Schaltgerät für eine elektrische Schaltanlage zur Energieverteilung

Beschreibung

Elektrische Schaltanlage zur Energieverteilung weisen eine anwendungsspezifische Kombination verschiedener Schaltgeräte, darunter auch Trenn- und Erdungsschalter, auf. Moderne Schaltanlagen kombinieren dabei die Funktionen Trennen und Erden, in dem ein Kontaktsystem in drei entsprechende Stellungen gebracht werden kann. Eine solche Schaltanlage weist zwei Funktionseinheiten - einen Trenner und einen Erder - auf. Dazu ist ein Dreistellungsantrieb erforderlich. Für den Notbetrieb ist ein Handbetrieb der Schaltanlage vorgesehen.

Elektrische Schaltanlagen zur Energieverteilung sind z.B. aus der Druckschrift EP 1 569 254 bekannt.

Eine zu lösende Aufgabe besteht darin, ein Schaltgerät für eine elektrische Schaltanlage zur Energieverteilung anzugeben, das Sicherheitsanforderungen an Schaltanlagen für Hochstromanwendungen genügt und eine hohe Sicherheit bezüglich der Bedienungsfehler hat.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform wird ein Schaltgerät für eine elektrische Schaltanlage zur Energieverteilung angegeben, das eine erste Funktionseinheit für die Funktion Erden und eine zweite Funktionseinheit für die Funktion Trennen um- fasst, wobei ein Handbetrieb zumindest einer der beiden Funktionseinheit einstellbar ist. Bei der Einstellung des Handbetriebs der ersten Funktionseinheit wird durch ein bewegliches Bedienelement dieser Funktionseinheit die Einstellung des Handbetriebs der zweiten Funktionseinheit blockiert. Bei der Einstellung des Handbetriebs der zweiten Funktionseinheit wird durch ein bewegliches Bedienelement dieser Funktionseinheit die Einstellung des Handbetriebs der ersten Funktionseinheit blockiert.

Das bewegliche Bedienelement jeder Funktionseinheit ist in den folgenden Betriebsstellungen einstellbar:

A) (bzw. D)) Handbetrieb-Stellung,

B) (bzw. E)) Neutra'stellung, in der die Schaltanlage elektrisch betrieben wird,

C) (bzw. F)) Blockiert-Stellung, in der die Funktionseinheit blockiert ist, wobei weder elektrische Antrieb noch eine manuelle änderung des Zustands des Schaltgeräts möglich ist.

Die Stellungen B) und C) der beiden Bedienelemente sind unabhängig voneinander einstellbar. In der Stellung B) und C) blockieren die beweglichen Bedienelemente einander nicht. Bein der Raststellung A) eines Bedienelements wird durch die Kulisse dieses Bedienelements die Einstellung der Rastposition A) des anderen Bedienelements blockiert.

Die gegenseitige Blockierung der Einstellung des Handbetriebes ist eine wichtige Eigenschaft für die Sicherheitsfunktion bei Handbetrieb des Antriebs.

Der Handbetrieb ist aus Sicherheitsgründen vorzugsweise mit mindestens einem Sicherheitselement ausgerüstet, d. h. mit einer elektrischen Schaltung, die den Handbetrieb freigibt.

Die Freigabe des elektrisch betriebenen Sperrelementes erfolgt je nach Schaltzustand der Schaltanlage für die Erder- und Trennseite getrennt.

Die Schaltanlage umfasst dazu vorzugsweise ein elektrisch betriebenes Sperrelement, durch das das bewegliche Bedienelement bei nicht freigegebenem Handbetrieb für die Versetzung in die Handbetrieb-Stellung verriegelt ist. Beim Versuch der Einstellung des Handbetriebs z.B. für die Trennerseite wird eine Sicherheitsinformation zur Freigabe des Handbetriebs abgefragt. Bei freigegebenem Handbetrieb für z.B. die Trennerseite wird das elektrisch betriebene Sperrelement eingezogen und somit das bewegliche Bedienelement entriegelt.

Das bewegliche Bedienelement z.B. der Trennerseite kann nun in die eigentliche Stellung für die Handbetätigung (A) bzw. D) überführt werden. Hierbei wird eine öffnung zum Einführen eines Hilfselementes, z.B. einer Handkurbel, freigegeben. Gleichzeitig wird durch die geometrische Ausformung und Anordnung der Bedienelemente zueinander verhindert, dass die nicht freigegebene Seite des Schaltgerätes, z.B. die Erderseite, in die Stellung A) bzw. D) bewegt werden kann.

Das elektrisch betriebene Sperrelement nimmt bei nicht freigegebenem Handbetrieb eine erste Position ein, bei der die Bewegung des beweglichen Bedienelements der beiden Funktionseinheiten in die Handbetrieb-Stellung verhindert wird. Bei Freigabe des Handbetriebs wird das elektrisch betriebene Sperrelement durch eine elektrische Ansteuerung in eine zweite Position überführt, bei der das bewegliche Bedienelement entriegelt ist.

Gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform wird ein Schaltgerät für eine elektrische Schaltanlage zur Energieverteilung angegeben, das eine erste Funktionseinheit für die Funktion Erden, eine zweite Funktionseinheit für die Funktion Trennen und ein elektrisch betriebenes Sperrelement umfasst. Ein Handbetrieb beider Funktionseinheit ist einstellbar. Jede Funktionseinheit weist ein bewegliches Bedienelement auf, das bei nicht freigegebenem Handbetrieb für die Versetzung in die Handbetrieb-Stellung durch das elektrisch betriebene Sperrelement verriegelt ist. Beim Versuch der Einstellung des Handbetriebs wird eine Sicherheitsinformation zur Freigabe des Handbetriebs abgefragt. Bei freigegebenem Handbetrieb wird das elektrisch betriebene Sperrelement betätigt und somit das bewegliche Bedienelement entriegelt.

Im Folgenden werden Merkmale erläutert, die im Zusammenhang mit beiden Ausführungsformen auftreten können, die jedoch nicht unbedingt notwendig sind.

Das erste Bedienelement umfasst eine erste Kulisse und das zweite Bedienelement eine zweite Kulisse. Diese Kulissen sind zueinander bewegbar. Jede Kulisse ist mit einem von Hand zu betätigenden Griff fest verbunden. Der Griff kann durch die Kulisse hindurch geführt sein. Ein Teil des Griffs kann eine Betätigungsnocken bilden, der an ein Betätigungselement eines Schalters gekoppelt ist.

Die Kulissen sind geometrisch so ausgestaltet, dass sie in einer von der Handbetrieb- Stellung abweichenden Betriebsstellung der Bedienelemente einander nicht blockieren. Unter einer Kulisse versteht man beispielsweise eine dünne Platte oder ein Blech.

Bei der Handbetrieb-Stellung der ersten Kulisse wird durch diese das Versetzen der zweiten Kulisse in die der Handbetrieb-Stellung entsprechenden Position verhindert. Bei der Handbetrieb-Stellung der zweiten Kulisse wird durch diese das Versetzen der ersten Kulisse in die der Handbetrieb-Stellung entsprechenden Position verhindert.

Das elektrisch betriebene Sperrelement ist vorzugsweise zwischen den Kulissen der ersten und zweiten Funktionseinheit angeordnet.

Die Schaltanlage umfasst vorzugsweise ein Arretierelement, mit dem das ungewollte Umschalten zwischen den verschiedenen Betriebsstellungen verhindert werden kann. Das Arretierelement umfasst vorzugsweise eine Zugfeder und einen Bedienknopf. Das Arretierelement kann versenkbar sein. Das Arretierelement oder der Bedienknopf weist vorzugsweise einen Bereich mit verengtem Querschnitt auf, der zwischen zwei Bereichen mit breiterem Querschnitt angeordnet ist.

Jede Kulisse weist vorzugsweise eine kanalförmige öffnung auf, deren Breite außerhalb der als Rastposition vorgesehenen Bereiche kleiner ist als die Querschnittgröße der breiten Bereiche des Arretierelements. In als Rastposition vorgesehenen Bereichen

weist die kanalförmige öffnung eine Breite auf, die größer ist als die Querschnittsgröße der breiten Bereiche des Arretierelements.

Jedes Bedienelement weist vorzugsweise eine Betätigungsnocken auf, der mit der Kulisse der jeweiligen Funktionseinheit fest verbunden ist. Der Betätigungsnocken kann eine Vertiefung aufweisen, in die ein Betätigungselement eines elektrischen Schalters hineinragt. Das Profil der Vertiefung ist in Verschiebungsrichtung so dimensioniert, dass das Betätigungselement beim Verschieben des Bedienelements zwischen den Betriebsstellungen in Vertikalrichtung verschoben wird. Das Betätigungselement des elektrischen Schalters weist vorzugsweise federnde Eigenschaften auf. Es kann z.B. eine gebogene oder gefaltete Blattfeder sein.

Der elektrische Schalter ist vorzugsweise mit einer Sicherheitsschaltung zur Auswertung der Sicherheitsinformation elektrisch verbunden.

Die Kulissen sind in einem Ausführungsbeispiel in einer Längsrichtung gegeneinander verschiebbar. Die Kulissen werden vorzugsweise jeweils durch eine Schiene geführt, entlang der sie gleilen können. Dabei wird bei der Handbetrieb-Stellung der ersten Kulisse durch diese Kulisse das Verschieben der zweiten Kulisse in die der Handbetrieb- Stellung entsprechende Position verhindert. Umgekehrt wird bei der Handbetrieb- Stellung der zweiten Kulisse durch diese Kulisse das Verschieben der ersten Kulisse in die der Handbetrieb-Stellung entsprechenden Position verhindert.

Das erste Bedienelement umfasst in einer Variante eine um eine erste Drehachse schwenkbare erste Kulisse und das zweite Bedienelement eine um eine zweite Drehachse schwenkbare zweit Kulisse. Bei der Schwenkung der ersten Kulisse wird eine änderung der Betriebsstellung des ersten Bedienelements bewirkt. Bei der Schwenkung der zweiten Kulisse wird eine änderung der Betriebsstellung des zweiten Bedienelements bewirkt.

Die Kulissen sind vorzugsweise gegeneinander schwenkbar. Die schwenkbaren Kulissen werden auch Kulissenhebel genannt.

Die erste Kulisse weist vorzugsweise einen Vorsprung auf, der bei Einstellung von Position A) des ersten Bedienelements in eine Ausnehmung der zweiten Kulisse schwenkt und bei jener das Einstellen der Handbetrieb-Stellung dadurch blockiert. Die zweite Kulisse weist analog dazu ebenfalls einen Vorsprung auf, der bei Einstellung von Position A) des zweiten Bedienelements in eine Ausnehmung der ersten Kulisse schwenkt und bei jeder das Einstellen der Handbetrieb-Stellung dadurch blockiert.

Bei der Handbetrieb-Stellung der ersten Kulisse wird durch diese Kulisse das Schwenken der zweiten Kulisse in die der Handbetrieb-Stellung entsprechenden Position verhindert. Analog dazu wird bei der Handbetrieb-Stellung der zweiten Kulisse durch diese Kulisse das Schwenken der ersten Kulisse in die der Handbetrieb-Stellung entsprechende Position verhindert.

Jede Funktionseinheit umfasst eine bei freigegebenem Handbetrieb manuell zu betätigende Handkurbelwelle, die in einer von der Handbetrieb-Stellung abweichenden Betriebsstellung des Bedienelements dieser Funktionseinheit durch die Kulisse dieses Bedienelements abgedeckt ist. In einer vorteilhaften Variante weist jede Kulisse eine Ausnehmung auf, die in der Handbetrieb-Stellung so positioniert wird, dass die Handkurbelwelle freigelegt ist.

Jedes Bedienelement kann einen Stopper umfassen, der mit der Kulisse dieses Bedienelements fest verbunden ist. Die Handkurbelwelle weist vorzugsweise Vorsprünge auf, die sich in Radialrichtungen, also einer zur Drehachse der Kurbelwelle senkrechten Richtung, erstrecken und in der Blockier-Stellung bei der Drehung der Handkurbelwelle gegen den Stopper anschlagen.

Der Griff kann einen Bereich mit verengtem Querschnitt aufweisen, der zwischen zwei Bereichen mit breiterem Querschnitt angeordnet ist. Im Zusammenhang damit umfasst die Schaltanlage vorzugsweise eine Deckplatte, die im Bereich der ersten Kurbelwelle eine erste öffnung und im Bereich der zweiten Kurbelwelle eine zweite öffnung aufweist. Die Deckplatte weist pro Funktionseinheit eine kanalförmige öffnung auf, deren Breite außerhalb der als Rastposition vorgesehenen Bereiche kleiner ist als die Querschnittsgröße der breiteren Bereiche des Griffs. In als Rastposition vorgesehenen Be-

reichen weist die kanalförmige öffnung eine Breite auf, die zumindest so groß ist wie die Querschnittsgröße der breiteren Bereiche des Griffs.

In einer weiteren Ausführungsform kann durch ein Rückstellelement z.B. in Form einer M-förmigen Rückstellfeder, das Bedienelement nach dem Entriegeln der Arretierung in die Neutralstellung B) bzw. E) zurückgeführt werden.

Der Griff ist vorzugsweise an ein Betätigungselement eines elektrischen Schalters gekoppelt, der mit der Schaltung zur Auswertung der Sicherheitsinformation elektrisch verbunden ist. Die Schaltung zur Auswertung der Sicherheitsinformation ist vorzugsweise mit einem Hubmagnet elektrisch verbunden, der bei Freigabe des Handbetriebs durch die Schaltung zur Auswertung der Sicherheitsinformation das Sperrelement einzieht.

Zwischen den Kulissen in Stellung B) ist ein Freiraum vorhanden, der durch Verschieben einer der Kulissen in Stellung A) soweit abgedeckt wird, dass ein Verschieben der anderen Kulisse in Stellung A) blockiert ist.

Die Handbedienungsverriegelung kann prinzipiell mittels linear verschiebbaren Bedienelementen, die z.B. Schiebekulissen umfassen, oder mittels schwenkbaren Bedienelementen, die z.B. Hebel und insbesondere Kulissenhebel umfassen, realisiert sein. Die Handbedienungsverriegelung wird derart ausgeführt, dass über die Bedienelemente und Hubmagneten eine eindeutige Bedienerführung unter Berücksichtigung von Verrie- gelungs- und Sicherheitsbedingungen erzielt wird. Dazu ist nur ein einziger Hubmagnet erforderlich, da durch entsprechende Verriegelung gewährleistet ist. Außerdem ist ein separates Blockieren der einzelnen Funktionen (Trenner / Erder) möglich, da sowohl in der Kulisse als auch in der Deckplatte pro Funktionseinheit jeweils ein Handkurbelloch vorhanden ist.

Des weiteren werden Ausführungsbeispiele anhand von schematischen und nicht maßstabgetreuen Figuren erläutert. Es zeigen:

Figur 1 A die Draufsicht eines Schaltgerätes mit schwenkbaren Kulissenhebeln;

Figur 1 B die Vorderansicht des Schaltgerätes gemäß der Figur 1 A in Neutralstellung;

Figur 2A die Draufsicht eines Schaltgerätes mit linear verschiebbaren Kulissen;

Figur 2B die Vorderansicht des Schaltgerätes gemäß der Figur 2A in Neutralstellung;

Figur 3 die Vorderansicht des Schaltgerätes gemäß der Figur 2A bei Verschiebung aus der Neutralstellung in die Handbetrieb-Stellung bei noch nicht freigegebenem Handbetrieb;

Figur 4 die Vorderansicht des Schaltgerätes gemäß der Figur 2A in der Handbetrieb-Stellung bei freigegebenem Handbetrieb;

Figur 5 die Vorderansicht des Schaltgerätes gemäß der Figur 2A in der Blockierstellung.

In Figuren 1A, 1 B ist ein Ausführungsbeispiel einer Schaltanlage mit schwenkbaren Bedienelementen gezeigt. Die Schaltanlage umfasst zwei Funktionseinheiten: einen Trenner 401 (links) und einen Erder 402 (rechts). Diese Funktionseinheiten sind vorzugsweise symmetrisch bezüglich einer Symmetrieachse, die durch den Mittelpunkt de Anlage läuft.

Die Handbedienungsverriegelung umfasst zwei Handkurbelwellen 1 (für Trenner) und 2 (für Erder). Diesen Kurbelwellen sind zwei Kulissenhebel 3, 4 zugeordnet. Der Kulissenhebel 3 ist am Drehpunkt 5 und der Kulissenhebel 4 am Drehpunkt 6 gelagert. An jedem Kulissenhebel ist ein Betätigungsnocken 7, 8 angebracht, der beim Drehen auf das Betätigungselement eines Schaltelements 9, 10 wirkt.

Die Schaltelemente 9, 10 dienen zum elektrischen Verriegeln und Absteuem. Jedes Schaltelement ist elektrisch mit eine nachgeschalteten Sekundärtechnikkreis verbunden

und zur Abfrage einer Sicherheitsinformation geeignet. Die Betätigungsnocken 7, 8 sind auf die Erfordernisse der Sekundärtechnik angepasst ausgeführt.

Zwischen den Kulissenhebeln 3, 4 befindet sich ein Verriegelungsmagnet 11 mit einem elektrisch betriebenen Sperrelement 12 (Verriegelungszapfen). Die Kulissenhebel sind mit einem herausnehmbaren Arretierelement 13, 14 ausgerüstet, der eine öffnung 15, 16 zum Einhängen eines Bügelschlosses aufweist. Das Arretierelement 13, 14 ist vorzugsweise ein Sperrbolzen. Der Kulissenhebel 3, 4 ist mit einem Betätigungsgriff 17, 18 fest verbunden, der in drei Stellungen A, B, C rastbar ist. Das Umschalten zwischen den Stellungen A, B, C erfolgt manuell mithilfe des Griffs 17, 18.

Die Raststellung A steht für Handkurbelbetrieb/Notbetrieb. Die Raststellung B steht für die Neutralstellung, in der die Schaltanlage elektrisch beschrieben wird (Normalbetrieb). Die Raststellung C ist die Blockiert-Stellung, in der die Schaltanlage blockiert ist, so dass sie weder elektrisch noch mechanisch umgeschaltet werden kann.

Die Kulissenhebel 3, 4 sind derart gestaltet und relativ zueinander positioniert, dass diese drei Raststellungen möglich sind.

Die Schaltanlage umfasst eine Deckplatte 200, die pro Funktionseinheit eine öffnung 201 , 202 aufweist. Diese öffnung ist kanalförmig geformt und mit Verbreiterungen an den Stellen ausgebildet, die die Raststellungen A, B und C des Bedienelements definieren. Die Deckplatte 200 weist pro Funktionseinheit ein Handkurbelloch 19, 20 auf.

Der Kulissenhebel 3, 4 weist eine erste Ausnehmung 205, 206 mit einem Berührungsbereich 21 , 22 auf. Der Berührungsbereich 21 , 22 bewegt sich bei überführung des jeweiligen Bedienelements in Stellung A in Richtung des Sperrelements 12. Bei nicht freigegebenem Handbetrieb wird der Berührungsbereich 21 , 22 durch das Sperrelement 12 blockiert, bevor die Rastposition A durch den Griff 17, 18 erreicht wird. Der Kulissenhebel 3, 4 weist außerdem einen Verriegelungsvorsprung 23, 24 auf. Der Kulissenhebel 3, 4 weist eine zweite Ausnehmung 303, 304 auf, die in den Rastpositionen B, C das Handkurbelloch 19, 20 zumindest teilweise überdeckt.

In dem Kulissenhebel 3, 4 ist ein Loch vorgesehen, durch das der Sperrbolzen 13 gesteckt wird. Vorzugsweise sind in der Deckplatte 200 drei öffnungen vorgesehen, durch die der Sperrbolzen 13 in den Rastpositionen A ₁ B, C durchgesteckt werden kann. Es kann aber auch eine einzige öffnung sein.

Es wird nun die Funktionsweise einer Funktionseinheit des Schaltgerätes für den Trenner erklärt. Die Beschreibung gilt aber auch ohne Einschränkung für den Erder.

In der Neutralstellung B werden die Handkurbellöcher 19, 20 von einem Teil des Kulissenhebels 3, 4 abgedeckt. Falls eine Handbetätigung in Position A (z. B. beim Trenner) erfolgen soll, wird zunächst der Sperrbolzen 13 entfernt. Danach wird der Betätigungsgriff 17 aus der Raststellung B oder C gezogen und in Richtung der Raststellung A bewegt.

Bevor der Berührungsbereich 21 des Kulissenhebels 3 eine Position erreicht, an der der Verriegelungszapfen 12 angeordnet ist, wird über den Betätigungsnocken 7 das Schaltelement 9 betätigt, wobei die Abfrage der Freigabe des Handbetriebs veranlasst wird. Falls der Handbetrieb freigegeben ist, zieht der Verriegelungsmagnet 11 den Verriegelungszapfen 12 ein, so dass der Kulissenhebel 3 entriegelt wird und in die Rastposition A überführt werden kann.

Um zu verhindern, dass bei eingezogenem Sperrelement 12 nun auch der Kulissenhebel 4 der rechten Funktionseinheit in die Rastposition A überführt werden kann, wird der Verriegelungsvorsprung 23 des Kulissenhebels 3 in die erste Ausnehmung 206 des Kulissenhebels 4 geschwenkt. Der Kulissenhebel 4 wird dabei durch den Verriegelungs- vorsprung 23 bezüglich der überführung in die Raststellung A blockiert. Somit wird durch die Raststellung A einer Kulisse die Kulisse der anderen Funktionseinheit so verriegelt, dass sie die Raststellung A nicht einnehmen kann.

In der Rastposition A rastet der Betätigungsgriff 17 ein. Dabei wird erreicht, dass die zweite Ausnehmung 303 des Kulissenhebels 3 das Handkurbelloch 19 komplett freilegt. Somit wird der Zutritt zur Handkurbelwelle 1 ermöglicht. Die Handkurbelwelle 1 weist vorzugsweise mindestens ein Rastelement auf, so dass eine Handkurbel für die Betäti-

gung der Kurbelwelle eingreifen kann (Schlüssel/Schloss-Prinzip). Die Handkurbel wird durch die öffnung 19 der Deckplatte 200 und die zweite Ausnehmung 303 des Kulissenhebels 3 gesteckt. Das Rastelement ist in der Variante gemäß den Figuren 1A, 1 B als radialer Vorsprung ausgeführt. Die Handkurbel weist eine Vertiefung auf, die komplementär dazu ausgebildet ist. Umgekehrt ist es auch möglich, die Kurbelwelle mit einer Vertiefung und die Handkurbel mit einem komplementären Vorsprung auszuführen.

Die linke Funktionseinheit ist in der Rastposition A elektrisch durch das Schaltelement 9 blockiert, das durch den Betätigungsnocken 7 betätigt wird. Je nach Ausführung der Sekundärtechnik kann in dieser Stellung ebenso die rechte Funktionseinheit elektrisch gegen Betätigung blockiert sein.

Falls bei der Anfrage über den Nocken 7 keine Freigabe des Handbetriebs erfolgt, bleibt der Verriegelungszapfen 12 im ausgefahrenen Zustand, wodurch der Kulissenhebel 3 blockiert und nicht in die Rastposition A überführt werden kann. Das Handkurbelloch 19 ist weiterhin von einem Teil des Kulissenhebels 3 abgedeckt, so dass die Handkurbelwelle für den Benutzer nicht zugänglich ist.

Falls die linke Funktionseinheit ausgehend aus der Neutralstellung B blockiert werden soll, wird der Kulissanhebel 3 in die Rastposition C gebracht. Vor der überführung in die Rastposition C muss der Sperrbolzen 13 wieder entfernt werden. Danach wird der Betätigungsgriff 17 aus der Raststellung gezogen und in Richtung Position C bewegt. Beim Erreichen der Stellung C rastet der Betätigungsgriff 17 ein. Danach wird der Sperrbolzen 13 wieder gesteckt. Gleichzeitig wird über den Betätigungsnocken 7 die linke Funktionseinheit elektrisch verriegelt und mit Hilfe des Stoppers 25 die Handkurbelwelle 1 mechanisch blockiert. In die Bohrung 15 des Sperrbolzens 13 kann ein Schloss eingehängt werden.

Für die Blockierung der Funktionseinheit in der Raststellung C wird der Verriegelungsmagnet 11 vorzugsweise nicht betätigt. Dies ist wichtig, damit die Handkurbelabfrage für die andere Funktionseinheit weiterhin aktiviert bleibt, so dass die rechte Funktionseinheit - bis auf die Raststellung A - unabhängig von der linken Funktionseinheit bedient werden kann.

Die Kulissenhebel 3, 4 sind derart gestaltet, dass der Kulissenhebel 4 - unter Berücksichtigung der Freigabe aus der Sekundärtechnik - bewegt werden kann, auch wenn sich der Hebel 3 in der Rastposition C oder B befindet. Beide Seiten des Antriebes können also separat verriegelt werden. Aber der Handkurbelbetrieb ist jeweils immer nur für eine Funktionseinheit möglich, wenn er nach Abfrage der Sicherheitsinformationen freigegeben ist. In Neutralstellung B ist de elektrische Betrieb gewährleistet.

Die rechte Funktionseinheit umfasst einen Stopper 26 und einen Sperrbolzen 14, der eine Bohrung 16 aufweist. Der Sperrbolzen 14 ist wie der Sperrbolzen 13 ausgeführt. Die Bohrung 16 entspricht der Bohrung 15. Der Stopper 26 entspricht dem Stopper 25.

Gemäß einer weiteren, in den Figuren 2A bis 5 erläuterten Ausführungsformen wird die Handbedienungsverriegelung mit linearer verschiebbaren Schiebern 103, 104 ausgeführt. Die in Fig. 1A, 1 B gezeigten Drehpunkte 5, 6 sind dabei durch Linearführungen 105, 106 ersetzt. Eine Linearführung umfasst vorzugsweise zumindest eine Schiene. Die mit den Elementen 1 , 2 und 7 bis 24 vergleichbaren Elemente sind auch in dieser Variante vorhanden und erhalten für eine leichtere Gegenüberstellung eine um 100 erhöhte Nummerierung.

In den Figuren 2A, 2B ist die Neutralstellung E der beweglichen Bedienelemente der beiden Funktionseinheiten gezeigt. In der Figur 3 ist die überführung des Bedienelements der linken Funktionseinheit von der Stellung E in die Stellung D und in der Figur 4 die Stellung D dieses Bedienelements gezeigt. In der Figur 5 ist die Stellung F dieses Bedienelements gezeigt.

Die Schieber haben drei Rastpositionen D, E, F. Die Rastposition D entspricht der Rastposition A der Variante mit schwenkbaren Kulissenhebeln. Die Rastposition E entspricht der Rastposition B und die Rastposition F der Rastposition C.

Die Schieber 103, 104 sind derart gestaltet und relativ zueinander positioniert, dass diese drei Raststellungen möglich sind. Auch in dieser Variante weist jede Kulisse 103, 104 eine zweite Ausnehmung 303, 304 auf, die ebenfalls zur Freilegung der Handkur-

belwelle bei freigegebenem Handbetrieb vorgesehen ist. Jede Schiebekulisse 103, 104 weist außerdem eine dritte Ausnehmung 203, 204 auf, die im Wesentlichen so ausgestaltet ist wie die öffnungen 201 , 202 der Deckplatte 200 in der Variante gemäß Fig. 1B. Die dritte Ausnehmung 203, 204 ist kanalförmig mit Verbreiterungen an den Stellen ausgebildet, die die Raststellungen D, E und F des Bedienelements definieren.

Der Sperrbolzen 113, 114 umfasst vorzugsweise einen versenkbaren Bedienknopf, der in den Rastpositionen D, E, F aus der Deckplatte 200 herausragt. Der Sperrbolzen 113, 114 umfasst ferner eine Zugfeder. Der Sperrbolzen 113, 114 ist bei dieser Variante so ausgeführt, dass er federbelastet versenkt, d.h. reingedrückt werden kann. Nach der Versenkung des Sperrbolzens 113, 114 kann der Schieber 103, 104 betätigt werden. Der Sperrbolzen 113 übernimmt die Funktion „Rastierung" vom Betätigungsgriff 17 der Variante gemäß den Figuren 1A und 1 B. Im Gegensatz zu de Variante gemäß Fig. 1A, 1 B ist die öffnung 201 , 202 der Deckplatte 200 kanalförmig ohne verbreiterte Bereiche in den Rastpositionon durchgeführt. Ansonsten gelten die gleichen Bedingungen. Die für den Griff 17, 18 beschriebenen Merkmale sind ohne Einschränkung auf den Sperrbolzen 113, 114 übertragbar. Insbesondere weist der Sperrbolzen 113, 114 wie der Griff 17, 18 einen Bereich mit einem verengten Querschnitt auf. Der Sperrbolzen 113, 114 weist wie der Sperrbolzen 13, 14 eine Bohrung 115, 116 zum Durchstecken eines Bügelschlosses auf.

Die Raststellung D steht für Handkurbelbetrieb/Notbetrieb. Die Raststellung E steht für die Neutralstellung, in der die Schaltanlage elektrisch betrieben wird (Normalbetrieb). Die Raststellung F ist die Blockiert-Stellung, in der die Schaltanlage blockiert ist, so dass sie weder elektrisch noch mechanisch umgeschaltet werden kann.

Zwischen den Schiebekulissen 101 , 102 in Stellung E) ist ein Freiraum 207 vorhanden, der durch Verschieben einer de Schiebekulissen in Stellung D) soweit abgedeckt wird, dass ein Verschieben der anderen Schiebekulisse in Stellung D) blockiert ist.

In der Neutralstellung E werden die Handkurbellöcher 119, 120 der Deckplatte 200 von eine Teil des Schiebers 103, 104 abgedeckt. Soll nun eine Handbetätigung in die Rastposition D (z.B. für die linke Funktionseinheit) erfolgen, wird zunächst der Sperrbolzen

113 gedrückt. Danach wird der Betätigungsgriff 117 in Richtung der Rastposition D bewegt.

Bevor der Berührungsbereich 121 der Schieberkulisse 103 eine Position erreicht, an der der Verriegelungszapfen 112 angeordnet ist, wird über den Betätigungsnocken 107 das Schaltelement 109 betätigt, wobei die Abfrage der Freigabe des Handbetriebs veran- lasst wird. Falls der Handbetrieb freigegeben ist, zieht der Verriegelungsmagnet 111 den Verriegelungszapfen 112 ein, so dass die Schieberkulisse 103 entriegelt wird und in die Rastposition D überführt werden kann.

Um zu verhindern, dass bei eingezogenem Sperrelement 112 nun auch die Schiebekulisse 104 der rechten Funktionseinheit in die Rastposition D überführt werden kann, wird - in der Rastposition D der Schieberkulisse 103 - der Schieber 104 durch den Verriegelungsbereich 123 des Schiebers 103 bezüglich der überführung in die Raststellung D blockiert. Somit wird durch die Raststellung D einer Schieberkulisse die Schieberkulisse der anderen Funktionseinheit so verriegelt, dass sie die Raststellung D nicht einnehmen kann.

In der Rastposition D rastet der Sperrbolzen 113 ein. Dabei wird erreicht, dass die zweite Ausnehmung 303 der Schieberkulisse 103 das Handkurbelloch 119 komplett freilegt. Somit wird der Zugriff zur Handkurbelwelle 101 ermöglicht.

Die linke Funktionseinheit ist in der Rastposition D elektrisch durch das Schaltelement 109 blockiert, das durch den Betätigungsnocken 107 betätigt wird. Je nach Ausführung der Sekundärtechnik kann in dieser Stellung ebenso die rechte Funktionseinheit elektrisch gegen Betätigung blockiert sein.

Falls bei der Anfrage über den Nocken 107 keine Freigabe des Handbetriebes erfolgt, bleibt der Verriegelungszapfen 112 im ausgefahrenen Zustand, wodurch die Schieberkulisse 103 blockiert und nicht in die Rastposition D überführt werden kann. Das Handkurbelloch 119 ist weiterhin zumindest von einem Teil der Schieberkulisse 103 abgedeckt, so dass die Handkurbelwelle für den Benutzer nicht zugänglich ist.

Falls die linke Funktionseinheit ausgehend von der Neutralstellung E blockiert werden soll, wird die Schieberkulisse 103 in die Rastposition F gebracht. Vor der überführung in die Rastposition F wird der Sperrbolzen 13 gedrückt. Danach wird der Betätigungsgriff 117 in Richtung der Rastposition F bewegt. Beim Erreichen der Stellung F rastet der Sperrbolzen 113 ein. Gleichzeitig wird über den Betätigungsnocken 107 die linke Funktionseinheit elektrisch verriegelt und mit Hilfe des Stoppers 125 die Handkurbelwelle 101 mechanisch blockiert. In die Bohrung 115 des Sperrbolzens 113 kann ein Schloss eingehängt werden

Für die Blockierung der Funktionseinheit in der Raststellung F wird der Verriegelungsmagnet 111 vorzugsweise nicht betätigt. Dies ist wichtig, damit die Handkurbelabfrage für die andere Funktionseinheit weiterhin aktiviert bleibt, so dass die rechte Funktionseinheit in den Raststellungen E, F unabhängig von der linken Funktionseinheit bedient werden kann.

Die Schiebekulissen 103, 104 sind derart gestaltet, dass die Schieberkulisse 104 - unter Berücksichtigung der Freigabe aus der Sekundärtechnik - bewegt werden kann, auch wenn sich der Schieber 103 in Position F oder E befindet.

Beide Seiten des Antriebs können also separat verriegelt werden. Aber der Handkur- belbetrieb ist jeweils immer nur für eine Funktionseinheit möglich, wenn er nach Abfrage der Sicherheitsinformation freigegeben ist. In Neutralstellung E ist der elektrische Betrieb gewährleistet.

Der Betätigungsnocken 117, 118 weist eine Vertiefung auf, in die ein Betätigungselement 301 , 302 eines elektrischen Schalters 109, 110 hineinragt. Das Profil der Vertiefung ist in Verschiebungsrichtung so dimensioniert, dass das Betätigungselement 301 , 302 beim Verschieben des Bedienelements zwischen den Betriebsstellungen in Vertikalrichtung verschoben wird. Das Betätigungselement des elektrischen Schalters 109, 110 kann z. B. eine Blattfeder sein.

Das angegebene Schaltgerät ist nicht auf die vorgestellten Beispiele beschränkt. Die Anzahl und die Form der gezeigten Elemente kann beliebig gewählt sein, um die beschriebene Funktionsweise der Funktionseinheit zu realisieren. So können z.B. die Sperrbolzen 113, 114 so ausgeführt werden, dass sie zum Verriegeln der Kulisse 103, 104 in der Position D, E, F gegen ein Federelement gezogen werden müssen. In gezogenem Zustand lässt sich der Sperrbolzen 113, 114 über die Bohrung 115, 116 mit einem z.B. Bügelschloss verriegeln. Wird das Bügelschloss entfernt, zieht das Federelement den Sperrbolzen zurück und gibt die Kulissen 103, 104 frei. Diese wird, wenn sie sich vorher in der Position D) oder F) befindet über eine Rückholfeder 130, 131 , z.B. M-förmig gestaltete Blattfeder, in die Neutralstellung D) zurückbewegt und dort gehalten. Eine Rastierung kann dann entfallen. Alle anderen beschriebenen Eigenschaften bleiben hierbei erhalten.

Bezugszeichenliste

erste Kurbelwelle zweite Kurbelwelle erster Kulissenhebel zweiter Kulissenhebel erste Drehachse zweite Drehachse , 8 Betätigungsnocken , 10 Schalter 1 Hubmagnet 2 elektrisch betriebenes Sperrelement 3, 14 Arretierelement 5, 16 Bohrung des Arretierelements 7, 18 Griff 9, 20 öffnung der Deckplatte 200 1 Berührungsbereich des ersten Kulissenhebels 3 2 Berührungsbereich des zweiten Kulissenhebels 4 3 Verriegelungsvorsprung des ersten Kulissenhebels 3 Verriegelungsvorsprung des zweiten Kulissenhebels 4 5, 26 Stopper 01 erste Kurbelwelle 02 zweite Kurbelwelle 03 erste Kulisse 04 zweite Kulisse 5 Schiene zur Führung der ersten Kulisse 6 Schiene zur Führung der zweiten Kulisse 7, 108 Betätigungsnocken

109, 110 Schalter

111 Hubmagnet

112 elektrisch betriebenes Sperrelement 113, 114 Arretierelement

115, 116 Bohrung des Arretierelements

117, 118 Griff

119, 120 öffnung im der Deckplatte 200

121 Berührungsbereich der ersten Kulisse 103

122 Berührungsbereich der zweiten Kulisse 104

123 Verriegelungsbereich der ersten Kulisse 103

124 Verriegelungsbereich der zweiten Kulisse 104 125, 126 Stopper

130, 131 Rückholfeder

200 Deckplatte

201 , 202 öffnung der Deckplatte 200

203, 204 dritte Ausnehmung in den Kulissen

205, 206 erste Ausnehmungen in den Kulissen

207 Freiraum

301 Betätigungselement des elektrischen Schalters 109

302 Betätigungselement des elektrischen Schalters 110 303, 304 zweite Ausnehmung in den Kulissen

401 erste Funktionseinheit des Schaltgeräts

402 zweite Funktionseinheit des Schaltgeräts