Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltschloss, insbesondere für einen Treibstangenverschluss an einem Türflügel oder dergleichen, mit einem Schloss- stulp mit einer Durchtrittsöffnung für einen in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel, einem mit dem Schlossstulp verbundenen Schlossgehäuse, einer im Schlossgehäuse untergebrachten federbelasteten Klemmplatte, die den Treibriegel mit einem Klemmauge umgreift und über die der Treibriegel in beliebigen Einfahrstellungen blockierbar ist, sowie einer im Schlossgehäuse verschiebbaren, den Schlossstulp durchdringenden federbelasteten Schaltfalle, die entgegen der Federkraft in das Schlossgehäuse eindrückbar ist, um die Klemmplatte in eine Freigabestellung zu verschwenken, in der der Treibriegel freigegeben ist.

Treibriegel-Schaltschlösser der eingangs genannten Art sind unter anderem aus der EP 0 348 971 B1 und der CH 697 988 B1 bekannt. Sie werden üblicherweise in den Standflügel zweiflügliger Türen eingebaut, um sicherzustellen, dass der federbelastete Treibriegel bei geöffnetem Flügel in seiner Entriegelungsstellung gehalten wird und erst in seine Verriegelungsstellung ausfährt, nachdem der Standflügel seine Schließlage erreicht hat. Dabei greift der Treibriegel mit seinem äußeren Ende in das Schließloch eines am festen Türrahmen vorhandenen Schließblechs ein, das zugleich auch als Anschlag für die Schaltfalle dient. Durch die im Schlossgehäuse untergebrachte Klemmplatte kann der Treibriegel nicht nur in seiner voll eingefahrenen Stellung, sondern auch in einer beliebigen anderen Einfahrstellung blockiert werden. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die Treibriegelstangen bei z.B. großer Tür-Falzluft nicht zwingend vollständig eingefahren werden müssen. Bei zweiflügligen Türanlagen wird der Standflügel üblicherweise mit einer

Treibstange im Boden und in der Zarge verriegelt. Dabei kann die Treibstange beispielsweise durch Aushebeln durch den oberen Türspalt hindurch relativ leicht manipuliert werden. Bei den bisher üblichen Schaltschlössern der eingangs genannten Art ist daher die Einbruchgefahr relativ hoch.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schaltschloss der eingangs genannten Art anzugeben, das bei möglichst einfach gehaltenem Aufbau einen höheren Einbruchschutz gewährleistet.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Schaltschloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Schaltschlosses ergeben sich aus den Unteransprüchen, der vorliegenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Das insbesondere für einen Treibstangenverschluss an einem Türflügel oder dergleichen vorgesehene erfindungsgemäße Schaltschloss umfasst einen Schloss- stulp mit einer Durchtrittsöffnung für einen in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel, ein mit dem Schlossstulp verbundenes Schlossgehäuse, eine im Schlossgehäuse untergebrachte federbelastete Klemmplatte, die den Treibriegel mit einem Klemmauge umgreift und über die der Treibriegel in beliebigen Einfahrstellungen blockierbar ist, sowie eine im Schlossgehäuse verschiebbare, den Schlossstulp durchdringende federbelastete Schaltfalle, die entgegen der Federkraft in das Schlossgehäuse eindrückbar ist, um die Klemmplatte in eine Freigabestellung zu verschwenken, in der der Treibriegel freigegeben ist. Zudem umfasst das Schaltschloss eine Rückschiebesicherung, die durch in Entriegelungsrichtung auf den aus der Schaltfalle vorstehenden Treibriegelabschnitt des seine ausgefahrene Verriegelungsstellung einnehmenden Treibriegels ausgeübten Druck aktivierbar ist, um einen weiteren Hub des Treibriegels in Entriegelungsrichtung zu unterbinden. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung ergibt sich bei relativ einfach gehaltenem Aufbau des Schaltschlosses ein wesentlich höherer Einbruchschutz. So ist insbesondere das Aushebeln der Treibstange beispielsweise durch einen Eingriff in den oberen Türspalt zumindest erschwert.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schaltschlosses umfasst die Rückschiebesicherung in ihren äußeren radialen Abmessungen veränderliche Sperrmittel, deren äußere radiale Abmessungen sich bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt ausgeübtem Druck vergrößern.

Vorteilhafterweise umfasst die Rückschiebesicherung zudem eine ringförmige, zum Treibriegel konzentrische Abschlussscheibe, die so angeordnet ist, dass die Sperrmittel bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt ausgeübtem Druck durch ihre vergrößerten äußeren radialen Abmessungen daran gehindert werden, die Abschlussscheibe zu durchdringen. Die Abschlussscheibe kann insbesondere fest im Schlossgehäuse montiert sein.

Die Sperrmittel können z.B. axial zwischen zwei axial begrenzt relativ zueinander beweglichen Abschnitten des Treibriegels angeordnet sein.

Gemäß einer zweckmäßigen praktischen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schaltschlosses umfasst die Rückschiebesicherung ein federndes Sperrelement. Dabei ist dieses federnde Sperrelement bevorzugt selbst als Federelement ausgeführt.

Von Vorteil ist insbesondere, wenn das federnde Sperrelement mehrere in ihren äußeren Abmessungen veränderliche Federarme umfasst, die bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt ausgeübtem Druck elastisch so verformbar sind, dass sich deren äußere radiale Abmessungen vergrößern. Bevorzugt kommen dabei die Federarme des federnden Sperrelements bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt ausgeübtem Druck an der Abschlussscheibe zur Anlage.

Gemäß einer vorteilhaften alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schaltschlosses umfassen die Sperrmittel eine Kugelsperre.

Dabei umfasst die Kugelsperre bevorzugt mehrere radial bewegliche Kugeln, die bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt ausgeübtem Druck radial nach außen bewegbar sind und an der Abschlussscheibe zur Anlage kommen.

Die Kugeln der Kugelsperre können bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt ausgeübtem Druck beispielsweise über einen mit dem vorstehenden Treibriegelabschnitt verbundenen kegelstumpfförmigen Abschnitt oder dergleichen radial nach außen gedrückt werden.

Zur Überführung des Treibriegels in dessen Entriegelungsstellung ist dieser insbesondere zusammen mit dem Sperrelement axial in Entriegelungsrichtung zu verfahren.

Zumindest das Schlossgehäuse kann wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehen.

Gemäß einer bevorzugten praktischen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schaltschlosses sind das Schlossgehäuse und die Schaltfalle jeweils hohlzylindrisch ausgeführt und zusammen mit der ringförmigen Klemmplatte konzentrisch zu dem Treibriegel angeordnet, wodurch ein kompakter Aufbau des Schaltschlosses erreicht wird.

Von Vorteil ist insbesondere auch, wenn das Schaltschloss zumindest teilweise über Schnappverbindungen montierbar ist. Die Montage des Schaltschlosses wird dadurch wesentlich vereinfacht. Insbesondere das Schlossgehäuse kann durch ein Blechteil verstärkt sein, womit sich ein robusterer Aufbau des Schaltschlosses ergibt.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schaltschlosses in einer Phase, in der der Treibriegel seine Verriegelungsstellung einnimmt,

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schaltschlosses mit einem federnden Sperrelement, wobei das Schlossgehäuse weggelassen ist und sich das Schloss in einer Phase befindet, in der der Treibriegel seine Verriegelungsstellung einnimmt und keinem Druck in Entriegelungsrichtung ausgesetzt ist,

Fig. 3 eine schematische Darstellung des Schaltschlosses gemäß

Fig. 2 ohne Schlossgehäuse in einer Phase, in der der Treibriegel seine Verriegelungsstellung einnimmt und Druck auf den aus der Schaltfalle vorstehenden Treibriegelabschnitt ausgeübt wird,

Fig. 4 unterschiedliche Ansichten des federnden Sperrelements des Schaltschlosses gemäß Fig. 2 und 3,

Fig. 5 eine schematische Darstellung einer weiteren beispielhaften

Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schaltschlosses mit einer Kugelsperre, wobei das Schlossgehäuse wegge- lassen ist und sich das Schloss in einer Phase befindet, in der der Treibriegel seine Verriegelungsstellung einnimmt und keinem Druck in Entriegelungsrichtung ausgesetzt ist,

Fig. 6 eine schematische Darstellung des Schaltschlosses gemäß

Fig. 5 ohne Schlossgehäuse in einer Phase, in der der Treibriegel seine Verriegelungsstellung einnimmt und Druck auf den aus der Schaltfalle vorstehenden Treibriegelabschnitt ausgeübt wird, und

Fig. 7 eine vereinfachte schematische Darstellung der Wirkungsweise eines erfindungsgemäßen Schaltschlosses, wobei das Schlossgehäuse wieder weggelassen ist.

Die Fig. 1 bis 7 zeigen unterschiedliche beispielhafte Ausführungsformen eines insbesondere für einen Treibstangenverschluss an einem Türflügel oder dergleichen vorgesehenen erfindungsgemäßen Schaltschlosses 10. Dabei umfassen die verschiedenen Schaltschlösser 10 jeweils einen Schlossstulp 12 mit einer Durchtrittsöffnung 14 für einen in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel 16, ein mit dem Schlossstulp 12 verbundenes Schlossgehäuse 18, eine im Schlossgehäuse 18 untergebrachte federbelastete Klemmplatte 20, die den Treibriegel 16 mit einem Klemmauge umgreift und über die der Treibriegel 16 in beliebigen Einfahrstellungen blockierbar ist, sowie eine im Schlossgehäuse 18 verschiebbare, den Schlossstulp 12 durchdringende federbelastete Schaltfalle 22, die entgegen der Federkraft in das Schlossgehäuse 18 eindrückbar ist, um die Klemmplatte 20 in eine Freigabestellung zu verschwenken, in der der Treibriegel 16 freigegeben ist.

Das Schlossgehäuse 18 und die Schaltfalle 22 sind jeweils hohlzylindrisch ausgeführt und zusammen mit der ringförmigen Klemmplatte 20 konzentrisch zu dem Treibriegel 16 angeordnet. Zudem umfassen die verschiedenen Schaltschlösser 10 jeweils eine Rückschiebesicherung 24, die durch in Entriegelungsrichtung auf den aus der Schaltfalle 22 vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 des seine ausgefahrene Verriegelungsstellung einnehmenden Treibriegels 16 ausgeübten Druck aktivierbar ist, um einen weiteren Hub des Treibriegels 16 in Entriegelungsrichtung zu unterbinden.

Die jeweilige Rückschiebesicherung 24 umfasst in ihren äußeren radialen Abmessungen veränderliche Sperrmittel 28, 36, deren äußere radiale Abmessungen sich bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübtem Druck vergrößern.

Zudem umfasst die jeweilige Rückschiebesicherung 24 eine ringförmige, zum Treibriegel 16 konzentrische Abschlussscheibe 34, an der die Sperrmittel 24, 36 bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübtem Druck zur Anlage kommen. Dabei werden die Sperrmittel 24, 36 bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübtem Druck durch ihre vergrößerten äußeren radialen Abmessungen daran gehindert, die Abschlussscheibe 34 zu durchdringen. Die Abschlussscheibe 34 kann insbesondere fest im Schlossgehäuse 18 montiert sein.

Wie insbesondere anhand der Fig. 2 bis 5 zu erkennen ist, können die Sperrmittel 28, 36 insbesondere axial zwischen zwei axial begrenzt relativ zueinander beweglichen Abschnitten 16', 16" des Treibriegels 16 angeordnet sein.

Zumindest das Schlossgehäuse 18 kann wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehen.

Die Schaltschlösser 10 können jeweils zumindest teilweise über Schnappverbindungen montierbar sein. Zudem kann ein jeweiliges Schlossgehäuse 18 durch ein Blechteil verstärkt sein.

Fig. 1 zeigt ein komplettes erfindungsgemäßes Schaltschloss 10 in einer Phase, in der der Treibriegel 16 seine Verriegelungsstellung einnimmt. Die Fig. 2 und 3 zeigen in schematischer Darstellung eine beispielhaften Ausfüh- rungsform eines erfindungsgemäßen Schaltschlosses 10, bei der die Sperrmittel 28, 36 ein federndes Sperrelement 28 umfassen. Dabei kann das federnde Sperrelement 28 insbesondere selbst als Federelement ausgeführt sein. Fig. 4 zeigt eine beispielhafte Ausführung des federnden Sperrelements 28 in unterschiedlichen Ansichten.

Das federnde Sperrelement 28 umfasst mehrere in ihren äußeren radialen Abmessungen veränderliche Federarme 30, die bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübtem Druck elastisch so verformbar sind, dass sich deren äußere radiale Abmessungen vergrößern. Dabei kommen die Federarme 30 des federnden Sperrelements 28 bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübtem Druck an der Abschlussscheibe 34 zur Anlage.

Fig. 2 zeigt das Schaltschloss 10 in einer Phase, in der der Treibriegel 16 seine Verriegelungsstellung einnimmt und keinem Druck in Entriegelungsrichtung ausgesetzt ist. Die Federarme 30 können somit die Abschlussscheibe 34 durchdringen.

Dagegen zeigt Fig. 3 das Schaltschloss 10 in einer Phase, in der der Treibriegel 16 seine Verriegelungsstellung einnimmt und Druck auf den aus der Schaltfalle 22 vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübt wird. In diesem Fall werden die Federarme 30 elastisch so verformt, dass sie sich weiter radial nach außen erstrecken und entsprechend daran gehindert werden, die Abschlussscheibe 34 zu durchdringen.

Die Fig. 5 und 6 zeigen in schematischer Darstellung eine beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schaltschlosses 10, bei der die Sperrmittel 28, 36 eine Kugelsperre 36 umfassen. Die Kugelsperre 36 umfasst mehrere radial bewegliche Kugeln 38, die bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübtem Druck radial nach außen bewegbar sind und an der Abschlussscheibe 34 zur Anlage kommen.

Fig. 5 zeigt das Schaltschloss 10 in einer Phase, in der der Treibriegel 16 seine Verriegelungsstellung einnimmt und keinem Druck in Entriegelungsrichtung ausgesetzt ist. Die Kugeln 38 können somit die Abschlussscheibe 34 durchdringen.

Dagegen zeigt Fig. 6 das Schaltschloss 10 in einer Phase, in der der Treibriegel 16 seine Verriegelungsstellung einnimmt und Druck auf den aus der Schaltfalle 22 vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübt wird. In diesem Fall werden die Kugeln 38 weiter radial nach außen gedrückt und somit daran gehindert, die Abschlussscheibe 34 zu durchdringen.

Die Kugeln 38 der Kugelsperre 36 können bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübtem Druck beispielsweise über einen mit dem vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 verbundenen kegelstumpfförmigen Abschnitt 32 radial nach außen gedrückt werden. Dabei kommt dieser kegelstumpfförmige Abschnitt 32 in der in Fig. 6 dargestellten Phase an einem Endanschlag 40 zur Anlage. Grundsätzlich ist jedoch auch eine andere Beaufschlagung der Kugeln 38 bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübtem Druck denkbar.

Fig. 7 zeigt in schematischer Darstellung nochmals die soeben beschriebene Wirkungsweise eines erfindungsgemäßen Schaltschlosses 10. Dabei wird eine infolge des auf den aus der Schaltfalle 22 vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübten Drucks auf den Treibriegel 16 einwirkende axiale Kraft F in radiale Kräfte F umgesetzt, die bewirken, dass sich die äußeren radialen Abmessungen der in ihren äußeren radialen Abmessungen veränderlichen Sperrmittel 28, 36 vergrößern. So werden beim in den Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsbeispiel die Federarme 30 des federnden Sperrelements 28 elastisch so verformt, dass sich deren äußere radiale Abmessungen vergrößern, während beim in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel die Kugeln 38 der Kugelsperre 36 radial weiter nach außen bewegt werden. Bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt 26 ausgeübtem Druck kommen somit die Federarme 30 des federnden Sperrelements 28 (vgl. die Fig. 2 und 3) bzw. die Kugeln 38 der Kugelsperre 36 (vgl. die Fig. 5 und 6) an der Abschlussscheibe 34 zur Anlage, wodurch die jeweiligen Sperrmittel 28 bzw. 36 dran gehindert werden, die Abschlussscheibe 34 zu durchdringen.

Zur Überführung des Treibriegels 16 in dessen Entriegelungsstellung ist dieser insbesondere zusammen mit dem Sperrelement 28 axial in Entriegelungsrichtung zu verfahren.

Bezugszeichenliste

Schaltschloss

Schlossstulp

Durchtrittsöffnung

Treibriegel

' Treibriegelabschnitt

" Treibriegelabschnitt

Schlossgehäuse

Klemmplatte

Schaltfalle

Rückschiebesicherung

vorstehender Treibriegelabschnitt federndes Sperrelement

Federarm

kegelförmiger Abschnitt

Abschlussscheibe

Kugelsperre

Kugel

Endanschlag