Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SYSTEM FOR DELIMITING THE EDGE OF A GROUND SURFACE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/041512
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system for delimiting the edge of a ground surface having kerbstones (2) to be fastened in the ground, wherein fastening elements (3) are provided beside the kerbstones (2), wherein the respective kerbstone (2) has on its underside a longitudinal groove (5) with an undercut and wherein the respective fastening element (3) has an anchor (6), which can be driven into the ground, and a top-side anchor head (7) of which the outer contour is adapted to the longitudinal groove (5) with an undercut of the kerbstones (2), wherein there are additionally provided guide rails (4) which can be laid on the ground surface and which have through-openings (14) for the anchors (6) of the fastening elements (3), wherein the through-openings (14) are arranged at a uniform distance from one another and wherein the distance between two through-openings (14) is less than the length of a kerbstone (2).

Inventors:
JANSEN, Martin (Gerhart-Hauptmann-Weg 4, Olfen, 59399, DE)
Application Number:
EP2017/069640
Publication Date:
March 08, 2018
Filing Date:
August 03, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
JANSEN, Martin (Gerhart-Hauptmann-Weg 4, Olfen, 59399, DE)
International Classes:
E01C11/22; A01G9/28
Foreign References:
US6012254A2000-01-11
EP1908343A22008-04-09
US5326190A1994-07-05
US3636829A1972-01-25
US5442877A1995-08-22
US6012254A2000-01-11
Attorney, Agent or Firm:
MEINKE, Jochen (PATENT- UND RECHTSANWÄLTE MEINKE, DABRINGHAUS UND PARTNERRosa-Luxemburg-Str. 1, Postfach 104645 Dortmund NRW, 44046, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche :

1. System zur Begrenzung des Randes einer Bodenfläche mit im Boden zu befestigenden Randsteinen (2), wobei neben den Randsteinen (2) Befestigungselemente (3) vorgesehen sind, wobei der jeweilige Randstein (2) an seiner Unterseite eine Längsnut (5) mit Hinterschnitt aufweist und wobei das jeweilige Befestigungselement (3) einen in den Boden einschlagbaren Anker (6) und einen oberseitigen Ankerkopf (7) aufweist, dessen Außenkontur an die Längsnut (5) mit Hinterschnitt der Randsteine (2) angepasst ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass zusätzlich auf der Bodenfläche verlegbare Führungsschienen (4) vorgesehen sind, welche Durchtrittsöffnungen (14) für die Anker (6) der Befestigungselemente (3) aufweisen, wobei die Durchtrittsöffnungen (14) in gleichbleibendem Abstand voneinander angeordnet sind und wobei der Abstand zwischen zwei Durchtrittsöffnungen (14) kleiner als die Länge eines Randsteins (2) ist.

2. System nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Längsnut (5) I-förmig ausgebildet ist.

3. System nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Ankerkopf (7) rotationssymmetrisch ausgebildet ist.

4. System nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Ankerkopf (7) zwei voneinander beabstandete Scheiben (8, 9) und einen dazwischen befindlichen Verbindungssteg (10) aufweist.

5. System nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Ankerkopf (7) an den Anker (6) angeschweißt ist.

6. System nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Ankerkopf (7) lösbar am Anker (6) befestigt ist.

7. System Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Anker (6) lösbar mit einem stabförmigen Verlängerungselement (17) verbunden ist, dessen freies Ende lösbar mit dem Ankerkopf (7) verbindbar ist.

8. System nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Anker (6) ein gleichschenkeliges Winkelblech ist.

9. System nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Ankerkopf (7) unterseitig einen Befestigungssteg (12) aufweist, der an den Innenkantenbereich des Winkelblechs angeschweißt ist.

10. System nach Anspruch 8 oder 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Durchtrittsöffnungen (14) eine zum Querschnitt des Ankers (6) komplementäre Kontur aufweisen.

Description:
System zur Begrenzung des Randes einer Bodenfläche

Die Erfindung betrifft ein System zur Begrenzung des Randes einer Bodenfläche mit im Boden zu befestigenden Randsteinen, wobei neben den Randsteinen Befestigungselemente vorgesehen sind, wobei der jeweilige Randstein an seiner Unterseite eine Längsnut mit Hinterschnitt aufweist und wobei das jeweilige Befestigungselement einen in den Boden einschlagbaren Anker und einen oberseitigen Ankerkopf aufweist, dessen Außenkontur an die Längsnut mit Hinterschnitt der Randsteine angepasst ist.

Bei der Verlegung von Randsteinen, z. B. zur Weg- oder Beetbegrenzung, ist es bisher üblich, zunächst einen Graben auszuheben, diesen Graben mit Zement auszufüllen und anschließend die einzelnen Randsteine nacheinander im Zementfundament zu verlegen. Dieser Verlegevorgang ist relativ aufwendig und bedarf eines gewissen handwerklichen Geschickes, um zu gewährleisten, dass die Randsteine alle in einem einheitlichen Höhenniveau und möglichst horizontal ausgerichtet angeordnet sind . Aus diesem Grund scheidet für viele Anwender eine Selbstverlegung von Randsteinen aus.

Ferner besteht bei der Verlegung von Randsteinen in ein Zementfundament häufig das Problem, dass, wenn die Randsteine zur Begrenzung einer Rasenfläche dienen, der Bereich unterhalb der Rasenfläche angrenzend an die Randsteine weitestgehend vollständig durch das Fundament ausgefüllt ist, so dass zu wenig Erdreich zur Verfügung steht und der Rasen insbesondere in der warmen Jahreszeit im an die Randsteine angrenzenden Randbereich schnell austrocknet, was zu einem unansehnlichen Erscheinungsbild führt.

Aus US 6 012 254 ist ein Randsteinsystem mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Schutzanspruchs 1 bekannt. Dieses System ist fundamentlos, da zur Befestigung der Randsteine Anker in den Boden eingeschlagen werden, auf deren jeweiligen Ankerkopf entsprechend einer in Fig . 11 dargestellten Ausgestaltung einzelne Randsteine aufgeschoben werden können. Diese Art der Befestigung bedarf jedoch handwerklichen Geschicks, da die Anker richtig positioniert werden müssen. Alternativ beschreibt diese Druckschrift auch eine Vielzahl von Lösungen, bei denen längliche Befestigungselemente vorgesehen sind, welche direkt oder mit Hilfe von zusätzlichen Befestigungselementen im Boden verankert werden können. Auf diese länglichen Befestigungselemente müssen anschließend die einzelnen Randsteine aufgeschoben bzw. aufgefädelt werden, was umständlich ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lösung zu schaffen, mit der Randsteine auf wesentlich einfachere Weise verlegt werden können.

Diese Aufgabe wird bei einem System der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zusätzlich auf der Bodenfläche verlegbare Führungsschienen vorgesehen sind, welche Durchtrittsöffnungen für die Anker der Befestigungselemente aufweisen, wobei die Durchtrittsöffnungen in gleichbleibendem Abstand voneinander angeordnet sind und wobei der Abstand zwischen zwei Durchtrittsöffnungen kleiner als die Länge eines Randsteins ist.

Es steht somit ein Randsteinsystem zur Verfügung, das fundamentlos ist, d.h. es bedarf bei der Verlegung der Randsteine und Befestigung derselben nicht der Erstellung eines aufwendigen Zementfundamentes. Je nach Verlegesituation muss lediglich ein geeigneter Graben für die Randsteine ausgehoben werden, was aber auch ganz entfallen kann. Anschließend werden die Befestigungselemente nacheinander in den Boden eingeschlagen und die Randsteine werden dann auf die Ankerköpfe der Befestigungselemente aufgeschoben, wobei die Befestigungselemente so voneinander beabstandet angeordnet werden, dass der jeweilige Randstein von in der Regel zwei Befestigungselementen gehalten wird .

Die Randsteine können grundsätzlich aus jedem beliebigen Material gefertigt werden, je nach Material können die Randsteine direkt mit der Nut gegossen werden oder durch Fräsen bearbeitet werden. Neben Beton ist z. B. auch WPC (Wood-Plastic-Composite) geeignet. Auch das äußere Profil der Randsteine ist beliebig (z.B. mit angeformter Mähkante). Durch die Führungsschienen ist das Verlegen der Randsteine äußerst einfach, da die Positionen der Befestigungselemente durch die Lage der Durchtrittsöffnungen in den Führungsschienen vorgegeben sind. Alle anderen angrenzenden Führungsschienen können dabei auch überlappend verlegt werden, d .h. derart, dass zwei endseitige Durchtrittsöffnungen benachbarter Führungsschienen überlappen, wodurch die benachbarten Führungsschienen automatisch durch das betreffende Befestigungselement miteinander verbunden werden. Außerdem sind die Führungsschienen auch automatisch fluchtend ausgerichtet. Dabei sind die Durchtrittsöffnungen in gleichbleibendem Abstand voneinander angeordnet, wobei der Abstand kleiner als die Länge eines Randsteines ist und z. B. 20 cm beträgt.

In vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Längsnut I-förmig ausgebildet ist. Die Ankerköpfe der Elemente sind entsprechend gestaltet.

Dabei ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass der Ankerkopf rotationssymmetrisch ausgebildet ist. Dies erleichtert das Aufschieben des jeweiligen Randsteines auf das jeweilige Befestigungselement.

Die Herstellung des Ankerkopfes ist besonders einfach, wenn, wie bevorzugt vorgesehen ist, der Ankerkopf zwei voneinander beabstandete Scheiben und einen dazwischen befindlichen Verbindungssteg aufweist. Der Ankerkopf lässt sich dann z.B. als Drehteil auf einfache Weise herstellen. Die untere Scheibe des Ankerkopfes dient dabei gleichzeitig als Auflagefläche auf der Führungsschiene, so dass gewährleistet ist, dass sich sämtliche Ankerköpfe auf demselben Höhenniveau befinden, wenn die Führungsschiene horizontal verlegt worden ist.

Der Ankerkopf ist nach einer ersten Gestaltung an den Anker angeschweißt, wobei der Anker z.B. heringförmig ausgebildet sein kann . Der komplette Anker kann alternativ auch aus Kunststoff oder einer Metall-Kunststoff-Kombination bestehen und z.B. durch Spritzguss hergestellt werden. Alternativ ist vorgesehen, dass der Ankerkopf lösbar am Anker befestigt ist, z.B. mittels einer Schraubverbindung. Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass der Anker lösbar mit einem stabförmigen Verlängerungselement verbunden ist, dessen freies Ende lösbar mit dem Ankerkopf verbindbar ist. Dieses Verlängerungselement kann z.B. aus WPC bestehen.

Das System eignet sich durch diese zusätzliche Ausgestaltung auch zum Begrenzen eines Hochbeetes, wobei die Anker mit Verlängerungselementen als Träger für übereinander angeordnete streifenförmige Wandelemente dienen, die so ähnlich gestaltet sind wie die Randsteine, allerdings keine Nut aufweisen, sondern Vertikalbohrungen oder seitliche Laschen mit Bohrungen. Die Wandelemente können dann übereinander auf die Verlängerungselemente aufgesteckt werden. Oberseitig kann dann auf die Verlängerungselemente ein Abschlusselement oder der Ankerkopf aufgeschraubt werden.

In weiterer Ausgestaltung ist bevorzugt vorgesehen, dass der Anker ein gleich- schenkeliges Winkelblech ist. Das Winkelblech lässt sich einfach herstellen und stellt eine feste Bodenverankerung sicher. Das untere Ende des Ankers ist dabei bevorzugt als Spitze ausgebildet.

Bei dieser Ausgestaltung ist bevorzugt vorgesehen, dass der Ankerkopf unterseitig einen Befestigungssteg aufweist, der an den Innenkantenbereich des Winkelblechs angeschweißt ist. Dadurch lassen sich die Befestigungselemente besonders einfach herstellen.

Schließlich ist in besonders weiterer Ausgestaltung vorgesehen, dass die Durchtrittsöffnungen eine zum Querschnitt des Ankers komplementäre Kontur aufweisen. Auf diese Weise ist eine gute Befestigung der Führungsschiene bzw. der Führungsschienen sowie eine Zentrierung der Anker gewährleistet.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Diese zeigt in Fig . 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Systems in vereinfachter Darstellung mit einem einzigen Randstein,

Fig . 2 ein Befestigungselement,

Fig . 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2,

Fig . 4 einen Querschnitt durch einen Randstein,

Fig . 5 eine ausschnittweise Längsseitenansicht des Randsteines nach Fig . 4,

Fig . 6 eine Draufsicht auf einen Teil einer Führungsschiene,

Fig . 7 ein Befestigungselement mit stabförmigem Verlängerungselement und

Fig . 8 eine teilweise dargestellte Umrandung für ein Hochbeet mit Befestigungselementen nach Fig . 7.

Ein erfindungsgemäßes System zur Begrenzung des Randes einer Bodenfläche 1 weist bevorzugt drei verschiedene Komponenten auf, nämlich Randsteine 2, Befestigungselemente 3 und Führungsschienen 4. Jeder Randstein 2 ist an seiner Unterseite mit einer Längsnut 5 mit Hinterschnitt versehen. Beim Ausführungsbeispiel ist diese Längsnut I-förmig ausgebildet, d.h. der Hinterschnitt der Längsnut 5 wird vom oberen I-Steg gebildet. Ein solcher Randstein 3 kann entweder direkt mit der Längsnut 5 gegossen werden oder die Längsnut 5 kann auch auf andere Weise z. B. durch Fräsen erstellt werden, wenn der Randstein z.B. aus Naturstein besteht. Die einzelnen Randsteine 2 können grundsätzlich in beliebiger Länge hergestellt werden, vorzugsweise gibt es aber Randsteine 5 in zwei oder drei verschiedenen Längen.

Zur Befestigung der Randsteine 3 an bzw. in der Bodenfläche 1 sind Befesti- gungselemente 3 vorgesehen. Jedes Befestigungselement 3 weist einen in den Boden einschlagbaren Anker 6 und einen oberseitigen Ankerkopf 7 auf, dessen Außenkontur an die Längsnut 5 mit Hinterschnitt der Randsteine 3 angepasst ist.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist der jeweilige Ankerkopf 7 rotationssymmetrisch ausgebildet und weist zwei voneinander beabstandete Scheiben 8, 9 und einen dazwischen befindlichen Verbindungssteg 10 auf. Der Ankerkopf 7 kann z.B. als Drehteil aus Metall hergestellt werden. Die Abmessungen des Ankerkopfes 7 sind entsprechend so gewählt, dass ein Randstein 3 mit seiner Längsnut 5 seitlich auf den Ankerkopf 7 aufschiebbar ist.

Der Anker 6 des Befestigungselementes 3 ist bevorzugt von einem gleichschen- keligen Winkelblech gebildet und weist am unteren freien Ende eine Einschlagspitze 11 auf.

Zur Verbindung des Ankers 6 mit dem Ankerkopf 7 weist der Ankerkopf 7 bevorzugt unterseitig einen Befestigungssteg 12 auf, mit dem er, wie am besten aus Fig . 3 zu erkennen ist, an die Innenkanten des Winkelbleches, d .h. des Ankers 6, angeschweißt ist. Die Schweißverbindung ist mit 13 angedeutet.

Die Führungsschienen 4 weisen in Längsrichtung voneinander beabstandet Durchtrittsöffnungen 14 für die Anker 6 der Befestigungselemente 3 auf. Bevorzugt weisen dabei die Durchtrittsöffnungen 14 eine zum Querschnitt des Ankers 6 komplementäre Kontur auf, d .h. sie sind beim Ausführungsbeispiel dreieckförmig ausgebildet, wie aus Figur 6 hervorgeht.

Zum Verlegen von Randsteinen wird zunächst an einer Beetkante oder an einem Wegesrand in geeigneter Weise ein Graben ausgehoben. Je nach Verlegesituation kann das Ausheben eines Grabens aber auch ganz entfallen und es muss nur ein ebene Bodenfläche zur Verfügung stehen. Anschließend wird eine Führungsschiene 4 flächig auf die Bodenfläche 1 aufgelegt und es werden mit einem geeigneten Schlagwerkzeug nacheinander eine Mehrzahl von Befestigungselementen 3 durch die Durchtrittsöffnungen 14 der Führungsschiene 4 hindurch in den Boden einge- trieben, bis jeweils die Scheibe 9 des Ankerkopfes 7 des jeweiligen Befestigungselementes 3 auf der Führungsschiene 4 aufliegt.

Um einen geschlossenen Verbund mit benachbarten Führungsschienen 4 zu erreichen, können angrenzende Enden zweier Führungsschienen 4 überlappend so angeordnet werden, dass wenigstens die beiden randseitigen Durchtrittsöffnungen 14 überlappen und von einem einzigen Befestigungselement 3 gemeinsam durchdrungen und im Boden befestigt werden. Dadurch sind benachbarte Führungsschienen 4 automatisch fluchtend ausgerichtet.

Anschließend werden die Randsteine in Richtung des Pfeiles 15 in Fig . 1 mit ihrer Längsnut 5 auf die Ankerköpfe 7 der Befestigungselemente 3 aufgeschoben und sind dadurch sicher gehalten.

Der Abstand der Durchtrittsöffnungen 14 der Führungsschiene 4 ist in jedem Fall so gewählt, dass er kleiner ist als die Länge eines Randsteines 3, um zu gewährleisten, dass jeder Randstein 2 mit wenigstens zwei Befestigungselementen 3 verbunden ist.

In Fig . 7 ist eine alternative Gestaltung des Befestigungselementes 3 dargestellt. Dabei ist vorgesehen, dass der Ankerkopf lösbar am Anker 6 befestigt ist, z. B. mittels einer Schraubverbindung 16, 18. Anstelle des Ankerkopfes ist in Fig . 7 ein aufschraubbares Abschlusselement 21 dargestellt. Dieses kann grundsätzlich so gestaltet sein wie der Ankerkopf 7 oder eine andere geometrische Form aufweisen (z. B. Halbkugel oder Kugel).

Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass der Anker 6 lösbar mit einem stabförmigen Verlängerungselement 17 verbunden ist, dessen freies Ende lösbar mit dem Ankerkopf 7 oder dem Abschlusselement 21 verbindbar ist. Dieses Verlängerungselement 17 kann z. B. aus WPC bestehen. Als lösbare Verbindung dient bevorzugt eine Schraubverbindung .

Das System eignet sich durch diese zusätzliche Ausgestaltung auch zum Begren- zen eines Hochbeetes, wozu auf Fig . 8 Bezug genommen wird . Dabei dienen die Anker 6 mit Verlängerungselementen 17 als Träger für übereinander angeordnete streifenförmige Wandelemente 19, die so ähnlich gestaltet sind wie die Randsteine 2, allerdings keine Nut aufweisen, sondern Vertikalbohrungen 20 oder seitliche Laschen mit Bohrungen. Die Wandelemente 19 können dann übereinander auf die Verlängerungselemente 17 aufgesteckt werden. Oberseitig kann dann auf die Verlängerungselemente 17 jeweils ein Abschlusselement 21 oder ein Ankerkopf 7 aufgeschraubt werden, wobei gewünschtenfalls dann oberseitig auch noch jeweils ein Randstein 2 angeordnet werden kann..

Natürlich ist die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausgestaltungen sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann grundsätzlich die Längsnut 5 der Randsteine 2 und dementsprechend auch die Gestaltung der Ankerköpfe 7 anders gewählt werden, wesentlich ist, dass diese zwei zueinander komplementäre Formen aufweisen. Es können auch bogen- oder winkelförmige Führungsschienen 4 vorgesehen sein, um eine bogen- oder winkelförmige Verlegung zu ermöglichen.

Bezuaszeichenliste:

1 Bodenfläche

2 Randstein

3 Befestigungselement

4 Führungsschienen

5 Längsnut

6 Anker

7 Ankerkopf

8 Scheibe

9 Scheibe

10 Verbindungssteg

11 Einschlagspitze

12 Befestigungssteg

13 Schweißverbindung

14 Durchtrittsöffnung

15 Pfeil

16 Schraubgewinde

17 stabförmiges Verlängerungselement

18 Schraubgewinde

19 streifenförmiges Wandelement

20 Vertikalbohrung

21 Abschlusselement