Für die Vereinzelung von Blattgut, insbesondere von Banknoten, sind An- ordnungen bekannt geworden, die eine mechanische Vereinzelungseinrich- tung und eine mechanische Rückhalteeinrichtung aufweisen. Die Anord- nungen werden beispielsweise in Banknotenbearbeitungsmaschinen dazu verwendet von einem Stapel von Banknoten jeweils eine einzelne Banknote abzuziehen, um diese in der Banknotenbearbeitungsmaschine zu bearbeiten, d. h. die Banknote zu prüfen, sortieren usw. Bei der Vereinzelung der Bank- noten erfaßt die Vereinzelungseinrichtung jeweils eine Banknote, wohinge- gen die Rückhalteeinrichtung weitere Banknoten des Stapels zurückhält, damit jeweils nur eine einzige Banknote vereinzelt wird.

Damit bei der Vereinzelung von Banknoten gute Ergebnisse erzielt werden können, ist es von großer Bedeutung, daß die Vereinzelungseinrichtung und die Rückhalteeinrichtung einen definierten Abstand voneinander aufweisen.

Dieser Abstand wird auch Vereinzelerspalt genannt und entspricht in etwa der Dicke der zu vereinzelnden Banknoten. Es ist üblich, die Weite des Ver- einzelerspalts derart einzustellen, daß diese geringfügig kleiner als die Dicke der zu vereinzelnden Banknoten ist. Für die Einstellung des Vereinzelers- spalts ist bei den bekannten Anordnungen eine Einstelleinrichtung vorgese- hen, mit der die Weite des Vereinzelerspalts verändert werden kann.

Die bekannte Einstelleinrichtung weist eine Exztenterwelle auf, mit welcher der Abstand zwischen Rückhalteeinrichtung und Vereinzelungseinrichtung verändert werden kann, um damit die Weite des Vereinzelerspalts einzu- stellen. Die Exzenterwelle wird dabei von einer zylindrischen Welle gebildet, die exzentrisch gelagert ist. Bei der Einstellung des Vereinzelerspalts ergibt sich deshalb eine Veränderung der Weite des Vereinzelerspalts, die wegen der Verwendung der Exzenterwelle sehr stark schwankt und von der jewei- ligen Stellung der Exzenterwelle abhängt.

Die bekannte Anordnung für die Vereinzelung von Blattgut weist somit den Nachteil auf, daß sich die Einstellung des Vereinzelerspalts auf das jeweils zu vereinzelnde Blattgut sehr schwierig gestalten kann, da das Verstellen der Einstelleinrichtung bzw. der Exzenterwelle um einen bestimmten Winkel nicht zu einer bestimmten, gleichbleibenden oder intuitiv vorherbestimmba- ren Veränderung der Weite des Vereinzelerspalts führt.

Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anordnung für die Vereinzelung von Blattgut, insbesondere von Banknoten, mit einer mechani- schen Vereinzelungseinrichtung und einer mechanischen Rückhalteeinrich- tung sowie einer Einstelleinrichtung für die Einstellung eines sich zwischen der Vereinzelungseinrichtung und der Rückhalteeinrichtung ergebenden Vereinzelerspalts anzugeben, bei der die Einstellung der Weite des Verein- zelerspalts in einem fest vorgegebenen oder intuitiv ohne weiteres erfaßba- ren Zusammenhang mit der Verstellung der Einstelleinrichtung steht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung geht dabei von der Überlegung aus, daß sich bei einer An- ordnung für die Vereinzelung von Blattgut, insbesondere von Banknoten, mit einer mechanischen Vereinzelungseinrichtung und einer mechanischen Rückhalteeinrichtung sowie einer Einstelleinrichtung für die Einstellung ei- nes sich zwischen der Vereinzelungseinrichtung und der Rückhalteeinrich- tung ergebenden Vereinzelerspalts, ein fest vorgegebener oder intuitiv ohne weiteres erfaßbarer Zusammenhang bei der Einstellung des Vereinzeler- spalts ergibt, wenn die Einstelleinrichtung ein Einstellmittel mit einem nok- kenförmigen Profil aufweist.

Die Erfindung weist somit insbesondere den Vorteil auf, daß die Einstellung des Vereinzelerspalts besonders einfach ist und gut durchgeführt werden kann, da sich wegen des nockenförmigen Einstellmittels ein fest vorgegebe- ner oder intuitiv ohne weiteres erfaßbarer Zusammenhang bei der Einstel- lung des Vereinzelerspalts ergibt, so daß die Einstellung unabhängig von der jeweiligen Stellung der Einstelleinrichtung bzw. des Einstellmittels vorge- nommen werden kann.

Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den abhängi- gen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung einer Ausführungs- form anhand von Figuren.

Es zeigt : Figur 1 eine schematische Darstellung eines prinzipiellen Aufbaus einer Anordnung für die Vereinzelung von Blattgut, und Figur 2 eine Detailansicht eines Bestandteils der Anordnung für die Ver- einzelung von Blattgut nach Figur 1.

In Figur 1 ist eine schematische Darstellung eines prinzipiellen Aufbaus ei- ner Anordnung 20 für die Vereinzelung von Blattgut dargestellt.

Die Anordnung 20 wird von einer mechanischen Vereinzelungseinrichtung 40, beispielsweise einer angetriebenen Walze mit in Umfangsrichtung ange- ordneten Abschnitten höherer und niedrigerer Reibung, einer Rückhalteein- richtung 41, die z. B. ebenfalls von einer Walze gebildet werden kann, und einer Einstelleinrichtung 30 bis 36, für die Einstellung eines sich zwischen.

Vereinzelungseinrichtung 40 und Rückhalteeinrichtung 41 ergebenden Ver- einzelerspalts 42.

Zur Vereinzelung von Blattgut, z. B. von Banknoten, werden die Banknoten in einem Stapel auf einer Ablage 50 abgelegt. Die jeweils unterste Banknote wird von der Vereinzelungseinrichtung 40 erfaßt und der Stapel der Bankno- ten wird in den Bereich zwischen Vereinzelungseinrichtung 40 und Rückhal- teeinrichtung 41 bewegt. Für die sichere Führung der Banknoten im Stapel kann zusätzlich eine Zuführeinrichtung 37, beispielsweise ein Leitblech, vor- gesehen sein. Erreicht der Abschnitt der Vereinzelungseinrichtung 40 mit höherer Reibung den Bereich zwischen Vereinzelungseinrichtung 40 und Rückhalteeinrichtung 41, wird die unterste, mit der Vereinzelungseinrich- tung 40 in Kontakt stehende Banknote durch den Vereinzelerspalt 42 trans- portiert und an ein Transportsystem 51 übergeben, welche die Banknote zur weiteren Bearbeitung transportiert. Die übrigen im Stapel befindlichen Banknoten werden von der Rückhalteeinrichtung 41 zurückgehalten, so daß jeweils nur eine Banknote durch den Vereinzelerspalt 42 transportiert wird.

Dazu ist die Rückhalteeinrichtung 41 derart ausgebildet, daß sie eine Kraft auf die Banknoten ausübt, die größer als die Kraft der Vereinzelungseinrich- tung 40 in dem Abschnitt niedrigerer Reibung ist, jedoch kleiner als die Kraft der Vereinzelungseinrichtung 40 in dem Abschnitt höherer Reibung.

Dies kann beispielsweise durch die Wahl eines Materials für die Rückhalte- einrichtung 41 mit einer Reibung, die zwischen der niedrigeren und der hö- heren Reibung der Vereinzelungseinrichtung 40 liegt, erreicht werden.

Die gewünschte Rückhaltewirkung kann ebenfalls durch geeignete geome- trische Gestaltung erreicht werden. Dabei kann die Rückhalteeinrichtung 41 eine Reibung aufweisen, welche der höheren Reibung der Vereinzelungsein- richtung 40 entspricht. Die geometrische Gestaltung sieht dann im Abschnitt der höheren Reibung der Vereinzelungseinrichtung 40 eine größere Fläche vor als bei der Rückhalteeinrichtung 41, so daß die Vereinzelungseinrichtung 40, bei gleicher Reibung eine größere Kraft als die Rückhalteeinrichtung 41 ausübt, wodurch die mit der Vereinzelungseinrichtung 41 in Kontakt ste- hende Banknote vereinzelt wird.

Eine weitere Möglichkeit zur Erreichung der gewünschten Rückhaltewir- kung ist in DE 100 08 135 A1 dargestellt. Dabei ist es vorgesehen, daß die Vereinzelungseinrichtung 40 und die Rückhalteeinrichtung 41 als Walzen ausgebildet sind, die jeweils abwechselnd Erhöhungen und Vertiefungen aufweisen, wobei die Vereinzelungseinrichtung 40 und die Rückhalteeinrich- tung 41 derart angeordnet sind, daß jeweils eine Erhöhung der einen Einrich- tung auf eine Vertiefung der anderen Einrichtung trifft. Wird der Vereinze- lerspalt 42 zwischen der Vereinzelungseinrichtung 40 und der Rückhalteein- richtung 41 geringfügig kleiner als die Dicke der zu vereinzelnden Bankno- ten eingestellt, wird die zu vereinzelnde Banknote wellenförmig verformt und die Katen der aneinander grenzenden Erhöhungen von Vereinzelungs- einrichtung 40 und Rückhalteeinrichtung 40 bewirken die Vereinzelung bzw.

Rückhaltung der Banknoten.

Zur Einstellung des Vereinzelerspalts 42 weist die Einstelleinrichtung 30 bis 36 einen Hebel 31 auf, der über einer Rastung 32,33 mit einem Einstellmittel 30 verbunden ist. Das Einstellmittel 30 kann wellenförmig gestaltet sein und weist ein nockenförmiges Profil auf. Das nockenförmige Profil des Einstell- mittels 30 liegt an einer Halterung 35 an, welche um eine Achse 36 drehbar gelagert ist. Die Achse 35 ist beispielsweise in einem die Anordnung 20 für die Vereinzelung von Blattgut aufnehmenden Gehäuse befestigt. In der Hal- terung 35 ist außerdem die Rückhalteeinrichtung 41 gelagert. Eine Kraft 38, die beispielsweise von einer Feder erzeugt wird, die ebenfalls in dem Gehäu- se befestigt ist, wirkt gegen die Halterung 35 und drückt diese gegen das Einstellmittel 30 bzw. dessen nockenförmiges Profil. Durch Verstellung des Hebels 31 kann die Weite des Vereinzelerspalts 42 eingestellt werden, da die Vereinzelungseinrichtung 40 im Gehäuse befestigt ist und somit in Bezug auf die Rückhalteeinrichtung 41 fest steht. Die Rastung 32,33 des Hebels weist fest vorgegebene Rastungen 34 auf, die z. B. 15° betragen können. Die Ra- stung 32,33 dient der Erleichterung der Einstellung, prinzipiell kann aber auf die Rastung 32,33 auch verzichtet werden.

In Figur 2 ist eine Detailansicht des Einstellmittels 30 der Anordnung 20 für die Vereinzelung von Blattgut nach Figur 1 dargestellt.

In der Figur 2 ist das nockenförmige Profil des Einstellmittels 30 dargestellt, sowie zum Vergleich ein Profil einer exzentrisch gelagerten Welle 60, mit einem Profil einer dazu zentrisch gelagerten Welle 61. Außerdem ist bei- spielhaft ein Einstellbereich von 180° dargestellt, der in zwölf gleich große Bereiche 1 bis 12 unterteilt ist, die den oben beschriebenen Rastungen 34 der Rastung 32,33 entsprechen. Durch Verstellen des Hebels 31 kann der Ein- stellbereich von 180° durchlaufen werden, wodurch die gewünschte Ein-

Stellung der Weite des Vereinzelerspalts 42, die in etwa der Dicke der zu vereinzelnden Banknoten entsprechen soll, erreicht werden kann Durch die Wahl des nockenförmigen Profils des Einstellmittels 30 wird im dargestellten Beispiel erreicht, daß sich eine gleichmäßige Veränderung des Vereinzelerspalts 42 über den gesamten Einstellbereich von 180° ergibt, d. h. jede Rastung 1 bis 12 bewirkt die selbe Veränderung der Weite des Verein- zelerspalts 42.

In der nachfolgenden Tabelle ist die Veränderung des Vereinzelerspalts 42 durch das Einstellmittel 30 mit nockenförmigem Profil im Vergleich zur ex- zentrisch gelagerten Welle 60 in mm dargestellt, wobei jede Rastung 1 bis 12 eine Veränderung der Position des Hebels 31 um 15° bedeutet. Rastung Einstellmittel 30 Exz. Welle 60 1 0, 075 0, 056 2 0, 075 0, 056 3 0, 075 0, 088 4 0, 075 0, 112 5 0, 075 0, 126 6 0, 075 0, 132 7 0, 075 0, 127 8 0, 075 0, 115 9 0, 075 0, 095 10 0, 075 0, 071 11 0, 075 0, 044 12 0, 075 0, 015

Aus der Tabelle ist ersichtlich, daß sich bei dem Einstellmittel 30 für jede der Rastungen 1 bis 12 eine gleichbleibende Veränderung der Weite des Verein- zelerspalts 42 von 0,075 mm ergibt. Dahingegen ist die Veränderung der Weite des Vereinzelerspalts 42 bei der exzentrisch gelagerten Welle 60 ab- hängig von der jeweiligen Position der exzentrisch gelagerten Welle 60, wo- bei die Veränderung der Weite des Vereinzelerspalts 42 von Rastung 1 bis 6 zunimmt, um dann von Rastung 6 bis 12 abzunehmen, wodurch die Ein- stellung des Vereinzelerspalts 42 erschwert wird. Die gleichbleibende Ver- änderung des Vereinzlerspalts 42 bei dem Einstellmittel 30 um jeweils 0,075 mm erleichtert dahingegen die Einstellung des Vereinzelerspalts 42 auf die gewünschte Weite.

Statt der oben beschriebenen gleichmäßigen Veränderung der Weite des Vereinzelerspalts 42 durch das Einstellmittel 30, kann das nockenförmige Profil auch derart festgelegt werden, daß sich ein intuitiv leicht nachvoll- ziehbarer Verlauf der Veränderung über den Einstellbereich ergibt. So kann ein progressiver Verlauf vorgesehen sein, bei dem der Betrag der Verände- rung zunimmt, z. B. ein exponentieller Verlauf. Ebenso kann ein degressiver Verlauf vorgesehen sein, bei dem der Betrag der Veränderung abnimmt, z. B. umgekehrt exponentieller Verlauf. Dadurch kann in einem bevorzugen Be- reich des Einstellbereichs des Einstellmittels 30 eine besondere Empfindlich- keit erreicht werden.

In Abwandlung von der oben beschriebenen Form der Rückhalteeinrichtung 41 als Walze, kann eine geeignete andere Form gewählt werden, z. B. eine kufenförmige Rückhalteeinrichtung.

Ebenso ist es möglich, statt der oben beschriebenen Veränderung der Weite des Vereinzelersspalts 42 über die Verstellung der Position der Rückhalte- einrichtung 41, eine Verstellung der Position Vereinzelungseinrichtung 40 vorzunehmen. Darüber hinaus kann es vorgesehen sein, daß sowohl die Po- sition der Rückhalteeinrichtung 41 als auch die Position der Vereinzelungs- einrichtung 40 verändert wird.

Die erfindungsgemäße Anordnung für die Vereinzelung von Blattgut eignet sich besonders für einen Einsatz in Banknotenbearbeitungsmaschinen, die für das Zählen, Prüfen, Bewerten, Sortieren, Zerstören usw. von Banknoten verwendet werden. Durch die Verwendung der erfindungsgemäßen Anord- nung wird sichergestellt, daß nur einzelne Banknoten an das Transportsy- stem der Banknotenbearbeitungsmaschine übergeben werden, wodurch die Gesamtfunktion der Banknotenbearbeitungsmaschine verbessert wird. Die Banknotenbearbeitungsmaschine kann auch dazu ausgelegt sein Banknoten einer Einzahlung automatisch anzunehmen.