Bei elektrischen Schaltern für Kraftfahrzeuge ist es be¬ kannt, die mit dem Betätigungsglied verbundenen beweglichen Kontaktstücke als Federzungen auszubilden, die aus einem Kontaktblech ausgestanzt sind. Ein derartiger Schalter ist beispielsweise in der DE-OS 40 39 984 beschrieben. Bei dem bekannten Schalter wird das Betätigungsglied parallel zur Ebene der ortsfesten Kontakte verschoben, wobei durch die Verschiebung in der gewünschten Reihenfolge die elektrische Verbindung zwischen den beweglichen und den ortsfesten Kon¬ takten eintritt.

Nachteilig bei dem bekannten Schalter ist es, daß die be¬ weglichen Federzungen erst nach dem Gießvorgang des Betäti¬ gungsgliedes an dem Betätigungsglied befestigt werden. Ein weiterer Nachteil des bekannten Schalters besteht darin, daß durch die Schleifbewegung die beweglichen Kontaktflächen sowohl in Berührung mit der die ortsfesten Kontakte einbet¬ tenden Isoliermasse als auch mit den ortsfesten Kontakten selbst erhalten. Weiterhin wird beim Übergang zur Kontaktie¬ rung oder Trennung eines ortsfesten Kontaktes die Berüh¬ rungsfläche zwischen beweglichem und ortsfestem Kontakt ver¬ gleichsweise langsamer verändert, während gleichzeitig ein Teil des beweglichen Kontaktes in Verbindung mit der den ortsfesten Kontakt umgebenden Isoliermasse steht. Durch sie sich so bildenden Lichtbogen wird die umgebende Isoliermasse erwärmt und mögliche, durch die Isoliermasse gebildete Kon¬ taktverschmutzungen werden auf den beweglichen Kontakt ein¬ gebrannt.

Die Erfindung geht daher aus von einem Schalter der sich aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ergebenden Gattung. Aufgabe der Erfindung ist es, das Schaltverhalten eines Schalters der genannten Gattung zu verbessern, so daß sowohl Lastströ¬ me als ggf. auch Steuerströme durch diesen Schalter geschal¬ tet werden können.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die sich aus dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 ergebende Merkmals¬ kombination. Die Erfindung besteht im Prinzip also darin, zum einen die Federzungen durch eine Kunststoffassung mit¬ einander zu verbinden und weiterhin die Kunststoffassung in dem Schaltergehäuse ortsfest zu verankern. Damit wird eine schiebende Bewegung parallel zur Kontaktebene der ortsfesten Kontakte ausgeschlossen. Die Änderung in der Kontaktgabe zwischen ortsfesten und beweglichen Kontakten geschieht vielmehr mit Hilfe einer mechanischen Steuerung, die durch ein geeignetes Betätigungsglied angetrieben wird. Auf diese Weise ist es möglich, einen Übergang der beweglichen Kontak¬ te von ortsfesten Kontakten auf die die ortsfesten Kontakte umgebende Isoliermasse zu vermeiden, so daß eine Verunreini¬ gung der Kontakte vermieden wird und eine saubere Trennung der Kontakte voneinander während des Umschaltvorgangs mög¬ lich wird. Weiterhin ist es möglich, die Gußform des Schal¬ tergehäuses zu vereinfachen, da die Kunststoffassung mit den Federzungen und das Gehäuse selbst in getrennten Gießvorgän¬ gen hergestellt werden. Der erfindungsgemäße Aufbau des Schalters erlaubt weiterhin die Kontaktgabe der beweglichen Kontakte vor der Verankerung der Kunststoffassung in dem Schaltergehäuse schrittweise zu prüfen, wie weiter unten noch erläutert wird.

Ein besonders einfacher Aufbau der beweglichen Kontakte er¬ gibt sich durch die in Anspruch 2 aufgeführte Merkmalskombi- nation. Danach werden alle im wesentlichen parallel zuein-

ander verlaufenden Kontaktzungen in einem Stanzvorgang ge¬ meinsam ausgestanzt, wobei sie untereinander noch mechanisch verbunden sind. Anschließend werden die über Stege mitein¬ ander verbundenen Kontaktzungen durch Einspritzen einer ge¬ meinsamen Kunststoffumfassung gegeneinander fixiert und schließlich in einem dritten Arbeitsschritt die Federzungen in gewünschter Weise elektrisch voneinander getrennt, indem die Verbindungsstege nachträglich aufgeschnitten werden.

Die Merkmalskombination nach Anspruch 3 beschreibt eine be¬ sonders einfache Art der Verbindung der beweglichen Kontakte mit ortsfesten Steckanschlüssen. Dies geschieht im Prinzip dadurch, daß die Federzungen in einstückig eingeformte Steckanschlüsse münden, die zusammen mit den Federzungen aus dem Kontaktblech ausgestanzt werden. Dabei kann es sich emp¬ fehlen, daß zur Verstärkung der Steckanschlüsse diese als Kontaktmesser ausgestaltet werden, welche durch Falten ent¬ sprechender Ansätze an den Federzungen herausgeformt werden. Vorteilhaft bei dem Aufbau entsprechend den Merkmalen nach Anspruch 3 ist es, daß durch den Durchgriff der Steck¬ anschlüsse durch Öffnungen in dem Schaltergehäuse gleich¬ zeitig auch noch eine Verankerung der Steckanschlüsse in dem Schaltergehäuse stattfindet.

Um zu erreichen, daß die beweglichen Kontakte auf den Kon¬ taktzungen infolge der Bewegung eines Betätigungsgliedes in geeigneter Schaltfolge die ortsfesten Kontakte kontaktieren, empfiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmals¬ kombination nach Anspruch 4. Durch Abänderun der Steuerkurve ist es also möglich, auch bei gleichem Bewegungsverlauf des Betätigungsgliedes die Schaltfolge zu ändern. Die vorliegen¬ de Erfindung eignet sich insbesondere zur Betätigung der beweglichen Kontakte mittels eines Betätigungshebels eines Lenkstockschalters entsprechend der Merkmalskombination nach Anspruch 5. Durch die Bewegung des Betätigungshebels wirken

also die den einzelnen Federzungen zugeordneten Steuerkurven auf die Federzungen ein und schaffen so eine in Abhängigkeit von der Stellung des Betätigungshebels vorgegebene Kontakt¬ gabe. Soll die Reihenfolge der Kontaktgabe in Abhängigkeit von den vorgegebenen Stellungen des Betätigungshebels änder¬ bar sein, so empfiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch 6. Danach ist es nur notwendig, die geeigneten Steuerkurven auszuwählen, um eine von der Stellung des Betätigungshebels gewünschte Schaltfol¬ ge zu erreichen.

Durch die Einführung der von der Formgebung des Betätigungs¬ hebels unabhängigen Steuerkurve läßt sich die Ausgestaltung des Betätigungshebels vereinfachen. Diese Maßnahme läßt sich nicht nur hinsichtlich einer einzigen Federzunge anwenden, sondern entsprechend den Merkmalen nach Anspruch 7 auch auf mehrere oder alle Federzungen. Um die Bestückung der Stößel in dem Schalter zu erleichtern, empfiehlt sich in Weiter¬ bildung der Erfindung gemäß Anspruch 7, die Stößel unterein¬ ander durch parallele Kunststoffederarme zu verbinden, die wiederum untereinander verbunden sind. Die Summe aller zur Betätigung dienenden Stößel eines Schalters sind also in einem einzigen Bauteil miteinander vereint, was die Bestük- kung des Schalters durch die Stößel vereinfacht, da nur noch das gemeinsame Querglied in dem Schaltergehäuse verankert werden muß.

Das so entstehende Gebilde hat im wesentlichen das Aussehen eines Kamms, wobei an den Enden der Kammzinken die Stößel senkrecht zur Kammebene abstehen. Da die Schaltergehäuse durch Automaten mit diesen Kämmen bestückt werden sollen, muß verhindert werden, daß sich die Kammzinken im Transport¬ behälter untereinander verhaken. Hierzu sind an den Kamm¬ zinken entsprechende Merkmalskombinationen nach Anspruch 8 rechenartigen Ansätzen versehen, die sich in der Ebene des

Kamms erstrecken und so die Zwischenräume zwischen derr Kamm¬ zinken ausfüllen. Auf diese Weise ist ein Verhaken von Zin¬ ken unmöglich, die zu unterschiedlichen Kämmen gehören.

Um die Federzungen gemeinsam durch einen Arbeitsschritt in dem Schaltergehäuse verankern zu können, werden in Weiter¬ bildung der Erfindung die Merkmale nach Anspruch 9 vorge¬ schlagen. Hierdurch ist es nur notwendig, die Kunststoffas¬ sung durch einen Automaten in einer ersten, senkrecht zur Ebene der Fe-

derzungen liegenden Richtung in das Schaltergehäuse einzu¬ schieben und danach in einer zweiten senkrecht zur Ebene der Federzungen liegenden Richtung mit dem Gehäuse zu verrasten.

Um bei dieser Einschiebebewegung der Federzungen auch gleichzeitig für die Schaffung von deren Anschlußkontakten an dem Gehäuse zu sorgen, empfiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch 10. Der Vorteil einer derartigen Konstruktion liegt darin, daß mit dem Einführen der Kunststoffassung in das Schaltergehäuse gleichzeitig auch die Anschlußkontakte in die entsprechenden zugehörigen Öffnungen eingefädelt werden, so daß am Ende der Verschiebung der Federzungen in der genannten Richtung die Anschlußkontakte aus dem Schaltergehäuse hervorragen.

Die automatische Bestückung der zu dem erfindungsgemäßen Schalter gehörenden Elemente wird erheblich vereinfacht durch die Verwendung der Merkmale nach Anspruch 11. Danach werden die Kunststoffassung und das Querglied von oben kom¬ mend in der gleichen Richtung in das geöffnete Schalterge¬ häuse eingefügt und sind somit durch den gleichen Automaten bestückbar.

Aus dem oben Gesagten ergibt sich, daß mit der Erfindung gleichzeitig ein leichter Einbau der genannten Schalterele¬ mente in das Schaltergehäuse möglich sein soll. Hierzu emp¬ fehlen sich die in Anspruch 12 genannten Verfahrensschritte, die gleichzeitig zur Prüfung der beweglichen Kontakte in ihrer Kontaktläge innerhalb des Schalters ausgenutzt werden. Im Prinzip wird daher derart vorgegangen, daß die mit den beweglichen Kontakten versehene Kunststoffassung in das Ge¬ häuse eingeschoben wird, wobei geprüft wird, ob in dieser Lage noch alle beweglichen Kontakte von den zugehörigen ortsfesten Kontakten Abstand haben. Hierdurch wird ausge¬ schlossen, daß Kontaktspinnen eingesetzt werden, bei denen

mindestens ein Federarm in der zuletzt genannten Lage auf den zugehörigen ortsfesten Kontakt reicht.

Anschließend wird die Kunststoffassung mit den einzelnen Federzungen um einen gewissen Betrag eingeschoben und es wird dann festgestellt, ob bei diesem Zustand auch alle be¬ weglichen Kontakte auf den ortsfesten aufliegen. Sollte eine der Federzungen soweit verbogen sein, daß in diesem Zustand die Kontaktgabe nicht gegeben ist, so wird auch hier die gesamte Kontaktspinne nicht für den Einbau zugelassen. Es wird nachfolgend die Kunststoffassung in einer Richtung in das Schaltergehäuse eingerastet, bei der der Kontaktdruck der aufliegenden beweglichen Kontakte um einen gewissen Be¬ trag erhöht wird. Nach Durchführung dieser Schritte ist man sicher, daß die Schalter sowohl ordnungsgemäß schließen als auch ordnungsgemäß öffnen in Abhängigkeit von der Lage der jeweils zugeordneten Stößel.

Das Verfahren ist also zusammengefaßt wie folgt:

1. Montageschritt 1 (= Einstecken ZUS-Feder (< Kunststoff- fassung mit Federn) in Grundplatte)

Prüfung anschließend, ob alle Kontakte noch geöffnet sind. Ist ein Kontakt geschlossen, muß ein Federarm nach unten hin verbogen sein.

2. Prüfung auf Kontaktgabe (= Drücken der ZUS-Feder um ei¬ nen definierten Weg in Verclipsrichtung)

Prüfung anschließend, ob alle Kontakte geschlossen sind. Ist ein Kontakt nicht geschlossen, muß ein Federarm nach oben hin verbogen sein.

3. Montageschritt 2 (= Verclipsen der ZUS-Feder) Federarme wurden vorgespannt und damit die Kontaktkraft erzeugt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an¬ hand der Zeichnung erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine Vorderansicht der durch eine Kunststoffassung miteinander verbundenen Federzungen, in der die Steckanschlüsse noch nicht gefaltet sind

Fig. 2 eine Rückansicht der Federzungen nach Fig. 1 mit gefalteten Steckanschlüssen

Fig. 3 eine Seitenansicht der Federzungen nach Fig. 1

Fig. 4 die Ansicht der Federzungen nach Fig. 3 mit abge¬ falteten Steckanschlüssen, welche senkrecht zur Betrachterebene sich erstrecken

Fig. 5 in vergrößerter Darstellung den Betätigungshebel eines Lenkstockschalters, welcher an einer Steuer¬ einrichtung zur Steuerung der Steuerkurven angreift

Fig. 6 in vergrößerter Darstellung einen Schaltstößel, welcher von der zugehörigen Steuerkurve beauf¬ schlagt wird

Fig. 7,8 drei Stellungen der Federzungen zur Überprüfung der und 9 Kontaktgabe.

In Fig. 1 sind die Kontaktzungen 1,2,3 gezeigt, welche an ihren federnden Enden die beweglichen Kontakte 4,5,6 tragen. Die Kontaktzungen sind aus einem gemeinsamen Kontaktblech 7 ausgestanzt und durch eine Kunststoffassung 8 miteinander verbunden. Dabei wird derart vorgegangen, daß vor dem Um- spritzen der Kunststoffassung 8 die Kontaktzungen über Stege miteinander verbunden sind, so daß sie sich leicht in ge¬ wünschter Lage in die Gießform einlegen lassen. Nach dem

Umspritzen werden die unerwünschte elektrische Verbindungen schaffenden Verbindungsstege aufgetrennt.

Wichtig für das Stanzgitter nach Fig. 1 ist es, daß an die¬ sem auch gleichzeitig Kontaktfahnen 9 bis 11 angeformt sind, welche nach Umspritzen mit der Kunststoffassung 8 zu Steck¬ anschlüssen 12,13,14 gefaltet werden. Wie durch gestrichelte Linien innerhalb der Kunststoffassung 8 angedeutet, ist die Kontaktzunge 1 mit den beiden Steckanschlüssen 12,13 und die beiden Federzungen 2 und 3 mit dem Steckanschluß 14 elek¬ trisch verbunden. Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht von Fig. 1.

In Fig. 4 ist der Bereich der Anschlußfahnen 15 in Fig. 1 senkrecht zur Betrachterebene abgeknickt und gleichzeitig sind die Steckanschlüsse 12 bis 14 entsprechend Fig. 2 ge¬ faltet.

In Fig. 1 ,3 und 4 ist noch eine Rastleiste 16 angedeutet, über welche die Kunststoffassung 8 mit dem Schaltergehäuse verrastet werden kann.

In Fig. 7 ist noch die Federzunge 1 mit dem beweglichen Kon¬ takt 4 in vergrößerter Darstellung zu erkennen, wobei der bewegliche Kontakt 4 einem ortsfesten Kontakt 17 gegenüber¬ liegt, welcher am Schaltergehäuse arretiert ist. In der ge¬ mäß Fig. 9 dargestellten Lage der Kontaktzunge, bei der die Rastleiste 16 in eine entsprechende Ausnehmung 18 im Schal¬ tergehäuse eingerastet ist, liegt der bewegliche Kontakt 4 auf dem ortsfesten Kontakt 17 auf, so daß diese beiden Kon¬ takte in der Grundstellung des Schalters miteinander verbun¬ den sind.

Um nun die Kontakte 4 und 17 voneinander trennen zu können, ist es notwendig, daß das kontaktseitige Ende 19 der Feder-

zunge 1 entgegen der ersichtlichen Vorspannungsrichtung an¬ gehoben wird. Dies geschieht mittels eines Stößels 20, wel¬ cher mit seiner Antriebsfläche 21 auf das kontaktseitige Ende 19 der Federzunge 1 einwirkt.

Wie aus Fig. 6 ersichtlich, ist der Stößel 20 in einer Durchgangsöffnung 23 einer Wand eines Schaltergehäuses 22 geführt. Dabei wird der Stößel durch eine Steuerkurve 24 angetrieben, die sich senkrecht zur Bewegungsrichtung des Stößels in Richtung des Doppelpfeils F am Stößel 20 vorbei¬ bewegt. Der Steuerkurventräger 25 wird durch das Ende eines Betätigungshebels 26 (siehe Fig. 5) in Richtung des Doppel¬ pfeils (F) gemäß Fig. 6 mitgenommen, indem der Betätigungs¬ hebel 26 um den Lagerzapfen 27 innerhalb eines Mitnehmers 28 im Schaltergehäuse des Lenkstockschalters gekippt wird. Durch diese Kippbewegung wird der Steuerkurventräger 25 in Richtung des Doppelpfeils F verschoben und damit die Steuer¬ kurve 24 am Stößel 20 in die vorgesehenen Schaltstellungen gebracht. Der Mitnehmer 28 wiederum ist über eine Lagerboh¬ rung 29 und einen Lagerzapfen 30 um die Achse A schwenkbar, wobei aber das Ende des Betätigungshebels 26 in dem Steuer¬ kurventräger 25 in der Schwenkbewegung frei beweglich ist.

Für den erfindungsgemäßen Schalter wichtig ist die Befesti¬ gung der Stößel, von denen bei dem hier beschriebenen Schal¬ ter drei vorgesehen sind, von denen aber in den Fig. 7 bis 9 nur die beiden Stößel 20 und 29 zu erkennen sind. Die drei Stößel 20,29 sind über jeweils einen Federarm 31 mit einem gemeinsamen Querglied 32 verbunden, wobei das Querglied 32 mit den drei Federarmen 31 im wesentlichen wie ein Kamm mit drei Zinken aussieht, und wobei aus der Kammebene die an den einzelnen Federarmen (Zinken) befindlichen Stößel 20,29 senkrecht abstehen. Die Stößel werden durch den in der Ge¬ häusewand geführten Steuerkurventräger 25 mittels dessen Steuerkurven 24 angesteuert (siehe Fig. 6 und 7), wobei in

Fig. 7 der Steuerkurventräger 25 senkrecht zur Betrachter¬ ebene in Richtung des Doppelpfeils F geführt wird.

Für den erfindungsgemäßen Schalter ist denkbar, daß sowohl der Steuerkurventräger 25 als auch das Querglied 32 und die Kunststoffassung 8 parallel zur Bewegungsebene F von oben in entsprechende Ausnehmungen in dem Schaltergehäuse eingescho¬ ben werden, so daß alle drei Bauelemente sich in der glei¬ chen Richtung bestücken lassen. Da in diesem Falle auch die Steckanschlüsse 14 in gleiche Richtung weisen und durch ent¬ sprechende Öffnungen in dem Gehäuseboden des Schalters ge¬ führt werden können, treten hierdurch keine Schwierigkeiten auf.

Für die Erfindung besonders wichtig ist, daß auch dafür ge¬ sorgt ist, daß die Kontaktzungen 1,2,3 keine unzulässigen Verformungen aufweisen. Um die korrekte Formgebung der Fe¬ derzungen 1,2,3 zu überprüfen, wird wie aus den Fig. 7 bis 9 ersichtlich vorgegangen. Sobald die Kunststoffassung 8 in die entsprechende Öffnung in der Gehäusewand 22 des Schal¬ tergehäuses eingeschoben ist, wird durch eine entsprechende Durchgangsprüfung überprüft, ob die beweglichen Kontakte 4,5,6 frei von Kontakt zu den zugeordneten ortsfesten Kon¬ takten 17 sind. Falls dies der Fall ist, wird getestet, ob die beweglichen Kontakte auch alle einem elektrischen Kon¬ takt .zu den zugehörigen ortsfesten Kontakten 17 haben, falls die Kunststoffassung, um einen vorgegebenen Betrag weiter eingeschoben wird. Wenn dies der Fall ist, kann man sicher sein, daß die beweglichen Kontakte bei einer entsprechenden Stößelbetätigung während des Betriebes auch tatsächlich wie gewünscht abheben (siehe Fig. 7) und ansonsten geschlossen sind.

Als nächstes wird die Rastleiste 16 entsprechend Fig. 9 in eine entsprechende Rastnut eingerastet, wodurch sie sich um

einen vorgegebenen Weg bewegt, welcher zu einer entsprechen¬ den Vorspannung der beweglichen Kontakte 4 gegenüber den ortsfesten Kontakten 17 führt. Da hierbei die Steckanschlüs¬ se 12,13 in den entsprechenden Durchtrittsöffnungen des Schaltergehäuses festgehalten werden, werden die Federzungen 1 bis 3 entsprechend durchgebogen, so da man schon bei einer kleinen Verschiebung der Rastleiste zu einer erheblichen Federvorspannung gelangen kann. Der wesentliche Vorteil der Erfindung besteht darin, daß durch sie eine in einer Ebene verlaufende (schiebende) Bewegung des Betätigungsgliedes in eine senkrechte Bewegung der Kontakte zueinander umgesetzt wird, so daß hierdurch Verschmutzungen und Materialver¬ schleiß weitgehend vermieden werden. Der Schalter ist wei¬ terhin gut automatisch bestückbar und prüfbar. Die Komplexi¬ tät der Gußform für das Schaltergehäuse wird durch die Er¬ findung herabgesetzt.