Vorgenannte Systeme bestehen zum einen aus einem Antrieb und zum anderen aus einer anzutreibenden Welle eines Fördermittels zum Beispiel eines Transportbandes oder dergleichen. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Massenspeicher, insbesondere für lebensmittelver-oder bearbeitende Maschinen, der zwischen einem Ein-bzw. einem Ausfördermittel angeordnet ist und der eine Mehrzahl von entlang einer Pufferstrecke beweglich angeordneten Puffermitteln aufweist, auf denen zu puffernde Güter zwischengelagert werden.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt ein Drehmoment zum Beispiel durch entsprechende Kupplungen zu übertragen. Neben diesen kraftschlüssigen Übertragungstechniken sind auch formschlüssige Varianten bekannt. Zum Beispiel ist es bekannt, das Drehmoment mit einem Zahnrad-oder Ritzelantrieb zu übertragen.

In verschiedenen Anwendungen ist aber eine solche Anordnung nachteilig, weil beispielsweise das eingreifende Zahnrad das Fördermittel bewegen kann, obwohl die miteinander zusammenwirkenden Zähne noch nicht in der richtigen Stellung zueinander stehen. Dies führt zu einer falschen Plazierung des Gutes auf dem Fördermittel und, bei entsprechender Steuerung, auch zu einem absoluten Fehler in der Positionierung, was bei nachfolgenden Beårbeitungsschritten, zum Beispiel beim Verpacken der Güter und so weiter, zu entsprechenden Fehlern führen kann.

Des weiteren sind die bekannten Antriebe verhältnismäßig großvolumig.

Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein System zum Antreiben von Fördermitteln vorzuschlagen, bei welchem kein Verstellen des Fördermittels erfolgt, wenn der Antrieb mit der entsprechenden Welle des Fördermittels in Wirkkontakt tritt. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen Massenspeicher insbesondere für Lebensmittel zur Verfügung zu stellen, mit dem die gespeicherten Produkte nicht beschädigt werden, der einfach und kostengünstig herzustellen und/oder platzsparend ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung von einem System zum Antreiben von Fördermitteln aus, welches aus einem Antrieb und einer anzutreibenden Welle des Fördermittels besteht, wobei erfindungsgemäß vorgeschlagen wird, dass die Welle ein Magnetelement trägt oder selbst magnetisch ist und der Antrieb einen damit zusammenwirkenden Gegenmagneten besitzt und dass das Magnetelement oder die magnetische Welle und der Gegenmagnet das Drehmoment für den Antrieb der Welle des Fördermittels übertragen.

Die Anordnung verzichtet vorzugsweise auf ein formschlüssiges Zusammenwirken von dem Magnetelement oder der magnetischen Welle und dem Gegenmagnet. Es werden die magnetischen Anziehungskräfte des Magnetelementes oder der magnetischen Welle und des Gegenmagneten ausgenutzt, um das Drehmoment, welches von dem Antrieb, beispielsweise ein Elektro-oder Pneumatikmotor, geliefert wird, auf die Welle des Fördermittels zu übertragen. Hierzu ist es günstig, wenn Magneten mit entsprechend großen Haltekräften eingesetzt werden, die eine schlupffreie Übertragung des Drehmomentes erlauben. Der erfindungsgemäße Vorschlag erreicht aber auch, dass durch ein Einkuppeln des Antriebes an die Fördermittelwelle kein Verstellen des Fördermittels erfolgt, wie es im Stand der Technik bekannt war. Die intelligenten Steuerungen merken sich die relative Lage eines Gutes auf dem jeweiligen Fördermittel und können durch entsprechende Servoantriebe das gepufferte oder abgelegte Gut von dem Fördermittel wieder positionsgenau zurückholen. Bei einem Verstellen des Fördermittels beim Einkuppeln ist dies nicht mehr möglich.

Darüber hinaus bietet der erfindungsgemäße Vorschlag aber auch weitere Vorteile.

Es handelt sich um eine verschleißfreie Verbindung, da nicht, ähnlich wie bei einer konventionellen Kupplung, das Drehmoment über entsprechende Presskräfte übertragen wird. Des weiteren ist diese Verbindungsart gemäß der Erfindung geräuscharm.

Darüber hinaus ist der erfindungsgemäße Vorschlag günstig zu realisieren. Auf der Welle des Fördermittels beziehungsweise auf der Welle des Antriebes sind entsprechende zusammenwirkende Magneten zu montieren oder die Wellen sind magnetisch auszuführen. Die montierten Magnete sind vorzugsweise als einfache Rotationskörper ausgebildet und daher in der Verarbeitung sehr einfach.

Das erfindungsgemäße System hat den Vorteil, dass ein Antrieb für mehrere Fördermittel eingesetzt werden kann. Diese Lösung ist besonders platzsparend und kostengünstig.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die miteinander zusammenwirkenden Flächen des Magnetelementes beziehungsweise des Gegenmagneten gegensinnig gepolt sind. Erfindungsgemäß wird die anziehende Wirkung zweier gegensinnig gepolter Magnete (Nord-und Südpol) ausgenutzt. Die sich hieraus ergebende Haltekraft dient zur Übertragung des Drehmomentes.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die miteinander zusammenwirkenden Flächen von Magnetelement beziehungsweise Gegenmagnet jeweils Bereiche unterschiedlicher Polarität aufweisen. Dies führt zu einer verbesserten Übertragung des Drehmomentes, da die Anordnung gemäß des erfindungsgemäßen Systems versucht sich so zu positionieren, dass keine gleichpoligen Bereiche übereinander liegen. Durch eine entsprechende Steuerung werden die beiden zusammenwirkenden Magnete für einen schlupffreien Antrieb positioniert.

Des weiteren sieht die Erfindung vor, dass zwischen Magnetelement und Gegenmagnet ein Luftspalt besteht. Die Ausbildung des Luftspaltes kann verhältnismäßig gering sein, da bekanntermaßen die Haltekräfte umgekehrt proportional zur Dicke des Luftspaltes sind.

Das System zum Antreiben von Fördermitteln wird bevorzugt in Massenspeichern eingesetzt, bei denen eine Vielzahl von Fördermitteln, die als Pufferfördermittel wirken, eingesetzt werden. Der dabei vielfach auftretende Einkuppel-und Auskuppelvorgang wird insbesondere durch den Luftspaltes deutlich erleichtert, da die Haltekräfte, bei anliegenden Magnetoberflächen, erheblich größer sind und schwerer mit einer seitlichen Bewegung zu überwinden sind, als bei einer Anordnung, bei der ein Luftspalt zwischen Magnet und Gegenmagnet vorgesehen ist. Gleichwohl bleibt die Anordnung funktionsfähig, da der Luftspalt so gering dimensioniert ist, dass eine ausreichend sichere, schlupffreie Übertragung des Drehmomentes erfolgt.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist der Antrieb axial zur Welle versetzbar gelagert, so dass Magnetelement und Gegenmagneten in Berührungskontakt gebracht und voneinander gelöst werden können. Im Sinne der Erfindung ist natürlich auch die kinematische Umkehr vorstellbar, wenngleich diese Ausgestaltung verhältnismäßig aufwendig ist, da dann jedes Fördermittel, welches durch das System anzutreiben ist, einen entsprechenden Stellantrieb aufweisen müsste.

Bei der Übertragung verhältnismäßig hoher Drehmomente wird vorzugsweise ein Berührungskontakt von Magnetelement und Gegenmagnet hergestellt, wenngleich für das Trennen dann entsprechende Haltekräfte und Abzugskräfte vorgesehen werden müssen. Dies hängt aber von dem jeweiligen Einsatzbereich der Erfindung ab und begrenzt diese in keiner Weise.

Vorzugsweise wird das erfindungsgemäße System als Teil eines Massenspeichers ausgebildet, wobei die Wellen der Fördermittel dann vorzugsweise rechtwinklig zu dem System versetzbar gelagert sind, so dass mit einem erfindungsgemäßen System mehrere Fördermittel wahlweise antreibbar sind.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das System mehrere Fördermittel aufweist, welche wahlweise von einem Antrieb antreibbar sind. Durch eine solche Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Systems ergibt sich insbesondere eine Verwendung als Massenspeicher, wobei erfindungsgemäß aber auch nur ein Fördermittel vorgesehen sein kann, zum Beispiel als Verteilstation, Weiche oder dergleichen.

In einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass als Fördermittel ein endlos umlaufendes Transportband vorgesehen ist. Die Positionierung des Transportbandes über eine angetriebene Welle ist ein günstiges und gut beherrschtes Förderkonzept, das insbesondere die Güter, die transportiert oder gelagert werden, nicht beschädigt. Hierauf ist die Erfindung aber in keiner Weise beschränkt. An Stelle eines Transportbandes als Fördermittel sind natürlich auch angetriebene Rollen oder Riemenbänder und so weiter einsetzbar. Die Erfindung stellt dabei darauf ab, dass über die von Magnetelement oder magnetischer Welle und Gegenmagneten gebildete Magnetkupplung ein Drehmoment auf eine Welle eines beliebigen Fördermittels übertragen wird. Auf die spezielle Ausgestaltung des Fördermittels kommt es hierbei nicht an.

Für ein komfortables Be-und Entladen des Fördermittels ist vorgesehen, dass an dem Fördermittel mindestens zwei Wellen vorgesehen sind und mindestens eine Welle antreibbar ist. Dabei kann es günstig sein, dass zum Beispiel bei einem umlaufenden Transportband die vordere und hintere Welle antreibbar sind, um dadurch eine entsprechende Beladung und Entleerung des Bandes zu erreichen.

Insbesondere wenn das Transportmittel auf einer anderen Ebene beladen als befüllt wird, kann eine zweite angetriebene Welle von Vorteil sein, da dadurch gegebenenfalls bezüglich der Anordnung des zweiten Antriebes, beispielsweise auf der Entnahmeseite, eine größere Flexibilität besteht. Dabei ist vorteilhafterweise der Antrieb der weiteren Welle im gleichen Sinne wie die Erfindung ausgebildet, es kann hierzu aber auch ein anderer Antrieb Verwendung finden.

Als Motor bieten sich die verschiedensten Varianten an. Vorzugsweise wird ein Elektromotor oder einen Pneumatikmotor eingesetzt. Besonders bevorzugt wird ein Servomotor verwendet, da dessen Stellung überwachbar und ansteuerbar ist. Es bietet sich hieraus auch die Möglichkeit, die Stellung des Servomotors beim Beladen des Fördermittels auszulesen und in einem entsprechenden Speicher als Information dieses Fördermittels abzulegen. Beim Entleeren des Fördermittels wird dann diese Information der Steuerung wieder zugeleitet und entsprechend bei der Posi- tionierung des ausgeförderten Gutes berücksichtigt.

Erfindungsgemäß wird vorgesehen, dass das Magnetelement oder die magnetische Welle beziehungsweise der Gegenmagnet als Permanentmagnet, Elektromagnet oder Elektropermanentmagnet ausgebildet ist. Die verschiedenen Ausgestaltungen der magnetisch wirksamen Teile erlauben es zusätzliche Funktionalitäten zu realisieren. Die Ausbildung als Permanentmagnet ist verhältnismäßig einfach und kostengünstig. Die Ausbildung als Elektromagnet erlaubt zum Beispiel Einstellung des Grenzdrehmomentes, bei welchem noch schlupffreier Transport möglich ist.

Zusätzlich kann die Haltekraft entsprechend eingestellt und erhöht werden.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Massenspeicher, insbesondere für lebensmittelver-oder bearbeitende Maschinen, der zwischen einem Ein-bzw. einem Ausfördermittel angeordnet ist und der eine Mehrzahl von entlang einer Pufferstrecke beweglich angeordneten Puffermitteln aufweist, auf denen zu puffernde Güter zwischenlagerbar sind und bei dem die Pufferstrecke mit der vertikalen einen Winkel (a) einnimmt.

Vorzugsweise sind die Puffermittel Förderbänder, deren Oberfläche im wesentlichen durchgängig ist und dementsprechend keine Ausnehmungen aufweist. Diese Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hat den Vorteil, dass zu puffernde Gut möglichst großflächig aufliegt, so dass es beim Fördern und/oder während der Pufferung nicht geschädigt wird oder durchhängt.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Massenspeicher, insbesondere für lebensmittelver-oder bearbeitende Maschinen, der zwischen einem Ein-bzw. einem Ausfördermittel angeordnet ist und der eine Mehrzahl von entlang einer Pufferstrecke beweglich angeordneten Puffermitteln aufweist, auf denen zu puffernde Güter zwischenlagerbar sind, bei dem mindestens ein erfindungsgemäßes, oben beschriebenes System zum Antreiben der Puffermittel vorgesehen ist.

Vorzugsweise sind die Puffermittel Förderbänder, deren Oberfläche im wesentlichen durchgängig ist und dementsprechend keine Ausnehmungen aufweist. Diese Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hat den Vorteil, dass zu puffernde Gut möglichst großflächig aufliegt, so dass es beim Fördern und/oder während der Pufferung nicht geschädigt wird. Des weiteren hat der erfindungsgemäße Massenspeicher den Vorteil, dass ein Antrieb für mehrere Puffermittel ausreicht, so dass der Massenspeicher kostengünstiger, platzsparender herzustellen und mit einem geringeren Aufwand zu warten ist.

Ein anderer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Massenspeicher, insbesondere für lebensmittelver-oder bearbeitende Maschinen, der zwischen einem Ein-bzw. einem Ausfördermittel angeordnet ist und der eine Mehrzahl von entlang einer Pufferstrecke beweglich angeordneten Puffermitteln aufweist, auf denen zu puffernde Güter zwischenlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Puffermittel Förderbänder sind.

Vorzugsweise weisen alle Förderbänder lediglich einen Antrieb auf.

Besonders bevorzugt weist der Massenspeicher als Antrieb das erfindungsgemäße System auf.

Ebenfalls besonders bevorzugt schließt die Pufferstrecke mit der Vertikalen einen Winkel (a) ein.

Der erfindungsgemäße Massenspeicher hat den Vorteil, dass bei einer vorgegebenen Raumhöhe mehr Puffermittel angeordnet werden können als bei deren vertikaler Anordnung. Der erfindungsgemäße Massenspeicher ist einfach und kostengünstig herzustellen und zu betreiben.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind bei allen erfindungsgemäßen Massenspeichern das Einförder-und Ausfördermittel identisch.

Die Erfindung ist schematisch in der Zeichnung gezeigt. Es zeigen : Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht den schematischen Aufbau des erfindungsgemäßen Systems ; Fig. 2 das Magnetelement des erfindungsgemäßen Systems und Fig. 3 in einer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Massenspeicher. Das erfindungsgemäße System 1 ist insbesondere in Fig. 1 gezeigt. Das Fördermittel 2, welches hier als Transportband mit einer durchgängigen Oberfläche ausgebildet ist, besitzt zwei Walzen 29,28, um welche das Förderband endlos umläuft.

Es wird nachfolgend oftmals von einem Transportband als Fördermittel 2 gesprochen. Dabei handelt es sich um eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, ohne diese hierauf zu beschränken.

Die erste Walze 28 besitzt eine Antriebswelle 20. Auf dieser Antriebswelle 20 ist, mit gewissen Abstand zur Walze 28, das Magnetelement 24 angeordnet. Bevorzugt sitzt das Magnetelement 24 konzentrisch auf der Antriebswelle 20. Das zum Antreiben des Fördermittels 2 notwendige Drehmoment wird über das Magnetelement 24 auf die Antriebswelle 20 eingeprägt. Dadurch wird die Walze 28 in Rotation versetzt.

Das Magnetelement 24 wirkt zusammen mit dem Gegenmagneten 30. Der Gegenmagnet 30 ist mit dem Antrieb 3 verbunden. Der Antrieb 3 kann zum Beispiel ein Elektromotor, Servomotor, Pneumatikmotor oder dergleichen sein. Die Rotation des Antriebes 3 versetzt auch den konzentrisch auf dessen Achse gelagerten Gegenmagneten 30 in Rotation. Die zwischen dem Magnetelement 24 und dem Gegenmagneten 30 wirkenden Haltekräfte bewirken, dass auch das Magnetelement 24 der Bewegung des Gegenmagneten 30 folgt und in Rotation versetzt wird. Das Drehmoment wird übertragen. Mit S und N sind die jeweiligen magnetischen Pole der einander zugewandten Flächen von Gegenmagneten 30 (Nordpol) und Magnetelement 24 (Südpol) gekennzeichnet. Die anziehenden Kräfte bewirken eine im Prinzip berührungslose Kopplung dieser beiden rotierenden Bauteile, wobei die Gegenmagneten vorzugsweise wie in Fig. 2 dargestellt, ausgeführt sind.

In dem hier gezeigten Beispiel ist zwischen Magnetelement 24 und Gegenmagneten 30 ein Luftspalt 10 vorgesehen. In einer erfindungsgemäßen Variante wird aber auch auf diesen Luftspalt 10 zur Übertragung des Drehmomentes verzichtet, in diesem Fall berühren sich die jeweiligen Kontaktflächen.

Wie in Fig. 1 angedeutet, sind eine Vielzahl von Fördermitteln 2 übereinander angeordnet. Unterhalb des ersten Fördermittels 21 sind ein zweites und drittes Fördermittel 22 und 23 vorgesehen. Durch den Doppelpfeil 25 ist eine Bewegung der Fördermittel rechtwinklig zur Antriebswelle 20 angedeutet. Dies kann durch eine nicht weiter dargestellte Führungsbahn mit entsprechenden Antrieben erfolgen.

Auch das zweite und das dritte Fördermittel 22,23 besitzt jeweils seitlich an der Antriebswelle 20 hervorstehende, gegebenenfalls auch konzentrisch angeordnete Magnetelemente 24, die, wenn die Fördermittel 22,23 entsprechend in ihrer Position zu dem Antrieb 3 verschoben sind, in gleicher Weise mit dem Gegenmagneten 30 zusammenwirken, wie bei dem ersten Fördermittel 21.

In einer Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass die Magnetelemente 24 seitlich mit den Walzen 28 direkt verbunden oder in die Welle 28 integriert sind.

Für eine wirkungsvollere Drehmomentübertragung ist in Fig. 2 ein Magnetelement 24 mit insgesamt vier Sektoren 27 mit unterschiedlicher Polung gezeigt. Die dem Gegenmagneten 30 zugewandte Fläche ist dabei in vier gleichgroße Quadranten aufgeteilt. Die Quadranten mit gleichartigen Polbereichen liegen sich bezogen auf die Längsmittelachse des Magneten gegenüber. Diese sind mit N und S für jeweilig Nord-und Südpol gekennzeichnet. Die Erfindung betrifft nicht nur ein spezielles System, wie eingangs beschrieben, sondern auch Massenspeicher.

Ein solcher Massenspeicher 4 ist in Fig. 3 schematisch dargestellt. Der Massenspeicher wird insbesondere für Lebensmittelver-oder bearbeitende Maschinen 5 eingesetzt, wobei der Massenspeicher 4 ein Ausfördermittel 51 beziehungsweise ein Einfördermittel 50 aufweist und eine Mehrzahl von beweglich angeordneten Pufferfördermitteln 2,21, 22,23 besitzt. Die Pufferfördermittel sind Förderbänder und weisen eine durchgängige Oberfläche auf. Der Fachmann versteht, dass der Massenspeicher auch andere Pufferfördermittel aufweisen kann.

Die Pufferfördermittel werden mit dem Ein-beziehungsweise Ausförderband zur Aufnahme/Abgabe von zu puffernden/gepufferten Gütern wahlweise verbunden. Für einen Antrieb der Pufferfördermittel dient dabei das eingangs beschriebene System.

Es ergibt sich hieraus ein erheblicher Vorteil, da der Aufwand zum Antreiben einer Vielzahl von übereinander angeordneten Pufferfördermitteln 2,21, 22,23 erheblich abgesenkt werden kann, weil alle Pufferfördermittel mit dem erfindungsgemäßen System antreibbar sind. Der Fachmann versteht, dass der Massenspeicher auch mit einem anderen Antrieb versehen sein kann.

Die Pufferfördermittel sind zumindest auf einer abschnittsweise geraden Pufferstrecke beweglich gelagert, wobei die Pufferstrecke 40 in dem vorliegenden Fall mit der Vertikalen einen Winkel a einschließt. Die erfindungsgemäße Anordnung erlaubt eine größere Anzahl von entsprechenden Fördermitteln beziehungsweise Pufferfördermitteln in dem Massen- speicher 4 unterzubringen. Es ist dabei vorgesehen, dass die Förderbänder 2, 21, 22,23 beziehungsweise Pufferfördermittel auf der Führungsbahn 41 beweglich gelagert sind und entlang des Doppelpfeils 25 beweglich sind. Dabei kann gegebenenfalls auch eine gebogene Führungsbahn 41 vorgesehen sein. Für eine möglichst effiziente, platzsparende Anordnung einer großen Anzahl von Fördermitteln 2,21, 22,23 beziehungsweise Pufferfördermitteln wird vorgesehen, dass ein gewisser Winkel a zum Beispiel a = 45 ° zwischen der Vertikalen und der im wesentlichen gerade verlaufenden Pufferstrecke 40 vorgesehen wird.

Gerade bei einer solch schrägen Anordnung ist es von Vorteil, wenn die Anordnung der Systemantriebe bei nebeneinander angeordneten Fördermitteln 2,21, 22 zwischen Vorder-und Rückseite wechseln. Zum Beispiel ist vorgesehen, dass bei dem ersten Fördermittel 21 die linke Walze 28 angetrieben wird, und bei dem darunterliegenden zweiten Fördermittel 22 die rechte Walze 29. Dadurch ist es möglich, den Abstand zweier übereinander liegender Fördermittel nochmals zu verringern, da die jeweiligen Antriebe einander nicht behindern. Der Fachmann versteht, dass der Massenspeicher bei dieser Ausführungsform mehrere Antriebe aufweisen muss.

Vorgenannte Massenspeicher finden insbesondere zum Beispiel bei Verpackungsmaschinen oder Verpackungsanlage und dergleichen Anwendung.

Darauf ist die Erfindung aber nicht beschränkt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass in den Massenspeichern das vorgenannte System 1 zum Antreiben der Pufferfördermittel eingesetzt wird. Bei dieser Ausführungsform ist besonders vorteilhaft, dass im Prinzip ein System zum Antrieb alle Fördermittel 2,21, 22,23 ausreicht. Der Fachmann versteht, dass der Massenspeicher jedoch auch mehrere erfindungsgemäße Systeme aufweisen kann. Die ist insbesondere dann von Vorteil, wenn sich das Einfördermittel 50 und das Ausfördermittel 51 auf unterschiedlichen Ebenen befinden. Die Orientierung der Pufferstrecke 40 kann einen beliebigen Winkel > 0° einnehmen. Als von der Erfindung umfast wird auch hier eine gegebenenfalls vertikale, übereinander angeordnete Ausgestaltung der Fördermittel angesehen.

In Fig. 3 ist das Einfördermittel 50 getrennt vom Ausfördermittel 51 gezeigt. Dies kann zum Beispiel in einem Durchflusskonzept von Vorteil sein. Es ist aber auch möglich, Einfördermittel und Ausfördermittel als ein und dasselbe Fördermittel auszugestalten, welches dann gegebenenfalls umgekehrt angesteuert und bewegt wird. Beide Varianten können im Rahmen der Erfindung eingesetzt werden.