Schaltervorrichtung Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltervorrichtung, insbesondere für ein Haus- haltsgerät, der im Oberbegriff von Anspruch 1 erläuterten Art.

Schaltervorrichtungen, insbesondere für Haushaltsgeräte, müssen verschiedene Be- dingungen erfüllen. Sie müssen für den Benutzer leicht zugänglich und gut zu betäti- gen sein, sie müssen robust und dauerhaft ausgebildet und befestigt sein, sie müssen ästhetischen Gesichtspunkten genügen und sie müssen sich zeitsparend und unkom- pliziert montieren lassen. Des weiteren sollte es möglich sein, auch standardisierte, sogenannte Katalog-Teile einzusetzen, wann immer dies möglich ist.

Herkömmliche Schaltervorrichtungen weisen in dieser Hinsicht einige Defizite auf. So ist es beispielsweise immer noch notwendig, die Schalt-oder Reglerelemente, d. h. den elektrischen Teil der Schaltvorrichtung, mit einer Trägerstruktur zu verschrauben. Dies geschieht gegenwärtig beispielsweise bei versenkbaren Herdknöpfen dadurch dass man zunächst das Schalt-oder Reglerelement mit einer Trägerstruktur verschraubt, wobei sich eine Betätigungswelle des Schalt-oder Reglerelementes durch eine öff- nung in der Trägerstruktur erstreckt, und man anschließend einen Handgriff mit einer Betätigungs-Hohlwelle von der gegenüberliegenden Seite der Trägerstruktur auf die Betätigungswelle des Schalt-oder Reglerelementes aufschiebt. Bei dieser Konstruktion wird somit der Betätigungsknopf oder Handgriff durch das angeschraubte Schalt-oder Reglerelement gehalten. Dies ist sowohl im Hinblick auf den Zeitaufwand als auch im Hinblick auf die Reihenfolge der Montage nachteilig.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Schaltervorrichtung zu schaffen, die einfacher und schneller montierbar ist.

Die Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine Schaltervorrichtung geschaffen, die einfach und unkompliziert sowie ohne aufwendige Verschraubungen befestigt wer- den kann.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

So bietet insbesondere die Verwendung eines Befestigungsteils den Vorteil, dass die Montage aufeinanderfolgend in einer einzigen Richtung vorgenommen werden kann.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 die Einzelteile eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsge- mäßen Schaltervorrichtung in auseinandergezogener Darstellung, Fig. 2 ein abgewandeltes Schalt-oder Reglerelement, und Fig. 3 einen Längsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfin- dungsgemäßen Schaltervorrichtung.

Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schaltervorrich- tung mit einem Betätigungselement 2 und einem Schalt-oder Reglerelement 3, das im dargestellten Ausführungsbeispiel ein sogenanntes Katalogteil ist, das von Fremdher- stellern in großen Stückzahlen hergestellt und vertrieben wird und für die unterschied- lichsten Einsatzzwecke verwendbar ist. Derartige Schalt-und Reglerelemente weisen ein Gehäuse 4 auf, das die Schalt-und Reglerelektrik bzw.-elektronik enthält, und enthalten eine genormte, abgeflachte Betätigungswelle 5 zum Ankoppeln an andere Bauteile. Es ist weiterhin eine Anschraublasche 6 vorgesehen, die im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Schraublöcher 6a enthält, die an der Seite der Betätigungs- welle 5 und symmetrisch zu dieser vorgesehen sind.

Das Betätigungselement 2 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Drehknopf für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Elektroherd. Das Betätigungselement 2 enthält einen Handgriff 7, der in üblicher Weise als Drehknopf ausgebildet ist. Der Handgriff 7 ist, wie auch Fig. 3 zeigt, in einem napf-oder topfförmigen Befestigungsteil 8 verdreh- und versenkbar aufgenommen. Zu diesem Zweck sitzt der Handgriff 7 auf einer Betäti- gungswelle 9, die verdrehbar, teleskopisch zusammendrückbar und im zusammenge-

drücken Zustand verriegelbar ist, wie dies bei derartigen Betätigungselementen üblich ist, so dass auf eine nähere Beschreibung verzichtet werden kann. Die Betätigungswel- le 9 sitzt axial unverschiebbar, aber verdrehbar in einer Halterung 10 im Boden 8a des Befestigungsteils 8 und befestigt auf diese Weise den Handgriff 7 am Befestigungsteil 8.

Das Befestigungsteil 8 weist an seinem, dem Handgriff 7 zugewandten, oberen Rand eine Befestigungseinrichtung 11 auf, mit der das Befestigungsteil 8 an einer nicht ge- zeichneten Trägerstruktur, beispielsweise direkt an einer Abdeckblende der Front eines Haushaltsgerätes oder einer ähnlichen Trägerstruktur zu befestigen ist. Die Befesti- gungseinrichtung 11 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel durch vom Befestigungs- teil 8 vorstehende und abwechselnd in Axialrichtung versetzt angeordnete Stege gebil- det, die eine Art Bajonettverschluss darstellen, mit dem das gesamte Betätigungsele- ment 2 am Haushaltsgerät befestigt werden kann.

Im Boden 8a des Befestigungsteiles 8 ist ein Rastelement in Form von Aufnahmeöff- nungen 12 für eine Rastverbindung 13 vorgesehen. Im dargestellten Ausführungsbei- spiel sind zwei einander diametral gegenüberliegende Aufnahmeöffnungen 12 ange- ordnet, die schlitzförmig ausgebildet sind und in eine sich axial zum Befestigungsele- ment 8 erstreckende Führung 14 münden, die nutförmig ausgebildet ist und entweder an der Außenseite oder an der Innenseite einer Umfangswandung 8b des napf-bzw. topfförmigen Befestigungsteils 8 ausgebildet sind.

Die Aufnahmeöffnungen 12 und die Führungen 14 sind so ausgestaltet, dass sie in der Lage sind, jeweils ein Rastelement in Form eines Hakens 15 der Rastverbindung 13 aufzunehmen.

Die Haken 15 sind im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 an einem Schalterträger 16 angeordnet, bevorzugt angeformt. Der Schalterträger 16 enthält eine Basis 17, die im dargestellten Ausführungsbeispiel plattenförmig ausgebildet ist, und eine Mittelöffnung 17a für die Betätigungswelle 5 des Schalt-und Reglerelementes 3 sowie Schraublö- cher 17b aufweist, die mit den Schraublöchern 6a fluchten. An der Basis 17 kann wei- terhin ein Stift 18 oder dgl. angeordnet sein, der als Abstandshalter dient. Der Schalter- träger 16 wird mit dem Schalt-oder Reglerelement 3 verschraubt, so dass Schalterträ-

ger 16 und Reglerelement 3 eine Einheit bilden, die am Befestigungsteil 8 des Betäti- gungselementes 2 durch Einschnappen der Haken 15 in die öffnungen 12 befestigt werden kann. Die Führungen 14 sorgen dafür, dass die Betätigungswelle 5 des Schalt- oder Reglerelementes 3 mit der Betätigungswelle 9 des Betätigungselementes 2 axial fluchtend ausgerichtet wird und auch im Betrieb und unter dem Gewicht vom Schalt- oder Reglerelement 3 und dem Schalterträger 16 ausgerichtet bleibt.

Je nach konstruktiver Ausgestaltung kann dabei die Betätigungswelle 5 direkt in eine an der Stirnseite der Betätigungswelle 9 angeordnete Kupplung 9a eingreifen, oder es ist, wie in Fig. 1 dargestellt, ein Kupplungsstück 19 zwischengeschaltet, wobei das Kupplungsstück 19 an einer Stirnseite eine Aufnahme für die Betätigungswelle 5 und an der anderen Seite ein Kupplungsgegenstück 19a für die Kupplung 9a aufweist.

Bei der Montage der erfindungsgemäßen Schalteranordnung 1 wird der Schalterträger 16 und das Schalt-oder Reglerelement 3 zu einer Einheit verschraubt, sowie gegebe- nenfalls das Kupplungsstück 19 auf die Betätigungswelle 5 aufgesetzt. Dann wird das Betätigungsteil 2 als Einheit montiert, indem der Handgriff 7 mit der Betätigungswelle 9, der Halterung 10 und dem topfförmigen Befestigungsteil 8 verbunden werden. Dann wird das topfförmige Befestigungsteil 8 über die Befestigungseinrichtung 11 an Ort und Stelle am Haushaltsgerät, beispielsweise an der Schalterfront eines Elektroherdes, befestigt und anschließend das Schalt-oder Reglerelement 3 mit dem Schalterträger 16 einfach aufgedrückt, so dass die Haken 15 in die Aufnahmeöffnungen 12 eingreifen.

Die Verriegelungskraft für die Rastverbindung 13 wird bevorzugt durch eine flexible Ausgestaltung der Haken 15 erreicht, wobei bevorzugt die Haken 15 aus einem flexibel federnden Material, insbesondere aus Kunststoff bestehen. Dabei sind die Haken 15, wie dies bei derartigen Schnapphaken üblich ist, mit einer Rampenfläche 15a verse- hen, die bewirken, dass sich die Haken beim Eindrücken in die Aufnahmeöffnungen 12 nach innen biegen und anschließend zurückfedern. Die Verriegelungskraft für die Rastverbindung 13 kann jedoch auch auf jede andere, übliche Weise aufgebracht wer- den.

Fig. 2 zeigt in schematischer Darstellung ein weiteres Schalt-oder Reglerelement 30, das sich vom ersten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, dass hier die Haken

15 der Rastverbindung 13 direkt in das Reglerelement 30 integriert sind. Die Haken 15 sind in gleicher Weise wie beim ersten Ausführungsbeispiel beschrieben ausgebildet, so dass auf ihre nochmalige Beschreibung verzichtet wird. Die Haken 15 sind hier ge- sondert hergestellt und am Schalt-und Reglerelement unverlierbar befestigt.

Fig. 3 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel eines Schalt-oder Reglerelementes 300, in das ebenfalls die bereits beschriebenen Haken 15 integriert sind ; nur sind sie hier an das Gehäuse des Schalt-und Reglerelementes angeformt.

Beide Schalt-und Reglerelemente 30 bzw. 300 können an dem bereits anhand Fig. 1 beschriebenen, und auch in Fig. 3 gezeigten Betätigungselement 2 montiert sein.

In Abwandlung der beschriebenen und gezeichneten Ausführungsbeispiele können die in den Zeichnungen gezeigten Einzelheiten untereinander ausgetauscht werden. So kann beispielsweise auch bei den Schalt-oder Reglerelementen der Fig. 2 und 3 ein Kupplungsstück vorgesehen sein. Die Erfindung ist nicht auf die Verwendung bei den gezeigten Elektroherd-Drehknöpfen beschränkt, sondern ist für alle Schalteranordnun- gen einsetzbar, bei denen die oben beschriebenen Vorteile im Hinblick auf eine leichte- re und schnellere Montage zu erzielen sind. Das Befestigungsteil muss nicht unbedingt die gezeigte Napfform aufweisen, sondern kann jede Trägerstruktur sein, die geeignet ist, einen Handgriff und eine Betätigungswelle zu halten. Die Rastverbindung muss nicht unbedingt über die gezeigten Haken erfolgen, sondern kann beispielsweise auch in Form von Stiftaufnahmen mit Raststiften und dazu passenden Aufnahmeöffnungen erfolgen. Andere bekannte Konstruktionen einer Rastverbindung sind ebenfalls ein- setzbar. Weiterhin können die Rastelemente vertauscht werden, d. h. beispielsweise die Haken am Befestigungsteil und die Aufnahmeöffnungen am Schalter bzw. am Schalterträger angeordnet sein.