Titel SYSTEM MIT EINER SCHWENKBAREN ARMLEHNE UND EINEM PENDELELEMENT Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft schwenkbare Armlehnen. Schwenkbare Armlehnen sind aus dem Stand der Technik bekannt und lassen sich häufig an Fahrzeugsitzen,

vorzugsweise an deren Rückenlehnen, finden. Insbesondere lassen sich schwenkbare Armlehnen, wenn sie gerade nicht gebraucht werden, platzsparend in eine Verstaustellung überführen. Typischerweise umfasst die Rückenlehne eine Aussparung, in die die schwenkbare Armlehne zum Verstauen hineingedrückt werden kann. In der

Gebrauchsstellung kann die Armlehne nicht nur als Stütze für den Arm dienen, sondern den Komfort für den Passagier durch zusätzliche Staufläche oder leicht zugängliche

Bedienelemente weiter erhöhen.

Nachteilig ist bei den schwenkbaren Armlehnen aus dem Stand der Technik, dass in einer Unfallsituation oder bei einem starken Abbremsen des Kraftfahrzeugs Kräfte auftreten können, durch die die schwenkbare Armlehne aus ihrer Verstaustellung unkontrolliert herausschwenkt, wodurch das Verletzungsrisiko für den Passagier erhöht wird.

Offenbarung der Erfindung

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein System zur Verfügung zu stellen, mit dem die schwenkbare Armlehne in einer Unfallsituation daran gehindert wird, unkontrolliert aus einer Verstaustellung herauszuschwenken. Dabei ist es wünschenswert, dass die dafür getroffenen Maßnahmen die Funktionalität und den Betrieb der schwenkbaren Armlehne im Regelfall, d. h. in einer Nicht-Unfall- oder Nicht-Abbremssituation, möglichst nicht beeinträchtigen. Au ßerdem soll das System nach der Unfall- oder Abbremssituation möglichst schnell und einfach in einen funktionstüchtigen Zustand zurückkehren.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird gelöst durch ein System mit einer

schwenkbaren Armlehne und einem Pendelelement, wobei die Armlehne an einem

Halterungsmittel um eine Primärachse verschwenkbar angelenkt ist, wobei die Armlehne drehfest mit einem Verbindungselement verbunden ist und das Halterungsmittel das Pendelelement aufweist, wobei das Pendelelement um eine Sekundärachse verschwenkbar ist, wobei das Verbindungselement und das Pendelelement derart ausgestaltet sind, dass bei einer auf das System wirkenden Kraft das Pendelelement in eine erste Position verschwenkbar ist, wobei das verschwenkte Pendelelement in der ersten Position derart mit dem Verbindungselement formschlüssig zusammenwirkt, dass der Formschluss einem

Verschwenken des Verbindungselements entlang einer zweiten Drehrichtung entgegenwirkt, wobei die erste Drehrichtung entgegengesetzt zur zweiten Drehrichtung verläuft.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass das System in einem Fahrzeug angeordnet ist, vorzugsweise an einem Fahrzeugsitz. Mittels des erfindungsgemäßen Systems kann durch das formschlüssige Zusammenwirken von Verbindungselement und Pendelelement verhindert werden, dass die schwenkbare Armlehne eine Verstauposition verlässt, wenn auf das System eine entsprechende Kraft, insbesondere eine Scheinkraft, entlang der

Kraftrichtung wirkt. Die Kraft auf das System kann beispielsweise durch eine Unfallsituation oder ein scharfes Abbremsen hervorgerufen werden und wirkt entlang einer Kraftrichtung, d. h. im Wesentlichen entlang einer senkrecht zur Primärachse verlaufenden Richtung, insbesondere entlang einer durch eine Fahrtrichtung vorgegebenen Richtung. Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Armlehne in der Verstaustellung im Wesentlichen vertikal und in der Gebrauchsstellung im Wesentlichen horizontal angeordnet ist. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die Armlehne

~ von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung durch eine Schwenkbewegung um die Primärachse entlang einer ersten Drehrichtung überführt wird und

~ von der Gebrauchsstellung in die Verstaustellung durch eine Schwenkbewegung um die Primärachse entlang einer zweiten Drehrichtung überführt wird, wobei die erste Drehrichtung der zweiten Drehrichtung entgegengesetzt ist. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die schwenkbare Armlehne reversibel zwischen einer Gebrauchsstellung und einer

Verstaustellung überführbar ist, wobei das System derart konfiguriert ist, dass das formschlüssige Zusammenwirken des Pendelelements ein Verlassen der Armlehne aus der Verstaustellung verhindert. Insbesondere ist die erste Position eine für den Formschluss vorgesehene Position.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen entnehmbar. In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Pendelelement über ein eine Rückstellkraft aufweisendes Federelement mit dem Halterungsmittel verbunden ist, wobei das Federelement derart konfiguriert ist, dass die Rückstellkraft einer Schwenkbewegung des Pendelelements entlang der ersten Drehrichtung entgegenwirkt. Dadurch wird das Pendelelement im Regelfall, d. h. in der Nicht-Unfallsituation oder der Nicht- Abbremssituation, durch das Federelement in vorteilhafter Weise davon abgehalten, mit dem Verbindungselement zusammenzuwirken. Insbesondere ist das Federelement derart ausgestaltet, dass das Pendelelement im Regelfall kontaktfrei zum Verbindungselement angeordnet ist. Weiterhin ist es vorgesehen, dass das Federelement das Pendelelement unmittelbar nach der Unfallsituation oder der Abbremssituation in seine ursprüngliche Position zurückführt. In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Federelement derart konfiguriert ist, dass die auf das System wirkende Kraft einen Schwellenwert für das

Verschwenken des Pendelelements überschreiten muss. Voraussetzung für das

Verschwenken des Pendelelements in eine für den Formschluss vorgesehene Position, d. h. in die erste Position, ist eine Kraft, die der Rückstellkraft des Federelements entgegenwirkt und die Rückstellkraft überwindet bzw. überkompensiert. Durch die Wahl des

Federelements, insbesondere der Rückstellkraft des Federelements, lässt sich demnach festlegen, wie groß die Kraft sein muss, die das Pendelelement in die für den Formschluss vorgesehene Position überführen kann. Dadurch lässt sich in vorteilhafter Weise die

Sensibilität des Systems mit der schwenkbaren Armlehne und dem Pendelelement durch die geeignete Wahl des Federelements einstellen.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Federelement am

Halterungsmittel angelenkt ist. Insbesondere ist das Federelement an einem ersten Ende um eine parallel zur Primärachse verlaufende Achse verschwenkbar. Dadurch lässt sich sicherstellen, dass die maximal mögliche Rückstellkraft des Federelements beim

Verschwenken des Pendelelements auf das Pendelelement wirkt. Andernfalls würde die Gefahr einer Verformung des Federelements entlang einer ungewollten Richtung bestehen, wodurch die auf das Pendelelement übertragbare Rückstellkraft reduziert würde. In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Halterungsmittel einen zweiten Anschlag aufweist, wobei der zweite Anschlag derart konfiguriert ist, dass bei einem Verschwenken des Pendelelements entlang der ersten Drehrichtung die Positionierung des Pendelelements für das formschlüssige Zusammenwirken mit dem Verbindungselement mittels des zweiten Anschlags zumindest unterstützt wird. Insbesondere ist der zweite Anschlag derart ausgestaltet, dass ein Verschwenken des Pendelelements entlang der ersten Drehrichtung beendet wird. Vorzugsweise wirkt der zweite Anschlag formschlüssig entlang der ersten Drehrichtung mit dem Pendelelement zum Beenden der Schwenkbewegung zusammen. Mit anderen Worten: Das Pendelelement schlägt am zweiten Anschlag an und wird dadurch für das formschlüssige Zusammenwirken mit dem Verbindungselement positioniert. Dadurch lässt sich in vorteilhafter Weise vermeiden, dass das Pendelelement über die für den Formschluss vorgesehene Position hinaus verschwenkt wird und dadurch der Formschluss nicht garantiert werden kann. Mittels des zweiten

Anschlags lässt sich in vorteilhafter Weise ein System realisieren, bei dem das

formschlüssige Zusammenwirken von Pendelelement und Verbindungselement

sicherstellbar ist, wenn die auf das System wirkende Kraft größer ist als ein Schwellenwert. In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Pendelelement und das Verbindungselement derart ausgestaltet sind, dass das formschlüssige Zusammenwirken zwischen Pendelelement und Verbindungselement entlang einer im Wesentlichen senkrecht zur Kraftrichtung (der auf das System wirkenden Kraft) verlaufenden Richtung erfolgt.

Dadurch lässt sich ein System mit schwenkbarer Armlehne und Pendelelement realisieren, mit dem die auf das System wirkende Kraft in das formschlüssige Zusammenwirken zweier Elemente entlang einer senkrecht zur Kraftrichtung verlaufenden Richtung kanalisiert wird.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Pendelelement eine erste Kontaktfläche und das Verbindungselement eine zweite Kontaktfläche umfasst, wobei die erste Kontaktfläche und die zweite Kontaktfläche beim formschlüssigen Zusammenwirken des Pendelelements mit dem Verbindungselement in Kontakt stehen. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die erste und die zweite Kontaktfläche zueinander komplementär ausgestaltet sind. Insbesondere ist es denkbar, dass die erste und die zweite Kontaktfläche derart ausgestaltet sind, dass die erste und die zweite Kontaktfläche den Formschluss unterstützen. Weiterhin ist es vorstellbar, dass die erste Kontaktfläche in ihrer Länge entlang des Umfangs mehr als 10% des Umfangs des Pendelelements ausmacht und/oder die zweite Kontaktfläche in ihrer Länge entlang des Umfangs mehr als 10% des Umfangs des Verbindungselements ausmacht. Als Umfang wird hier der Umfang von Pendelelement und Verbindungselement verstanden, der in einer senkrecht zur Primärachse verlaufenden Ebene liegt.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Verbindungselement ein Stoppelement aufweist, wobei das Stoppelement in der Gebrauchsstellung mit einem ersten Anschlag des Halterungsmittels formschlüssig entlang der zweiten Drehrichtung

zusammenwirkt. Dadurch lässt sich in vorteilhafter Weise verhindern, dass die Armlehne durch eine Schwenkbewegung entlang der zweiten Drehrichtung über die Gebrauchsstellung hinaus verschwenkt wird. In vorteilhafter Weise ist der erste Anschlag in das Halterungsmittel integriert, wodurch sich ein besonders kompaktes System mit schwenkbarer Armlehne und Pendelelement realisieren lässt.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Rückenlehne aufweisend ein System mit einer schwenkbaren Armlehne und einem Pendelelement, wie es oben beschrieben wurde.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Fahrzeugsitz aufweisend ein System mit einer schwenkbaren Armlehne und einem Pendelelement, wie es oben beschrieben wurde.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den

Zeichnungen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten

Ausführungsformen anhand der Zeichnungen. Die Zeichnungen illustrieren dabei lediglich beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung, welche den wesentlichen

Erfindungsgedanken nicht einschränken.

Kurze Beschreibung der Figuren Figur 1 zeigt in vier Abbildungen Beispiele für schwenkbare Armlehnen.

Figur 2 zeigt eine schwenkbare Armlehne gemäß einer ersten beispielhaften

Ausführungsform in einer Verstaustellung und in einer Gebrauchsstellung. Figur 3 zeigt ein Halterungsmittel für ein System mit einer verschwenkbaren Armlehne und einem Pendelelement gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung und einer perspektivischen Ansicht.

Figur 4 zeigt im Detail das Halterungsmittel für das System mit der verschwenkbaren Armlehne und dem Pendelelement gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Seitenansicht, wobei sich die Armlehne von links nach rechts in der Verstaustellung, in einer Unfallstellung und in der Gebrauchsstellung befindet.

Ausführungsformen der Erfindung

In den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal benannt bzw. erwähnt.

In Figur 1 sind in vier Abbildungen Beispiele für schwenkbare Armlehnen 1 dargestellt, die die vorliegende Erfindung betreffen. Vorzugsweise sind solche Armlehnen 1 in eine

Rückenlehne 2 eines Fahrzeugsitzes, insbesondere in die Rückenlehne 2 einer Rückbank eines Fahrzeugs, integriert. Dabei lässt sich die Armlehne 1 zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung reversibel überführen. In der Gebrauchsstellung kann ein Passagier 100 des Fahrzeugs seinen Arm auf der Armlehne abstützen. Insbesondere ist die Armlehne derart mit einer Polsterung ummantelt, dass der Passagier 100 sich in der Verstaustellung mit dem Rücken an eine erste gepolsterte Seite der Armlehne 1 anlehnen und in der Gebrauchsstellung seinen Arm auf einer zweiten gepolsterten Seite der Armlehne 1 abstützen kann. Zudem ist es vorstellbar, dass die Armlehne 1 über einen Stauraum 7 verfügt, der über eine in die Armlehne 1 eingelassene Klappe 4 in der Gebrauchsstellung zugänglich ist. Insbesondere ist es denkbar, dass die Klappe 4 um eine Klappachse 13 durch eine Kippbewegung 8 verschwenkbar an die Armlehne 1 angelenkt ist. Weiterhin ist es vorstellbar, dass die Armlehne 1 zumindest teilweise dem Passagier 100 eine Stellfläche 5, insbesondere im vorderen Drittel der Armlehne 1 , zur Verfügung stellt, auf der der Passagier 100 in der Gebrauchsstellung der Armlehne 1 Gegenstände Zwischenlagern bzw. abstellen kann. Zudem ist es denkbar, dass die schwenkbare Armlehne 1 Betätigungselemente 3, wie beispielsweise Druckknöpfe, Drehknöpfe oder andere Schalter, insbesondere in eine Steuertafel bzw. Schalttafel integriert, aufweist, wobei das Betätigen des

Betätigungselements 3 eine Änderung im Fahrzeuginnenraum, vorzugsweise am

Fahrzeugsitz, hervorruft. Beispielsweise lässt sich die Temperatur oder die Beleuchtung im Fahrzeuginnenraum ändern. Zudem ist es vorstellbar, dass die schwenkbare Armlehne 1 einen Getränkehalter 6 umfasst, wobei der Getränkehalter 6 in der Gebrauchsstellung aus der Armlehne 1 herausgezogen werden kann. Weiterhin ist es vorgesehen, dass die

Rückenlehne 2 des Fahrzeugsitzes eine Rückenlehnenaussparung aufweist, in die die Armlehne 1 für die Einnahme der Verstaustellung hineingedrückt wird. Vorzugweise weist die Rückenlehnenaussparung eine beleuchtbare Wandung auf, die ein Umgebungslicht für den Fahrzeuginnenraum zur Verfügung stellt. Insbesondere weist die Rückenlehnenaussparung eine Wandung auf, an die Lichtquellen 120 anordbar sind, wobei ein von der Lichtquelle 120 verursachter Lichtkegel 130 auf das Blickfeld des Passagiers 100 gerichtet ist und dadurch beispielsweise den Passagier 100 beim Lesen unterstützt. Insbesondere ist es vorstellbar, dass die Lichtquelle 120 verschwenkbar und dadurch der Lichtkegel 130 individuell einstellbar ist.

In Figur 2 ist eine Armlehne 1 gemäß einer ersten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei sich die Armlehne 1 auf der linken Seite in der Verstaustellung und auf der rechten Seite in der Gebrauchsstellung darstellt. Es ist dabei vorgesehen, dass die Armlehne beim Übergang von der Verstaustellung in die

Gebrauchsstellung im Wesentlichen um 90° verschwenkt wird. Vorzugsweise ist die

Armlehne 1 in der Verstaustellung im Wesentlichen vertikal und der Gebrauchsstellung im Wesentlichen horizontal angeordnet. Zum Verschwenken ist die Armlehne 1 an ein

Halterungsmittel 10 angelenkt, wobei das Halterungsmittel 10 seinerseits starr mit einem Teil des Fahrzeugs, vorzugsweise der Rückenlehne 2 des Fahrzeugsitzes, verbunden ist. Ein Verbindungselement 15 ist an mindestens zwei Stellen fest mit der Armlehne 1 verbunden. Insbesondere ist das Verbindungselement 15 drehfest mit der Armlehne 1 verbunden, d. h. das Verbindungselement 15 wird beim Verschwenken der Armlehne 1 mitverschwenkt.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass das Verbindungselement 15 ein Stoppelement 19, das ein Verschwenken der Armlehne 1 über die Gebrauchsstellung hinaus verhindert, aufweist. Dabei ist es vorgesehen, dass das Stoppelement 19 bei der Einnahme der

Gebrauchsstellung mit dem Halterungsmittel 10 entlang einer senkrecht zur Primärachse 1 1 verlaufenden Richtung formschlüssig mit einem ersten Anschlag des Halterungsmittels 10 zusammenwirkt und dadurch eine Schwenkbewegung der Armlehne 1 bei der Überführung von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung beendet. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Verbindungselement 15 bei einem Verschwenken der Armlehne 1 entlang einer zweiten Drehrichtung die Schwenkbewegung beendet, indem das Stoppelement 19 mit dem Halterungsmittel 10, insbesondere mit dessen ersten Anschlag 21 , formschlüssig entlang der zweiten Drehrichtung zusammenwirkt. Weiterhin umfasst das Halterungsmittel 10 ein Pendelelement 18, das um eine Sekundärachse 12 verschwenkbar am Halterungsmittel 10 angelenkt ist und über ein ebenfalls am Halterungsmittel 10 angeordnetes Federelement 25 positioniert wird. Insbesondere sorgt das Federelement 25 dafür, dass das Pendelelement 18 im Regelfall, d. h. in einer Nicht-Unfallsituation, im Wesentlichen kontaktfrei zum

Verbindungselement 15 angeordnet ist.

In Figur 3 ist das Halterungsmittel 10 für das System mit der schwenkbaren Armlehne 1 und dem Pendelelement 18 gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei das Halterungsmittel 10 und das Verbindungselement 15 auf der linken Seite in einer Explosionsdarstellung und auf der rechten Seite in zusammengefügter Form in einer perspektivischen Ansicht illustriert sind. Es ist dabei vorgesehen, dass das

Halterungsmittel 10 einen Grundkörper aufweist, der über Befestigungsvorrichtungen 9 an einem Teil der Fahrzeugkarosserie oder der Innenausstattung, wie beispielsweise an der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes, befestigbar ist. Beispielsweise handelt es sich bei der Befestigungsvorrichtung um ein Loch, über das das Halterungsmittel fest an die Fahrzeugkarosserie angeschraubt werden kann. Weiterhin ist ein zweiter Anschlag 22 vorgesehen, der eine Verschwenkbewegung des Pendelelements 18 entlang einer ersten Drehrichtung 31 begrenzt. Für eine Verschwenkbewegung des Pendelelements 18 entlang der ersten Drehrichtung 31 muss zunächst eine Rückstellkraft des Federelements 25, über das das Pendelelement 18 ebenfalls mit dem Halterungsmittel 10 verbunden ist, überwunden werden. Weiterhin ist es vorgesehen, dass zur Verschwenkung um die Primärachse 1 1 das Pendelelement 18 eine erste Aussparung aufweist, die einen Vorsprung des

Halterungsmittels 10 umgibt. Weiterhin ist es vorgesehen, dass der Vorsprung derart ausgestaltet ist, dass der Vorsprung und der Grundkörper im Wesentlichen eine Bewegung des Pendelelements 18 entlang einer parallel zur Sekundärachse 12 verlaufenden Richtung verhindern. Weiterhin ist es vorgesehen, dass der Grundkörper des Halterungsmittels 10 eine zweite Aussparung, vorzugsweise eine kreisförmige Aussparung 17, aufweist, in der eine um die Primärachse 1 1 verdrehbare Schwenkachse 28 gelagert ist. Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass das Verbindungselement 15 und die schwenkbare Armlehne 1 räumlich durch den Grundkörper getrennt und über die in der zweiten Aussparung verdrehbar gelagerte Schwenkachse 28 drehfest miteinander verbunden sind. Zur Verbindung von der schwenkbaren Armlehne 1 und/oder dem Verbindungselement 15 mit der Schwenkachse 28 ist ein Verknüpfungsmittel, wie beispielsweise eine Schraube 14, vorgesehen. In Figur 4 ist das Halterungsmittel 10 für das System mit der verschwenkbaren Armlehne 1 und dem Pendelelement 18 gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Seitenansicht dargestellt, wobei sich die Armlehne 1 von links nach rechts in der Verstaustellung, in einer Unfallstellung und in der Gebrauchsstellung befindet. In der Gebrauchsstellung wird das Pendelelement 18 durch die Rückstellkraft des Federelements 25 daran gehindert, eine andernfalls durch die Schwerkraft bevorzugte Stellung einzunehmen. In einer solchen Stellung könnte das Pendelelement 18

möglicherweise ungewollt in Kontakt treten mit dem Verbindungselement 15 und dadurch ein Verschwenken der Armlehne 1 behindern. In einer Unfallsituation (oder auch bei einem starken Abbremsen) wirken Kräfte, insbesondere Scheinkräfte, auf das Pendelelement 18. Sind diese Kräfte groß genug, die Rückstellkraft des Federelements 25 zu überwinden bzw. zu überkompensieren, wird das Pendelelement 18 entlang der ersten Drehrichtung 31 verschwenkt. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das verschwenkte Pendelelement 18 über eine erste Kontaktfläche 41 mit einer zweiten Kontaktfläche 42 des

Verbindungselements 15 in Kontakt tritt, wobei durch ein formschlüssiges Zusammenwirken des Pendelelements 18 mit dem Verbindungselement 15 ein Verschwenken des

Verbindungselements 15 entlang der ersten Drehrichtung 31 , die der zweiten Drehrichtung 32 entgegengesetzt ist, verhindert wird. Es ist dabei vorstellbar, dass das Verbindungselement 15 vor dem formschlüssigen Zusammenwirken mit dem Pendelelement 18 bereits entlang der zweiten Drehrichtung verschwenkt wurde. Weiterhin ist es

vorgesehen, dass mittels des zweiten Anschlags 22 das Pendelelement 18 für das formschlüssige Zusammenwirken vorpositioniert bzw. ausgerichtet wird. Da das

Verbindungselement 15 und die schwenkbare Armlehne 1 drehfest miteinander verbunden sind, wird durch den Formschluss, der durch die beim Unfall auftretenden Kräfte initiiert wird, verhindert, dass die Armlehne 1 bei einem Unfall unkontrolliert aus der Verstauposition herausschwenkt. Dadurch wird ein durch die Armlehne 1 hervorgerufenes Verletzungsrisiko bei einem Unfall oder einem starken Abbremsen des Fahrzeugs reduziert. Weiterhin ist es vorgesehen, dass das Pendelelement 18 in der Gebrauchsstellung derart durch das

Federelement 25 angeordnet ist, dass das Pendelelement 18 das Verbindungselement 15 nicht kontaktiert. Es ist dabei auch vorstellbar, dass der Formschluss unmittelbar nach dem Unfall oder dem starken Abbremsen wieder aufgehoben wird, indem das Federelement 25 das Pendelelement 18 wieder in seine ursprüngliche Position zurückführt. Dadurch lässt sich ohne weiteres Zutun des Passagiers 100 die Funktionalität der schwenkbaren Armlehne 1 wiederherstellen. Schließlich lässt sich die schwenkbare Armlehne 1 in die

Gebrauchsstellung überführen, wobei das Verbindungselement 15 entlang einer zweiten Drehrichtung 32 verschwenkt.

Bezugszeichenliste

1 schwenkbare Armlehne

2 Rückenlehne

3 Betätigungselement

4 Klappe

5 Stellfläche

6 Getränkehalter

7 Stau räum

8 Kippbewegung

9 Befestigungsvorrichtung

10 Halterungsmittel

1 1 Primärachse

12 Sekundärachse

13 Klappachse

14 Schraube

15 Verbindungselement

17 kreisförmige Aussparung

18 Pendelelement

19 Stoppelement

21 erster Anschlag

22 zweiter Anschlag

25 Federelement

28 Schwenkachse

31 erste Drehrichtung

32 zweite Drehrichtung

41 erste Kontaktfläche

42 zweite Kontaktfläche

100 Passagier

120 Lichtquelle

130 Lichtkegel