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Patent Searching and Data


Title:
SYRINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/167004
Kind Code:
A4
Abstract:
The invention relates to a syringe, in particular for dispensing flowable dental materials, comprising a syringe housing, at least two storage chambers (12 and 14) for dental materials, which lie transversely adjacent to each other as viewed in the dispensing direction, and a mixing device (36), which has two mixing channels (54, 56, 58, and 60), wherein each mixing channel is connected to the outlet of a storage chamber (12 and 14). The mixing device (36) has a mixing zone (80), which is connected to a pre-mixing zone (64). The pre-mixing zone (64) has two inlets, one for each of the dental materials to be mixed, and an outlet, wherein the inlets point toward each other. The outlet of the pre-mixing zone (64) extends perpendicularly to the inlets. The inlet of the mixing zone (80) is connected to the outlet of the pre-mixing zone (64). The mixing zone (80) has an impact element for deflecting the pre-mixed flow of the dental materials to an outlet of the mixing zone (80).

Inventors:
MÜLLER FRANK (AT)
VOCKE LUTZ (CH)
Application Number:
PCT/EP2014/057167
Publication Date:
February 26, 2015
Filing Date:
April 09, 2014
Export Citation:
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Assignee:
IVOCLAR VIVADENT AG (LI)
International Classes:
A61C5/06; A61C5/64; A61C5/68; A61C9/00; A61M5/19; B05B1/34; B05C17/005; B65D81/32
Attorney, Agent or Firm:
BARONETZKY, Klaus (DE)
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Claims:
1

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 12 Januar 2015 (12.01.2015)

1. Spritze, insbesondere für das Ausbringen von fließfähigen dentaltechnischen Materialien, mit einem Spritzengehäuse, mit mindestens zwei quer - zur Ausbringrichtung betrachtet - nebeneinanderliegenden Vorratskammern (12 und 14) für dentaltechnische Materialien, und mit einer Mischvorrichtung (36), die über zwei Mischkanäle (54, 56, 58 und 60) verfügt, die je an dem Auslass einer Vorratskammer (12 und 14) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischvorrichtung (36) eine Mischzone (80) aufweist, die sich an eine Vormischzone (64) anschließt und dass die Vormischzone (64) zwei Eingänge, je einen für jedes der zu mischenden Dentalmaterialien, und einen Ausgang aufweist, wobei die Eingänge aufeinander zu weisen und der Ausgang der Vormischzone (64) sich quer zu den Eingängen erstreckt, und dass der Eingang der Mischzone (80) sich an den Ausgang der Vormischzone (64) anschließt und die Mischzone (80) ein Prallelement aufweist, welches dazu ausgebildet ist, den vorgemischten Strom von den Dentalmaterialien zu einem Ausgang der Mischzone (80) hin umzulenken.

2. Spritze nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Mischvorrichtung (36) im Bereich der Vormischzone (64) eine Strömungsumlenkung aufweist, die insbesondere spitzwinklig ausgebildet ist.

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3. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Vormischzone (64)n - bezogen auf die ischzone (80) - einander gegenüberliegend angeordnet sind, und dass sich zwischen jeder Vormischzone (64) und jedem Vorrats- kammer-Auslass mindestens ein Mischkanal erstreckt.

4. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Vorratskammer-Auslässe einen kreisrunden Querschnitt und/oder die Mischkanäle (54, 56, 58 und 60) einen rechteckigen Querschnitt und/oder das Prallelement (20) einen pyramidenförmigen oder kegelförmigen oder kegelstumpfförmigen oder pyramidenstumpfför- migen Querschnitt aufweist.

5. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von jedem Auslass einer Vorratskammer (12 und 14) mindestens zwei Mischkanäle (54, 56, 58 und 60) ausgehen, die voneinander divergieren.

6. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsquerschnitte für die dentaltechnischen Materialien von der Vorratskammer (12 und 14) ausgehend eine im wesentlichen konstante Querschnittsfläche bis zur Mischzone (80) aufweisen und frei von Unstetigkeitsstellen wie Toträumen ausgebildet sind.

7. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Mischkanal zwischen dem Auslass und der Vormischzone (64), also im verzweigten Bereich, ein Längen/Durchmesser- Verhältnis von mehr als 2:1 , insbesondere zwischen 3:1 und 10:1 , besonders bevorzugt zwischen 4:1 und 6:1 , aufweist.

8. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkung in der Vormischzone (64) in einer Ebene erfolgt, zu der die Umlenkung in der Mischzone (80) eine dritte Dimension bildet.

9. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsrichtungen der dentaltechnischen Materialien zwischen den Vormischzonen (64) aufeinander zu und zur Mischzone (80) weisen.

10. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ausgang der Mischzone (80) eine Kanüle (26) angeschlossen ist, die einen Kanülenkanal (24) aufweist, an deren vorderer Spitze ein Kanülenröhrchen (52), insbesondere drehbar, lagert.

11 . Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanülenröhrchen (52) in einer Kanüle (26) stromab eines Kanülenkanals (24), der sich

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an den Ausgang der Mischzone (80) anschließt, schiebebeweglich gelagert ist, wobei das Kanülenröhrchen (52) und der Kanülenkanal (24) Durchmesser aufweisen, die sich voneinander um weniger als 30%, insbesondere um weniger als 10% unterscheiden.

12. Spritze nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Kanülenröhrchen (52) gegenüber dem Kanülenkanal (24) schiebebeweglich und federbelastet gelagert ist, wobei die Federkraft weg von der Mischzone (80) gerichtet ist und die Schiebebewegbarkeit des Kanülenröhrchens (52) gegenüber der Kanüle (26) durch Anschläge begrenzt ist.

13. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritze (10) zwei Ausbringantriebe aufweist, die gleichzeitig und unabhängig voneinander betätigbar sind, nämlich ein Ausbringen über ein Eindrücken eines Kanülenröhrchen (52) in eine Kanüle (26), und ein Ausbringen über eine Betätigung eines Betätigungselements, das auf einen gemeinsamen Kolbenantrieb für die Vorratskammern (12 und 14) wirkt.

14. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischzonenausgang eine Umlenkzone (30) aufweist, die sich zwischen dem Kanülenkanal (24) und der Mischzone (80) erstreckt und an welcher Umlenkzone (30) Schrägflächen und Gegenprallflächen den Eingang des Kanülenkanals (24) umgeben und auf das Prallelement (20) zu weisen.

15. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkzone (30) als kegelstumpfförmige Ausnehmung in der Kanüle (26) ausgebildet ist, die sich über die Mischzone (80) und das Prallelement (20) erstreckt und einen größeren Strömungsquerschnitt als der Kanülenkanal (24) aufweist.

16. Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich Gegenprallflächen, die einen Kanülenkanal (24) der Kanüle (26) umgeben, mit ihrer Normalen parallel zur Achse (22) des Kanülenkanals (24) erstrecken.

17. Spritze für das Ausbringen von fließfähigen dentaltechnischen Materialien, mit einem Spritzengehäuse, mit mindestens zwei quer- zur Ausbringrichtung betrachtet - nebeneinander liegenden Vorratskammern (12 und 14) für das dentaltechnische Material, und mit einer Mischvorrichtung (36), die über zwei Mischkanäle (54, 56, 58 und 60) verfügt, die je an dem Auslass einer Vorratskammer (12 und 14) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischvorrichtung (36) eine Mischzone (80) aufweist, die sich an eine Vormischzone (64) anschließt, und dass die Mischzone (80) ein Prallelement (20) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, den vorgemischten Strom von Dentalmaterialien zu einem Ausgang der Mischzone (80) hin umzulenken, und dass eine Dosiervorrichtung

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durch ein Betätigungselement für den gemeinsamen Kolbenantrieb der Kolben der Vorratskammer unabhängig betätigbar von einer Schubspitze (Kanülenröhrchen (52)) ausgebildet ist, welche schiebebeweglich in oder an einer Kanüle (26) gelagert ist, die sich an den Ausgang der Mischzone (80) anschließt.

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