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Title:
SWITCHING MAT USED AS A PROTECTIVE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/065620
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a switching mat used as a protective device which comprises a flat structure and can cover a large surface area, whereby a multitude of protective switches that can be interconnected is provided.

Inventors:
HAAKE ANDRE (DE)
HAAKE OLIVER (DE)
HAAKE PATRICK (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/001257
Publication Date:
November 02, 2000
Filing Date:
April 20, 2000
Export Citation:
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Assignee:
HAAKE ANDRE (DE)
HAAKE OLIVER (DE)
HAAKE PATRICK (DE)
International Classes:
H01H3/14; H01H13/16; H01H13/04; (IPC1-7): H01H3/14
Foreign References:
US3721784A1973-03-20
DE9312840U11993-12-16
EP0421048A11991-04-10
DE3821305A11990-02-22
DE421048C1925-11-05
DE4319386C11994-07-21
Attorney, Agent or Firm:
HABBEL & HABBEL (Am Kanonengraben 11 Münster, DE)
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Claims:
"Schaltmatte als Sicherheitsvorrichtunq" Patentansprüche :
1. Schaltmatte als Sicherheitsvorrichtung, die flach bauend einen großen Flächenbereich abdecken kann, qekenn zeichnet durch eine Mehrzahl von Sicherheitsschaltern, die miteinander verbindbar sind.
2. Schaltmatte nach Anspruch 1, dadurch qekennzeichnet, daß die miteinander verbundenen Sicherheitsschalter innerhalb von mindestens einem Oberbelag und einem Unterbelag aufweisenden, plattenförmigen Matten ange ordnet sind.
3. Schaltmatte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch qekenn zeichnet, daß die Sicherheitsschalter als Offnerkontakt ausgebildet sind.
4. Schaltmatte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch qekenn zeichnet, daß die Sicherheitsschalter als Schließerkontakt ausgebildet sind.
5. Schaltmatte nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche, dadurch qekennzeichnet, daß die Sicher heitsschalter als Öffnerund Schließerkontakt ausgebildet sind.
6. Schaltmatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch aekennzeichnet, daß sowohl die Sicherheitsschal ter wie auch die plattenförmige Matte unterschiedliche geometrische Form aufweisen.
Description:
. Schaltmatte als Sicherheitsvorrichtunq" Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltmatte als Sicherheits- vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

In der EP 0 421 048 A1 wird eine Sicherheitsleiste beschrieben, die als Schaltmatte benutzt werden soil, wobei eine Vielzahl von Kontaktelementen und Keilelementen vorgesehen sind, die durch eine Expanderschnur aufeinanderzu gezogen werden, wobei die Keilelemente als Keilplatten, die Kontaktelemente als Kontaktplatten ausgebildet sind und wobei im schaltbereiten Zustand die Expanderschnur in den Kontaktplatten und in den Keilplatten in unterschiedlicher Höhe liegt. Durch diese Anord- nung wird eine Schaltmatte geschaffen, die sich über einen re- lativ großen Bereich erstrecken kann, die problemlos von Fahr- zeugen überfahren werden kann, die aber schon bei geringer Belastung entsprechende Schaltkontakte auslöst.

Diese Schaltmatte kennzeichnet sich also dadurch, daß die Schaltelemente über einen großen Flächenbereich durch die Expanderschnur verbunden sind und daß die Schaltelemente nicht als voneinander unabhängige, einzelne Sicherheitsschal- ter ausgebildet sind, sondern diese Schaltmatte ist letztlich ein einziger Sicherheitsschalter mit dem Nachteil, daß ein Fehler in der ganzen Matte die ganze Matte unbrauchbar macht und die- se Funktionsuntüchtigkeit letztlich schwer zu bemerken ist.

Weiterhin ist eine leichte Anpassung der in der EP 0 421 048 A1 beschriebenen Schaltmatte an in der Praxis häufig vorkommen- de, sehr unterschiedliche geometrische Formen nicht möglich.

Demgegenüber wird in der DE 43 19 386 C1 ein Sicherheits- schalter vorgeschlagen, bei dessen Betätigung z. B. ein Ruhe- strom unterbrochen wird oder in sonstiger Weise ein elektri- scher Schaltkreis geschaltet wird, wobei zur Durchführung der Schaltleistung nur ein ganz geringer Schaltweg erforderlich ist.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Schaltmatte zu schaffen, die Sicherheitsschalter aufweist, die je eine Einheit für sich bilden, wobei nunmehr diese Sicherheits- schalter miteinander verbunden werden können, so daß damit Anpassungen an die unterschiedlichsten geometrischen For- men, bei denen die Sicherheitsmatte eingesetzt werden soll, möglich ist.

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelost.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen er- läutert.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, daß eine Mehrzahl von einzelnen, eine Einheit für sich bildende Sicher- heitsschalter miteinander verbindbar sind, wobei z. B. diese ein- zelnen Sicherheitsschalter nunmehr miteinander z. B. verclipst werden können, so daß dadurch der Aufbau einer Schaltmatte möglich ist, die eine beliebige geometrische Form aufweist.

Hierbei kann auch so vorgegangen werden, daß beispielsweise die einzelnen, eine Einheit für sich bildenden Sicherheitsschal- ter in einer plattenförmigen Matte angeordnet werden, die we- nigstens einen Oberbelag und einen Unterbelag aufweist, wobei diese Matte dann an die gewünschte geometrische Form ange- paßt ist. In dieser Matte können dann Bereiche vorgesehen sein, die von Sicherheitsschaltern frei sind.

Die Sicherheitsschalter können als Offnerkontakt oder Schlie- ßerkontakt ausgebildet sein, wobei auch Kombinationen dieser beiden Schalterausbildungen möglich sind.

Möglich ist auch eine Mehrkanaligkeit, so z. B. daß zwei ge- schlossene Stromkreise vorgesehen sind, die getrennt werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erlautert. Die Zeichnung zeigt dabei in Fig. 1 eine Anordnung von Sicherheitsschaltern, einmal mit geschlosenem Kontakt, zum anderen mit geöffnetem Kontakt, wobei die einzelnen Sicher- heitsschalter in einer Matte angeordnet sind, in Fig. 2 die Kombination von Sicherheitsschaltern und in Fig. 3 die mit der erfindungsgemäßen Ausbildung bei- spielsweise möglichen geometrischen Formen.

In Fig. 1 sind mit 1 und 2 zwei Sicherheitsschalter bezeichnet, die innerhalb einer Matte angeordnet sind, wobei die Matte min- destens aus einem Oberbelag 3 und einem Unterbelag 4 gebil- det wird. Die Schalter 1 und 2 sind gegen die Rücksteitkraft von Federelementen 5 und 6 bei Belastung bewegbar. In den Ge- häusen 7 und 8 der Schalter 1 und 2 sind elektrische Kontakte 9 und 10 vorgesehen, die mit elektrischen Kontakten 9a und 10a zusammenwirken, die in den Druckpilzen 11 und 12 vorgesehen sind. Die elektrische Leitung innerhalb der Druckpilze 11 und 12 ist mit 14 und 15 bezeichnet.

Weiterhin sind zur Verdeutlichung die elektrischen Zuleitungen 16 und 17 für einen Stromkreis I bzw. 26 und 27 für einen Stromkreis 11 eingezeichnet.

Im unteren Teil der Fig. 1 ist die Stellung dargestellt, in der nunmehr die Druckpilze 11,12 durch Belastung nach unten ge- drückt sind, wodurch die Kontakte 10 und 10a bzw. 9 und 9a unterbrochen werden und der Schaltkontakt ausgelöst wird.

In Fig. 2 ist erkennbar, daß verschieden ausgebildete Sicher- heitsschalter miteinander verbunden werden können, wobei ins- besondere ein Sicherheitsschalter 18 abweichend von der rechteckigen Form der drei anderen Sicherheitsschalter darge- stellt ist, um zu verdeutlichen, daß dadurch Anpassungen mög- lich werden. Durch die Leitungen 26 und 27 wird ein zweiter Stromkreis gebildet.

In Fig. 3 sind lediglich als Ausführungsbeispiele und zur Ver- deutlichung des Erfindungsgedankens vier unterschiedliche geometrische Formen dargestellt, wobei das Beispiel I ein einfa- ches Dreieck darstellt, während die Beispiele II, III und IV zei- gen, daß unterschiedlich ausgebildete geometrische Platten aneinander angelegt werden können und dadurch eine Anpas- sung an die gewünschte geometrische Form möglich ist, in der die Schaltmatte vorgesehen werden soll.

In der Zeichnung nicht dargestellt ist, daß die einzelnen Sicher- heitsschalter miteinander fest verbunden werden können, bei- spielsweise miteinander verclipst werden können, so daß dann, wenn die Sicherheitsschalter innerhalb einer durch den Oberbe- lag 3 und den Unterbelag 4 gebildeten Matte angeordnet sind, ein Verschieben der Sicherheitsschalter nicht möglich wird, wo- durch sonst ggf. Räume entstehen könnten, die nicht durch Si- cherheitsschalter abgedeckt sind.