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Title:
SYSTEM CONSISTING OF A SMALL ELECTRICAL AND AUXILIARY ELECTRICAL DEVICE ASSIGNED THERETO
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/089152
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system consisting of a small electrical device (1) and an auxiliary electrical device (4) assigned thereto with a receiving device (3) for the small electrical device, wherein both devices are provided with corresponding first electrical and/or electro-magnetic coupling means (8, 9) for transmitting energy and/or information and at least the small electrical device (1) has at least one additional coupling means (13).

Inventors:
EICHHORN REINHOLD (DE)
GLEICH DETLEF (DE)
HOTTENROTT SEBASTIAN (DE)
JUNK PETER (DE)
KLEEMANN CHRISTOF (DE)
ODEMER MICHAEL (DE)
POHL THORSTEN (DE)
SCHWARZ TOBIAS (DE)
WOLF JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/001373
Publication Date:
October 21, 2004
Filing Date:
February 13, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BRAUN GMBH (DE)
EICHHORN REINHOLD (DE)
GLEICH DETLEF (DE)
HOTTENROTT SEBASTIAN (DE)
JUNK PETER (DE)
KLEEMANN CHRISTOF (DE)
ODEMER MICHAEL (DE)
POHL THORSTEN (DE)
SCHWARZ TOBIAS (DE)
WOLF JUERGEN (DE)
International Classes:
A45D27/46; B26B19/38; (IPC1-7): A45D27/46; B26B19/38
Foreign References:
US6424118B12002-07-23
US20020187756A12002-12-12
US3659180A1972-04-25
EP0601232A11994-06-15
US3379952A1968-04-23
DE19513539A11996-10-17
DE4402237C11995-03-09
US6424118B12002-07-23
Attorney, Agent or Firm:
BRAUN GMBH (Kronberg, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. System aus einem elektrischen Kleingerät (1) und einem diesem zugeordneten elek trischen Zusatzgerät (4) mit einer Aufnahmeeinrichtung (3) für das elektrische Klein gerät, wobei die beiden Geräte jeweils mit korrespondierenden ersten elektrischen und/oder elektromagnetischen Ankoppelmitteln (8,9) zur Übertragung von Energie und/oder Information versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das elektrische Kleingerät (1) mindestens ein zusätzliches derartiges Ankoppelmittel (13) aufweist.
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zusätzliche Ankoppel mittel (13) des Kleingerätes örtlich getrennt von dessen ersten Ankoppelmittel (9) an geordnet ist.
3. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Ankoppelmittel (8, 9) beim Positionieren des elektrischen Kleingerätes (1) in die Aufnahmevorrichtung (3) des elektrischen Zusatzgerätes (4) automatisch an koppeln.
4. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zusätzliche Ankoppelmittel (13) eine elektrische Steckerverbindung, insbesonde re eine Gerätesteckdose, ist.
5. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten elektrischen Ankoppelmittel (8,9) elektrische Kontaktelemente sind.
6. System nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der elek trischen Kontaktelemente (8,9) federnd ausgebildet ist.
7. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Ankoppelmittel als induktive Energieund/oder Signalübertragungsmittel ausgebildet sind.
8. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrische Kleingerät als Trockenrasierapparat 1 mit einem Scherkopf (2) und das Zusatzgerät als Reinigungsund/oder Ladegerät (4) zur Reinigung des Scher kopfes bzw. zum Laden der Energiequelle des Trockenrasierapparates (1) ausgebil det ist.
9. Trockenrasierapparat zur Verwendung in einem System nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß dessen erstes elektrisches und/oder elektromagnetisches An koppelmittel (9) nahebei oder unmittelbar im Bereich des Scherkopfes (2) und das zusätzliche elektrische Ankoppelmittel (13) an dem Scherkopf (2) gegenüberliegen den Ende des Gehäuses des Trockenrasierapparates (1) angeordnet ist.
Description:
System aus einem elektrischen Kleingerät und einem diesem zugeordneten elektrischen Zusatzgerät Die Erfindung betrifft ein System aus einem elektrischen Kleingerät und einem diesem zu- geordneten elektrischen Zusatzgerät mit einer Aufnahmeeinrichtung für das elektrische Kleingerät, wobei die beiden Geräte jeweils mit korrespondierenden ersten elektrischen und/oder elektromagnetischen Ankoppelmitteln zur Übertragung von Energie und/oder In- formation versehen sind.

Derartige Systeme können für diverse Anwendungsmöglichkeiten ausgebildet sein ; bei- spielsweise können elektrische Haarschneidegeräte, elektrische Zahnbürsten oder elektri- sche Haushaltsgeräte als Elektrokleingeräte mit einem Zusatzgerät zum Zwecke der La- dung, Reinigung und/oder der Diagnose zusammenarbeiten.

Aus der DE 44 02 237 C1 ist eine Reinigungs-und Ladevorrichtung für einen Trockenrasier- apparat bekannt. Diese dient dem Reinigen des Scherkopfes sowie der elektrischen Ladung der im Trockenrasierapparat angeordneten elektrischen Speicherzellen. Hierzu wird der Trockenrasierapparat mit seinem Scherkopf in ein Aufnahmeteil eingesetzt, welches an- schließend mit einer Reinigungsflüssigkeit gefüllt wird. Die Reinigungsflüssigkeit löst Haar- reste und am Scherkopf anhaftende Beläge, die dann zusammen mit der Reinigungsflüssig- keit wieder einem Flüssigkeitsbehälter zugeführt werden. Während des Reinigungsvorgan- ges wird zur Steigerung der Reinigungswirkung der Trockenrasierapparat auch zeitweise in Betrieb gesetzt. Er ist hierzu mit der Reinigungsvorrichtung elektrisch verbunden. Durch diese Verbindung wird nicht nur elektrische Energie zum Betrieb und ggf. zur Aufladung der elektrischen Speicherzellen übertragen, sondern es können auch Informations-und Steuer- signale zwischen den beiden Geräten ausgetauscht werden.

Die Kontaktierung des Trockenrasierers mit der Reinigungsvorrichtung erfolgt bei dem be- kannten System über die Gerätesteckdose des Trockenrasierers, die mit den elektrischen Anschlüssen in der Reinigungsvorrichtung verbunden werden. Die Gerätesteckdose ist an dem dem Scherkopf gegenüberliegenden Ende des Gehäuses des Trockenrasierapparates angeordnet ; sie dient aucht dem Anschluß eines Netzkabels. Die elektrischen Anschlüsse der Reinigungsvorrichtung sind im oberen Ende eines Kontaktdoms angeordnet, wo sie mittels eines Tasters in Richtung auf die Gerätesteckdose des Trockenrasierers bewegbar sind. Mit dessen Kontaktierung werden die elektrischen Anschlüsse von Rasthaken in dieser Position gehalten ; der Trockenrasierapparat ist dann mit der Reinigungsvorrichtung elek- trisch verbunden und mechanisch verriegelt. Dabei ist es nachteilig, daß der Aufbau der Reinigungsvorrichtung bzw. des Kontaktdomes sehr komplex und aufwendig in der Herstel- lung und Montage ist. Darüber hinaus kann es durch Lageabweichungen oder Ferti- gungstoleranzen zu Steck-oder Klemmproblemen während des Kontaktierens kommen.

Dies erschwert dann ein exaktes leichtgängiges und damit komfortables Andocken des Trockenrasierapparates an das Reinigungsgerät mit sicherer elektrischer Kontaktierung.

Darüber hinaus sind auch als Ladevorrichtungen ausgebildete Zusatzgeräte für akkubetrie- bene Kleingeräte bekannt, die das elektrische Kleingerät entweder direkt galvanisch oder auch induktiv kontaktieren.

Elektrische Kleingeräte mit einer separaten Ladestation weisen allerdings den Nachteil auf, daß sie keinen Netzbetrieb zulassen, so daß bei einem entladenen Akku so lange auf die Benutzung verzichtet werden muß, bis der Ladevorgang abgeschlossen ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß auf längere Reisen stets das meist großvolumige und auch schwere Ladegerät mitgeführt werden muß, um den Betrieb bzw. die elektrische Energiever- sorgung des Kleingerätes sicherzustellen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein eingangs beschriebenes System derart zu verbessern, daß es zum einen mit deutlich verringertem Aufwand herstellbar ist, und zum anderen eine extrem einfache und gleichzeitig komfortable Benutzung erlaubt. Darüber hin- aus soll ein Einsatz des elektrischen Kleingerätes auch unabhängig vom Zusatzgerät er- möglich werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgerät dadurch gelöst, daß zumindest das elektrische Klinge- rät mindestens ein zusätzliches derartiges Ankoppelmittel aufweist.

Vorteilhafterweise ist das zusätzliche elektrische Ankoppelmittel örtlich getrennt vom ersten Ankoppelmittel angeordnet, so daß eines der beiden Ankoppelmittel optimal für ein Andok- ken an das Zusatzgerät und das andere Ankoppelmittel für eine bestmögliche Benutzung des elektrischen Kleingerätes im Netzbetrieb positioniert werden kann.

Eine besonders komfortable, sichere und benutzerfreundliche Art des Andocken läßt sich realisieren, wenn beim Positionieren des elektrischen Kleingerätes in die Aufnahmevorrich- tung des Zusatzgerätes eine automatische elektrische oder elektromagnetische Kontaktie- rung erfolgt.

Eine einfache und mit einem hohen Wirkungsgrad verbundene Kontaktierungsmöglichkeit sowohl für akku-als auch für netzbetriebene Geräte läßt sich dann realisieren, wenn das zusätzliche Ankoppelmittel eine elektrische Steckerverbindung, insbesondere eine Geräte- steckdose, ist.

Die ersten elektrischen Ankoppelmittel können als elektrische Kontaktelemente ausgebildet sein, was einen sehr geringen baulichen Aufwand bedeutet. Um dabei eine komfortable und auch sichere Kontaktierung zu realisieren, ist es von Vorteil, wenn die elektrischen Kontak- elemente mindestens eines der beiden Geräte federnd ausgebildet sind.

Alternativ können die ersten Ankoppelmittel auch als induktive Energie-und/oder Sig- nalübertragungsmittel ausgebildet sein.

Ein bevorzugtes Anwendungsgebiet der Erfindung besteht in einer Ausführung des elektri- schen Kleingerates als Trockenrasierer mit einem Scherkopf und des Zusatzgerätes als Rei- nigungs-und/oder Ladegerät zum Reinigen des Scherkopfes bzw. zum Laden der Energie- speicherzelle des Trockenrasierers.

Dabei ist es von besonderem Vorteil, wenn ein Trockenrasierer, der in einem solchen Sy- stem Verwendung findet, derart ausgestaltet ist, daß dessen erste Ankoppelmittel nahebei oder unmittelbar im Bereich des Scherkopfes und das zusätzliche Ankoppelmittel an dem dem Scherkopf gegenüberliegenden Ende des Gehäuses des Trockenrasierers angeordnet ist.

Weitere Ziel, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele. Dabei bilden alle beschriebenen oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombina- tion den Gegenstand vorliegender Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Hierzu ist in der einzigen Figur in schematischer und stark vereinfachter Darstellung ein Trockenrasierapparat in einer zugehörigen Reinigungs-und Ladevorrichtung dargestellt.

Die Zeichnung zeigt einen Trockenrasierapparat 1 mit einem Scherkopf 2, der kopfüber- also mit dem Scherkopf nach unten-in die Aufnahmevorrichtung 3 des Reinigungs-und Ladegerätes 4 eingesetzt ist. Innerhalb der Aufnahmevorrichtung kann der Scherkopf 2 in an sich bekannter Weise mittels einer Reinigungsflüssigkeit gereinigt werden. Hierzu umfaßt das Reinigungs-und Ladegerät 4 einen Flüssigkeitsbehälter und entsprechende Mittel für den Flüssigkeitstransport. Diese Mittel sowie die zugehörigen Antriebe und deren elektrische Versorgung sind der Übersichtlichkeit wegen zeichnerisch nicht dargestellt. Auch eine ggf. vorgesehene Vorrichtung zum Trocknen des Scherkopfes ist in der Zeichnung nicht darge- stellt.

Das Reinigungs-und Ladegerät 4 dient darüber hinaus auch dem Aufladen der elektrischen Speicherzellen des Trockenrasierapparates 1, falls es sich um ein Akku betriebenes Gerät handelt. Eine weitere Funktion des Reinigungs-und Ladegerätes 4 ist die des Aufbewahrens des Trockenrasierapparates 1, er dient also auch als Gerätehalter, der optional an einer Wand befestigt werden kann.

Die Aufnahmevorrichtung 3 ist wannenförmig ausgebildet, wobei die rückwärtige Wand 5 etwas höher ausgebildet ist als s die Vorderwand 6. Die rückwärtige Wand 5 dient auch der Anlage des in der Seitenansicht dargstellten Trockenrasierapparates 1. Das Reinigungs- und Ladegerät 4 besitzt einen als Gerätesteckdose ausgebildeten elektrischen Anschluß 7, über den es mit elektrischer Spannung aus dem Stromnetz versorgt werden kann. Die elek- trische Kontaktierung zwischen dem Trockenrasierapparat 1 und dem Reinigungs-und La- degerät 4 erfolgt über zwei Kontaktknöpfe 8, welche in der rückwärtigen Wand 5 des Reini- gungs-und Ladegerätes 4 angeordnet sind und zwei korrespondierende Kontaktelemente 9, die in einer der breiten Seiten, also der Vorder-oder Rückseite, des Trockenrasierapparates 1 integriert sind. Sowohl die Kontaktknöpfe 8 als auch die Kontaktelemente 9 sind ballig ausgeführt. Dadurch vereinfacht sich das Einsetzen des Trockenrasierapparates 1 in das Reinigungs-und Ladegerät 4, die Gefahr eines Verhakens wird dadurch vermieden. Die Kontaktknöpfe 8 sind in der Wand mittels der Druckfeder 10 in Richtung auf den Trockenra- sierapparat 1 elastisch vorgespannt und somit federnd gelagert. Jeder Kontaktknopf 8 weist einen umlaufenden Kragen 11 auf, der ihn gegen ein Herausfallen sichert. Ist kein Trocken- rasierapparat die Aufnahmerichtung 3 eingesetzt, so liegt dieser Kragen 11 belastet durch die Druckfeder 10 an der Wand 5 an. Beim Einsetzen des Trockenrasierapparates 1 wird mit der Beaufschlagung durch das Kontaktelement 9 der jeweils zugeordnete Kontaktknopf 8 etwas in die Wand 5 hineingedrückt, durch die elastische Vorspannung ist eine korrekte elektrische Kontaktierung stets sichergestellt.

Über diese elektrische Kontaktstelle werden zum einen Steuersignale sowie Informationen zwischen dem Trockenrasierapparat und dem Reinigungs-und Ladegerät übermittelt, bei- spielsweise können Informationen über den Gerätetyp, den Verschmutzungszustand und die Häufigkeit und Dauer der Benutzung sowie auch Signale zum Steuern des Reinigungspro- zesses übermittelt werden. Darüber hinaus dient die elektrische Kontaktierung auch der Energieübertragung zum Laden von elektrischen Speicherzellen, die im Trockenrasierappa- rat 1 integriert sind, sofern dieser für den Akkubetrieb vorgesehen ist.

Durch die offene, wannenförmige Ausführung der Aufnahmevorrichtung 3, und das Fehlen jeglicher Hindernisse, wie beispielsweise eines Kontaktierungsarmes, läßt sich der Trocken- rasierapparat 1 sehr einfach und komfortabel in das Reinigungs-und Ladegerät 4 einsetzen.

Das Reinigungs-und Ladegerät läßt sich daher auch in sehr kompakter Bauform ausbilden.

Die elektrische Kontaktierung erfolgt automatisch nach der Ablage in der Aufnahmevorrich- tung 3 und dem Anlehnen des Trockenrasierapparates 1 an die rückwärtige Wand 5.

Um auch unabhängig vom Reinigungs-und Ladegerät 3 dem Trockenrasierapparat 1 betrei- ben (beispielsweise wenn es sich um ein reines Netzgerät handelt) oder auch Laden zu kön- nen, ist der Trockenrasierapparat an seinem dem Scherkopf 2 gegenüberliegenden Ende 12 mit einer Gerätesteckdose 13 versehen, über die er mit einem Netzkabel elektrisch kontak- tiert werden zann. Vorzugsweise entspricht diese Gerätesteckdose 13 dern elektrischen An- schluß 7 des Reinigungs-und Ladegerätes 4, so daß ein und dasselbe Netzkabel sowohl zum Betrieb des Reinigungs-und Ladegerätes 4, als auch für den Betrieb des Trockenra- sierapparates 1 selbst verwendet werden kann.

Selbstverständlich kann gemäß einer zeichnerisch nicht dargestellten Ausführung statt der galvanischen Kontaktelemente 9 und den Kontaktknöpfen 8 auch eine elektrische Ankop- pelung zwischen dem Trockenrasierapparat 1 und dem Reinigungs-und Ladegerät 4 über induktive Mittel erfolgen, so daß dann sowohl im Trockenrasierapparat 1 als auch im Reini- gungs-und Ladegerät 4 jeweils an sich bekannte Spulenanordnungen vorgesehen sind.