Technisches Gebiet

Die Erfindung geht aus von einer Hebebühne in Form eines Schwenklifts an oder in Gebäuden mit einem Schwenkmittel, welches zugleich als tragendes Bodenteil mit verwendet wird und daran eine konstant waagrecht verbleibende Plattform angebracht ist, nach dem Oberbegriff des ersten Anspruches.

Stand der Technik

Hebebühnen, um Güter von einer unteren auf eine höher gelegene Ebene zu heben oder umgekehrt zu senken sind bekannt, dies können Scherenlifte, verstellbare Rampen oder vertikale oder Schrägaufzüge sein. Für Personen welche Schwierigkeiten haben eine Treppe zu benutzen, sind auch spezielle Treppenlifte bekannt, welche ähnlich einem Sessellift selbst mehrere Stockwerke entlang eines Treppenhauses fahren können.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, an oder in einem Gebäude einen einfachen

Schwenklift mit Sicherheitselementen anzubringen, das Güter oder Personen vertikal rasch und sicher bewegen lässt, ohne dass dies unter dem Schwenklift eine Grube oder Stützelemente erfordert und die Nutzung bei Bedarf automatisiert ist, nach dem Oberbegriff des ersten Anspruches.

Der breite Applikationsmarkt für Schwenklifte wird hier eingegrenzt, sodass nebst Gütern und Personen, hier Personen beispielhaft angesprochen sind, die ein körperliches Defizit aufweisen und mittels eines Schwenklifts rasch, bequem und sicher einen Höhenunterschied von A nach B überwinden können, sowie für den Betreiber einer solche Anlage Gewähr bietet, dass es sich um eine einfache Konstruktion handelt, trotzdem die maximale Sicherheit sichergestellt wird, die dazu die Investition als auch die Unterhaltskosten minimiert, als auch, dass die indirekten Umweltkosten wie z.B. Stromkosten, sich damit reduzieren lassen. In privaten Haushalten, Büros und Gewerbe sind fast überall Höhenunterschiede auszumachen, welche meist mit Treppen oder mittels Rampen überwunden werden. Für z.B.

Rollstuhlfahrer sind Rampen meist eine annehmbare Lösung, solange der Winkel klein gehalten ist und gesetzlich je nach Land und als Selbstfahrer nicht mehr als 6° oder mit Dritthilfe max. 20° beträgt. Treppen sind leider nicht befahrbar, dafür gibt es Hilfsmittel wie Treppenlifte, welche technisch aufwändig sind und auch für den Anwender eine

Herausforderung sein können. Die erfinderische Lösung diesbezüglich ist eine Hebebühne in Form eines Schwenklifts, wobei die Schwenkarme, welche als Parallelogramme ausgeführt sind und zwischen den Schwenkarmen vorteilhaft die Wirkzylinder angebracht sind, damit der Schwenklift sich sicher heben und senken lässt, als auch, dass die unteren Schwenkarmsegmente zugleich als ein befahrbares Bodensegment genutzt wird, indem z.B. die unteren Schwenkarme ein Teil des Bodenbleches sind und sich somit kostengünstig herstellen lassen. Aufgrund der Schwenkarmkonstruktion, welches ein Parallelogramm darstellt, lässt sich damit die hinten angebrachte Hebeplatte winkelkonstant, d.h. horizontal auf und ab bewegen.

Wird nun ein solcher Schwenklift auf die obere Ebene hochgefahren, so ergibt sich an der Endstation eine Gerade, nämlich der Schwenkhebelboden und die Hebeplatte sind auf gleicher Höhe und damit kann die Person die Hebebühne waagrecht verlassen.

Damit der Vorgang gesichert ist, weist die Hebeplatte seitliche gelenkige Geländer auf, an einem davon zusätzlich die Fahrtaster angebracht sind oder ein Schwanenhals, welcher den Tastenblock trägt, als auch dem Hindernis abgewandten Seite eine Wegsperre eingerichtet ist oder ein Gatter, sodass die Person weder seitlich noch nach hinter hinausfallen kann. Ein zusätzliches Geländer auf der oberen Ebene verbessert die Sicherheit weiter.

Der Wirkzylinder, welcher sich zwischen den Schwenkhebel befindet, weist Endlagendämpfer auf, sodass Start und Stopp an der jeweiligen Ebene sanft von sich geht. Zusätzlich mit dem Wirkzylinder ist eine Gasfeder angebracht, welche dafür sorgt, dass im Falle eines Ausfalls des Wirkzylinders - welcher ein hydraulischer Zylinder oder ein Elektrozylinder mit Spindelantrieb sein kann - die Hebebühne nicht einfach nach unten fällt, sondern sicher abgebremst wird und nebst der Dämpfungsfunktion auch eine Speicherfederfunktion aufweist, sodass der Wirkzylinder nie die volle Hebeleistung aufbringen muss, weil ein Teil der Kraft von der Gasfeder geleistet wird.

Die Gasfeder kann auch eine Haltefunktion in der oberen Position ausüben, nämlich, indem diese eine höhere Ausschubkraft erzeugt, als zur Haltung der Gesamtmechanik inklusive Traglast einer Person oder von Gütern. Bei Ausfall der Hydraulik und Drucklosstellung des Aggregates fährt der Schwenklift nach oben.

Ist der Wirkzylinder ein hydraulischer, so weist der Taster oder Hebel einen Bowdenzug auf, welches ein entsprechendes Ventil an der Hydraulikanlage manuell auf drucklos schaltet, sodass bei einem elektrischen Ausfall - und die Hebebühne ausgerechnet in einer Zwischenhöhe stoppt - diese zumindest gefahrenlos und gedämpft wieder nach unten gefahren werden kann. Ist der Wirkzylinder ein elektrischer mit Spindeltrieb und ist die Spindel nicht selbsthemmend, weist diese eine elektrisch lösbare Klinkensperre an der Spindel oder an einem der Drehlager der Schwenkarme auf und mittels eines Bodenzuges lässt sich die Klinkensperre damit ebenfalls manuell entsperren oder der elektrische Wirkzylinder ist mit einer blockierbaren Gasfeder verbunden, die ebenso manuell gelöst werden kann.

Mittels der Schwenkarme welche im Normalfall nur einen Teilhub leisten, kann der Schwenkbereich verdoppelt werden, z.B. sind die Schwenkarme, z.B. 160 cm lang und wird ein Hub von 150 cm abgedeckt, kann damit eine obere Ebene bis auf 300 cm angehoben werden. Längere Schwenkarme erhöhen den Hub der Hebebühne. In allen Fällen liegt der Vorteil auch darin, dass keine Bodenzylinder oder Gruben benötig werden, um eine solche Hebebühne wirken zu lassen. Leistet der Schwenklift nicht den vollen Hub nach oben, bleibt eine Lücke zwischen der

Hebeplatte und dem Boden im oberen Stock. Diese Lücke kann mittels eines entsprechenden baulichen Vorsprungs am Gebäude überwunden werden, oder die Hebeplatte weist eine separate drehgelagerte Hebeplatte auf, welche sich nur bis zur Horizontalen absenken lässt, sodass sie eine Brücke zum nächsthöheren Boden bildet.

Denkbar ist auch, dass bei grossen Höhenunterschieden, wie z.B. in Fabrikanlagen, bei welcher der Schwenklift z.B. als Zwischenboden für Lagergüter genutzt werden kann, die Hebeplatte sich beim Verschwenken der Schwenkarme vertikal bewegt und nicht die bogenförmige Bewegung der Schwenkarme übernimmt, indem die Hebeplatte horizontal beweglich gelagert ist. Hierzu presst sich die Hebeplatte mittels Rollen mit Federkraft gegen die Wand des Gebäudes, oder die Hebeplatte ist mittels einer entsprechend geformten Stange geführt und kann somit nebst vertikaler Führung auch jede gewünschte waagrechte Bewegung während des Hubverfahrens absolvieren oder ein Wirkzylinder verstellt die Hebeplatte horizontal in Übereinstimmung mit der Hubhöhe, gesteuert von einem Controller mit einem entsprechenden Algorithmus. Für Notfälle kann nicht nur der Hydraulikdruck oder mittels anderen Massnahmen der

Schwenklift abgesenkt werden, sondern mittels eines Kippchassis und Sperre, kann der Schwenklift zur Rampe umfunktioniert werden. Die Schwenkliftkonstruktion kann anstelle der Rampenfunktion eine Treppenfunktion aufweisen, indem das vordere Bodenblech segmentiert ist und die einzelnen Segmente als Treppenstufen dienen und mittels der Parallelogramm-Konstruktion des Schwenklifts eine lagekonstante Treppe bildet. Als weiteres Gesamtsicherheitselement sind die Schwenkarme durch ein Abdeckmittel kaschiert, sodass kein Körperteil einer Person oder ein Gegenstand zwischen die Schwenkarme geraten kann. Insbesondere bei öffentlichen Anlagen kann die Hebebühne mit einem RFID oder ähnlichem Zutrittsmittel ausgestattet werden, sodass berechtigte Personen ohne Schlüssel jederzeit den Schwenklift nutzen können, oder auch Mütter mit Kinderwagen für eine bestimmte Zeitperiode sich einen Pass ausstellen lassen können, um diese Annehmlichkeiten zur Hindernisüberwindung nutzen können.

Erfindungsgemäss wird dies durch die Merkmale des ersten Anspruchs erreicht. Kern der Erfindung ist, mittels eines Schwenkhebelbodens, welcher Teil eines Schwenkarmes ist und einer Hebeplattform 7, welche lagekonstant bleibt, damit einen äusserst einfachen und effektiven Schwenklift für Personen und Güter zu haben, der hydraulisch oder elektrisch betätigt wird und eine Gasfeder aufweist, welche die Hubkraft unterstützt und zugleich als Dämpfungsmittel dient und mittels eines Bowdenzugs den Schwenklift jederzeit manuell sich sicher absenken lässt oder mittels eines Umschalters zur Rampe wird oder statt einer

Rampenfunktion eine Treppenfunktion aufweist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden werden anhand der Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Gleiche Elemente sind in den verschiedenen Figuren mit den gleichen Bezugs- zeichen versehen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift in der unteren Position mit dem Parallelogramm bestehend aus zwei Schwenkarmen und einem Wirkzylinder und einer Gasfeder und eine lagekonstante Hebeplatte mit einem rückseitigen Gatter, klappbaren Rampe und ein gelenkiges Geländer an dem die Befehlstaster und ein Identifikationsmittel angebracht ist Fig. 2 eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift in der oberen Endposition mit dem Parallelogramm bestehend aus zwei Schwenkarmen und einem Wirkzylinder und einer Gasfeder und eine lagekonstante Hebeplatte mit einem rückseitigen

geschlossenem Gatter, klappbaren Rampe und ein gelenkiges Geländer an dem die Befehlstaster angebracht ist und der Möglichkeit den Hub zu verdoppeln

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift in der oberen Endposition mit der lagekonstanten Hebeplatte, an dem das Parallelogramm befestigt ist, welches aus zwei Schwenkarmen besteht und einem Wirkzylinder und einer Gasfeder, die an einen geführten Schlitten angreifen, welcher an einem Hebel befestigt ist und sich an der Wand abstützt

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift in der oberen Endposition mit der lagekonstanten Hebeplatte, an dem das Parallelogramm befestigt ist, welches aus zwei Schwenkarmen besteht und einer Gasfeder und einem Wirkzylinder mit

Drucklosschaltung am Hydraulikaggregat und Druckloshebel an der Konsole und die

Konsole kippbar ist

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift in der obersten Halteposition mit dem Parallelogramm bestehend aus zwei Schwenkarmen und einem Wirkzylinder und einer lagekonstanten Hebeplatte, mit einem rückseitigen Gatter, klappbaren Rampe und einem gelenkigen, ausziehbaren ersten Geländer und einer Brückenplatte.

Fig. 6 eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift in der obersten Halteposition mit dem Parallelogramm bestehend aus zwei Schwenkarmen und einem Wirkzylinder und einer Gasfeder und einer horizontal verschiebbaren, lagekonstanten Hebeplatte mit Stützrad, Schienenführung, Feder, klappbaren Rampe und einem Geländer und einer Führungsstange mit Führungsmittel an der Hebeplatte, sowie einer seitlich daran angebrachten Beleuchtung

Fig. 7 eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift in der oberen Halteposition mit dem Parallelogramm, bestehend aus zwei Schwenkarmen und einem Satz

drehgelagerten lagekonstanten Treppenstufen und Hebeplatte.

Es sind nur die für das unmittelbare Verständnis der Erfindung wesentlichen Elemente schematisch gezeigt.

Weg zur Ausführung der Erfindung zeigt eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift 1 in der unteren Position mit dem Parallelogramm, bestehend aus zwei Schwenkarmen 2, an welchen sich darunter der Schwenkhebelboden 6 befindet und daran angeschlossen die lagekonstante Hebeplatte 7 mit der klappbaren Rampe 8, welche das Gatter 9 zwangs- steuert, zudem ein gelenkiges Geländer 10 am Schwenklift angebracht ist, welches daran ein Befehlstaster 11 aufweist, bestehend aus einem Taster 12, dem Druckloshebel 13 und einem Identifikationsmittel 14 zur Erkennung des Nutzers, sowie am Schwenklift 1 sich ein Wirkzylinder 3, eine Gasfeder 4 und eine Abdeckung 5 befinden.

Soll ein Hebemittel, welches Güter, Personen oder eine Person mit z.B. einem Rollstuhl, hier angezeigt als Gewicht 15, auf eine höher gelegene Ebene gebracht werden, so bedarf es eines entsprechend sicheren Hebemittels, welches an oder im Gebäude wenig Platz beansprucht und keine aufwändige technischen Veränderungen an der Bausubstanz bedarf, wie z.B. eine Grube für den Hebelift zu schaffen und störenden Pfeiler auf dem Gebäudeboden installieren zu müssen, sodass nur an der oberen Ebene A eine Konsole 6 angebracht wird, um dort den Schwenklift 1 zu montieren. Die Konsole 16 wird je nach Baustatik auf der oberen Ebene auf den Boden 17 oder gegen die Wand 17a verschraubt. An der Konsole 16 werden die Schwenkarme 2 drehgelagert angebracht und diese werden zugleich mit der Hebeplatte 7 mittels Lager 18 verbunden, sodass die Schwenkarme 2 ein Parallelogramm bilden und damit die Hebeplatte 7 beim Schwenken der Schwenkarme 2 lagestabil bleibt. Ein im Parallelogramm diagonal verbauter Wirkzylinder 3 ist damit platzsparend integriert und kann die gleichen Lagerelemente, resp. Lagerbolzen verwenden wie die Schwenkarme 2 als auch im Verbund stehen mit der Befestigung und Lagerung der Hebeplatte 7. Dasselbe gilt für die Gasfeder 4, welche einerseits eine Kraftunterstützung für den Wirkzylinder 3 darstellt, nämlich, dass die Gasfeder 4 mindestens das Gewicht der Hebeplattform 19, bestehend aus dem Schwenkhebelboden 6 und dem Hebeplatte 7, plus dem Eigengewicht der Schwenkarme 2, Rampe 8, Gatter 9, Geländer 10 und weiteren Zusatzmittel knapp halten kann, als auch, dass die Gasfeder 4 als Dämpfer wirkt, im Falle der Wirkzylinder 3 ausfällt und die Hubsperre mittels eines in Fig.4 gezeigten Bowdenzugs 28 sich manuell aufheben lässt und damit die Hebeplattform 19 selbsttätig nach unten fährt, einzig gebremst durch die Gasfeder 4. Der Einbezug der Gasfeder 4 ermöglicht zudem Strom zu sparen, denn aufgrund der Unterstützung der Gasfederkraft, bedarf es eines im Durchmesser kleineren hydraulischen Wirkzylinders, d.h. es muss weniger Hydrauliköl gepumpt werden, und damit wird der Stromverbrauch reduziert. Dasselbe gilt für einen Elektro- wirkzylinder, welcher mit einer geringeren Wattzahl den Hub nach oben leisten muss und beim Abwärtshub weniger gebremst werden muss und damit eine positive Strombilanz erzeugt wird.

Der Wirkzylinder 3 kann ein hydraulischer Zylinder mit integrierter Endlagendämpfung oder ein Elektrozylinder mit Spindelantrieb mit einem hier nicht gezeigten Controller sein, welcher mittels Hubmessung ein Softstart und Softstop erlaubt, wie z.B. mittels einer Pulsweitenmodulation. Im Weiteren kann der Hub H mittels einer blockierbaren Gasfeder 4 festgehalten werden, oder der Wirkzylinder weist eine Rohrbruchsicherung auf oder, im Falle die Hebeplattform 19 ihren Soll- Platz verlässt, wird das Hydraulikaggregat mittels des Controllers und seinem Hubsensor aus dem„sleepmode" sofort aktiviert und der Sollwert wird wieder angefahren. Ist der Wirkzylinder 3 ein Elektrozylinder mit Spindeltrieb und verfügt dieser über keine Selbsthemmung, so lässt sich dies mittels einer elektrisch entriegelbaren Klinkensperre realisieren, mit dem sich der Hub nach unten sperren lässt. Ist die Spindel selbsthemmend, so kann einer der Bolzen, welcher den Wirkzylinder 3 diagonal im Parallelogramm hält, gelöst werden und den Hub freigeben. Allen Wirkzylinderausführungen gemeinsam ist, dass diese mittels eines Bowdenzuges 28 manuell ausgelöst werden können, somit auch bei Stromausfall die Hebeplattform 19 zumindest nach unten auf die untere Ebene fahren kann. Ein zentrales Element an der Hebeplattform 19 ist der Schwenkhebelboden 6, welcher

Teil der unteren Schwenkarme 2a sein kann, in sich die Stabilität und die Synchronisation von den evtl. beidseitig angebrachten Wirkzylinder 3 verbessert und in der unteren Stellung die Hebeplattform 19 auch keinen zusätzlichen Platz einnimmt, als auch dass der Schwenkhebelboden 6 auf der oberen Ebene zugleich eine befahrbare Fläche bildet und aufgrund der Drehlagerung DP mit der oberen Ebene bündig sein kann und keine Spaltüberbrückungsmittel benötigt. Produktionstechnisch wird der untere Schwenkarm 2a sehr einfach erstellt, indem der Schwenkhebelboden 6 beidseitig gekantet wird und damit der Schwenkarm 2a schon geformt ist und nur noch die Lager 18 eingesetzt werden müssen. Die mit dem Schwenkhebelboden 6 verbundene Hebeplatte 7 kann ebenfalls ein abgekantetes Blechteil sein, die

Seitenwangen 7a dienen einerseits der Anbringung der Lager 18, erhöhen die Steifigkeit des Blechs und zeigen die seitlichen Begrenzungen der Hebeplatte 7 auf. Zusätzlich lassen sich ein Geländer 10 an der Hebeplatte 7 anbringen und ein gelenkiges Geländer 10a, welches an der Konsole 18 festgemacht ist. Hinter der Hebeplatte 7 ist eine feder-belastete klappbare Rampe 8 angebracht, die beim

Hochfahren der Hebeplatte 7 hochklappt und damit ein rückwärtsrollen eines

Rollstuhls von oder ab der Hebeplatte 7 verhindert oder mittels einer

Zwangssteuerung zugleich ein Gatter 9 um 90° schwenken lässt, sodass der gesamte hintere Teil der Hebeplatte 7 geschlossen wird. Die Zwangssteuerung kann so gebaut sein, dass das Gatter 9 nicht manuell geöffnet werden kann, nur mittels des

Herunterklappens der Rampe 8, welches z.B. mittels eines selbstsperrenden

Schneckengetriebes verbunden ist und so einfach wieder geöffnet werden kann.

Normalerweise haben Hebelifte zwei Taster 12, einer für das Hochfahren, der andere für das Absenken. Ein Novum ist hier, dass nur ein Taster 12 benötigt wird, denn der Controller erkennt die Lage der Hebeplattform 19, ob diese oben oder unten stationiert ist. Ist die Hebeplattform 19 unten stationiert und wird der Taster 12 gedrückt, reicht die Information um die Hebeplattform 19 nach oben zu fahren. Kommt dem Nutzer während der Fahrt nach oben z.B. in den Sinn, dass er unten etwas vergessen hat, so kann er den Taster 12 nochmals drücken und den Schwenklift 1 stoppt. Ein weiteres Drücken senkt dann die Hebeplattform 19. Ist die Hebeplattform 19 im Normalfall oben angelangt und wird der Taster 12 wieder gedrückt, so fährt die Hebeplattform 19 nach unten. Die Positionserkennung erfolgt an den Schwenkarmen 2 oder in Form einer Hubmessung am oder im Wirkzylinder 3.

Praktisch, insbesondere für öffentliche Anlagen, ist eine einheitliche Codierung für Rollstühle und Kinderwagen, welcher europaweit und auch auf anderen Kontinenten verwendet werden kann, sodass diese Personen überall eine Freigabe zur Nutzung eines solchen Schwenklifts 1 haben kann. Beispielhaft ist ein RFID angezeigt, welches dem Nutzer den Freipass gibt den Schwenklift 1 jederzeit zu nutzen und dasselbe gilt für Mütter mit Kinderwagen, welche bei einer amtlichen Stelle für eine bestimmte Dauer eine Freigabe freischalten können, dies mittels eines Chips in

Kreditkartenformat oder als App auf ein Smartphone aufgeschaltet. zeigt eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift 1 in der oberen Endposition mit dem Parallelogramm, bestehend aus zwei Schwenkarmen 2, an welchen sich darunter der Schwenkhebelboden 6 befindet und daran angeschlossen die lagekonstante Hebeplatte 7 mit der klappbaren Rampe 8, welche das Gatter 9 zwangs- steuert, zudem ein gelenkiges Geländer 10 am Schwenklift angebracht ist, welches daran ein Befehlstaster 11 aufweist, bestehend aus einem Taster 12, dem Druckloshebel 13, sowie am Schwenklift 1 sich ein Wirkzylinder 3, eine Gasfeder 4 und eine Abdeckung 5 befinden mit der Möglichkeit den Hub zu verdoppeln.

Hat die Hebeplattform 19 die obere Ebene A erreicht, so ist der Schwenkhebelboden 6 voll begehbar, das gelenkige Geländer 10a erstreckt sich ebenfalls horizontal und kann als Handlauf genutzt werden.

Die Kinematik der Schwenkarme 2 und die diagonale Platzierung des Wirkzylinders 3 und der Gasfeder 4, erlauben es den Hub H mühelos um den Hub H1 zu verdoppeln, und die Ebene B zu erreichen, welches ein eigenes Geländer 10c aufweist und die Hebeplattform 19 ein modifiziertes Geländer 10b hat, sodass dem Nutzer die Sicherheit weiterhin absolut gewährleistet bleibt. Wird die Hebeplattform 19 für ein Hochfahren bis auf die Ebene B genutzt, so wird an der Vorderseite der Hebeplatte 7 ein weiteres Gatter 8 mit Rampe 8 als Sicherheitsmassnahme angebracht, welches sich ebenfalls zwangsgesteuert öffnet, sobald die Rampe 8 den oberen Boden 17 berührt. zeigt eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift 1 in der oberen Endposition mit der lagekonstanten Hebeplattform 19, an dem das Parallelogramm befestigt ist, welches aus zwei Schwenkarmen 2 besteht und einen Wirkzylinder 3 und eine Gasfeder 4 aufweisen, die an einen geführten Schlitten 20 angreifen, welcher in einer Schiene 21 längsbewegt werden kann und an einem Hebel 22 befestigt ist und sich an der Wand 17a abstützt.

Für kleine, kostengünstige Anlagen kann der Schwenklift 1 mit z.B. mit nur einem Wirkzylinder 3 betätigt werden, indem dieser mittig und unter dem Schwenkhebelboden 6 angebracht ist. An beiden Seiten des unteren Schwenkarmes 2 ist eine Schiene 21 angebracht, in welcher ein Schlitten 20 geführt ist und an diesem ein Hebel 22 drehgelagert montiert ist, welcher sich gegen die Wand 17a abstützt. Die beidseitig angebrachten Schlitten 21 sind mit einer Synchronstange 23 miteinander verbunden und daran ist der Wirkzylinder 3 angelenkt, wobei in diesem Fall auch der Wirkzylinder 3 an der Wand 17 a oder der Konsole 16 drehgelagert angebracht ist.

Soll die Hebeplattform 19 gesenkt werden, so fährt die Kolbenstange des Wirkzylinders 3 aus, damit verschiebt sich der Schlitten 20 von der Wand 17a weg und der Schwenkarm 2 senkt sich aufgrund des längsstarren Hebels 22, welcher sich nur neigen kann. Aufgrund der Parallelogrammfunktion der beiden Schwenkarme 2 bleibt die Hebeplatte 7 in der horizontalen Lage. Die Gasfeder 4 kann parallel zum Wirkzylinder 3 angebracht werden oder wie in Fig 1 ,2 gezeigt, diagonal zwischen den Schwenkarmen 2 befestigt sein. Fig. 4 zeigt eine schematische Seitenansicht auf einen Teil eines Schwenklifts 1 in der

oberen Endposition mit der lagekonstanten Hebeplatte 7, an der das Parallelogramm befestigt ist, welches aus zwei Schwenkarmen 2 besteht und eine Gasfeder 4 und einen Wirkzylinder 3 mit einer Drucklosschaltung eines Ventils am Hydraulik-aggregat 24 und Druckloshebel 13 an der Konsole 16 aufweisen und die Konsole 16 kippbar ist, mittels des Kippchassis 26, welches sich von einer sperrbaren Kleingasfeder 27 in

Position halten lässt.

Um ein Hindernis nach oben zu überwinden ist der Schwenklift 1 wie in Fig 1-3 gezeigt eine optimale Lösung. Ebenfalls ist es eine höchst elegante und bequeme Art auch in der Gegenrichtung von oben nach unten zu gelangen. In Notfallsituationen wäre es aber besser, man könnte einen solchen Schwenklift 1 als Rampe nutzen, welches viele Menschen oder auch Güter schnell von oben nach unten führen könnte.

Dies wird erreicht, indem im Falle die Hebeplattform 19 unten wäre, dass am Druckloshebel 13 gezogen wird, welcher ein Notmittel darstellt, ein hier nicht dargestelltes Hydraulikventil mittels des Bowdenzugs 28 geöffnet wird, welches den gehaltenen Druck im Wirkzylinder 3 ablässt, das Hydrauliköl in den Tank strömt sobald der Kolben des Wirkzylinders 3 sich aufgrund der Gasfeder 4 bewegt, welche die Hebeplattform 19 nach oben drückt, bis diese auf der Ebene A angelangt ist. Danach wird der Druckloshebel 13 losgelassen und die Kleingasfeder 27, welche an der Konsole 16 und am Kippchassis 26 befestigt ist, mittels des Entsperrhebels 29 gelöst und damit kippt die Hebeplattform 19 gemäss Pfeil R am Drehpunkt DP nach unten und stellt letztlich eine Rampe dar. Statt einer Kleingasfeder 27, können ein Entsperrhaken mit Klinkerfunktion oder ein Lösmittel 25 und ein Dämpfer die gleiche Aufgabe leisten.

Weil durch das Loslassen des Druckloshebels 13 der Wirkzylinder 3 wieder gesperrt ist, d.h. das Hydrauliköl im Zylinderinnern wieder eingespannt ist, kann der Schwenkhebelboden 6 gegenüber der Hebeplatte 7 nicht einknicken und ist damit eine stabile Rampe und somit im Notfall, z.B. bei Stromausfall, von anderen Menschen ebenfalls genutzt werden kann. Fig. 5 zeigt eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift 1 in der obersten

Halteposition mit dem Parallelogramm bestehend aus zwei Schwenkarmen 2 und einem Wirkzylinder 3 und einer lagekonstanten Hebeplatte 7, mit einem rückseitigen Gatter 9, klappbaren Rampe 8 und einem gelenkigen, ausziehbaren ersten Geländer 10d und einer Überfahrplatte 30.

Normalerweise ist der untere Schwenkarm 2a Teil des Schwenkhebelbodens 6 und wirkt bis zur horizontalen Stellung der Schwenkarme 2, welcher auf der Höhe des Bodens 17 liegt. Fährt die Hebeplattform 19 weiter nach oben in eine höher gelegene Etage oder kann der Drehpunkt der Schwenkarme 2 an der Konsole 16 nicht bis auf die Höhe der Kante 31 befestigt werden, so kann es sein, dass zwischen der Kante 31 und der Vorderseite des Schwenkhebelbodens 6, sich ein Spalt S ergibt. Mittels der Überfahrplatte 30, welche drehgelagert mittels des Brückenlagers 32 seitlich am Schwenkhebelboden 6 angebracht ist und die Neigungsbewegung der Überfahrplatte 30 von der unteren Halteposition bis zur horizontalen Stellung mitfährt, angezeigt durch den Hub H, wird ab diesem Punkt an, die Überfahrplatte 30 zu einem

eigenständigen Element, welches es Personen und Güter erlaubt, an der obersten Halteposition des Schwenklifts 1 , von der Hebeplatte 7 über die Überfahrplatte 30 den oberen Boden 7 zu erreichen, angezeigt durch den Hub H1. In dieser Position stellt der Schwenkhebelboden 6 keine Begehungsfläche mehr dar.

Fig. 6 zeigt eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift 1 in der obersten

Halteposition mit dem Parallelogramm bestehend aus zwei Schwenkarmen 2 und einem Wirkzylinder 3 und einer horizontal verschiebbaren, lagekonstanten Hebeplatte 7 mit Gegenkonsole 33, Schienenführung 34, Konsolenschlitten, 35 Stützrad 36, Feder 37, mit einer klappbaren Rampe 8 und einem Geländer 10, sowie einer

Führungsstange 38 mit Führungsmittel 39 an der Hebeplatte 7, als auch eine

Arbeitsplatzbeleuchtung 41.

Bei sehr hohen Gewichten, engen Platzverhältnissen oder dem Bedarf fixe Gegenstände zu umfahren, kann die Hebeplattform 19 auf den Schwenkhebelboden 6 verzichten und diesen freien Raum für die horizontale Verschiebung der Hebeplatte 7 nutzen. Wie vorgängig beschrieben, generiert das Parallelogramm bei einem Hub H,H einen Bogen Y und demzufolge fährt die Hebeplatte 7 dieser Bogenform nach. Ist das nicht erwünscht, so wird am Ende der beiden Schwenkarme 2 eine Gegenkonsole 33 angebracht, welche einen Konsolenschlitten 35 aufweist. Dieser trägt und führt nun die Hebeplatte 7, welche eine Schienenführung 34 aufweist und mit dem Konsolenschlitten 35 wirkt, sodass die Hebeplatte 7 sich mit wenig Reibung horizontal über die Länge der Schienenführung 34 bewegen kann. Um die Position der Hebeplatte 7 zu steuern sind drei Varianten möglich: in der ersten drückt die Hebeplatte 7 mit dem Stirnelement 40 gegen eine Feder 37, welche sich an der Gegenkonsole 33 abstützt, sodass die Hebeplatte 7 sich gegen die Wand 17a stemmt. Damit die Hebeplattform 19 operationsfähig bleibt, ist am Stirnelement 40 ein Stützrad 36 angebracht, sodass beim Verschwenken der Schwenkarme 2 um den Hub H,H1 , die Hebeplatte 7 gegen die Wand 17a gedrückt wird, welches vom Stützrad 36 elegant aufgenommen und abgefahren wird. Die Hebeplatte 7 fährt somit der Linie X entlang, obwohl das Parallelogramm und die Gegenkonsole 33 einen Bogen Y ausüben.

Bei der zweiten Variante wird mittels einer Führungsstange 38, welche an der Wand 17a oder an der Decke oder am Boden 17 festgemacht ist, an der Hebeplatte 7 ein Führungsmittel 39 befestigt, sodass die Hebeplatte 7 auf diese Weise immer zur Position der Führungsstange 38 gehalten wird. Mittels der Führungsstange 38 kann auch ein nicht wegzubringendes Hindernis umfahren werden, indem in der Führungsstange 38 ein entsprechender Bogen geformt wird und da die Hebeplatte 7 an das Führungsmittel 39 gebunden ist, macht die Hebeplatte 7 die Umfahrung mit, indem sie sich mittels der Schienenführung 34 und dem Konsolenschlitten 35 horizontal zwangsgesteuert verschiebt, gemäss Linie X'. Das Führungsmittel 39 kann ein Rollenpaar oder eine simple Öse oder ähnliches an der Hebeplatte 7 darstellen.

Bei der dritten Variante steuert ein Horizontalzylinder, welcher z.B. am Stirnelement 40 und der Hebeplatte 7 befestigt ist, bedarfsgerecht die Hebeplatte 7 horizontal von der Wand weg oder wieder hinzu. Dies kann mittels eines hier nicht gezeigten Controllers und der Erkennung der Hubstellung, als Winkelstellung des Schwenkarms 2 oder Ausfahrposition des Wirkzylinders 3, detektiert werden und mit dem Algorithmus im Controller abgeglichen und entsprechend gesteuert werden.

Wird der Schwenklift 1 als Raumbeschaffer genutzt, indem die Hebeplattform 19 z.B. über 2,4 m hochgehoben wird, können sich Personen darunter ohne Kompromisse bewegen oder es kann ein Arbeitsplatz eingerichtet werden und darüber befindet sich die Hebeplatte 19 zur Verstauung von z.B. selten zu nutzenden Teilen, sperrigen Güter bis hin zur Archivnutzung und bei Bedarf mit Arbeitsplatzbeleuchtung 41 und anderen technischen Mittel. Aus Schutzgründen und aufgrund schlanker Baumasse, sind keine vorstehenden Hydraulikelemente oder Wirkzylinderelemente erwünscht. Die Realisierung erfolgt mittels am Parallelogramm zwei oder mehr in Serie angebrachter, schlanker Wirkzylinder 3, wie z.B. ein hydraulischer Wirkzylinder 3 und danach eine Gasfeder 4. Damit bleibt die Anlage schlank und die Komponenten lassen sich zudem optisch bestens abdecken.

Wie bei allen oben beschriebenen Figuren, sind die Schwenkarme 2 in doppelter Ausführung, d.h. an der jeweiligen Hebeplatte 7 befindet sich links wie rechts ein Parallelogramm. zeigt eine schematische Seitenansicht auf einen Schwenklift 1 in der oberen

Halteposition mit dem Parallelogramm, bestehend aus zwei Schwenkarmen 2 und einem Satz drehgelagerten lagekonstanten Treppenstufen 42 und der Hebeplatte 7.

Im Allgemeinen wirkt eine Rampe nur in einer Richtung komfortabel, nämlich nach unten, um auf diese Weise damit Güter zu verschieben. Für Personen sind Rampen, besonders steile, nicht empfehlenswert und von einem Hochsteigen ist ganz abzusehen. Aufgrund der Basiskonfiguration des Schwenklifts 1 mit seinem

Parallelogramm, wird der Schwenkhebelboden 6 in Trittabschnitte segmentiert, die als Treppenstufen 42 dienen. Damit diese lagekonstant bleiben, ist an der jeweiligen Treppenstufe 42 ein Verbinder 43 angebracht, welcher am oberen Schwenkarm 2b und am unteren Schwenkarm 2a mittels der Lager 18 drehgelagert verbunden ist. Ist der Schwenklift 1 in der unteren Position stationiert, ist die Hebeplatte 7, welche aufgrund der drehgelagerten Verbindung mit den oberen Schwenkarmen 2b und den unteren Schwenkarmen 2a, ebenfalls lagestabil. Eine solche Verbindung lässt sich produktionstechnisch einfach herstellen, indem die Fläche der Hebeplatte 7 beidseits abgekantet und damit zu Seitenwangen 7a werden und daran die Lager 18 eingebaut werden. Die Hebeplatte 7 stellt damit einen virtuellen Teil des unteren Bodens 17 dar und der segmentierte Schwenkhebelboden 6 dient als lagestabile Treppenstufen 42 und lässt sich somit von Personen in beiden Richtungen komfortabel nutzen. Wird der Schwenklift 1 von einer Person mit eingeschränkter Mobilität genutzt, bilden die Treppenstufen 42 in der oberen Stellung schliesslich eine leicht zu begehende Fläche. Nicht gezeigt ist, dass die Treppenstufen 42 automatisch ausklinkbar sind, z.B. mittels federinduzierten Schnapper, sobald ein Gegenstand sich zwischen den Treppenstufen 42 einklemmt. Bei Bedarf kann zugleich auch die Hubbewegung des Hubs H, welche durch die hier nicht gezeigten Wirkzylinder 3 erfolgt, gestoppt werden, indem an den jeweiligen Treppenstufen 42 ein Sensor wirkt oder eine TOF Kamera angebracht ist, welcher den Controller alarmiert und dieser damit den Befehl zum Stopp des Hubs H ausgibt.

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht nur auf die gezeigten und beschriebenen

Ausführungsbeispiele beschränkt.

Bezugszeichenliste

1 Schwenklift

2 Schwenkarm

2a unterer Schwenkarm

2b oberer Schwenkarm

3 Wirkzylinder

4 Gasfeder

5 Abdeckung

6 Schwenkhebelboden

7 Hebeplatte

7a Seitenwange

8 Rampe

9 Gatter

10,a,b,c,d Geländer

11 Befehlstaster

12 Taster

13 Druckloshebel

14 Identifikationsmittel

15 Gewicht

16 Konsole

17 Boden 17a Wand

18 Lager

19 Hebeplattform

0 Schlitten

1 Schiene

2 Hebel

3 Synchronstange 4 Hydraulikaggregat 5 Lösmittel

6 Kippchassis

7 Kleingasfeder

8 Bowdenzug

29 Entsperrhebel

31 Kante

30 Überfahrplatte

32 Brückenlager

33 Gegenkonsole

34 Schienenführung

35 Konsolenschlitten

36 Stützrad

37 Feder

38 Führungsstange

39 Führungsmittel

40 Stimelement

41 Arbeitsplatzbeleuchtung

42 Treppenstufe

43 Verbinder

S Spalt

Y Bogenmass

X vertikale Linie

R Rampenhub

DP Drehpunkt

H1, H2 Hub