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Title:
SWITCH, ESPECIALLY A MOTOR VEHICLE BRAKE-LIGHT SWITCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/048213
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a switch (2), especially a motor vehicle brake-light switch, which can be actuated by a switching element (1), whereby an adjusting device (3) is arranged between the switch (2) and the switching element (1). Said adjusting device (3) is configured as a lever arm which, on one side, is connected to the switching element (1) and, on the other side, is connected to an actuating part (20) of the switch (2).

Inventors:
Altmann, Markus (Steinerweg 13a Bankholzen, D-78345, DE)
Pavlis, Zdenek (Pommersche Strasse 11 Singen, D-78224, DE)
Application Number:
PCT/DE2000/000192
Publication Date:
August 17, 2000
Filing Date:
January 24, 2000
Export Citation:
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Assignee:
TRW AUTOMOTIVE ELECTRONICS & COMPONENTS GMBH & CO. KG (Industriestrasse 2-8 Radolfzell, D-78315, DE)
Altmann, Markus (Steinerweg 13a Bankholzen, D-78345, DE)
Pavlis, Zdenek (Pommersche Strasse 11 Singen, D-78224, DE)
International Classes:
B60T7/12; B60Q1/44; H01H3/14; H01H21/26; H01H21/28; (IPC1-7): H01H3/16
Foreign References:
US4604506A1986-08-05
Attorney, Agent or Firm:
EDER & SCHIESCHKE (Elisabethstrasse 34 München, D-80796, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schalter (2), insbesondere KfzBremslichtschalter, welcher durch ein Schaltelement (1) betätigbar ist, wobei zwischen dem Schalter (2) und dem Schaltelement (1) eine Justiervorrichtung (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiervorrichtung (3) ein Hebelarm (10) ist, welcher an einer Seite (12) mit dem Schaltelement (1) und an der anderen Seite (11) mit einem Betätigungsteil (20) des Schalters verbunden ist.
2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungs teil (20) eine federbeaufschlagte Welle (22) des Schalters (2) ist, welche von dem aus Draht (10') ausgebildeten Hebelarm (10) zumindest einfach umschlungen ist.
3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (10') die Welle (22) mehrfach umschlingt (14) und mit dieser kraftoder form schlüssig verbunden ist.
4. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff bestehende Welle (22) mit einem durch eine Feder (25) beaufschlagten Schalthebel (27) verbunden ist, durch welchen das Öffnen und/oder Schlie ßen mindestens eines Kontaktes (30) des Schalters (2) steuerbar ist.
5. Schalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (22) mehrfach abgesetzt ist, einen Befestigungsbereich (29) für den Schalthebel (27) und mindestens einen Anschlag (32) zur Drehbegrenzung aufweist.
6. Schalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, ge kennzeichnet durch ein den Kontakt (30), die Feder (25), den Schalthebel (27) und die Welle (22) zumindest teilweise aufnehmendes Gehäuse (15).
7. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (25) als stirnseitig den Schalthebel (27) beaufschlagende Druckfeder ausgebildet ist.
8. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (10') an der dem Schaltelement (1) zugewandten Seite (11) eine Ab winklung (18) aufweist, welche kraftoder formschlüssig mit dem Schalt element (1) verbunden ist.
9. Schalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwinklung (18) federbelastet die Oberoder Unterseite des Schaltelements (1) beauf schlagt. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 18. Juli 2000 (18.07.00) eingegangen ursprüngliche Ansprüche 1 und 2 gestrichen neuer Anspruch 1 hinzugefttgt ; ursprüngliche Ansprüche 39 umnumeriert als Ansprüche 28, (I Seite)] 1. Schalter (2), insbesondere KfzBremslichtschalter, welcher durch ein Schaltelement (1) betätigbar ist, wobei zwischen dem Schalter (2) und dem Schaltelement (1) eine Justiervorrichtung (3) angeordnet ist, welche als He belarm (10) ausgebildet ist, der an einer Seite (12) mit dem Schaltelement (1) und an der anderen Seite (11) mit einem Betätigungsteil (20) des Schal ters verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (20) eine federbeaufschlagte Welle (22) des Schalters (2) ist, welche von dem aus Draht (10') ausgebildeten Hebelarm (10) zumindest einfach umschlungen ist.
Description:
Schalter, insbesondere Kfz-Bremslichtschalter Die Erfindung bezieht sich auf einen Schalter, insbesondere Kfz- Bremslichtschalter, welcher durch ein Schaltelement betätigbar ist, wobei zwi- schen dem Schalter und dem Schaltelement eine Justiervorrichtung angeordnet ist.

Als Stand der Technik sind bereits eine große Anzahl derartiger Schalter be- kannt, welche hauptsächlich als selbstjustierende Stößelschalter ausgebildet sind (DE 32 30 414 C3, DE 196 03 135 Cl, DE 196 45 058 Cl). Diese Schalter sind relativ kompliziert gestaltet und weisen meist einen besonders geformten Schaft auf, welcher mit einem Klinkengesperre zusammenwirkt. Über den Schaft und das Klinkengesperre lässt sich eine Justierung durchführen.

Gegenüber dem vorgenannten Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorlie- genden Erfindung darin, einen Schalter, insbesondere Kfz-Bremslichtschalter zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau eine sehr gute Justierung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Justiervorrichtung ein Hebelarm ist, welcher an einer Seite mit dem Schaltelement und an der ande- ren Seite mit einem Betätigungsteil des Schalters verbunden ist. Dieser Hebelarm ist eine einfach ausgebildete Konstruktion, wobei trotzdem gewährleistet ist, den Schalter im Hinblick auf das Schaltelement funktionsrichtig zu justieren. Das Betätigungsteil kann hierbei eine federbeaufschlagte Welle des Schalters sein, welche von dem aus Draht ausgebildeten Hebelarm zumindest teilweise einfach umschlungen ist.

Alternativ besteht die Möglichkeit, dass der Draht die Welle mehrfach um- schlingt und mit dieser kraft-oder formschlüssig verbunden ist, beispielsweise durch Reibschluss.

Nach einem anderen Merkmal der Erfindung kann die aus Kunststoff bestehende Welle mit einem durch eine Feder beaufschlagten Schalthebel verbunden sein, durch welchen das Öffnen und/oder Schließen mindestens eines Kontaktes des Schalters steuerbar ist. Diese Welle kann mehrfach abgesetzt ausgebildet sein und einen Befestigungsbereich für den Schalthebel und mindestens einen An- schlag zur Drehbegrenzung aufweisen.

Nach einem anderen Merkmal der Erfindung besteht die Möglichkeit, dass der oder die Kontakte, die Feder, der Schalthebel und die Welle zumindest teilweise in einem Gehäuse untergebracht sind. Die Feder kann vorteilhafterweise als stirnseitig den Schalthebel beaufschlagende Druckfeder ausgebildet sein.

Nach einem anderen Merkmal der Erfindung kann der Draht an der dem Schalt- element zugewandten Seite eine Abwinklung aufweisen, welche kraft-oder formschlüssig mit dem Schaltelement verbunden ist. Diese Abwinklung kann federbelastet die Ober-oder Unterseite des Schaltelements beaufschlagen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 eine schematische Seitenansicht des Schalters und des Schaltelements ; Fig. 2 eine Draufsicht auf den Schalter und das Schaltelement, teils gebro- chen ;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Schalters und der Justiervorrichtung in Draufsicht ; Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3 ; Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 3 ; Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 3 ; Fig. 7 eine Ausfiihrungsform ähnlich nach Fig. 6 bei Betätigung des Schal- ters.

In den Fig. 1 und 2 ist schematisch in Seitenansicht bzw. in Draufsicht ein Schaltelement 1 dargestellt, welches beispielsweise das Bremspedal eines Kraft- fahrzeuges ist. Mit diesem Schaltelement l arbeitet ein Schalter 2, insbesondere ein Kfz-Bremslichtschalter zusammen, wobei sich zwischen dem Schalter 2 und dem Schaltelement 1 eine Justiervorrichtung 3 befindet, durch welche eine funk- tionssichere Einstellung des Schalters 2 gegenüber dem Schaltelement 1 indivi- duell gewährleistet ist.

Diese Justiervorrichtung 3 besteht nach den Fig. 2,3 und 4 aus einem Hebelarm 10, welcher an einer Seite 12 (Fig. 2) mit dem Schaltelement 1 und an der ande- ren Seite 11 mit einem Betätigungsteil 20 des Schalters 2 verbunden ist. Dieser Hebelarm 10 kann aus einem Draht 10'bestehen, wobei der Draht 10'an der dem Schaltelement 1 zugewandten Seite 12 eine Abwinklung 18 aufweist, wel- che kraft-oder formschlüssig mit dem Schaltelement 1 verbunden ist ; bei der

vorliegenden Ausführungsform liegt die Abwinklung 18 federbelastet auf der Oberseite des Schaltelements l.

In nicht näher dargestellter Ausiührungsmöglichkeit ist es auch denkbar, die Abwinklung 18 unterhalb des Schaltelements anzuordnen oder vor oder hinter dem Drehpunkt D (Fig. 1) des Bremspedals, d. h. des Schaltelements 1.

Das Betätigungsteil 20 des Schalters 2 kann als Welle 22 ausgebildet sein, wel- che nach Fig. 3 und 4 beispielsweise mehrfach von dem Draht 10'umschlungen wird ; es ergeben sich damit Windungen 14, welche die Welle 22 mit Reibschluss umfassen.

Nach Fig. 5 kann die aus Kunststoff bestehende Welle mehrfach abgesetzt sein, wobei nach Fig. 6 und 7 die Welle 22 mit einem durch eine Feder 25 beauf- schlagten Schalthebel 27 verbunden ist, durch welchen das Öffnen und/oder Schließen mindestens eines Kontaktes 30 mit Kontaktstiften 33 des Schalters 2 steuerbar ist. Der Schalter 2 weist ein Gehäuse 15 auf, in welchem der Kontakt 30, die Kontaktstifte 33, die Feder 25, der Schalthebel 27 und die Welle 22 zu- mindest teilweise untergebracht sind.

Aus Fig. 6 und 7 geht hervor, dass die mehrfach abgesetzte Welle 22 einen Befe- stigungsbereich 29 für den Schalthebel 27 und mindestens einen Anschlag 32 zur Drehbegrenzung gegenüber Anschlägen 32'und 32"des Gehäuses 15 aufweist.

Die Feder 25 ist als stirnseitig den Schalthebel 27 beaufschlagende Druckfeder ausgebildet.

Über diese Druckfeder 25 wird im Zusammenwirken mit dem Schalthebel 27 die Welle 22 federbeaufschlagt, wobei sich diese Wirkung über die Justiervorrich- tung 3, d. h. den Draht 10'auf das Schaltelement l auswirkt.

Durch Winkelverstellung der Windungen 14 des Justierelements 3 im Hinblick auf die Welle 22 lässt sich eine funktionsrichtige Justierung zwischen dem Schalter 2 und dem Schaltelement 1 auf einfache Weise durchführen.

Fig. 6 zeigt die Ruhestellung des Schalters 2 ; das Schaltelement, d. h. das Brems- pedal 1 befindet sich in der Position nach Fig. l. Wird nunmehr das Bremspedal 1 in Pfeilrichtung betätigt, so erfolgt ein Drehen um den Drehpunkt D, wobei über die Justiervorrichtung 3 diese Bewegung auf den Schalter 2 weitergeleitet wird und damit der Schalthebel 27 aus der Ruheposition nach Fig. 6 in die Betä- tigungsposition nach Fig. 7 gedreht wird.

Hier beaufschlagt der Schalthebel 27 den Kontakt 30, so dass das Bremslicht aufleuchtet. Diese Drehbewegung wird durch die Anlage des Anschlags 32 der Welle 22 an dem unteren Anschlag 32"des Gehäuses 15 begrenzt.

Wird das Bremspedal l in seiner Druckbewegung zurückgenommen, löst sich die Verbindung zwischen dem Schalthebel 27 und dem Kontakt 30 und das Brems- licht ist nicht betätigt. Der Anschlag 32 der Welle 22 liegt dann nach Fig. 6 an dem oberen Anschlag 32'des Gehäuses 15 an.

Alle Bewegungen des Schaltelements 1, d. h. beispielsweise des Bremspedals eines Kraftfahrzeuges werden einwandfrei über das Justierelement 3 auf den Schalter 2 übertragen, so dass trotz des einfachen Aufbaus der gesamten Einheit eine sehr gute Justierung und damit eine individuelle Anpassung gegeben ist.