Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Spritze nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 . Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Einmalspritzen bekannt, welche aber sehr materialaufwändig sind und entsprechend viel Müll verursachen. Die bekannten Einmalspritzen werden nach dem Gebrauch als Ganzes weggeworfen und sind grundsätzlich aber noch verwendbar, d.h. die Spritzen können nochmals aufgezogen werden, was wiederum den Nachteil birgt, dass sie im Drogenmilieu missbräuchlich eingesetzt werden, was gerade die Ansteckungsgefahr von über die Blutbahn übertragbare Krankheiten erhöht.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einmalspritze zur Verfügung zu stellen, welche die Nachteile aus dem Stand der Technik weitgehend abstellt und einen benutzerfreundlichen, verletzungsarmen Aufbau bei einer System unabhängigen Anwendung aufweist.

Lösung der Aufgabe

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemässen Spritze handelt es sich um eine Spritzenkonstruktion, welche alle über eine Spritze einbringbare Medien in den menschlichen Körper einbringen kann. In einem erfindungsgemässen Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine Einmalspritze, wobei nicht die gesamte Konstruktion einmalig nutzbar ist. Ein Ausbringelement ist derart ausgeführt, dass es wiederverwendbar ist. Das Ausbringelement dient zur Nutzung eines Spritzen körpers, der durch das Ausbringelement betätigt werden kann. Nach der einmaligen Betätigung ist der Spritzen körper zur Entsorgung vorgesehen.

Mit der WO 2013/064676 wurde ein System angemeldet, welches den Anforderungen der Nachhaltigkeit und dem Missbrauch im Drogenmilieu sowie der Materialverschwendung genügt. Die neue Anmeldung setzt auf dieser Anmeldung auf und soll die Verletzungsgefahr durch die Nadel eliminieren sowie eine bedingte Benutzerunabhängigkeit und Automation garantieren.

Die erfindungsgemässe Spritze besteht aus dem Ausbringelement und dem Lagerelement. Das Ausbringelement ist ein im Wesentlichen einstückig aus Kunststoff hergestelltes Handinstrument.

Das Ausbringelement besteht in erster Linie aus einer Ausbringhülse und einem Blattfedersystem. Das Blattfedersystem besteht aus einem Blattfederboden und einem Deckenbereich. Der Deckenbereich weist eine Ausbringhülse auf, wobei sich die Ausbringhülse von dem Deckenbereich andernseits der dem Blattfederboden zugewandten Seite weg erstreckt. Ausserdem umfasst der Blattfederboden einen Kolben, wobei der Kolben sich von dem Blattfederboden hin zu dem Deckenbereich erstreckt und in die Ausbringhülse hinein verschiebbar ist. Die Verschiebbarkeit des Kolbens in die Ausbringhülse wird dadurch erreicht, dass zwischen dem Blattfederboden und dem Deckenbereich ein Kompressionsfederelement einstückig mit dem Blattfederboden und dem Deckenbereich ausgebildet ist. Bei dem Kompressionsfederelement handelt es sich um zusammendrückbare Federelemente, welche einstückig mit dem dem Deckenbereich und dem Blattfederboden verbunden sind. Die Anzahl der Kompressionsfederelemente ist vom Einzalfall abhängig. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel erstrecken sich jeweils drei bis vier Kompressionsfederelemente einends und andernends von dem Blattfederboden zu dem Deckenbereich, so dass eine geschlossene Konstruktion entsteht, in der mittig der Kolben vom Blattfederboden zu dem Deckenbereich erstreckt.

Das Blattfedersystem umfasst einen Kolben und eine um den Kolben herum angeordnete Spiralfeder, wobei der Kolben und die Spiralfeder in die Ausbringhülse einschiebbar ist und die Spiralfeder zwischen dem Blattfederboden und einem Spiralfederanschlag des Lagerelements angeordnet ist, wobei der Kolben an den Stopfen anschlägt, die Spiralfeder aber an den Spiralfederanschlag. Der Spiralfederanschlag ist Teil des Lagerelements des. Beim Einschieben des Lagerelements in die Ausbringhülse wird die Spiralfeder zusammengedrückt. Damit das Kompressionsfederelement nicht ungewollt auseinander gedrück wird, umfasst das Kompressionsfederelement ein Rückhalteelement. Dabei handelt es sich beispielsweise um eine Folie, welche derart in dem Kompressionsfederelement angeordnet ist, dass beim Einführen des Lagerelements in die Ausbringhülse das Kompressionsfederelement nur in eine definierte Position ausdehnbar ist. Der Stopfen ist in dem Lagerelement verschiebbar und abgedichtet.

Das Lagerelement weist einen Spritzen körper auf. In dem Spritzen körper ist ein Wirkstoff in flüssigem Aggregatzustand eingefüllt. Der Spritzenkörper weist einends eine Injektionsnadel und andernends einen Einrastflansch auf, Daneben ist in dem Spritzen körper ein bewegbarer Stopfen angeordnet, welcher bei Betätigung durch den Kolben den Wirkstoff aus der Injektionsnadel drückt. Die Ausbringhülse weist einen Führungskanal und eine Einstichanschlagsfläche auf, wobei die Einstichanschalgsfläche andernends des Deckenbereichs angeordnet ist und eine Aufnahme für einen Faltenbalg umfasst. Der Falltenbalg ist mit der Aufnahme verbunden oder einstückifg ausgebildet. Der Faltenbalg legt sich während der Anwendung der erfindungsgemässen Spritze um die Injektionsnadel. Anwendung bedeutet erstreckt sich hierbei von dem Einführen des Lagerelements in die Ausbringhülse über das Einstechen der Injektionsnadel in die Haut des Patienten und die Abgabe des Wirkstoffs bis hin zur Freigabe des Lagerelements aus dem Ausbringelement. Vorteilhaft an dem Faltenbalg ist, dass es während der gesamten Anwendung einen Verletzungsschutz bietet. Vorteilhaft an der Aufnahme ist, dass es neben der Aufnahme des Faltenbalgs auch die Ausbringhülse zusätzlich stabilisiert.

Erfindungsgemäss weist das Ausbringelement eine erste Verriegelung auf. Die erste Verriegelung dient der Verriegelung dient der Festlegung des Lagerelements in dem Ausbringelement in einer ersten Position. Dabei gleitet der Einrastflansch des Lagerelements in einem Führungskanal derart entlang bis es selbständig durch das erste Verriegelungselement in der ersten Position verriegelt ist. Dabei kann das erste Verriegelungselement Gleitflächen aufweisen, welche das Entlanggleiten an dem Verriegelungselement erlauben, aber ein Zurückgleiten in Richtung der Aufnahme verhindern. In der ersten Position schlägt der Kolben in einer definierten Position mit entsprechend definierter Stauchung der Spiralfeder an dem Stopfen des Spritzen körpers an.

Nach der manuellen Entriegelung gleitet das Lagelement in der Ausbringhülse proximal hin zu dem zu behandelnden Körper und wird von dem zweiten Verriegelungselement festgelegt. Dabei kann das zweite Verriegelungselement Gleitflächen aufweisen, welche das Entlanggleiten und Passieren an dem zweiten Vernegelungselennent erlauben, aber ein Zurückgleiten in Richtung der Aufnahme verhindern.

Beim Festlegen des Lagerelements an der zweiten Verriegelung wird die zweite Position erreicht. In der zweiten Position ragt die Injektionsnadel in gewünschter Länge aus der Ausbringhülse hinaus. Dabei kann sie entweder komplett oder auch nur teilweise von dem Faltenbalg umfangen sein. Das Gleiten des Lagerelements von der ersten Position in die zweite Position in Richtung der Einstichanschlagsfläche wird durch die angespannte Spiralfeder erreicht, wobei sich die Spiralfeder tielweise entspannt. In der zweiten Position kann der Nutzer nun durch Zusammendrücken des Kompressionsfederelements den Kolben betätigen, welcher den Wirkstoff aus dem Spritzen körper drückt. Nach der Anwendung kann der Nutzer die zweite Verriegelung lösen und die Spiralfeder drückt das benutzte Lagerelement automatisch aus der Ausbringhülse, sodass der Nutzer das Lagerelement vorteilhaft und einfach entsorgen kann.

Der Führungskanal erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Länge der Ausbringhülse. Der Führungskanal kann dabei derart ausgebildet sein, dass die Ausbringhülse eine geschlossene Röhrenkonstruktion ist oder seitlich geöffnet beziehungsweise geschlitzt ist.

Die Ausbringhülse kann auch einen weiteren Führungskanal aufweisen, wobei auch ein weiterer Einrastflansch mit dem weiteren Führungskanal wirkverbindbar ist. Das bedeutet, dass beispielsweise der weitere Führungskanal 180° zu dem ersten Führungskanal angeordnet ist und das Lagerelement einen weiteren Einrastflansch aufweist, welcher 180° zu dem ersten Einrastflansch angeordnet ist.

Dabei kann vorgesehen sein, dass die erste Verriegelung den Einrastflansch verriegelt und löst und die zweite Verriegelung den weiteren Eintrastflansch verriegelt und löst. Weiter kann die erste Verriegelung ein erstes Federelement umfassen, wobei das erste Federelement einstückig mit dem Blattfedersystem verbunden ist. Dadurch wird vorteilhaft erreicht, dass die erste Verriegelung beim Vorbeigleiten des Einrastflansches nachgibt und beim Lösen das gleiche Federelement dem Nutzer eine einfach Nutzung erlaubt.

In gleicher Weise kann die zweite Verriegelung ein zweites Federelement umfassen, wobei das zweite Federelement ebenfalls einstückig mit dem Blattfedersystem verbunden ist.

Die Einmalspritze ist im Wesentlichen zweiteilig aufgebaut, d.h. es ist ein Lagerelement als Spritzen körper und ein Ausbringelement als Adapter vorhanden. Die beiden Teile sind trennbar miteinander gekoppelt, wobei die Koppelung derart gestaltet ist, dass das entleerte Lagerelement vom Ausbringelement abnehmbar ist und das Ausbringelement wieder verwendbar mit einem gefüllten Lagerelement wieder zur Anwendung kommen kann. Der Inhalt des Lagerelementes spielt in diesem Zusammenhang eine untergeordnete Rolle.

Es ist auch denkbar, dass das Lagerelement und der Spritzenkörper aus verschiedenen Materialien wie Kunststoff oder Glas hergestellt ist.

Handhabung des Systems

Beim Bestücken des Ausbringelementes mit dem Lagerelement wird das Injektionssystem über eine Spiralfeder vorgespannt. Durch das Aufsetzen des Injektionssystems auf dem gewünschten Hautbereich wird der Einstichweg durch den Einstichanschlag begrenzt. Das Handling des Systems kann in der Selbstmedikation oder über den Arzt ausgeführt werden, da die Griffflächen für beide Varianten integriert wurden. Durch das horizontale Verschieben und dadurch Entriegeln des Systems durch den Anwender gibt das vertikale Federelement den Spritzen körper frei, so dass er sich in seiner Position durch die vorgespannte Spiralfeder verschiebt und den Einstich in die Haut generiert. Der Anwender wird im Folgeschritt das Injektionssystem über die Griffflächen betätigen und dadurch die Injektion auslösen. Nach der Injektion wird die Nadel mit dem Spritzen körper durch den Auswerfer aus dem System entsorgt.

Bei dem Lagerelement handelt es sich um einen nicht nachfüllbaren Einmalbehälter, welcher nur zerstörend wieder aufegfüllt werden kann.

Das Lagerelement oder der Spritzen körper besteht aus dem Glas- oder Kunststoff körper mit einem beweglichen Stopfen ohne Betätigungskolben am distalen Ende und einer Injektionsnadel an dem proximalen Ende, welche mit einer Schutzkappe vor Verletzungen geschützt wird.

Um die Verletzungsgefahr beim manuellen Bestücken des Ausbringelementes zu reduzieren, wird das Lagerelement über die Injektionsschutzkappe bis zum Einrasten in das Ausbringelement gedrückt. In diesem Zustand liegt die Injektionsnadel verletzungsfrei innerhalb des Ausbringelementes und des Einstichanschlages.

Nach dem Abziehen der Schutzkappe und dem manuellen Auslösen des Injektionsvorganges durch die vorgespannte Feder wird das Lagerelement in seiner Position verschoben, so dass die Injektionsnadel bis zum Einstichanschlag stechen kann und die Injektion durch das Betätigen des Kolbens über die beiden Kunststoffblattfedern ausgeführt werden kann.

Das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Einmalspritze ist derart angeordnet, dass der Kolben des Ausbringelementes mit dem Stopfen des Lagerelementes, Spritzen körper zusammenwirkt, dabei greift der Kolben in das Lagerelement und bewegt den Stopfen in Richtung der Nadel. Der Kolben ist einstückig mit den beiden Federelementen ausgebildet, wobei die Federelemente den Kolben durch seine Anbindung am Ausbringelement rückgestellt wird. Eine weitere Besonderheit des Ausbringelementes ist die Spiralfeder um den Kolben, welche beim Einschieben des Spritzen körpers bzw. des Lagerelementes um den Einstichweg vorgespannt wird. Beim manuellen Auslösen wird der Haltenocken horizontal gegen ein Federelement verschoben, so dass der Spritzenkörper bis zum Entnahmenocken verschoben wird. Nach der Injektion wird der Entnahmenocken ebenfalls manuell horizontal bewegt, so dass das Lagerelement aus dem Ausbringelement über die Schutzkappe entnommen werden kann.

Eine weitere Besonderheit des Ausbringelementes besteht darin, dass alle beiden Ver- und Entriegelungsnocken und manuell zu bewegenden Laschen sowie das Kunststofffederelement mit Kolben und Lagerelementhalterung einstückig als Kunststoffteil geformt sind.

Die erfindungsgemäße Einmalspritze weist drei bzw. vier Griffflächen als Betätigungsflächen aus, welche jeweils endseitig der Kraftausdehnungsrichtung des Federelementes angeordnet sind und die Handhabung für den Arzt oder in der Selbstmedikation zulässt und ebenfalls einstückig mit dem Federelement ausgebildet sind. Dadurch wird vorteilhaft erreicht, dass der Kolben durch drei an den Betätigungsflächen anliegenden Fingern, welche gegen die Kraft des Federelementes zueinander gedrückt werden, in das Lagerelement hineingestoßen wird. Beim Lösen des Fingergriffes stellt das Federelement die Betätigungsflächen in die Ausgangsposition zurück. Die Benutzerunabhängigkeit wird durch den automatisierten Ablauf der Injektion in Verbindung mit dem manuellen Auslösen und Entriegeln bei hoher Sicherheit und Reduktion durch Verletzungen der Injektionsnadel erreicht. Das Ausbringelement weist in einem Ausführungsbeispiel eine Entriegelungsvariante auf. Dabei ist ein Entriegelungselement in einem oberen Bereich an dem Griff angebracht. Der obere Bereich ist der Bereich des Griffs, welcher zu dem Spritzen körper hin ausgerichtet ist. Eine Vertikalentriegelung ist mit dem Federelement im Bereich der Grifffläche verbunden. Dabei handelt es sich um die erste manuelle Entriegelung des Systems zur Injektion.

Die zweite Entriegelung stellt das Entriegelungselement dar. Das Entriegelungselement gibt nach Betätigung die Spritze aus dem System frei. Das Blattfederelement bringt den Kolben in Position, damit die Spiralfeder das Lagerelement mit dem Spritzenkörper bewegen kann.

Das Entriegelungselement wird über die manuell gesteuerte Grifffläche und dem Federelement betätigt.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen, diese zeigen in

Fig. 1 zeigt einen Querschnitt einer erfindungsgemäßen Einmalspritze 1 bestehend aus dem Ausbringelement 20 mit einem bestückten Lagerelement 2. Außerdem ist eine erste Verriegelung 8 und eine zweite Verriegelung 9 gezeigt. Die vorgespannte Spiralfeder 5, welche zentrisch auf dem Kolben 6 mit der Blattfeder 3 mit den integrierten Griffflächen 4 einstückig verbunden ist, zeigt das System vor der Injektion. Ausserdem ist eine Federführung 12 gezeigt.

Eine Federführung 12 ragt zylindrisch von einem Blattfederboden 22 ab und dient zur teilweisen Aufnahme der Spiralfeder 5, sowie des Kolbens 6. Einends ist die Spiralfeder 5 über die Federführung 12 mit der Grifffläche 4 einstückig verbunden. Der Kolben 6 wiederum ist ebenfalls mit der Grifffläche 4 verbunden. Die Spiralfeder 5 umgriff dabei den Kolben 6. Durch das Zusammendrücken der Blattfeder 3 aktiviert der Kolben 6 das Lagerelement 2, so dass ein Stopfen 18 den Inhalt des Lagerelements 2 über die Injektionsnadel 16 ausbringt, wobei die Injektionsnadel 16 an einem ersten Ende des Spritzen körpers 17 umfasst ist und an einem zweiten Ende der Stopfen 18 und ein Einrastflansch 19 vorhanden sind. Ausserdem ist die erste Verriegelung 7 und ein Federelement 1 1 zu erkennen, welche als ein Teil des Ausbringelements 20 ausgebildet sind.

Zuletzt ist in der Figur 1 ein Einstichanschlagsfläche 13 zu erkennen, welche bei der Injektion an die Haut anliegt.

Figur 2 zeigt das Lagerelement 2 als Querschnitt mit einer Schutzkappe 15 über der Injektionsnadel 16 auf dem Spritzenkörper 17 sowie den Stopfen 18 als beweglicher Boden. Der Einrastflansch 19 hat die Aufgabe, das System im Ausbringelement 20 zu fixieren.

Figur 3 zeigt einen Querschnitt durch das Ausbringelement 20 ohne das Lagerelement 2. Im oberen Bereich sitzt die zweite Verriegelung 9 auf dem Federelement 1 1 , im Bereich der Grifffläche 4 sitzt das Entriegelungselement 8 verbunden mit dem Federelement 1 1 . Die Griffflächen 4 geben das Handling für die Selbstmedikation oder die Anwendung vom Arzt vor. Das doppelte Blattfederelement 3 bringt den Kolben 6 in Position. Am oberen Ende des Systems ist die Einstichanschlagfläche 13 verwirklicht. Am oberen Ende bedeutet hierbei, dass es sich um das dem Blattfederboden 22 entgegen liegende Ende der des Ausbringelements 20. Die Einstichanschlagfläche 13 ist zylindrisch an das Blattfederelement 3 einstückig angeformt. Figur 4 zeigt das System in der Draufsicht mit den Griffflächen 4, die erste Verriegelung 7 mit einem Verriegelungsnocken 8 sowie die zweite Verriegelung 9 mit einem weiteren Verriegelungsnocken 10.

Figur 5 zeigt eine Variante des Systems mit einem Faltenbalg 14, integriert am Ausbringelement 20 zum Schutz der Nadel 16 im Lagerelement 2.

Figur 6 zeigt einen Querschnitt durch das Ausbringelement 20 mit einer Entriegelungsvariante. Im oberen Bereich sitzt das Entriegelungselement 9 mit der Griffvariante für den Arzt und für die Selbstmedikation ausgelegt. Die Vertikalentriegelung 8 verbunden mit dem Federelement 1 1 im Bereich der Grifffläche 4 ist die erste manuelle Entriegelung des Systems zur Injektion. Die zweite Entriegelung über das Entriegelungselement 9 gibt die Spritze aus dem System frei. Das Blattfederelement 3 bringt den Kolben 6 in Position, damit die Spiralfeder 5 das Lagerelement 2 mit dem Spritzen körper 17 bewegen kann. Fig.7 zeigt eine Variante der vertikalen Entriegelung 8 als Querschnitt durch das Ausbringelement 20. Das Entnegelungselement 8 wird über die manuell gesteuerte Grifffläche 4 und dem Federelement 1 1 betätigt.

Bezugszeichenliste

Spritze

Lagerelement

Blattfedersystem

Griffflächen

Spiralfeder

Kolben

erste Verriegelung

Verriegelungsnocken

zweite Verriegelung

weiterer Verriegelungsnocken

Federelemente

Federführung

Einstichanschlag

Faltenbalg

Schutzkappe

Injektionsnadel

Spritzenkörper

Stopfen

Einrastflansch

Ausbringelement

Ausbringhülse

Blattfederboden