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Title:
SWITCHING UNIT AND METHOD FOR THE PRODUCTION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/077326
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sensor switching unit (1) for determining the positions of at least one gear component, comprising a switch lock (25) for locking gear switching positions, wherein the switch lock (25) has a lock housing (8) and a switch pin (2), and the switch pin (2) is supported in the lock housing (8) in a stroke movable manner, and which can be biased against the gear component, further comprising a sensor system (15) having a signal generator (16) and a sensor (17), and a housing (19) comprising a receptacle (24) for the switch lock (25), wherein the carrier (3) and the signal generator (16) are connected to each other such that the carrier has no offset on the outside as viewed in the longitudinal section.

Inventors:
MASSINI STANISLAV (DE)
OBERPERTINGER GERHARD (DE)
TRISSLER ARNOLD (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/066615
Publication Date:
June 25, 2009
Filing Date:
December 02, 2008
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER KG (DE)
MASSINI STANISLAV (DE)
OBERPERTINGER GERHARD (DE)
TRISSLER ARNOLD (DE)
International Classes:
G05G5/06; F16H59/70
Foreign References:
EP1152174A22001-11-07
EP0523645A21993-01-20
DE4119316C11992-09-10
DE3413230A11985-10-17
EP0368754A11990-05-16
DE4307596A11994-09-01
DE10105630A12002-08-22
DE4330917C11995-02-16
DE19707595C11998-06-18
US3710048A1973-01-09
DE4307596A11994-09-01
EP1152174A22001-11-07
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFFLER KG (Herzogenaurach, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Sensorschalteinheit (1 ) zur Bestimmung von Stellungen wenigstens eines Getriebebauteils, bestehend aus

- einer Schaltarretierung (25) zum Arretieren von Getriebeschaltpositionen, wobei die Schaltarretierung (25) ein Arretiergehäuse (8), einen Schaltbolzen (2), der hubbeweglich in dem Arretierge- häuse (8) gelagert und gegen das Getriebebauteil vorspannbar ist, und einen mit dem Schaltbolzen in Wirkverbindung stehendem Träger (3) aufweist,

- einer Sensorik (15) mit einem Signalgeber (16) als erstem Senso- rikelement (27) und einem Sensor (17) als zweiten Sensorikele- ment (28),

- und einem Gehäuse (19) mit einer Aufnahme (24) für die Schaltarretierung (25), dadurch gekennzeichnet,

- dass der Träger (3) und der Signalgeber (16) miteinander derart verbunden sind, dass der Träger im Längsschnitt gesehen außenseitig keinen Absatz aufweist.

2. Sensorschalteinheit nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (16) als ein Magnet ausgebildet ist.

3. Sensorschalteinheit nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Träger aus ferromagnetischem Material ausgebildet ist.

4. Sensorschalteinheit nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (16) in einem stirnseitigen Sackloch (38) des Trägers

(3) angeordnet ist.

5. Sensoranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als Rohr mit einer axial verlaufenden Durchgangsausneh- mung (35) ausgebildet ist.

6. Sensoranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass dass der Signalgeber (16) mit dem Träger (3) verschraubt ist.

7. Sensoranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (16) in den Träger (3) verpresst ist.

8. Sensoranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (16) mit dem Träger (3) verklebt ist.

9. Sensoranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (16) mit Kunststoff umspritzt ist.

10. Sensoranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorik als eine kontaktlose Sensorik ausgebildet ist.

11. Sensoranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3) einen unrunden Querschnitt aufweist.

12. Sensoranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Träger aus einem Elastomerwerkstoff ausgebildet ist.

13. Träger (3) einer Schaltarretierung (25) für eine Sensorschalteinheit (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:

Bezeichnung der Erfindung

Schalteinheit und Verfahren zu ihrer Herstellung

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Sensorschalteinheit zur Lagefixierung eines beweglichen Getriebebauteils, insbesondere einer Schaltstange eines Kraftfahrzeuggetriebes.

Hintergrund der Erfindung

Die Sensorschalteinheit dient zur Bestimmung von Stellungen wenigstens eines Getriebebauteils. Sie besteht aus einer Schaltarretierung zum Arretieren von Getriebeschaltpositionen, wobei die Schaltarretierung ein Arretiergehäuse und einen Schaltbolzen aufweist. Der Schaltbolzen ist hubbeweglich in dem Arretiergehäuse gelagert und gegen das Getriebebauteil vorspannbar. Ferner weist die Sensorschalteinheit eine Sensorik bestehend aus einem Signalgeber als erstem Sensorikelement und einem Sensor als weiterem Sensorikelement und ein Gehäuse mit einer Aufnahme für die Schaltarretierung auf.

Bei vielen derartigen Sensorschalteinheiten weist der Schaltbolzen an seiner Stirnseite ein geführtes Rastelement auf. Es ist vorzugsweise kugelförmig ausgebildet und greift in eine Ablaufbahn des Stellelements ein. Derartige Schaltarretierungen, die auch als Kugelrasten bezeichnet werden, finden insbeson- dere in Kraftfahrzeuggetrieben Anwendung, wobei die Rastelemente der Schaltarretierungen in entsprechende Ausnehmungen der Schaltstangen oder der Rastausnehmungen der Schaltelemente eingreifen.

DE 43 07 596 A1 zeigt eine Schalteinheit mit einer derartigen Schaltarretierung. Diese ist gegen eine Welle vorgespannt, wobei sie mit ihrem Rastelement in in die Welle eingebrachte Nuten eingreift. Die Schaltarretierung betätigt einen Schalter, um beispielsweise ein Rückfahrlicht zu schalten. Soll jedoch eine derartige Schaltarretierung eine Gangerkennung ermöglichen, ist es erforderlich, sehr präzise die Position des Signalgebers festzulegen, um die Sen- sorik des Rastelements zu kalibrieren. Für die Massenherstellung ist es erforderlich, eine Schaltarretierung bereitzustellen, die mit möglichst vielen Sensoren gut zusammenwirkt und die sich nicht am Arretiergehäuse verklemmt.

Aufgabe der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Sensorschalteinheit zu schaffen, welche kostengünstig für große Stückzahlen herstellbar ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gemäß Anspruch 1 gelöst. Ein Sensorike- lement der Sensorschalteinheit ist an dem Schaltbolzen oder einem an einem mit dem Schaltbolzen in Wirkverbindung stehenden Bauteil, beispielsweise einem schaftartigen Träger, angeordnet. Prinzipiell ist es jedoch möglich, die Position des Signalgebers und des Signalempfängers zu vertauschen. Das zweite, dem ersten zugeordnete Sensorikelement, im folgenden also der Sensor als Signalempfänger, ist dem Gehäuse angeordnet. Durch die außenumfänglich kantenlose Integration des Sensorikelements in den Träger ist die Gefahr eines Verkippens des Trägers reduziert, so dass die Schaltarretierung zuverlässig arbeitet.

Unter außenumfänglich kantenloser Integration wird dabei verstanden, dass die aus der Träger und dem Signalgeber gebildete Einheit an ihrem Außenumfang keinen Versatz aufweist, so dass keine auskragenden Bauteile vorhanden sind, die verkanten können. Im Längsschnitt gesehen weist der Träger also keine radial hervorstehenden Vorsprünge auf. Die äußeren Maße des Magneten sind auf die Form des Trägers abgestimmt. Die Baueinheit aus dem Träger

und dem Signalgeber ist derart formschlüssig oder einteilig ausgebildet, dass sie von radial außen aus gesehen geometrisch als Einheit erscheint.

Die Schaltarretierung ist mit dem Gehäuse fest verbunden. Sie ist so ausgebil- det, dass durch den Austausch des Trägers die Schaltarretierung an verschiedene Gehäusetypen mit unterschiedlichen Sensoren anpassbar ist. Es ist damit beispielsweise möglich, stets im optimalen Arbeitsbereich des Sensorsignalgeberpaares zu arbeiten.

Die Schaltarretierung ist separat vom Gehäuse hergestellt und mit diesem form- und/oder kraftschlüssig verbindbar. Ebenso sind der Signalgeber und der Schaltbolzen separat voneinander hergestellt und miteinander verbindbar.

In einer Variante der Erfindung ist dem Signalgeber genau eine Aufnahmeposi- tion zugeordnet. Sie ermöglicht einen festen Sitz des Magneten. Idealerweise ist der Magnet beispielsweise mittels eines verschnappenden Elements gesichert, so dass Erschütterungen nicht zu einem unerwünschten Deplatzieren führen.

Alternativ dazu kann der Träger mehrere Aufnahmepositionen kontinuierlicher Art aufweisen. In einer Ausführungsform weisen der Schaltbolzen oder ein mit dem Schaltbolzen in Wirkverbindung stehender Träger ein Außengewinde auf. Der Magnet weist ein zum Außengewinde komplementäres Innengewinde auf, so dass er verschraubbar ist und in Axialrichtung zunächst kontinuierlich ver- stellbar ist. Vorzugsweise sind der Magnet und der Schaltbolzen rotationssymmetrisch ausgebildet.

Die Schaltarretierung besitzt in einer weiteren Ausführungsform ein geschlossenes Arretiergehäuse, so dass zum einen keine einzelnen Bauteile verloren oder dejustiert werden können. Dies vereinfacht die Handhabung, den Transport und die Montage. Zum anderen ist die Schaltarretierung dadurch gut gegen das Eindringen von Verunreinigungen geschützt.

Zumindest ein Sensorikelement dient als Signalgeber. Der Signalgeber gibt permanent oder temporär Signale konstanter oder wechselnder Folge ab, die geeignet sind durch einen oder mehrere zum Signalgeber bzw. zur Signalquelle angeordneten Sensoren als zweite Sensorikelemente erfasst zu werden. Der Signalgeber gibt zum Beispiel Lichtsignale, Schallwellen oder magnetische Impulse ab. Beispiele für permanente Signalgeber sind Dauermagneten, z.B. mit einander abwechselnder oder entgegen gerichteter Polarisation. In einer Ausführungsart der Erfindung erfolgt die Signalübertragung vom Signalgeber zum Sensor berührungslos. Darunter wird das kontaktlose Erfassen der von einem oder mehreren Signalgebern abgehenden Signale durch einen oder mehrere Sensoren verstanden, wobei die Sensoren vom Signalgeber beispielsweise durch einen Gas- oder Flüssigkeitsspalt von diesem getrennt sind.

Der Arretierbolzen ist federnd gegen eine Ablaufbahn auf dem Getriebebauteil vorgespannt. Die Ablaufbahn ist durch Positionsdaten von Wähl- und Schaltstellungen und durch Positionsdaten der Kontur der Ablaufbahn zwischen diesen Wähl- und Schaltstellungen beschrieben. Die Kontur der Ablaufbahn weist Gefälle, Steigungen, Vertiefungen, Peaks, Plateaus usw. auf, die sich durch die Positionsdaten beschreiben lassen. Konkreten Stellungen des Getriebebau- teils, Neutralstellungen, Wähl- und Schaltstellungen, sind charakteristische Positionsdaten zugeordnet. Konkrete Stellungen sind zum Beispiel die Neutralstellungen „normal" und eventuell weitere Neutralstellungen zur Abbildung von Referenzwerten sowie die Stellungen der Vorwärtsgänge oder des Rückwärtsgangs. Einzelne konkrete Schaltstellungen weisen in der Regel jeweils die gleichen wiederholbaren charakteristischen Positionsdaten, alternativ auch wechselnde Positionsdaten, auf.

Die charakteristischen Positionsdaten sind nach einem bestimmten Schema durch eine Kette dazwischen aneinander gereihter Positionsdaten miteinander verbunden, die den Weg für die Abtasteinrichtung auf der Ablaufbahn von einer der Stellungen zur anderen definieren. Das Schema ist durch eine zwei- oder dreidimensionale Struktur aus Vertiefungen und Erhöhungen an der Oberfläche der Ablaufbahn vorgegeben. Die verschiedenen Vertiefungen und Erhö-

hungen an der Oberfläche der Ablaufbahnen sind rampenartig aufsteigend oder abfallend miteinander zu einer Rampenkontur verbunden, die zu der Kette von beliebig vielen nebeneinander angeordneten und übergangslos miteinander verbundenen Positionsdaten aneinander gereiht sind. Die Positionsdaten sind somit in der einfachen Form ein- bzw. zweidimensionale Koordinaten oder Strecken, die Höhenunterschiede der Oberfläche zu definierten Bezugsebenen oder Bezugslinien der Ablaufbahn wiedergeben, auf die der Schaltbolzen mit entsprechenden Längshüben reagiert.

Wenn der Schaltbolzen von einer Referenzposition weg auf der Ablaufbahn entlang fährt, wird er sich dieser aufgrund der Höhenunterschiede vom Referenzwert um bestimmte Hübe entfernen oder sich schließlich diesem um bestimmte Hübe wieder nähern. Die mit dem Schaltbolzen gekoppelten Signalgeber werden somit von der Referenzlage abweichende Positionen zu den Sen- soren einnehmen.

Jeder der Stellungen des Getriebebauteils ist somit ein bestimmter Hub des Schaltbolzens zugeordnet. Dem jeweiligen Hub des Schaltbolzens ist eine Lage eines oder mehrerer Signalgeber zum Sensor zugeordnet. Ausgehend von der Referenzlage, die die Signalgeber bei Referenzstellung des Schaltbolzens eingenommen haben, sind diese je nach Stellung des Getriebebauteils im Vergleich zur Referenzlage gleich dicht bzw. dichter an dem Sensor oder weiter weg von diesem. Denkbar ist auch, dass jeder charakteristischen Stellung ein anderer Sensor bzw. ein anderer Signalgeber in gleicher oder anderer Ausfüh- rung zum vorherigen zugeordnet ist.

Den vorausgehenden Ausführungen folgend, ist somit jeder der Wähl- oder Schaltstellung des Getriebebauteils ein bestimmter Längshub des Schaltbolzens zugeordnet. Das dem Hub entsprechende Signal wird mit der Sensorik und Auswerteelektronik in eine Information über die Stellung des Getriebebauteils umgewandelt. Das Signal wird beispielsweise an die Bordelektronik zur Regelung von Betriebs- und Fahrzuständen weitergeleitet oder in einem Display als Wähl- bzw. Gangstellung angezeigt.

Vertiefungen an der Oberfläche der Ablaufbahn sind auch als Rastvertiefungen ausgebildet, in die der Schaltbolzen der Abtasteinheit mit der Spitze einrastet und beispielsweise das Getriebebauteil in den Schaltstellungen arretiert. Die- sen Raststellungen ist ebenfalls ein entsprechender Hub bzw. einer definierte Messmenge von Positionsdaten zugeordnet.

Positionsdaten sind unterschiedliche Durchmesser oder Radialhübe umfang- seitig verlaufender Laufbahnen, die radial abgetastet werden und die somit in radial gerichteten Längshüben des Schaltbolzens resultieren. Die relative axiale Position des Schaltbolzens zur Ablaufbahn ist fix.

Alternativ dazu sind Positionsdaten sind die Tiefen und Höhen von axialen Vertiefungen und Erhöhungen in unterschiedlichen Ebenen einer axial oder in Längsrichtung abgetasteten und somit in axiale Richtung unebenen Ablaufbahn. Der Schaltbolzen ist in diesem Fall axial und somit mit der Rotations-, Schwenk bzw. Längsachse gleich ausgerichtet hubbeweglich. Positionsdaten sind alternativ, oder gleichzeitig zu vorgenannten Varianten, die Durchmesser oder Radialabstände beliebiger Mengen von axial zueinander benachbarten Umfangslinien, die in axialer Reihenfolge nacheinander abgetastet werden. Die Ablaufbahn verläuft in diesem Fall in Längsrichtung - also senkrecht zur Radialrichtung.

Der Schaltbolzen ist längsbeweglich in dem Arretiergehäuse gelagert. Wenigs- tens eine Feder ist in die gleiche Längsrichtung in dem oder in einem weiteren Arretiergehäuse abgestützt und spannt zumindest bei Betrieb der Abtasteinrichtung den Bolzen gegen die Ablaufbahn. Der Schaltbolzen ist innen hohl und führt einen Teil der in diesem Fall als Druckfeder ausgebildeten Feder. Die Spitze des Schaltbolzens ist für den Kontakt mit der Ablaufbahn verrundet oder mit einer Kugel versehen. Die in einer Kalotte ums eigene Zentrum rotierbar aufgenommene Kugel ist wahlweise in der Kalotte kugelgelagert.

Die Sensorschalteinheit weist mindestens einen Träger für den Signalgeber und zumindest einen Sensor auf. Der Träger ist zumindest dann durch den Schaltbolzen aktivierbar, wenn die Positionsdaten erfasst werden sollen und ist vorzugsweise eine als Schaft ausgebildete Stange. Der Träger ist vorzugswei- se koaxial mit dem Schaltbolzen in die gleiche Längsrichtung in dem Arretiergehäuse gelagert, in dem auch der Schaltbolzen längsbeweglich ist. Zwischen dem Schaltbolzen und dem Träger besteht entweder permanent oder zeitweise in Längsrichtung Kontakt. Alternativ ist zwischen Schaltbolzen und Träger eine übertragungseinrichtung für permanenten oder bedarfsweise Verbindung an- geordnet. Der Träger ist entweder an dem Schaltbolzen befestigt oder an diesem geführt oder liegt durch Wirkung einer Feder an diesem an.

Der Schaltbolzen ist wahlweise in dem vorzugsweise aus Blech bestehenden Arretiergehäuse gleit- oder wälzgelagert. Eine oder mehrere Federn sind Schraubenfedern und/oder Tellerfedern pro Sensorschalteinheit. Mit der Erfindung ist eine Einrichtung zu Mehrbereichsmessung von Schalt- und Wählstellungen geschaffen, die sich einfach, robust und kostengünstig herstellen lässt.

Der Schaltbolzen ist in einer Ausgestaltung der Erfindung an den Innenflächen der Schaltarretierung axial verschieblich angeordnet, und eine Druckfeder stützt sich am Schaltbolzen und am Arretiergehäuse ab. Die Schaltkraft der Schaltarretierung wird insbesondere durch die Kraft der Druckfeder bestimmt, die zwischen dem Schaltbolzen und dem Arretiergehäuse eingesetzt ist. Ein vorzugsweise kugelförmiges Rastelement greift in eine Ausnehmung des Stell- elements ein und ist an der Stirnseite des Schaltbolzens geführt. Der Boden des Arretiergehäuses weist eine Ausnehmung auf, durch welche der schaftartige Träger geführt ist. Der Schaft ist teilweise im Arretiergehäuse angeordnet und verläuft dort parallel innerhalb der Druckfeder und stützt sich endseitig am Schaltbolzen ab. Außerhalb des Gehäuses weist der Schaft einen Aufnahme- abschnitt für den Sensor oder den Signalgeber auf.

Zur Erreichung einer Verliersicherung im nicht eingebauten Zustand der Schaltarretierung, bzw. zur Erreichung einer Stellwegbegrenzung des Rastbol-

zens im eingebauten Zustand kann die Schaltarretierung mit einer axialen Sicherung versehen sein.

Der Träger besteht aus nicht ferromagnetischen Metallen oder Nichtmetallen. Die Verwendung von Kunststoff für den Träger und auch für das Gehäuse der Sensorik ist vorgesehen. Der Kunststoff des Trägers und auch des Gehäuses kann dabei zumindest partiell mit magnetisierbaren Partikeln durchsetzt sein, die nach verschiedensten Mustern magnetisiert sind. Alternativ dazu ist der gesamte Träger aus einem ferromagnetischen Material und wirkt als Magnet.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist das Sensorikelement am Träger nach erfolgter Justage durch ein Sicherungshilfsmittel fixiert. Dies kann erforderlich sein, sofern das Sensorikelement bezüglich des Trägers frei positionierbar ist, um ein unerwünschtes Verstellen während des Betriebs zu verhindern. Ein geeignetes Sicherungshilfsmittel stellt beispielsweise eine Sicherungsscheibe dar. Es können allerdings auch statt mechanischer Befestigungsmittel Befestigungsverfahren zum Einsatz kommen wie beispielsweise ein Verkleben.

Vorzugsweise sind der Träger und der Signalgeber verstemmt.

In einer Ausbildung der Erfindung weist der Schaltbolzen an dem Ende, an dem das Sensorikelement fixiert wird, ein verjüngtes Ende auf. Bei gleich bleibender Feldstärke des Magneten wird somit die Breite der Einheit reduziert, was insgesamt Bauraum spart. Das verjüngte Ende ist kreiszylindrisch, und der Magnet weist eine zentrische, ebenfalls kreiszylindrische Ausnehmung auf, über welche er mit dem verjüngten Ende verbindbar ist.

Alternativ dazu weist der Träger endseitig ein Sackloch auf. Bevor der Schaltbolzen in dem Arretiergehäuse verbaut wird, wird der Magnet entsprechend seiner Stärke in dem Sackloch positioniert. Vorteilhafterweise besteht der Schaltbolzen aus Kunststoff. In diesem Fall kann der Magnet mit dem Schaltbolzen verpresst werden. Außerdem kann das magnetische Feld den nichtmetallischen Schaltbolzen leicht durchdringen und wird nicht abgelenkt.

In einer weiteren Ausbildungsform weist der Träger an seinem Umfang einen von der runden Form abweichenden Querschnitt auf. Dies kann dessen Herstellung aus spritzgusstechnischen Gründen erleichtern bzw. zu einer Materi- alersparnis führen.

Die vorgestellte Erfindung eignet sich besonders, um eine Gangerkennung zu realisieren. Dazu sind die Rastvertiefungen in dem Getriebebauteil unterschiedlich ausgebildet, so dass ein empfindliches Paar aus einem Magneten als Signalgeber und einem Hohlsensor eine präzise Gangerkennung ermöglichen. Diese kontaktlose Sensorik arbeitet verschleißfrei. Prinzipiell sind auch andere Signalgeber und Sensoren als Signaldetektoren denkbar. So kann es sich bei dem Sensor um einen Drucksensor, um einen Helligkeitssensor oder um einen anderen berührungsfrei oder berührungsgebunden arbeitenden Sen- sor handeln.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Es zei- gen:

Figur 1 eine erfindungsgemäße Sensorschalteinheit,

Figur 2 einen ersten erfindungsgemäßen Träger,

Figur 3 einen zweiten erfindungsgemäßen Träger,

Figur 4 einen dritten erfindungsgemäßen Träger,

Figur 5 einen vierten erfindungsgemäßen Träger,

Figur 6 einen fünften erfindungsgemäßen Träger,

Figur 7 einen sechsten erfindungsgemäßen Träger.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnungen

In Figur 1 ist eine Sensorschalteinheit 1 im Vollschnitt abgebildet. Die Sensorschalteinheit 1 besteht aus einer Schaltarretierung 25 und einem Gehäuse 19. Die Schaltarretierung weist einen Schaltbolzen 2 aus Metall mit einer Kalotte 4 und einen als Schaft ausgebildeten Träger 3 auf. Endseitig nach außen weisend ist am Schaltbolzen 2 eine Kugel 5 angeordnet, die mittels weiterer Wälz- kugeln 6 in der Kalotte 4 wälzgelagert ist. Die Kugel 5 ist gegen eine Ablaufbahn 18 vorspannbar. Das Gehäuse 19 ist mit dem Arretiergehäuse 8 über eine Hülse 26 verpresst. Eine separate Dichtung kann daher entfallen.

Der Schaltbolzen 2 ist mittels eines Wälzlagers 7 in einem Arretiergehäuse 8 aus Metall hubbeweglich gelagert und geführt. Der Schaltbolzen 2 ist mit einer sacklochartigen Bohrung 9, die hier kreisförmig im Querschnitt ist, versehen, wobei in der Bohrung 9 eine Feder 10 in Form einer Schraubenfeder aufgenommen ist. Durch die Bohrung 9 im Schaltbolzen 2 wird eine Verkürzung der Baueinheit und somit eine Raum sparende Anordnung erreicht. Die Feder 10 ist vorgespannt und stützt sich am Bohrungsboden 39 des Schaltbolzens 2 und am Arretiergehäuse 8 ab.

Der Träger 3 ist innerhalb der Feder 10 geführt, wobei die Feder 10 sich einerseits in der Bohrung 9 des Schaltbolzens 2 und andererseits an dem Boden 22 des Arretiergehäuses 8 abstützt. Der Boden 22 des Arretiergehäuses 8 weist eine kreisförmige Ausnehmung 23 auf, durch die der Träger 3 in eine Aufnahme 24 ragt, so dass er durch das Arretiergehäuse 8 gleitgelagert ist bzw. geführt wird. Endseitig ist der Träger 3 verjüngt und nimmt einen ringförmigen Permanentmagneten als Signalgeber 16 auf.

Die Aufnahme 24 ist im Wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildet und weist etwa in ihrer Mitte einen ringförmigen Absatz 31 auf. Der Absatz 31 hält einerseits die Hülse 26 und kann länger als erforderlich ausgebildet sein, um eine

maximale Einpresstiefe vorzugeben. Die Hülse 26 ist an dem von der Schaltarretierung 25 abgewandten Ende mit einer abgewinkelten, umlaufenden Wandung 32 versehen und in dem Gehäuse 19 umspritzt, wobei anstatt der Wandung 32 auch mehrere Lappen treten können.

Das Arretiergehäuse 8 ist in drei Abschnitte 11 , 12, 13 unterteilt, wobei der erste und der dritte Abschnitt 13, 11 zylindrisch ausgebildet sind. Der zweite Abschnitt 12 ist als Dopplung 14 ausgebildet. Es ist auch denkbar, dass das Arretiergehäuse 8 eine einfache, zylindrische Blechhülse ist.

Die Sensorik besteht zumindest aus einem Signalgeber 16 als erstem Sensori- kelement 27 und einem als Sensor 17 bezeichneten Signalempfänger als zweitem Sensorikelement 28. Das Gehäuse 19 ist aus Kunststoff oder aus Metall. Die Sensorik weist weiterhin eine Schnittstelle zum Fahrzeug in Form eines Steckkontakts 20 mit einem Druckstift 21 auf. Die Sensorik ist als berührungslose Sensorik ausgeführt. Der Sensor 17 ist ein Hall-Sensor, und der Signalgeber 16 ist ein Permanentmagnet. Die Signalerzeugung verläuft somit berührungslos. Sowohl das Gehäuse 19 als auch die Schaltarretierung 25 sind separat voneinander herstellbar und transportierbar, ohne dass funktionswesentli- che Bauteile verschmutzen können.

Erfindungsgemäße Träger 3 sind in den Figuren 2 bis 6 dargestellt. Sie weisen alle eine im Wesentlichen schaftartige Außenkontur auf, wobei jeweils ein Schaftende 29 einen umlaufenden Bord 15 aufweist, der den Träger 3 radial verbreitert. Mittels des Bordes 15 wird der Träger 3 durch die Feder 10 gegen den Bohrungsboden 39 vorgespannt, und der Träger 3 kann sich in der Bohrung 9 abstützen, ohne zu verkippen, wobei der Träger 3 gleichzeitig masseoptimiert ausgebildet ist. Das Schaftende 29 ist weiterhin nicht axial plan ausgebildet, sondern weist zur Rotationsachse 33 hin eine Kegelspitze 34 auf, wo- durch die Anlagefläche zum Bohrungsboden 39 vergrößert ist, was eine geringe Flächenpressung bewirkt.

Figur 2 zeigt einen Träger 3, der als ganzes als ein Magnet ausgebildet ist. Er besteht aus einem ferromagnetischen oder zumindest aus einem magnetisier- baren Material und ist aufgrund seiner Homogenität einfach zu fertigen.

Der Träger 3 nach Figur 3 weist eine axiale Durchgangsausnehmung 35 auf, welche kreisförmig im Durchmesser ist. Der Magnet 16 ist in den rohrartigen Träger 3 stirnseitig eingesetzt und mit diesem an seinem zweiten Schaftende 30 durch Verkleben fest verbunden.

In der Ausführungsform nach Figur 4 ist der Träger 3 aus Kunststoff ausgebildet und weist am zweiten Schaftende 30 ein Sackloch 38 auf. Der im Querschnitt T-förmige Magnet 16 weist in Bezug auf das Sackloch 38 ein leichtes übermaß auf, so dass er beim Einbau durch Verpressen sicher fixierbar ist.

Figur 5 zeigt einen Träger 3 aus Kunststoff mit einem Magneten 16, der am zweiten Schaftende 30 mit umspritzt ist, so dass er mit dem Träger 3 ein einteiliges Bauteil bildet. In dieser Anordnung ist der Magnet 16 in seiner Position gegenüber dem Träger 3 fixiert und kann seine Lage auch durch Bauteilverschleiß nicht ändern. Der Träger 3 aus Kunststoff ist durchlässig für die magne- tischen Feldlinien, so dass die Empfindlichkeit nicht beeinträchtigt ist.

Figur 6 zeigt einen Träger 3, dessen Schaftende 30 verjüngt ausgebildet ist, so dass es einen abschließenden Pin 36 aufweist. Der Signalgeber 16 ist ein Magnet in Form eines nicht notwendigerweise kreisförmigen Zylinders 37 mit zu dem Pin 37 komplementärer Ausnehmung bzw. in Form einer Lochscheibe außenseitig am Träger 3 angeordnet. Der Magnet 16 mit dem gleichen Durchmesser wie der Träger 3 schließt an diesen so an, dass kein Vorsprung entsteht.

Figur 7 zeigt einen Träger 3 mit einem Magneten 16, wobei der Magnet 16 als Hohlzylinder ausgebildet ist. Der Träger 3 ist ein sich an seinem Ende, das den Magneten 16 trägt, verjüngender Elastomerstößel 40. Der Magnet 16 ist auf den Elastomerstößel 40 gefügt, wobei das zuvor über die Länge des Elasto-

merstößels 40 herausragende Ende 41 (beispielsweise durch Ultraschall) ab- geschmolzen ist und der Magnet 16 dadurch fixiert ist.

Bezugszeichenliste

1 Sensorschalteinheit 31 Absatz

2 Schaltbolzen 32 Wandung

3 Schaft 33 Rotationsachse

4 Kalotte 34 Kegelspitze

5 Kugel 35 Durchgangsausnehmung

6 Wälzkugeln 36 Pin

7 Wälzlager 37 Zylinder

8 Arretiergehäuse 38 Sackloch

9 Bohrung 39 Bohrungsboden

10 Feder 40 Elastomerstößel

11 erster Abschnitt 41 Ende

12 zweiter Abschnitt

13 dritter Abschnitt

14 Dopplung

15 Bord

16 Signalgeber

17 Sensor

18 Ablaufbahn

19 Gehäuse

20 Steckkontakt

21 Druckstift

22 Boden

23 Ausnehmung

24 Aufnahme

25 Schaltarretierung

26 Hülse

27 erstes Sensorikelement

28 zweites Sensorikelement

29 erstes Schaftende

30 zweites Schaftende