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Title:
SYSTEM FOR CAPTURING BIOSIGNALS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/162018
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention discloses a system for capturing biosignals, having a sensor unit and a patch, attachable to the body, having electrodes and printed circuit boards, wherein the sensor unit and the patch are mechanically connectable to one another by way of a connector arranged on the patch such that an electric connection can be established and the sensor unit is held at the body by way of the patch at the same time, with the sensor unit having a housing. Here, provision is made for the sensor unit to be detachably connectable to the connector by means of a rotation of the housing relative thereto.

Inventors:
HERBERGER SEBASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/000309
Publication Date:
September 13, 2018
Filing Date:
March 08, 2017
Export Citation:
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Assignee:
DR HERBERGER MEDICAL GMBH (DE)
International Classes:
A61B5/0408; A61B5/00; A61B5/053; A61N1/04; H01R13/622
Domestic Patent References:
WO2012110248A22012-08-23
Foreign References:
US20150164324A12015-06-18
US6895261B12005-05-17
US20140336493A12014-11-13
US20150164324A12015-06-18
EP1979040B12009-09-02
Attorney, Agent or Firm:
BEHR, Wolfgang (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. System zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensoreinheit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird, wobei die Sensoreinheif ein Gehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet,

dass die Sensoreinheit mittels einer Drehung des Gehäuses relativ zum Konnektor lösbar mit diesem verbindbar ist.

2. System nach Anspruch 1 , wobei der Konnektor einen mechanischen Verbindungsbereich aufweist, welcher durch eine Drehbewegung mit einem mechanischen Verbindungsbereich der Sensoreinheit lösbar verbindbar ist, wobei bevorzugt die mechanischen Verbindungsbereiche in mindestens einer definierten Drehstellung und weiter bevorzugt in nur einer einzigen definierten Drehstellung aneinander arretieren,

und/oder wobei bevorzugt der eine mechanische Verbindungsbereich mindestens ein auskragendes Ringsegment und/oder eine im wesentlichen kreisförmige Erhebung und/oder der andere mechanische Verbindungsbereich mindestens ein Ringnutsegment und/oder eine im wesentlichen kreisförmige Aussparung umfasst, wobei bevorzugt das auskragende Ringsegment und/oder die im wesentlichen kreisförmige Erhebung im konnektierten Zustand zumindest teilweise in dem Ringnutsegment und/oder der im wesentlichen kreisförmigen Aussparung aufgenommen ist,

und/oder wobei bevorzugt die mechanischen Verbindungsbereiche jeweils einen elektrischen Verbindungsbereich umgeben, wobei die mechanischen Verbindungsbereiche den elektrischen Verbindungsbereich bevorzugt im wesentlichen kreisförmig umgeben.

3. System nach Anspruch 2, wobei die mechanischen Verbindungsbereiche in mindestens einer ersten Drehstellung ineinander schiebbar und in ineinander geschobenem Zustand durch eine Drehbewegung in eine zweite Drehstellung bewegbar sind, in welcher die Verbindungsbereiche aneinander arretiert sind, und/oder wobei der eine mechanische Verbindungsbereich mindestens eine Führung aufweist, in welcher mindestens ein Arretierelement des anderen mechanischen Verbindungsbereiches bei einer Drehbewegung geführt wird, wobei die Führung bevorzugt an dem mechanischen Verbindungsbereich des Konnektors vorgesehen ist,

und/oder wobei bevorzugt die Führung als eine Nut in einem Außen- oder Innenumfang des mechanischen Verbindungsbereiches ausgeführt ist, welche bevorzugt in Umfangsrichtung verläuft,

und/oder wobei bevorzugt die Führung eine Aussparung aufweist, in welche das Arretierelement am Ende der Drehbewegung einrastet, wobei das Arretierelement bevorzugt gegen eine Federkraft aus der eingerasteten Position lös- bar ist, wobei die Aussparung bevorzugt als eine Vertiefung am Ende einer die Führung bildenden Nut ausgestaltet ist,

und/oder wobei der die Führung tragende mechanische Verbindungsbereich eine in Richtung der Drehachse verlaufende Aussparung aufweist, welche ein Einführen des Arretierelementes in die Führung erlaubt.

4. System nach Anspruch 3, wobei das Arretierelement beweglich und bevorzugt federbelastet ist, insbesondere beweglich und bevorzugt federbelastet an der Sensoreinheit angeordnet ist, wobei bevorzugt zumindest ein Arretierbereich des Arretierelementes in radialer Richtung zur Drehachse bewegbar ist, und/oder wobei es sich bei dem Arretierelement bevorzugt um einen verschiebbar gelagerten Stift und/oder um einen drehbaren Haken und/oder eine Wippe handelt, wobei die Bewegungsrichtung des Stiftes bevorzugt in radialer Richtung zu einer Drehachse der Verbindung zwischen Konnektor und Sensoreinheit verläuft und/oder die Drehachse des Hakens und/oder der Wippe bevorzugt parallel zur Drehachse der Verbindung zwischen Konnektor und Sensoreinheit verläuft.

5. System nach einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei die Führung und/oder das Arretierelement so ausgestaltet sind, dass das für die Drehbewegung aufzuwendende Drehmoment zumindest über einen Teilbereich der Führung ansteigt, insbesondere indem sicher der Abstand zwischen der Drehachse der Verbindung zwischen Konnektor und Sensoreinheit und dem Boden einer als Führung dienenden Nut in Schließrichtung verändert wird, wobei das Drehmoment bevorzugt über mindestens 50 % der Länge der Führung kontinuierlich ansteigt.

6. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Drehung des Gehäuses um eine Drehachse erfolgt, welche in einem Winkel kleiner 30° zu einer Normalen auf der Kontaktebene des Konnektors mit dem Pflaster verläuft, bevorzugt in einem Winkel kleiner 10°, und weiter bevorzugt senkrecht auf der Kontaktebene des Konnektors mit dem Pflaster steht, und/oder wobei die Drehung des Gehäuses zur Verbindung zwischen der Sensoreinheit und dem Konnektor über einen Drehwinkel zwischen 20° und 180° erfolgt, bevorzugt über einen Drehwinkel zwischen 40° und 90°.

7. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Sensoreinheit mindestens ein Bedienelement aufweist, durch dessen Betätigung eine Arretierung mit dem Konnektor gelöst werden kann, wobei durch Betätigen des Bedienelements bevorzugt das Arretierelement entgegen einer Federkraft aus der Aussparung gelöst werden kann, und/oder wobei das Bedienelement bevorzugt beweglich an einem Gehäuse der Sensoreinheit angeordnet ist, insbesondere an einem seitlichen oder rückseitigen Bereich des Gehäuses, und/oder wobei es sich bevorzugt bei dem Bedienelement um ein zu dem Arretierelement separates Bauteil handelt oder wobei das Bedienelement und das Arretierelement einstückig ausgeführt sind.

8. System, insbesondere System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensoreinheit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Konnektor nur die mechanische Verbindung mit der Sensoreinheit herstellt und die elektrische Kontaktierung unmittelbar zwischen Sensoreinheit und Pflaster erfolgt.

9. System nach Anspruch 8, wobei der Konnektor so geformt ist, dass mindestens eine Kontaktfläche einer Leiterbahn des Pflasters von der Sensoreinheit aus zugänglich ist, wobei der Konnektor bevorzugt einen elektrischen Verbindungsbereich aufweist, welcher durch mindestens eine Aussparung in dem Konnektor gebildet wird, durch welche hindurch mindestens eine Kontaktflä- che einer Leiterbahn des Pflasters zugänglich ist, wobei bevorzugt mehrere Kontaktflächen durch eine Aussparung des Konnektors hindurch zugänglich sind und/oder wobei bevorzugt mindestens zwei Kontaktflächen des Pflasters durch separate Aussparungen des Konnektors hindurch zugänglich sind, und/oder

wobei auf der dem Konnektor gegenüberliegenden Seite des Pflasters ein Gegenelement angeordnet ist, welches das Pflaster im Bereich der Kontaktstellen stützt, wobei das Gegenelement bevorzugt plattenförmig ist,

und/oder wobei das Pflaster eine Wölbung aufweist, mit welcher es in eine Aussparung des Konnektors hineinreicht, durch welche hindurch mindestens eine Kontaktfläche einer Leiterbahn des Pflasters von der Sensoreinheit aus zugänglich ist, wobei die Wölbung bevorzugt über eine Erhebung auf einem auf der dem Konnektor abgewandten Seite des Pflasters angeordneten Gegenelement erzeugt wird, welche das Pflaster in die Öffnung hinein drückt.

10. System nach einem der vorangegangenen Ansprüchen, wobei das Sensorelement einen elektrischen Verbindungsbereich aufweist, welcher federbelastete Kontaktstifte zur elektrischen Kontaktierung des Konnektors und/oder Pflasters umfasst, welche bevorzugt unmittelbar mit Kontaktflächen der Leiterbahnen des Pflasters kontaktieren, wobei die federbelasteten Kontaktstifte im kontaktierten Zustand bevorzugt zumindest teilweise versenkt in dem Gehäuse der Sensoreinheit angeordnet sind und/oder wobei bevorzugt die federbelasteten Kontaktstifte im nicht-kontaktierten Zustand über eine Unterkante des Gehäuses des Sensorelementes hinausragen.

11. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Grundfläche des am Pflaster angeordneten Konnektors maximal 70 % der Grundfläche des Gehäuses beträgt, bevorzugt maximal 50 %, weiter bevorzugt maximal 30 % und/oder wobei die mechanische Verbindung mit dem Konnektor ausschließlich über einen auf der Rückseite des Gehäuses angeordneten mechanischen Verbindungsbereich erfolgt, wobei Seitenkanten des Gehäuses bevorzugt mit einem Abstand zu dem mechanischen Verbindungsbereich verlaufen, wobei sich bevorzugt das Gehäuse auf seiner dem Pflaster zugewandten Rückseite zu dem Konnektor hin verjüngt, wobei der Verjüngungsbereich weiter bevorzugt eine Tiefe von mindestens 10% der Gesamttiefe des Gehäuses aufweist, weiter bevorzugt von mindestens 20 % der Gesamttiefe und/oder wobei bevorzugt die dem Pflaster zugewandte Rückseite des Gehäuses konvex geformt ist.

12. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Konnektor auf einem als eine umgeklappte Lasche ausgeführten Bereich des Pflasters angeordnet ist,

wobei der Konnektor bevorzugt relativ zu dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters beweglich ist, wobei zwischen dem Konnektor und dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters bevorzugt zumindest eine Kippbewegung möglich ist,

und/oder

wobei bevorzugt die Lasche relativ zu dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters beweglich ist, wobei die Lasche bevorzugt frei umgeklappt am Pflaster angeordnet ist oder an mindestens einem Punkt auf einer Oberseite des Pflaster flexibel und/oder punktförmig befestigt ist, wobei die Befestigung bevorzugt einen Abstand zwischen der Oberseite des nicht umgeklappten Teils des Pflasters und der Lasche belässt,

und/oder

wobei bevorzugt ein auf einer dem Konnektor abgewandten Seite der Lasche angeordnetes Gegenelement mit dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters verbunden ist.

und/oder wobei bevorzugt der Konnektor und/oder das Gegenelement einen Stegbereich umfasst, um welchen die Lasche des Pflasters geführt ist, um einen zu kleinen Knickradius des Pflasters zu verhindern,

und/oder wobei bevorzugt der Umklappbereich, über welchen die Lasche mit dem nicht umgeklappten Bereich des Pflaster in Verbindung steht, breiter ist als die Grundfläche des Konnektors und/oder wobei die Lasche von dem Umklappbereich, über welchen sie mit dem nicht umgeklappten Bereich des Pflaster in Verbindung steht, ausgehend zu ihrem freien Ende hin schmaler wird,

und/oder wobei bevorzugt die Lasche länger ist als der nicht umgeklappte Bereich des Pflasters, mit welchem sie in Verbindung steht, so dass ein freies Ende der Lasche über einen Rand des nicht umgeklappten Bereichs des Pflasters hinausreicht, wobei sich der nicht umgeklappte Bereich bevorzugt in Breitenrichtung bandförmig erstreckt,

und/oder wobei bevorzugt die Leiterbahnen des Pflasters von dem Bereich des Konnektors aus über die Lasche zu den Elektroden geführt sind, wobei bevorzugt Leiterbahnen von der Lasche aus in entgegengesetzte Richtungen eines nicht umgeklappten, bandförmigen Bereiches des Pflasters verlaufen.

13. System nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Konnektor mit dem Pflaster verklebt ist und/oder wobei das Pflaster zwischen dem Konnektor und einem auf der dem Konnektor gegenüberliegenden Seite des Pflasters angeordneten Gegenelement eingeklemmt ist.

14. Sensoreinheit für ein System nach einem der vorangegangenen Ansprüche.

15. Konnektor oder Pflaster mit einem Konnektor für ein System nach einem der vorangegangenen Ansprüche.

Description:
System zur Erfassung von Biosignalen

Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensoreinheit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird, wobei die Sensoreinheit ein Gehäuse aufweist.

Solche Systeme erlauben eine erheblich bequemere Erfassung von Biosignalen wie bspw. eines EKGs, da zum einen die Position der Elektroden zueinander durch das Pflaster definiert ist, und zum anderen die Sensoreinheit am Körper getragen werden kann, was insbesondere Langzeitmessungen erheblich vereinfacht. Bevorzugt wird die Sensoreinheit dabei allein durch die Haftkraft des Pflasters am Patienten gehalten.

Solche Systeme sind beispielsweise aus der US 2015/0164324 A1 bekannt. Dort sind der Konnektor und das Pflaster in einer Ausführungsform als ein Disposable ausgeführt, mit welchem die Sensoreinheit zur Messung von Biosignalen verbun- den wird. Die elektrische Verbindung der Sensoreinheit erfolgt mit elektrischen Kontakten des Konnektors, welche ihrerseits Kontaktbereiche der Leiterbahnen des Pflasters kontaktieren. Als mechanische Verbindungsmöglichkeiten sind eine Schnappverbindung, eine Klettverbindung oder eine Verschraubung genannt.

Ein weiteres solches System ist aus der EP 1 979 040 B1 bekannt. Die mechanische Verbindung erfolgt durch ein Einrasten der Sensoreinheit in Arme des Konnektors, welche das Gehäuse der Sensoreinheit seitlich umgreifen. Die elektrische Verbindung der Sensoreinheit erfolgt mit elektrischen Kontakten des Konnektors, welche ihrerseits Kontaktbereiche der Leiterbahnen des Pflasters kontaktieren. Die elektrischen Kontakte des Konnektors können dabei mit auf einer Rückseite des Pflasters angeordneten Leiterbahnen kontaktieren, oder mit auf einer unter den Konnektor gefalteten Lasche angeordneten Leiterbahnen erfolgen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die mechanische und/oder elektrische Verbindung zwischen Sensoreinheit und Pflaster zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch die im folgenden näher beschriebenen Systeme gemäß den unabhängigen Aspekten der Erfindung gelöst.

Gemäß einem ersten unabhängigen Aspekt umfasst die vorliegene Erfindung ein System zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensoreinheit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird, wobei die Sensoreinheit ein Gehäuse aufweist. Das System ist gemäß dem ersten Aspekt dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit mittels einer Drehung des Gehäuses relativ zum Konnektor lösbar mit diesem verbindbar ist.

Dies erlaubt eine 1 -Punkt-Fixierung der Sensoreinheit am Connector, welche bevorzugt mit einer Hand herstellbar und weiter bevorzugt auch mit einer Hand wieder lösbar ist. Weiterhin hat die Verbindung über eine Drehbewegung den Vorteil, dass eine relativ kleine Grundfläche des Konnektors zur mechanischen Verbindung mit dem Gehäuse ausreicht. Diese erhöht wiederum den Tragekomfort. Weiterhin ergibt sich eine schnell und intuitiv herstellbare Verbindungen einer möglichen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Konnektor einen mechanischen Verbindungsbereich aufweist, welcher durch eine Drehbewegung mit einem mechanischen Verbindungsbereich der Sensoreinheit lösbar verbindbar ist.

Bevorzugt arretieren die mechanischen Verbindungsbereiche in mindestens einer definierten Drehstellung aneinander. Besonders bevorzugt arretieren die mechanischen Verbindungsbereiche in nur einer einzigen definierten Drehstellung aneinander. Dies stellt eine sichere elektrische Kontaktierung sicher, da die entsprechenden elektrischen Kontaktelemente in der arretierten Stellung hierdurch einander eindeutig räumlich zugeordnet sind.

In einer möglichen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der eine mechanische Verbindungsbereich mindestens ein auskragendes Ringsegment und/oder eine im wesentlichen kreisförmige Erhebung aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann der andere mechanische Verbindungsbereich mindestens ein Ringnutsegment und/oder eine im wesentlichen kreisförmige Aussparung umfassen.

Bevorzugt ist das auskragende Ringsegment und/oder die im wesentlichen kreisförmige Erhebung im konnektierten Zustand zumindest teilweise in dem Ringnutsegment und/oder der im wesentlichen kreisförmigen Aussparung aufgenommen.

In einer möglichen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die mechanischen Verbindungsbereiche jeweils einen elektrischen Verbindungsbereich umgeben, wobei die mechanischen Verbindungsbereiche den elektrischen Verbindungsbereich bevorzugt im wesentlichen kreisförmig umgeben. Hierdurch ist durch die Herstellung der mechanischen Verbindung eine sichere elektrische Verbindung gewährleistet. ln einer möglichen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die mechanischen Verbindungsbereiche in mindestens einer ersten Drehstellung ineinander schiebbar und in dem ineinander geschobenen Zustand durch eine Drehbewegung in eine zweite Drehstellung bewegbar sind, in welcher die Verbindungsbereiche aneinander arretiert sind. Dies erlaubt eine intuitiv herstellbare Verbindung zwischen der Sensoreinheit und dem Pflaster. Der Winkel der Drehbewegung zwischen der ersten und der zweiten Drehstellung kann zwischen 20° und 180° betragen, bevorzugt zwischen 40° und 90°. Dies vereinfacht die Herstellbarkeit der Verbindung mit nur einer Hand.

In einer möglichen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der eine mechanische Verbindungsbereich mindestens eine Führung aufweist, in welcher mindestens ein Arretierelement des anderen mechanischen Verbindungsbereiches bei einer Drehbewegung geführt wird.

Bevorzugt ist die Führung an dem mechanischen Verbindungsbereich des Konnek- tors vorgesehen.

Die Führung kann als eine Nut in einem Außen- oder Innenumfang eines mechanischen Verbindungsbereiches ausgeführt sein, welche bevorzugt in Umfangsrich- tung verläuft.

Die Führung kann eine Aussparung aufweisen, in welche das Arretierelement am Ende der Drehbewegung einrastet, wobei das Arretierelement bevorzugt gegen eine Federkraft aus der eingerasteten Position lösbar ist.

Beispielsweise kann die Aussparung als eine Vertiefung am Ende einer die Führung bildenden Nut ausgestaltet sein.

Weiterhin kann der die Führung tragende mechanische Verbindungsbereich eine in Richtung der Drehachse verlaufende Aussparung aufweisen, welche ein Einführen des Arretierelementes in die Führung erlaubt. ln einer möglichen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Arretierelement beweglich und bevorzugt federbelastet ist, insbesondere beweglich und bevorzugt federbelastet an der Sensoreinheit angeordnet ist. Durch die Federbelastung wird das Arretierelement bevorzugt in gegen die Führung gedrückt und/oder in einer Aussparung der Führung gehalten.

Bevorzugt ist zumindest ein Arretierbereich des Arretierelementes in radialer Richtung zur Drehachse bewegbar.

Bei dem Arretierelement kann es sich um einen verschiebbar gelagerten Stift handeln. Bevorzugt verläuft die Bewegungsrichtung des Stiftes in radialer Richtung zu einer Drehachse der Verbindung zwischen Konnektor und Sensoreinheit.

Bei dem Arretierelement kann es sich um einen drehbaren Haken und/oder eine Wippe handeln. Bevorzugt verläuft die Drehachse des Hakens und/oder der Wippe parallel zur Drehachse der Verbindung zwischen Konnektor und Sensoreinheit.

Die Führung und/oder das Arretierelement können so ausgestaltet sein, dass das für die Drehbewegung aufzuwendende Drehmoment zumindest über einen Teilbereich der Führung ansteigt. Hierdurch erhält der Benutzer ein haptisches Feedback und das Gefühl einer sicheren mechanischen Verbindung.

Dies kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass sich der Abstand zwischen der Drehachse der Verbindung zwischen Konnektor und Sensoreinheit und dem Boden einer als Führung dienenden Nut in Schließrichtung verändert, und bei einer an einem Außenumfang angeordneten Nut größer wird. Beispielsweise kann die Nut flacher werden.

Bevorzugt steigt das Drehmoment über mindestens 50 % der Länge der Führung kontinuierlich an. ln einer möglichen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Drehung des Gehäuses um eine Drehachse erfolgt, welche in einem Winkel kleiner 30° zu einer Normalen auf der Kontaktebene des Konnektors mit dem Pflaster verläuft, bevorzugt in einem Winkel kleiner 10°, und weiter bevorzugt senkrecht auf der Kontaktebene des Konnektors mit dem Pflaster steht.

In einer möglichen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Drehung des Gehäuses zur Verbindung zwischen der Sensoreinheit und dem Konnektor über einen Drehwinkel zwischen 20° und 180° erfolgt, bevorzugt über einen Drehwinkel zwischen 40° und 90°.

In einer möglichen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Sensoreinheit mindestens ein Bedienelement aufweist, durch dessen Betätigung eine Arretierung mit dem Konnektor gelöst werden kann.

Bevorzugt kann durch Betätigen des Bedienelements das Arretierelement entgegen einer Federkraft aus der Aussparung gelöst werden.

Das Bedienelement kann bevorzugt beweglich an einem Gehäuse der Sensoreinheit angeordnet sein, insbesondere an einem seitlichen oder rückseitigen Bereich des Gehäuses.

Bei dem Bedienelement kann es sich um ein zu dem Arretierelement separates Bauteil handeln. Alternativ können das Bedienelement und das Arretierelement einstückig ausgeführt sein.

Wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung von einer Federkraft gesprochen, so kann diese bspw. über ein separates Federelement bereit gestellt werden, welches zwei Bauteile gegeneineinander vorspannt. Ein solches separates Federelement oder eine Vorspannung sind jedoch nicht notwendig. Eine Federkraft kann bspw. auch über eine elastische Ausgestaltung der Verbindung zwischen zwei Elementen erreicht werden, welche im Rahmen der vorliegenden Erfindung relativ zueinander bewegt werden, bspw. über eine elastische Verbindung zwischen dem Arretierelement und/oder Bedienelement und dem Gehäuse.

Gemäß einem zweiten unabhängigen Aspekt umfasst die vorliegende Erfindung ein System zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensoreinheit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird. Das System gemäß dem zweiten Aspekt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Konnektor nur die mechanische Verbindung mit der Sensoreinheit herstellt und die elektrische Kontaktierung unmittelbar zwischen Sensoreinheit und Pflaster erfolgt.

Dies hat den Vorteil, dass der Konnektor keinen elektrischen Kontakt benötigt. Er kann daher bspw. komplett aus Kunststoff gefertigt werden, bspw. als Spritzgussteil, insbesondere als einstückig gefertigtes Spritzgussteil. Hierdurch lässt sich der Konnektor erheblich günstiger Herstellen.

In einer möglichen Ausführungsform ist der Konnektor so geformt, dass mindestens eine Kontaktfläche einer Leiterbahn des Pflasters von der Sensoreinheit aus zugänglich ist, und insbesondere durch einen Kontaktstift der Sensoreinheit kontaktiert werden kann.

Bevorzugt weist der Konnektor einen elektrischen Verbindungsbereich auf, welcher durch mindestens eine Aussparung in dem Konnektor gebildet wird, durch welche hindurch mindestens eine Kontaktfläche einer Leiterbahn des Pflasters zugänglich ist. Bevorzugt kann sich mindestens ein Kontaktstift der Sensoreinheit durch die Aussparung in dem Konnektor hindurch zum Pflaster erstrecken.

Die Aussparung kann zu einer oder mehreren Seiten hin offen, oder von dem Konnektor auf allen Seiten umgeben sein. Bevorzugt erfolgt die mechanische Verbindung zwischen Konnektor und Sensoreinheit auf mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten der Aussparung oder Aussparungen. Hierdurch ist ein guter elektrischer Kontakt sichergestellt.

Die Aussparung oder Aussparungen können bspw. ringförmig durch den mechanischen Verbindungsbereich des Konnektors umgeben sein.

In einer ersten Variante können mehrere Kontaktflächen durch eine Aussparung des Konnektors hindurch zugänglich sein. In einer zweiten Variante können mindestens zwei Kontaktflächen des Pflasters durch separate Aussparungen des Konnektors hindurch zugänglich sein.

In einer möglichen Ausführungsform ist auf der dem Konnektor gegenüberliegenden Seite des Pflasters ein Gegenelement angeordnet, welches das Pflaster im Bereich der Kontaktstellen stützt, wobei das Gegenelement bevorzugt plattenförmig ist. Insbesondere kann das Gegenelement dabei die Kontaktstellen des Pflasters im Hinblick auf die Kontaktierung mit Kontaktstiften des Sensorelements von hinten abstützen.

In einer möglichen Ausführungsform weist das Pflaster eine Wölbung auf, mit welcher es in eine Aussparung des Konnektors hineinreicht, durch welche hindurch mindestens eine Kontaktfläche einer Leiterbahn des Pflasters von der Sensoreinheit aus zugänglich ist. Hierdurch müssen die Kontaktbereiche, insbesondere Kontaktstifte, der Sensoreinheit weniger weit in die Aussparung hineinreichen.

Die Wölbung kann über eine Erhebung auf einem auf der dem Konnektor abgewandten Seite des Pflasters angeordneten Gegenelement erzeugt werden, welche das Pflaster in die Öffnung hinein drückt.

In einer möglichen Ausführungsform weist das Sensorelement einen elektrischen Verbindungsbereich auf, welcher federbelastete Kontaktstifte zur elektrischen Kontaktierung des Konnektors und/oder Pflasters umfasst. Durch die Federbelastung der Kontaktstifte werden diese bevorzugt aus dem Gehäuse heraus gegen die Kontaktflächen des Konnektors und/oder Pflasters gedrückt. Hierdurch ist auch bei einer flexiblen bzw. nachgiebigen Ausgestaltung insbesondere der Kontaktstellen des Pflasters eine sichere Kontaktierung möglich.

Bevorzugt kontaktieren die Kontaktstifte wie oben beschrieben unmittelbar mit Kontaktflächen der Leiterbahnen des Pflasters.

Bevorzugt sind die federbelasteten Kontaktstifte im kontaktierten Zustand zumindest teilweise versenkt in dem Gehäuse der Sensoreinheit angeordnet.

In einer möglichen Ausführungsform ragen die federbelasteten Kontaktstifte im nicht-kontaktierten Zustand über eine Unterkante des Gehäuses des Sensorelementes hinaus. Dies erleichtert eine Kontaktierung unmittelbar mit dem Pflaster.

Weiterhin können die Kontaktstellen in einer Variante mechanisch und/oder in Bezug auf ihre Leitfähigkeit verstärkt sein. Dies kann z. B. durch Aufbringen mindestens einer zusätzlichen leitfähigen Schicht erfolgen.

Gemäß einem dritten unabhängigen Aspekt umfasst die vorliegende Erfindung ein System zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensoreinheit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird, wobei die Sensoreinheit ein Gehäuse aufweist. Eine erste Variante des dritten Aspekts ist dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche des am Pflaster angeordneten Konnektors maximal 70 % der Grundfläche des Gehäuses beträgt, bevorzugt maximal 50 %, weiter bevorzugt maximal 30 %. Eine zweite Variante des dritten Aspektes, welche auch in Kombination mit der ersten Variante vorliegen kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Verbindung mit dem Konnektor ausschließlich über einen auf der Rückseite des Gehäuses angeordneten mechani- - lo schen Verbindungsbereich erfolgt, wobei Seitenkanten des Gehäuses bevorzugt mit einem Abstand zu dem mechanischen Verbindungsbereich verlaufen.

Durch die relativ kleine Grundfläche des Konnektors trägt sich dieser besonders bequem auf der Haut. Insbesondere ist ein Stauchen und/oder Falten der Haut bzw. des Pflasters auf der Haut unter den seitlichen, über den Konnektor hinausragenden freien Teilen der Sensoreinheit möglich.

Bevorzugt verjüngt sich das Gehäuse auf seiner dem Pflaster zugewandten Rückseite zu dem Konnektor hin. Bevorzugt weist der Verjüngungsbereich eine Tiefe von mindestens 10% der Gesamttiefe des Gehäuses auf, weiter bevorzugt von mindestens 20 % der Gesamttiefe. Alternativ oder zusätzlich ist die dem Pflaster zugewandte Rückseite des Gehäuses konvex geformt.

Dies erlaubt eine 1 -Punkt-Fixierung der Sensoreinheit am Connector, welche seitliche Schräg-Bewegungen der Sensoreinheit zulässt. Hierdurch wird die Bequemlichkeit beim Tragen des Systems erheblich verbessert.

Gemäß einem vierten unabhängigen Aspekt umfasst die vorliegende Erfindung ein System zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensoreinheit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird. Der vierte Aspekt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Konnektor auf einem als eine umgeklappte Lasche ausgeführten Bereich des Pflasters angeordnet ist. Bevorzugt erfolgt die mechanische Verbindung zwischen dem Konnektor und dem Pflaster dabei über die Lasche.

Die Anordnung des Konnektors an der Lasche hat den Vorteil, dass die Größe und Form des nicht umgeklappten Teils des Pflasters unabhängig von der Größe und Form des Konnektors gewählt werden kann Weiterhin kann der Konnektor relativ zu dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters beweglich an dem Pflaster angeordnet sein. Insbesondere kann zwischen dem Konnektor und dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters zumindest eine Kippbewegung möglich sein. Bevorzugt lässt sich hierdurch die am Konnektor fixierte Sensoreinheit, und insbesondere die starr verbundene Einheit aus Sensoreinheit und Konnektor, nach seitlich kippen, wenn der Connector durch eine Faltung der Haut, bspw. bei Bewegungen der Arme und/oder des Thorax im Liegen, in eine Schräglage gebracht wird. Dies verbessert das Tragegefühl.

Alternativ oder zusätzlich kann der Konnektor ausschließlich an der Lasche fixiert sein. Ein Gegenelement des Konnektors kann aber zusätzlich an einem nicht umgeklappten Teil des Pflasters fixiert sein.

Weiterhin kann die Grundfläche des Konnektors kleiner sein als die Grundfläche der Lasche. Die Grundfläche des Konnektors kann komplett auf der Lasche zu liegen kommen.

Bevorzugt ist die Lasche relativ zu dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters beweglich. In einer ersten Variante ist die Lasche frei umgeklappt am Pflaster angeordnet. In einer zweiten Variante kann die Lasche aber auch an mindestens einem Punkt auf einer Oberseite des Pflaster flexibel und/oder punktförmig an dieser befestigt sein. Die Befestigung belässt bevorzugt einen Abstand zwischen der Oberseite des nicht umgeklappten Teils des Pflasters und der Lasche. Die Befestigung kann in einer möglichen Ausführungsform lösbar sein. Beispielsweise kann die Befestigung als ein magnetischer Kontakt-Verschluss und/oder ein Klettverschluss ausgeführt sein.

In einer möglichen Ausgestaltung ist ein auf einer dem Konnektor abgewandten Seite der Lasche angeordnetes Gegenelement mit dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters verbunden. ln einer möglichen Ausgestaltung umfasst der Konnektor und/oder das Gegenelement einen Stegbereich, um welchen die Lasche des Pflasters geführt ist, um einen zu kleinen Knickradius des Pflasters zu verhindern. Der Stegbereich kann dabei bspw. über einen oder mehrere Arme an dem Konnektor angeordnet sein. Insbesondere kann die Lasche um den Stegbereich herum unter den Konnektor geführt sein, während die Arme auf beiden Seiten der Lasche den Konnektor mit den Enden des Stegbereichs verbinden. Der Abstand zwischen den Armen kann sich in einer bevorzugten Ausgestaltung von dem Konnektor ausgehend nach außen hin vergrößern.

In einer möglichen Ausgestaltung ist der Umklappbereich, über welchen die Lasche mit dem nicht umgeklappten Bereich des Pflaster in Verbindung steht, breiter als die Grundfläche des Konnektors. Hierdurch wird die Gewichtskraft des Sensorelementes auf einen größeren Bereich des Pflasters verteilt.

Alternativ oder zusätzlich kann die Lasche von dem Umklappbereich, über welchen sie mit dem nicht umgeklappten Bereich des Pflaster in Verbindung steht, ausgehend zu ihrem freien Ende hin schmaler werden.

In einer möglichen Ausgestaltung ist die Lasche länger als der nicht umgeklappte Bereich des Pflasters, mit welchem sie in Verbindung steht, so dass ein freies Ende der Lasche über einen Rand des nicht umgeklappten Bereichs des Pflasters hinausreicht.

Bevorzugt erstreckt sich der nicht umgeklappte Bereich in Breitenrichtung bandförmig.

In einer möglichen Ausgestaltung sind die Leiterbahnen des Pflasters von dem Bereich des Konnektors aus über die Lasche zu den Elektroden geführt. Insbesondere können die Leiterbahnen von der Lasche aus in entgegengesetzte Richtungen eines nicht umgeklappten, bandförmigen Bereiches des Pflasters verlaufen.

Die oben näher beschriebenen Aspekte können jeweils unabhängig voneinander verwirklicht werden. Die vorliegende Erfindung umfasst jedoch weiterhin beliebige Kombinationen von zwei oder mehreren der unabhängigen Aspekte der Erfindung.

Bevorzugte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung, welche sich auf alle Aspekte beziehen, werden im folgenden näher erläutert.

In einer möglichen Ausgestaltung weist der Konnektor einen maximalen Durchmesser von maximal 4cm, vorteilhafterweise 3 cm und/oder eine im wesentlichen kreisförmige Grundform auf.

In einer möglichen Ausgestaltung weist das Gehäuse einen maximalen Durchmesser von maximal 8 cm, vorteilhafterweise 6 cm auf. Weiterhin kann das Gehäuse einen maximalen Durchmesser von mindestens 2 cm, vorteilhafterweise mindestens 3 cm aufweisen.

In einer möglichen Ausgestaltung weist der Konnektor ausgehend von der Oberfläche des Pflasters eine Tiefe von maximal 10 mm, bevorzugt von maximal 7 mm auf.

In einer möglichen Ausgestaltung ist der Konnektor mit dem Pflaster verklebt. Insbesondere weist der Konnektor eine Kontaktfläche auf, mit welcher er mit dem Pflaster verklebt ist. Die Kontaktfläche kann dabei bspw. im wesentlichen ringförmig sein.

Alternativ oder zusätzlich kann das Pflaster zwischen dem Konnektor und einem auf der dem Konnektor gegenüberliegenden Seite des Pflasters angeordneten Gegenelement eingeklemmt sein. Die Verbindung zwischen Konnektor und Gegen- element kann bspw. über durch das Pflaster hindurchgehende Verbindungsstifte erfolgen.

Die Sensoreinheit weist bevorzugt eine Kommunikationsschnittstelle zur drahtlosen Kommunikation auf, insbesondere eine Funkschnittstelle, bspw. Bluetooth und/oder WLAN und/oder eine Mobilfunk-Datenschnittstelle. Dies ermöglicht die drahtlose Übertragung von Messdaten.

Bei den elektrische Biosignalen, welche durch die Sensoreinheit erfasst werden, kann es sich insbesondere um ein EKG handeln. Insbesondere kann es sich um ein 1-Kanal, 2-Kanal, 4-Kanal oder ein 12-Kanal EKG handeln. Hierfür wird das System bevorzugt am Thorax einer Person angebracht.

In weiteren Ausgestaltungen kann das System alternativ oder zusätzlich zur Messung von EEG (Elektroencephalographie) und/ oder EOG (Elektrookulografie) verwendet werden, wobei das System dann am Kopf des Kopf des Patienten angebracht werden kann. In einer weiteren Variante kann das System zur Messung von EMG (Elektromyografie) verwendet werden, wobei das System hier über einem beliebigen Muskel des Patienten angebracht werden kann, dessen Aktivität gemessen werden kann.

Das Pflaster weist bevorzugt eine Mehrzahl von Elektroden auf, bevorzugt mehr als 2 Elektroden.

Das Pflaster weist bevorzugt auf seiner dem Körper zugewandten Seite eine Klebeschicht auf, welche bevorzugt über einen abziehbaren Schutzliner abgedeckt ist.

Der Konnektor ist bevorzugt unmittelbar mit dem Gehäuse der Sensoreinheit verbindbar. Insbesondere kann der mechanische Verbindungsbereich der Sensoreinheit dabei durch das Gehäuse gebildet werden. Der Konnektor ist bevorzugt fest mit dem Pflaster verbunden, d. h. eine Trennung zwischen Pflaster und Konnektor ist im Rahmen der normalen Handhabung nicht vorgesehen.

Die Verbindung zwischen dem Pflaster und dem Konnektor kann spritzwasserdicht und/oder wasserdicht ausgeführt sein, insbesondere durch eine Verklebung.

Weiterhin kann die Verbindung aus Sensoreinheit, Konnektor und Pflaster spritzwasserdicht und/oder wasserdicht ausgeführt sein. Dies hat den Vorteil, dass die Patienten und/oder Nutzer damit duschen können, und/oder Schweiß keine Artefakte verursacht.

Das Pflaster mit dem auf dem Pflaster angeordneten Konnektor bilden bevorzugt ein Disposable.

Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin jeweils die Sensoreinheit der oben beschriebenen Systeme gemäß den unabhängigen Aspekten der vorliegenden Erfindung sowie den oben beschriebenen bevorzugten Ausgestaltungen.

Weiterhin umfasst die vorliegende Erfindung jeweils den Konnektor der oben beschriebenen Systeme gemäß den unabhängigen Aspekten der vorliegenden Erfindung sowie den oben beschriebenen bevorzugten Ausgestaltungen.

Weiterhin umfasst die vorliegende Erfindung jeweils das Pflaster mit dem auf dem Pflaster angeordneten Konnektor der oben beschriebenen Systeme gemäß den unabhängigen Aspekten der vorliegenden Erfindung sowie den oben beschriebenen bevorzugten Ausgestaltungen.

Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin, sowohl unabhängig von als auch in Kombination mit der obigen Darstellung, folgende Aspekte: System zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensoreinheit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird, wobei die Sensoreinheit ein Gehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet,

dass die Sensoreinheit mittels einer Drehung des Gehäuses relativ zum Konnektor lösbar mit diesem verbindbar ist. System nach Aspekt 1 , wobei der Konnektor einen mechanischen Verbindungsbereich aufweist, welcher durch eine Drehbewegung mit einem mechanischen Verbindungsbereich der Sensoreinheit lösbar verbindbar ist, wobei bevorzugt die mechanischen Verbindungsbereiche in mindestens einer definierten Drehstellung und weiter bevorzugt in nur einer einzigen definierten Drehstellung aneinander arretieren,

und/oder wobei bevorzugt der eine mechanische Verbindungsbereich mindestens ein auskragendes Ringsegment und/oder eine im wesentlichen kreisförmige Erhebung und/oder der andere mechanische Verbindungsbereich mindestens ein Ringnutsegment und/oder eine im wesentlichen kreisförmige Aussparung umfasst, wobei bevorzugt das auskragende Ringsegment und/oder die im wesentlichen kreisförmige Erhebung im konnektierten Zustand zumindest teilweise in dem Ringnutsegment und/oder der im wesentlichen kreisförmigen Aussparung aufgenommen ist,

und/oder wobei bevorzugt die mechanischen Verbindungsbereiche jeweils einen elektrischen Verbindungsbereich umgeben, wobei die mechanischen Verbindungsbereiche den elektrischen Verbindungsbereich bevorzugt im wesentlichen kreisförmig umgeben. System nach Aspekt 2, wobei die mechanischen Verbindungsbereiche in mindestens einer ersten Drehstellung ineinander schiebbar und in ineinander ge- schobenem Zustand durch eine Drehbewegung in eine zweite Drehstellung bewegbar sind, in welcher die Verbindungsbereiche aneinander arretiert sind, und/oder wobei der eine mechanische Verbindungsbereich mindestens eine Führung aufweist, in welcher mindestens ein Arretierelement des anderen mechanischen Verbindungsbereiches bei einer Drehbewegung geführt wird, wobei die Führung bevorzugt an dem mechanischen Verbindungsbereich des Konnektors vorgesehen ist,

und/oder wobei bevorzugt die Führung als eine Nut in einem Außen- oder Innenumfang des mechanischen Verbindungsbereiches ausgeführt ist, welche bevorzugt in Umfangsrichtung verläuft,

und/oder wobei bevorzugt die Führung eine Aussparung aufweist, in welche das Arretierelement am Ende der Drehbewegung einrastet, wobei das Arretierelement bevorzugt gegen eine Federkraft aus der eingerasteten Position lösbar ist, wobei die Aussparung bevorzugt als eine Vertiefung am Ende einer die Führung bildenden Nut ausgestaltet ist,

und/oder wobei der die Führung tragende mechanische Verbindungsbereich eine in Richtung der Drehachse verlaufende Aussparung aufweist, welche ein Einführen des Arretierelementes in die Führung erlaubt. System nach Aspekt 3, wobei das Arretierelement beweglich und bevorzugt federbelastet ist, insbesondere beweglich und bevorzugt federbelastet an der Sensoreinheit angeordnet ist, wobei bevorzugt zumindest ein Arretierbereich des Arretierelementes in radialer Richtung zur Drehachse bewegbar ist, und/oder wobei es sich bei dem Arretierelement bevorzugt um einen verschiebbar gelagerten Stift und/oder um einen drehbaren Haken und/oder eine Wippe handelt, wobei die Bewegungsrichtung des Stiftes bevorzugt in radialer Richtung zu einer Drehachse der Verbindung zwischen Konnektor und Sensoreinheit verläuft und/oder die Drehachse des Hakens und/oder der Wippe bevorzugt parallel zur Drehachse der Verbindung zwischen Konnektor und Sensoreinheit verläuft. System nach einem der Aspekte 3 oder 4, wobei die Führung und/oder das Arretierelement so ausgestaltet sind, dass das für die Drehbewegung aufzuwendende Drehmoment zumindest über einen Teilbereich der Führung ansteigt, insbesondere indem sicher der Abstand zwischen der Drehachse der Verbindung zwischen Konnektor und Sensoreinheit und dem Boden einer als Führung dienenden Nut in Schließrichtung verändert wird, wobei das Drehmoment bevorzugt über mindestens 50 % der Länge der Führung kontinuierlich ansteigt. System nach einem der vorangegangenen Aspekte, wobei die Drehung des Gehäuses um eine Drehachse erfolgt, welche in einem Winkel kleiner 30° zu einer Normalen auf der Kontaktebene des Konnektors mit dem Pflaster verläuft, bevorzugt in einem Winkel kleiner 10°, und weiter bevorzugt senkrecht auf der Kontaktebene des Konnektors mit dem Pflaster steht, und/oder wobei die Drehung des Gehäuses zur Verbindung zwischen der Sensoreinheit und dem Konnektor über einen Drehwinkel zwischen 20° und 180° erfolgt, bevorzugt über einen Drehwinkel zwischen 20° und 90°. System nach einem der vorangegangenen Aspekte, wobei die Sensoreinheit mindestens ein Bedienelement aufweist, durch dessen Betätigung eine Arretierung mit dem Konnektor gelöst werden kann, wobei durch Betätigen des Bedienelements bevorzugt das Arretierelement entgegen einer Federkraft aus der Aussparung gelöst werden kann, und/oder wobei das Bedienelement bevorzugt beweglich an einem Gehäuse der Sensoreinheit angeordnet ist, insbesondere an einem seitlichen oder rückseitigen Bereich des Gehäuses, und/oder wobei es sich bevorzugt bei dem Bedienelement um ein zu dem Arretierelement separates Bauteil handelt oder wobei das Bedienelement und das Arretierelement einstückig ausgeführt sind. System, insbesondere System nach einem der vorangegangenen Aspekte, zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensorein- heit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Konnektor nur die mechanische Verbindung mit der Sensoreinheit herstellt und die elektrische Kontaktierung unmittelbar zwischen Sensoreinheit und Pflaster erfolgt. System nach Aspekt 8, wobei der Konnektor so geformt ist, dass mindestens eine Kontaktfläche einer Leiterbahn des Pflasters von der Sensoreinheit aus zugänglich ist, wobei der Konnektor bevorzugt einen elektrischen Verbindungsbereich aufweist, welcher durch mindestens eine Aussparung in dem Konnektor gebildet wird, durch welche hindurch mindestens eine Kontaktfläche einer Leiterbahn des Pflasters zugänglich ist, wobei bevorzugt mehrere Kontaktflächen durch eine Aussparung des Konnektors hindurch zugänglich sind und/oder wobei bevorzugt mindestens zwei Kontaktflächen des Pflasters durch separate Aussparungen des Konnektors hindurch zugänglich sind, und/oder

wobei auf der dem Konnektor gegenüberliegenden Seite des Pflasters ein Gegenelement angeordnet ist, welches das Pflaster im Bereich der Kontaktstellen stützt, wobei das Gegenelement bevorzugt plattenförmig ist,

und/oder wobei das Pflaster eine Wölbung aufweist, mit welcher es in eine Aussparung des Konnektors hineinreicht, durch welche hindurch mindestens eine Kontaktfläche einer Leiterbahn des Pflasters von der Sensoreinheit aus zugänglich ist, wobei die Wölbung bevorzugt über eine Erhebung auf einem auf der dem Konnektor abgewandten Seite des Pflasters angeordneten Gegenelement erzeugt wird, welche das Pflaster in die Öffnung hinein drückt. System nach einem der vorangegangenen Aspekten, wobei das Sensorelement einen elektrischen Verbindungsbereich aufweist, welcher federbelastete Kontaktstifte zur elektrischen Kontaktierung des Konnektors und/oder Pflas- ters umfasst, welche bevorzugt unmittelbar mit Kontaktflächen der Leiterbahnen des Pflasters kontaktieren, wobei die federbelasteten Kontaktstifte im kontaktierten Zustand bevorzugt zumindest teilweise versenkt in dem Gehäuse der Sensoreinheit angeordnet sind und/oder wobei bevorzugt die federbelasteten Kontaktstifte im nicht-kontaktierten Zustand über eine Unterkante des Gehäuses des Sensorelementes hinausragen. System, insbesondere System nach einem der vorangegangenen Aspekte, zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensoreinheit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird, wobei die Sensoreinheit ein Gehäuse aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Grundfläche des am Pflaster angeordneten Konnektors maximal 70 % der Grundfläche des Gehäuses beträgt, bevorzugt maximal 50 %, weiter bevorzugt maximal 30 % und/oder wobei die mechanische Verbindung mit dem Konnektor ausschließlich über einen auf der Rückseite des Gehäuses angeordneten mechanischen Verbindungsbereich erfolgt, wobei Seitenkanten des Gehäuses bevorzugt mit einem Abstand zu dem mechanischen Verbindungsbereich verlaufen. System nach Aspekt 11 , wobei sich das Gehäuse auf seiner dem Pflaster zugewandten Rückseite zu dem Konnektor hin verjüngt, wobei der Verjüngungsbereich bevorzugt eine Tiefe von mindestens 10% der Gesamttiefe des Gehäuses aufweist, weiter bevorzugt von mindestens 20 % der Gesamttiefe und/oder wobei die dem Pflaster zugewandte Rückseite des Gehäuses konvex geformt ist. System, insbesondere System nach einem der vorangegangenen Aspekte, zur Erfassung von Biosignalen mit einer Sensoreinheit und einem am Körper anbringbaren Pflaster mit Elektroden und Leiterbahnen, wobei die Sensoreinheit und das Pflaster über einen an dem Pflaster angeordneten Konnektor mechanisch so miteinander verbindbar sind, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung hergestellt und die Sensoreinheit über das Pflaster am Körper gehalten wird,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Konnektor auf einem als eine umgeklappte Lasche ausgeführten Bereich des Pflasters angeordnet ist und bevorzugt relativ zu dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters beweglich ist.

System nach Aspekt 13, wobei zwischen dem Konnektor und dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters zumindest eine Kippbewegung möglich ist, und/oder

wobei die Lasche relativ zu dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters beweglich ist, wobei die Lasche bevorzugt frei umgeklappt am Pflaster angeordnet ist oder an mindestens einem Punkt auf einer Oberseite des Pflaster flexibel und/oder punktförmig befestigt ist, wobei die Befestigung bevorzugt einen Abstand zwischen der Oberseite des nicht umgeklappten Teils des Pflasters und der Lasche belässt,

und/oder

wobei ein auf einer dem Konnektor abgewandten Seite der Lasche angeordnetes Gegenelement mit dem nicht umgeklappten Teil des Pflasters verbunden ist.

und/oder wobei der Konnektor und/oder das Gegenelement einen Stegbereich umfasst, um welchen die Lasche des Pflasters geführt ist, um einen zu kleinen Knickradius des Pflasters zu verhindern,

und/oder wobei der Umklappbereich, über welchen die Lasche mit dem nicht umgeklappten Bereich des Pflaster in Verbindung steht, breiter ist als die Grundfläche des Konnektors und/oder wobei die Lasche von dem Umklappbereich, über welchen sie mit dem nicht umgeklappten Bereich des Pflaster in Verbindung steht, ausgehend zu ihrem freien Ende hin schmaler wird, und/oder wobei die Lasche länger ist als der nicht umgeklappte Bereich des Pflasters, mit welchem sie in Verbindung steht, so dass ein freies Ende der Lasche über einen Rand des nicht umgeklappten Bereichs des Pflasters hinausreicht, wobei sich der nicht umgeklappte Bereich bevorzugt in Breitenrichtung bandförmig erstreckt,

und/oder wobei die Leiterbahnen des Pflasters von dem Bereich des Konnek- tors aus über die Lasche zu den Elektroden geführt sind, wobei bevorzugt Leiterbahnen von der Lasche aus in entgegengesetzte Richtungen eines nicht umgeklappten, bandförmigen Bereiches des Pflasters verlaufen. System nach einem der vorangegangenen Aspekte, wobei der Konnektor einen maximalen Durchmesser von maximal 4cm, vorteilhafterweise 3 cm aufweist und/oder eine im wesentlichen kreisförmige Grundform aufweist, und/oder wobei das Gehäuse einen maximalen Durchmesser von maximal 8 cm, vorteilhafterweise 6 cm aufweist, und/oder wobei das Gehäuse einen maximalen Durchmesser von mindestens 2 cm, vorteilhafterweise mindestens 3 cm aufweist, und/oder wobei der Konnektor ausgehend von der Oberfläche des Pflasters eine Tiefe von maximal 10 mm, bevorzugt von maximal 7 mm aufweist. System nach einem der vorangegangenen Aspekte, wobei der Konnektor mit dem Pflaster verklebt ist und/oder wobei das Pflaster zwischen dem Konnektor und einem auf der dem Konnektor gegenüberliegenden Seite des Pflasters angeordneten Gegenelement eingeklemmt ist. Sensoreinheit für ein System nach einem der vorangegangenen Aspekte. Konnektor oder Pflaster mit einem Konnektor für ein System nach einem der vorangegangenen Aspekte. Die vorliegende Erfindung gemäß einem oder mehreren der oben beschriebenen Aspekte kann insbesondere einen oder mehreren der folgenden Vorteile aufweisen:

- In Akutsituationen, bzw. bei Notfalleinsätzen stellt eine mobile, einfach anzubringende Lösung zur Messung eines EKGs (als 1 -Kanal, oder 12-Kanal) einen bisher nicht erreichbaren Vorteil dar.

- In der Überwachung von Pateinten in der Klinik führt die Lösung dazu, dass die Patienten mobil sind, und nicht mehr per Kabel an den Monitor„gefesselt". Das hat den Vorteil, dass sie pflegerischen Tätigkeiten wie Waschen, bzw. ins Bad gehen, auch unter Überwachung stattfinden können. Insbesondere beim Toilettengang kommt es gehäuft zu Kollaps, bzw. Bewusst- losigkeit von Patienten - hier war bisher häufig die Überwachung pausiert.

- Die Abwesenheit von Kabeln führt zu verbessertem Tragekomfort, aber auch besserer Signalqualität (keine Kabel-Bewegungsartefakte und bessere Elektrodenstabilität, kein Abreißen)

- Alle den Körper berührenden Elemente sind disposable. Das führt zu erheblich verbesserten hygienischen Aspekten im Vergleich zu herkömmlichen EKGs, wo die Systeme hunderte Patienten nacheinander berühren.

- Ein System, durch welches ein Patient auch selbstständig eine Messung durchführen kann, und die Daten über Funk weiter übermittelt werden können, ermöglicht eine dezentrale Messung durch den Patienten, der die Messung selbstständig bei Bedarf durchführen kann. Dies ist z.B. für intermittierend auftretende Herz-Rhythmus-Störungen, oder für„ehest pain", d.h. angina pectoris, von Vorteil.

Die vorliegende Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen und Zeichnungen näher dargestellt. Dabei zeigen: Dabei zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Systems aus einem

Pflaster mit Konnektor und einer Sensoreinheit in einer perspektivischen Darstellung, in welcher die Sensoreinheit noch nicht mit dem Konnektor verbunden ist,

Fig. 2 eine Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel eines Konnektors,

Fig. 3 drei Schnittansichten durch das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Konnektor,

Fig. 4 eine Draufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel eines Konnektors,

Fig. 5 eine Draufsicht des im Ausführungsbeispiel auf einer Lasche des Pflasters angebrachten zweiten Ausführungsbeispiel eines Konnektors,

Fig. 6 eine Schnittansicht durch ein Ausführungsbeispiel des Pflasters senkrecht zur Pflasterebene in einem Bereich mit einer Elektrode,

Fig. 7a eine Schnittansicht durch das Ausführungsbeispiel des Pflasters senkrecht zur Pflasterebene mit einem auf das Pflaster aufgeklebten Konnektor ,

Fig. 7b eine Schnittansicht durch das Ausführungsbeispiel des Pflasters senkrecht zur Pflasterebene mit einem über ein Gegenelement auf dem Pflaster befestigten Konnektor ,

Fig. 8 eine Schnittansicht des Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen

Systems aus einem Pflaster mit Konnektor und einer Sensoreinheit, wobei die Sensoreinheit mit dem Konnektor verbunden ist, senkrecht zur Pflasterebene, und Fig. 9 eine Schnittansicht durch das in Fig. 8 gezeigte Ausführungsbeispiel parallel zur Pflasterebene auf Höhe der mechanischen Verbindungsbereiche von Sensoreinheit und Konnektor.

Das in Figuren 1 bis 9 beschriebene Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist ein mobiles, am Körper tragbares System, das zur Aufzeichnung und bevorzugt drahtlosen Übertragung von Biosignalen dient. Das Ausführungsbeispiel verwirklicht alle unabhängigen Aspekte der vorliegenden Erfindung in Kombination. Die im folgenden anhand des Ausführungsbeispiels näher erläuterte bevorzugte Ausgestaltung der unabhängigen Aspekte der vorliegenden Erfindung ist jedoch auch jeweils für sich genommen und ohne die anderen Aspekte ebenfalls Teil der vorliegenden Erfindung.

Das erfindungsgemäße, in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems besteht aus einem Messgerät in Form einer drahtlosen Sensor- Einheit 3 und einem Pflaster 1 , das an der Haut des Probanden angebracht wird. Das Pflaster 1 beinhaltet Elektroden 18 zum Ableiten von Biosignalen, und elektrische Leiterbahnen 12, die die Biosignale (ExG) von den Elektroden 18 zum Messgerät 3 hin führen. Das Pflaster 1 ist so gestaltet, dass es zur Anwendung auf den Patienten angebracht und nach Gebrauch entsorgt wird.

Die Sensoreinheit 3 wird über einen Konnektor 2 am Pflaster 1 angebracht und festgehalten. Der Konnektor 2 ist so gestaltet, dass ein sehr einfaches Anbringen der Sensoreinheit 3 am Pflaster 1 möglich ist, bevorzugt mit einer Hand als Drehbewegung. Der Konnektor 2 sichert während der Benützung den mechanischen langfristigen Halt der Sensoreinheit 3 am Pflaster 1 , d.h. die Sensoreinheit 3 wird tragbar am Körper.

Außerdem wird durch die durch den Konnektor 2 hergestellte mechanische Verbindung zwischen Sensoreinheit 3 und Pflaster 1 gleichzeitig auch eine elektrische Verbindung zur Übertragung der Biosignale vom Pflaster 1 an die Sensoreinheit 3 hergestellt. Die Kontakte können auf Seiten der Sensoreinheit 3 z. B. in Form von aus der Sensoreinheit 3 hervorstehenden federgelagerten Kontaktstiften 35 (sog. Spring-PINs) realisiert werden, die bevorzugt unmittelbar mit den Leitungen 12 des Pflasters kontaktieren.

Primäres Anwendungsgebiet des Systems ist die Messung, Aufzeichnung und drahtlose Übertragung von medizinischen Biosignalen und Daten in medizinischer Diagnostik, Überwachung und Behandlung. Die Daten können an mobile Endgeräte (Smartphones, Tablets, Computer), über Funkknoten an Server, oder direkt über ein Mobilfunk- und/oder Satellitennetz an Datenbanken und/oder Server übertragen werden. Die Daten können durch Spezialisten oder behandelnde Ärzte direkt am Patienten ausgewertet werden, oder in Auswertezentren in Echtzeit ausgewertet, oder zur späteren Auswertung gespeichert werden. Weitere Anwendungen für das System sind in den Bereichen Sport- und "Wellness".

Bevorzugte Merkmale des Ausführungsbeispiels, welche sowohl für sich genommen, als auch in Kombination verwirklicht werden können, werden im folgenden zunächst kurz anhand der drei Komponenten Pflaster 1 , Konnektor 2, und Sensoreinheit 3 erklärt:

Pflaster o Die Elektroden 18 und Leitungen 12 sind in das Pflaster 1 integriert. Das Aufkleben des Pflasters führt so intuitiv immer zur korrekten Positionierung der Elektroden 18.

o Das Pflaster 1 weist eine umgeklappte Lasche 10 auf, an welcher der Konnektor 2 angeordnet wird. Dies erlaubt eine sehr schmale Ausgestaltung der auf der Haut des Probanden klebenden Bereiche des Pflasters 1 und/oder eine erhöhte Beweglichkeit der Sensoreinheit 3 gegenüber dem Pflaster 1.

o Der Ein-mal-Gebrauch der Pflaster 1 ("disposable") bietet hygienische Überlegenheit des Systems gegenüber bisherigen Lösungen, da alle Patientenberührenden Teile nach Gebrauch entsorgt werden. Konnektor o Der Konnektor 2 ermöglicht eine durch eine Hand herstellbare Verbindung und/oder wird über einen Drehmechanismus mit der Sensoreinheit verbunden. o Bei korrektem Anbringen der Sensoreinheit 3 an den Konnektor 2 erfolgt bevorzugt ein haptisches Feedback beim Einrasten und/oder bei erfolgreicher Verbindung ("Click").

o Der Konnektor 2 stellt nur die mechanische Verbindung her und lässt Kontaktbereiche 13 der Leiterbahnen 12 für die unmittelbare Kontaktierung mit der Sensoreinheit 3 zugänglich, insbesondere durch eine oder mehrere Aussparungen 24.

o Der Konnektor ist einfach aufgebaut und kann als ein Spritzgussteil hergestellt werden. Hierdurch werden die Kosten für die Disposables, welche aus Konnektor und Pflaster bestehen, verringert.

Sensoreinheit o Gehäuse 30 der Sensoreinheit 3 ist tragefreundlich gestaltet, bevorzugt mit einer sich zu einem mechanischen Verbindungsbereich mit dem Konnektor hin verjüngenden Form der Gehäuserückseite 31.

o Die elektrische Kontaktierung erfolgt unmittelbar mit dem Pflaster, insbesondere über aus der Sensoreinheit herausstehenden federgelagerte Kontaktstifte 35 (sog. Spring-PINs)

Im folgenden werden überblicksartig die durch das Ausführungsbeispiel des Systems erfassbaren Signale und Anwendungsmöglichkeiten des Systems beschrieben:

Signale Mindestens eines und bevorzugt mehrere der folgenden Signale können durch das Ausführungsbeispiel des Systems direkt als Rohdaten aufgezeichnet werden. Daraus lassen sich weitere Parameter ableiten und errechnen: o EKG

o EEG

o EOG

o EMG

Anwendunqsmöglichkeiten

Das System erlaubt bevorzugt mindestens eine und bevorzugt mehrere der folgenden Anwendungsmöglichkeiten: a. 12-Kanal (oder 16-Kanal) EKG, (z.B.) in Routine-Untersuchung und/oder bei ehest pain und/oder unklaren abdominellen oder thorakalen Beschwerden. b. Belastungs-EKG (v.a. auch zur Anwendung in mobiler Umgebung - z.B. beim Joggen, Wandern, Rudern, etc.). c. Langzeit-EKG (z. B. bei V.a. kardiale Arrhythmien) oder Langzeit-EEG (Mit einer Anwendungszeit von Tage oder Wochen, z.B. bei V.a. Epilepsie). d. als Telemetrie-Lösung und/oder home-care EKG, durch den Patienten selber anwendbar. e. Monitoring von EKG und weiteren Vitalparametern von Patienten im Krankenwagen und/oder Patiententransport und/oder in Klinik und/oder auf Intensivstation. f. als akut-EEG (z.B. b. unklarer Vigilanzminderung, Ausschluss v. Epilepsien, bei Reanimation von Patienten zur Rhythmusanalyse). g. Dauerhaftes Heim-Monitoring bei lebensbedrohlichen Arrhythmien und/oder zur Diagnostik von Herzrhythmusstörungen im Akutfall, bzw. "remote". h. für wissenschaftliche Untersuchungen und/oder Biosignalmessungen.

Die Sensoreinheit weist bevorzugt mindestens eine Schnittstelle zur drahtlosen Übertragung von Daten auf, insbesondere eine Funk-Schnittstelle, insbesondere für die Nahfeldkommunikation wie Bluetooth (2.0, 4.0 / smart, oder 5.0), WLAN und/oder NFC auf und/oder eine Mobilfunk-Datenschnittstelle, bspw. über LTE, UMTS und/oder GSM. Die Sensoreinheit kann weiterhin eine kabel-gebundene Schnittstelle zur Datenübertragung aufweisen, bspw. eine USB-Schnittstelle.

In einer ersten Variante können die Biosignale als Rohdaten übertragen werden. In einer zweiten Variante können die Biosignale durch die Sensoreinheit ausgewertet werden und Daten auf Grundlage der Auswertung übertragen werden.

Für die Übertragung und/oder Verarbeitung der Biosignale können eine oder mehrere der folgenden Lösungen implementiert sein. a) Übertragung von Biosignalen von der Sensoreinheit über eine Drahtlos- Schnittsteile (z.B. Bluetooth (2.0, 4.0 / smart, oder 5.0), WLAN, NFC oder LTE) an mobiles Endgerät und/oder Rechner (direkte Visualisierung) von dort über Drahtlos-Schnittsteile (LTE, GSM, Internet) an Server und/oder Datenbank und/oder Rechenzentrum (von hier abrufbar auf mobile Geräte und/oder über Internet). b.) Übertragung von Biosignalen von der Sensoreinheit über eine Drahtlos- Schnittsteile (z. B. WLAN und/oder LTE und/oder GSM und/oder Internet und/oder Satellit) an Server und/oder Datenbank und/oder Rechenzentrum (von hier abrufbar an mobile Geräte und/oder über Internet) c. ) in der Sensoreinheit laufende Mustererkennung und/oder Analyse der Signale.

Bei Erkennung eines auffälligen Musters (z.B. Rhythmusstörung und/oder Epilepsie) Alarm und/oder Nachricht an Mobiltelefon des Patienten und/oder an Arzt und/oder an Datenzentrum d. ) von der Sensoreinheit über eine Drahtlos-Schnittstelle (z. B. Bluetooth (2.0 oder

4.0 / smart, 5.0), WLAN, NFC oder LTE) (optional noch über ein mobiles Endgerät und/oder Rechner) an ein Klinik- oder Praxis-internes Patientendaten- Management-System (z. B. KIS, SAP, o.ä.) e. ) Aufzeichnung und Speicherung der Daten in der Sensoreinheit zur späteren

Übertragung an Rechner (per Kabel und/oder Drahtlos-Schnittstelle (z. B. Mobilfunknetz und/oder WLAN)) und Auswertung (z.B. als Langzeit-EKG)

Im folgenden werden die Komponenten und Aspekte der vorliegenden Erfindung noch einmal im einzelnen anhand des Ausführungsbeispiels beschrieben:

Sensoreinheit

Die Sensoreinheit beinhaltet eine, mehrere und bevorzugt alle der folgenden Komponenten

o Batterie und/oder Akkumulator

Ladeschaltung

o Signalverarbeitungsmodul für die einzelnen Biosignal-Kanäle

(z.B. Filter, integriertes AD-Wandler-Frontend, Verstärker) o Speicher (z.B. Flash, RAM)

o Micro-USB-Buchse zum elektr. Aufladen und/oder Transfer von Daten o Prozessor (z.B. ARM Cortex)

o Drahtlosfunkschnittstelle (z.B. BT 2.0 und/oder 4.0 und/oder 5.0 und/oder WLAN GSM)

o LED und/oder mehrere LEDs als Statusindikatoren

o Gehäuse Wie in der Schnittansicht in Fig. 8 gezeigt, weist das Gehäuse 30 der Sensoreinheit 3 auf seiner Rückseite 31 einen mechanischen Verbindungsbereich 32 mit dem Konnektor 2 auf. Die Grundfläche der Sensoreinheit, d.h. ihre maximale Flächenerstreckung in einer Ebene parallel zur Pflasterebene, ist größer als die Grundfläche des mechanischen Verbindungsbereichs 32 und/oder des Konnektors 2. Dabei erfolgt die mechanische Verbindung mit dem Konnektor ausschließlich mit dem auf der Rückseite 31 angeordneten mechanischen Verbindungsbereich 32, welcher auf allen Seiten von Flächenabschnitten der Rückseite 31 des Gehäuses umgeben ist. Die Flächenabschnitte sind bevorzugt von dem Konnektor nach vorne geneigt. Insbesondere bilden die Flächenabschnitte eine konvexe Fläche ohne Kantenbereiche.

Durch die Größenverhältnisse und/oder die Position der Verbindung und/oder Form der Rückseite ergibt sich ein erhöhter Tragekomfort, da das Gehäuse eine Schwenkbewegung relativ zum Pflaster erlaubt. Es besteht hierdurch ein höherer Freiheitsgrad im Tragen des Konnektors, da nur ein Kontaktpunkt zwischen Sensoreinheit und Pflaster besteht, und zwischen Pflaster und Rückseite des Gehäuses seitlich des Kontaktpunkts ein Spielraum verbleibt. Durch die Konvexität der Rückseite der Sensoreinheit werden zudem Kanten, welche auf den Körper gedrückt werden könnten, vermieden.

Durch den relativ kleinen Konnektor und/oder dessen Anordnung an der Lasche weist das Pflaster nur kleine oder überhaupt keine starren Bereiche auf. Hierdurch kann das Pflaster bei einer Bewegung des Probanden sich mit der Körperoberfläche Falten und/oder Verbiegen. Hierdurch wird der Tragekomfort deutlich verbessert.

In einer möglichen Ausgestaltung kann das Gehäuse der Sensoreinheit spritzwasserdicht und/oder wasserdicht ausgeführt sein. Das Gehäuse kann aus mindestens zwei Gehäusehälften bestehen, wobei der Verbindungsbereich zwischen den beiden Gehäusehälften eine Dichtung aufweist. Pflaster

Der Aufbau des Pflasters ist in Fig. 6 gezeigt. Das Pflaster umfasst folgende Komponenten:

o Trägersubstrat 14 (z.B. PET-Folie, Dicke z.B. 100 Mikrometer) o Adhäsiv 17 auf der Unterseite des Pflasters, durch welches das Pflaster auf der Haut befestigt wird

o elektrische Leitungen 12, bevorzugt auf das Trägersubstrat gedruckt, z.B. aus Ag- und/oder AgCI-haltiger oder Kohlenstoffpartikel-(Carbon- ) haltiger Tinte

o Elektroden 18, in das Pflaster integriert, z. B. bestehend aus einer über der Leiterbahn aufgebrachten Lage Hydrogel, welches z.B. Ionen (z. B. NaCI) enthält, welches die Biosignale vom Körper auf die Leitungen überträgt.

■ Der offene Teil der Leitung unter dem Hydrogel kann ggfs. vor Applikation des Hydrogels chloriert werden

o Einen Schutz-Liner 15, der die Elektrodenstellen und das Adhäsiv bis zum Gebrauch abdeckt

o Verpackung, in welcher das Pflaster langfristig aufbewahrt werden kann

(Beispielsweise eine Verpackungseinheit aus Kunststoff-Folie, oder metallisierter Folie)

Herstellung des Pflasters:

Bereitstellung von Trägermaterial und Leiterbahnen

o das Trägermaterial 14 wird zur Bereitstellung der Leiterbahnen 12 bedruckt, z.B. als Blatt oder im Rollenformat mittels Siebdruck- und/oder Flexo-Druckverfahren bedruckt o Hierfür wird zuerst auf einer Seite des Trägermaterial 14 leitfähige Tinte (z.B. Ag- oder Kohlenstoff-haltig) aufgedruckt und gesintert (durch Belichtung und/oder Trocknung, o.ä.)

o Die Teile des Trägermaterials 14, die keine Elektrodenstellen im Hautkontakt sind, und nicht als Kontaktbereiche 13 zur elektrischen Kontaktierung mit der Sensoreinheit genutzt werden, werden mit einer Schutzschicht 16 (z. B. biokompatibles Polymer) überdeckt

o Auf der Schutzschicht 16 wird ein adhäsives Material 17 aufgebracht, welches das Pflaster an der Haut des Patienten befestigt. Das adhäsive Material bildet eine Klebeschicht.

o ggfs. Können die Schutzschicht 16 und die Klebeschicht 17 auch durch das gleiche Material bereitgestellt werden

Herstellung der Elektroden: o Eventuell wird an den Stellen, die frei von Schutzmaterial 16 und Adhäsiv 17 sind, und welche die Haut-Elektroden 18 darstellen, die leitfähige Tinte chloriert, bzw. es wird ein chloridhaltige und/oder chlorierte leitfähige Tinte über die erste Tinte aufgedruckt

o Auf die ggf. chlorierten Elektrodenstellen wird ein Hydrogel, bzw. eine Chlorid-lonen-enthaltende Flüssigkeit, angebracht. Dies erfolgt z.B. durch manuelles Platzieren eines bereits fertigen Hydrogels, oder durch maschinelle Deposierung eines liquiden Hydrogels.

Herstellung der Kontaktbereiche: o An den Stellen, welche die Kontaktbereiche 13 der Leiterbahnen 12 bilden sollen, sind die Leiterbahnen flächig ausgeführt. Weiterhin befindet sich im Bereich der Kontaktbereiche 13 kein Schutzmaterial 16 oder Adhäsiv 17. Dabei kann für jeden Kontaktbereich 13 eine einzelne Aussparung im Schutzmaterial 16 und Adhäsiv 17 vorliegen, oder eine gemeinsame Aussparung für alle Kontaktbereiche 13. o Die Kontaktbereiche 13 können in einer Variante mechanisch und/oder in Bezug auf ihre Leitfähigkeit verstärkt werden. Dies kann z. B. durch Aufbringen einer zusätzlichen leitfähigen Schicht, bspw. aus einem leitfähigen Kunststoff, und/oder durch die Verwendung mehrerer Schichten aus leitfähiger Tinte erfolgen, z. B. indem die Kontaktbereiche mit einer oder mehreren weiteren Schichten der Tinte überdruckt werden.

Schutz-Liner: o Auf die patienten-seitige Oberfläche, welche nun Adhäsivmaterial 17 und Elektroden 18 beinhaltet, wird ein Schutz-Liner 15 aufgebracht, der vor Alterung, Austrocknung und physischer Schädigung schützt und vor Benutzung entfernt wird, (vergleichbar mit einem konventionellem Wund-Pflaster)

Oberfläche: o Auf der nicht-patienten-seitigen Oberfläche des Trägermaterials 14 wird ggfs. noch eine zusätzliche Lage eines weichen und/oder ober- flächen-strukturierenden Materials aufgebracht (z.B. textil oder textil- ähnlich). Alternativ kann diese Oberfläche auch schon auf dem initialen Trägermaterial angeordnet sein.

Anbringung des Konnektors am Pflaster:

Die Anbringung des Konnektors am Pflaster ist in Fig. 5 und Fig. 7a/b und 8 gezeigt: o Ein Teil des Pflasters besteht aus einer Lasche 10, d.h. einer Ausbuchtung, bzw. einem seitlichen Auswuchs, auf der alle Leiterbahnen 12 in einer bestimm- ten Konfiguration in Kontaktbereichen 13, insbesondere Kontaktflächen enden. Diese Kontaktbereiche 13 sind die Enden der gedruckten Leiterbahnen 12. Durch Umklappen der Lasche 10 kommen die freien Enden der Leiterbahnen 12 auf der eigentlich patientenseitigen, durch das Umklappen nun jedoch pati- enten-fernen Seite des Pflasters frei zum liegen. An dieser Stelle des Pflasters wird auf der eigentlich patientenseitigen, durch das Umklappen nun jedoch patientenfernen Seite der Konnektor 12 angebracht. Bei diesem handelt es sich insbesondere um ein Kunststoffteil. Der Konnektor weist eine oder mehrere Aussparungen 24 auf, durch welche hindurch die Kontaktbereiche 13 der Leiterbahnen 12 zugänglich sind.

Der Biegeradius des Pflasters ist begrenzt durch die Biegsamkeit der gedruckten Tinte 12. Diese sollte in der Regel einen minimalen Biegeradius von bspw. 2 mm nicht unterschreiten. Daher wird der Falzpunkt 11 der Konnektor-Lasche 10, in dem eine 180°-Faltung vollzogen wird, über einen Stegbereich 21 geführt, welcher im Ausführungsbeispiel als Teil des Konnektors ausgestaltet ist. Der Stegbereich 21 kann z. B. die Form eines runden, horizontalen Zylinders von 3-4 mm Durchmesser haben, und beugt einer zu starken Falzung der Lasche 10 vor. Der Stegbereich 21 kann über Verbindungsarme 22 mit dem restlichen Konnektor verbunden sein. Die Lasche 10 wird um den Stegbereich 21 herum unter den Konnektor geführt, siehe Fig. 8. Die Verbindungsarme 22 erstrecken sich bevorzugt von dem Konnektor ausgehend schräg voneinander weg zum Stehbereich 21 , siehe Fig. 2, 4 und 5. Der Stegbereich könnte in gleicher Weise auch an einem Gegenelement 26 des Konnektors 2 angeordnet werden.

Die Leitungen 12 im Pflaster dienen dazu, die Biosignale von den Elektroden 18 auf der Haut durch das Pflaster zum Konnektor 2 hin zu leiten, wo sie über die Kontaktbereiche 13 direkt auf die Sensoreinheit übertragen werden.

Die Lasche 10 wird von ihrem freien Ende ausgehend zu dem Falzbereich 11 breiter. Hierdurch wird das Gewicht der Sensoreinheit auf einen breiteren Bereich des Pflasters verteilt.

Die Lasche 10 weist von ihrem freien Ende ausgehend zu dem Falzbereich 11 eine größere Länge auf als der Bereich des Pflasters, an welchem sie ange- ordnet ist, und schaut hierdurch mit ihrem freien Ende über diesen hinaus. Hierdurch kann das Pflaster in dem Bereich, in welchem er auf den Patienten aufgeklebt wird, als ein schmales Band ausgeführt sein.

o Durch die Befestigung des Konnektors an der Lasche ist der Konnektor gegenüber dem auf die Haut aufgeklebten Bereichen des Pflasters beweglich.

o Die Lasche kann entweder frei umgeklappt sein, oder wie in Fig. 8 gezeigt auf ihrer Rückseite mit der Oberfläche des Pflasters in Verbindung stehen. Bevorzugt erfolgt dies über einen punktförmigen Befestigungsbereich 50, welcher eine gewisse Höhe aufweist. Hierdurch verbleibt eine Beweglichkeit zwischen Pflaster und Lasche und damit zwischen Pflaster und Konnektor. Die Befestigung kann in einer möglichen Ausführungsform lösbar sein, und insbesondere über eine Magnet-Verbindung bereit gestellt werden.

Konnektor

Die Verbindung zwischen Sensor und Pflaster wird durch den Konnektor gesichert, von welchem ein erstes Ausführungsbeispiel in Fig. 2, ein zweites Ausführungsbeispiel in Fig. 4 gezeigt ist.

Der Konnektor ist in beiden Ausführungsbeispielen ein mechanisches Verbindungselement, z.B. aus einem biokompatiblen Polymer, das auf der eigentlich pati- entenseitigen, durch das Umklappen der Lasche nun jedoch patienten-fernen Seite des Pflasters angebracht wird. Der Konnektor misst beispielsweise ca. 2-5 cm im Durchmesser und 3-5mm in der Höhe.

Der Konnektor 2 wird auf das Pflaster aufgeklebt, siehe Fig. 7a, und/oder durch ein Gegenelement 26 auf der eigentlich patientenfernen, durch das Umklappen nur jedoch patienten-seitigen Pflasterseite, gehalten, siehe Fig. 7b. Zur Verbindung zwischen Konnektor 2 und Gegenelement 26 sind Stege 27 vorgesehen, welche durch das Pflaster hindurch, oder aussen am Rand des Pflasters vorbei gehen, und bspw. am anderen Element Einrasten und/oder durch eine Schnapp-Befestigung bilden. Bei dem Gegenelement 26 kann es sich um eine Platte handeln, welche z. B. eine Dicke zwischen 0,5 mm und 2mm aufweist, insbesondere eine Dicke von 1 mm. Das Gegenelement kann aus einem biokompatiblen Kunststoff oder einem Karton hergestellt werden. Der Konnektor liegt in beiden Fällen mit der Unterseite seiner Bodenplatte 25 auf der eigentlich patientenfernen, durch das Umklappen nur jedoch patienten-seitigen Pflasterseite auf.

Der Konnektor 2 stellt die mechanische Verbindung zwischen Sensoreinheit 3 und Pflaster 1 her, d.h. er befestigt die Sensoreinheit 3 am Pflaster 1. Die mechanische Verbindung der Sensoreinheit 3 mit dem Pflaster 1 durch den Konnektor 2 definiert die Position der Sensoreinheit auf dem Pflaster, und somit die Position der Kontakte, insbesondere der Kontaktstifte 35 der Sensoreinheit 3 zu den Kontaktbereichen 13 der Leiterbahnen 12 auf der umgeklappten Lasche 10, siehe Fig. 4. Hierdurch wird gesichert, dass die Kontaktstifte 35 der Sensoreinheit richtig positioniert und kontaktiert werden.

Wie insbesondere aus Fig. 8 ersichtlich, erfolgt die Kontaktierung der Kontaktbereiche 13 der Leitungen 12 des Pflasters unmittelbar durch die Kontaktstifte 35 der Sensoreinheit. Hierfür weist der Konnektor im Bereich der Kontaktbereiche 13 eine oder mehrere Aussparungen 24 auf, durch welche die Kontaktstifte 35 hindurchgehen und die Kontaktbereiche 13 auf dem Pflaster kontaktieren können.

Dabei kann für jeden Kontaktbereich 13 eine eigene Aussparung 24 im Konnektor vorgesehen sein, wie dies bei dem ersten Ausführungsbeispiel in Fig. 2 gezeigt ist. In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Konnektor jedoch nur eine gemeinsame Aussparung 24 für alle Kontaktbereiche 13 auf, bspw. in Form einer Öffnung in einer Bodenplatte 25 des Konnektors, mit welcher der Konnektor auf dem Pflaster aufliegt. Diese Ausgestaltung ist bei dem zweiten Ausführungsbeispiel in Fig. 4 gezeigt. In diesem Fall weist der Konnektor bevorzugt die Form eines Ringes auf, welcher die elektrischen Kontaktbereiche 13 des Pflasters umgibt. Ansonsten sind die beiden Ausführungsbeispiele in Fig. 2 und 4 identisch ausgeführt. Um die Kontaktierung der Kontaktbereiche 13 des Pflasters durch die Kontaktstifte 35 der Sensoreinheit zu vereinfachen, kann der Konnektor ein Gegenelement 26, wie es in Fig. 7b gezeigt ist, aufweisen. Das Pflaster kann sich zumindest im Bereich der Kontaktbereiche 13 des Pflasters auf dem Gegenelement abstützen, so dass die Andrückkraft der Kontaktstifte 35 auf dem Pflaster erhöht wird und ein Ausbeulen des Pflasters in diesem Bereich vermieden wird. In einer ersten Variante kann das Gegenelement im Bereich der Kontaktbereiche 13 des Pflasters platten- förmig mit einer flachen Oberfläche ausgestaltet sein. In einer zweiten Variante kann das Gegenelement im Bereich der Kontaktbereiche 13 des Pflasters eine Erhebung auf seiner Oberfläche aufweisen, durch welche die Kontaktbereiche in die Aussparung 24 hinein in Richtung auf die Sensoreinheit gedrückt werden. Hierdurch müssen die Kontaktstifte der Sensoreinheit weniger weit aus dem Gehäuse 30 der Sensoreinheit herausragen, um die Kontaktbereiche 13 zu kontaktieren.

Für den Nutzer dient der Konnektor 2 zur leichten und intuitiven Anbringung der Sensoreinheit 3 auf dem Pflaster 1. Zum Anbringen der Sensoreinheit am Konnektor reicht der Gebrauch einer Hand aus. Die Gestaltung des Konnektors ermöglicht das Anbringen über haptisch-intuitive Elemente, so dass das Anbringen sogar ohne direkten Sichtkontakt erfolgen kann.

Der Konnektor ist im Ausführungsbeispiel so gestaltet, dass die Anbringung der Sensoreinheit 3 durch eine Drehbewegung, z. B. im Uhrzeigersinn, vollzogen wird. Diese Drehbewegung kann einen Drehwinkel von 20 - 180° umfassen. Zuerst wird die Sensoreinheit 3 in einer definierten, bevorzugt markierten ersten Drehposition positioniert. Die Markierungen können entweder optisch, z. B. Striche, oder mechanisch, z.B. durch Oberflächenstrukturen und/oder -Wölbungen, definiert sein, und ermöglichen dem Nutzer die klare Positionierung der Sensoreinheit in der ersten Position auf dem Konnektor.

Der Aufbau des Konnektors ist in Figuren 2 und 3 näher gezeigt. Der Konnektor weist eine Bodenplatte 25 auf, mit welcher er auf der Oberfläche des Pflasters angeordnet wird. Auf der Bodenplatte ist ein auskragender, ringförmiger Bereich 20 vorgesehen, welcher den mechanischen Verbindungsbereich zur Verbindung mit der Sensoreinheit 3 bildet. Am Außenumfang des ringförmigen Bereiches 20 ist eine in Umfangsrichtung verlaufende Führung 26 in Form einer Nut vorgesehen. Am Ende der Führung 26 ist eine Aussparung 27 als Rastvorrichtung vorgesehen. Weiterhin sind in axialer Richtung verlaufende Aussparungen 28 vorgesehen, welche zum Beginn der in Umfangsrichtung verlaufenden Führung führen.

An der Bodenplatte 25 sind weiterhin Arme 22 vorgesehen, an welchen der Stegbereich 21 angeordnet ist.

Die mechanische Konnektierung mit der Sensoreinheit ist in Fig. 8 und 9 zu sehen. Auf der Unterseite der Sensoreinheit befinden sich zwei radial nach innen zeigende federgelagerte Arretierelemente 33, im Ausführungsbeispiel in Form von horizontal angeordneten Stiften, die zunächst in der ersten Position in axialer Richtung in die hierfür vorgesehenen Aussparungen 28 des Konnektors 2 eingeführt werden. Die Arretierelemente 33 befinden sich so am Beginn einer Führung 26, welche an dem Außenumfang des Konnektors 2 vorgesehen ist. Nach dem Einführen in die Führung 26 in Position 1 werden die Arretierelemente durch die Drehbewegung bis zu einer zweiten Drehposition um den Konnektor geführt. Am Ende der Drehung, bei Erreichen der zweiten Drehposition, arretieren die Arretierelemente 33 durch Einrasten in Aussparungen 27, insbesondere Mulden und/oder Vertiefungen und/oder Durchbrühe an der Außenseite des Konnektors in der zweiten Drehposition. Durch das Einrasten der Arretierelemente 33 in diese Aussparungen 27 erfolgt ein hapti- sches Feedback an den Nutzer. In der zweiten Drehposition kommen die elektrischen Kontakte in der richtigen Position aufeinander zu liegen, so dass die elektrische Verbindung bereitgestellt wird.

Optional kann die Führung 26 für die Arretierelemente 33 im Konnektor so gestaltet sein, dass sie die Drehbewegung im Verlauf für den Nutzer graduell schwerer erscheinen lässt. Hierdurch entsteht die Sensation des Aufziehens einer Feder, was für das haptische Erlebnis des Nutzers eine Verbesserung darstellt. Dies wird mechanisch ermöglicht, indem der Abstand des Bodens der Führung 26, auf welchem die Arretierelemente 33 gleiten, zur Drehachse sich graduell vergrößert. Im Ausführungsbeispiel ist hierfür vorgesehen, dass der ringförmige Bereich 20 des Konnektors, in welchem die Führung 26 vorgesehen ist, graduell dicker wird. Hierdurch werden die Federn 36 der Arretierelemente 33 im Laufe der Bewegung von der ersten Drehposition zu der zweiten Drehposition graduell angespannt, bis sie an der zweiten Drehposition bei Einrasten in den Aussparungen 27 entlastet werden.

In einer möglichen Ausführungsform ist die Verbindung zwischen Sensoreinheit und Konnektor spritzwasserdicht und/oder wasserdicht ausgeführt. Dies hat den Vorteil, dass die Pateinten / Nutzer damit duschen können, und Schweiß keine Artefakte verursachen würde.

Das Gehäuse kann ein Dichtelement aufweisen, welches mit einer Dichtfläche des Konnektors zusammenwirkt. Bevorzugt wird das Dichtelement dabei im konnektier- ten Zustand auf die Dichtfläche gedrückt. Dies kann bspw. durch einen Verlauf der Führung 26 erreicht werden, welcher über die Erstreckung in Umfangsrichtung einen axialen Versatz aufweist, so dass in der zweiten Drehposition die Arretierelemente 33 eine Kraft in axialer Richtung auf den Konnektor ausüben. Als Dichtfläche kann bspw. die Bodenplatte 25 dienen, welche mit einem auf einer Gehäusekante angeordnetem Dichtelement, bspw. einem Dichtring zusammenwirkt.

Der Konnektor kann mit der Oberfläche des Pflasters verklebt sein, wobei die Dichtfläche des Konnektors den elektrischen Verbindungsbereich komplett umgibt, so dass der elektrische Verbindungsbereich zwischen Sensoreinheit und Pflaster nach außen komplett abgedichtet ist.

Das Ablösen der Sensoreinheit 3 vom Konnektor 2 nach dem Gebrauch erfolgt über an der Rückseite der Sensoreinheit gelegene Bedienelemente 37, z.B. in Form von Schiebe- und/oder Kipp-Schaltern. Diese sind in Kontakt mit den Arretierelementen 33 und können bei Betätigung die Federn der Arretierelemente 33 wieder aufziehen und/oder spannen, wodurch die Arretierelemente 33 wieder eingezogen werden. Erst wenn beide Arretierelemente 33 wieder gleichzeitig mehr als 50% ihrer Wegstrecke eingezogen werden, können sie aus den Aussparungen 27 entfernt werden, und die Sensoreinheit kann aus der zweiten Drehposition in axialer Richtung abgelöst und vom Konnektor getrennt werden.

Die Arretierelemente 33 der Sensoreinheit können an der Unterseite der Sensoreinheit 3 eingebettet in die Seitenwände einer Vertiefung 32 im Gehäuse der Sensoreinheit liegen. Die Vertiefung 32 kann dabei dem Durchmesser und der Höhe des ringförmigen Bereiches 20 des Konnektors 2 entsprechen. Im konnektierten Zustand befindet sich zumindest der ringförmige Bereich 20 des Konnektors 2 in der Vertiefung 32 des Gehäuses. In einer möglichen Ausgestaltung kann auch die Bodenplatte 25 in die dann entsprechend mit einer Stufe versehenen Vertiefung 32 versenkt angeordnet sein.

Die Kontaktstifte 35 sind bevorzugt im Gehäuse versenkt angeordnet, und zwar in einem Bereich 34, welcher von der ringförmigen Vertiefung 32 umgeben und gegenüber diesem erhaben ist. Bei Abschluss der Drehbewegung und Erreichen der zweiten Drehposition kommt der Bereich 34 mit den Kontaktstiften der Sensoreinheit im Konnektor auf der Höhe des Pflasters zu liegen, wodurch die Kontaktstifte 35 die Kontaktbereiche 13 der Leiterbahnen 12 des Pflasters kontaktieren.

Unabhängig von der genauen Ausführung des Bereiches 34 mit den Kontaktstiften 35 reichen die Kontaktstifte 35 in eine ersten Variante über den unteren Rand des Gehäuses 30 heraus, um so direkt mit dem Pflaster zu kontaktieren. In diesem Fall kann das Pflaster im Bereiche der Kontaktbereiche 13 flach auf der Unterseite des Konnektors angeordnet sein, da die Kontaktstifte 35 komplett durch die Aussparung bzw. Aussparungen 24 des Konnektors hindurch reichen.

In einer zweiten Variante ist ein Bereich des Pflasters mit den Kontaktbereiche 13 dagegen in die Aussparung bzw. Aussparungen 24 des Konnektors hinein gewölbt, bspw. indem eine Erhebung auf der Oberfläche des Gegenelementes vorgesehen ist, durch welche die Kontaktbereiche in die Aussparung 24 hinein in Richtung auf die Sensoreinheit gedrückt werden. Bevorzugt ist in diesem Fall nur eine Ausspa- rung 24 für alle Kontaktbereiche 13 vorgesehen, um den zulässigen Biegeradius des Pflasters einzuhalten. Durch das in den Konnektor hineinreichende Pflaster müssen die Kontaktstifte der Sensoreinheit weniger weit aus dem Gehäuse 30 der Sensoreinheit herausragen, um die Kontaktbereiche 13 zu kontaktieren. Insbesondere können die Kontaktstifte 35 in der zweiten Variante nicht über den unteren Rand des Gehäuses 30 herausragen, da sie die Kontaktbereiche 13 in einer Ebene oberhalb des unteren Randes der Sensoreinheit kontaktieren.

Eine weitere mögliche Gestaltungsvariante des Konnektors ist ein Bajonettver- schluss, der, vergleichbar mit dem Verschluss eines Spiegelreflexamerobjektives, durch Eindrehen von einer ersten Drehposition bis zu einer zweiten Drehposition erfolgt.

Zusätzlich kann die Sensoreinheit eine magnetische Komponente enthalten, die auf eine im Konnektor liegende magnetische und/oder metallische Komponente anziehend wirkt, wodurch die Anbringung der Sensoreinheit zusätzlich vereinfacht wird. Dies kann z. B. durch eine im Konnektor-Ring liegende magnetisch reagierende Metalllegierung erfolgen.