Die Erfindung betrifft einen Spritzenbehälter für eine Spritze nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein gattungsgemäßer Spritzenbehälter ist aus der US 6027482 bekannt. Darin wird eine Spritze mit einem zylindrischen Spritzenbehälter beschrieben, wobei der Spritzenbehälter eine Kammer umschließt, die zur Aufnahme einer Substanz, wie zum Beispiel einer pharmazeutisch genutzten Flüssigkeit, dient. An einem distalen Ende des zylindrischen Spritzenbehälters ist eine Spitze angeordnet, durch welche ein Durchgang verläuft. An der Spitze ist eine Verbindungsanordnung zur Verbindung des Spritzenbehälters mit einem korrespondierenden Verbinderteil angeordnet, wobei diese Verbindungsanordnung eine Manschette umfasst, welche die Spitze konzentrisch umgreift. Das proximale Ende der Manschette weist ein Array von nach innen zeigenden Überständen zum reibschlüssigen Angreifen an der Außenseite der Spitze auf. Eine Weiterbildung dieser Spritze ist in der DE 19956243 Al gezeigt, bei der an der Außenseite der Spitze eine Ringnut vorgesehen ist, in welche die an der Innenseite der Manschette angeordneten Überstände reibschlüssig eingreifen, um eine Befestigung der Manschette an der Spitze des Spritzenbehälters zu bewirken und um zu verhindern, dass sich die Manschette von dem Spritzenbehälter löst.

Der bekannte Spritzenbehälter ist bevorzugt aus Glas gefertigt, weshalb die Manschette nicht einstückig an der Spitze des Spritzenbehälters angeformt werden kann. Die Manschette ist aus einem thermoplastischen Material und es ist eine mechanische Befestigung der Manschette an der Spitze des Spritzenbehälters erforderlich. Neben der genannten Befestigung der Manschette an der Spitze des Spritzenbehälters über einen Reibschluss sind weitere Befestigungsmöglichkeiten in der DE 199 56 243 Al genannt, beispielsweise ein Schiebesitz oder ein Schnappsitz.

Die Manschette dient bei dem bekannten Spritzenbehälter insbesondere dazu, die bevorzugt als Luer-Lock- Verbindung ausgebildete Steckverbindung zwischen der Spitze des Spritzenbehälters (die bevorzugt als Luer-Konus geformt ist) und einem beliebigen Gegenstück mit entsprechendem Gegenkonus gegen unbeabsichtigtes Lösen der Verbindung zu schützen und die Dichtigkeit der Verbindung zu gewährleisten. Insbesondere bei Spritzen, die mit viskosen Material oder Stoffen gefüllt sind, welche die Reibkräfte zwischen den Luer- Koni und zwischen Spritzenkörper und Manschette verringern können, hat sich gezeigt, dass die bekannten Verbindungen bei Gebrauch undicht werden oder bei Einschrauben des Gegenkonus auf die Spritze die Manschette abgezogen werden kann. Ein weiterer Nachteil ergibt sich bei der Handhabung von Spritzen, deren Verschlusskappen mit einer Manschette fixiert sind. Hierbei kann durch das Lösen der Verbindung zwischen Manschette und Spritze das ganze System undicht werden und es besteht die Gefahr, dass die Spritzenkappe (Tip Cap) abgestreift wird. Ebenso hat sich gezeigt, dass sich die Verbindungen lösen können, wenn beim Ausdrücken des Spritzeninhaltes größere Kräfte angewendet werden. Die genannten Probleme werden verstärkt, wenn die Spritzen einem Sterilisationsverfahren, insbesondere mit trockener Hitze oder Wasserdampf, unterworfen werden.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Spritzenbehälter so weiterzubilden, dass das auf den Spritzenbehälter aufgesetzte Gegenstück, welches ein zu der Verbindungsanordnung am Spritzenbehälter korrespondierendes Verbinderteil aufweist, fest und dicht sitzt und sich weder bei Montage noch bei Gebrauch unkontrolliert lösen kann und sich die Manschette bei der Montage auch durch Drehbewegungen nicht ablöst. Insbesondere soll gewährleistet werden, dass das auf den Spritzenbehälter aufgesetzte Gegenstück möglichst fest sitzt und stabil gegen ein unbeabsichtigtes Abziehen, insbesondere auch bei Belastung durch Verdrehen, ist.. Insbesondere soll die Verbindung zwischen der Verbindungsanordnung am Spritzenbehälter und dem korrespondierenden Verbinderteil des Gegenstücks auch noch nach einer ggf. erforderlichen Sterilisation der aus dem Spritzenbehälter und dem Gegenstück bestehenden Anordnung oder bei (zu)festem Anziehen der Verbindung sichergestellt sein.

Diese Aufgaben werden mit einem Spritzenbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen dieses Spritzenbehälters sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1: perspektivische Darstellung eines gattungsgemäßen Spritzenbehälters in einer

Explosionsansicht, zusammen mit einer Spitzenkappe zum Verschließen des Spritzenbehälters sowie einer Kanüle, welche an dem Spritzenbehälter angeordnet werden kann;

Fig. 2: Eine Querschschnittsdarstellung des in Figur 1 gezeigten Spritzenbehälters mit darauf aufgesetzter Spitzenkappe;

Fig. 3: Schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Spritzenbehälters mit einem im Bereich der Spitze und der Manschette aufgeschrumpften

Schrumpfschlauch;

Fig. 4: Schematische Darstellung eines gattungsgemäßen Spritzenbehälters mit einem

(noch nicht aufgeschrumpften) im Bereich der Spitze und der Manschette um den Spritzenbehälter angelegten Schrumpfschlauch.

Der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Spritzenbehälter entspricht dem aus der US 6027482 bekannten Spritzenzylinder 12. Dieser ist einstückig aus einem vorzugsweise transparenten Material, wie zum Beispiel Glas oder Kunststoff gefertigt. Bevorzugt handelt es sich bei dem Spritzenbehälter 12 um einen Glaszylinder. Der Spritzenbehälter weist ein proximales Ende 14, ein distales Ende 16 und eine dazwischen verlaufende zylindrische Wand 18 auf. Die Wand 18 umgibt eine Kammer 20. Die Kammer 20 dient zur Aufnahme einer pharmazeutisch genutzten Substanz oder von Medizinprodukten oder Arzneimitteln. Der Spritzenbehälter kann jedoch auch zur Aufnahme anderer Substanzen, insbesondere Flüssigkeiten, verwendet werden. Am distalen Ende 16 ist an dem Spritzenbehälter 12 eine Spitze 22 angeordnet. Die Spitze 22 weist einen mit der Kammer 20 in Verbindung stehenden Durchgang 24 auf.

In das proximale Ende 14 des Spritzenbehälters 12 kann eine Kolbenstangenanordnung mit einer Kolbenstange 26 und einem daran angeordneten Kolben 28 eingeführt werden, um die in der Kammer 20 befindliche Substanz durch den Durchgang 24 aus dem Spritzenbehälter 12 herausdrücken zu können.

Der Spritzenbehälter 12 kann bestimmungsgemäß wie in Figur 1 schematisch dargestellt mit einer Kanüle 30 verwendet werden, um beispielsweise die Substanz über die Kolbenstangenanordnung aus der Kammer 20 durch den Durchgang 24 und über die Kanüle in menschliches oder tierisches Gewebe zu injizieren. Zur Befestigung der Kanüle 30 an dem Spritzenbehälter 12 ist an der Spitze 22 eine Verbindungsanordnung zur Verbindung des Spritzenbehälters 12 mit einem an der Kanüle 30 vorgesehenen korrespondierenden Verbinderteil 42 angeordnet. Zweckmäßig handelt es sich bei der an der Spitze 22 des Spritzenbehälters 12 vorgesehenen Verbindungsanordnung um den männlichen Teil einer Luer-Lock- Verbindung, welche mit einem korrespondierenden Verbinderteil in Form des weiblichen Teils einer Luer-Lock- Verbindung zusammenwirkt. Hierfür verjüngt sich die Spitze 22 zu ihrem distalen Ende hin kegelförmig mit einem 6 % Luer-Kegel (bevorzugt gemäß der Norm DIN EN 20594-1 :1993).

Der Spritzenbehälter 12 kann ferner mit einer Spitzenkappenanordnung 54 an seinem distalen Ende 16 dicht verschlossen werden. Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Spitzenkappenanordnung 54 umfasst eine Innenkappe 56 und eine Außenkappe 58, wobei die Innenkappe 56 in die Außenkappe 58 eingeschoben werden kann, wie in Figur 2 dargestellt. Die Befestigung der Außenkappe 58 an der Spitze 22 des Spritzenbehälters 12 erfolgt über die an der Spitze 22 angeordnete Verbindungsanordnung. Diese Verbindungsanordnung umfasst eine konzentrisch um die Spitze 22 angeordnete Manschette 44, welche bevorzugt aus einem thermoplastischen Kunststoff ist. In der Ausführungsform, in der die Spritze 22 des Spritzenbehälters 12 als männlicher Teil einer Luer-Lock- Verbindung ausgebildet ist, ist die Manschette 44 als Luer-Lock-Adapter ausgebildet. In einer zweckmäßigen Ausgestaltung weist das proximale Ende 46 der Manschette 44 nach innen zeigende Überstände 50 auf, welche reibschlüssig an der Außenseite der Spitze 22 des Spritzenbehälters 12 aufsitzen. An der Außenseite der Spitze 22 kann bevorzugt eine (hier nicht dargestellte) umlaufende Ringnut vorgesehen sein, in welche die Überstände 50 der Manschette 44 reibschlüssig eingreifen, um eine erste Befestigung der Manschette 44 an der Spitze 22 des Spritzenbehälters 12 zu gewährleisten.

Bei der Außenkappe 58 handelt es sich bevorzugt um eine einstückig aus Kunststoff hergestellte Hülse mit einem proximalen Ende 72 und einem distalen Ende 74 und einem Durchgang 78. Der Durchgang 78 ist dabei gestuft ausgebildet mit einer nach innen abstehenden ringförmigen Rippe 80. An der Außenseite der Außenkappe 58 sind Rippen 84 vorgesehen, die ein Ergreifen der Außenkappe erleichtern sollen. In den Durchgang 78 wird, wie in Figur 2 gezeigt, die Innenkappe 56 eingesetzt. Die Innenkappe 56 ist bevorzugt aus einem elastomeren Kunststoffmaterial gebildet, welches weicher ist als das Kunststoffmaterial der Außenkappe 58. Die Innenkappe 56 weist im Bereich ihres distalen Endes 62 einen Unterschnitt 70 auf. Wenn die Innenkappe 56 in die Außenkappe 58 eingesetzt ist, greift die ringförmige Rippe 80 an der Innenseite der Außenkappe 58 in den Unterschnitt 70 an der Außenseite der Innenkappe 56 ein und hält so die Innenkappe 56 fest. Im Bereich des proximalen Endes 60 weist die Innenkappe 56 einen Hohlraum 66 auf, der mit einer Belüftungsöffnung 69 am Außenumfang der Innenkappe 56 in Verbindung steht. In diesen Hohlraum 66 ragt in proximaler Richtung ein kegelförmiger oder kegelstumpfförmiger Stopfen 64 (Figur 2) Am Außenumfang der Innenkappe 56 sind Rippen 68 vorgesehen, die ein Verdrehen der Innenkappe 56 in der Außenkappe 58 verhindern sollen.

Zum Aufsetzen der aus der Außenkappe 58 mit der darin eingesetzten Innenkappe 56 bestehenden Spitzenkappenanordnung 54 auf die Manschette 44 ist am distalen Ende 48 der Manschette 44 ein Innengewinde 52 vorgesehen, welches mit einem korrespondierenden, an der Außenfläche der Außenkappe 58 im proximalen Bereich angeordnetes Außengewinde 82 zusammenwirkt. Beim Einschrauben des Außengewindes 82 der Außenkappe 58 in das Innengewinde 52 der Manschette 44 greift das distale Ende der Spitze 22 in den Hohlraum 66 der Innenkappe 56 ein, bis das stirnseitige distale Ende der Spitze 22 am Grund des Hohlraums 66 anliegt. In dieser Position greift der Stopfen 64 in den Durchgang 24 der Spitze 22 ein und dichtet diesen Durchgang 24 ab.

Die Manschette 44 neigt dazu, sich bei anwendungsgemäßen Drehbewegungen von der Spitze 22 zu lösen. Es hat sich gezeigt, dass insbesondere beim Einschrauben von weiblichen, konischen Gegenstücken in die Manschette 44 Undichtigkeiten zwischen der Spitze 22 und den verwendeten konischen Gegenstücken auftreten können, was bis zum völligen Verlust der Verbindung führen kann.

Um dies zu vermeiden, ist die Manschette 44 erfmdungsgemäß und wie in Figur 3 schematisch dargestellt über einen Schrumpfschlauch 9 an der Behälterwand 18 des Spritzenbehälters 12 befestigt, wobei der Schrumpfschlauch 9 die Manschette 44 zumindest in einem proximalen Bereich 7 und die Behälterwand 18 in einem distalen Bereich 8 außenseitig umgreift. Figur 3 zeigt den über den proximalen Bereich 7 der Manschette 44 und den distalen Bereich 8 der Behälterwand 18 aufgeschrumpften Schrumpfschlauch 9. In Figur 4 ist der Schrumpfschlauch 9 in noch nicht geschrumpftem Zustand um den proximalen Bereich 7 der Manschette 44 und den distalen Bereich 8 der Behälterwand 18 gelegt, um die Position des Schrumpfschlauchs 9 anzudeuten, in der dieser über die Manschette 44 und den distalen Bereich 8 der Behälterwand 18 aufgeschrumpft wird. Durch Hitzeeinwirkung wird der in der Position der Figur 4 herumgelegte Schrumpfschlauch 9 geschrumpft und legt sich an den proximalen Bereich 7 der Manschette 44 und den distalen Bereich 8 der Behälterwand 18 formschlüssig an. Durch die formschlüssige Anlage des Schrumpfschlauchs 9 wird die Manschette 44 an der Spitze 22 des Spritzenbehälters 12 durch Formschluss gehalten und insbesondere gegen Verdrehung gegenüber dem Spritzenbehälter 12 fixiert. Dadurch kann sich die Manschette 44 nicht mehr vom Spritzenbehälter 12 lösen. Auch ein Verdrehen der Manschette 44 gegenüber dem Spritzenbehälter 12 ist ausgeschlossen. Dadurch wird nicht nur eine sichere Abdichtung des Durchgangs 24 durch die Spitzenkappenanordnung 54 sondern auch ein fester Sitz beliebiger Gegenstücke gewährleistet.

Bei dem Schrumpfschlauch 9 handelt es sich bevorzugt um einen Wärmeschrumpfschlauch aus einem Polyolefin, wie zum Beispiel Polyethylen. Es kann sich alternativ hierzu auch um einen Wärmeschrumpfschlauch aus Polyvinylidenfluorid (PVDF) handeln. Bevorzugt hat der Schrumpfschlauch ein Schrumpfverhältnis von 2:1 bis 3:1. Zweckmäßig ist der Wärmeschrumpfschlauch aus einem transparenten Material, so dass Inhalte in dem (ebenfalls bevorzugt transparenten) Spritzenbehälter 12 sichtbar bleiben. Der Schrumpfschlauch 9 kann jedoch auch farbig sein, um damit gleichzeitig eine Kennzeichnung vorzunehmen.

Wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich erstreckt sich der von dem Schrumpfschlauch 9 umfasste proximale Bereich 7 der Manschette 44 wenigstens über die halbe Höhe H der Manschette 44. Bei einem Spritzenbehäler mit 10ml Füllvolumen erstreckt sich der von dem Schrumpfschlauch 9 umfasste proximale Bereich 7 der Manschette 44 über eine Höhe von wenigstens 4 mm. Der von dem Schrumpfschlauch 9 umfasste distale Bereich 8 der Behälterwandung 18 erstreckt sich zumindest bis auf den zylindrischen Außenbereich des Spritzenbehälters und bevorzugt über mehr als 10 mm und besonders bevorzugt über mehr als 12 mm. Die Gesamthöhe H des Schrumpfschlauchs 9 liegt bei einer 10 ml-Spritze in Ausführung einer HYP AK® Spritze der Fa. Becton Dickinson zweckmäßig zwischen 20 mm und 30 mm und liegt bevorzugt bei cirka 25 mm. Dem Fachmann gelingt es davon ausgehend leicht, die Schrumpfschlauchdimensionen auf Spritzen mit anderen Nenninhalt oder abweichenden Außendurchmesser anzupassen.

Die Befestigung der Manschette 44 an der Spitze 22 des Spritzenbehälters 12 ist auch bei Verwendung des Spritzenbehälters 12 mit beliebigen konischen Gegenstücken wie z. B. einer Kanüle 30 von Vorteil. Auch die Kanüle wird über einen am proximalen Ende der Kanüle vorgesehenen Flansch 42 (Figur 1) am Innengewinde 52 der Manschette 44 verschraubt. Auch hier verhindert der Schrumpfschlauch 9 ein Verdrehen oder Lösen der Manschette 44 gegenüber der Behälterwand 18 des Spritzenbehälters 12 und dadurch ein Lösen der Verbindung zwischen der Kanüle 30 und der Spitze 22 des Spritzenbehälters 12. Auch bei Verwendung des erfindungsgemäßen Spritzenbehälters 12 in Kombination mit einer Infusionsleitung oder eines Dreiwegehahns oder anderer Spritzen-Accessoires kann der Schrumpfschlauch 9 eine sichere Verbindung des jeweiligen Verbinderteils an der Verbindungsanordnung des erfindungsgemäßen Spritzenbehälters sicher stellen.

Besonders zweckmäßig ist die Verwendung des erfindungsgemäßen Spritzenbehälters 12 für Spritzen, die mit einer Substanz vorgefüllt sind und welche vor der Verwendung sterilisiert werden müssen. Das Aufschrumpfen des Schrumpfschlauchs 9 kann hierbei nämlich während des Sterilisiervorgangs erfolgen, wobei das Material des Schrumpfschlauches den Sterilisationstemperaturen so angepasst wird. Wird der Schrumpfschlauch bei den üblichen Sterilisationstemperaturen (von beispielsweise 121 ⁰ C bei einer Dampfsterilisation) aufgeschrumpft, dann eignen sich hierfür insbesondere Wärmeschrumpfschläuche aus Polyethylen.