Es sind Schaltgeräte bekannt, welche ferngesteuert, daher ohne unmittelbare manuelle Betätigung eines Handgriffs an dem betreffenden Schaltgerät betätigt, daher zumindest eingeschaltet werden können. Derartig ausgebildete Schaltgeräte weisen jedoch in der Regel ein großes Volumen bzw. eine erhebliche Baugröße auf.

Es ist zudem bekannt sog. Wiedereinschaltgeräte im Bereich herkömmlicher Schaltgeräte einzusetzen. Dabei wird etwa in einem Verteilerschrank ein

herkömmliches, mit einem Handgriff bzw. einen Handschaltgriff versehenes

Schaltgerät, etwa ein herkömmlicher Leitungsschutzschalter angeordnet, und zudem ein Wiedereinschaltgerät, welches einen fernbetätigbaren Arm aufweist, welcher unmittelbar den Handschaltgriff des Schaltgeräts betätigt. Derartige Anordnungen haben den Nachteil, dass zwei Geräte erforderlich sind, und auch in dem Verteilerschrank angeordnet werden müssen. Derartige Wiedereinschaltgeräte betätigen den betreffenden Handschaltgriff des Schaltgeräts in der Regel mit erheblich mehr Wucht, als dies bei einer manuellen Betätigung der Fall ist, was in der Praxis zu einer Beschädigung des Schaltgeräts führen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Schaltgerät der eingangs genannten Art anzugeben, mit welchem die genannten Nachteile vermieden werden können, welcher eine geringe Baugröße sowie eine lange Lebensdauer aufweist. Erfindungsgemäß wird dies durch die Merkmale des Patentanspruches 1 erreicht.

Dadurch kann ein Schaltgerät gebildet werden, welches ferngesteuert eingeschaltet werden kann, und welches eine geringe Baugröße aufweist. Das betreffende

Schaltgerät kann dabei in den ungefähren Ausmaßen herkömmlicher manuell betätigter Schaltgeräte derselben Belastbarkeit ausgebildet werden. Dadurch ist kein zusätzlicher Platz für die Unterbringung des Schaltgeräts erforderlich, ebenso wenig wie ein zusätzliches Einschaltgerät. Dadurch kann die Funktionalität des Schaltgeräts über eine hohe Anzahl an Einschaltvorgängen erhalten werden, da keine Gefährdung des Schaltgeräts durch ein Wiedereinschaltgerät gegeben ist. Dadurch sinkt auch die Wahrscheinlichkeit für Beschädigungen innerhalb des Schaltgeräts. Dadurch kann, bei Ausbildung des Schaltgeräts als Schutzschaltgerät, der Schutz von Menschen und Anlagen über einen langen Zeitraum aufrecht erhalten werden.

Die Unteransprüche betreffen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Ausdrücklich wird hiermit auf den Wortlaut der Patentansprüche Bezug genommen, wodurch die Ansprüche an dieser Stelle durch Bezugnahme in die Beschreibung eingefügt sind und als wörtlich wiedergegeben gelten.

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigeschlossenen Zeichnungen, in welchen eine lediglich bevorzugte Ausführungsform beispielhaft dargestellt ist, näher beschrieben. Dabei zeigt: Fig. 1 eine Aufrissansicht einer ersten Ausführungsform des gegenständlichen Schaltgeräts im ausgeschalteten Zustand sowie ohne obere Gehäuseschale;

Fig. 2 ein Detail des Schaltgeräts gemäß Fig. 1 im ausgeschalteten Zustand;

Fig. 3 eine Aufrissansicht des Schaltgeräts gemäß Fig. 1 im eingeschalteten

Zustand; Fig. 4 ein Detail des Schaltgeräts gemäß Fig. 1 im eingeschalteten Zustand;

Fig. 5 eine Detailansicht einer zweiten Ausführungsform des gegenständlichen Schaltgeräts; und

Fig. 6 eine weitere Detailansicht des Schaltgeräts nach Fig. 5.

Die Fig. 1 bis 6 zeigen ein Schaltgerät 1 bzw. Details eines Schaltgeräts 1 , wobei das Schaltgerät 1 wenigstens einen Festkontakt 2 aufweist, sowie einen

beweglichen Kontakt 4, wobei der bewegliche Kontakt 4 in einem eingeschalteten Zustand des Schaltgeräts 1 mit dem Festkontakt 2 in einer Kontaktposition kontaktiert ist, wobei der bewegliche Kontakt 4 in einem ausgeschalteten Zustand des Schaltgeräts 1 in einer von dem Festkontakt beabstandeten Ruheposition angeordnet ist, wobei das Schaltgerät 1 eine elektrisch angesteuerte

Kontaktbewegungsvorrichtung 6 zum Bewegen des beweglichen Kontaktes 4 in eine, von der Ruheposition zur Kontaktposition weisende, Kontaktschließrichtung aufweist, wobei die Kontaktbewegungsvorrichtung 6 eine elektrische

Aktuatoreinheit sowie einen mit diesem zusammenwirkenden

Kontaktschließapparat 8 aufweist, wobei die Aktuatoreinheit einen Aktuator 7 und einen Betätigungsteil 9 aufweist, welcher Betätigungsteil 9 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in Form eines Stoßes bewegbar ist, wobei der Kontaktschließapparat 8 derart ausgebildet ist, dass ein Stoß des Betätigungsteiles 9 eine Teilbewegung des beweglichen Kontakts 4 von der Ruheposition weg in Kontaktschließrichtung verursacht.

Dadurch kann ein Schaltgerät 1 gebildet werden, welches ferngesteuert

eingeschaltet werden kann, und welches eine geringe Baugröße aufweist. Das betreffende Schaltgerät 1 kann dabei in den ungefähren Ausmaßen herkömmlicher manuell betätigter Schaltgeräte derselben Belastbarkeit ausgebildet werden.

Dadurch ist kein zusätzlicher Platz für die Unterbringung des Schaltgeräts 1 erforderlich, ebenso wenig wie ein zusätzliches Einschaltgerät. Dadurch kann die Funktionalität des Schaltgeräts 1 über eine hohe Anzahl an Einschaltvorgängen erhalten werden, da keine Gefährdung des Schaltgeräts 1 durch ein

Wiedereinschaltgerät gegeben ist. Dadurch sinkt auch die Wahrscheinlichkeit für Beschädigungen innerhalb des Schaltgeräts 1 , aufgrund des geringen Impulses der jeweiligen Stöße. Dadurch kann, bei Ausbildung des Schaltgeräts 1 als

Schutzschaltgerät, der Schutz von Menschen und Anlagen über einen langen

Zeitraum aufrecht erhalten werden.

Ein gegenständliches Schaltgerät 1 ist bevorzugt als sog. Instalationsschaltgerät, insbesondere als Schutzschaltgerät ausgebildet. Gemäß der bevorzugten

Ausführung weist das Schaltgerät 1 zumindest einen Auslöser 17 auf. Das

Schaltgerät 1 gemäß den Fig. 1 bis 6 weist lediglich eine einzige Schaltstrecke auf, wobei auch Ausführungen mit mehr als einer Schaltstrecke vorgesehen sein können.

Das Schaltgerät 1 weist eine erste Anschlussklemme 20 sowie eine zweite

Anschlussklemme 21 auf. Die erste Anschlussklemme 20 ist leitend mit einem Festkontakt 2 verbunden, daher einem innerhalb des Gehäuses des Schaltgeräts 1 feststehenden elektrischen Kontakt, welche auf einem Festkontaktträger 3 angeordnet ist. Die zweite Anschlussklemme 21 ist leitend mit einem beweglichen Kontakt 4 verbunden, welcher bewegliche Kontakt 4 auf bzw. an einem

beweglichen Kontaktarm 5 angeordnet ist.

In einem sog. eingeschalteten Zustand des Schaltgeräts 1 kontaktiert der

bewegliche Kontakt 4 den Festkontakt 2, sodass eine leitende Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Anschlussklemme 20, 21 besteht. Die Kontaktstelle wird auch als Kontaktposition bezeichnet. In einem ausgeschalteten Zustand des

Schaltgeräts 1 ist der bewegliche Kontakt 4 von dem Festkontakt 2 beabstandet in einer Ruheposition angeordnet, sodass keine leitende Verbindung durch das

Schaltgerät 1 besteht. Gemäß den dargestellten Ausführungsformen liegt der bewegliche Kontakt 4, bzw. der Kontaktarm 5 an einer Lichtbogenlaufschiene des Schaltgeräts 1 an. Bevorzugt, und wie dargestellt, weist das Schaltgerät 1 ein Schaltschloss 15 auf, welches die Bewegungen des beweglichen Kontaktes 4 bzw. des diesen tragenden Kontaktarmes 5 steuert. Das Schaltschloss 15 ist in den Fig. 1 bis 6 lediglich mit dem Pfeil 15 bezeichnet. Eine detaillierte Beschreibung des Schaltschlosses 15 gemäß der dargestellten bevorzugten Ausführungsform findet sich in EP 577 586. Das Schaltgerät 1 weist eine elektrisch angesteuerte Kontaktbewegungsvorrichtung 6 auf, welche dazu vorgesehen und ausgebildet ist den beweglichen Kontakt 4 wenigstens in eine Kontaktschließrichtung zu bewegen. Die Kontaktschließrichtung ist dabei eine Bewegungsrichtung des beweglichen Kontaktes 4, welche, ausgehend von einem ausgeschalteten Zustand des Schaltgeräts 1 , zu einer Kontaktierung des beweglichen Kontakts 4 mit dem Festkontakt 2 führt, wenn der bewegliche Kontakt 4 ausreichend lange in eben die Kontaktschließrichtung, daher von der

Ruheposition in Richtung Kontaktposition, bewegt wird.

Die elektrisch angesteuerte und betriebene Kontaktbewegungsvorrichtung 6 bewegt den beweglichen Kontakt 4 dabei, wenn diese entsprechend angesteuert wird, daher vorgebbar, und nach der entsprechenden Ansteuerung automatisch, daher ohne weitere manuelle Manipulation am Schaltgerät 1 selbst. Die elektrisch angesteuerte Kontaktbewegungsvorrichtung 6 weist eine elektrische Aktuatoreinheit auf, sowie einen mit diesem zusammenwirkenden

Kontaktschließapparat 8.

Die elektrische Aktuatoreinheit weist einen Aktuator (7) und einen Betätigungsteil 9 auf, welcher Betätigungsteil 9 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in Form eines Stoßes bewegbar ist. Der betreffende Aktor bzw. Aktuator 7 kann als bistabil bezeichnet werden, und ist derart ausgebildet, dass der

Betätigungsteil 9 keine stabilen Zwischenzustände zwischen der ersten und der zweiten Position einnimmt, insbesondere nicht einnehmen kann. Der Übergang zwischen der ersten Position und der zweiten Position erfolgt ruckartig bzw. in Form eines Stoßes.

Der Betätigungsteil 9 kann dabei je nach Ausführung des Aktuators 7

unterschiedlich ausgeführt sein, bzw. unterschiedliche Bewegungsarten ausführen, etwa Drehbewegungen und/oder translatorische Bewegungen. Gemäß der dargestellten bevorzugten Ausführungsform ist bevorzugt vorgesehen, dass der Betätigungsteil 9 längsverschiebbar in dem Schaltgerät 1 gelagert ist, und folglich eine im Wesentlichen rein translatorische Bewegung ausführt.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Aktuator 7 einen Spulenkörper aufweist in welchem ein Stößel 10 längsverschiebbar angeordnet ist. Der Aktuator 7 ist als elektromagnetische Vorrichtung ausgebildet. Der Stößel 10 ist dabei als Anker in dem Spulekörper angeordnet bzw. mit einem Anker verbunden und durch diesen angetrieben. Der Spulekörper weist eine Spule mit entsprechenden elektrischen Anschlüssen auf.

Es kann vorgesehen sein, dass der Stößel 10 mit dem Betätigungsteil 9 fest verbunden ist, wobei auch vorgesehen sein kann, dass der Stößel 10 und der

Betätigungsteil 9 einstückig ausgebildet sind. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Stößel 10 und der Betätigungsteil 9 als jeweils separate Teile ausgebildet sind, wobei vor allem vorgesehen ist, dass der Betätigungsteil 9 als Kunststoffteil ausgebildet ist. Es ist dabei weiters bevorzugt vorgesehen, dass der Betätigungsteil 9 in dem Schaltgerät 1 derart beabstandet von dem Stößel 10 angeordnet ist, dass der Stößel bei einer Ansteuerung des Aktuators 7, welche zu einer Bewegung des Stößels 10 aus dem Spulenkörper hinaus führt, der Stößel 10 einen ersten Bewegungsteil alleine ausführt, ehe der Stößel 10 auf den Betätigungsteil 9 trifft. Dadurch kann der Stößel 10 alleine beschleunigt werden, und dann der aufgebaute Impuls ausgenutzt werden. Der Betätigungsteil 9 wird bevorzugt durch eine Feder im Gehäuse in einer Ruheposition nächst dem Aktuator 7 gehalten.

Der Kontaktschließapparat 8 ist eine mechanische Vorrichtung und Teil der

Kontaktbewegungsvorrichtung 6. Der Kontaktschließapparat 8 ist dazu ausgebildet, die Bewegung des Betätigungsteils 9 umzulenken und den beweglichen Kontakt als Folge der Bewegungen des Betätigungsteils 9 in die Kontaktschließrichtung zu bewegen.

Der Kontaktschließapparat 8 ist derart ausgebildet, dass die Stöße des

Betätigungsteiles 9 jeweils eine Kontaktschließteilbewegung des beweglichen Kontakts 4 in Kontaktschließrichtung verursachen. Die betreffenden

Teilbewegungen in Kontaktschließrichtung beginnen dabei ausgehend von der Ruheposition des beweglichen Kontaktes 4. Daher wird der Kontakt 4 je Stoß jeweils nur einen Teil des Weges von der Ruheposition in Richtung hin zur

Kontaktposition bewegt. Es kann vorgesehen sein, wie bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 4 vorgesehen, dass derart der bewegliche Kontakt 4 von einer zu Beginn vollständig geöffneten Position zu einer Position, in welcher der bewegliche Kontakt 4 an dem Festkontakt 2 anliegt, bewegt wird.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass das Schaltgerät eine

Sprungeinschaltmechanik aufweist. Dies wird Anhand der Fig. 5 und 6 näher erläutert.

Der Aktuator 7 führt eine vorgebbare Mehrzahl an Stößen aus, um die Kontakte 2, 4 zu schließen. Die Ausführung einer entsprechend ausreichenden Anzahl an Stößen führt zu einem Schließen der Kontakte 2, 4, bzw. zu einem Übergang des

Schaltgeräts 1 von einem ausgeschalteten Zustand zu einem eingeschalteten Zustand. Dadurch kann der Aktuator 7 mit lediglich geringen Abmessungen und geringer Leistungsaufnahme ausgeführt werden. Dadurch ist lediglich ein Stoß mit geringem Impuls erforderlich, wodurch die Mechanik des Schaltgeräts 1 nur geringfügig belastet wird. Dadurch kann ein Schaltgerät 1 mit geringen

Abmessungen und hoher Betriebssicher geschaffen werden. Diese Vorteile treten sowohl mit als auch ohne Verwendung einer Sprungeinschaltmechanik auf.

Der Kontaktschließapparat 8 weist gemäß der bevorzugten Ausführungsform, wie diese in den Fig. 1 bis 6 dargestellt ist, ein Zahnrad 11 auf, mit welchem eine Nockenscheibe 13, welche auch als Schneckengangscheibe bzw. Schneckenrad bezeichnet werden kann, drehfest verbunden ist, bzw. auf derselben Drehachse angeordnet ist, wie das Zahnrad 11. Das Zahnrad 11 ist derart gegenüber dem Aktuator 7 angeordnet, dass der Betätigungsteil 9 in der zweiten Position an einen Zahn 12 des Zahnrads 11 angreift bzw. diesen im Zuge des Stoßes anstößt bzw. anschiebt, und derart eine Drehung des Zahnrades 11 und der Nockenscheibe 13 verursacht.

Die Nockenscheibe 13 weist einen spiralförmige Nocken auf, welche einen abrupten Absatz aufweist, an der Stelle an der die Spirale die größte Entfernung von der Drehachse der Nockenscheibe 13 aufweist.

Der Kontaktschließapparat 8 weist weiters einen Kontaktschließarm 1 auf, welcher gemäß der dargestellten bevorzugten Ausführungsform halbkreisförmig ausgebildet ist. Der Kontaktschließarm 14 wird von dem Nocken der Nockenscheibe 13 angetrieben, und steht folglich mit diesem in Kontakt, und ist weiters wenigstens mittelbar mit dem beweglichen Kontakt 4 verbunden.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass ein Zwischenarm 18 den Kontaktschließarm 14 mittels eines dazwischen angeordneten Schiebers 22 mit einem Teil des

Schaltschlosses 15 verbindet. Der bewegliche Kontakt 4 ist, wie bereits dargelegt, bevorzugt an einem von dem Schaltschloss 15 betätigten Kontaktarm 5 angeordnet. Bei der dargestellten bevorzugten Ausführungsform ist der Zwischenarm 18 mit der Klinke 19 des Schaltschlosses 15 verbunden. Die Fig. 5 und 6 zeigen Detailansichten einer zweiten Ausführungsform eines Schaltgeräts 1 . Diese zweite Ausführungsform unterscheidet sich dabei von der ersten Ausführungsform lediglich dadurch, dass das Schaltgerät 1 eine

Sprungeinschaltmechanik aufweist.

Durch die Sprungeinschaltmechanik erfolgen Teilbewegung des beweglichen Kontaktes 4 in Kontaktschließrichtung, ausgehend von der Ruheposition lediglich über eine begrenzte Strecke. Der Aktuator 7 bewegt dabei ausgehend von der Ruheposition den beweglichen Kontakt 4 in Teilbewegungen in

Kontaktschließrichtung. An einem vorgebbaren Punkt werden die Teilbewegungen des beweglichen Kontakts 4 durch einen Haltearm 24 unterbunden, während der Aktuator 7 weiterhin arbeitet und dabei einen Federspeicher 25 auflädt.

Der Haltearm 24 ist bevorzugt entsprechend ausgebildet, wenigstens mittelbar den Zwischenarm 18, insbesondere den zwischen dem Kontaktschließarm 14 und dem Zwischenarm 18 angeordneten Schieber 22, temporär festzuhalten und vorgebbare gesteuert freizugeben. Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass der Haltearm 24 drehbeweglich bzw. schwenkbar gelagert ist und einen hakenförmigen Fortsatz 26 aufweist, welcher als Anschlag für den Schieber 22 dient. Der Haltearm 24 wird bei einer bestimmten Stellung des Zwischenarms 18 von diesem bewegt, wodurch der Schieber 22 freigegeben wird, und es aufgrund der im Federspeicher 25

gespeicherten Energie zu einem schnellen Bewegen des beweglichen Kontaktes 4 kommt. Das Aufladen des Federspeichers 25 erfolgt dabei entsprechend durch den Aktuator 7.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist, wie in den Fig. 1 bis 6 dargestellt, weiters vorgesehen, dass die Kontaktbewegungsvorrichtung 6 auch zum Öffnen der Kontakte 2, 4 ausgebildet ist, daher zum vorgegebenen und

fernsteuerbaren Übergang des Schaltgeräts 1 vom eingeschalteten Zustand in den ausgeschalteten Zustand.

Hiefür ist bevorzugt vorgesehen, dass der Aktuator 7 weiters dazu ausgebildet ist, dass der Betätigungsteil 9 weiters eine dritte Position einnehmen kann. Die erste Position des Betätigungsteiles 9 ist eine Mittenposition zwischen der zweiten Position und der dritten Position des Betätigungsteiles 9. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Betätigungsteil 9 durch umgepolte Ansteuerung des Spule in die dritte Position verbracht wird. Bevorzugt erfolgt auch der Übergang von der ersten

Position in die dritte Position zufolge eines Stoßes.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Betätigungsteil 9 bei Bewegung von der ersten Position in die dritte Position das Schaltschloss 15 auslöst, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass ein Teil der

Kontaktbewegungsvorrichtung 6 das Schaltschloss 15 derart betätigt, dass eine Verklinkungsstelle entklinkt wird, und derart die Kontakte 2, 4 geöffnet werden.

Bevorzugt weist die Kontaktbewegungsvorrichtung 6 einen Auslösearm 16 auf, welcher mit dem Schaltschloss 15 in Wirkverbindung steht. Der Auslösearm 16 wirkt dabei bei der Anregung bzw. Betätigung durch den Betätigungsteil 9 auf eine Klinkenauflage 23 des Schaltschlosses 15 und bewegt diese geringfügig, wodurch eine Verklinkung der Klinkenauflage 23 mit der Klinke 19 gelöst wird, und das Schaltschloss 1 5 den beweglichen Kontakt 4 vom Festkontakt 2 entfernt.

Patentansprüche: