Vorrichtung zur Lagenfixierung zusammenklappbarer Baukastensysteme Gebiet der Technik Die technische Lösung betrifft eine Vorrichtung zur Lagenfixierung zusammenklappbarer Baukastensysteme, vorzugsweise für transportable Bauwerke, Container, Regale, Transportmittel u. dgl., bestehend im wesentlichen aus gegenseitig parallelen Flachgebilden, von denen mindestens auf einem ein schwenkbarer Rahmen in Gelenken aufsitzt, auf dem mit Abstand von der Kippachse schwenkbar mindestens ein Arm befestigt ist, dessen anderes Ende drehbar auf einem der Flachgebilde fixiert ist.

Stand der Technik Anhand des tschechischen Gebrauchsmusters Nr. 3909 ist ein zusammenklappbares Baukastensystem bekannt, insbesondere für transportable Bauwerke, Regale, Karosserien, sowie Aufbauten für Kraftwagen und Anhänger, das mindestens aus zwei gegenseitig mechanisch gekoppelten, im wesentlichen parallelen ebenen Grundgebilden, Rahmen oder Platten besteht, von denen mindestens ein ebenes Grundgebilde mindestens einen drehbar gelagerten schwenkbaren Rahmen trägt, auf dem mit Abstand von der Drehachse mindestens ein Rahmen befestigt ist, dessen gegenüberliegendes Ende auch drehbar am ebenen Grundgebilde fixiert ist. Die Drehachsen von mindestens zwei der schwenkbaren Rahmen können vorzugsweise anderen Drehsinn besitzen.

Die schwenkbaren zwischen einem Paar der ebenen Grundgebilde angeordneten Rahmen können drehbar auf unterschiedlichen ebenen Grundgebilden gelagert werden. Ein Paar der benachbarten ebenen

Grundgebilden kann in einer vorteilhaften Ausführung mit einem Paar gegenseitig drehbar gekoppelten schwenkbaren Rahmen verbunden werden, von denen jeder drehbar auf einem der benachbarten ebenen Grundgebilden gelagert ist. Die Grundgebilde können eine polygonale Form besitzen. Die aus-oder einschwenkbaren Rahmen können voll sein oder/aber können sie mit Platten ausgefüllt werden.

Die angeführten Lösungswege können die Absicherung des zusammenklappbaren Systems gegen willkürliches Zusammenkippen unmittelbar nach der Aufstellung sowie das Erzielen verläßlicher Steifigkeit des Systems nicht ganz und ohne zeitlichen Aufwand gewährleisten.

Die technische Lösung setzt sich zum Ziel ein einfaches zusammenklappbares Baukastensystem des obigen Typs zu schaffen, das auch Mehretagenausführungen ermöglicht und hohe Stabilität unmittelbar nach Aufstellung, sowie eine schnelle, einfache und sichere Montage erreicht.

Wesen der technischen Lösung Das Wesen der Vorrichtung zur Lagenfixierung zusammenklappbarer Baukastensysteme, vorzugsweise für transportable Bauwerke, Container, Regale, Transportmittel u. dgl., bestehend im wesentlichen aus gegenseitig parallelen Flachgebilden, von denen mindestens auf einem ein schwenkbarer Rahmen in Gelenken aufsitzt, auf dem mit Abstand von der Kippachse schwenkbar mindestens ein Arm befestigt ist, dessen anderes Ende drehbar auf einem der Flachgebilde fixiert ist, beruht entsprechend dieser technischen Lösung darin, daß die Länge des Armes einstellbar und in seiner Lage fixierbar ist.

Besonders einfach ist die Ausführung, nach der der Arm durch einen auf den kippbaren Rahmen aufgelenkten Oberteil, einen Mittelteil, und einen Unterteil, der auf das untere Flachgebilde aufgelenkt ist, wobei der Oberteil, der Mittelteil und der Unterteil miteinander durch Schrauben mit entgegengesetztem Gewindesinn verbunden sind und der Mittelteil mit Drehmitteln versehen ist, wobei die Drehmittel durch mehrkantige Außenoberfläche des mittleren Teils, oder durch eine Öffnung zum Einschieben des Betätigungshebels gebildet sind.

Nach einer anderen, für besonders schnelle Montage geeigneten Ausführung, ist der Arm durch einen Oberteil und einen Unterteil gebildet, die gegenseitig im teleskopischen Eingriff sind, und von denen mindestens einer zur Lagenfixation angeordnet ist, wobei zwischen den Oberteil und den Unterteil eine Druckfeder eingebaut werden kann.

Eine besonders starre Fixation wird durch die Ausführung möglich, wo der Arm, dessen Profil einen Hohlraum bildet, im inneren Raum der Seitenstücke des kippbaren Rahmens angeordnet ist, wobei der Unterteil schwenkbar im Halter befestigt ist, der mit dem unteren Flachgebilde fest verbunden und in senkrechter Lage des schwenkbaren Rahmens zum unteren Flachgebilde teilweise in den unteren Teil des Hohlraumes des Seitenstücks des schwenkbaren Rahmens hineinragt, und weiters die Ausführung, wo der Arm aus einem am schwenkbaren Rahmen aufgelenkten Oberteil und einem Unterteil, der im unteren Flachgebilde lageneinstellbar und arretiertbar angeordnet ist, besteht, wobei der obere Teil und der untere Teil miteinander schwenkbar verbunden sind.

Bei dieser Ausführung ist es auch vorteilhaft, wenn der Unterteil eine Büchse enthält, die im unteren Flachgebilde befestigt ist, wobei im Hohlraum der Büchse ein Halter angeordnet ist, auf dem der Oberteil schwenkbar befestigt ist, und der mit einem Innengewinde für eine Stellschraube mit gegenläufigen Gewinden versehen ist.

Übersicht der Abbildungen in den Zeichnungen Die technische Lösung wird im folgenden am Beispiel eines zusammenklappbaren Containers beschrieben, mit Hilfe angeschlossener schematischer Zeichnungen, wo Fig. 1 eine teilweise schematische Ansicht der gegenseitigen Anordnung des schwenkbaren Rahmens, des oberen und des unteren Flachgebildes und des Rahmens in aufgestelltem und abgesichertem Zustand darstellt, Fig. 2 ist eine Ausführung nach Fig.

1 in anfänglicher Phase des Zusammenklappens in die Transportlage, Fig.

3 eine Ausführung nach Fig. 1 vor dem Zusammenlegen in den Container, also in die zusammengelegte, bzw. Transport-oder Lagerungsposition, Fig. 4 eine Ausführung mit einem Arm auf der Grundlage einer teleskopischen Bauart, Fig. 5 und 6 auch mit teleskopischer Form des Armes, allerdings mit einer Feder ergänzt, Fig. 7 eine Ausführung nach Fig. 1 und 2, allerdings mit Anordnung des Armes im Hohlraum des Seitenstücks des schwenkbaren Rahmens unmittelbar vor der Aufstellung und Absicherung des Containers, Fig. 8 eine Ausführung nach Fig. 7 im aufgestellten und bereits abgesicherten Zustand, Fig. 9 eine Ansicht auf eine andere Ausführung des Armes und Fig. 10 zeigt den Unterteil des Armes in Ausführung nach Fig. 9 in Vergrößerung.

Ausführungsbeispiel der technischen Lösung Angesichts dessen, daß zusammenklappbare Baukastensysteme, die durch die technische Lösung vervollkommnet werden, im Prinzip im oben angeführten Stand der Technik detailliert beschrieben werden, orientiert sich die folgende Beschreibung auf die wesentlichen Merkmale der

technischen Lösung, die am zusammenklappbaren Container verwendet wird, wobei das obere Flachgebilde 1 die obere Wand darstellt, das untere Flachgebilde 2 die Grundlage und der schwenkbare Rahmen 3 ein in der Aufhängung 10 befestigtes Seitenstüvk darstellt. Der bisherige steife Arm wird durch Arm 5 ersetzt, dessen Länge einstellbar und nach Einstellung arretierbar ist. Der Arm 5 ist schwenkbar an einem Ende im schwenkbaren Rahmen 3, der im gegebenen Fall eine der Wände des zusammenklappbaren Containers bildet, am anderen Ende am unteren Flachgebilde 2-der Grundlage, im gegebenen Fall im Halter 8 befestigt.

Der Arm 5 ist gegliedert auf Oberteil 51, Mittelteil 52 und Unterteil 53, wobei die angegebenen Teile miteinander mit gegenläufigen Gewinden verschraubt sind und der Mittelteil 52 zum Zweck seiner Drehung mit mehrkantiger Oberfläche versehen ist, wie aus Fig. 7 und 8 ersichtlich, bzw. hat eine nicht abgebildete Öffnung zum Einschieben eines geeigneten Betätigungshebels, all dies zum Zweck einer möglichen Änderung der Länge des Armes 5. Die eingestellte Länge des Armes 5 kann mit einem nicht abgebildeten Mittel abgesichert werden, z. B. durch eine versenkte Wurmschraube.

Bei einer Ausführung nach Fig. 4,5 und 6 ist der Arm 5 durch Oberteil 51 und Unterteil 53 gebildet, die miteinander im teleskopischen Eingriff sind, wobei mindestens einer auch mit Lagenfixierung 7 versehen ist, gebildet durch eine Öffnung für einen Stift oder eine Schraube.

Die Ausführung nach Fig. 5 und 6 enthält eine Druckfeder 6, die zwischen dem Oberteil 51 und dem Unterteil 53 angeordnet ist.

Bei Ausführung nach Fig. 7 und 8 entspricht der Arm 5 der Ausführung nach Fig. 1 bis 3, wobei es im Innenraum der Seitenstücke des schwenkbaren Rahmens 3 angeordnet ist, der im Querschnitt ein C- Profil mit längs geöffnetem Hohlraum aufweist. Diese Anordnung

ermöglicht beim Erreichen der senkrechten Lage des schwenkbaren Rahmens 3 in Bezug zum unteren Flachgebilde 2 ein teilweises Einschieben des Halters 8 in den unteren Teil des Hohlraumes des Seitenstücks des schwenkbaren Rahmens 3, wie aus Fig. 8 ersichtlich ist.

Dadurch wird eine verbesserte Steifigkeit des aufgestellten Containers erzielt.

Bei einer Ausführung entsprechend Fig. 9 und 10 besteht der Arm 5 aus dem Oberteil 51, der mit seinem Gelenk am schwenkbaren Rahmen 3 und mit seinem Unterteil 53 im unteren Flachgebilde 2 lageneinstellbar und arretierbar angeordnet ist, wobei der Oberteil 51 und der Unterteil 53 miteinander schwenkbar verbunden sind.

Der Unterteil 53 enthält dabei die Büchse 54, die im unteren Flachgebilde 2 befestigt ist, wobei sich im Hohlraum der Büchse 54 der Halter 55 befindet, auf dem der Oberteil 51 schwenkbar befestigt ist, und der mit Innengewinde für die Stellschraube 56 mit gegenläufigem Gewinde versehen ist.

Diese Ausführung ist insbesondere in den Fällen geeignet, wo die Einstellung und Fixierung von Armen vorzugsweise von unten erfolgen sollte, unter dem Container, der sich über dem Gelände befindet.

Die Funktion der beschriebenen Vorrichtungen ist wie folgt : Es wird zwar die Vorgangsweise beim Zusammenklappen des Containers in die Transport-oder Lagerungslage beschrieben, aber bei seiner Aufstellung gilt analogisch die umgekehrte Reihenfolge.

Vorerst werden die Arme 5 verlängert, u. zw. bis zur Lage, wo eventuelle Pfosten, Trennwände, bzw. die Wand 4, die im aufgebauten Zustand durch das obere und untere Flachgebilde 1 und 2, insbesondere durch Einwirkung der beschriebenen Arme 5, festgeklemmt war, vom Container beseitigt werden können. Nach Behebung der bereits

beschriebenen Lagefixierung der Arme 5 wird also deren Verlängerung durchgeführt wird, wonach es zum Zusammenklappen des kippbaren Rahmens 3, bzw. der Wände des Containers, in der Richtung, die auf Fig.

2 mit Pfeil angedeutet ist, über die auf Fig. 3 dargestellte Lage, bis zum vollen Zusammenlegen des Containers in die Transport-oder Lagerungslage. Bei diesem Vorgehen wird das obere Flachgebilde aufgehängt und mit einem geeigneten Mechanismus, z. B. mit einem Autokran, gesenkt.

Die beschriebene Lösung ist relativ einfach, integriert alle benötigten Mittel in kompakten Einheiten, ohne Hilfe von Zusatzeinrichtungen. Ein schneller und sicherer Aufbau sowie Zusammenklappen werden gewährleistet.

Die technische Lösung ist keineswegs auf das beschriebene Durchführungsbeispiel begrenzt und ermöglicht den Einsatz auch bei mehrstöckigen Systemen.

LISTE DER REFERENZNUMMERN 1 oberes Flachgebilde 2 unteres Flachbgebile 3 schwenkbarer Rahmen 4 Wand 5 Arm 51 Oberteil 52 Mittelteil 53 Unterteil 54 Büchse 55 Halter 56 Stellschraube 6 Druckfeder 7 Lagenfixation 8 Halter 9 Platte 10 Aufhängung