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Patent Searching and Data


Title:
SWITCHABLE VALVE TRAIN ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/017301
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a switchable valve train element (1) of an internal combustion engine, which is configured as a support element, comprising a housing (2), which can be arranged in a guide or receptacle (4) of the internal combustion engine (5) by way of the outer shell (3) thereof, said housing (2) being assembled with an inner element (6), which, in contrast, is relatively movable axially. The housing (2) is cut at a height section of at least one receptacle (7) for at least one coupling means (8), by way of which coupling element (8) the inner element (6) can optionally be connected to the housing (2). Above an end face (9) of the housing (2), a protective cap (10) is detachably mounted, the ring (11) of which extends along the outer shell (3) of the housing (2), at least beyond the receptacle (7) for the coupling means (8).

Inventors:
POPP OLIVER (DE)
GUENNEL RONNY (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/057761
Publication Date:
February 07, 2013
Filing Date:
April 27, 2012
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
POPP OLIVER (DE)
GUENNEL RONNY (DE)
International Classes:
F01L1/14; F01L13/00
Foreign References:
DE19651914A11998-06-18
DE102007002787A12008-07-24
DE19930573A12001-01-04
DE102008059567A12009-06-25
US6405699B12002-06-18
DE102007002787A12008-07-24
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Claims:
Patentansprüche

Als Stößel oder Abstützelement ausgebildetes schaltbares Ventiltriebsglied (1 ) einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), welches ü- ber seinen Außenmantel (3) in einer Führung oder Aufnahme (4) der Brennkraftmaschine (5) anordenbar ist, welches Gehäuse (2) mit einem demgegenüber relativ axial beweglichen Innenelement (6) zusammengesteckt ist, wobei das Gehäuse (2) an einem Höhenabschnitt von zumindest einer Aufnahme (7) für wenigstens ein Koppelmittel (8) geschnitten ist, über welches Koppelmittel (8) das Innenelement (6) wahlweise mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über einer Stirnseite (9) des Gehäuses (2) eine Schutzkappe (10) lösbar sitzt, deren Ring (1 1 ) längs am Außenmantel (3) des Gehäuses (2) zumindest bis über die Aufnahme (7) für das Koppelmittel (8) führt.

2. Ventiltriebsglied nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7) für das Koppelmittel (8) in eine Ringnut (13) im Außenmantel (3) des Gehäuses (2) mündet, in welcher Ringnut (13) eine bandartige Biegefeder (14) sitzt, die mit einem Kontaktbereich (15) auf eine Außenstirn (16) des Koppelmittels (8) einwirkt, welche Ringnut (13) von dem Ring (1 1 ) der Schutzkappe (10) überdeckt ist. 3. Ventiltriebsglied nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) zwei sich diametral gegenüberliegende Aufnahmen (7) mit je einem Koppelmittel (8) befinden, wobei die Biegefeder (14) als Ringsegment in der Aufnahme (7) des Gehäuses (2) sitzt und über jedes ihrer als Kontaktbereich (15) vorliegenden Enden auf eine Außenstirn (16) ei- nes Koppelmittels (8) einwirkt.

4. Ventiltriebsglied nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass am Ring (1 1 ) oder am Außenmantel (3) des Gehäuses (2) zumindest ein Schnappvorsprung (17) dargestellt ist, der zum Haltezweck in einer re- spektiven Aussparung des jeweils anderen Bauteils (Außenmantel (3) des Gehäuses (2) oder Ring (1 1 )) verläuft.

5. Ventiltriebsglied nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (10) als dünnwandiges Blech- oder Kunststoffteil ausgebildet ist.

6. Ventiltriebsglied nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (10) über eine Verdrehsicherung (18) am Gehäuse (2) orientiert sitzt.

7. Ventiltrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass, zur Bildung der Verdrehsicherung (18), von einer Unterstirn (19) des Rings (1 1 ) der Schutzkappe (10) eine Ausnehmung (20) ausgeht, die mit einem Radialvorsprung (21 ) am Außenmantel (3) des Gehäuses (2) zusammenwirkt.

8. Ventiltrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Radialvorsprung (21 ) ein Verdrehsicherungspin des Ventiltriebsglieds (1 ) vorgesehen ist.

9. Ventiltriebsglied nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (10) axial vom Ventiltriebsglied (1 ) weg durch einen rohrartigen Ansatz (22) verlängert ist, der als Transport- und Montagevorrichtung für das Ventiltriebsglied (1 ) fungiert.

10. Ventiltriebsglied nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrartige Ansatz (22) zumindest mittelbar über einen Quersteg (23) mit zumindest einem weiteren rohrartigen Ansatz (22) mit Schutzkappe (10) zu einer Baugruppe verbunden ist, welcher weitere rohrartige Ansatz (22) als Transport- und Montagevorrichtung für ein weiteres Ventiltriebsglied (1 ) dient.

1 1 . Ventiltriebsglied nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Bohrung (24) des rohrartigen Ansatzes (22) ein auf eine Oberstirn (25) des Innenelements (6) mit dessen Unterstirn (26) aufsetzbares, gegenüber dem rohrartigen Ansatz (22) limitiert axial bewegliches Auswerferstück (27) sitzt.

12. Verfahren zur Montage des als Abstützelement ausgebildeten Ventiltriebsglieds mit Schutzkappe nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet,

a) dass das durch die Schutzkappe (10) gehaltene Ventiltriebsglied (1 ) fluchtend über die Aufnahme (4) der Brennkraftmaschine (5) geführt und die Schutzkappe (10) über ihre Unterstirn (19) auf die Brennkraftmaschine (5) gesetzt wird,

b) dass anschließend das auf der Oberstirn (25) des Innenelements (6) des Ventiltriebsglieds (1 ) mit dessen Unterstirn (26) aufliegende Auswerferstück (27) derartig relativ zum rohrartigen Ansatz (22) der Schutzkappe (10) in Richtung zur Aufnahme (4) der Brennkraftmaschine (5) bewegt wird, dass das über das wenigstens eine Koppelmittel (8) mit dem Innenelement (6) verbundene Gehäuse (2) in die Aufnahme (4) geschoben wird und

c) dass anschließend das Auswerferstück (27), welches über die dessen limitierte axiale Bewegung gestattenden Mitnehmermittel (28) mit dem rohrartigen Ansatz (22) der Schutzkappe (10) verbunden ist, von der Aufnahme (4) der Brennkraftmaschine (5) entfernt wird.

Description:
Schaltbares Ventiltriebsglied

Die Erfindung betrifft ein als Stößel oder Abstützelement ausgebildetes schaltbares Ventiltriebsglied einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse, welches über seinen Außenmantel in einer Führung oder Aufnahme der Brennkraftmaschine anordenbar ist, welches Gehäuse mit einem demgegenüber relativ axial beweglichen Innenelement zusammengesteckt ist, wobei das Gehäuse an einem Höhenabschnitt von zumindest einer Aufnahme für wenigstens ein Koppelmittel geschnitten ist, über welches Koppelmittel das Innenelement wahlweise mit dem Gehäuse verbindbar ist. Ein derartiges Ventiltriebsglied, hier als Abstützelement ausgebildet, geht aus der DE 10 2007 002 787 A1 hervor. Dessen Kolben als Koppelmittel sind an deren Außenstirnen von Enden einer Biegefeder radial nach innen beaufschlagt. Die Biegefeder liegt segmentartig in einer Ringnut im Außenmantel des Gehäuses des Ventiltriebsglieds. Bei einem Handling von Letztgenanntem bis hin zu dessen Montage an der Brennkraftmaschine kann es dazu kommen, dass die Biegefeder unerwünscht kontaktiert wird und somit aus deren Ringnut springt oder außer Kontakt von den Kolben kommt, so dass diese aus ihrer Aufnahme fallen können. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Ventiltriebsglied zu schaffen, dass sicher handel- und montierbar ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass über einer Stirnseite des Gehäuses eine Schutzkappe lösbar sitzt, deren Ring längs am Außenman- tel des Gehäuses zumindest bis über die Aufnahme für das wenigstens eine Koppelmittel führt. Somit liegt ein Ventiltriebsglied ohne die vorgenannten Nachteile vor. Die Schutzkappe überdeckt zumindest einen Bereich der Koppelmittel. Letztgenannte sind nach einer besonders bevorzugten Gestaltung der Erfindung von einer Biegefeder radial nach innen beaufschlagt, welche Biegefeder somit über den Ring der Schutzkappe einen hervorragenden Schutz vor unbeabsichtigtem Kontakt erfährt. Ggf. kann die Schutzkappe über eine ganze Axialerstreckung der Stößels / Abstützelements gehen oder jede Stirnseite des Ventiltriebsglieds ist mit einer Schutzkappe versehen. Im Fall einer Ausbildung des Ventiltriebsglieds als Stößel kann dieser als Rollen- oder Tassenstößel ausgebildet sein.

Es ist klar, dass sich über die erfindungsgemäße Schutzkappe auch eine Montage des Ventiltriebsglieds in dessen Führung oder Aufnahme der Brennkraft- maschine vereinfacht.

Eine simple Maßnahme einer Halterung der Schutzkappe am Außenmantel des Gehäuses ist Gegenstand eines weiteren Unteranspruchs. Demnach ist die Schutzkappe über Schnapp- oder Rastiervorsprünge bzw. federnde Zungen am Gehäuse lösbar gehalten und wird nach einer Montage des Ventiltriebsglieds vom Gehäuse einfach entfernt. Ggf. kann die Kappe auch aufgeschraubt oder mittels Reibschluss am Außenmantel des Gehäuses gehalten werden.

Zur einfachen Zuordnung der Schnapp- oder Rastiervorsprünge zu ihren Ge- genstücken am jeweils anderen Bauteil ist eine Verdrehsicherung vorgesehen, wobei bspw. eine ohnehin vom Außenmantel des Gehäuses abragende Ver- drehsicherungsnadel o. dgl. verwendet werden kann.

In Fortbildung der Erfindung ist es vorgeschlagen, die Schutzkappe zumindest mittelbar, also auch durch ein mit dieser verbundenes weiteres Teil, axial zu verlängern. Somit ist ein weiter optimiertes Handling des Ventiltriebsglieds ermöglicht. Auch kann eine Gruppe von bspw. zwei miteinander verbundenen Schutzkappen vorliegen, so dass gleichzeitig zwei Ventiltriebsglieder transpor- tiert und gehandelt werden können, wobei deren gleichzeitige Montage möglich ist.

Schließlich ist ein einfaches Verfahren zur Montage des als Abstützelement mit Schutzkappe ausgebildeten Ventiltriebsgliedes vorgeschlagen.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert.

Es zeigen: · Fig. 1 - 3 als Abstützelemente ausgebildete Ventiltriebsglieder mit Schutzkappe, jeweils um 90° zueinander gedreht;

• Fig. 4 einen Querschnitt durch das Abstützelement nach Fig. 3 auf Höhe dessen Koppelmittel und

• Fig. 5 eine Schnittansicht von zwei in die Brennkraftmaschine montierten Abstützelementen, deren Schutzkappen über einen Quersteg mittelbar miteinander verbunden sind, vor Erreichen deren endgültiger Einbautiefe.

Dargestellt ist in den Fig. 1 - 4 ein als Stößel ausgebildetes schaltbares Ventiltriebsglied 1 einer Brennkraftmaschine. Der Stößel 1 weist ein Gehäuse 2 auf, welches über seinen Außenmantel 3 in einer Aufnahme 4 der Brennkraftmaschine 5 anordenbar ist (s. a. Fig. 5).

Das Gehäuse 2 ist mit einem demgegenüber relativ axial beweglichen Innenelement 6 zusammengesteckt, welches mit seinem Kopf 28 eine obere Stirnseite 9 des Gehäuses 2 überragt. Der Kopf 28 dient einer einenendigen Lagerung eines Schlepphebels.

Wie dargestellt (s. a. Fig. 4), ist das Gehäuse 2 von zwei sich diametral gegenüberliegenden Aufnahme 7 geschnitten, in jeder von denen ein kolbenartiges Koppelmittel 8 sitzt, über welches das Innenelement 6 wahlweise mit dem Gehäuse 2 verbindbar ist.

Über die vorgenannte Stirnseite 9 des Gehäuses 2 ist eine Schutzkappe 10 „gezogen", deren gelochter Boden von dem Innenelement 6 durchragt ist. Ein in Gehäuserichtung abragender Ring 1 1 der Schutzkappe 10 erstreckt sich am Außenmantel 3 des Gehäuses 2 bis über die Aufnahmen 7.

Letztgenannte Aufnahmen 7 münden in eine Ringnut 13 im Außenmantel 3 des Gehäuses 2. In dieser Ringnut 13 sitzt eine bandartige Biegefeder 14, die über jedes ihrer als Kontaktbereich 15 vorliegenden Enden auf eine Außenstirn 16 eines entsprechenden Koppelmittels 8 einwirkt. Der Ring 1 1 der Schutzkappe 10 überdeckt somit die Biegefeder 14 in ihrer Ringnut 13 und schützt diese während eines Transports, Handlings oder einer Endmontage des Abstützele- ments 1 vor einem unerwünschten Herausrutschen oder Verschieben.

Zur Darstellung einer lösbaren Halterung der aus dünnwandigem Stahlblech vorliegenden Schutzkappe 10 am Gehäuse 2 weist der Ring 1 1 an dessen Innenseite mehrere umfangsverteilte Schnappvorsprünge 17 auf, die in respekti- ve Aussparungen am Außenmantel 3 des Gehäuses 2 geschnappt sind.

Zur Lagezuordnung der Schnappvorsprünge 17 der Schutzkappe 10 zu Ihren Gegenstücken am Außenmantel 3 des Gehäuses 2 ist eine Verdrehsicherung 18 vorgesehen. Hierbei geht von einer Unterstirn 19 des Rings 1 1 der Schutz- kappe 10 eine Ausnehmung 20 aus, die mit einem als Verdrehsicherungspin ausgestalteten Radialvorsprung 21 am Außenmantel 3 des Gehäuses 2 zusammenwirkt.

Wie Fig. 5 offenbart, ist die Schutzkappe 10 axial vom Ventiltriebsglied 1 weg durch einen rohrartigen Ansatz 22 verlängert, über welchen das Abstützelement 1 gut transportiert und gehandelt werden kann. In einer Bohrung 24 des rohrartigen Ansatzes 22 verläuft ein hier auf einer Oberstirn 25 des Innenelements 6 mit dessen Unterstirn 26 aufgesetztes und gegenüber dem rohrartigen Ansatz 22 limitiert axial bewegliches Auswerferstück 27. Zur Begrenzung der relativen Axialbewegung des Auswerferstücks 27 gegenüber dem Ansatz 22 ist ein zwischen diesen agierendes und als Sprengring / Sicherungsring ausgebildetes Mitnehmermittel 28 vorgesehen.

Für eine Endmontage des Abstützelements 1 , wobei hierbei die Montage eines Elements betrachtet wird, wird dieses mit Schutzkappe 10 über die Aufnahme 4 der Brennkraftmaschine 5 geführt. Die Schutzkappe 10 wird hierbei über ihre Unterstirn 19 auf die Brennkraftmaschine 5 gesetzt. Anschließend wird das auf der Oberstirn 25 des Innenelements 6 des Ventiltriebsglieds 1 mit dessen Unterstirn 26 aufliegende Auswerferstück 27 derartig in Richtung zur Aufnahme 4 der Brennkraftmaschine 5 bewegt (nach unten), dass das über die Koppelmittel 8 mit dem Innenelement 6 verbundene Gehäuse 2 vollständig in die Aufnahme 4 geschoben wird. Daraufhin wird das Auswerferstück 27, welches über das Mitnehmermittel 28 mit dem rohrartigen Ansatz 22 verbunden ist, von der Aufnahme 4 der Brennkraftmaschine 5 nach oben gezogen.

Zu erkennen ist in Fig. 5, dass zwei nebeneinander liegende Abstützelemente 1 gleichzeitig montiert werden können. Je ein in der Bohrung 24 des entspre- chenden Ansatzes 22 sitzendes Auswerferstück 27 ist axial nach oben verlängert und über einen Querbügel 23 mit einem weiteren Auswerferstück 27 eines weiteren Abstützelements 1 verbunden.

Liste der Bezugszahlen ) Ventiltriebsglied, Stößel

) Gehäuse

) Außenmantel

) Aufnahme

) Brennkraftmaschine

) Innenelement

) Aufnahme

) Koppelmittel

) Stirnseite

0) Schutzkappe

1 ) Ring

2) nicht vergeben

3) Ringnut

4) Biegefeder

5) Kontaktbereich

6) Außenstirn

7) Schnappvorsprung

8) Verdrehsicherung

9) Unterstirn Ring

0) Ausnehmung

1 ) Radialvorsprung

2) rohrartiger Ansatz

3) Quersteg

4) Bohrung Ansatz

5) 0berstim Innenelement

6) Unterstirn Auswerferstück

7) Auswerferstück

8) Mitnehmermittel, Sprengring

9) Kopf