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Patent Searching and Data


Title:
SYSTEM FOR THE DELIVERY OF MAILED ITEMS AND OBJECTS TO BE DELIVERED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/177994
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system for the delivery of mailed items and objects to be delivered, comprising at least one container (1) for transporting and for storing mailed items, in particular packages, and objects to be delivered, wherein the container (1) has a closure (2) that makes the contents of the container (1) inaccessible for non-authorised persons. The system according to the invention is characterised in that at least one connection means (3) is provided on the container (1), the first end (3a) of which can be reversibly secured to the container (1) and the second end (3b) of which can be reversibly secured to an object (4), particularly preferably to a door or window opening or to a fence, in such a way that only an authorised person is permitted to release the connection means (3) and thereby the container (1) from the door or window opening (4).

Inventors:
LUGININ VALERIY (DE)
Application Number:
PCT/DE2016/100171
Publication Date:
October 19, 2017
Filing Date:
April 12, 2016
Export Citation:
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Assignee:
LUGININ VALERIY (DE)
International Classes:
A47G29/14; A47G29/20
Domestic Patent References:
WO2014001909A12014-01-03
Foreign References:
US1360578A1920-11-30
DE29808508U11998-07-30
GB2424919A2006-10-11
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
LIMBECK, Achim (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

System für die Zustellung von Postsendungen und Lieferobjekten, das zumindest ein Behältnis (1 ) zum Transport und zur Aufbewahrung von Postsendungen, insbesondere von Paketen, und Lieferobjekten umfasst, wobei das Behältnis (1 ) eine Verriegelung (2) aufweist, welche den Inhalt des Behältnisses ( 1 ) für nicht autorisierte Personen unzugänglich macht,

dadurch gekennzeichnet, dass

an dem Behältnis (1 ) mindestens ein Verbindungsmittel (3) vorgesehen ist, dessen erstes Ende (3a) an dem Behältnis (1 ) und dessen zweites Ende (3b) an einem Objekt (4) reversibel in der Weise befestigbar ist, dass es nur einer autorisierten Person gestattet, das Verbindungsmittel (3) und mithin das Behältnis ( 1 ) von dem Objekt (4) zu lösen.

System nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Objekt (4) eine Tür- oder Fensteröffnung ist.

System noch Anspruch 1 ,

dgdurch gekennzeichnet, dgss

dgs Objekt (4) ein Zgun ist.

System ngch Anspruch 1 ,

dgdurch gekennzeichnet, dgss

dgs Verbindungsmittel (3) ein Seil, ein Bgnd, ein flexibler Strang, ein gbel, eine Litze, ein Schlguch oder eine Stonge ist. System nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungsmittel (3) an einem Tür- oder Fenstergriff (4a) der Tür- oder Fensteröffnung (4) befestigbar ist.

System nach einem der vorangegangenen Ansprüche 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungsmittel (3) mit seinem zweiten Ende (3b) im Bereich der Türunterkgnte (4b) reversibel gnordbor ist.

System ngch Anspruch 6,

dgdurch gekennzeichnet, dgss

an dem zweiten Ende (3b) des Verbindungsmittels (3) ein unterhalb der Türunterkante (4b) von außen durchführbares Verriegelungselement (3c) vorgesehen ist, welches derart ausgestaltet ist, dass es das zweite Ende (3b) des Verbindungsmittels (3) nach dem Durchführen unterhalb der Türunterkante (4a) dort widerhakenartig fixiert, derart, dass das Verriegelungselement (3c) nach seiner Durchführung von außen nicht mehr unterhalb der Türunterkante (4b) zurückgeführt werden kann.

System nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

dgs Verriegelungselement (3c) hgkengrtig gusgebildet ist.

System ngch Anspruch 7,

dgdurch gekennzeichnet, dgss

dgs Volumen, die Breite, die Höhe und/oder die Länge des Verriegelungselements (3c) noch seiner Durchführung unterhglb der Tür- unterkgnte (4b) von oußen veränderbgr ist.

10. System nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verriegelungselement (3c) mindestens ein sich nach der Durchführung unterhalb der Türunterkante (4b) aufspannendes Feder- element umfasst.

1 1 . System nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungsmittel (3) an einem seiner Enden (3a,3b) ein me- chanisches und/oder elektronisches Schloss (5) umfasst.

12. System nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

dgs elektronische Schloss (5) mittels Funk, vorzugsweise mittels mit- tels Bluetooth, NFC oder dergleichen, geöffnet werden konn.

13. System ngch einem der vorongeggngenen Ansprüche,

dgdurch gekennzeichnet, dgss

dgs Behältnis (1 ) mindestens eine Durchführungsöffnung ( 10) sowie einen Deckel (12) mit wenigstens einer Durchführungsöffnung (120) für ein stongengrtiges Verriegelungsmittel (1 1 ) umfgsst, wobei dos Verriegelungsmittel (1 1 ) durch die beiden Öffnungen (10,120) führbar und verriegelbar ist. 14. System nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

an dem Verriegelungsmittel (1 1 ) dgs Verbindungsmittel (3) gnord- bgr ist. 15. System ngch Anspruch 1 1 ,

dgdurch gekennzeichnet, dgss

dgs elektronisches Schloss (5) ein NFC/Bluetooth Schloss ist, welches mit Hilfe eines geeigneten Gerätes gktiviert/degktivierbgr ist. System nach Anspruch 1 1 , 12 und 15,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Öffnen/Schließen des Schlosses an den Sender/Empfänger über das Internet kommuniziert wird und in der Zentrale einen Vorgang auslöst.

17. System nach Anspruch 1 1 , 12, 15 und 1 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Schloss einen An und Ausscholter für den Spgrmodus besitzt.

18. System noch Anspruch 1 1 , 12 und 15 bis 17,

dgdurch gekennzeichnet, dgss

dgs Schloss outomotisch beim sich Nähern eines Smgrtphones geöffnet wird.

19. System noch den Ansprüchen 2, 3 und 5,

dgdurch gekennzeichnet, dgss

auf den Tür- oder Fenstergriff (4a) oder den Zaun eine Schelle montiert ist.

20. System nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

in dgs Schloss und Seil ein Stromkreis eingebgut wird, der bei einer nicht gutorisierten Öffnung oder Beschädigung ein Alorm guslöst.

Description:
System für die Zustellung von Postsendungen und Lieferobjekten

BESCHREIBUNG

Technisches Gebiet

[0001 ] Die vorliegende Erfindung betrifft ein System für die Zustellung von Postsendungen und Lieferobjekten, das zumindest ein Behältnis zum Transport und zur Aufbewahrung von Postsendungen, insbesondere von Paketen, und Lieferobjekten (nachstehende einheitlich als Sendung bezeichnet) umfasst, wobei das Behältnis eine Verriegelung aufweist, welche den Inhalt des Behältnisses für nicht autorisierte Personen unzugänglich macht.

Stand der Technik

[0002] Gemäß dem Stand der Technik besteht das Problem bei der Zustellung von derartigen Sendungen darin, dass zu deren Annahme der Adressat zum Zeitpunkt der Zustellung anwesend sein bzw. die Sendung durch eine autorisierte Person entgegengenommen werden muss, da größere Sendungen nicht in herkömmlichen Briefkästen eingeworfen werden können. [0003] Die Sendungen werden bei Nichtabnahme wieder mitgenommen und bei der nächsten Postdienststelle hinterlegt, bei der sie der Adressat der Sendung bzw. eine hierzu autorisierte Person erst am nächsten Werktag durch Vorlage eines Lieferbeleges abholen kann. Dies ist auch deshalb besonders nachteilig, da Sendungen nicht immer zu einem be- stimmten Zeitpunkt oder zu einer bestimmten Tageszeit geliefert werden.

[0004] Es sind gemäß dem Stand der Technik bereits Einrichtungen zum Anliefern von Sendungen in Form von größeren, verriegelbaren Fächern vorgeschlagen worden, welche von außen zum Einwurf der Sendungen zugänglich sind. Diese eignen sich allerdings aufgrund ihrer erforderlichen Größe nicht für jegliche Haushalte, da sie einen enormen Platzbedarf erfordern. Darüber hinaus würde sich die Installation derartiger Einrichtungen als sehr aufwendig und kostenintensiv darstellen.

Darstellung der Erfindung

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein System zu schaffen, welches die vorgenannten Probleme ausräumt und welches geeignet ist, die Zustellung von Sendungen zuverlässig auch während der Abwesenheit eines Adressaten an der Zustelladresse durchzuführen. Die Einrichtung sollte darüber hinaus einfach ausgestaltet und ohne größeren technischen Aufwand leicht zu installieren sein. [0006] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Systems sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

[0007] Erfindungsgemäß ist ein System der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behältnis mindestens ein Verbindungsmittel vorgesehen ist, dessen erstes Ende an dem Behältnis und dessen zweites Ende an einem Objekt , vorzugsweise an einer Tür- oder Fens- teröffnung (bspw. an dem Tür- oder Fenstergriff) oder an einem Zaun reversibel in der Weise befestigbar ist, dass es nur einer autorisierten Person gestattet, das Verbindungsmittel und mithin das Behältnis von dem Objekt zu lösen. [0008] Das Verbindungsmittel ist vorzugsweise ein Seil, ein Band, ein flexibler Strang, ein Kabel, eine Litze, ein Schlauch oder eine Stange. Dieses kann in einer bevorzugten Ausführungsform bspw. an einem Tür- oder Fenstergriff der Tür- oder Fensteröffnung befestigbar oder mit seinem zweiten Ende im Bereich der Türunterkante reversibel anordbar sein. [0009] Um zu gewährleisten, dass es nur einer autorisierten Person gestattet ist, das Verbindungsmittel und mithin das Behältnis von der Tür- oder Fensteröffnung zu lösen, ist an dem Verbindungsmittel vorzugsweise an seinem zweiten Ende vorzugsweise ein mechanisches und/oder elektroni- sches Schloss vorgesehen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0010] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Systems ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[001 1 ] In den Zeichnungen zeigen

[0012] Fign.l a, l b ein Behältnis mit einer Verriegelung,

[0013] Fig.2 eine Türgriffschelle an einem Türgriff,

[0014] Fig.3 einen Türhaken an der Türunterkante. Ausführung der Erfindung

[0015] Wie aus Fig.l ersichtlich, umfasst das System vorzugsweise ein Behältnis 1 mit mindestens einer Durchführungsöffnung 10 sowie einen Deckel 12 mit wenigstens einer Durchführungsöffnung 120 für ein stangenar- tiges Verriegelungsmittel 1 1 , wobei das Verriegelungsmittel 1 1 durch die beiden Öffnungen 10, 120 führbar und verriegelbar ist. Hierbei ist es erfindungsgemäß vorzugsweise vorgesehen, konventionelle Geträn kelieferkäs- ten zu nutzen, die von oben mit dem Deckel 12 geschlossen werden. Der Deckel 12 umfasst in dieser Ausführung einen Schlitz 120 für einen stan- genartigen Riegel 1 1 hat. Der Riegel 1 1 wird unter der Kastenkante hergeschoben und kann mit einem Schloss abgeschlossen werden. Das Behältnis 1 kann in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform auch aus einem wärmeisolierenden Material (z.B. Styropor) hergestellt werden, um die Waren gekühlt oder frisch liefern zu können. In einer weiteren Ausführung sind Gastronomiebehälter 1 vorgesehen, welche über Traggriffe verfügen, über die sie angeschlossen werden können. Für diesen Zweck kann auch eine Schelle rund um den Flaschenhals/Abzapfhahn angebracht werden. [001 6] In der in Fig.2 dargestellten Ausführungsform der Erfindung wird das als flexibles Seil, Band oder dergleichen ausgestaltete Verbindungsmittel 3 an einem Tür- oder Fenstergriff 4a der Tür- oder Fensteröffnung 4 befestigt, vorzugsweise mittels einer Türgriffschelle 30. Die Türgriffschelle 30 wird in dieser Ausführung an dem Türgriff 4a angebracht. Sie besitzt ein Loch für das Seilschloss oder Vorhängeschloss und muss breit genug sein, damit sie von dem Türgriff 4a nicht von nicht autorisierten Personen gelöst werden kann, ohne die Schelle zu öffnen. Manche Griffe weisen eine Schraube zum Abziehen des Griffes von der Tür auf; in diesem Fall muss die Türschelle 30 diese Schraube fest überdecken. Die Türschelle 30 kann auch eine andere Form besitzen, entscheidend ist, dass sie von dem Türgriff 4a nicht gelöst werden kann, ohne die Türschelle 30 aufzuschließen bzw. zu entriegeln.

[001 7] In einer weiteren in Fig.3 dargestellten Ausführungsform der Erfin- dung ist das Verbindungsmittel 3 mit seinem zweiten Ende 3b im Bereich der Türunterkante 4b reversibel anordbar. An dem zweiten Ende 3b des Verbindungsmittels 3 ist hierzu vorzugsweise ein unterhalb der Türunterkante 4b von außen durchführbares Verriegelungselement 3c vorgesehen, welches derart ausgestaltet ist, dass es das zweite Ende 3b des Verbin- dungsmittels 3 nach dem Durchführen unterhalb der Türunterkante 4a dort widerhakenartig fixiert, derart, dass das Verriegelungselement 3c nach seiner Durchführung von außen nicht mehr unterhalb der Türunterkante 4b zurückgeführt werden kann. Wie in Fig.3 dargestellt, kann hierzu das Verriegelungselement 3c hakenartig ausgebildet sein und unter die Eingangs- tür geschoben werden. An einem Ende des Verriegelungselements 3c befindet sich ein Loch für das Seilschloss, an dem anderen Ende befindet sich eine Federfixierung, die sich um die 90 Grad dreht. Der Zusteller dreht die Federfixierung um 90 Grad und schiebt das Verriegelungselement 3c unter die Eingangstür. Im Innenraum auf der anderen Seite der Eingangstür bringt die Feder die Fixierung wieder senkrecht in die Ausgangsposition und das Verriegelungselement 3c kann nicht mehr von außen zurückgezogen werden. Der Haken lässt sich aber durch die Öffnung der Tür entfernen. Die Feder-Fixierung kann auch mit einem Fixierungsschloss von au- ßen ausgestattet sein, das die Fixierung auch von außen um 90 Grad drehen kann, damit der Lieferant das Verriegelungselement 3c von außen entfernen kann, ohne die Tür öffnen zu müssen.

[0018] In einer weiteren denkbaren Ausführungsform der Erfindung kann darüber hinaus das Volumen, die Breite, die Höhe und/oder die Länge des Verriegelungselements 3c nach seiner Durchführung unterhalb der Türunterkante 4b von außen veränderbar sein.

[0019] Auch ist es denkbar, dass das Verriegelungselement 3c mindes- tens ein sich nach der Durchführung unterhalb der Türunterkante 4b aufspannendes Federelement umfasst.

[0020] In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das elektronische Schloss 5 ein NFC/Bluetooth-Schloss, welches mit Hilfe eines geeigneten Gerätes (z.B. Smartphones) aktiviert/deaktivierbar ist. Das Öffnen/Schließen des Schlosses kann dabei vorzugsweise an den Sender/Empfänger über das Internet kommuniziert werden, wobei sich das Schloss in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung automatisch beim sich Nähern eines Smartphones öffnet.

[0021 ] In einer denkbaren Ausführung der Erfindung kann der Lieferant das NFC/ Bluetooth-Schloss derart abschließen, dass sein Gerät eine eindeutige ID des Schlosses und ein Passwort an eine Zentrale sendet, die diese ID einem Empfängerkonto zuordnet. Der Empfänger erhält eine Be- nachrichtigung, dass eine Lieferung angekommen ist, registriert sich bei der Zentrale, startet bzw. installiert und startet eine App, die die ID und das Passwort zum Öffnen des Schlosses empfängt und dieses über NFC/Bluetooth öffnet. Die App registriert das Öffnen des Schlosses und quittiert den Empfang der Lieferung an die Zentrale. Wenn der Empfänger eine Abholung veranlassen will, dann schließt er das Schloss über seine App, dabei übermittelt die App die ID des Schlosses, Passwort und die ID des Kunden samt Adresse an die Zentrale, die eine Abholung in Auftrag gibt. Optional kann die Berechtigung das Schloss zu öffnen direkt in dem Schloss gespeichert werden. Dazu hinterlegt der Lieferant die ID des berechtigten Empfängers beim Abschließen direkt in das NFC/Bluetooth Schloss. Das NFC/Bluetooth Schloss kann auch als ein Vorhängeschloss realisiert werden, dann muss das Verbindungsmittel 3 an jedem Ende 3a,3b eine Schlaufe besitzen. Das Schloss kann auch automatisch geöff- net werden, wenn der Kunde sich dem Schloss nähert. Dazu scannt sein Smartphone die verfügbaren Bluetooth Schlösser in der Nähe und fragt bei der Zentrale nach verfügbaren Zugangsdaten nach. Sobald ein Schloss mit der Zugangsberechtigung gefunden wurde, aktiviert das Smartphone die Öffnung des Schlosses.

[0022] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann ein konventioneller Schloss oder Zahlenschloss vorgesehen sein, dass an den beiden Enden 3a, 3b eine Schlaufe umfasst. In diesem Fall wird der Schlüssel unter die Eingangstür geschoben oder die Zahlenkombination auf einem ande- ren Weg (z.B. Email) mitgeteilt. Die Kundeninteraktion und der Nachrich- tenfluss muss in diesem Fall manuell über einen Nachrichtendienst angestoßen werden.

[0023] Das Schloss kann mit einer Alarmanlage ausgestattet werden, die auslöst, wenn das Schloss aufgemacht wird, ohne eine elektronische Interaktion mit dem vorgesehenen Endgerät zu besitzen. Technisch wird dies realisiert, indem in das Verbindungsmittel 3 ein elektrischer Kreis eingebaut wird. Sollte das Verbindungsmittel 3 durchgeschnitten werden oder das Schloss die elektrische Verbindung mit dem Stromkreis in dem Verbindungsmittel 3 verlieren, wird ein Alarm ausgelöst.

[0024] Das Schloss kann einen Stromsparmodus besitzen. Technisch wird dies realisiert, indem das Schloss einen An- und Ausschalter aufweist. Das Öffnen/Schließen des Schlosses ist nur in dem An-Zustand möglich. Der Aus-Zustand kann automatisch nach einiger Zeit aktiviert werden. So werden sehr lange Betriebslaufzeiten ermöglicht. [0025] Das erfindungsgemäße System beschränkt sich in seiner Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsformen. Vielmehr sind eine Vielzahl von Ausgestaltungsvariationen denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung Gebrauch machen.

Liste der Bezugsziffern

1 Behältnis

2 Verriegelung

3 Verbindungsmittel

3a erstes Ende des Verbindungsmittels

3b zweites Ende des Verbindungsmittels

3c Verriegelungselement

4 Objekt (Tür- oder Fensteröffnung)

4a Tür- oder Fenstergriff

4b Türunterkante

5 ein mechanisches und/oder elektronisches Schloss

10 Durchführungsöffnung am Behältnis

1 1 Verriegelungsmittel am Behältnis

12 Deckel am Behältnis

30 Türschelle

120 Durchführungsöffnung am Deckel / Schlitz