in den Innenraum eines Fahrzeugs

Die Erfindung betrifft ein System zur Einbringung von Duftstoffen in den Innenraum eines Fahrzeugs über das Lüftungssystem mit einer Kombination aus einer Duftkartusche und einem Luftfilter, wobei die Duftkartusche wenigstens eine Lufteintrittsöffnung und wenigstens eine Luftaustrittsöffnung aufweist, sowie einen Raum mit einem den Duftstoff abgebenden Substrat

Das „Beduften" von Fahrzeugen ist insbesondere bei zum Wiederverkauf stehenden Gebrauchtwagen allgemein üblich. In der Regel wird hierzu ein Spray eingesetzt, das den Interessenten und Käufer bei der Besichtigung des Fahrzeugs und in den ersten Tagen bzw. Wochen einen frisch und neuwertig riechenden Innenraum präsentiert. Zum gleichen Zweck sind auch Belüftungseinrichtungen bekannt geworden, mit deren Hilfe ein Duftstoff in den Innenraum eines Kraftfahrzeugs abgegeben werden kann. Beispielsweise sei auf die DE 10 2004 017 467 A1 und die DE 102 49 305 A1 hingewiesen.

Die bekannten Belüftungseinrichtungen sind in erster Linie für die Auffrischung von Gebrauchtwagen bestimmt. Neuwagen haben herstellungs- und ausstattungsbedingt einen„frischen" Duft, der sich über eine gewisse Zeit hält.

Es gibt jedoch Überlegungen, auch Neuwagen mit einem Beduftungssystem auszustatten, einmal, um in den Innenraum hineingetragenen oder von außen über das Lüftungssystem eindringenden Gerüchen entgegenzuwirken, zum Anderen aber auch, um im Rahmen einer„Corporate Identity" dem Fahrzeug einen charakteristischen, für den Hersteller oder (bei Mietwagenfirmen)

Betreiber charakteristischen Duft zu verleihen. Die bislang bekannt gewordenen Beduftungssysteme sind entweder aufwendig oder werden unabhängig vom Belüftungssystem aktiv. Im einen Fall sind sie kostenträchtig, im anderen wenig steuerbar und schnell verschöpft, weil sich die Abgabe des Duftstoffs nicht unterbrechen lässt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Beduftungssystem bereitzustellen, das einfach und kostengünstig Duftstoffe über das Lüftungssystem in den Innenraum eines Fahrzeugs abgeben kann, nur aktiv ist, wenn das Fahrzeug in Gebrauch bzw. in Bewegung ist und im Rahmen normaler Wartungsintervalle erneuert werden kann. Diese Aufgabe wird mit einem System der eingangs genannten Art gelöst, bei dem die Duftkartusche am Luftfilter des Fahrzeugs so verankert ist, dass bei aktiviertem Lüftungssystem die Duftkartusche von Luft durchströmt wird.

Das erfindungsgemäße System kann in praktisch allen Fahrzeugen eingesetzt werden, die über ein Lüftungssystem und einen Luftfilter für das Lüftungssystem ausgestattet sind. Das Lüftungssystem ist von den Benutzern eines Fahrzeugs eingeschränkt steuerbar, so dass es bei bewegtem Fahrzeug oder aktivierter Lüftung einen konstanten Frischluftstrom über den Lüftungsfilter in den Innenraum des Fahrzeugs transportiert. Die Kombination der Duftkartusche mit den Lüftungsfilter stellt sicher, dass die in der Duftkartusche enthaltenen Duftstoffe mit der Frischluft in den Innenraum des Fahrzeugs gelangen.

Unter Fahrzeug werden geschlossene Fahrzeuge wie Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Autobusse, aber auch Züge und Straßenbahnen verstanden, also Fahrzeuge, die über ein Belüftungssystem verfügen.

Die erfindungsgemäße Duftkartusche weist wenigstens eine Lufteintrittsöffnung und wenigstens eine Luftaustrittsöffnung auf, sowie einen dazwischen angeordneten Raum, der das den Duftstoff abgebende Substrat enthält. Als Substrat wird vorzugsweise ein poröses Granulat verwandt, das mit dem Duftstoff beladen ist. Solche Granulate sind mit einer Vielzahl von Duftstoffen kommerziell erhältlich. Im erfindungsgemäßen System ist die Duftkartusche fest am Luftfilter des Lüftungssystems verankert. Hierdurch ist sichergestellt, dass sich zwischen der Duftkartusche und dem Lüftungsfilter keine Ablagerungen bilden. Ist die Duftkartusche dem Luftfilter nachgeschaltet, was die bevorzugte Anordnung ist, tritt die gefilterte Luft unmittelbar in die Duftkartusche ein und nimmt dort den Duftstoff auf.

Die feste Verankerung der Duftkartusche erlaubt zum Einen den gleichzeitigen und einfachen Austausch von Luftfilter und Duftkartusche bei beispielsweise einer Inspektion des Fahrzeugs, verhindert aber zum anderen, dass die Duftkartusche im Lüftungskanal umher rutscht, in Lüftungskanäle abdriftet oder in eine Position gerät, wo sie nicht mehr vom Luftstrom durchströmt wird. Diese Verankerung kann beispielsweise durch Steckverbinder erfolgen, beispielsweise Stege, ggf. mit Widerhaken, mit denen die Kartusche am Filterelement festgesteckt wird. Es versteht sich, dass die Duftkartusche nur einen kleinen Teil des Filters abdeckt. Zum Beduften eines Fahrzeugs ist nur eine beschränkte Menge Duftstoff notwendig. Hierzu reicht es beispielsweise aus, dass in einem Faltenfilter herkömmlicher Bauart eine der Filterfalten mit einer solchen Duftkartusche ausgestattet wird. Faltenfilter sind in Kraftfahrzeugen üblich und stellen eine bevorzugte Filterform für erfindungsgemäße Zwecke dar.

Die erfindungsgemäß eingesetzte Duftkartusche ist vorzugsweise formschlüssig mit dem Filter verbunden, beispielsweise über die oben beschriebene Steckverbindung. Formschlüssig hei ßt in diesem Fall, dass sich das Filterblatt des Filters, insbesondere das Dreieck einer Filterfalte, an die Duftkartusche anschmiegt. Der Luftstrom, der gefiltert aus dem Filter austritt, kann dann über die gesamte Kontaktfläche und die dahinterliegenden Öffnungen in die Duftkartusche eintreten, das den Duftstoff abgebende Substrat durchströmen und mit dem Duftstoff beladen aus der Kartusche wieder austreten. Auf diese Art und Weise entsteht eine Art Zwangsführung des Luftstroms durch die Duftkartusche. In der vorstehend beschriebenen Ausführungsform, in der die Duftkartusche dem Filter nachgeschaltet ist, hat diese eine im Wesentlichen dreieckige Form, wobei zwei Seiten dem Lufteintritt und die dritte Seite dem Luftaustritt vorbehalten sind. Es ist zweckmäßig, die Duftkartusche so auszustatten, dass der Luftdurchtritt gesteuert erfolgt. Insbesondere soll durch den gesteuerten Luftdurchtritt eine Aktivierung der Duftkartusche nur dann erfolgen, wenn das Fahrzeug in Gebrauch ist. Hier gibt es mehrere Möglichkeiten, die alternativ oder kumulativ eingesetzt werden können. Zum Einen kann die Duftkartusche an den diversen Öffnungen mit Folie verklebt sein, die segmentweise entfernt werden kann. In unbenutztem Zustand, vor dem Einbau in das erfindungsgemäße System kann damit der Verlust an Duftstoff verhindert werden. Nach Einbau kann durch segmentweises Entfernen der Folie von den Öffnungen das Ausmaß der Duftabgabe bestimmt werden. Dieses, im Wesentlichen passive System, bei dem auch im Ruhezustand des Fahrzeugs Duftstoff abgegeben wird, kann zum anderen durch ein aktives Steuerungssystem ergänzt werden, das eine Aktivierung der Duftkartusche nur im Betriebszustand des Fahrzeugs gewährleistet. Betriebszustand bedeutet, dass entweder die Lüftung eingeschaltet ist oder aber das Fahrzeug in Betrieb ist und die jeweils vorhandene Zwangslüftung einen minimalen Luftdurchsatz durch die Lüftung gewährleistet.

Eine Regelungsmöglichkeit ist die Anbringung eines unter Druck verschieblichen Elements oder einer druckempfindlichen Membran insbesondere an der Luftaustrittsöffnung. Eine solche Membran ist beispielsweise über die Luftaustrittsöffnung gespannt und weist einen oder mehrere Einschnitte auf, beispielsweise in Form von einem oder mehreren Sternen, die im Ruhezustand die Öffnung verschließen, jedoch unter dem Luftdruck der Öffnung öffnen. Eine weitere Möglichkeit ist die Anordnung eines Schiebers, der im Ruhezustand die Lufteintrittsöffnungen verschließt, bei Bewegung des Fahrzeugs aber so verschoben wird, dass die Lufteintrittsöffnung freigegeben wird und der Luftstrom eintreten kann. Hierzu ist es beispielsweise möglich, eine zentrale Lufteintrittsöffnung mit diesem Schieber zu versehen, der beidseitig über Federn in Position gehalten wird. Bei der Einwirkung von Fliehkräften, wie sie insbesondere bei Kurvenfahrten regelmäßig auftreten, wird der Schieber kurzfristig verschoben und der Lüftungsweg freigegeben. Dies reicht in der Regel für die Beduftung eines Fahrzeuginnenraums aus.

Es versteht sich, dass ein solcher federgelagerter Schieber, der über Fliehkraft aktiviert wird, mit einer druckempfindlichen Membran auf der Luftaustrittsseite kombiniert werden kann.

Andere Steuerungssysteme sind denkbar, beispielsweise kreisförmige Öffnungen auf der Lufteintrittsseite, die durch verschieblich gelagerte Kugeln oder Bälle verschlossen gehalten werden.

Weiterhin versteht sich, dass eine Regelung und Steuerung der Duftabgabe auch über einen mit der Duftkartusche zusammenwirkenden Motor erfolgen kann. Dazu weist das System an der Duftkartusche einen oder mehrere Schieber oder Klappen auf, die die Öffnungen für den Lufteintritt und/oder den Luftaustritt verschließen und/oder freigeben können. Die Schieber und/oder Klappen sind mit einem kleinen Motor gekoppelt, der den Schieber von einer Verschlussposition in eine Offen-Position und zurückbewegen kann. Auch Zwischenstellungen sollten möglich sein. Der Motor ist an die Kraftfahrzeugelektrik angeschlossen und über den Bordcomputer im Fahrzeug steuerbar. Entsprechendes gilt für ein Klappensystem, das über einen Motor geöffnet und geschlossen werden kann.

Die Regelung kann insbesondere auch über einen in die Kartusche selbst integrierten Mikroantrieb erfolgen. Solche Mikroantriebe sind bekannt, beispielsweise aus der Kameratechnik. Es versteht sich, dass die Kartusche zu diesem Zweck über eine Schnittstelle mit dem Bordcomputer und der Bordelektrik verbunden ist.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Duftkartusche für das oben beschriebene System zur Einbringung von Duftstoffen in den Innenraum von Kraftfahrzeugen, die dazu bestimmt ist, mit dem Luftfilter des Lüftungssystems verbunden zu werden, wobei die Duftkartusche wenigstens eine Lufteintrittsöffnung und wenigstens Luftaustrittsöffnung aufweist sowie einen Raum mit einen den Duftstoff abgebenden Substrat. Diese Duftkartusche weist Halteelemente zur Verbindung mit einem Luftfilter auf, vorzugsweise einen oder mehrere Steckverbinder, die einen Widerhaken haben und durch den Luftfilter durchgesteckt werden können. Die Duftkartusche hat vorzugsweise eine dreieckige Gestalt, so dass sie formschlüssig in die Falten eines Faltenfilters eingepasst werden kann. Zweckmäßigerweise sind die Halteelemente auf der Lufteintrittsseite der Duftkartusche angeordnet. Die Duftkartusche weist vorzugsweise eine druckempfindliche Membran auf, insbesondere auf der Seite mit den Luftaustrittsöffnungen. Die Membran ist so ausgebildet, dass sie unter dem Lüftungsdruck den Strömungsweg frei gibt. Beispielsweise kann dies dadurch erfolgen, dass die Membran Einschnitte aufweist, etwa in Sternform, die sich unter dem Strömungsdruck öffnen und bei fehlendem Strömungsdruck schließen.

Alternativ oder zusätzlich kann die Duftkartusche auf der Lufteintrittsseite ein Schiebersystem aufweisen, das die Lufteintrittsöffnungen im Ruhezustand verschließt, im verschobenen Zustand jedoch frei gibt. Das Schiebersystem wird beispielsweise durch Fliehkräfte in die Freigabeposition verschoben, gibt also den Luftweg bei Kurvenfahrten frei. Um eine Rückkehr in die Ruhe- und Verschlussposition sicherzustellen, kann ein solcher Schieber zwischen zwei Federelementen gelagert sein. In einem solchen Schiebersystem sind die Lufteintrittsöffnungen im mittleren Teil der Duftkartusche angeordnet.

Wie vorstehend dargelegt, kann die Duftkartusche einen Mikromotor integriert enthalten, der geeignet ist, ein in der Duftkartusche ebenfalls vorhandenes Schieber- oder Klappensystem zu betätigen und damit den Luftdurchtritt freizugeben, teilweise freizugeben oder zu blockieren. Ein solcher Mikromotor wird mit der Kartusche entsorgt. Es versteht sich, dass die entsprechenden elektrischen Anschlusssysteme ebenfalls vorhanden sind. Für den Fall eines extern angeordneten Motors, weist die Duftkartusche entsprechende Kopplungssysteme auf, über die ein Schieber- oder Klappensystem von diesem externen Motor betätigt werden kann.

Die Erfindung betrifft weiterhin auch eine Duftkartusche, die in für Transport und Lagerzwecke luftdicht versiegelter Form vorliegt. Dazu kann sie beispielsweise mit Folie abgeklebt sein, die vor Ingebrauchnahme abgezogen wird, oder in einen Plastikbeutel eingeschweißt sein.

Die Duftkartuschen können in zahlreichen Duftvarianten zur Verfügung stehen und eingebaut werden. Es besteht auch die Möglichkeit, einen Filtereinsatz mit mehreren Duftkartuschen unterschiedlicher Duftvarianten auszustatten, von denen dann jeweils nur eine, je nach Präferenz, aktiviert wird.

Die Erfindung betrifft schließlich eine Kombination aus Duftkartusche und Luftfilter, insbesondere als Austauschelement in einbaufertiger Form.

Die Erfindung wird durch die Abbildungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Filter und eine Duftkartusche für die konstante Dosierung von Duftstoffen;

Figur 2 einen Filter mit einer Duftkartusche für die volumenstromabhängige Dosierung von Duftstoffen;

Figur 3 die Duftkartusche von Figur 2 als

Teilezeichnung;

Figur 4 eine fliehkraftgesteuerte Variante der

Duftkartusche mit Filter; und

Figur 5 die Duftkartusche von Figur 4 in aufgeschnittenem Zustand.

Figur 1 zeigt eine einfache Variante des erfindungsgemäßen Systems mit einem herkömmlichen Faltenfilter 1 und einer Duftkartusche 2. Der Faltenfilter 1 besteht aus einem herkömmlichen Filtermaterial, das geeignet ist, Staub, Ruß, Pollen und andere unerwünschte Partikel aufzufangen. In der Regel besteht das Filterelement aus einem Faservlies, das in entsprechende Falten gelegt wird und in einen entsprechenden Einschub im Lüftungssystem eingepasst wird. Die Duftkartusche 2 ist äußerlich an die Form des Faltenfilters angepasst, dergestalt, dass sie von ihren Konturen formschlüssig mit den Lufteingangsseiten an den Falten des Filters anliegt. Die Lufteingangsseiten zeigen Öffnungen 3, durch die die gefilterte Luft in die Kartusche eintreten kann. Zwei Steckverbinder 5 werden durch das Filtervlies durchgesteckt und halten die Duftkartusche in Position. Im Inneren der Duftkartusche 2 befindet sich ein Raum, der mit dem mit Duftstoff beladenen Substrat, vorzugsweise einem porösen polymeren Granulat, gefüllt ist. An der freien Seite befinden die Luftaustrittsöffnungen 4, durch die die mit Duftstoff beladene gefilterte Luft austritt. Wie oberhalb der aktivierten Kartusche dargestellt, ist die Kartusche in unbenutztem Zustand im Bereich ihrer Eintritts- und Austrittsöffnung mit Folie abgeklebt. Im dargestellten Fall sind die Öffnungen mit einer Mehrzahl von Folien 6 verklebt, die alle eine Handhabungshilfe 7 aufweisen. Mit der Handhabungshilfe 7 können die Folien abgezogen werden, wobei es dem Benutzer überlassen bleibt, eine, mehrere oder alle Folien abzureißen und dadurch das Ausmaß der Duftbeladung der Frischluft zu bestimmen. Je größer der Luftdurchtritt, desto stärker die Beduftung.

Figur 2 zeigt eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Belüftungssystems mit dem Faltenfilter 1 und der Duftkartusche 2, die in diesem Fall für eine Lüftungsdruck abhängige Freigabe des Duftstoffes sorgt. Die Kartusche weist wie die aus Figur 1 Eintrittsöffnungen 3 und Steckverbinder 5 auf, jedoch nur eine Luftaustrittsöffnung 4, die in der Abdeckung 8 angeordnet ist. Die Abdeckung 8 weist seitlich über den Rand der Kartusche 2 hinausgehende Flügel 9 auf. Der innere Aufbau der Kartusche von Figur 2 ist in Figur 3 dargestellt. Die Kartusche 2 hat einen Einsatz 10, der wie die Kartusche 2 selbst Lufteintrittsöffnungen 1 1 aufweist. In der Kartusche 2 selbst befindet sich ein Führungsrohr 12, das mit einer Führung 13 des Einsatzes 10 zusammenwirkt. Die Führung 13 ihrerseits steht mit dem Innenraum des Einsatzes 10 in Verbindung und dient als Luftaustrittsöffnung. Das mit Duftstoff beladene Granulat befindet sich in dem Einsatz 10.

Der Einsatz 10 selbst ist mechanisch mit einer Schraube 14 und einer Führungshülse 15 an der Kartusche 2 in der Halterung 12 mechanisch gesichert, dergestalt, dass der Einsatz 10 in vertikaler Richtung verschiebbar ist.

Im Ruhezustand ist der Einsatz 10 so in der Kartusche 2 gelagert, dass die Lufteintrittsöffnungen 2 und 1 1 auf Lücke stehen, also ein Luftdurchtritt nicht möglich ist. Unter dem Lüftungsdruck bei fahrendem Fahrzeug und eingeschaltetem Ventilator hebt sich der Einsatz 10, auch bedingt durch den auf die Flügel 9 wirkenden Luftdruck, nach oben ab und bringt die Eintrittsöffnungen 2 und 1 1 in Übereinstimmung. Luft kann in den Einsatz 10 eintreten, das Granulat durchströmen und durch die Austrittsöffnung 4 in den Innenraum des Fahrzeugs gelangen.

Figur 4 zeigt eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Systems, bei dem die Kartusche 2 seitliche Lufteintrittsöffnungen 3 in Schlitzform aufweist und eine Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen 4 an der Oberseite. Auch hier sind Steckverbinder 5 vorhanden.

Die Funktionsweise der Duftkartusche von Figur 4 ergibt sich aus der Figur 5, die die Duftkartusche 2 in aufgestelltem Zustand zeigt. Im unteren Bereich der Kartusche 2 befindet sich ein Schiebersystem 15, das an beiden Seiten mit Federelementen 16 versehen ist. Die Federelemente 16 stützen sich an den stirnseitigen Wänden der Kartusche 2 ab.

Innerhalb der Kartusche 2 befindet ein Raum 17, in dem das mit Duftstoff beladene Granulat gelagert wird. Dieser Raum 17 hat im Bodenbereich Öffnungen 18, die mit Verschlusselementen 19 des Schiebers 15 korrespondieren. Im Ruhezustand des Schiebers 15 sind die Öffnungen 19 mit den Verschlusselementen 18 verschlossen. Wird allerdings das Fahrzeug durch eine Kurve bewegt, wird über die Fliehkräfte der Schieber 15 in die eine oder andere Richtung verschoben und gibt über die zwischen den Verschlusselementen 19 liegenden Einschnitte 20 die Öffnungen 18 frei, so dass die Luft durch die seitlichen Eintrittsöffnungen 3 und die Öffnungen 18 in das Granulat eintreten und durch die Austrittsöffnung 4 in den Innenraum des Fahrzeugs austreten kann.

In der Ausführungsform von Figur 4/5 kann die Schieberfunktion alternativ über einen Motor gesteuert werden. Der Schieber wird dann nicht durch die Fahrbewegungen des Kraftfahrzeugs bewegt, sondern nach Vorgabe des Fahrers über die Bordelektronik durch den Motor. Ein solcher Motor ermöglicht den kompletten Verschluss der Duftkartusche wie auch eine vollständige Öffnungen und Zwischeneinstellungen. Der Motor kann ein in die Kartusche integrierter Mikromotor sein oder ein externer Motor, der über eine Kupplungsstange den Schieber bewegt.

- Patentansprüche -