KÜSTER, Thorsten (Intzestr. 92, Remscheid, 42859, DE)
BERGMANN, Klaus (Heiligenhauser Str. 31, Essen, 45219, DE)
KÜSTER, Thorsten (Intzestr. 92, Remscheid, 42859, DE)
A n s p r ü c h e:
1. Schwenkhebelbetätigung, umfassend eine von einer Tür (10) oder Wand getragene oder von ihr gebildete Mulde (30), eine in der Mulde (30) drehbar gelagerte Betätigungswelle (22) oder Gelenkdorn und einen an der Betätigungswelle (22) oder Gelenkdorn ein- und ausklappbar gehaltenen Schwenkhebelgriff (36), dadurch gekennzeichnet, dass das an der Betätigungswelle (22) angelenkte Ende (46) des Schwenkhebelgriffes (36) eine Rücksprung- oder Vorsprungfläche (48, 50, 52, 54) bildet, die mit einer im Lagerungsbereich für die Betätigungswelle von der Mulde gebildeten Vorsprungs- oder Rücksprungsflächen (58, 60, 62, 64) in eine derartige Wechselwirkung tritt, dass der Griff (36) in die Mulde (30) nur dann einklappbar ist, wenn der Griff (36) zur Mulde (30) fluchtend ausgerichtet ist, in anderer Stellung aber ein Einklappen des Schwenkhebelgriffes (36) in Richtung der Mulde (30) verhindert wird.
2. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprung- und Rücksprungflächen von Mulde (30) und Griff (36) jeweils zueinander senkrecht liegende Teilflächen bilden.
3. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Teilfläche der Mulde (30) eine koaxial zur Achse der Betätigungswelle oder des Gelenkdorns (22) liegende Teilzylinderinnenfläche ist (62, 64).
4. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die andere, dazu senkrechte Teilfläche der Mulde (30) durch eine radial von der Teilzylinderinnenfläche zurückspringende, eine ebene Fläche bildende Stufe (58, 60) ist.
5. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Teilfläche des angelenkten Endes des Schwenkhebelgriffes (36) von einer Ausklinkung (68, 70) in dem eine zylindrische, ballige oder kugelige Lagerfläche aufweisenden Lagerkopf (74) gebildet ist, wobei die Ausklinkung eine Teilzylinderaussenfläche bildet, die bei ausgeklapptem Schwenkhebelgriff (36) koaxial zur Teilzylinderinnenfläche der Mulde (30) liegt.
6. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die andere, dazu senkrechte Teilfläche des Schwenkhebelgriffes (36) durch eine radial von der Teilzylinderaußenfläche vorspringende, eine ebene Fläche bildende Stufe gebildet ist.
7. Schwenkhebelbetätigung nach einem der Ansprüchen 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilung der zylindrischen und der ebenen Flächen durch ein Wegschneiden der vorspringenden Stufe an zwei sich diametral gegenüberliegenden Stellen erfolgt.
8. Schwenkhebelbetätigung nach einem der Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf des Schwenkhebelgriffes eine Aufnahme für einen Gelenkdorn aufweist
9. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkdorn einen Vierkant zur Aufnahme eines Vorreibers oder eines Ritzels (94) sowie eines Umfangsgewindes oder eine Gewindebohrung zur Aufnahme einer Mutter oder Kopfschraube (106) zum Antrieb eines Vorreiberriegels und/oder zur Aufnahme eines Ritzels zum Antrieb einer Zahnstange oder einer gezahnten oder perforierten Verriegelungsstange aufweist.
10. Schwenkhebelbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerungsbereich der Mulde an einem Ende der Mulde liegt.
11. Schwenkhebelbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerungsbereich der Mulde in der Mitte der um die Mittellinie symmetrischen Mulde liegt.
12. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass in der Mulde eine Zahnstange (96) in Muldenlängserstreckung verschieblich gelagert ist, in welche ein Ritzel (94) eingreift, das auf einer einen zylindrischen Raum für das Ritzel abschließenden Stufenfläche aufliegt. |
Schwenkhebelbetätigung mit aufstellgesichertem Schwenkhebelqriff
Hintergrund der Erfindung
Die Erfindung betrifft eine Schwenkhebelbetätigung, umfassend eine von einer Tür oder Wand getragene oder gebildete Mulde, eine in der Mulde drehbar gelagerte Betätigungswelle oder Gelenkdorn und einen an der Betätigungswelle oder Gelenkdorn ein- und ausklappbar gehaltenen Schwenkhebelgriff.
Kurze Beschreibung des Standes der Technik
Einen derartige Schwenkhebelbetätigung zeigt die US-PS 4,930,325. Desweiteren sei auf die US-PS 5,970,757 verwiesen. Bei der US-PS 4,930,325 wird durch die Schwenkhebelbetätigung ein Ritzel angetrieben, das seinerseits in die Perforation einer Verschlußstange eingreift und diese verschiebt. Bei der US-PS 5,970,757 wird von einem Schwenkhebel ebenfalls über ein Ritzel eine Zahnstange angetrieben, die ihrerseits eine Verschlußstange antreibt und verschiebt.
Der Gelenkdorn kann auch mit einer Verschlußzunge versehen sein, die sich in die Abkantung eines Gehäuses legt und dadurch das Türblatt an dem Gehäuse festhält.
Beim Stand der Technik besteht die Möglichkeit, das Schwenken und das Herausklappen unabhängig von einander auszuführen, was häufig Nachteile hat.
So kann bei der bekannten Schwenkhebelbetätigung der Griff in verschwenkter Position eingeklappt werden, wobei die Gefahr besteht, dass der Rand der Mulde oder des Griffes beschädigt werden.
Aufgabe der Erfindung
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schwenkhebelbetätigung der eingangs genannten
Art dahingehend weiterzubilden, dass die beiden Bewegungsmöglichkeiten nicht unabhängig voneinander bestehen bleiben, sondern über eine Verriegelung oder eine Sperre die Bewegungsmöglichkeiten derart einzuschränken, dass die beiden Bewegungen nur noch nacheinander ausgeführt werden können.
Lösunqsweqe
Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass das an der Betätigungswelle angelenkte Ende des Schwenkhebelgriffes eine Rücksprung- oder Vorsprungfläche bildet, die mit einer im Lagerungsbereich für die Betätigungswelle von der Mulde gebildeten Vorsprungs- oder Rücksprungsflächen in eine derartige Wechselwirkung treten, dass der Griff in die Mulde nur dann einklappbar ist, wenn der Griff zur Mulde fluchtend ausgerichtet ist, in anderer Stellung aber ein Einklappen des Schwenkhebelgriffes in Richtung der Mulde verhindert wird.
Auf diese Weise wird erreicht, dass keine Fehlbedienung möglich ist, also dass bei aus der fluchtenden Stellung zur Mulde heraus verschwenktem Griff ein Einklappen verhindert wird, der Griff aber in der aufgestellten Position gesichert wird.
Konstruktiv günstig ist es, wenn die Vorsprung- und Rücksprungflächen von Mulde und Griff jeweils zueinander senkrecht liegende Teilflächen bilden.
Dabei ist es günstig, wenn die eine Teilfläche der Mulde eine koaxial zur Achse der Betätigungswelle oder zum Gelenkdorn liegenden Teilzylinderinnenfläche ist.
Die andere, dazu senkrechte Teilfläche der Mulde kann durch eine radial von der Teilzylinderinnenfläche zurückspringende, eine ebene Fläche bildende Stufe gebildet sein.
Mit einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist die eine Teilfläche des angelenkten Endes des Schwenkhebelgriffes von einer Ausklinkung in dem eine zylindrische, ballige oder kugelige Lagerfläche aufweisenden Lagerkopf gebildet, wobei die
Ausklinkung eine Teilzylinderaußenfläche bildet, die bei ausgeklapptem Schwenkhebelgriff koaxial zur Teilzylinderinnenfläche der Mulde liegt.
Die andere, dazu senkrechte Teilfläche des Schwenkhebelgriffes kann durch eine radial von der Teilzylinderaußenfläche vorspringende, eine ebene Fläche bildende Stufe gebildet sein.
Zweckmäßigerweise erfolgt die Teilung der zylindrischen und der ebenen Flächen durch Wegschneiden der vorspringenden Stufe an zwei sich diametral gegenüberliegenden Stellen.
Der Kopf des Schwenkhebelgriffes kann wie beim Stand der Technik eine Aufnahme für einen Gelenkdorn aufweisen.
Der Gelenkdorn seinerseits kann einen Vierkant zur Aufnahme eines Vorreibers oder eines Ritzels sowie ein Umfangsgewinde oder eine Gewindebohrung zur Aufnahme einer Mutter oder einer Kopfschraube zum Antrieb eines Vorreiberriegels und/oder zur Aufnahme eines Ritzels zum Antrieb einer Zahnstange oder einer gezahnten oder perforierten Verriegelungsstange aufweisen.
Der Lagerungsbereich der Mulde kann an einem Ende der Mulde liegen, wie es bei der US-PS 4,930,325 der Fall ist, alternativ kann aber auch der Lagerungsbereich der Mulde in der Mitte der um die Mittellinie symmetrischen Mulde liegen, das ist in der US-PS 5,970,757 der Fall.
Im letzen Fall kann es günstig sein, dass in der Mulde eine Zahnstange in Muldenlängserstreckung verschieblich gelagert ist, in welche ein Ritzel eingreift, das auf einer einen zylindrischen Raum für das Ritzel abschließenden Stufenfläche aufliegt.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.
Es zeigt:
Fig. 1 in einer Stirnansicht einen in einen Blechschrank eingebauten
Vorreiberverschluß;
Fig. 2A in auseinandergezogener perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäß aufgebaute Schwenkhebelbetätigung gemäß einer ersten Ausführungsform,
Fig. 2B eine axiale Schnittansicht durch die Anordnung gemäß Fig. 2A,
Fig. 2C eine Seitenansicht des Schwenkhebelgriffes,
Fig. 2D eine Draufsicht auf die Mulde,
Fig. 2E eine axiale Schnittansicht durch den Betätigungsdorn mit einer ausgeklappten und um 90 ° verschwenkten Stellung des Schwenkhebels bezüglich der Mulde,
Fig. 2F diese ausgeklappte und verschwenkte Stellung in perspektivischer
Ansicht;
Fig. 3A eine andere Ausführungsform, bei der Schwenkhebelsgriff mittig in der
Mulde gelagert ist, ansonsten aber die erfindungsgemäßen Merkmale aufweist,
Fig. 3B in auseinandergezogener Darstellung das zugehörige Ritzel und die von dem Ritzel angetriebene Zahnstange,
Fig. 3C eine Draufsicht auf die Mulde,
Fig. 3D eine Seitenansicht des Schwenkhebelgriffes und
Fig. 3E eine Schnittansicht durch die Mulde gemäß der Schnittlinie IIIE-IIIE,
Fig. 3F in einer ähnlichen Ansicht wie Fig. 2E eine Querschnittsansicht durch die
Anordnung gemäß der zweiten Ausführungsform,
Fig. 3G eine perspektivische Ansicht ähnlich der der Fig. 2F zur Darstellung der ausgeklappten und um 90° verschwenkten Position des Schwenkhebels bezüglich der Mulde;
Fig. 4 und 5 die Kräfteverteilung bei um 90° verschwenktem Griff bei den beiden Ausführungsformen.
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
Es zeigt Fig. 1 A eine häufige Anwendungssituation eines Schwenkhebels, mit dem ein Türblatt 10 mittels eines Vorreiberverschlusses 12 am Schrankgehäuse 14 festgehalten wird, indem sich eine Vorreiberzunge 16 hinter eine Abkantung 18 des Schrankgehäuses 14 legt. Wie in Fig. 2A, 2B und 2E besser erkennbar ist, besitzt der Betätigungsdom 22 einen Bereich 24 mit Außengewinde zum Aufschrauben einer Befestigungsmutter 28, die einen auf einem Vierkant 26 aufgesteckten, ebenfalls mit einem Vierkantdurchbruch versehenen Vorreiber 16 drehstarr und axialstarr hält. Wie auch in Fig. 2B deutlich erkennbar wird, kann die Mulde 30, siehe auch Fig. 2B, mit Aufnahmebohrungen 34 versehen sein, in die Kopfschrauben 32 entweder ihr Gewinde selbstschneidend aufgenommen werden können, oder die Bohrung weist von vornherein ein Gewinde auf. Gemäß Fig. 2B ist eine Betätigungswelle 22 mit einem Griff 36 zu erkennen und der Griff 36 und die Mulde 30 besitzen jeweils einen Rand 38 bzw. 40 die sich gegenseitig beschädigen können, wenn versucht wird, den
Schwenkhebelgriff 36 in die Mulde 30 einzuklappen, ohne dass vorher der Griff 36 zu der Muldenöffnung 42 ausgerichtet wurde. Um zu verhindern, dass der Schwenkhebel 36 eingeklappt werden kann, wenn er noch nicht zur Mulde fluchtend angeordnet ist, bildet das an der Betätigungswelle 22 mittels eines Stiftes 44 angelenkte Ende 46 des Schwenkhebelgriffes 36 eine Rücksprungfläche 48, 52 und 54, die mit einer im Lagerungsbereich 56 für die Betätigungswelle 22 von der Mulde 30 gebildete Vorsprungsfläche 58, 60, 62, 64 in eine derartige Wechselwirkung tritt, dass der Griff 36 in die Mulde 30 nur dann einklappbar ist, wenn der Griff 36 zur Mulde 30 fluchtend ausgerichtet ist, wie in Fig. 2B gezeigt, während in jeder anderen Stellung, siehe beispielsweise die Fig. 2E und 2F, ein Einklappen des Schwenkhebelgriffes 36 in Richtung der Mulde verhindert wird, weil dann gemäß Fig. 2E die Fläche 48 des Schwenkhebels 36 auf der Fläche 60 der Mulde 30 zu liegen kommt, so dass ein Einklappen um die Stiftachse 44 verhindert wird. Auf der anderen Seite liefert eine zusätzliche Abstützung die Fläche 62 der Mulde und die Fläche 64 des Schwenkhebels. Ein weiteres Ausklappen verhindern die Flächen 52 des Schwenkhebelgriffes 36 in Verbindung mit der Fläche 58 der Mulde 30. Wie die Fig. 2C und 2D verdeutlichen sollen, bilden die Vorsprung- und Rücksprungflächen 48, 52 bzw. 50, 54 bezüglich des Griffes und 58, 60 bzw. 62 und 64 betreffend die Mulde, jeweils zueinander senkrecht liegende Teilflächen.
Die eine Teilfläche der Mulde 30, siehe die Bezugszahlen 62 und 64, bilden eine koaxial zur Achse 66 der Betätigungswelle oder des Gelenkdorns 22 liegende Teilzylinderinnenfläche 62, 64.
Die andere, dazu senkrechte Teilfläche der Mulde 30, siehe Bezugszahlen 58, 60, werden durch eine radial von der Teilzylinderinnenfläche 62, 64 zurückspringende, eine ebene Fläche bildenden Stufe gebildet.
Die eine Teilfläche 48, 54, des angelenkten Endes 46, des Schwenkhebelgriffes 36 wird von einer Ausklinkung 68, 70 in dem eine zylindrische, ballige oder kugelige Lagerfläche 72 aufweisenden Lagerkopf 74 gebildet, wobei die Ausklinkung 68 eine Teilzylinderaussenfläche 50, 54 bildet, die bei ausgeklapptem Schwenkhebelgriff 36
koaxial zur Teilzylinderinnenfläche 62, 64 der Mulde 30 liegt.
Die andere, dazu senkrechte Teilfläche 48, 52 des Schwenkhebelgriffes 36 wird dabei durch eine radial von der Teilzylinderaussenfläche 50, 54 vorspringenden, eine ebene Fläche bildende Stufe gebildet.
Die Teilung der zylindrischen, 62, 64 und der ebenen Flächen 58, 60 ergibt sich dadurch, dass die vorspringende Stufe an zwei sich diametral gegenüberliegenden Stellen weggelassen wird, so dass dort nur die an die zylindrische, ballige oder kugelige Form des Kopfes 76 des Schwenkhebels 36 angepaßte Kontur 76 der Mulde 30 verbleibt. Die beispielsweise durch eine Kontur 72 bzw. 76 gegebene Möglichkeit, den Schwenkhebel aus der Mulde gleichzeitig heraus zu schwenken und zu drehen, werde durch die Anordnung der Ausklinkung 68, 76 eingeschränkt, derart, dass nur bei ausgeklapptem Hebel eine Drehung (Verschwenkung) möglich ist, während bei eingeklappter Hebelstellung eine Drehung nicht möglich ist.
Die Unterbrechung der Ausklinkung zu einer Stufe bei 76 und 78 in der Mulde 30 ermöglicht das Einklappen des Schwenkhebels 36.
Dazu weist der Kopf 74 zwei Seitenwände 80, 82 auf, die zueinander parallel liegen und zwischen die Enden der Stufen passend aufgenommen werden, siehe die Seitenwände 84, 86 in der Stufung.
Der Lagerkopf 74 weist, wie auch beim Stand der Technik zu erkennen, eine Aufnahme 84 für den Gelenkdorn 22 auf, wobei die Aufnahme 84 so gestaltet ist, dass die notwendige Schwenkbewegung des Griffhebels 36 bezüglich dem Gelenkdorn 22 ermöglicht wird.
Nur der Vollständigkeit halber sei auf die Dichtungsringe 86, sowie auf die Möglichkeit, den Schwenkhebel mit seinem anderen Ende mittels eines hier nicht dargestellten Zylinderschlosses in der Mulde zu verriegeln, siehe Fig. 2B, die Bezugszahl 88. Fig. 4 zeigt noch einmal den Griff in einer bezüglich der Mulde um 90° verschwenkten
Stellung, wobei mit der Kraft Z versucht wird, den Griff zuzuklappen. Dabei treten Kräfte bei A, B und C auf, das sind Stützkräfte gegen das Zuklappen des Griffes 36. Dabei bleibt der Gelenkdorn frei von Zugkräften D. Würde die Abstützung nur über eine Fläche bei B erfolgen, würde als Gegenkraft eine Zugkraft auf den Gelenkdorn wirken, und damit ergebe sich keine präzise Abstützung, weil der Gelenkdorn in Längsrichtung Spiel hat oder zumindest nachgiebig ist. Dadurch ergibt sich hier eine direkte Abstützung an der Mulde in zwei Richtungen.
Während in Fig. 1 der dortige Gelenkdorn 22 einen Vierkant zur Aufnahme eines Vorreibers 16 aufweist, ist es bei der Fig. 3A bis 3G ein Ritzel 94, siehe insbesondere Fig. 3F, wo das Ritzel 94 mittels einer Kopfschraube 106 am Dorn 122 festgehalten wird. An diesem Dorn ist mittels eines Gelenkstiftes 144 wieder ein Handhebel 136 angelenkt, der in ähnlicher Weise arbeitet, wie es bereits beschrieben worden ist, wobei die Bezugszahlen einfach um 100 erhöht sind.
Das Ritzel 94 dient zum Verschieben einer Zahnstange 96, für die in der Mulde 130 ein entsprechender Lagerraum 98 vorgesehen ist. Im Unterschied zur ersten dargestellten Ausführungsform, bei der der Lagerungsbereich der Mulde am Ende der Mulde lag, ist hier der Lagerungsbereich der Mulde in der Mitte der um die Mittellinie 90 symmetrischen Mulde. Die Zahnstange 96 weist einen Mitnehmer 102 auf, der eine nicht dargestellte Verschlußstange mitnimmt, so dass bei Verschwenkung des Handhebels 136 eine Verschlußstange bewegt wird.
Auch hier gibt es eine Stufe mit Vorsprungsflächen 160, 158, und Ausklinkungen 168, 170, wie auch eine gekrümmte Lagerfläche 172, die dem gleichen Zweck dient, wie bei der bereits geschilderten Ausführungsform. Der Dorn 122 wird in diesem Falle von dem Ritzel 94 gehalten, das bei 100 in der Mulde 130 axial drehbar gelagert ist, wobei die Schraube 106 die beiden Teile, Dorn und Ritzel, verbindet.
Die Fig. 3F und 3G zeigen die um 90° von der Erstreckung der Mulde abweichende Stellung, in der der Schwenkhebel nicht einklappbar ist. Wird ein Einklappen trotzdem versucht, ergeben sich Kraftverhältnisse von Fig. 5. E und F sind Kräfte, die beim
Versuch des Zuklappens entstehen, wobei die Kraft D = O ist, der Dorn also von Zugkräften und Druckkräften frei bleibt.
Gewerbliche Auswertbarkeit
Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.
Bezugszeichenliste:
10 Tür
12 Vorreiberverschluß
14 Schrankgehäuse
16 Vorreiberzunge
18 Abkantung
20 Verschlußgehäuse
22, 122 Betätigungsdorn, Betätigungswelle
24 Gewindebereich
26 Vierkantbereich
28 Befestigungsschraube
30, 130 Mulde
32 Kopfschrauben
34 Bohrung
36, 136 Schwenkhebelgriff
38, 138 Rand
40, 140 Rand
42, 142 Muldenöffnung
44, 144 Stift
46 Ende
48 , 148 Rücksprungfläche
50 Rücksprungfläche
52, 152 Rücksprungfläche
Rücksprungfläche
Lagerungsbereich , 158 Vorsprungsfläche , 160 Vorsprungsfläche
Vorsprungsfläche
Vorsprungsfläche
Achse , 168 Ausklinkung , 170 Ausklinkung , 172 Lagerfläche
Lagerkopf , 176 Kontur der Unterbrechung der Stufe , 178 Unterbrechung der Stufe
Seitenwand
Seitenwand
Aufnahme
Dichtungsring , 188 Verriegelung
Mittellinie
Deckel
Ritzel
Zahnstange
Zahnstangenführung 0 Ritzellagerung
102 Mitnehmer
104 Eingriff
106 Kopfschraube