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Title:
SWITCH DEVICE FOR CONTROLLING THE CLOSURE OF FOLDING DOORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1979/001028
Kind Code:
A1
Abstract:
It is necessary for the doors of prison cells, of sales, as well as the doors of armoured boxes and cupboards, to protect the switch which is mounted on the door or on the frame and which, by the closing motion of the door, releases a signal, against the manipulation by non authorized people, for example releasing of false signal by a prisoner when the door of the cell remains open. For this purpose, a signal switch (3) with contact roller (16) is fixed to the door (1), a fixed eccentric disc (4) working as the actuator of the switch being removably attached to the frame (2). This mechanical switch device (3, 4, 16) is arranged into a box (5) of which the base (6) is welded to the door (1) and the dome-shaped cap (7) is locked from the inside to the base (6) of the box by means of a cylinder lock (8) arranged in the box, for preventing the removal thereof. In the case of an optical device, an infra-red ray transmitter (35) and a ray receiver (36) with an interrupter transistor (49) are arranged inside the door, respectively the frame, or vice versa. The infra-red beam (41) is transmitted to the receiver (36) through two openings (39, 40), of the door (1) and of the frame (2), which are in alignment only when the door is in a closed position, causing the release of a signal.

Inventors:
Bucher, Spahni W. K.
Application Number:
PCT/CH1979/000065
Publication Date:
November 29, 1979
Filing Date:
May 03, 1979
Export Citation:
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Assignee:
BAUER KASSENF AG BUCHER W SPAHNI K.
International Classes:
E05B41/00; E05G1/10; G08B13/08; H01H3/16; H01H21/28; H01H35/00; H03K17/968; (IPC1-7): G08B13/08; E05G1/10; H01H3/16; H03K17/00
Foreign References:
US3840715A
GB1333034A
US3838234A
US3973357A
US4074246A
AU7013005B
AT293222B
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Schalteinrichtung zur Kontrolle der SchliesssteUung einer Flügeltüre, bei der mittels eines an der Tür oder deren Zarge angeordneten Schalters durch die Schliessbewegung der Türe ein Signal ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (3, 4, 16, 17, 22, 23 bzw. 35, 36, 37) durch mit der Türe (1) und Zarge (2) zerstörungsfrei unlös¬ bar verbundene Abdeckelemente (6, 7, 15, 28 bzw. 2a, 21a, für unbefugte Personen unzugänglich ist.
2. Mechanische Schalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Türe (1) angeordnete Signal¬ schalter (3) und ein zu dessen Betätigung an der Zarge (2) angeordnetes Schaltorgan (4) in einem gemeinsamen Gehäuse (5) untergebracht sind, welches aus einem mit der . Türe (1) zerstörungsfrei unlösbar verbundenen Gehäusebasisteil (6) und einer darauf aufgesetzten Gehäusekappe (7) besteht, die durch ein im Innern des Gehäuses (5) angeordnetes und mit der Gehäusekappe (7) von innen her zerstörungsfrei lös¬ bar verbundenes Sicherheitsschloss (8) mit dem Gehäusebasis¬ teil (6) verriegelt und dadurch gegen Abheben von diesem seitens einer unbefugten Person gesichert ist, und dass das Gehäusebasisteil (6) einen von der Gehäusekappe (7) über¬ deckten Verriegelungsanschlag (12) für den von ihr gleich¬ falls überdeckten Schiossriegel (11) aufweist, wobei der Schalter (3) und sein Betätigungsorgan (4) erst und nur nach Abheben der entriegelten Gehäusekappe (7) vom Gehäuse¬ basisteil (6) zugänglich werden.
3. Schalteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich¬ net, dass das Schaltorgan (4) aus einer Exzenterscheibe be¬ steht, die an einem mit der Zarge (2) zerstörungsfrei un¬ lösbar verbundenen Randzapfen (15) angebracht ist, und dass ein bewegbarer Schalterteil (17) des Schalters (3) mit einer Rolle (16) versehen ist, die beim Schwenken der Türe (1) auf dem Umfang der Exzenterscheibe (4) abläuft.' .
4. Schalteinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichne dass der ein Drehlager (15b) für den Gehäusebasisteil (6) bildende Bandzapfen (15) eine über die Scharnierseite der Türe (1) hinausragende Partie des Gehäusebasisteils (6) durchsetzt und die Exzenterscheibe (4) an einer in das Ge¬ häuse (5) hineinragenden Zapfenpartie (15c) des Bandzapfens (15) zerstörungsfrei lösbar befestigt ist, dass der Schalter (3) mit einer unteren Partie (21) des Gehäusebasisteils (6) zerstörungsfrei lösbar verbunden ist und dass der hohle Bandzapfen (15) zugleich zur Aufnahme der aus dem Innern der Zarge (2) herausgeführten Schalterkabel und zu deren Zufüh¬ rung zum Schalter (3) dient.
5. Schalteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichne dass der im Querschnitt im wesentlichen Uförmige Gehäuse¬ basisteil (6) aus einer rechtwinklig abgewinkelten Träger¬ platte (20) und einer mit dieser zerstörungsfrei unlösbar verbundenen, sich horizontal erstreckenden Bandplatte (21) besteht, und dass durch einen horizontal verlaufenden Schen¬ kel der Trägerplatte (20) ein Auflageanschlag (30) für die v Gehäusebasisteil (6) vertikal nach oben abhebbare Gehäuse¬ kappe (7) gebildet wird und ein mit seinem horizontalen Sche kel (12) als Verriegelungsanschlag dienender Anschlagwinkel (13) mit dem nach unten ragenden Schenkel (2'4) der Träger¬ platte (20) zerstörungsfrei unlösbar verbunden ist.
6. Schalteinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichne dass ein unterer Teil (15a) des Bandzapfens (15) durch einen diesen von der Zarge (2) distanzierenden Zapfenschuh (28) mi der Zarge (2) zerstörungsfrei unlösbar verbunden ist und ein mit dieser zerstörungsfrei unlösbar verbundenes Kabeldurch¬ führungsrohr (27) die Zargenvorderwand (2a) , den Zapfen¬ schuh (28) und eine zargenseitige Wandpartie des unteren Bandzapfenteiles (15a) durchsetzt.
7. Schalteinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich¬ net, dass der vertikal nach unten ragende Schenkel (24) der abgewinkelten Trägerplatte (20) mit einer sich horizontal erstreckenden fensterartigen Ausnehmung (25) und der An¬ schlagwinkel (13) an seinem horizontalen Anschlagschenkel (12) mit Durchgangsöffnungen (26) für die Kabeldurchführung' zum Schalter (3) hin versehen sind.
8. Optische Schalteinrichtung nach Anspruch 1, gekennzeich¬ net durch einen Sender (35') für InfrarotWechsellicht und einen diesem zugeordneten, mit einem Schalttransistor (49) versehenen Empfänger (36) , die innerhalb der Türe (1) bzw. Zarge (2) oder umgekehrt angeordnet und mit diesen zerstö¬ rungsfrei lösbar verbunden sind, sowie durch in Schliess¬ steUung der Türe (1) miteinander fluchtende Durchgangs¬ öffnungen (39, 40) in Türe (1) und Zarge (2) für das Infra¬ rotStrahlenbündel (41) und' im Innern der Türe und Zarge angeordnete, mit diesen von aussen zerstörungsfrei unlösbar verbundene Panzerglasscheiben (42) zur Abdeckung der Strah¬ lendurchgangsöffnungen (39, 40) .
9. Schalteinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern der Zarge (2) ein mit dieser zerstörungsfrei unlösbar verbundenes Kabeldurchführungsrohr (27a) vorgesehen ist und eine auf Höhe von Sender (35) und Empfänger (36) an¬ geordnete und mit der Türe (1) zerstörungsfrei unlösbar ver¬ bundene Bandplatte (21a) mehrere mit dem Kabeldurchführungs¬ rohr (27a) korrespondierende Oeffnungen (45, 46, 47) auf weist, und dass die Vorderwand (la) der Türe (1) eine fensterartige Oeffnung (48) für die Kabeldurchführung be¬ sitzt, die von der Bandplatte (21a) vollständig überdeckt wird.
10. Schalteinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Sender (35) und Empfänger (36) für mehre re Strahlendurchgänge eingerichtet und die Türe (1) und Zarge (2) mit einer der Zahl der Strahlenbündel (41) ent¬ sprechenden Anzahl von mit Panzerglasscheiben (42) abge¬ deckten Strahlendurchgangsöffnungen (39 bzw. 40) versehen sind. Λ.
Description:
Schaltereinrichtung zur Kontrolle der Schliess¬ steUung einer Flügeltüre

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schalteinrichtung zur Kontrolle der SchliesssteUung einer Flügeltüre- bei der mittels eines an der Türe oder deren Zarge angeordneten Schalters durch die Schliessbewegung der Türe ein Signal ausgelöst wird.

Diese Einrichtung soll erfindungsgemäss für alle Flügel¬ türen, bei denen es auf eine zuverlässige Kontrolle ihres Schliesszustandes ankommt, z.B. Gefangniszellentüren, Tre¬ sortüren, Türen von Kassen- und Panzerschränken, mit gleichen Vorteilen verwendbar sein.

Bei einer bekannten mechanischen Schalteinrichtung der eingangs genannten Art, die zur Ueberwachung des Schlies- sens von Gefangniszellentüren dient, wird jeweils durch die Schliessbewegung der Zellentüre ein elektrischer Signalstromkreis geschlossen und dadurch ein akustisches oder/und optisches Meldesignal für den Gefängnisaufseher ausgelöst. Bei dieser Einrichtung ist ein innerhalb der Zellentüre angeordneter, als mechanischer Druckschalter • ausgebildeter Signalschalter mit einem federnd gelagerten Schaltstift versehen, der automatisch beim Schliessen der mittels Scharnieren an der Türzarge schwenkbar gelagerten

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Zellentüre von einem an der Zarge vorgesehenen stationären Schalterbetätigungsorgan automatisch nach innen gedrückt wird und dadurch den Signalstromkreis schliesst.

Diese bekannte Schalteinrichtung ist jedoch nicht sabotage sicher, weil es einer unbefugten Person, namentlich einem

Gefängnishäftling, möglich ist, auch bei offenstehender Zellentüre, d.h. ohne diese zu schliessen, durch Einwärts- drücken des Schaltstiftes von Hand oder Festklemmen dessel¬ ben z.B. mittels eines Streichholzes den Schalter zu betäti¬ gen und dadurch das Türschliessignal auszulösen, um dadurch die Gefängnisordnung durch Irreführung des für den betreffen¬ den Zellentrakt zuständigen Gefängniswärters zu stören und damit z.B. eine Gefängnisrevolte (sog. "Bambule") vor¬ zubereiten.

Zu einer Kontrolle des Schliessens von Gefangniszellentüren sind auch schon unter Strom stehende Magnetschalteinrich¬ tungen bekanntgeworden, bei denen durch die Schliessbewegung der Zellentüre ein Magnetfeld geschlossen und dadurch ein Meldesignal ausgelöst wird. Derartige Einrichtungen sind je¬ doch nicht gegen FremdfelcLer täuschungssicher, d.h. ebenfalls nicht sabotagesicher, weil das Magnetfeld auch .bei offen¬ stehender Türe von einer unbefugten Person durch gezieltes Hinhalten eines als Fremdfeld verwendeten Eisenstückes, z.B. einer Eisenplatte, geschlossen -und dadurch ein irre¬ führendes Meldesignal ausgelöst werden kann.

Zweck der Erfindung ist, diesen Nachteil zu beseitigen, und es liegt ihr daher die Aufgabe zugrunde, eine Schalteinrich¬ tung der eingangs genannten Art zu schaffen, die gegen irgend¬ welche Manipulationen seitens unbefugter Personen optimal geschützt, d.h. praktisch sabotagesicher sein soll.

De gemäss betrifft die Erfindung eine Schalteinrichtung der eingangs genannten Art, die erfindungsge äss dadurch gekenn¬ zeichnet ist, dass die Schalteinrichtung , durch mit der Türe und Zarge zerstörungsfrei unlösbar verbundene Abdeckelemen¬ te für unbefugte Personen unzugänglich ist.

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Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung kann in einer me¬ chanischen Schalteinrichtung bestehen, die dadurch gekenn¬ zeichnet ist, dass der an der Türe angeordnete Signalschalt und ein zu dessen Betätigung an der Zarge angeordnetes Schaltorgan in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind welches aus einem mit der Türe zerstörungsfrei unlösbar ver bundenen Gehäusebasisteil und einer darauf aufgesetzten Ge¬ häusekappe besteht, die durch ein im Innern des Gehäuses angeordnetes und mit der Gehäusekappe von innen her zer¬ störungsfrei lösbar verbundenes Sicherheitsschloss mit dem Gehäusebasisteil verriegelt und dadurch gegen Abheben von diesem seitens einer unbefugten Person gesichert ist, und dass das Gehäusebasisteil einen von der Gehäusekappe über¬ deckten Verriegelungsanschlag für den von ihr gleichfalls überdeckten Schlossriegel aufweist, wobei der Schalter und sein Betätigungsorgan erst und nur nach Abheben der entrie¬ gelten Gehäusekappe vom Gehäusebasisteil zugänglich werden.

Hierbei kann eine bevorzugte Ausführungsform der Schaltein¬ richtung ' darin bestehen, dass das Schaltorgan aus einer Exzenterscheibe besteht, die an einem mit der .Zarge zerstö¬ rungsfrei unlösbar verbundenen Randzapfen angebracht ist, und dass ein bewegbarer Schalterteil des Schalters mit eine Rolle versehen ist, die beim Schwenken der Türe auf dem Um¬ fang der Exzenterscheibe abläuft.

Ferner kann eine Ausführungsform der mechanischen Schaltein richtung darin bestehen, dass der ein Drehlager für den Ge¬ häusebasisteil bildende Bandzapfen eine über die Scharnier¬ seite der Türe hinausragende Partie des Gehäusebasisteils durchsetzt und die Exzenterscheibe an einer in das Gehäuse hineinragenden Zapfenpartie des Bandzapfens zerstörungsfrei lösbar befestigt ist, dass der Schalter mit einer unteren Partie des Gehäusebasisteils zerstörungsfrei lösbar verbun-

den- ist und dass der hohle Bandzapfen zugleich zur Aufnahme der aus dem Innern der Zarge herausgeführten Schalterkabel und zu deren Zuführung zum Schalter dient.

Weiterhin kann vorzugsweise die zu benutzende Ausführung dieser Schalteinrichtung darin bestehen, dass der im Quer¬ schnitt im wesentlichen U-förmige Gehäusebasisteil aus einer rechtwinklig abgewinkelten Trägerplatte und einer mit dieser zerstörungsfrei unlösbar verbundenen, sich horizontal erstrek- kenden Bandplatte besteht, und dass durch einen horizontal verlaufenden Schenkel der Trägerplatte ein Auflageanschlag für die vom Gehäusebasisteil vertikal nach oben abhebbare Gehäusekappe, gebildet wird und ein mit seinem horizontalen Schenkel als Verriegelungsanschlag dienender Anschlagwinkel mit dem nach unten ragenden Schenkel der Trägerplatte zer¬ störungsfrei unlösbar verbunden ist.

Auch kann eine bevorzugte Ausführung-sfor der Schalteinrich¬ tung darin bestehen, dass ein unterer Teil des Bandzapfens durch einen diesen von der Zarge distanzierenden Zapfenschuh mit ' der Zarge zerstörungsfrei unlösbar verbunden ist und ein mit dieser zerstörungsfrei unlösbar verbundenes Kabeldurch¬ führungsrohr die Zargenvorderwand, den Zapfenschuh und eine' zargenseitige Wandpartie des unteren Bandzapfenteiles durch¬ setzt.

Schliesslich kann eine vorzugsweise Ausführungsform der mechanischen Schalteinrichtung darin bestehen, dass der verti¬ kal nach unten ragende Schenkel der abgewinkelten Trägerplatte mit einer sich horizontal erstreckenden fensterartigen Λusneh- mung und der Anschlagwinkel an seinem horizontalen Anschlag¬ schenkel mit Durchgangsöffnungen für die Kabeldurchführung zum Schalter hin versehen sind.

Ferner kann eine bevorzugte Ausführung der Erfindung in einer optischen Schalteinrichtung bestehen, die gekennzeich¬ net ist durch einen Sender für Infrarot-Wechsellicht und einen diesem- zugeordneten, mit einem Schalttransistor ver¬ sehenen Empfänger, die innerhalb der Türe bzw. Zarge oder umgekehrt angeordnet und mit diesen zerstörungsfrei unlösbar verbunden sind, sowie durch in SchliesssteUung der Türe mit einander fluchtende Durchgangsöffnungen in Türe und Zarge für das Infrarot-Strahlenbündel und im Innern der Türe und Zarge angeordnete, mit diesen von aussen zerstörungsfrei unlösbar verbundene Panzerglasscheiben zur Abdeckung der Strahlendurchgangsöffnungen.

Hierbei kann eine bevorzugte Ausführungsform der Schaltein¬ richtung darin bestehen, dass im Innern der Zarge ein mit dieser zerstörungsfrei unlösbar verbundenes Kabeldurchfüh¬ rungsrohr vorgesehen ist und eine auf Höhe von Sender und Empfänger angeordnete und mit der Türe zerstörungsfrei un¬ lösbar verbundene Bandplatte mehrere mit dem Kabeldurchfüh¬ rungsrohr korrespondierende Oeffnungen aufweist, und dass die Vorderwand der Türe eine fensterartige Oeffnung für die Kabeldurchführung besitzt, die von der Bandplatte vollstän¬ dig überdeckt- ird.

Ferner kann eine bevorzugte Ausführungsform der optischen Schalteinrichtung darin bestehen, dass der Sender und Empfän ger für mehrere Strahlendurchgänge eingerichtet und die Türe und Zarge mit einer der Zahl der Strahlenbündel entsprechen¬ den Anzahl von mit Panzerglasscheiben abgedeckten Strahlen¬ durchgangsöffnungen versehen sind.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Schalt¬ einrichtung nach der Erfindung, die auch deren Wirkungsweise veranschaulichen, schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine mechanische Schalteinrichtung bei geschlossener Türe, in einem Horizontalschnitt nach der Linie I-I der Fig. 2,

Fig. 2 die Sehalteinrichtung nach Fig. 1, in einem Verti¬ kalschnitt nach der Linie II-II der Fig. 1,

Fig. 3 die Schalteinrichtung nach Fig. 1 bei offenstehender Türe, im gleichen Horizontalschnitt wie in Fig. 1,

Fig. 4 die Schalteinrichtung nach Fig. 1 und 2 bei geschlos¬ sener Türe, in einem Vertikalschnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2,

Fig. 5 eine optische Schalteinrichtung bei geschlossener Türe in einem Horizontalschnitt durch die Türe und Zarge,

Fig. 6 die Abdeckung der Strahl ' endurchgangsöffnung in .der

Türe als Detail VII der Schalteinrichtung nach Fig. 5, in grössere Massstab,

Fig. 7 ein Schaltschema der Schalte.inrichtung nach Fig. 5, und

Fig. 8 eine Anordnung von Strahlendurchgangsöffnungen am Türrand für eine Schalteinrichtung gemäss Fig. 5, jedoch mit einem Infrarotstrahlensender für mehrere Strahlenbündel, schematisch in einer Draufsicht auf den Türrand.

In Fig. 1 ist eine Flügeltüre mit 1 und die zugehörige Tür¬ zarge mit 2 bezeichnet. Die Türe 1, die mittels mehrerer, der grösseren Deutlichkeit wegen in Fig. 1 nicht dargestellter

Scharniere an der Zarge 2 im Sinne des Drehrichtungspfeiles AI nach aussen schwenkbar gelagert ist und sich in Fig. 1 ge¬ rade in ihrer SchliesssteUung befindet, ist hier z.B. eine Gefängniszellentüre, wobei die Zarge 2 in der flurseitigen Zellenwand eingelassen und mit dieser fest verankert ist. Ein an der Türe 1 angebrachter Signalschalter 3 und ein zu dessen Betätigung an der Zarge 2 vorgesehenes Schaltorgan 4 sind in einem gemeinsamen Gehäuse 5 untergebracht, das im wesentli¬ chen aus einem an der Türe 1 angebrachten Gehäusebasisteil 6 und einer darauf aufgesetzten, deckelartigen Gehäusekappe 7 besteht (vgl. auch Fig. 2 u. 4). Das Gehäusebasisteil 6 ist an mehreren Stellen an der Frontseite der Türe 1 angeschweiss d.h. es kann nicht ohne Beschädigung bzw. Zerstörung- von Teil von der Türe 1 entfernt werden. Eine derartige Verbindung von Teilen, die im folgenden kurz als "zerstörungsfrei unlösbar" bezeichnet werden, ist für den Schutz der Schalteinrichtung gegen irgendwelche Manipulationen seitens einer unbefugten Person, namentlich eines Häftlings, von grundsätzlicher Bedeu¬ tung. Innerhalb des Gehäuses 5 ist auch ein Sicherheitsschloss 8 untergebracht, das hier als Zylinderschloss ausgebildet ist und zu einer inneren Verriegelung der Gehäusekappe 7 mit dem Gehäusebasisteil 6 dient, wodurch ein unbefugtes Abheben der Gehäusekappe 7 vom Gehäusebasisteil 6 verhindert werden soll. Da dank der verriegelten Gehäusekappe 7 das Zylinderschloss 8 unbefugten Personen nicht zugänglich ist, kann es mittels einer Sechskantschraubmutter 9 zerstörungsfrei lösbar mit der Gehäusekappe 7 verbunden sein. Der Rotor 10 des Zylinder- schlosses 8 ist frontseitig mit einem Schlüsselkanal zum Ein¬ führen eines passenden Flachschlüssels und an seinem hinteren Ende mit einem Schlossriegel 11 versehen, der in seiner Ver¬ riegelungsdrehlage von unten her an einem horizontal verlau¬ fenden Schenkel 12 eines am Gehäusebasisteil 6 angeschweiss- ten Ansehlagwinkeis 13 anliegt und dadurch ein Abheben der Gehäusekappe 7 vom Gehäusebasisteil 6 vertikal nach oben ver-

hindert.

Das Schaltorgan 4 zur Betätigung des Signalschalters 3 ist hier als Exzenterscheibe ausgebildet und mittels einer Klemm¬ schraube 14 an einem sich vertikal erstreckenden Bandzapfen 15 gegenüber diesem unverdrehbar, aber lösbar befestigt, der seinerseits an der Türe 2 angeschweisst ist. Die Achse A15 des Bandzapfens 15 fällt mit der Schwenkachse der Flügel¬ türe 1 zusammen, fluchtet also mit den Türscharnierachsen. Eine zum Schalter 3 gehörende Rolle 16 läuft beim Schwenken der Türe 1 auf dem Umfang der Exzenterscheibe 4 ab und ist am freien Ende eines Schalterhebels 17 drehbar gelagert, der seinerseits im Schalter 3 bei 18 schwenkbar gelagert ist. Der Schalterhebel 17 steht in ständiger Wirkverbindung mit einem Schaltkontaktstift 19, der den eigentlichen Schalt¬ vorgang bewirkt, d.h. den Stromkreis zur Auslösung eines Meldesignals schliesst. In Fig. 1, die die Türe 1 in ihrer SchliesssteUung zeigt, ist der Signalstromkreis geschlossen, d.h. der Schalterhebel 17 ist beim Zuschwenken der Türe 1 von der stationären Exzenterscheibe 4 über die Rolle 16 gegen den Druck einer in Fig. 1 nicht sichtbaren Feder gegen den Schaltkontaktstift 19 gedrückt worden, wodurch der Strom¬ kreis geschlossen worden ist. Eine besondere Einrichtung sorgt dafür, dass der Signalstromkreis nach Abgabe eines Meldesignals von bestimmter Dauer wieder geöffnet wird, so dass der Signalton nach einiger Zeit wieder verstummt.

Das im Vertikalschnitt (vgl. Fig. 4) im wesentlichen U-för- ige Gehäusebasisteil 6 besteht aus einer rechtwinklig abge¬ winkelten Trägerplatte 20 und einer an dieser angoschweisstcn , sich horizontal erstreckenden Bandplatte 21 (vgl. auch Fig.2 und 4) . Der Schalter 3, der mittels zweier Befestigungsschrau¬ ben 22 an der Bandplatte 21 angeschraubt ist (vgl. auch Fig. 2) , weist drei Kabelanschlüsse 23 auf, an denen die Kabel

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des Signalstromkreissystems angeschlossen sind. Der verti¬ kal nach unten ragende Schenkel 24 der abgewinkelten Träge platte 20 weist eine fensterartige Ausnehmung 25 zur Durch führung der Kabel aus dem Innern der.Türe 1 auf, während der horizontal verlaufende Schenkel 12 des an der Träger¬ platte 20 angeschweissten Anschlagwinkels 13 mit zwei Durc gangsöffnungen 26 versehen ist, die zur Weiterführung von zwei dieser drei Kabel zu den beiden vom Anschlagwinkel- schenkel 12 überdeckten Kabelanschlüssen 23 dienen.

Der zweimal abgesetzte Bandzapfen 15 ist hohlzylindrisch ausgebildet, (vgl. Fig. 2) und dient gleichfalls zur Zufüh¬ rung der Kabel aus dem Innern der Zarge 2 zum Schalter 3. Dazu ist auch ein Kabeldurchführungsrohr 27 vorgesehen, da an der Vorderwand 2a der Zarge 2 von hinten angeschweisst ist und diese sowie einen den Bandzapfen 15 von der Zarge distanzierenden Zapfenschuh 28 und eine zargenseitige Wand partie des unteren hohlzylindrischen Teils 15a des Band¬ zapfens 15 durchsetzt (vgl. auch Fig. 4) . Der Zapfenschuh 28 ist an der Vorderwand 2a der Zarge 2 angeschweisst, und der untere Teil 15a des Bandzapfens 15 ist wiederum am Zapfenschuh 28 angeschweisst (vgl. auch Fig. 4).

Aus Fig. 2 geht hervor, dass und wie die Gehäusekappe 7 vom Gehäusebasisteil 6 entriegelt wird, wenn eine dazu be¬ fugte Person mittels eines zum Zylinderschloss 8 passenden Schlüssels den Zylinderschlossrotor und damit zugleich auc den Schlossriegel 11 aus der Verriegelungsdrehlage in die mit 11' angedeutete Entriegelungsdrehlage verdreht. Bei diesem Entriegelungsvorgang kommt nämlich der abwärtsschwe kende Schlossriegel 11 vom horizontalen Anschlagschenkel 1 des Anschlagwinkels 13 frei, wonach die deckelartige Ge¬ häusekappe 7 von der zum Gehäusebasisteil 6 gehörenden Trä gerplatte 20 vertikal nach oben abgehoben werden kann, wen zuvor eine nur der Fixierung der Kappe 7 dienende Befesti-

gungsschraube 29 aus dem als Auflage für die Gehäusekappe 7 dienenden horizontalen Schenkel 30 der abgewinkelten Träger¬ platte 20 herausgeschraubt wurde. Der an der Trägerplatte 20 angeschweisste Anschlagwinkel 13 ist an seinem horizontalen Anschlagschenkel 12 mit einer Aussparung 31 versehen, welche die Zugänglichkeit zu den beiden Schalterbefestigungsschrau¬ ben 22 gewährleistet. Dies geht bereits aus Fig. 1 hervor, wo der rechts befindliche Lappen des horizontalen Anschlag- schenkels 12 abgebrochen dargestellt ist, um den darunter befindlichen Schalterhebel 17 mit seiner Exzenterrolle 16 in der Zeichnung erscheinen zu lassen. Ferner geht aus Fig. 2 deutlich hervor, dass und wie die abgewinkelte Trä¬ gerplatte 20 und die an dieser unten angeschweisste Band¬ platte 21 das Gehäusebasisteil 6 bilden, das durch Anschweis- sen der Trägerplatte 20 an der Türe 1 zerstörungsfrei un¬ lösbar mit dieser verbunden ist, und dass die Gehäusekappe 7 nach Form und Abmessungen dem sie aufnehmenden Gehäuse¬ basisteil 6 angepasst ist (vgl. auch Fig. 4) . Ferner ist aus Fig. 2 der zweimal abgesetzte zylindrische Bandzapfen 15 ersichtlich, in dessen unteren hohlzylindrischen Teil 15a das Kabeldurchführungsrohr 27 einmündet, dessen mittle¬ rer -Zapfenteil 15b die Bandplatte 21 durchsetzt und an dessen oberem Zapfenteil 15c, der den kleinsten Zapfendurchmesser aufweist, die Exzenterscheibe 4 mittels der Klemmschraube 14, die in eine Ringnut Rl5c des Zapfenteils 15c eingreift, lösbar befestigt ist. Der Bandzapfen 15, der von unten bis oben durchgehend hohlzylindrisch ist, um die durch das Ka- beldurchführungsrohr 27 in ihn eingeführten Kabel durch den Bandzapfen 15 hindurch dem Schalter 3 zuführen zu können, ist unten durch einen Zapfendeckel 32 verschlossen, der mittels einer in eine Ringnut Rl5a des unteren Zapfenteils 15a eingreifenden Klemmschraube 33 am Bandzapfen 15 befestigt ist. Eine rechtwinklige Montageplatte 34 (vgl. auch Fig.l) gewährleistet durch die Wahl ihrer Dicke die richtige Höhen-

läge des Schalters 3 bzw. seiner Exzenterrolle 16.

In Fig. 3 ist die Türe 1 samt dem an ihr zerstörungsfrei unlösbar befestigten Gehäuse 5, in dessen Innern die Schal einrichtung untergebracht ist, im Sinne des Drehrichtungs- pfeils AI um 180 in ihre Oeffnungsstellung geschwenkt dar gestellt. Während der Schwenkbewegung der Flügeltüre 1 ist die auf der ortsfesten Exzenterscheibe 4 ablaufende Rolle 16 des Schalterhebels 17 vom Umfang der Exzenterscheibe 4 freigekommen, wobei und wodurch der nach aussen schwenkend Schalterhebel 17 es dem Schaltkontaktstift 19 ermöglicht hat, unter dem Druck seiner Stiftfeder aus dem Schalterge¬ häuse 3 in Fig. 3 nach links herauszutreten und dadurch den Signalstromkreis zu unterbrechen. Ferner lässt Fig. 3 wieder die etwa quadratische Montageplatte 34 für den Scha ter 3, die drei Kabelanschlüsse 23 und die beiden Durchgan öffnungen 26 des Anschlagschenkels 12 am Anschlagwinkel 13 erkennen. Die frontalen Stirnseiten des Zylinderschlosses und seines mit dem Schlüsselkanal 10a versehenen Rotors od Zylinderkerns 10 befinden sich bei offenstehender Türe 1 hinten.

Fig. 4 zeigt die Schalteinrichtung bei geschlossener Türe in einem Vertikalschnitt. Der horizontal verlaufende Schen kel 30 der abgewinkelten Trägerplatte 20, der als Auflagea schlag für die Gehäusekappe 7 dient, besteht aus einer Lei die oberhalb des Kabeldurchführungsfensters 25 am vertikal Plattenschenkel 24 der Trägerplatte 20 angeschweisst ist (vgl. auch Fig. 2) . Aus Fig. 4 sind wieder das Zylinder¬ schloss 8 mit Befestigungsmutter 9 und Rotor 10, der durch das Zylinderschloss 8 teilweise verdeckte Anschlagwinkel 13, die vom Schalter 3 teilweise verdeckte Exzenterscheibe 4, die am vertikalen Schenkel 24 der Trägerplatte 20 unten angeschweisste ' Bandplatte 21 sowie die drei Kabelanschlüss

23 ersichtlich. Ferner ist aus Fig. 4 deutlich zu ersehen, dass und wie der Bandzapfen 15 durch den einerseits an der Vorderwand 2a der Z rge 2 und andererseits am Zapfenteil 15a angeschweissten Zapfenschuh 28 von der Zarge 2 distanziert und mit dieser zerstörungsfrei unlösbar verbunden ist. Auch geht aus Fig. 4 hervor, dass die Kabel aus dem Innern der Zarge 2 durch das an der Zargenvorderwand 2a von hinten an¬ geschweisste Kabeldurchführungsrohr 27 und anschliessend durch den Hohlraum des hohlzylindrischen Bandzapfens 15 hindurch nach oben zum Schalter 3 bzw. seinen Kabelan¬ schlüssen 23 geführt werden können.

In Fig. 5 ist eine mittels Infrarot-Wechsellichtstrahlen betätigte Signalschalteinrichtung in einem Horizontalschnitt durch die Türe 1 und Zarge 2 schematisch dargestellt. Inner¬ halb der Türe 1 ist ein Sender 35 und innerhalb der Zarge 2 ein Empfänger 36 untergebracht und mittels je zwei Befesti¬ gungsschrauben 37 an je einer mit der Türe 1 bzw. Zarge 2 verschweissten Montageplatte 38 angeschraubt. Die Türe 1 und Zarge 2 sind mit je ' einer Strahlendurchgangsöffnung 39 bzw. 40 für den Durchgang der Infrarotstrahlen vom Sender 35 zum Empfänger 36 versehen. Bei geschlossener Türe 1 (vgl. Fig. 5) fluchten die beiden Oeffnungen 39 und 40, und nur dann kann der Empfänger 36 das vom Sender 35 ausgehende Infrarotstrahlenbündel 41 aufnehmen und weiterverarbeiten, wie dies später anhand von Fig. 7 mehr im einzelnen er¬ läutert werden soll. Schutzscheiben 42 aus Panzerglas, von denen in Fig. 5 nur die zur Durchgangsöffnung 39 gehörende, d.h. dem Sender 35 zugeordnete Glasscheibe 42 angedeutet ist, schützen die Schalteinrichtung vor Sabotage. Wie diese Panzerglasscheiben 42 angeordnet und an der seitlichen Wand der Türe 1 bzw. Zarge 2 befestigt sind, soll im folgenden anhand von Fig. 6 mehr im einzelnen erläutert werden. An der Türe 1 ist eine Bandplatte 21a und an der Zarge 2 auf

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gleicher Höhe ein Kabeldurchführungsrohr 27a angeschweisst, die beide in ihrer Höhenlage mit dem Sender 35 bzw. Empfän¬ ger 36 korrespondieren. Eine Platte 43, die an der Vorder¬ wand 2a der Zarge 2 angeschweisst ist, besitzt eine Durch¬ gangsöffnung 44, die mit der Oeffnung des Kabeldurchführung rohres 27a fluchtet. Durchgangsöffnungen 45 und 46, die auf gleicher Höhe liegen, sind in der Bandplatte 21a vorgesehen und korrespondieren mit der Durchgangsöffnung 44 der Platte 43 und daher auch mit der lichten Weite des Kabeldurchfüh¬ rungsrohres 27a. Zwei Kabel des in Fig. 5 mit dick gezeich¬ neten Linien symbolisch nur angedeuteten Kabelsystems sind durch das Kabeldurchführungsrohr 27a und die aufeinander^ folgenden Dürchgangsöffnungen 44, 45 und 46 zum Sender 35 hin geführt, wobei sie auch eine in der Bandplatte 21a vor¬ gesehene Ausnehmung 47 und eine in der Vorderwand la der Türe 1 angeordnete Fensteröffnung 48 durchqueren, welch' letztere aber durch die an der Türe 1 angeschweisste Band¬ platte 21a vollständig überdeckt wird.

In. Fig. 6 ist die Strahlendurchgangsöffnung 39 der Türe 1 durch die aus Panzerglas bestehende Scheibe 42 von innen vollständig überdeckt. Ein Halterungsring 49, der zur Befestigung der Panzerglasscheibe 42 dient, ist von innen z.B. mittels Schrauben an der Türe 1 befestigt. Die Durch¬ gangsöffnung 39 weist lediglich an der äusseren Türwand¬ fläche ls eine relativ kleine, für den Durchtritt der Infra rotstrahlen ausreichende lichte Weite auf, während sie sich nach hinten konisch erweitert. Diese Ausbildung der Strahle durchgangsöffnung 39 erleichtert die Montage des Senders 35 (vgl. Fig. 5) im Hinblick auf den einwandfreien Strahlen¬ durchgang, da dank ihr die Justiergenauigkeit entsprechend geringer sein kann. In entsprechender Weise ist auch die dem Empfänger 36 zugeordnete Durchgangsöffnung 40 in der Zarge 2 (vgl. F g. 5) von innen durch eine Panzerglasscheib

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42 abgedeckt .

In Fig. 7 ist ein Schaltschema für die Schalteinrichtung nach Fig. 5 dargestellt. Von dem in der Türe 1 angeordenten Sender 35 wandert das Strahlenbündel 41 zu dem in der Zarge 2 angeordneten Empfänger 36. Das Strahlenbündel 41, das aus Infrarot-Wechsellichtstrahlen mit einer Pulsfrequenz von etwa 2 kHz besteht, schaltet bei in SchliesssteUung befind¬ licher Türe 1 einen im Empfänger 36 angeordneten Schalt¬ transistor 49, wonach -das Signal von der Alarmanlage ver¬ arbeitet wird. Der Signalabgang vom Transistor 49 ist in Fig. 7 mit 50 bezeichnet. Das Netzspannungssystem ist durch eine Plus-Ader 51 und eine Minus-Ader 52 angedeutet und kann z.B. für eine Spannung von 24 Volt ausgelegt sein. Wenn die Türe 1 in ihrer Offenstellung steht, ist der Infrarot-Wechsel¬ licht-Durchgang unterbrochen, weil die beiden Strahlendurch- gangsöffnungen 39 und 40 (vgl. Fig. 5) nicht mehr miteinander fluchten und daher das Strahlenbündel 41 nicht mehr zum Empfänger 36 gelangen kann. Somit ist der Transistor 49 bei offenstehender Türe 1 gesperrt und kann daher kein Signal über die Leitung 50 an die Alarmanlage abgeben.

Gemäss Fig. 8 kann der Sender und Empfänger so eingerichtet sein, dass mehrere, scharf fokussierte Strahlenbündel vom Sender ausgesendet bzw. vom Empfänger empfangen werden. Dem¬ entsprechend sind in der seitlichen Türwandung und der ihr zugeordneten Zargenwandung mehrere, bei geschlossener Türe paarweise miteinander fluchtende Strahlendurchgangsöffnungen anzuordnen.

Vorteilhaft ist es, diese Durchgangsöffnungen am horizontal verlaufenden oberen Rand der Türe bzw. Zarge anzuordnen, weil sie dann unbefugten Personen schwer zugänglich sind. Fig. 8 zeigt nun eine Reihe von Durchgangsöffnungen 39, die

am oberen horizontalen Rand der Türe 1 angeordnet sind. Da die einzelnen Strahlenbündel eng fokussiert sind, können die Strahlendurchgangsöffnungen 39 eine sehr geringe lichte Weite besitzen. Von den in Fig. 8 dargestellten fünf Oeff- nungen werden hier nur drei Oeffnungen 39 vom Sender her mit Strahlen beaufschlagt, während die restlichen zwei Oeffnungen 39' nur Blindöffnungen sind, d.h. also niemals Strahlen aufnehmen. Durch unregelmässige Anordnung von Akti öffnungen 39 und Blindöffnungen 39' in der Oeffnungsreihe und/oder durch unregelmässige Verteilung ihrer Positionen auf der Türrandfläche wird die Möglichkeit zu etwaiger Sabotage durch Manipulationen seitens unbefugter Personen noch weiter reduziert. D e im oberen horizontalen Zargen¬ rand vorzusehenden Durchgangsöffnungen 40 sind selbst¬ redend nach Lage und Aktiv- bzw. Blindcharakter genauso anzuordnen wie das durch die Aktivöffnungen 39 und Blind¬ öffnungen 39' gegebene Lochbild.