Ein derartiger Düsenstock ist aus der DE 195 01 057 C1 bekannt.

Solche Anlagen haben üblicherweise eine zentrale Dosierstation mit einer Dosierpumpe zur Entnahme des Schmiermittelkonzentrats aus einem Gebinde und zur dosierten Abgabe in eine zum Transporteursystem führenden Stichleitung. An die Stichleitung ist eine Verteilerleitung über ein Schmierkreisventil angeschlossen. Die Verteilerleitung führt zum Düsenstock, wo die Lösung auf die einzelnen Düsen verteilt wird. Mit den Düsen wird schließlich die Flüssigkeit auf die Transportbänder bzw.-ketten aufgesprüht.

Die Erfindung findet insbesondere Anwendung in der Lebensmittelindustrie und zwar beim Abfüllen von Getränken und anderen Lebensmitteln in neue oder wiederverwendete Glas-oder Kunststoffflaschen, Dosen, Tüten usw. Dazu wer- den die Gebinde auf Transportbahnen, z. B. den bereits genannten Transport- bändern oder Transportketten, zu den einzelnen Stationen gefördert. In der Regel bestehen die Transportbahnen aus ein-oder mehrbändigen Gliederketten aus Metall oder Kunststoff, die mit einer an den Produktionsablauf abgestimmten Geschwindigkeit angetrieben werden. Sie sind entsprechend den räumlichen Verhaltnissen und dem Produktionsablauf in einzelne Abschnitte mit jeweils eige- nem Antrieb aufgeteilt.

Die Transportbänder werden mit speziellen Kettengleitmitteln, die auch Band- schmiermittel genannt werden, besprüht, um die Reibung an den besonders ver- schleißgefährdeten Stellen zu reduzieren. Dabei handelt es sich insbesondere um die Reibflächen zwischen der Kette und der Unterlage, z. B. den Gleitschienen. Weitere kritische Stellen sind die Reibflächen zwischen der Kette und dem Transportgut, die Scharniere der Ketten, die Umlenkrollen und Führungsrollen der Ketten sowie die Reibflächen zwischen aneinanderstoßenden Gebinden.

Entsprechend dem Produktionsablauf und den Anforderungen an die Schmierung der Gliederketten und ihrer Führungen werden einzelne Transportbandabschnitte zu sogenannten Schmierkreisen zusammengefaßt. Die Hauptanforderung an die Schmieranlage besteht darin, eine aus Wasser und wasserlöslichen Chemikalien bestehende Schmiermittellösung mit konstanter Konzentration herzustellen und diese Lösung entsprechend den Anforderungen an die einzelnen Schmierkreise auf die Transportbänder aufzubringen.

In einer Schmieranlage der eingangs genannten Art ist eine Vielzahl von Düsen erforderlich, da jeder Transportkette eine Sprühdüse zugeordnet werden soll. Die Düsen sind auf sogenannten Düsenstöcken oder Düsenträgern angeordnet. Die obengenannte Verteilerleitung ist an den Einlaß des Düsenstockes angeschlos- sen. Der Düsenstock dient gleichzeitig zum Verteilen der Bandschmiermittel- lösung zu den einzelnen Düsen und zur Aufnahme und Befestigung der die Düsen tragenden Halterungsadapter. Die Halterungsadapter enthalten häufig auch zusatzlich ein kombiniertes Kugelventilfilter. Die Anzahl der Düsen pro Düsenstock entspricht der Anzahl der Transportketten pro Transportband. Der Abstand der Düsen untereinander ist dem Mittelabstand zweier Transportketten innerhalb eines Transportbandes angepaßt.

Der Düsenstock ist im einzelnen wie folgt aufgebaut. Ein Düsenrohr dient als Trä- ger für die Halterungsadapter und als Verteiler für die Bandschmiermittellösung, die von den einzelnen Düsen versprüht wird. Die röhrchenförmigen Halte- rungsadapter enthalten den Filter mit dem Druckhalteventil und ein auswechsel- bares Düsenmundstück, das hier auch Düse oder Düsenkern genannt wird. Mit einer Überwurfmutter wird das Düsenmundstück und der Filter mit Druckhalteventil lösbar am Halterungsadapter befestigt.

Die Erfindung beschäftigt sich mit den Halterungsadaptern und ihrer Befestigung am Düsenrohr.

Im Stand der Technik sind die Halterungsadapter stoffschlüssig durch Löten oder Schweißen mit dem Düsenrohr verbunden.

In alternativen Ausführungen sind die Halterungsadapter formschlüssig mit dem Düsenrohr verbunden. Sie können als Hohlschraube ausgebildet sein, die in eine Gewindebohrung im Düsenrohr eingeschraubt werden. In einer anderen bekann- ten Befestigungsmöglichkeit sind die Halterungsadapter über Klemm-oder Schraubschellen an die entsprechende Öffnung im Düsenrohr angepreßt.

Die bekannten Befestigungsmöglichkeiten sind mit einer Reihe von Nachteilen behaftet.

Bei der Lot-oder Schweißverbindung führt die Erwärmung zu Gefügeverände- rungen, die lokale Korrosionen verursachen können. Daher muß in jedem Fall eine chemische Nachbehandlung, z. B. durch Beizen, erfolgen. Diese stoff- schiüssigen Verbindungen zwischen Düsenrohr und Halterungsadaptern können nicht am Einsatzort, sondern müssen in speziellen Werkstätten hergestellt wer- den. Daher ist eine oft wünschenswerte Korrektur der Anzahl der Düsen und ihrer Abstände unmittelbar vor dem Einsatz nicht möglich.

Nachteilig an den formschlüssigen Verbindungen ist insbesondere, daß sich an den vielen Spalten, Innenkanten, Übergängen und Hinterschneidungen im Bereich der formschlüssigen Verbindungen Schmutzpartikel ablagern, die Nähr- böden für Pilze, Bakterien, Keime und andere Mikroorganismen bilden. Dieser Umstand ist besonders nachteilig in der Lebensmittelindustrie, wo auf eine größtmögliche Hygiene Wert zu legen ist.

Eine Anlage der eingangs genannten Art ist aus der DE 195 01 057 C1 bekannt. Hier sind die einstückigen Halterungsadapter formschlüssig mit dem Düsenrohr verbunden, da die Halterungsadapter als von einer Seite aus steckbare und anschließbare Hohinieten ausgebildet sind. Derartige Halterungsadapter haben eine Reihe von Vorteilen gegenüber dem genannten Stand der Technik. Da es sich hier jedoch um eine Nietverbindung handelt, lassen sich zwar die in den Auf- nahmen eingesetzten Düsen, nicht aber die Halterungsadapter selber an Ort und Stelle auswechseln. Als weitere Nachteile sind die offenen Gewindegänge zwi- schen den Überwurfmuttern und den Halterungsadaptern sowie der Spalt zwi- schen den Düsen und den Überwurfmuttern zu nennen. An diesen Stellen können sich verstärkt Verunreinigungen ansetzen.

Aus der DE 196 07 224 A1 ist außerdem eine schwenkbare Flachstrahl-Sprüh- düse bekannt, welche unverdrehbar in einem Düsenkopf gehalten wird. Der Düsenkopf selber ist über einen Bajonettverschluß an einem hohlen Düsenträger mit einem Kugeikopf angebracht. Der Bajonettverschluß besteht aus zwei gegen- überliegenden, nach innen gerichteten Verriegelungsnocken des Düsenkopfes und jeweils einer axialen Nut an der Außenseite des Düsenträgers, wobei die axiale Nut in eine teilweise umlaufende tangentiale Nut übergeht. Da die tangen- tiale Nut nicht vollständig an der Außenseite des Düsenträgers umlauft, ist die Endposition des Düsenkopfes gegenüber dem Düsenträger eindeutig definiert. Denn nach dem axialen Einschieben des Düsenkopfes in den Düsenträger faßt sich der Düsenkopf nur soweit verschwenken, bis die Verriegelungsnocken am Ende der tangentialen Nut anliegen.

Nachteilig ist hier der komplizierte Aufbau des mehrteiligen Halterungsadapters, welcher außerdem nicht ohne weiteres zum Anschluß an ein als Vierkantrohr ausgebildetes Düsenrohr geeignet ist. Da der Halterungsadapter mehrteilig ist, findet sich dort eine Vielzahl von Spalten, Hinterschneidungen und Nuten, in denen sich Schmutz festsetzen kann. Außerdem sind hier keine farbig codierten Düsen vorgesehen, bei denen die Farbe einer Durchflußmenge zugeordnet ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei der Anlage der eingangs genannten Art einen Düsenstock mit einem einfachen, wenig aufwendigen, am Einsatzort auf einfache Weise anzubringenden und auswechselbaren Halte- rungsadapter zu entwickeln, welche außerdem nach der Verbindung mit dem Düsenrohr keine oder erheblich geringere Möglichkeiten zur Ablagerung von Schmutz bietet.

Diese Aufgabe wird bei der Anlage der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelost, daß die Auslaßöffnung als Langloch ausgebildet ist, daß am einlaßseitigen Ende des Halterungsadapters eine Nut zwischen einer zur Anlage an der Außenseite des Vierkantrohrs geeigneten Schulter und mindestens einem endseitigen, sich radial nach außen erstreckenden Haltelappen vorgesehen ist, daß die Breite der Nut im wesentlichen der Wandstärke des Vierkantrohres entspricht und der Durchmesser der Nut im wesentlichen gleich oder kleiner als die Breite des Langlochs ist und daß die radiale Erstreckung des Haltelappens in der einen Richtung größer als die Breite, aber kleiner oder gleich der Länge des Langlochs und in einer anderen Richtung kleiner oder gleich der Breite des Langlochs ist.

Damit wird eine einfache, wirtschaftliche Verbindung zwischen dem Halte- rungsadapter und dem Düsenrohr erreicht, wobei der Halterungsadapter schnell und problemlos am Einsatzort mit dem Düsenrohr verbunden und auch dort aus- gewechselt werden kann.

Eine besondere geometrische Ausgestaltung der Auslaßöffnung im Vierkantrohr, z. B. ein Innengewinde, ist nicht erforderlich.

Vorzugsweise sind zwei einander gegenüberliegende Haltelappen vorgesehen.

Weiterhin wird zur Abdichtung des durchströmten Innenraumes nach außen hin eine elastisch nachgiebige Dichtung, insbesondere ein O-Ring, zwischen dem Halterungsadapter und der Außenseite des Vierkantrohrs vorgeschlagen. Vor- zugsweise liegt diese Dichtung in einer Nut ein, die an der zum Vierkantrohr hin gerichteten Außenseite der genannten Schulter eingeformt ist.

Die Halterungsadapter können unterschiedliche Farben zur Kennzeichnung der Eigenschaften der jeweils verwendeten Düse (Durchfluß-Querschnitt, Sprühstrahlwinkel und Sprühstrahiform) haben. Dabei kann eine separate Düse (Düsenkern) im Auslaß des Halterungsadapters vorgesehen sein. In diesem Fall ist es von Vorteil, wenn der den Düsenmantel bildende Halterungsadapter aus Kunststoff hergestellt und der aus Edelstahl, Keramik oder Hartmetall hergestellte Düsenkern in den Düsenmantel eingepreßt ist.

Alternativ kann auch auf eine separate Düse (Düsenkern) verzichtet werden, wenn der Auslaß des einstückigen Halterungsadapters als Düse geformt ist.

Auch in diesem Fall ist es von Vorteil, wenn die unterschiedlichen Halterungsadapter durch ihre Farbe gekennzeichnet sind.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß am Einlaß des Halterungsadapters ein Verbindungselement, z. B. ein Gewinde, zum Anbringen eines Filters, eines Druckhalteventils, einer kombinierten Filter-Ventil- Einheit oder dergleichen vorgesehen ist.

Alternativ oder zusätzlich kann ein Filter, ein Druckhalteventil oder eine kombi- nierte Filter-Ventil-Einheit am Einlaß des Düsenrohrs, also an zentraler Stelle, angebracht sein.

Weiterhin wird vorgeschlagen, daß die an der Innenseite des Vierkantrohrs anlie- gende Flache des Haltelappens eine derartige Steigung aufweist, so daß beim Drehen des in die Auslaßöffnung des Vierkantrohrs eingesteckten Halterungs- adapters ein zunehmender Druck auf die Dichtung ausgeübt wird. Insbesondere liegt der Winkel dieser Steigung bei 3° bis 7°. Nach dem Einstecken des Halte- rungsadapters in die Auslaßöffnung des Vierkantrohrs wird beim Verschwenken des Halterungsadapters in die gewünschte Stellung eine leichte Verpressung der Dichtung und auf diese Weise eine Verbesserung der Abdichtung des durch- strömten Innenraums zum Außenraum hin erreicht.

Um eine definierte Stellung des Haiterungsadapters und damit der Düsen im Düsenrohr auf einfache Weise zu gewährleisten, wird außerdem vorgeschlagen, daß die Innenseite des Vierkantrohrs mindestens ein Rastelement und die an der Innenseite anliegende Flache des Haltelappens ein korrespondierendes Rast- element aufweist. Dabei sind diese Rastelemente an derjenigen Stelle vorgese- hen, die beim Einrasten der Elemente die gewünschte Endposition des Halte- rungsadapters bildet. Vorzugsweise wird die Raststellung bei einer Drehung des Halterungsadapters um etwa 90° erreicht.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnun- gen näher beschrieben. Es zeigen Figur 1 einen erfindungsgemäßen Düsenstock in Explosionsdarstellung mit Halterungsadaptern in vier Varianten, Figur 2 einen Längsschnitt durch den Düsenstock nach Figur 1, Figur 3 einen Querschnitt durch den Düsenstock entlang der Linie III-III in Figur 2 und Figur 4 eine Einzelheit von Figur 2.

In allen Zeichnungen haben gleiche Bezugszeichen die gleiche Bedeutung und werden daher gegebenenfalls nur einmal erläutert.

Das in Figur 1 dargestellte, als Vierkantrohr ausgebildete Düsenrohr 2 weist vier unterschiedliche Kombinationen von mit Düsen ausgestatteten Halterungs- adaptern 1a, 1b, 1c und 1d (Schaftdüsen) mit Filter, Druckhalteventil oder einer Kombination einer Filter-Ventil-Einheit gemäß der Erfindung auf.

Das Vierkantrohr 2 hat am einen Ende einen Einlaß 3 für die zu versprühende Flüssigkeit. Das andere Ende ist geschlossen. An einer der Längsseiten des Vierkantrohrs 2 sind Langlöcher 5 für die Halterungsadapter 1a bis 1d zu erken- nen. Am einlaßseitigen Ende der Halterungsadapter kann ein Druckhalteventil 9 (Halterungsadapter 1b), ein Filter 8 (Halterungsadapter 1d) oder eine kombinierte Filter-Ventil-Enheit 10 (Halterungsadapter 1 c) eingeschraubt werden. Die Elemente 8,9 und 10 liegen beim fertiggestellten Düsenstock innerhalb des Vier- kantrohrs 2, wie aus Figur 2 hervorgeht. Alternativ kann auch ein Halterungs- adapter 1a ohne ein einlaßseitig angeschraubtes Zusatzelement verwendet wer- den.

Einzelheiten der am Einiaß der Halterungsadapter angeschraubten zusätzlichen Elemente sind besonders deutlich in den Figuren 2 und 3 zu erkennen.

Im vorliegendem Ausführungsbeispiel sind die Halterungsadapter 1a bis 1d aus unterschiedlich gefärbtem Kunststoff hergestellt, wobei die verschiedenen Farben als Kennung der unterschiedlichen Durchflußmengen dienen. In die Halterungsadapter 1a bis 1d ist jeweils ein Düsenkern (Düse) 6 aus Edelstahl, Keramik oder Hartmetall eingepreßt worden. Der Düsenkern 6 bestimmt durch seine Form sowohl den Durchflußquerschnitt und den Sprühstrahlwinkel als auch die Form des Sprühstrahles.

Der Aufbau der Halterungsadapter 1a bis 1d im einzelnen geht am besten aus Figur 4 hervor. Das einlaßseitige Ende des Halterungsadapters 1 a ist verdickt, so daß eine Schulter 4 gebildet ist, welche bei eingesetztem Halterungsadapter an der Außenseite des Vierkantrohrs 2 anliegt. Innerhalb der Anlagefläche der Schulter 4 ist eine ringförmige Nut 12 vorgesehen, welche zur Aufnahme eines Dichtungsrings, speziell eines O-Rings 11, dient.

Außen am einlaßseitigen Ende des Halterungsadapters 1a sind zwei Haltelappen 7 angeformt, welche beide zusammen in ihrer Größe und Form dem zugeordne- ten Langloch 5 im Vierkantrohr 2 entsprechen. Zwischen den Haltelappen 7 und der Schulter 4 ist eine Nut 13 gebildet, welche beim fertiggestellten Düsenstock unmittelbar innerhalb des Langlochs 5 liegt.

Bei der Montage des Halterungsadapters 1a am Düsenrohr 2 wird der Halte- rungsadapter 1a mit den beiden um 180° versetzten Haltelappen durch das Langloch 5 gesteckt und um 90° verdreht, wodurch eine formschlüssige Verbin- dung zwischen dem Halterungsadapter 1a und dem Vierkantrohr 2 hergestellt wird. Durch eine leichte Steigung an der Innenseite der Haltelappen wird der in der Nut 12 einliegende O-Ring 11 leicht verpreßt. Wenn die Endposition beim Verdrehen des Halterungsadapters 1a erreicht wird, rasten die in den Figuren 1 bis 4 nicht dargestellten Rastelemente an der Innenseite der Haltelappen 7 sowie an der Innenseite des Vierkantrohrs 2 ein, wodurch dem Benutzer gezeigt wird, daß die gewünschte Endposition erreicht ist.

Das Eindrehen des Halterungsadapters 1 a wird durch eine austaßseitige Quernut 14 erleichtert, in welche ein entsprechendes Werkzeug eingreifen kann.

B e z u g s z e i c h e n I i s t e 1c,1dHalterungsadapter1a,1b, 2 Vierkantrohr, Düsenrohr 3 Einlaß des Düsenrohrs 4 Schulter 5 Langloch 6 Düse, Düsenkern 7 Haltelappen 8 Filter 9 Druckhalteventil 10 Filter-Ventil-Einheit 11O-Ring 12 ringförmige Nut für Dichtung 13 Nut 14 Quernut