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Title:
SURGICAL INSTRUMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/000678
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a surgical instrument, comprising a forceps grip (1) made of two handles (2, 3), which are connected to one another in a jointed manner via a joint (4), wherein one handle (2) forms a receiving channel (7) for the other handle (3) and said other handle (3) has a retractable push button (9) that limits a relative movement of the two handles (2, 3) to one another in that it abuts against the receiving channel (7), but permits further movement in the retracted state.

Inventors:
WUERTZ JOHANN (DE)
KOSCHER STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/060749
Publication Date:
January 03, 2013
Filing Date:
June 06, 2012
Export Citation:
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Assignee:
WUERTZ JOHANN (DE)
KOSCHER STEPHAN (DE)
International Classes:
A61B17/29
Foreign References:
EP0513471A21992-11-19
US5176702A1993-01-05
DE4332497A11995-03-30
DE4332497A11995-03-30
Attorney, Agent or Firm:
WEISS, Peter et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Chirurgisches Instrument mit einem Zangengriff (1 ) aus zwei Griffbranchen (2,3), die über ein Gelenk (4) gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Branche (2) einen Aufnahmekanal (7) für die andere Branche (3) ausbildet und diese andere Branche (3) einen versenkbaren Druckknopf (9) aufweist, der eine relative Bewegung der beiden Branchen (2,3) zueinander begrenzt, indem er an dem Aufnahmekanal (7) anschlägt, im versenkten Zustand aber eine weitere Bewegung zulässt.

2. Instrument nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die bewegbare Branche (3) eine Aufnahme (10) für ein Zug- oder Druckelement (12) aufweist.

3. Instrument nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zug - oder Druckelement (12) lösbar in die Aufnahme (10) eingesetzt ist.

4. Instrument nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugoder Druckelement (12) am proximalen Ende eine kugelige Verdickung (1 1 ) aufweist, die in eine schlüssellochartige Ausnehmung der Aufnahme (10) eingesetzt ist.

5. Instrument nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Zug- oder Druckelement (12) in einem Rohr geführt ist.

6. Instrument nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zug- oder Druckelement (12) am distalen Ende des Rohres mit diesem eine lösbare Verbindung eingeht. 7. Instrument nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung durch Druck auf das Zug- oder Druckelement (12) aufhebbar ist.

8. Instrument nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zug- oder Druckelement (12) an seinem distalen Ende zumindest einen seitlichen Vorsprung (Rastzapfen) aufweist, der in einen am distalen Ende des Rohres gebildeten Schlitz (Rastmulde) einrastbar ist.

9. Chirurgisches Instrument mit einem Zangengriff (1 ) aus zwei Griffbranchen (2,3), die über ein Gelenk (4) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei zwischen den beiden Griffbranchen (2,3) von der einen Griffbranche (3) eine Zahnleiste (13) abragt, die mit zumindest einem Zahn (15) eines mit der anderen Griffbranche (2) gelenkig verbundenen Schwenkhebels (14) in Wirkverbindung steht, der eine Rastposition und eine Ausserrastposition aufweist und in Letzterer festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (14) einerseits einer Drehachse einen Hebelteil mit dem Zahn (15) aufweist und andererseits die Griffbranche (2) überragt, wobei ein überragender Teil (20) gelenkig mit einem Stellhebel (17) verbunden ist, durch den ein Abstand des überragenden Teils (20) von der Griffbranche (2) vergrösserbar ist.

10. Instrument nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der überragende Teil (20) in seiner Form zumindest teilweise einem Finger angepasst oder an ihm ein Betätigungshebel (16) angeordnet ist. 1 1 . Instrument nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (16) ähnlich einem Abzug ausgebildet ist.

12. Instrument nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Stellhebel (17) gelenkig mit dem Betätigungshebel (16) verbunden ist.

Description:
Chirurgisches Instrument

Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument mit einem Zangengriff aus zwei Griffbranchen, die über ein Gelenk gelenkig miteinander verbunden sind.

STAND DER TECHNIK Chirurgische Instrumente der o. g. Art sind in vielfältiger Form und Ausführung bekannt und auf dem Markt. Bezug genommen wird vor allem auf die DE 43 32 497 A1 , in der ein zerlegbares Instrument der o.g. Art aufgezeigt ist. Dieses Instrument hat sich in der Praxis sehr bewährt. Es besteht aus zwei ineinander verschiebbaren Elementen, nämlich einem Rohrteil und einem Zug- bzw. Druckelement, wobei das Rohrteil mit der einen Griffbranche und das Zug- bzw. Druckelement mit der anderen Griffbranche verbunden ist. Durch die relative Bewegung der beiden Griffbranchen bzw. die Verschiebung von dem Zug- bzw. Druckelement in dem Rohr werden bspw. Schliessbewegungen oder Schneidtätigkeiten eines Maulteils bewirkt. Hervorragend bewährt hat sich die Verbindung des Zug- bzw. Druckelementes mit dem Rohr am distalen Ende des Rohrs durch das Einfahren von Rastzapfen in entsprechende Rastmulden. Auch das Einziehen des Zug- bzw. Druckelementes in die Rastlage im Rohr mittels Betätigung der einen Griffbranche hat sich bewährt.

AUFGABE Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, das o.g. in der Praxis sich sehr bewährte Instrument nochmals zu verbessern und vor allem die Handhabung zu erleichtern.

LÖSUNG DER AUFGABE

Zur Lösung der Aufgabe führt zum einen, dass eine Branche einen Aufnahmekanal für die andere Branche ausbildet und diese andere Branche einen versenkbaren Druckknopf aufweist, der eine relative Bewegung der beiden Branche zueinander begrenzt, indem er an dem Aufnahmekanal anschlägt, im versenkten Zustand aber eine weitere Bewegung zulässt.

Während bei dem bisher bekannten Instrument der Druckknopf gedrückt und die Branche soweit bewegt werden muss, bis die kugelige Verdickung des Zugbzw. Druckelements aus dem Eingriff gelangt, dann der Druckknopf gelöst und von hinten ein Druck auf das Zug- bzw. Druckelement ausgeübt werden muss, kann diese gesamte Lösungsbewegung für das Zug- bzw. Druckelement in einer einzigen Bewegungsrichtung erfolgen. Wird der Druckknopf gedrückt, genügt die Bewegung der bewegbaren Griffbranche in eine Richtung zum Ausstossen des Zug- bzw. Druckelementes aus der Rastlage mit dem Rohr, so dass dann mit der anderen Hand nur dieses Zug- bzw. Druckelement aus dem Rohr gezogen werden muss. Auch beim Einsetzen wird das Zug- bzw. Druckelement nur in das Rohr eingeschoben, gelangt in die Aufnahme und wird durch eine einfache Bewegung der bewegbaren Griffbranche mitgenommen, wobei nach kurzer Bewegung durch das Ausfahren des Druckknopfs die Bewegung der beiden Griffbranchen zueinander begrenzt wird. Hierdurch ist die Zerlegbarkeit des Instruments erleichtert und vereinfacht.

Eine weitere Verbesserung betrifft einen Ratschenmechanismus zwischen den beiden Griffbranchen. Aus dem Stand der Technik sind Ratschenmechanismen bekannt, bei denen zwischen den beiden Griffbranchen eine Zahnleiste angeordnet ist, die mit einem Zahn eines von der anderen Griffbranche abragenden Schwenkhebels in Wirkverbindung steht. Die vorliegende Erfindung bezieht sich darauf, dass der Schwenkhebel einerseits einer Drehachse einen Hebelteil mit dem Zahn aufweist und andererseits die Griffbranche überragt, wobei eine überragender Teil gelenkig mit einem Stellhebel verbunden ist, durch den ein Abstand des überragenden Teils von der Griffbranche vergrösserbar ist. Durch die Vergrösserung des Abstandes wird der Schwenkhebel ausser Eingriff mit der Zahnleiste gehalten, so dass der Operateur die Griffbranchen frei bewegen kann.

Bei einer verbesserten Ausführungsform ist dem überragenden Teil ein abzugsähnlicher Betätigungshebel zugeordnet, der von dem Operateur leicht und angenehm betätigt werden kann. In Gebrauchslage kann der Operateur damit je nach Wunsch den Zahn aus der Zahnleiste nehmen und mit dem Instrument jede beliebige gewünschte Stellung einnehmen. Will der Operateur die Ausserrastposition festlegen, genügt es, wenn er mit dem Zeigefinger den Stellhebel nach unten drückt, so dass ein Distanzierteil dieses Stellhebels den Betätigungshebel bzw. das überragende Teil des Schwenkhebels von der Griffbranche wegdrückt. Will der Operateur diese Stellung wieder lösen, braucht er nur mit dem Zeigefinger entlang dem Betätigungshebel zu fahren und drückt dann den Stellhebel nach oben. Dies ist eine sehr leichte Bewegung, wobei der Operateur dies nicht einmal beobachten, sondern nach seinem Fingergefühl handeln muss.

FIGURENBESCHREIBUNG

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht auf einen Zangengriff eines erfindungsgemässen chirurgischen Instruments; Figur 2 eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht auf den Zangengriff des chirurgischen Instruments gemäss Figur 1 in einer weiteren Gebrauchslage.

Da die vorliegende Erfindung eine Fortführung und eine Verbesserung der DE 43 32 497 ist, wird insbesondere auf die dortige Figurenbeschreibung Bezug genommen, soweit sie in der vorliegenden Erfindung nicht beschriebene Teil betrifft.

Ein erfindungsgemässer Zangengriff 1 weist zwei Griffbranchen 2 und 3 auf, die über ein Gelenk 4 miteinander verbunden sind. Dabei ist die Griffbranche 2 relativ feststehend und ihr gegenüber die Griffbranche 3 beweglich. In Gebrauchslage wird in eine Aufnahme 5 der Griffbranche 3 der Daumen und in eine Aufnahme 6 der Griffbranche 2 ein Zeige- oder Mittelfinger des Operateurs eingesetzt. Die Griffbranche 3 ist nahe dem Gelenk 4 relativ flach ausgebildet und greift mit dem in den Figuren gestrichelt dargestellten Teil weitestgehend in die Griffbranche 2 ein. Hierzu bildet die Griffbranche 2 einen Aufnahmekanal 7 aus, der mit seinen beiden seitlichen Aufnahmewänden die Griffbranche 3 übergreift. Ein Teil einer entsprechenden Kanalwand 8 bzw. deren Verlauf ist nur gestrichelt angedeutet. Parallel zu dieser Kanalwand 8 verläuft, nicht dargestellt, da weggebrochen, eine Kanalwand, an deren äusseren Kontur ein Druckknopf 9 anschlägt. Dieser Druckknopf 9 ist federgelagert in der Griffbranche 3 angeordnet und kann in der Griffbranche 3 versenkt werden. Während er in ausgefahrenem Zustand gemäss Figur 1 an der äusseren Kontur der Kanalwand 8 anschlägt und so eine Bewegung der beiden Griffbranchen 2 und 3 zueinander begrenzt, erlaubt er in versenktem Zustand gemäss Figur 2 ein weiteres Öffnen der Griffbranchen 2 und 3 relativ zueinander, wobei er ebenfalls in den Aufnahmekanal 7 zusammen mit einem weiteren Teil der Griffbranche 3 eingeschwenkt wird.

Bei der begrenzten Öffnungsstellung der Griffbranchen 2 und 3 gemäss Figur 1 befindet sich eine Aufnahme 10 für eine kugelige Verdickung 1 1 an einem Zugbzw. Druckelement 12, wobei die Aufnahme 10 entsprechend der DE 43 32 497 schlüssellochartig ausgebildet ist. Am nicht gezeigten distalen Ende des Zug- bzw. Druckelements 12 befindet sich ein Rastzapfen, der eine Rastlage in einem Schlitz oder einer Rastmulde in einem Rohr eingeht, wie dies in der DE 43 32 497 beschrieben ist.

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:

In der normalen Gebrauchslage befindet sich die kugelige Verdickung 1 1 des Zug- bzw. Druckelementes 12 in der Aufnahme 10, so dass beim Bewegen der beiden Griffbranchen 2 und 3 zueinander durch Verschieben des Zug- bzw. Druckelementes 12 ein nicht näher gezeigtes Maulteil am distalen Ende des chirurgischen Instruments betätigt werden kann. Insbesondere zur Reinigung oder zum Austausch sollte das Zug- bzw. Druckelement von dem chirurgischen Instrument gelöst werden. Hierzu wird gemäss der vorliegenden Erfindung der Druckknopf 9 eingedrückt und die Griffbranche 3 gegenüber der Griffbranche 2 weiter als bei der normalen Gebrauchslage geöffnet. Gleichzeitig mit diesem Öffnen erfolgt aber auch ein weiteres Bewegen des Zug- bzw. Druckelementes 12, als dies in normaler Gebrauchslage möglich ist. Dieses weitere Bewegen bewirkt, dass der Rastzapfen aus der Rastmulde am distalen Ende des Rohres herausgedrückt wird, so dass die Rastlage zwischen Zug- bzw. Druckelement und dem Rohr aufgehoben wird. Hierdurch ist es möglich, das Zug- bzw. Druckelement aus dem Rohr herauszuziehen, da in diesem Moment auch die Aufnahme für die kugelige Verdickung 1 1 in der Griffbranche 3 soweit gegen das distale Ende des chirurgischen Instruments hin geneigt ist, dass die kugelige Verdickung aus der schlüssellochartigen Aufnahme herausgleiten kann.

Das Zusammensetzen des Instruments erfolgt dann wieder in dieser Gebrauchslage, in welcher die beiden Griffbranchen 2 und 3 weitestgehend geöffnet sind. Nach dem Einschieben des Zug- bzw. Druckelements gleitet die kugelige Verdickung in die Aufnahme 10. Nunmehr wird die Griffbranche 3 gegen die Griffbranche 2 bewegt, wodurch das Zug- bzw. Druckelement in das Rohr eingezogen wird und die Rastzapfen in die Rastmulden gelangen. Bei einer kurzen weiteren Bewegung der Griffbranche 3 überfährt der Druckknopf 9 die Kanalwand 8 und springt unter dem Druck seiner Druckfeder aus der Griffbranche 3 heraus, wodurch nunmehr wiederum die Bewegung der Griffbranche 3 gegenüber der Griffbranche 2 begrenzt ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft aber auch weiterhin eine verbesserte und vereinfachte Festlegung der Bewegung der Griffbranchen 2 und 3 in gewünschten Positionen. Hierzu ragt von der Griffbranche 3 in den Raum zwischen Griffbranche 2 und 3 eine Zahnleiste 13 ab. Diese Zahnleiste 13 steht in Wirkverbindung mit einem Schwenkhebel 14 der in oder an der Griffbranche 2 angeordnet ist. Dieser Schwenkhebel 14 weist einerseits einer nicht dargestellten Drehachse mit der Griffbranche 2 einen Zahn 15 auf, welcher die Zahnleiste 13 abgreifen kann. Andererseits der Drehachse überragt der Schwenkhebel 14 mit einem überragenden Teil 20 die Griffbranche 2, wobei an diesem überragenden Teil 20 ein abzugsartiger Betätigungshebel 16 vorgesehen ist. Dieser Betätigungshebel 17 ist so gekrümmt ausgebildet, dass er für eine Fingerbetätigung äusserst ergonomisch ist. Andererseits der Krümmung des Betätigungshebels 16 befindet sich, mit diesem bzw. dem überragenden Teil 20 des Schwenkhebels 14 verbunden, ein Stellhebel 17, der um eine Schwenkachse 18 geschwenkt werden kann. Die Funktionsweise dieses Rastmechanismus ist folgende:

In gewünschter Rastlage befindet sich der Schwenkhebel 17 in der in Figur 1 gezeigten Stellung. Hierbei liegt der überragende Teil 20 des Schwenkhebels 14 sehr nahe an der Griffbranche 2 bzw. verläuft dieser entlang. Der Zahn 15 des Schwenkhebels 14 kann in beliebiger Stellung mit der Zahnleiste 13 zusammenwirken und dort eine Bewegung der beiden Griffbranchen 2 und 3 relativ zueinander begrenzen.

Soll der Zahn 15 dauerhaft ausser Rastwirkung mit der Zahnleiste 13 gelangen, wird der Stellhebel 17 um etwa 90° nach vorne geschwenkt, wobei ein Distanzierteil 19 des Stellhebels 17 diesen und den überragenden Teil 20 von der Griffbranche 2 wegdrückt. Dadurch wird aber gleichzeitig auch der Schwenkhebel 14 mit seinem Zahn 15 aus der Rastlage mit der Zahnleiste 13 geschwenkt.

Will der Operateur wieder zu einer Rastfunktion zurückkehren, findet er sehr einfach mit dem Zeigefinger den Betätigungshebel 16 und kann diesem entlang nach oben gleiten und den Stellhebel 17 um die Drehachse 18 hochklappen. Dies bedarf keiner zusätzlichen Führung.

Bezugszeichenliste

Zangengriff 34 67

Griffbranche 35 68

Griffbranche 36 69

Gelenk 37 70

Aufnahme 38 71

Aufnahme 39 72

Aufnahmekanal 40 73

Kanalwand 41 74

Druckknopf 42 75

Aufnahme 43 76

Verdickung 44 77

Zug-oder Druckelement 45 78

Zahnleiste 46 79

Schwenkhebel 47

Zahn 48

Betätigungshebel 49

Stellhebel 50

Drehachse 51

Distanzierteil 52

überragendes Teil 53

54

55

56

57

58

59

60

61

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63

64

65

66