HUSTERT, Frank (Am Heugraben 6, Waghäusel, 68753, DE)
MÜLLER, Ralf (Ludwig-Erhard-Strasse 50, Germersheim, 76726, DE)
HUSTERT, Frank (Am Heugraben 6, Waghäusel, 68753, DE)
Patentansprüche
1. Schaltvorrichtung mit Drehgriff (28) zur Betätigung eines Schaltschlosses eines Installationsschaltgerätes mit wenigstens einer oberen Gehäusewandung (12), wobei das Schaltschloss einen Klinkenmechanismus mit einem zwischen einer
Ver - und einer Entklinkungsstellung verschieblichen Klinkenhebel (32) um- fasst, wobei der Drehgriff (28) entsprechend der Schaltstellung des Schaltschlosses eine Einschalt - und eine Ausschaltposition einnehmen kann und in der Einschaltposition die Kraft einer Feder (25,27) den Drehgriff (28) in Rich- tung Ausschaltposition beaufschlagt, und wobei bei einer Auslösung der Klinkenmechanismus entklinkt und der Klinkenhebel (32) aus der Ver - in die Entklinkungsstellung verbringbar ist und bei Rückstellen des Drehgriffes (28) in die Ausschaltposition der Klinkenmechanismus wieder verklinkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Klinkenhebel (32) und dem Drehgriff (28) ein zwi- sehen einer Ver - und eine Entklinkungslage verschieblicher Steuerzapfen (26) zusammenwirkt, der bei einer Auslösung aus seiner Ver - in seine Entklinkungslage verbringbar ist, in der er den Drehgriff (28) in einer Auslöseposition zwischen der Einschalt - und der Ausschaltposition hält und den Klinkenhebel (32) an einer Rückkehr in die Verklinkungsstellung hindert.
2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass der Steuerzapfen (26) eine Entklinkungs- und eine Verklinkungszone (34,38) sowie einen die obere Gehäusewandung (12) durchgreifenden Stiftfortsatz (24) und die der oberen Gehäusewandung (12) zugewandte Seite des Drehgriffes (28) eine den Stiftfortsatz (24) aufnehmende und über einen Rastabsatz (48) in eine Steuerschräge (50) übergehende Aufnahmetasche (46) aufweist, wobei die gegenseitige Anordnung des Steuerzapfens (26), des Drehgriffes (28) und des Klinkenhebels (32) so eingerichtet ist, dass bei einer Auslösung der Drehgriff (28) mit dem Rastabsatz (48) an dem Stiftfortsatz (24) in der Auslöseposition und der Klinkenhebel (32) durch die Entklinkungszone (34) des Steuerzapfens (26) in der Entklinkungsstellung gehalten ist, und dass bei einer Verbringung aus der Auslöse - in die Ausschaltposition der Drehgriff (28) über die Steuerschräge (50) den Stiftfortsatz (24) so weit in das Gehäuse hineindrückt, dass der Klinkenhebel (32) in Eingriff mit der Verklinkungszone (38) des Schaftes in seine Verklinkungsstellung gelangen kann.
3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Klinkenhebel (32) über einen nasenartigen Fortsatz (30) mit dem Steuerzapfen (26) zusammenwirkt.
4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 3, wobei der Steuerzapfen (26) einen längserstreckten Grundkörper (34) umfasst, an dessen einer Schmalseite ein die Verklinkungszone bildender längserstreckter Funktionskörper (38) mit an der freien Schmalseite des Funktionskörper (38) angeformtem Stiftfortsatz (24) angeformt ist.
5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Grund- und Funktionskörper (34,38) zylinderartig ausgebildet sind , und der Durchmesser des Grundkör- pers (34) den des Funktionskörpers (38) übersteigt.
6. Schaltvorrichtung nach einem Ansprüche 4 bis 5, wobei der Grundkörper (34) an der anderen Schmalseite durch eine Feder (56) in Richtung auf die obere Gehäusewandung (12) hin beaufschlagt ist.
7. Schaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei der Steuerzapfen (26) an dem übergang zwischen dem Grund- und dem Funktionskörper
(34,38) ein Haltemittel (54) für einen den Steuerzapfen (26) haltenden Eingriff des Klinkenhebels (32) aufweist.
8. Schaltvorrichtung nach Anspruch 7, wobei das Haltemittel durch einen Absatz (54) an dem Grundkörper (34) gebildet ist.
9. Schaltvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, wobei der Steuerzapfen
(46) eine Rückhaltvorrichtung (40) umfasst, welche den Steuerzapfen (26) im Gehäuse hält.
10. Schaltvorrichtung nach Anspruch 9, wobei die Rückhaltvorrichtung durch einen den Funktionskörper (38) umlaufenden Kragen (40) an dem übergang zwischen den Funktionskörper (38) und dem Stiftfortsatz (24) gebildet ist.
11. Schaltvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, wobei der Klinkenhebel (32) durch eine Rückstellfeder (52) mit seiner Nase (30) in Richtung auf den Steuerzapfen (26) hin beaufschlagt ist .
12. Installationsschaltgerät mit einer Schaltvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 1 1. |
Schaltvorrichtung
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung mit Drehgriff zur Betätigung eines Schaltschlosses eines Installationsschaltgerätes mit wenigstens einer oberen Gehäusewan- düng, wobei das Schaltschloss einen Klinkenmechanismus mit einem zwischen einer Ver - und einer Entklinkungsstellung verschieblichen Klinkenhebel umfasst, wobei der Drehgriff entsprechend der Schaltstellung des Schaltschlosses eine Einschalt - und eine Ausschaltposition einnehmen kann und in der Einschaltposition die Kraft einer Feder den Drehgriff in Richtung Ausschaltposition beaufschlagt, und wobei bei einer Aus- lösung der Klinkenmechanismus entklinkt und der Klinkenhebel aus der Ver - in die Entklinkungsstellung verbringbar ist und bei Rückstellen des Drehgriffes in die Ausschaltposition der Klinkenmechanismus wieder verklinkt ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Elektrische Installationsschaltgeräte besitzen u. a. eine Kontaktstellenanordnung mit einer feststehenden und einer beweglichen Kontaktstück-Anordnung, einen thermischen und/oder elektromagnetischen Auslöser sowie ein Schaltschloss, das einerseits mit dem bzw. den Auslösern und andererseits mit der beweglichen Kontaktstückanordnung zusammenwirkt. Im Falle einer Auslösung wird ein Klinkenmechanismus vom Auslöser entklinkt, und die Kontaktöffnung erfolgt üblicherweise über ein Hebelsystem, beispielsweise ein Kniehebelsystem, das in Verbindung mit weiteren Hebeln und Laschen die Bewegung des Schaltschlosses auf die Kontaktstücke überträgt und diese bleibend öffnet.
Das Hebelsystem kann über eine Drehbewegung eines Drehgriffes bewegt und in eine übertotpunktstellung gebracht werden. Der Drehgriff befindet sich dann in seiner Ein- schaltposition. Durch diese Bewegung des Hebelsystems, welches sich üblicherweise über den Klinkenmechanismus abstützt, wird ein Kraftspeicher gespannt. Der Klinkenmechanismus wirkt auf übertragungsteile und damit auf die Kontaktstellenanordnung.
Beim Einschalten wird diese über das Schaltschloss geschlossen und beim Ausschalten geöffnet.
Durch eine Auslösung wird der Klinkenmechanismus entklinkt, indem die Abstützung der Klinke außer Kraft gesetzt wird, so dass das Hebelsystem zusammenbrechen kann. Das Schaltschloss wirkt bei dem Zusammenbrechen des Hebelsystems aufgrund der Federkraft in öffnender Weise.
Beim Rückstellen des Drehgriffes in die Ursprungsposition (Ausschaltposition) wird der Klinkenmechanismus wieder aktiviert, so dass das Schaltschloss wieder eingeschaltet werden kann. Bei bekannten Installationsschaltgeräten, beispielsweise wie in der DE 101 39 917 A1 gezeigt, erfolgt das Rückstellen des Drehgriffes in die Ausschaltposition beim Auslösen selbsttätig, indem die Kraft einer auf den Drehgriff in Richtung Ausschaltposition wirkenden Feder freigesetzt wird, siehe DE 202 14 578 U1. Durch die Stellung des Drehgriffes wird dem Bediener die Schaltstellung optisch angezeigt. Allerdings sieht der Bediener nicht, ob der Drehgriff aufgrund einer Auslösung selbsttätig in die Ausschaltposition gelangt ist, oder ob durch eine andere Person der Drehgriff willentlich aus der Einschalt - in die Ausschaltposition verbracht wurde.
Das Schaltschloss kann bei Festhalten des Drehgriffes in der Einschaltposition unbe- einflusst auslösen. Bei Kontaktverschweißung darf der Drehgriff nicht in die Ausschaltposition gelangen und dem Bediener dadurch eine - bei Kontaktverschweißung in Wahrheit nicht vorhandene - Kontaktöffnung anzeigen.
Es ist wünschenswert, dass dem Bediener durch eine Zwischenstellung des Drehgriffes zwischen der Einschaltposition und Ausschaltposition angezeigt wird, wenn eine Auslösung stattgefunden hat und .deshalb der Klinkenmechanismus entklinkt ist, um diesen Zustand von dem Zustand des bewussten Ausschaltens unterscheiden zu können. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schaltvorrichtung mit Drehgriff zur Betätigung eines Schaltschlosses so weiterzuentwickeln, dass der Drehgriff, wenn eine Auslösung stattgefunden hat, in einer Auslöseposition zwischen der Einschalt - und der Ausschaltposition verbleibt, wobei die Schaltvorrichtung einfach aufgebaut und zu montieren sein soll, sowie ein Installationsschaltgerät mit einer solchen Schaltvorrichtung zu ermöglichen.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Schaltvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1.
Erfindungsgemäß also wirkt mit dem Klinkenhebel und dem Drehgriff ein zwischen einer Ver - und einer Entklinkungslage verschieblicher Steuerzapfen zusammen, der bei einer Auslösung aus seiner Ver - in seine Entklinkungslage verbringbar ist, in der er den Drehgriff in einer Auslöseposition zwischen der Einschalt - und der Ausschaltposition hält und den Klinkenhebel an einer Rückkehr in die Verklinkungsstellung hindert.
Eine erfindungsgemäße Schaltvorrichtung benötigt gegenüber dem Stand der Technik lediglich ein zusätzliches Bauteil, nämlich einen Steuerzapfen, und ist daher sehr ein- fach aufgebaut und zu montieren. Durch das erfindungsgemäße Zusammenwirken des Steuerzapfens mit dem Drehgriff und dem Klinkenhebel wird erreicht, dass bei einer Auslösung der Drehgriff nicht selbsttätig in die Ausschaltposition verbracht wird, sondern zwischen der Einschalt - und der Ausschaltposition in einer die Auslösung anzeigenden Auslöseposition gehalten ist. Gleichzeitig wird der Klinkenmechanismus über den Klinkenhebel in der Entklinkungsstellung gehalten, so dass ein Wiedereinschalten aus der Auslöseposition heraus nicht möglich ist.
Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Steuerzapfen eine Entklinkungs- und eine Verklinkungszone sowie einen die obere Gehäusewandung durchgreifenden Stiftfortsatz auf, und die der oberen Gehäusewandung zu- gewandte Seite des Drehgriffes weist eine den Stiftfortsatz aufnehmende und über einen Rastabsatz in eine Steuerschräge übergehende Aufnahmetasche auf, wobei die gegenseitige Anordnung des Steuerzapfens, des Drehgriffes und des Klinkenhebels so eingerichtet ist, dass bei einer Auslösung der Drehgriff mit dem Rastabsatz an dem Stiftfortsatz in der Auslöseposition und der Klinkenhebel durch die Entklinkungszone des Steuerzapfens in der Entklinkungsstellung gehalten ist, und dass bei einer Verbringung aus der Auslöse - in die Ausschaltposition der Drehgriff über die Steuerschräge den Stiftfortsatz so weit in das Gehäuse hineindrückt, dass der Klinkenhebel in Eingriff mit der Verklinkungszone des Schaftes in seine Verklinkungsstellung gelangen kann.
Die vorteilhafte Wirkung dieser Ausführungsform liegt darin, dass der Klinkenmecha- nismus nach einer Auslösung dadurch wieder in den verklinkten Zustand gebracht werden kann, dass der Drehgriff aus der Auslöse - in die Ausschaltposition zwangsweise
verbracht wird. Der Klinkenhebel kann dann erfindungsgemäß wieder in seine Verklin- kungsstellung gelangen, das Schaltwerk wird sozusagen in den verklinkten Zustand zurückgesetzt. Erst aus dieser Position heraus ist ein Wiedereinschalten des Schaltwerks durch Drehen des Drehgriffes aus der Ausschalt - in die Einschaltposition mög- lieh.
Ein weiterer Vorteil auf der Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Klinkenhebel über einen nasenartigen Fortsatz mit dem Steuerzapfen zusammenwirkt. Die änderung, die gegenüber dem Stand der Technik an dem Klinkenhebel vorgenommen werden muss, ist daher minimal.
Vorteilhafterweise kann der Steuerzapfen einen längserstreckten Grundkörper umfassen, an dessen einer Schmalseite ein die Verklinkungszone bildender längserstreckter Funktionskörper mit einem daran befindlichen Stiftfortsatz angeformt ist. Dabei kann der Grund- und Funktionskörper zylinderartig ausgebildet sein, und der Durchmesser des Grundkörpers übersteigt den des Funktionskörpers. Der Steuerzapfen lässt sich also aus einfachen geometrischen Grundformen zusammensetzen, was den konstruktiven und fertigungstechnischen Aufwand sehr niedrig hält.
Das Verbringen des Steuerzapfens aus der Verklinkungs - in die Entklinkungslage kann gemäß einer sehr vorteilhaften Ausführungsform dadurch geschehen, dass dieser an der anderen Schmalseite durch eine Feder in Richtung auf die obere Gehäusewandung hin beaufschlagt ist.
Die Wechselwirkung des Steuerzapfens mit dem Klinkenhebel kann in einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform so gestaltet sein, dass der Steuerzapfen an dem übergang zwischen dem Grund- und dem Funktionskörper ein Haltemittel für einen den Steuerzapfen haltenden Eingriff des Klinkenhebels aufweist. Das Haltemittel kann in besonders einfacher, vorteilhafter Weise durch einen Absatz auf dem Grundkörper gebildet sein.
Der Klinkenhebel kann dabei vorteilhafterweise durch eine Rückstellfeder mit seiner Nase in Richtung auf den Steuerzapfen hin beaufschlagt sein. Dadurch ist sichergestellt, dass beim Rücksetzen der Klinkenhebel sicher wieder in Eingriff mit dem Steuer-
zapfen gelangt, um diesen beim anschließenden Wiedereinschalten in der Verklin- kungslage zu halten.
Um in der Entklinkungslage des Steuerzapfens zu verhindern, dass dieser zu weit aus der oberen Gehäusewandungen herausragt, kann der Steuerzapfen eine Rückhaltvor- richtung umfassen, welche den Steuerzapfen im Gehäuse hält. Die Rϋckhaltvorrichtung kann in besonders einfacher und damit vorteilhafter Weise durch einen den Funktionskörper umlaufenden Kragen an dem übergang zwischen den Funktionskörper und dem Stiftfortsatz gebildet sein.
Anhand der Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, sollen die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung näher erläutert und beschrieben werden.
Es zeigen:
Figur 1 : einer Aufsicht auf die obere Gehäusewand eines Installationsschaltgerätes mit einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung,
Figur 2a-c: schematisch das Zusammenwirken zwischen dem Steuerzapfen, dem Drehgriff und dem Klinkenhebel in der Einschalt -, Auslöse - und Ausschaltposition, sowie
Figur 3: eine Ansicht auf die in Einbaulage der oberen Gehäusewand zugewandte Seite des Drehgriffs einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung.
In den Figuren 1 bis 3 sind jeweils gleiche oder gleichwirkende Elemente oder Baugruppen jeweils mit den gleichen Bezugsziffem bezeichnet.
Es sei Bezug genommen auf die Figur 1. An der oberen Gehäusewand 12 eines Installationsschaltgerätes 10 befindet sich ein Lagerzapfen 14, der senkrecht vorspringend an der oberen Gehäusewand 12 angebracht ist. Man erkennt auch die hinteren Front- Seiten 16,18 des Installationsschaltgerätes 10 mit Schraubanschlussklemmen 20.
In der oberen Gehäusewand 12 ist eine öffnung 22 angebracht, die von dem Stiftfortsatz 24 eines Steuerzapfens 26 durchgriffen ist (siehe auch Figur 2a-c). In der Darstel-
lung nach Figur 1 befindet sich der Steuerzapfen 26 in seiner Entklinkungslage. Daher ragt der Stiftfortsatz 24 so weit aus der oberen Gehäusewand 12 heraus, dass er einen auf den Lagerzapfen 14 aufgesetzten Drehgriff 28 (siehe Figur 3 und Figur 2b) in dessen Auslöseposition halten kann, wie weiter unten noch erläutert werden wird. Die Nase 30 eines Klinkenhebels 32, liegt an der Mantelfläche des zylinderartigen Grundkörpers 34 des Steuerzapfens 26 an. Dadurch wird der Klinkenhebel 32 in der Entklinkungslage des Steuerzapfens 26 gemäß Figur 1 in seiner Entklinkungsstellung gehalten, der Klinkenmechanismus des Schaltschlosses, welche sich im Inneren des Installationsschaltgerätes befindet und hier nicht dargestellt ist, bleibt dadurch in seiner entklinkten Stellung.
Es sei nun Bezug genommen auf die Figuren 2a - c. Diese zeigen in schematischer Darstellung die Wechselwirkung des Steuerzapfens 26 mit dem Klinkenhebel 32 und den Drehgriff 28 in der Einschaltposition (Figur 2a), der Auslöseposition (Figur 2b), und der Ausschaltposition (Figur 2c). Der Steuerzapfen 26 umfasst einen längserstreckten, zylinderförmigen Grundkörper 34. An dessen einer Schmalseite ist ein ebenfalls längserstreckter, zylinderförmiger Funktionskörper 38 angeformt. An dem freien Ende ist an den Funktionskörper 38 der Stiftfortsatz 24 angeformt, hier ebenfalls als zylindrischen Körper mit einem dem Funktionskörper 38 entsprechenden Durchmesser. Am übergang zwischen dem Funktionskörper 38 und dem Stiftfortsatz 24 trägt der Steuerzapfen 26 einen umlaufenden Kragen 40.
Der Steuerzapfen 26 ist mit seiner Längserstreckungsrichtung in etwa senkrecht zu der oberen Gehäusewand 12 des Installationsschaltgerätes 10 angeordnet. Er wird an der dem Funktionskörper 38 gegenüberliegenden Schmalseite durch eine Feder 56, hier als Zylinderfeder dargestellt, es könnte aber auch eine andere Art von Feder sein, in Richtung auf die obere Gehäusewand 12 hin beaufschlagt. Der Steuerzapfen 26 korrespondiert mit einer öffnung 22 in der oberen Gehäusewand 12 so, dass der Stiftfortsatz 24 die öffnung 22 nach außen durchdringen kann.
Auf die obere Gehäusewand 12 ist der Drehgriff 28 aufgesetzt. Er ist im oberen Teil der Figuren 2 a - c in der Aufsicht, und im unteren Teil der Figuren 2 a - c schematisch im Längsschnitt dargestellt. Er weist einen in etwa kreisförmigen Topfabschnitt 42 und ei-
nen Griffabschnitt 44 auf. Die der oberen Gehäusewand 12 zugewandte Seite des Drehgriffes 28 weist eine Aufnahmetasche 46 auf, die so angeordnet ist, dass sie den Stiftfortsatz 24 des Steuerzapfens 26 aufnehmen kann. über einen Rastabsatz 48 geht die Aufnahmetasche 46 in eine Steuerschräge 50 über, die von dem Rastabsatz 48 bis herab auf das Niveau der oberen Gehäusewand 12 verläuft.
Wie die Figur 3 zeigt, verläuft die Steuerschräge im Inneren des kreisförmigen Topfabschnittes 42 als kreisbogenförmig verlaufende schiefe Ebene. Aus Gründen der größeren Klarheit der Darstellung ist im unteren Teil der Figuren 2a - c die Verschiebung des Längsschnittes des Drehgriffes 28 beim übergang zwischen der Einschalt -, der Auslö- se - und der Ausschaltposition als laterale Verschiebung parallel zu der oberen Gehäusewand 12 dargestellt. Es versteht sich, dass funktional die gleiche Wirkung erreicht wird, wenn der Drehgriff 28 um den Lagerzapfen 14 gedreht wird.
Der Drehgriff 28 ist in der schematischen Darstellung im unteren Teil der Figuren 2a - c durch eine Zylinderfeder 25, und bei einer Ausführungsform gemäß Figur 3 durch eine Schraubenfeder 27, an deren einem Ende ein tangential verlaufender Schenkel 29 vorspringt, in Richtung seiner Ausschaltposition beaufschlagt. Bezüglich der weiteren Einzelheiten zur Lagerung, Anordnung und funktionalen Verwendung der Schraubenfeder 27 in dem Drehgriff 28 sei auf die bereits erwähnte DE 202 14 578 U1 verwiesen.
In der Einschaltposition gemäß Figur 2a ist der Klinkenmechanismus des Schaltschlos- ses verklinkt und das Schaltschloss und damit das Schaltgerät ist eingeschaltet. Der Klinkenhebel 32 wird durch eine Klinkenfeder 52 in die in der Figur 2a gezeigte Verklin- kungsstellung gedrückt. Das Schaltschloss und die Verbindung des Klinkenhebels 32 mit dem Schaltschloss ist hier nicht dargestellt.
Eine an dem Klinkenhebel 32 angeformte Nase 30 steht in Eingriff mit einem Absatz 54, der am übergang zwischen dem Grundkörper 34 und dem Funktionskörper 38 des Steuerzapfens 26 gebildet ist. Dadurch wird der Steuerzapfen 26 entgegen der Kraft der Feder 56 in seiner Verklinkungslage gehalten, in der der Stiftfortsatz 24 nur ein kleines Stück durch die öffnung 22 in der oberen Gehäusewand 12 hindurch in die Aufnahmetasche 46 des Drehgriffes 28 hineinragt.
Die auf den Drehgriff 28 wirkende Kraft der Feder 27 beziehungsweise 25 ist in der Einschaltstellung durch im Prinzip bekannte konstruktiven Maßnahmen blockiert, so dass der Drehgriff 28 in seiner Einschaltposition verbleibt, welche dem Bediener durch den nach oben weisenden Griff abschnitt 44 angezeigt wird, siehe im oberen Teil der Figur 2a.
Wenn eine Auslösung stattfindet, dann wird der Klinkenmechanismus des Schaltschlosses kurzzeitig entklinkt, wodurch der Klinkenhebel entgegen der Kraft der Klinkenfeder 52 in seine Entklinkungsstellung verbracht wird. In der Entklinkungsstellung gibt der Klinkenhebel 32 den Steuerzapfen 26 frei, so dass dieser aufgrund der von der Feder 56 auf ihn ausgeübten Kraft nach oben in Richtung auf die obere Gehäusewand 12 in beschleunigt wird.
Gleichzeitig wird durch einen mit dem Klinkenmechanismus verbundenen weiteren Mechanismus, der hier nicht dargestellt ist, die Kraft der auf den Drehgriff 28 wirkenden Feder 25 beziehungsweise 27 freigesetzt, so dass der Drehgriff 28 in Richtung auf sei- ne Ausschaltposition beaufschlagt wird und sich dorthin in Bewegung setzt.
Wegen der geringen Masse des Steuerzapfens 26 bewegt dieser sich unter dem Ein- fluss der durch die Feder 56 auf ihn ausgeübten Kraft sehr schnell nach oben. Seine Aufwärtsbewegung wird jedoch durch das Anstoßen der Spitze 48' des Funktionskörpers 38 an der oberen Seite der Innenwand der Aufnahmetasche 46 blockiert. Der Steuerzapfen hat nun seine Entklinkungslage erreicht, in der der Stiftfortsatz 24 so weit über die obere Gehäusewand 12 hinaus ragt, dass er für die weitere Bewegung des Drehgriffes 28 ein Hindernis darstellt.
Der an dem Funktionskörper 38 kurz unterhalb von dessen Spitze 48' angebrachte Kragen 40 verhindert ein Herausfallen des Steuerzapfens 26, indem er ein zu weites Her- ausgleiten des Funktionskörpers 38 an der oberen Gehäusewand 12 blockiert.
Der Stiftfortsatz 24 hält über den Rastabsatz 48 den Drehgriff 28 auf seinem Weg zwischen der Einschaltposition und der Ausschaltposition in einer dazwischenliegenden Auslöseposition fest, siehe Figur 2b. In dieser Position nimmt der Griffabschnitt 44 einen Winkel zwischen 0 und 90° zur Senkrechten ein, in der Figur 2b ist ein Winkel von etwa 30° dargestellt. Ein Bediener erkennt an dieser Stellung des Drehgriffes 28, dass eine Auslösung des Schaltgerätes stattgefunden hat.
Wie die Figur 2b weiter zeigt, wurde in der Entklinkungslage des Steuerzapfens 26 der Grundkörper 34 so weit nach oben gedrückt, dass er aufgrund seines größeren Durchmessers den Klinkenhebel 32 in dessen Entklinkungslage halten kann. Dadurch verhindert der Steuerzapfen 26, dass der Klinkenmechanismus wieder verklinken kann. Würde der Bediener jetzt den Drehgriff 28 aus der Auslöseposition gemäß Figur 2b wieder in die Einschaltposition gemäß Figur 2a verbringen, so würde dieser frei laufen, die Kontaktstellenanordnung ließe sich nicht wieder einschalten.
Um das Schaltwerk wieder einschalten zu können, muss der Bediener den Drehgriff 28 aus der Auslöseposition gemäß Figur 2b zunächst in die Ausschaltposition gemäß Fi- gur 2c verbringen. Er muss dabei soviel Kraft aufwenden, dass der Rastabsatz 48 den Stiftfortsatz 24 überlaufen kann. Dann wird bei weiterer Bewegung des Drehgriffes 28 der Steuerzapfen 26 durch die Steuerschräge in das Innere des Schaltgerätegehäuses hinein gedrückt, bis er etwa bündig mit der oberen Gehäusewand 12 zu liegen kommt.
In dieser Position befindet sich der Grundkörper 34 des Steuerzapfens 26 wieder un- terhalb der Nase 30 des Klinkenhebels 32. Der Klinkenhebel 32 ist somit wieder freigegeben und kann durch die Kraft der Klinkenfeder 52 wieder in seine Verklinkungsstel- lung gelangen, so dass dadurch der Klinkenmechanismus wieder verklinkt wird. Der Klinkenmechanismus ist nun sozusagen in seine Verklinkungsstellung zurückgesetzt wordens; daher wird diese Ausschaltposition des Drehgriffes 28 auch als Rücksetzstel- lung bezeichnet.
Aus der Rücksetzstellung heraus kann nun bei verklinktem Klinkenmechanismus durch Drehen des Drehgriffes 28 in die Einschaltstellung die Kontaktstellenanordnung über das Schaltschloss wieder geschlossen werden.
Abschließend soll noch angemerkt sein, dass in der Beschreibung der vorliegenden Erfindung die grundlegende technische Lehre zur Lösung des der Erfindung zu Grunde liegenden technischen Problems und eine schematische, funktional dargestellte Realisierungsmöglichkeit dargestellt wurde. Alle dem Fachmann nach Offenbarung der hier beschriebenen erfindungsgemäßen Lehre geläufigen weiteren konkreten Realisierungsmöglichkeiten sollen selbstverständlich von der Erfindung mit umfasst sein.
Bezugszeichenliste
10 Installationsschaltgerät
12 Obere Gehäusewand
14 Lagerzapfen
16 Hinter Frontseite
18 Hinter Frontseite
20 Schraubenanschlussklemme
22 öffnung
24 Stiftfortsatz
25 Zylinderfeder
26 Steuerzapfen
27 Schraubenfeder
28 Drehgriff
29 Schenkel
30 Nase
32 Klinkenhebel
34 Grundkörper
38 Funktionskörper
40 Kragen
42 Topfabschnitt
44 Griffabschnitt
46 Aufnahmetasche
48 Rastabsatz
50 Steuerschräge
48' Spitze des Funktionskörpers
52 Klinkenfeder
54 Absatz
56 Feder