zwischen den Clipbranchen (1) längs der Betätigungsabschnitte (4) in Richtung hin zu den Klemmabschnitten (2) ausbaucht und dabei zumindest zwei längs der Betätigungsabschnitte (4) sich erstreckende äußere Federarme (6a) bildet.

6. Chirurgischer Clip nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden äußeren Federarme (6a) an ihren einen, proximalen Enden mit den Betätigungsabschnitten (4) vorzugsweise stoffeinstückig verbunden sind und an ihren freien, in Richtung hin zu den Klemmabschnitten ausgerichteten, distalen Enden miteinander gekoppelt sind, derart, dass die äußeren Federarme (6a) gemeinsam im Wesentlichen einen U-, C- oder V-förmigen Grundriss bilden.

7. Chirurgischer Clip nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die

Kopplungsvorrichtung (8) bei Einrücken die beiden äußeren Federarme (6a) an deren distalen Enden federelastisch sowie unmittelbar miteinander verbindet.

8. Chirurgischer Clip nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefederanordnung (6) ein U-, V- oder C-förmiges Zwischenstück, vorzugsweise einen inneren Federabschnitt (6b) hat, über das die freien, distalen Enden der äußeren Federarme (6a) miteinander vorspannfrei verbunden sind und der sich in Richtung proximal ausbaucht.

9. Chirurgischer Clip nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (8) im Bereich der freien, distalen Enden der äußeren Federarme (6a) so angeordnet oder ausgebildet ist, dass das Zwischenstück, vorzugsweise der innere Federabschnitt (6b) mittels der Kopplungsvorrichtung (8) kurzschließbar ist.

10. Chirurgischer Clip nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (8) einen manuell betätigbaren Rastmechanismus für ein Ein- und Ausrücken der Kupplungsvorrichtung (8) hat.

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1 1. Chirurgischer Clip nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der

Rastmechanismus eine hakenförmige Rastnase (10) hat, die sich stoffeinstückig vom freien distalen Ende des einen äußeren Federarms oder Federabschnitts (6a) in Richtung hin zum freien distalen Ende des anderen äußeren Federarms oder Federabschnitts (6a) erstreckt, an dem eine Hinterschneidung vorzugsweise in Form einer stoffeinstückigen Rastkante (12) ausgeformt ist, die mit der Rastnase (10) in Rasteingriff bringbar ist.

12. Chirurgischer Clip nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (8) so dimensioniert ist, dass für deren Einrücken ein Zusammendrücken des hierbei kurzzuschließenden inneren Federabschnitts (6b) erforderlich ist, wodurch gleichzeitig die im Kraftfluss verbleibenden äußeren Federarme oder Federabschnitte (6a) in Clip-Schließrichtung vorgespannt werden.

13. Chirurgischer Clip nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip von der geraden Branchenbauart ist, dessen zwei sich gegenüberliegende Klemmabschnitte (2) jeweils einen gerade sich erstreckenden Klemmbalken (2a) vorzugsweise mit Zahn- oder Riffelungsbesatz aufweisen.

14. Chirurgischer Clip nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Betätigungsabschnitte (4) jeweils einen Betätigungsbalken (4a) bilden, der über seine gesamte Länge oder Teillänge bezüglich der Federanordnung starr ist, wobei an jedem Betätigungsbalken (4a) proximal eine Anschlagsplatte (6c) vorgesehen ist, die mit Erreichen des maximalen Betätigungswegs zur Begrenzung der Biegebelastung aufeinander anschlagen.

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15. Chirurgischer Clip nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip ein Blechbauteil ist, das vorzugsweise durch Stanzen oder Laserschneiden hergestellt wird. 16. Chirurgischer Clip nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefederanordnung (6) aus einem Federstahl separat zu den Clipbranchen (1) gefertigt und mit den beiden Clipbranchen (1) stoffeinstückig vorzugsweise durch Löten oder Schweißen verbunden ist. oder dass der Clip einschließlich der Biegefederanordnung (6) einstückig aus einem einzigen Material gefertigt ist.

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