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Title:
SWITCHING DEVICE FOR SWITCHING ON OR OFF A FILLING LEVEL MEASURING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/219210
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a switching device (100) for switching on or off a filling level measuring apparatus (200) for a tiltable container (300), the switching device (100) comprising: a pulse device which is designed to provide a trigger pulse when a triggering event occurs; and a switching device which is designed to switch on or off the filling level measuring apparatus (200) for the tiltable container (300) based on the provided trigger pulse.

Inventors:
LAUN ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/061852
Publication Date:
November 04, 2021
Filing Date:
April 29, 2020
Export Citation:
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Assignee:
GRIESHABER VEGA KG (DE)
International Classes:
G01F23/00; H01H35/02; G01C9/00
Foreign References:
US20190376826A12019-12-12
US20180128670A12018-05-10
US20200025600A12020-01-23
EP2124018A12009-11-25
Attorney, Agent or Firm:
MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schaltvorrichtung (100) zum Ein- oder Ausschalten eines Füllstandmessgerätes (200) für einen kippfähigen Behälter (300), wobei die Schaltvorrichtung (100) umfasst: eine Impulseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, bei einem auslösenden Ereignis einen Triggerimpuls bereitzustellen; und eine Schaltungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, basierend auf dem bereitgestellten Triggerimpuls das Füllstandmessgerät (200) für den kippfähigen Behälter (300) ein- oder auszuschalten.

2. Schaltvorrichtung (100) nach Anspruch 1, wobei die Schaltvorrichtung (100) als ein drehbar bewegliches Zusatzmodul ausgebildet ist und einen Neigungssensor aufweist und die Impulseinrichtung ferner dazu ausgebildet ist, durch eine Drehbewegung den Neigungssensor zu aktivieren und den Triggerimpuls bereitzustellen.

3. Schaltvorrichtung (100) nach Anspruch 2, wobei die Schaltvorrichtung (100) per Klinkenstecker in den kippfähigen Behälter (300) einsteckbar ist, wobei vorzugsweise die Schal tvorrichtung (100) durch den Klinkenstecker drehbar gelagert ist.

4. Schaltvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schaltvorrichtung (100) ferner eine Funkmoduleinrichtung aufweist, welche dazu ausgebildet ist, Steuerbefehle zu empfangen, um basierend auf den Steuerbefehlen den Triggerimpuls bereitzustellen.

5. Schaltvorrichtung (100) nach Anspruch 4, wobei die Funkmoduleinrichtung eine Antenne aufweist, welche außerhalb eines Gehäuses für das Füllstandmessgerät (200) angebracht ist.

6. Schaltvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schaltvorrichtung (100) ferner eine Energiespeichereinrichtung aufweist, welche dazu ausgebildet ist, die Schal tvorrichtung und/oder das Füllstandmessgerät (200) mit elektrischer Energie zu versorgen.

7. Füllstandmessgerät (200) zur Bestimmung eines Füllstandes eines Mediums eines kippfähigen Behälters (300), das Füllstandmessgerät (200) aufweisend eine Schaltvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

8. Verfahren zum Ein- oder Ausschalten eines Füllstandmessgerätes (200) für einen kippfähigen Behälter (300), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: - Bereitstellen (Sl) von einem Triggerimpuls bei einem auslösenden

Ereignis mittels einer Impulseinrichtung; und

- Ein- oder Ausschalten (S2) des Füllstandmessgerätes (200) für den kippfähigen Behälter (300) basierend auf dem bereitgestellten Triggerimpuls mittels einer Schaltungseinrichtung.

9. Verfahren nach Anspruch 8, wobei durch Drehen der Schal tvorrichtung (100) ein Neigungssensor aktiviert wird der Triggerimpuls bereitgestellt wird. 10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Schaltvorrichtung (100) per Klinkenstecker in den kippfähigen Behälter (300) eingesteckt wird.

Description:
Schaltvorrichtung zum Ein- oder Ausschalten eines Füllstandmessgerätes

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft Schaltvorrichtungen für Füllstandmessgeräte. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Schaltvorrichtung zum Ein- oder Ausschalten eines Füllstandmessgerätes für einen kippfähigen Behälter und ein entsprechendes Verfahren sowie ein entsprechendes Füllstandmessgerät aufweisend die Schaltvorrichtung.

Hintergrund

In der EP 2 124018 Al wird ein Gerät und ein Verfahren beschrieben, das für die Messung des Füllstandes eines Mediums in einem kippfähigen Behälter oder Behältnis geeignet ist. Gemäß dem dort beschriebenen Verfahren wird zur Bestimmung eines Füllstands in einem mobilen Behälter oder in einem Transportsilo ein Lagesensor verwendet, der den Neigungswinkel des Behälters messen kann. Die Füllstandsdaten werden gemäß dem dort beschriebenen Verfahren über einen Füllstandsensor aufgenommen. Anhand der Messdaten des Lagesensors kann erkannt werden, ob die Füllstandmessung gültig ist oder nicht. Auf diese Weise können Fehlmessungen verworfen werden. Heutige mobile Behälter und Transportsilos verfügen über eine Füllstandmessung, welche im Transport abgeschaltet wird, und erst durch den Einsatz des mobilen Behälters und Transportsilos in einer Arbeits- oder Betriebsstellung aktiviert werden. Dies ist dadurch begründet, dass im Transport nur ungültige Füllstandsinformationen gemessen werden würden, die den tatsächlichen Behälterfüllstand nicht richtig wiedergeb en können .

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Bestimmung eines Füllstands bei mobilen Behältern und bei Transportsilos bereitzustellen

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung von Ausführungsformen.

Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung zum Ein- oder Ausschalten eines Füllstandmessgerätes für einen kippfähigen Behälter. Die Schaltvorrichtung umfasst: eine Impulseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, bei einem auslösenden Ereignis einen Triggerimpuls bereitzustellen; und eine Schaltungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, basierend auf dem bereitgestellten Triggerimpuls das Füllstandmessgerät für den kippfähigen Behälter ein- oder auszuschalten.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht vorteilhaft, dass das Ein- oder Ausschalten eines Geräts an mobilen kippfähigen Behältern, unabhängig von der Lage des Behälters bewerkstelligt werden kann. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beispielsweise durch ein Zusatzgerät mit Antenne oder einem Funkmodul zur Datenübertragung. Ferner kann das Zusatzmodul beispielsweise ferner einen Akku und einen Neigungsschalter gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufweisen.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht vorteilhaft gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, dass unabhängig von einer

Triggerung auf Lageänderungen eine zusätzliche Triggerung vorgesehen werden kann, um ein Füllstandsmessgerät ein- oder auszuschalten oder das Füllstandsmessgerät zu parametrieren. Für den Fall, dass beispielweise gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein Behälter liegend transportiert wird und am Bestimmungsort senkrecht gestellt wird oder eine sonstige Lageänderung erfährt, kann nun, falls das senkrecht stellen des Behälters eine Aktivierung des Füllstandsmessgerät bewirkt, dies auch durch eine alternative Triggerung erfolgen.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schaltvorrichtung als ein drehbar bewegliches Zusatzmodul ausgebildet ist einen Neigungssensor aufweist und die Impulseinrichtung ferner dazu ausgebildet ist, durch eine Drehbewegung den Neigungssensor zu aktivieren und den Triggerimpuls bereitzustellen.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schaltvorrichtung per Klinkenstecker in den kippfähigen Behälter einsteckbar ist, wobei vorzugsweise die Schal tvorrichtung durch den Klinkenstecker drehbar gelagert ist. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schaltvorrichtung ferner eine Funkmoduleinrichtung aufweist, welche dazu ausgebildet ist, Steuerbefehle zu empfangen, um basierend auf den Steuerbefehlen den Triggerimpuls bereitzustellen.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass Funkmoduleinrichtung eine Antenne aufweist, welche außerhalb eines Gehäuses des Füllstandmessgerätes angebracht ist.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schaltvorrichtung ferner eine Energiespeichereinrichtung aufweist, welche dazu ausgebildet ist, die Schal tvorrichtung und/oder das Füllstandmessgerät mit elektrischer Energie zu versorgen.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Füllstandmessgerät zur Bestimmung eines Füllstandes eines Mediums eines kippfähigen Behälters, das Füllstandmessgerät aufweisend eine Schaltvorrichtung nach dem ersten Aspekt der Erfindung oder nach einer beliebigen Ausführungsform des ersten Aspektes.

Ein dritter Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ein- oder Ausschalten eines Füllstandmessgerätes für einen kippfähigen Behälter, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: Bereitstellen von einem Triggerimpuls bei einem auslösenden Ereignis mittels einer Impulseinrichtung und Ein- oder Ausschalten des Füllstandmessgerätes für den kippfähigen Behälter basierend auf dem bereitgestellten Triggerimpuls mittels einer Schaltungseinrichtung.

Nach einem vierten Aspekt umfasst die vorliegende Erfindung ein Computerlesbares Speichermedium, umfassend Befehle, die bei der Ausführung durch einen Computer diesen veranlassen, die Schritte des Verfahrens nach dem dritten Aspekt oder einer beliebigen Ausführungsform des dritten Aspektes ausgeführt werden.

Nach einem weiteren Aspekt umfasst die vorliegende Erfindung ein Computerprogrammprodukt, umfassend Befehle, die bei der Ausführung durch einen Computer diesen veranlassen, die Schritte des Verfahrens nach dem dritten Aspekt oder einer beliebigen Ausführungsform des dritten Aspektes ausgeführt werden.

Die beschriebenen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich beliebig miteinander kombinieren.

Weitere mögliche Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Implementierungen der vorliegenden Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsformen beschriebenen Merkmale der vorliegenden Erfindung.

Die beiliegenden Zeichnungen sollen ein weiteres Verständnis der Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vermitteln.

Die beiliegenden Zeichnungen veranschaulichen Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang mit der Beschreibung der Erklärung von Konzepten der vorliegenden Erfindung.

Andere Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die Figuren der Zeichnungen. Die dargestellten Elemente der Figuren der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt.

Kurze Beschreibung der Figuren Fig. 1 zeigt eine Schaltvorrichtung zum Ein- oder Ausschalten eines Füllstandmessgerätes für einen kippfähigen Behälter gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In den Figuren der Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Elemente, Bauteile, Komponenten oder Verfahrensschritte, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

Fig. 1 zeigt eine Schaltvorrichtung zum Ein- oder Ausschalten eines Füllstandmessgerätes für einen kippfähigen Behälter gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Die Fig. 1 zeigt zwei Positionen des Behälters sowie die zugehörigen Positionen des Gerätezusatzgeräts für EIN und AUS gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

Die Fig. 1 zeigt eine Schaltvorrichtung 100 zum Ein- oder Ausschalten eines Füllstandmessgerätes 200 für einen kippfähigen Behälter 300 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

Die Schaltvorrichtung 100 umfasst eine Impulseinrichtung und eine Schaltungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Die Impulseinrichtung ist dazu ausgebildet, bei einem auslösenden Ereignis einen Triggerimpuls bereitzustellen.

Die Schaltungseinrichtung ist dazu ausgebildet, basierend auf dem bereitgestellten Triggerimpuls das Füllstandmessgerät 200 für den kippfähigen Behälter 300 ein- oder auszuschalten. Die Fig. 1 zeigt im oberen Bereich einen waagrecht liegenden Behälter, etwa in Transportposition, ein Zusatzgerät im Zustand AUS bei einem liegenden Behälter und ein Zusatzgerät im Zustand EIN bei einem liegenden Behälter gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

Die Fig. 1 zeigt im unteren Bereich einen stehenden oder senkrecht angeordneten Behälter, etwa in Arbeits- oder Betriebsposition, ein Zusatzgerät im Zustand AUS bei einem stehenden Behälter und ein Zusatzgerät im Zustand EIN bei einem stehenden Behälter gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung befindet sich am Gerät ein bewegliches, beispielsweise drehbares, Zusatzmodul, das z.B. über einen Klinkenstecker am Gerät eingesteckt ist oder auf andere Weise um eine Achse drehbar mit dem Füllstandsmessgerät verbunden ist.

Dieses Zusatzmodul enthält in der bevorzugten Ausführung eine Antenne und/oder eine Funkmoduleinrichtung und/oder einen Akku in der Form eines elektrischen Energiespeichers für die Stromversorgung des Füllstandmessgerätes bzw. Geräts und einen Neigungsschalter, der die Funktion freigibt, wenn das Zusatzmodul senkrecht steht.

Durch die Drehbarkeit des Zusatzteils kann gemäß einer Ausführungsform der Erfindung nun dieser Neigungsschalter unabhängig von der Lage des Behälters und/oder des Sensors durch Drehen des Zusatzmoduls betätigt und damit das Gerät ein/ausgeschaltet werden.

Mit anderen Worten ausgedrückt, die Schaltvorrichtung kann per Klinkenstecker in den kippfähigen Behälter 300 einsteckbar sein, wobei vorzugsweise die Schaltvorrichtung 100 durch den Klinkenstecker drehbar gelagert ist. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann die Schaltvorrichtung 100 als ein drehbar bewegliches Zusatzmodul ausgebildet sein und einen Neigungssensor aufweisen und die Impulseinrichtung kann ferner dazu ausgebildet sein, durch eine Drehbewegung den Neigungssensor zu aktivieren und den Triggerimpuls bereitzustellen.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann das Zusatzmodul so ausgestaltet werden, dass bei einem liegenden Behälter das Zusatzteil wie der Sensor waagerecht liegt und in diesem Zustand das Gerät ausschaltet. Wird das Zusatzmodul in die Senkrechte gestellt, schaltet es das Gerät ein und es kann das Gerät parametriert werden.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, dass das Zusatzmodul in der waagerechten Stellung bleibt und der Behälter wird senkrecht gestellt, so wird das Gerät bzw. das Füllstandmessgerät automatisch eingeschaltet, da nun auch das Zusatzteil auch senkrecht steht.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann im Zusatzmodul die Funkantenne des Geräts bzw. des Füllstandmessgeräts oder ein ganzes Funkmodul untergebracht werden da in einem Metallgehäuse die Antenne sowieso außen angebracht werden sollte.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann ein Akku in dem Zusatzmodul vorgesehen sein, welcher über eine Steckverbindung einfach ausgewechselt werden kann und die Energieversorgung dauerhaft, unabhängig von der Lage des Geräts durch Ausstecken, trennen kann.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann die Schaltvorrichtung 100 ferner eine Funkmoduleinrichtung aufweisen oder eine sonstige Einrichtung, welche dazu ausgebildet ist, Steuerbefehle zu empfangen, um basierend auf den Steuerbefehlen den Triggerimpuls bereitzustellen.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann ein Behälter liegend transportiert werden und am Bestimmungsort senkrecht aufgestellt werden. Ein Füllstandsensor kann gemäß einer Ausführungsform der Erfindung die Füllhöhe und den Standort im Behälter messen und diese über ein Funknetzwerk beispielsweise an einen Cloudserver schicken. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist der Sensor batteriebetrieben und kann automatisch eingeschaltet werden, wenn der Behälter senkrecht steht. Damit der Sensor im liegenden Zustand auch geprüft oder parametriert werden kann, kann es gemäß einer Ausführungsform der Erfindung unabhängig von der Lage eingeschaltet bzw. ausgeschaltet werden.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann die Funkmoduleinrichtung eine Antenne aufweisen, welche außerhalb eines Gehäuses für das Füllstandmessgerät 200 angebracht ist. Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele vorstehend beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar. Insbesondere lässt sich die Erfindung in mannigfaltiger Weise verändern oder modifizieren, ohne vom Kern der Erfindung abzuweichen. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann die Schaltvorrichtung 100 ferner eine Energiespeichereinrichtung aufweisen, welche dazu ausgebildet ist, die Schaltvorrichtung und/oder das Füllstandmessgerät 200 mit elektrischer Energie zu versorgen. Ergänzend sei daraufhingewiesen, dass „umfassend“ und „aufweisend“ keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und die unbestimmten Artikel „eine“ oder „ein“ keine Vielzahl ausschließen. Ferner sei daraufhingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkungen anzusehen.