Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SWITCHING DEVICE WITH TORSIONAL MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/034259
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a switching device, in which the torsional mechanism is realized in that the rotationally accommodated lever (15) of an articulated lever has a tooth segment (14) which engages with a tooth segment (13) of a handle (12). The handle (12) is rotationally snapped on the tooth segment (13) on a flange (18) of the switching device housing.

Inventors:
GOGEISSL CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/000180
Publication Date:
August 06, 1998
Filing Date:
January 21, 1998
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SIEMENS AG (DE)
GOGEISSL CHRISTIAN (DE)
International Classes:
H01H71/56; (IPC1-7): H01H71/56
Foreign References:
FR2671907A11992-07-24
US3733451A1973-05-15
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Schaltgerät mit einem Schaltschlo (11), das zur EIN und AUSSchaltung von Kontakten ein Hebelsystem mit einem drehbar um eine ortsfeste Achse gelagerten Hebel (15) eines Knie gelenks aufweist und mit einer Handhabe zur Betätigung des Schaltschlosses (11), gekennzeichnet durch einen Drehantrieb mit einer Handhabe (12) mit einem ersten Zahnsegment (13), das mit einem zweiten Zahnsegment (14) des Hebels (15) des Kniegelenks zur Übertragung der Drehbewegung in Eingriff steht.
2. Schaltgerät nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, da die Handhabe (12) an einem Flansch (18) im Gehäuse des Schaltgeräts drehbar gelagert befestigt ist.
3. Schaltgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, da die Handhabe (12) durch Verschnap pung mit dem ersten Zahnsegment (13) am Flansch (18) drehbar gelagert befestigt ist.
Description:
Beschreibung Schaltgerät mit Drehantrieb Die Erfindung bezieht sich auf ein Schaltgerät mit einem Schaltschlo , das zur EIN- und AUS-Schaltung von Kontakten ein Hebelsystem mit einem drehbar um eine ortsfeste Achse gelagerten Hebel eines Kniegelenks aufweist, und mit einer Handhabe zur Betätigung des Schaltschlosses.

Ein gattungsgemä es Schaltgerät wird von mehreren Elektroun- ternehmen vertrieben.

FIG 4 zeigt ein Schaltschlo 1 eines Leistungsschalters in Einstellung. Das Schaltschlo hält in dieser Stellung über eine Schaltwelle 2 die Hauptkontakte des Leistungsschalters, von denen hier lediglich ein Hauptkontakt 3 dargestellt ist, im geschlossenen Zustand. Die Schaltwelle 2 wirkt zugleich auf einen Kontaktbrückenträger 4 eines angekoppelten Hilfs- schalters HS. Das Schaltschlo 1 ist im wesentlichen aus ei- nem Hebelsystem mit einer Handhabe 5, einer Klinke 6 und ei- nem Entklinkungshebel 7 zusammengesetzt. Die hier dargestell- ten EIN-Stellung wird ursächlich durch die Position der Hand- habe 5 erreicht. Über eine mit der Handhabe 5 verbundene Stange 8 ist die Klinke 6 kulissengeführt in ihrer Stellung veränderbar. Sie wirkt auf die Stellung der Schaltwelle 2 ein, die den oben beschriebenen Schaltzustand von Haupt-3 und Hilfskontakten 9 bestimmt. Dieses verstellt die Schaltwelle 2 nach Umlegen der Handhabe 5 in die AUS-Stellung derart, da der Hauptkontakt geöffnet wird und die Einwirkung auf den Kontaktbrückenträger 4 des Hilfsschalters HS aufgehoben wird.

Die Stange 8 bildet zusammen mit der Handhabe 5 ein Kniege- lenk. Die Handhabe 5 ist ein fest gelagerter Hebel, der z.B. als Kipphebel oder Wippe ausgeführt sein kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schaltgerät der obengenannten Art auf einfache Weise mit einem Drehantrieb zu versehen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemä gelöst durch einen Drehan- trieb mit einer Handhabe mit einem ersten Zahnsegment, das mit einem zweiten Zahnsegment des Hebels des Kniegelenks zur Übertragung der Drehbewegung in Eingriff steht. Diese Lösung kommt mit einer geringen Anzahl von unkomplizierten Teilen aus, die sich zudem einfach montieren lassen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht, wenn die Handhabe an einem Flansch im Gehäuse des Schaltgeräts drehbar gelagert befestigt ist.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Handhabe durch Ver- schnappung mit dem ersten Zahnsegment am Flansch drehbar ge- lagert befestigt ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden an- hand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: FIG 1 eine Darstellung des erfindungsgemä en Schaltschlos- ses, FIG 2 eine Abdeckkappe sowie eine Handhabe und ein Zahnseg- ment im nichtmontierten Zustand und FIG 3 einen Schnitt durch eine Abdeckkappe des Schaltgeräts mit montierter Handhabe.

In FIG 1 ist ein Schaltschlo 11 eines Schaltgeräts mit Drehantrieb dargestellt. Das Schaltschlo 11 weist eine dreh- bar gelagerte Handhabe 12 mit einem Zahnsegment 13 auf, das mit einem weiteren Zahnsegment 14 eines zu einem Kniegelenk gehörenden festgelagerten Hebels 15 in Eingriff steht. Bei Drehbewegung der Handhabe 12 nimmt das Zahnsegment 13 das

Zahnsegment 14 mit und überträgt somit die Drehbewegung auf das Schaltschlo 11. Auf diese Weise kann die Schaltwelle 16 in die EIN- bzw. AUS-Stellung bewegt werden.

FIG 2 zeigt eine Abdeckkappe 17 mit einem Flansch 18, sowie die Handhabe 12 und das Zahnsegment 13 im unmontierten Zu- stand. Die Handhabe 12 ist an ihrer Unterseite mit zwei Schnapphaken 19 versehen, die in Ausnehmungen 20 des Zahn- segments 13 zur Montage am Flansch 18 verschnappt werden. Im montierten Zustand, wie in FIG 3 dargestellt, ist die Hand- habe 12 drehbar am Flansch 18 gelagert und durch das Zahn- segment 13 gehalten.

Die erfindungsgemä e Lösung ermöglicht die Umsetzung des Drehantriebs mit einer geringen Anzahl von Teilen und damit niedrigen Kosten.

Obwohl die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die in der beigefügten Zeichnung dargestellte Ausführungsform erläu- tert ist, sollte berücksichtigt werden, da damit nicht beab- sichtigt ist, die Erfindung nur auf die dargestellte Ausfüh- rungsform zu beschränken, sondern alle möglichen Änderungen, Modifizierungen und äquivalente Anordnungen, soweit sie vom Inhalt der Patentansprüche gedeckt sind, einzuschlie en.