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Patent Searching and Data


Title:
SWIVELING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/113155
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a swiveling device for a bicycle comprising a handlebar (1). The stem (2) is rotatably mounted in a head tube (3) of the frame (4) while a first coupling member (5) and a second coupling member (6) can be fixed relative to each other in at least two positions by means of a locking mechanism (7). The invention is characterized in that the stem (2) is divided transversal to the axial extension thereof while the facing ends (2a, 2b) of the stem are each provided with one of the coupling members (5, 6). The invention allows the handlebar of a bicycle to be pivoted without using any tool so as to be able to stow the bicycle in a compact manner, for example.

Inventors:
REITZ STEFAN (DE)
BAUR JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/001205
Publication Date:
December 29, 2004
Filing Date:
June 14, 2004
Export Citation:
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Assignee:
REITZ STEFAN (DE)
BAUR JOACHIM (DE)
International Classes:
B62K21/16; (IPC1-7): B62K21/16
Foreign References:
DE19837972A12000-02-24
CH176187A1935-03-31
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 09 30 September 1996 (1996-09-30)
Attorney, Agent or Firm:
Hüttner, Toralf (Osnabrück, DE)
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Claims:
Schwenkvorrichtung Patentansprüche
1. Schwenkvorrichtung für ein Fahrrad mit einem Lenker (1), dessen Lenkrohr (2) in einem Steuerkopfrohr (3) des Rahmens (4) drehbar gelagert ist, wobei ein erstes Kuppelglied (5) und ein zweites Kuppelglied (6) mittels einer Arrettierungseinrichtung (7) in mindestens zwei Stellungen gegeneinander fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkrohr (2) quer zu seiner axialen Erstreckung geteilt ist und die einander zugewandten Enden (2a, 2b) des Lenkrohres je eines der Kuppelglieder (5,6) aufweisen.
2. Schwenkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppelglieder (5,6) in jeder der Sperrstellungen über zueinander korrespondierende Oberflächen miteinander gekuppelt sind.
3. Schwenkvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei gelöster Arrettierungseinrichtung (7) das erste Kuppelglied (5) in Umfangsrichtung des Lenkrohres (2) drehbar ist.
4. Schwenkvorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kuppelglied (6) fest mit dem Ende (2b) des Lenkrohres (2) verbunden ist.
5. Schwenkvorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Kuppelglied (5) und dem zweiten Kuppelglied (6) ein Gleitoder Wälzlager vorhanden ist.
6. Schwenkvorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppelglieder (5,6) annähernd scheibenförmig und mit weitgehend gleichen Außenabmessungen ausgeführt sind und eine zueinander komplementäre Innenkontur aufweisen.
7. Schwenkvorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kuppelglied (6) auf seiner dem ersten Kuppelglied (5) zugewandten Innenseite einen Ringflansch (8) aufweist, der bei aufgesetztem ersten Kuppelglied (5) in einem korrespondierenden Hohlraum (20) in dem ersten Kuppelglied (5) aufgenommen ist.
8. Schwenkvorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arrettierungseinrichtung (7) eine Hebelmechanik, eine Klemmmechanik, einen Splint, einen Sicherungsstift, ein Lenkradschloß und/oder ein Gewinde bzw. einen Bajonettverschluß aufweist.
9. Schwenkvorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arrettierungseinrichtung (7) eine Hebelmechanik mit mindestens einem außenseitig an dem ersten Kuppelglied (5) angeordneten, um eine Schwenkachse (9) schwenkbaren Sperrhebel (10,11) ist, wobei der Sperrhebel (10,11) eine Gelenkverbindung zu einem, das erste Kuppelglied (5) durchragenden Sperrstift (12,13) aufweist und der Sperrstift (12,13) in einer den Sperrstift (12,13) aufnehmenden Durchgangsbohrung (14,15) verschiebbar gelagert ist.
10. Schwcnkvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sperrhebel (10,11) in seiner Sperrstellung fixierbar ist.
11. Schwenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Arrettierungseinrichtung (7) eine Hebelmechanik mit zwei außenseitig an dem ersten Kuppelglied (5) angeordneten, jeweils um eine Schwenkachse (9) schwenkbaren Sperrhebeln (10,11) ist, wobei die Sperrhebel (10,11) eine Gelenkverbindung zu je einem, das erste Kuppelglied (5) durchragenden Sperrstift (12,13) aufweisen und die Sperrstifte (12,13) in je einer die Sperrstifte (12,13) aufnehmenden Durchgangsbohrung (14,15) gegen die Kraft einer sich in jeder Durchgangsbohrung (14,15) abstützenden Feder (16, 17) verschiebbar gelagert sind.
12. Schwenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrhebel (10,11) einander gegenüberliegend angeordnet sind.
13. Schwenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrstifte (12,13) in arrettierter Position in eine korrespondierende Ausnehmung (18,19) in dem zweiten Kuppelglied (6) eingreifen.
14. Schwenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrhebel (10,11) eine Lösesicherung aufweisen.
15. Schwenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppelglieder (5 und 6) in der Sperrstellung der Schwenkvorrichtung durch einen beide Kuppelglieder (5,6) durchdringenden Splint (21) gesichert sind.
16. Schwenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppelglieder (5 und 6) in der Sperrstellung der Schwenkvorrichtung durch einen beide Kuppelglieder (5,6) durchdringenden Sicherungsstift (30, 31) gesichert sind.
17. Schwenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kuppelglied (5) zur Verdrehung des Lenkers (1) in eine seiner Endlagen, nach dem Lösen seiner durch ein Gewinde oder einen Bajonettverschluß bewirkten Sperrstellung entlang des Lenkrohres (2) in axialer Richtung verschiebbar ist.
18. Schwenkvorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbereich des Lenkers (1) durch Endanschläge begrenzt ist.
19. Schwenkvorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kontaktbereich zwischen erstem und zweiten Kuppelglied (5 bzw. 6) eine Montagehilfsgeometrie vorhanden ist.
20. Schwenkvorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbereich des Lenkers (1) 90° beträgt.
Description:
Schwenkvorrichtung Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung für ein Fahrrad nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine derartige Schwenkvorrichtung lässt sich insbesondere für ein Fahrrad mit einem Lenker einsetzen, dessen Lenkrohr in einem Steuerkopfrohr des Rahmens drehbar gelagert ist.

Das breiteste Bauteil bildet bei einem Fahrrad der Lenker, der quer zur Längsrichtung des Fahrrades angeordnet ist. Das beiderseitige Hinausragen des Lenkers kann sich insbesondere beim Transport des Fahrrades als hinderlich oder nachteilig erweisen. Aber ebenso störend wirkt der seitlich abragende Lenker bei der Unterbringung des Fahrrades in einem Keller, in einer Garage oder in Räumlichkeiten mit beengten Platzverhältnissen. Auch beim Einstellen des Fahrrades in öffentliche Fahrradständer stören die Lenker, sodass hier häufig zu beobachten ist, dass die Fahrräder nicht dicht nebeneinander angeordnet werden können, sondern einen erheblichen Platzbedarf erfordern.

Um dieser Problematik zu begegnen, sind aus dem Stand der Technik faltbare Lenker bekannt. Eine derartige Ausführung geht aus der DE 100 31853 Al hervor. Diese Lenker sind allerdings aufgrund der Vielzahl der einzelnen miteinander zu verbindenden Teile nachteilig. Darüber hinaus verfügt ein faltbarer Lenker über mehrere einzelne Gelenke, die im Langzeitbetrieb infolge des sich zwischen den Bauteilen einstellenden Spiels beginnen können, sich zu lockern und damit potenziell auch ein Sicherheitsrisiko darstellen.

Aus der JP-Abstracts 08119172 A ist eine Schwenkvorrichtung für ein Fahrrad 10 mit einem Lenker bekannt, dessen das Lenkrohr und den Lenker miteinander verbindender Lenkerkopf aus einer auf dem oberen Ende des Lenkrohres befestigten Platte besteht, auf der drehbar eine weitere Platte befestigt ist, die eine einstückige Verbindung zum Lenker aufweist. Der Lenker sowie die obere und die untere Platte weisen zueinander korrespondierende Durchgangsbohrungen auf, in die in vorgesehenen Stellungen des Lenkers ein Sperrhebel eingreifen kann.

Dieser Sperrhebel ist Bestandteil eines Bügels, in dem der Sperrhebel mittels einer Blattfeder gegen selbsttätiges Lösen der Schwenkvorrichtung gesichert aufgenommen ist.

Als nachteilig muss bei dieser Lösung angesehen werden, dass sie einen relativ 20 hohen Aufbau im zentralen Mittenbereich des Lenkerkopfes erfordert und der Lenkerkopf in besonderer Weise verändert werden muss, sodass hier keine Standardlenkerköpfe verwendbar sind. Durch die hoch aufbauende Konstruktion der aus dieser Druckschrift bekannten Schwenkvorrichtung ist eine Unfallgefahr gegeben, die beim Sturz des Fahrradfahrers insbesondere im Brustbereich zu schweren Schäden führen kann. Da der Sperrhebel in vertikaler Richtung in die vorgesehen Durchgangsbohrungen eingreift und die durch Erschütterungen hervorgerufene Bewegungsrichtung des Fahrrades während der Fahrt vertikal ist, kann insbesondere bei Verwendung einer Blattfeder zur Abstützung des Sperrhebels keine dauerhaft sichere Verbindung gewährleistet werden. Dies trifft insbesondere für Fahrräder zu, die zum Beispiel im Gelände eingesetzt werden, also für Mountain Bikes. Der aufwändige Aufbau im Bereich des Lenkerkopfes erfordert ferner eine spezielle Anfertigung dieser Schwenkvorrichtung, was die Kosten eines damit ausgestatteten Fahrrades erhöht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schwenkvorrichtung für ein Fahrrad zu entwickeln, die im Aufbau einfach gestaltet ist und darüber hinaus ein Verschwenken des Lenkers zur Transport-und Abstellerleichterung gestattet, ohne dass hierfür zusätzliche Werkzeuge erforderlich sind. Die erforderliche Sicherheit 10 gegen selbsttätiges Lösen der Schwenkvorrichtung muss dabei in jedem Fall gewährleistet sein.

Die Erfindung löst diese Aufgabenstellung mit den technischen Merkmalen des Patentanspruches 1, wobei sich weitere Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes in den Unteransprüchen wieder finden.

Entsprechend der vorgestellten Lösung wird ein vollkommen neuer Weg eingeschlagen. So erfolgt erfindungsgemäß eine Teilung des Lenkrohres quer zu seiner axialen Erstreckung, wobei die einander zugewandten Enden des 20 Lenkrohres jeweils ein Kuppelglied aufweisen. Diese miteinander in Kontakt stehenden Kuppelglieder bilden die Schwenkvorrichtung, wobei über die Arretierungseinrichtung eine dauerhaft sichere Verbindung gewährleistet ist, solange der Lenker nicht verschwenkt werden soll. Die Arretierungseinrichtung gestattet ein einfaches Lösen der miteinander in Kontakt stehenden Kuppelglieder, sodass der Lenker beispielsweise um 90° verdreht werden kann und damit eine Position einnimmt, die in etwa der Fahrzeuglängsrichtung des Fahrrades entspricht. Ein derartig verschwenkter Lenker stört nicht mehr bei der Unterbringung des Fahrrades in einem Ständer oder bei dessen Wandbefestigung beziehungsweise bei einem erforderlich werdenden Transport des Fahrrades. Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, dass diese ohne größere Aufwändungen in eine bereits laufende Serienproduktion aufgenommen werden kann beziehungsweise dass die Möglichkeit gegeben ist, an bereits vorhandenen Fahrrädern eine derartige Schwenkvorrichtung ohne großen Aufwand nachzurüsten.

Vorzugsweise werden die Kuppelglieder in zumindest zwei als Sperrstellungen bezeichneten Endlagen miteinander gekuppelt. Hierzu weisen sie korrespondierende Oberflächen auf. Die miteinander in Kontakt stehenden 10 Oberflächen der Kupplungsglieder können folglich sowohl eben ausgeführt sein als auch über eine andersartige, komplementäre Geometrie verfügen, also zum Beispiel eine Zahmadgeometrie aufweisen. Wesentlich ist lediglich, dass sie in den gewünschten Endstellungen, die der Lenker einnehmen soll, miteinander in Eingriff zu bringen sind.

Zumindest das zweite Kuppelglied sollte fest mit dem oberen Ende des unteren Lenkrohres verbunden sein. Das erste Kuppelglied kann drehbar in Umfangrichtung des Lenkrohres ausgeführt werden.

20 Um die Bewegbarkeit der Kuppelglieder relativ zueinander zu erleichtern, ist es gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung darüber hinaus möglich, zwischen den Kuppelgliedern Gleit-oder Wälzlager vorzusehen.

Als Gleitlager können im einfachsten Fall Weichmetallbeschichtungen wie Kupferbeschichtungen oder Bleibeschichtungen verwendet werden. Ebenso sind allerdings auch andere Lagerwerkstoffe wie Kunststoffe oder Verbundwerkstoffe denkbar. Bei den bezeichneten Wälzlagern kann es sich um Nadel-oder Kugellager handeln.

Um die erfindungsgemäße Schwenkvorrichtung in optisch ansprechender Weise zu gestalten, ist es ferner sinnvoll, die annähernd scheibenförmig gestalteten Kuppelglieder mit weitgehend gleichen Außenabmessungen auszuführen.

Zur Verbindung des zweiten Kuppelgliedes mit dem ersten Kuppelglied ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass das zweite Kuppelglied auf seiner dem ersten Kuppelglied zugewandten Innenseite einen Ringflansch aufweist, der bei aufgesetztem ersten Kuppelglied in einem korrespondierenden Hohlraum des ersten Kuppelgliedes aufgenommen ist.

10 Darüber hinaus kann die Arretierungseinrichtung beliebig gestaltet sein.

Maßgeblich ist lediglich, dass sie eine dauerhaft feste, jedoch im Bedarfsfall ohne Zuhilfenahme von Werkzeug lösbare Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Kuppelglied gewährleistet. So kann die Arretierungseinrichtung entsprechend einer vorteilhaften Lösung der Erfindung eine Hebelmechanik, eine Klemmmechanik, einen Splint, einen Sicherungsstift, ein Lenkradschloss und/oder ein Gewinde beziehungsweise einen Bajonettverschluss aufweisen.

Wird im Rahmen der Arretierungseinrichtung ein Lenkradschloss eingesetzt, so kann die erfindungsgemäße Ausführung ferner als Diebstahlsicherung für ein 20 Fahrrad dienen, denn es ist vorstellbar, dass ein um 90° verdrehter Fahrradlenker im Falle einer beabsichtigten Entwendung des Fahrrades zumindest das Fahren unmöglich macht.

Eine baulich besonders einfache Ausführung einer erfindungsgemäßen Schwenkvorrichtung ist darin zu sehen, dass die Arrettierungseinrichtung als eine Hebelmechanik mit mindestens einem außenseitig an dem ersten Kuppelglied angeordneten, um eine Schwenkachse schwenkbaren Sperrhebel ausgeführt ist.

Der Sperrhebel weist eine Gelenkverbindung zu einem, das erste Kuppelglied durchragenden Sperrstift auf, wobei der Sperrstift in einer diesen aufnehmenden Durchgangsbohrung verschiebbar gelagert ist.

Um ein unerwünschtes selbsttätiges Lösen des mindestens einen Sperrhebels aus seiner Sperrstellung zu verhindern, wird dieser in der Sperrstellung fixiert, was beispielsweise mittels eines Sperrbügels, wie dies nachfolgend noch einmal erläutert wird, oder mittels eines Sperrgliedes erfolgen kann.

Eine sehr sinnvolle Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes kann in einer einfachen Schwenkvorrichtung bestehen. Diese weist eine Arretierungseinrichtung 10 auf, die aus einer Hebelmechanik mit zwei außenseitig an dem ersten Kuppelglied angeordneten, jeweils um eine Schwenkachse schwenkbaren Sperrhebeln besteht, wobei diese Sperrhebel eine Gelenkverbindung zu je einem, das erste Kuppelglied durchragenden Sperrstift aufweisen und die Sperrstifte in je einer, die Sperrstifte aufnehmenden Durchgangsbohrung gegen die Kraft einer sich in jeder Durchgangsbohrung abstützenden Feder verschiebbar gelagert sind. Durch die Feder wird die selbsttätige Rückstellung der Sperrhebel in ihre Ausgangslage gewährleistet. Die Bedienperson kann die Sperrhebel in einfacher Weise und ohne Zuhilfenahme von Werkzeug um ihre Schwenkachse verschwenken, sodass die Sperrstifte außer Eingriff gebracht werden und der Lenker verschwenkbar ist.

20 Nach dem Loslassen der Sperrhebel durch die Bedienperson rasten die Sperrstifte, die mit den Sperrhebeln gekoppelt sind, in die zweite Sperrstellung des Lenkers ein und legen ihn somit fest.

Um ein selbsttätiges Lösen der Sperrhebel wirksam zu verhindern, kann darüber hinaus eine Lösesicherung vorgesehen werden. Diese kann zum Beispiel in einem Sperrbügel bestehen, der zunächst entsichert werden muss, um anschließend die Sperrhebel betätigen zu können. Damit ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit einfachen Mitteln auch für im Gelände zum Einsatz kommende Fahrräder verwendbar, die höchsten Sicherheitsanforderungen entsprechen müssen.

Eine weitere sehr einfache Form einer Arretierungseinrichtung kann darin bestehen, dass die Kuppelglieder in ihrer jeweiligen Sperrstellung durch einen beide Kuppelglieder durchdringenden Splint gesichert sind. Hierzu werden die Kuppelglieder jeweils mit einer Durchgangsbohrung versehen und der Splint von einer Seite her durch beide Kuppelglieder hindurch gesteckt. Die Versplintung auf der gegenüber liegenden Seite sollte allerdings in einer Weise erfolgen, die durch die Bedienperson einfach wieder zu lösen ist. Gedacht ist hierbei an ein elastisches Endstück des Splintes, das mit einem Handgriff zusammengepresst werden kann, 10 sodass der Splint aus der Durchgangsbohrung entfernbar ist.

Ebenso einfach wie der zuvor beschriebene Splint ist auch eine Arretierungseinrichtung, die die Kuppelglieder mittels mindestens eines Sicherungsstiftes lösbar aneinander fixiert. Die Kuppelglieder werden auch hierbei jeweils mit einer Durchgangsbohrung versehen und der Sicherungsstift von einer Seite her in beide Kuppelglieder eingeführt. Zur Erleichterung der Handhabung kann an dem Sicherungsstift einseitig ein Handgriff vorgesehen werden.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass das erste Kuppelglied zur 20 Verdrehung des Lenkers in eine seiner Endlagen nach dem Lösen einer durch ein Gewinde oder einen Bajonettverschluss bewirkten Sperrstellung entlang des Lenkrohres in axialer Richtung verschiebbar ist. So könnte beispielsweise das erste Kuppelglied ein Innengewinde aufweisen, welches auf ein korrespondierendes Außengewinde des zweiten Kuppelgliedes aufschraubbar ist.

In Kombination mit einer geschlitzten Ausführung des Lenkrohres wäre hierdurch eine einfache Klemmverbindung realisierbar, die das Verschwenken des Lenkers in die gewünschten Sperrstellungen ermöglichen würde. Eine ähnliche Ausführung ließe sich natürlich auch mit einem Bajonettverschluss erreichen.

Nach dem Lösen des Gewindes beziehungsweise des Bajonettverschlusses könnte das erste Kuppelglied in axialer Richtung entlang des Lenkrohres verschoben, der Lenker in seine zweite Endlage verbracht und anschließend das erste Kuppelglied wieder mit dem zweiten Kuppelglied in Eingriff gebracht werden.

In jedem Fall ist es sinnvoll, die Positionen, die der Lenker einnehmen darf, durch entsprechende Endanschläge zu begrenzen. Diese können in einfacher Weise durch eine in eines der Kuppelglieder eingebrachte Nut realisiert werden, in die ein Stift des anderen Kuppelgliedes eingreift. Hierdurch lassen sich beispielsweise Endanschläge bei einem Schwenkwinkel des Lenkers von 90° realisieren.

10 Ferner hat sich eine Montagehilfsgeometrie in dem Kontaktbereich zwischen dem ersten und zweiten Kuppelglied als nützlich bei der Montage einer erfindungsgemäßen Schwenkvorrichtung erwiesen. Somit wird die Schwenkvorrichtung immer in gleicher Weise montiert und es kann nicht zu Fehlmontagestellungen kommen. Als Montagehilfsgeometrie können zum Beispiel eine einfache Nocken-Nut-Verbindung oder ähnliche Geometrieausformungen zum Einsatz kommen.

Der Schwenkbereich des Lenkers beträgt erfindungsgemäß vorzugsweise nur 90°.

20 Ein größerer Schwenkwinkel ist deshalb nicht vor Vorteil, weil dadurch Bremsleitungen des Fahrrades oder elektrische Leitungen, die am Lenker entlang geführt werden, beschädigt werden könnten.

In den Figuren sind zwei bevorzugte Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Schwenkvorrichtung dargestellt. Diese sollen nachfolgend näher beschrieben werden.

Es zeigen : Figur 1 : ein Fahrrad in einer fahrbereiten Stellung, Figur 2 : ein Fahrrad mit einem um 90° verdrehten Lenker, Figur 3 : eine ausschnittsweise Schnittdarstellung durch einen Teil des Lenkrohres, Figur 4 : das erste Kuppelglied im Schnitt, Figur 5 : den Schnittverlauf V-V aus Figur 4, Figur 6 : einen Schnitt durch das zweite Kuppelglied, Figur 7 : den Schnittverlauf VII-VII aus Figur 6, Figur 8 : eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schwenkvorrichtung im Teilschnitt, Figur 9 : die Kuppelglieder einer vereinfachten Arrettierungseinrichtung im Schnitt 10 und Figur 10 : die Kuppelglieder einer weiteren vereinfachten Arrettierungseinrichtung im Schnitt.

In den Figuren sind zwei mögliche Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Schwenkvorrichtung für ein Fahrrad dargestellt. In den Figuren 3 bis 7 ist eine erste Ausführungsform und in der Figur 8 eine zweite Ausführungsform gezeigt.

Aus der Figur 1 geht zunächst ein Fahrrad in herkömmlicher Bauweise hervor.

Dieses verfügt über einen Rahmen 4, der in seinem vorderen mit dem Lenker 20 ausgestatteten Bereich ein Steuerkopfrohr 3 aufweist. In dem Steuerkopfrohr 3 ist in an sich bekannter Weise ein Lenkrohr 2 drehbar gelagert, das eine Kupplung mit dem Vorderrad des Fahrrades aufweist. Den oberen Abschluss des Lenkrohres 2 bildet ein Lenker, der in der normalen Fahrstellung des Fahrrades 90° zur Längsrichtung des Fahrrades angeordnet ist und damit beiderseitig sehr weit über die normale Breite des Fahrrades hinausragt.

In der Figur 2 ist ein im Aufbau gleiches Fahrrad gezeigt. Hier wurde der Lenker 1 jedoch um 90° verdreht dargestellt. Der Lenker steht damit in etwa in Längsrichtung des Fahrrades. Durch die erfindungsgemäße Schwenkvorrichtung für ein Fahrrad kann der Lenker zumindest zwischen diesen beiden um jeweils 90° zueinander versetzten Positionen verschwenkt werden. Jede Endstellung dieser beiden Positionen wird als Sperrstellung bezeichnet.

Die Figur 3 zeigt ausschnittsweise und im Schnitt eine Befestigungsmöglichkeit, wie sie üblicherweise bei Fahrrädern zur Anwendung kommt, um den Lenker am Lenkrohr zu arettieren. Hierzu ist der untere, radnahe Teil des Lenkrohres 2 mit Schlitzen 26 versehen, in die ein Ziehkeil 27 von unten her eingreift. Dieser Ziehkeil 27 verfügt über ein Innengewinde, in das eine Spannschraube 25 eingeschraubt wird. Die Spannschraube 25 stützt sich anderenends mit ihrem 10 Schraubenkopf gegen eine Innenflansch 28 ab. Durch eine Schraubbewegung wird der Ziehkeil 27 in das Lenkrohr 2 hinein oder aus diesem hinaus bewegt. Die Figur 3 zeigt ferner die erfindungsgemäße Schwenkvorrichtung. Der zuvor genannte tnnenflansch 28 ist hier in einem zweiten Kuppelglied 6 ausgebildet.

Dieses weist einen Hohlraum zur Aufnahme des Schraubenkopfes der Spannschraube 25 auf. Das zweite Kuppelglied 6 verfügt über eine korrespondierend zu einem ersten Kuppelglied 5 gestaltete Außenoberfläche, sodass das erste Kuppelglied 5 und das zweite Kuppelglied 6 passgenau aufeinander aufsetzbar sind. Das erste Kuppelglied 5 ist dabei an ein Ende 2a des quer zu seiner axialen Längserstreckung geteilten Lenkrohres 2 befestigt. Das 20 zweite Kuppelglied 6 weist eine feste Verbindung zu dem Ende 2b des geteilten Lenkrohres 2 auf. Um eine Relativbewegung des ersten und des zweiten Kuppelgliedes zu erleichtern, ist ferner zwischen den miteinander in Kontakt stehenden Oberflächen ein Gleitlager 29 vorgesehen.

Die Figur 4 zeigt eine mögliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Arretierungseinrichtung 7. Hierzu ist das erste Kuppelglied 5 im Schnitt dargestellt. Es weist einen Hohlraum 20 auf, der im montierten Zustand der Kuppelglieder 5 und 6 einen Ringflansch 8 des zweiten Kuppelgliedes 6 aufnimmt. In zwei einander gegenüberliegenden Durchgangsbohrungen 14 und 15, wie sie anschaulicher in der Figur 5 dargestellt sind, ist jeweils ein Sperrstift 12 beziehungsweise 13 der Arretierungseinrichtung 7 aufgenommen. Der Sperrstift 12 beziehungsweise 13 durchdringt die Durchgangsbohrung bis in den Innenhohlraum 20 des ersten Kuppelgliedes 5. Auf der dem Hohlraum 20 gegenüberliegenden Seite weist die Durchgangsbohrung jeweils eine Feder 16 beziehungsweise 17 auf, die sich an einer Schulter der Durchgangsbohrung einerseits und andererseits an dem Sperrstift 12 beziehungsweise 13 abstützt. Die Sperrstifte 12,13 sind jeweils mit einem Sperrhebel 10 beziehungsweise 11 verbunden. Diese Verbindung besteht aus einer ein Gelenk bildenden 10 Schwenkachse 9. Durch das Betätigen der Sperrhebel 10 beziehungsweise 11, das heißt ihre Bewegung in Richtung auf das erste Kuppelglied 5 zu, wird die Feder 16 beziehungsweise 17 gespannt und der Sperrstift 12 beziehungsweise 13 aus dem Hohlraum 20 des ersten Kuppelgliedes 5 entfernt. Somit kann das erste Kuppelglied 5 relativ zu dem zweiten Kuppelglied 6 mit dem Lenker 1 bewegt werden, bis eine zweite Sperrstellung erreicht ist, in die die Sperrstifte 12,13 durch Loslassen der Sperrhebel 10,11 eingreifen können.

Aus den Figuren 5 bis 7 kann entnommen werden, wie Endanschläge sowie eine sichere Führung des Lenkers in seinem Schwenkbereich in einfacher Weise 20 ermöglicht werden können. Hierzu ist in das zweite Kuppelglied 6 eine Nut 22 eingebracht, in die eine Madenschraube 24 eingreift. Die Madenschraube 24 ist mit ihrem Außengewinde in ein Innengewinde 23 einer weiteren Durchgangsbohrung des ersten Kuppelgliedes 5 eingesetzt. Sie durchragt geringfügig diese Durchgangsbohrung bis in den Hohlraum 20 hinein und greift damit mit ihrer Spitze in die Nut 22 des zweiten Kuppelgliedes 6. Auf diese einfache Art und Weise können die Kuppelglieder geführt werden und es ist ein Endanschlag des um lediglich 90° verdrehbaren Lenkers 1 gewährleistet.

Die Figur 6 zeigt die Ausnehmungen 18 und 19 an dem zweiten Kuppelglied 6, in die die Sperrstifte 12 beziehungsweise 13 der Arretierungseinrichtung 7 in den jeweiligen Sperrstellungen eingreifen.

Eine besonders einfache Ausführungsform einer Arretierungseinrichtung 7 zur Realisierung der erfindungsgemäßen Schwenkvorrichtung für ein Fahrrad geht aus der Figur 8 ausschnittsweise und im Teilschnitt hervor. Dabei ist eine Durchgangsbohrung sowohl durch das erste Kuppelglied 5 als auch durch das zweite Kuppelglied 6 in den sich überdeckenden Körperbereichen der 10 Kuppelglieder eingebracht. In diese Durchgangsbohrung wird ein Splint 21 von einer Seite der Schwenkvorrichtung her eingeführt. Der Splint 21 weist auf der einen Seite einen ringförmigen Ansatz auf, durch den er in einfacher Weise ein- oder ausgeführt werden kann und auf der diesem ringförmigen Teil gegenüberliegenden Seite einen elastischen Abschnitt, der in einfacher Weise zusammengedrückt werden kann und sich nach Durchdringen der Durchgangsbohrung selbsttätig entfaltet, sodass eine Lösesicherung gewährleistet ist. Die Durchgangsbohrung ist selbstverständlich in den jeweils vorgesehenen Schwenkstellungen des Lenkers in dem ersten und dem zweiten Kuppelglied 5 beziehungsweise 6 vorzusehen, um die entsprechenden Lenkerstellungen zu 20 gewährleisten.

In der Figur 9 sind die Kuppelglieder 5 und 6 einer Schwenkvorrichtung gezeigt, deren Arrettierungseinrichtung 7 aus einer Hebelmechanik mit zwei außenseitig an dem ersten Kuppelglied 5 angeordneten, jeweils um eine Schwenkachse 9 schwenkbaren Sperrhebeln 10 beziehungsweise 11 besteht. Die Sperrhebel 10,11 weisen demnach eine Gelenkverbindung zu je einem, das erste Kuppelglied 5 durchragenden Sperrstift 12 beziehungsweise 13 auf. Dabei sind die Sperrstifte 12,13 in je einer die Sperrstifte 12,13 aufnehmenden Durchgangsbohrung 14 beziehungsweise 15 verschiebbar gelagert. Zur Vermeidung des unbeabsichtigten

Lösens der Verbindung der Kuppelglieder 5 und 6 sind die Sperrhebel 10,11 in ihrer Sperrstellung fixierbar, was hier durch je einen Sperrbügel 32 beziehungsweise 33 angedeutet ist, der sich an je einem Sperrnocken 34, 35 abstützt.

Die Figur 10 zeigt eine weitere sehr einfache Ausführung einer Arretierungseinrichtung 7 einer erfindungsgemäßen Schwenkvorrichtung. Das Koppelglied 5 weist auch hier eine Durchgangsbohrung 14 beziehungsweise 15 auf. In die Durchgangsbohrungen 14,15 sind jeweils unverlierbar Sicherungsstifte 30 beziehungsweise 31 eingesetzt. Am äußeren freien Ende der Sicherungsstifte 30,31 ist ein Handgriff zur besseren Handhabung befestigt. Die Sicherungsstifte 30, 31 verfügen hier über einen verjüngten Abschnitt, an dem endseitig der Handgriff vorhanden ist und einen sperrseitigen, verdickten Abschnitt. Durch den Übergang zwischen den Abschnitten wird in den komplementär gestalteten Durchgangsbohrungen 14,15 ein Endanschlag der Sperrstifte 12, 13 gewährleistet.

Die hier als kreiszylindrisch gezeigten Sperrstifte 12,13 können jedoch auch spiralförmig ausgeführt und in einer korrespondierend gestalteten Durchgangsbohrung 14,15 geführt sein oder im einfachsten Falle mittels eines hier nicht dargestellten Gewindeabschnittes fixierbar ausgeführt werden.

Bezugszeichenliste : 1 Lenker 2 Lenkrohr 2a Ende 2b Ende 3 Steuerkopfrohr 4 Rahmen 5 Kuppelglied 6 Kuppelglied 7 Arrettierungseinrichtung 8 Ringflansch 9 Schwenkachse 10 Sperrhebel 11 Sperrhebel 12 Sperrstift 13 Sperrstift 14 Durchgangsbohrung 15 Durchgangsbohrung 16 Feder 17 Feder 18 Ausnehmung 19 Ausnehmung 20 Hohlraum 21 Splint 22 Nut 23 Innengewinde 24 Madenschraube 25 Spannschraube 26 Schlitz 27 Ziehkeil 28 hmenflansch 29 Gleitlager 30,31 Sicherungsstift 32,33 Sperrbügel 34,35 Sperrnocken