Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SYSTEM FOR PRE-POSITIONING A HOSE CLIP ON A HOSE END, IN PARTICULAR OF A CHARGE-AIR AND COOLING-WATER HOSE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/022853
Kind Code:
A1
Abstract:
System for pre-positioning a hose clip (2) on a hose end (24) comprising a) a fixing part (1) which is connected non-releasably to an annular section of the hose clip (2) and is fastened to the hose end (24), and b) comprising one or more, preferably two fixing parts (1, 1) which in each case have a U-shaped element which, fastened to the hose end (24), points with its open side (3) to the hose surface, wherein the web (6) which connects the two U-limbs (4, 5) extends axially and parallel to the hose surface, and wherein the U-limb (4) which lies closest to the hose end (24) has a connecting element (7), by way of which the U-shaped element is fastened to the end side of the hose end (24), wherein the U-shaped element is configured in such a way that the hose clip (2) which is pulled on to the hose end (24) is fixed releasably in the intermediate space (8) of the U-shaped element by way of an annular section, in such a way that the hose clip (2) is released from the fixing during tightening, wherein the fixing part (1) remains without function on the hose end (24) after the hose clip (2) has been tightened.

Inventors:
BRILL, Hartmut (Borngasse 5, Bad Soden-Allendorf, 37242, DE)
DÖNCH, Matthias (Leipziger Str. 8a, Staufenberg, 34355, DE)
SPEELMANN, Günther (Bahnhofstr. 36, Hannoversch-Münden, 34346, DE)
WILL, Gerhard (An der Ziegelhüte 27, Hannoversch-Münden, 34346, DE)
Application Number:
EP2007/057361
Publication Date:
February 28, 2008
Filing Date:
July 17, 2007
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MÜNDENER GUMMIWERK GMBH (Kasseler Str. 11, Hannoversch-Münden, 34346, DE)
BRILL, Hartmut (Borngasse 5, Bad Soden-Allendorf, 37242, DE)
DÖNCH, Matthias (Leipziger Str. 8a, Staufenberg, 34355, DE)
SPEELMANN, Günther (Bahnhofstr. 36, Hannoversch-Münden, 34346, DE)
WILL, Gerhard (An der Ziegelhüte 27, Hannoversch-Münden, 34346, DE)
International Classes:
F16L33/02
Foreign References:
FR2630808A11989-11-03
DE10324236A12004-08-12
DE202005011542U12005-10-06
EP1445526A12004-08-11
EP1526317A22005-04-27
EP0593852A11994-04-27
DE10128457A12002-01-10
Attorney, Agent or Firm:
FINGER, Karsten (Continental Aktiengesellschaft, Patente und LizenzenPostfach 169, Hannover, 30001, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. System zur Vorpositionierung einer Schlauchschelle (2) auf einem Schlauchende (24) aus a) einem unlösbar mit einem Ringabschnitt der Schlauchschelle (2) verbundenen, am Schlauchende (24) befestigten Fixierteil (I 1 ) und b) aus einem oder mehreren, vorzugsweise zwei Fixierteilen (1, 1"), die jeweils ein U- förmiges Element aufweisen, das am Schlauchende (24) befestigt mit seiner offenen Seite (3) zur Schlauchoberfläche weist, wobei der die beiden U-Schenkel (4, 5) verbindende Steg (6) axial und parallel zur Schlauchoberfläche verläuft und wobei der dem Schlauchende (24) am nächsten liegende U-Schenkel (4) ein Verbindungselement (7) aufweist, mit dem das U-förmige Element an der Stirnseite des Schlauchendes (24) befestigt ist, wobei das U-förmige Element entweder derart ausgebildet ist, dass die auf das Schlauchende (24) aufgezogene Schlauchschelle (2) mit einem Ringabschnitt lösbar im Zwischenraum (8) des U-förmigen Elements fixiert ist, derart, dass sich die Schlauchschelle (2) beim Anziehen aus der Fixierung löst, wobei das Fixierteil (1) nach dem Anziehen der Schlauchschelle (2) funktionslos am Schlauchende (24) verbleibt, oder wobei das U-förmige Element derart ausgebildet ist, dass die auf das Schlauchende (24) aufgezogene Schlauchschelle (2) mit einem Ringabschnitt lose, aber durch die beiden U-Schenkel (4,5) gegen axiales Verschieben gesichert im Zwischenraum (8) des U-förmigen Elements eingelegt ist, wobei das Fixierteil (1) nach dem Anziehen der Schlauchschelle (2) funktionslos am Schlauchende (24) verbleibt.

2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das unlösbar mit dem Ringabschnitt der Schlauchschelle (2) vorzugsweise durch Punktschweißen verbundene

Fixierteil (V) derart mit dem Ringabschnitt verbunden ist, dass nach der Montage des Fixierteils (I 1 ) am Schlauchende (24) die Schlauchschelle (2) im Bereich dieses Ringabschnitts der Schlauchoberfläche aufliegt.

3. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das unlösbar mit dem Ringabschnitt der Schlauchschelle (2) verbundene Fixierteil (V) ein U-förmiges Element aufweist, das am Schlauchende (24) befestigt mit seiner offenen Seite zur Schlauchoberflä-

che weist, wobei der die beiden U-Schenkel (4 1 ) verbindende Steg (6 1 ) axial und parallel zur Schlauchoberfläche verläuft und wobei der dem Schlauchende (24) am nächsten liegende U-Schenkel (4 1 ) ein Verbindungselement (V) aufweist, mit dem das U-förmige Element an der Stirnseite des Schlauchendes (24) befestigt ist.

4. System nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierteile (1, 1', 1") und Schlauchschelle (2) vor der Montage auf dem Schlauchende (24) zu einer Einheit verbindbar sind.

5. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Fixierung durch eine lösbare Schnapp- oder Rastverbindung zwischen dem Ringabschnitt und den U-Schenkeln (4, 5) hergestellt ist.

6. System nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die U-Schenkel (4, 5) zur lösbaren Fixierung des Ringabschnitts auf ihrer Innenseite jeweils einen oder mehrere Haken, Noppen, Wülste oder andere Vorsprünge aufweisen, die zum Steg (6) hin Hinterschnitte bilden, in welche die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar einrastbar sind.

7. System nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die U-Schenkel (4, 5) auf ihrer Außenseite eine parallel zu Schlauchoberfläche verlaufende Sicke (9) aufweisen, derart, dass auf ihrer Innenseite jeweils ein entsprechender Vorsprung (10) zur Bildung eines Hinterschnittes entsteht, in den die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar einrastbar sind.

8. System nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die U-Schenkel (4, 5) auf ihrer Außenseite wenigstens einen Körnerschlag (11) aufweisen, derart, dass auf ihrer Innenseite jeweils ein entsprechender Vorsprung (12) zur Bildung eines Hinterschnittes entsteht, in welchen die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar einrastbar sind.

9. System nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die U-Schenkel (4, 5) zur lösbaren Fixierung des Ringabschnitts auf ihrer Innenseite jeweils einen oder mehrere Hinterschnitte, insbesondere in Form von Nuten, Einkerbungen (13) oder anderen Vertiefungen, aufweisen, in welche die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar einrastbar sind.

10. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Fixierung durch eine lösbare Schnapp- oder Rastverbindung zwischen dem Ringabschnitt und dem Steg (6) hergestellt ist.

11. System nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg ein U-förmiges Kunststoffteil ist, das mit seiner offenen Seite (14) zur Schlauchoberfläche weist, wobei der die beiden U-Schenkel verbindende Steg (15) des Kunststoffteils axial und parallel zur Schlauchoberfläche verläuft, wobei dessen U-Schenkel (16, 17) an ihren Enden jeweils einen nach innen weisenden Vorsprung (18) aufweisen, die zum Steg (15) des Kunststoffteils hin Hinterschnitte bilden, in welche die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar einrastbar sind.

12. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Teile des U-förmigen Elements oder des Ringabschnitts zur lösbaren Fixierung der Schlauchschelle (2) plastisch verformbar sind.

13. System nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zur lösbaren Fixierung der Schlauchschelle (2) die U-Schenkel (4, 5) jeweils eine Lasche (19) aufweisen, die der anderen gegenüberliegt und mit ihrem freien Ende aus der Schenkelwand in den Zwischenraum (8) gedrückt und zur Schlauchoberfläche ausgerichtet ist, derart, dass der Ringabschnitt zwischen Steg (6) und Lasche (19) angeordnet ist, wobei die Laschen (19) beim Anziehen der Schlauchschelle (2) in die Schenkelwand zurückgedrückt werden.

14. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Steg (6) des U-förmigen Elements als auch der Ringabschnitt der Schlauchschelle(2) eine Durchbohrung aufweisen und mittels einer Kunststoffniet (20) miteinander verbindbar sind, derart, dass die Kunststoffniet (20) beim Anziehen der Schlauchschelle (2) aus der Durchbohrung gezogen wird, wobei sich die Schlauchschelle (2)löst.

15. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (6) des U-förmigen Elements eine Durchbohrung und der Ringabschnitt der Schlauch-

schelle eine Ausstülpung (21) aufweisen, wobei die Ausstülpung (21) durch die Durchbohrung geführt und zur lösbaren Fixierung der Schlauchschelle (2) an dem U- förmigen Element nach außen gebogen ist.

16. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringabschnitt kraftschlüssig zwischen den U-Schenkeln (4, 5) lösbar einklemm- oder einkeilbar ist, wobei die U-Schenkel (4, 5) auf ihrer Innenseite keilförmig zum Steg (6) hin zusammenlaufen.

17. System nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (7) mit dem Schlauchende (24) verpresst ist.

18. System nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (7) in das Schlauchende (24) eingestochen ist.

19. System nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (7) ein U- förmiges Teil ist, dessen offene Seite (22) zur Stirnseite des Schlauchendes (24) weist, wobei ein U-Schenkel (23) des Verbindungselement (7) mit dem U-Schenkel (4) des U-förmigen Elements vorzugsweise stoffschlüssig verbunden ist.

20. System nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierteil (1, Y, 1") aus Metall und/oder aus Kunststoff besteht.

Description:

Beschreibung

System zur Vorpositionierung einer Schlauchschelle auf einem Schlauchende, insbesondere eines Ladeluft- und Kühlwasserschlauchs.

Die Erfindung betrifft ein System zur Vorpositionierung einer Schlauchschelle auf einem Schlauchende, insbesondere eines Ladeluft- und Kühlwasserschlauchs.

Ladeluftschläuche müssen sicher an festen Bauteilen, wie z. B. Rohre aus Kunststoff oder Metall, dem Turbolader, dem Ladeluftkühler oder dem Motoreinlasssystem, angebunden werden. Die bisher verwendeten Verbindungen zwischen den Elastomerschläuchen und den starren Bauteilen gehen überwiegend auf das Prinzip der Klemmung zurück. Dies gilt sowohl für konventionelle Verbindungen, z. B. die Befestigung eines Schlauches mit einer Schlauchschelle, als auch für neuere Steckverbindungen, bei denen ebenfalls ein Endstück auf den Schlauch gepresst wird.

Bei dieser Verbindungsart wird das Schlauchende auf einen festen Stutzen geschoben und anschließend mit einer Schlauchschelle geklemmt. Schlauch und Schlauchschelle werden üblicherweise in einem Zulieferbetrieb vormontiert hergestellt und zur Endmontage geliefert. Dabei soll die Schlauchschelle verliersicher an dem Schlauch befestigt sein. Die Schlauchschelle soll vormontiert axial und radial sicher befestigt sein. Die Schlauchschelle darf aber nicht behindert oder blockiert werden.

Aus der EP 0 593 852 Bl ist eine Schlauchschelle mit einem ringförmig ausgebildeten und aus elastischem Material bestehenden Halteteil bekannt, wobei das Halteteil aus zwei nebeneinander angeordneten, koaxialen und offenen Ringen besteht, deren Enden paarweise in Axialrichtung durch Stege miteinander verbunden sind. Die Schlauchschelle ist hierbei zwischen den offenen Ringen eingesetzt.

Aus der DE 101 28 457 Al ist eine Schlauchanordnung bekannt, die einen Schlauch aus polymerem Werkstoff umfasst, der insbesondere mit einem eingebetteten Festigkeitsträger versehen ist, wobei wenigstens ein Schlauchende auf einen Stutzen aus Metall oder Kunststoff aufgeschoben ist und eine Schraubschelle das Schlauchende auf den Stutzen presst.

Die bekannten Lösungen zur Befestigung der Schlauchschellen haben wesentliche Nachteile, die in möglichen Montagefehlern liegen. Weiter ist nicht ausgeschlossen, dass die jeweiligen Befestigungsmittel bei der Montage der Schlauchschelle den Schlauchstutzen verletzen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine montagefreundliche Vorbefestigung einer Schlauchschelle an einem Schlauchende zu realisieren, insbesondere ein konstruktiv einfaches System zur Vorpositionierung einer Schlauchschelle zu schaffen, welches die Schlauchschelle verdrehfest und gegen axiale Verschiebung auf einem Schlauchende fest- hält.

Diese Aufgabe wird mit einem System gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Das erfindungsgemäße System zur Vorpositionierung einer Schlauchschelle auf einem Schlauchende besteht aus a) einem unlösbar mit einem Ringabschnitt der Schlauchschelle verbundenen, am Schlauchende befestigten Fixierteil und b) einem oder mehreren, vorzugsweise zwei Fixierteilen, die jeweils ein U- förmiges Element aufweisen, das am Schlauchende befestigt mit seiner offenen Seite zur Schlauchoberfläche weist, wobei der die beiden U-Schenkel verbindende Steg axial und parallel zur Schlauchoberfläche verläuft und wobei der dem Schlauchende am nächsten liegende U-Schenkel ein Verbindungselement aufweist, mit dem das U-förmige Element an der Stirnseite des Schlauchendes befestigt ist.

Entweder ist U-förmige Element erfindungsgemäß derart ausgebildet, dass die auf das Schlauchende aufgezogene Schlauchschelle mit einem Ringabschnitt lösbar im Zwischen-

räum des U-förmigen Elements fixiert ist, derart, dass sich die Schlauchschelle beim Anziehen aus der Fixierung löst, wobei das Fixierteil nach dem Anziehen der Schlauchschelle funktionslos am Schlauchende verbleibt.

Oder das U-förmige Element ist derart ausgebildet, dass die auf das Schlauchende aufgezogene Schlauchschelle mit einem Ringabschnitt lose, aber durch die beiden U-Schenkel gegen axiales Verschieben gesichert im Zwischenraum des U-förmigen Elements eingelegt ist, wobei das Fixierteil nach dem Anziehen der Schlauchschelle funktionslos am Schlauchende verbleibt.

Durch ein derartiges einfaches System wird erreicht, dass die Schlauchschelle definiert, montagefreundlich und verliersicher auf dem Schlauchende positioniert ist. Die vorzugsweise gleichmäßig voneinander beabstandeten Fixierteile verhindern ein Verdrehen der Schlauchschelle in axialer und radialer Richtung.

Das unlösbar mit dem Ringabschnitt der Schlauchschelle verbundene, am Schlauchende befestigte Fixierteil bildet hierbei einen Schellenfixpunkt und verhindert ein radiales Verdrehen der Schlauchschelle.

Durch das weitere bzw. durch die weiteren, vorzugsweise zwei weiteren Fixierteile wird eine axiale Verschiebung der Schlauchschelle verhindert. In diesen Fixierteilen ist die Schlauchschelle vorzugsweise mit einem lichten Abstand von der Schlauchoberfläche lösbar fixiert oder lose eingelegt. Beim Anziehen der Schlauchschelle verkleinert sich der Schlauchschellenbanddurchmesser, wobei die Schlauchschelle aus den genannten Fixier- teilen herausgezogen wird.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das unlösbar mit dem Ringabschnitt der Schlauchschelle vorzugsweise durch Punktschweißen verbundene Fixierteil derart mit dem Ringabschnitt verbunden ist, dass nach der Montage des Fixierteils am Schlauchende die Schlauchschelle im Bereich dieses Ringabschnitts der Schlauchoberfläche aufliegt.

Das unlösbar mit dem Ringabschnitt der Schlauchschelle verbundene Fixierteil weist vorzugsweise wie das bzw. die weiteren Fixierteile ein U-förmiges Element auf, das am Schlauchende befestigt mit seiner offenen Seite zur Schlauchoberfläche weist, wobei der die beiden U-Schenkel verbindende Steg axial und parallel zur Schlauchoberfläche verläuft und wobei der dem Schlauchende am nächsten liegende U-Schenkel ein Verbindungselement aufweist, mit dem das U-förmige Element an der Stirnseite des Schlauchendes befestigt ist.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Fixierteile und die Schlauchschelle vor der Montage auf dem Schlauchende zu einer Einheit verbindbar sind, um einfacher und besser am Schlauchende befestigt zu werden. Die Fixierteile können anschließend durch ihre Verbindungsstücke an der Stirnseite des Schlauchendes befestigt werden, so dass die Schlauchschelle dann im geöffneten Zustand verdrehsicher gegen radiale und axiale Verschiebung auf dem Schlauchende vorpositioniert ist.

Nach dem Aufstecken des Schlauchendes auf einen Rohrstutzen kann die Schlauchschelle dann sicher angezogen werden, wobei sie sich aus dem bzw. den weiteren Fixierteilen löst und das Schlauchende auf den Rohrstutzen presst. Eine negative Beeinflussung durch die Fixierteile ist nicht zu befürchten. Diese verbleiben ohne Funktion auf dem Schlauchende.

Da das erfmdungsgemäße Fixierteil teilereduziert und mit kleinen Abmessungen herstellbar ist, ist der benötigte Platzbedarf äußerst gering. Die Montage des Systems am Schlauchende ist einfach.

Ein Fixierteil, das die vorpositionierte Schlauchschelle nur gegen axiale Verschiebung auf dem Schlauchende sichern soll, wird alternativ zur lösbaren Fixierung überraschend einfach dadurch gebildet, dass die auf das Schlauchende aufgezogene Schlauchschelle mit einem Ringabschnitt lose im Zwischenraum des U-förmigen Elements eingelegt ist, wobei das Fixierteil nach dem Anziehen der Schlauchschelle ebenfalls funktionslos am Schlau- chende verbleibt. Die beiden U-Schenkel sichern hierbei die Schlauchschelle vor und während des Anziehens gegen axiales Verschieben.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die lösbare Fixierung durch eine lösbare Schnapp- oder Rastverbindung zwischen dem Ringabschnitt und den U-Schenkeln gebildet wird. Es handelt hierbei um eine besonders einfach ausgebildete Verbindung, die ihren Zweck, die Schlauchschelle lösbar zu fixieren, besonders gut erfüllt.

Weiterhin ist vorgesehen, dass die U-Schenkel zur lösbaren Fixierung des Ringabschnitts auf ihrer Innenseite jeweils einen oder mehrere Haken, Noppen, Wülste oder andere Vorsprünge aufweisen, die zum Steg hin Hinterschnitte bilden, in welche die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar einrastbar sind. Dadurch lässt sich die Schlauchschelle besonders einfach mit dem oder den Fixierteilen verbinden.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die U-Schenkel auf ihrer Außenseite eine parallel zu Schlauchoberfläche verlaufende Sicke aufweisen, derart, dass auf ihrer Innenseite jeweils ein entsprechender Vorsprung zur Bildung eines Hinterschnittes entsteht, in den die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar einrastbar sind.

Eine alternative vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die U-Schenkel auf ihrer Außenseite wenigstens einen Körnerschlag aufweisen, derart, dass auf ihrer Innenseite jeweils ein entsprechender Vorsprung zur Bildung eines Hinterschnittes entsteht, in den die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar einrastbar sind.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die U-Schenkel zur lösbaren Fixierung des Ringabschnitts auf ihrer Innenseite jeweils einen oder mehrere Hinterschnitte, insbesondere in Form von Nuten, Einkerbungen oder einer anderen Vertiefungen, aufweisen, in welche die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar einrastbar sind. Die U-Schenkel bilden hierbei quasi die Schnapparme.

Die lösbare Fixierung ist erfindungsgemäß auch durch eine lösbare Schnapp- oder Rastverbindung zwischen dem Ringabschnitt und dem Steg herstellbar.

Vorzugsweise ist der Steg hierzu als ein U-formiges Kunststoffteil ausgebildet, das mit seiner offenen Seite zur Schlauchoberfläche weist, wobei der die beiden U-Schenkel ver-

bindende Steg des Kunststoffteils axial und parallel zur Schlauchoberfläche verläuft, wobei dessen U-Schenkel wiederum an ihren Enden jeweils einen nach innen weisenden Vorsprung aufweisen, die zum Steg des Kunststoffteils hin Hinterschnitte bilden, in welche die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar einrastbar sind

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass Teile des U-förmigen Elements oder des Ringabschnitts zur lösbaren Fixierung der Schlauchschelle plastisch verformbar sind.

Vorzugsweise weisen zu diesem Zweck die U-Schenkel jeweils eine Lasche auf, die der anderen gegenüberliegt und mit ihrem freien Ende aus der Schenkelwand in den Zwischenraum gedrückt und zur Schlauchoberfläche ausgerichtet ist, derart, dass der Ringabschnitt der Schlauchschelle zwischen Steg und Lasche fixiert angeordnet ist, wobei die Laschen beim Anziehen der Schlauchschelle in die Schenkelwand zurückgedrückt werden.

Es handelt sich hierbei um keine Rast- oder Schnappverbindung, sondern um eine lösbare Fixierung durch Verformung. Zunächst wird die Schlauchschelle bzw. ihr Ringabschnitt in den Zwischenraum des U-förmigen Elements gebracht. Durch Eindrücken der Laschen wird die Schlauchschelle dann zwischen Steg und Lasche fixiert. Beim Anziehen der Schlauchschelle wird durch die hierbei auf die Laschen einwirkende Kraft das Eindrücken wieder rückgängig gemacht.

Weiterhin ist vorgesehen, dass sowohl der Steg des U-förmigen Elements als auch der Ringabschnitt der Schlauchschelle eine Durchbohrung aufweisen und mittels einer Kunststoffniet miteinander verbindbar sind, derart, dass die Kunststoffniet beim Anziehen der Schlauchschelle aus der Durchbohrung gezogen wird, wobei sich die Schlauchschelle löst.

Weiterhin ist vorgesehen, dass der Steg des U-förmigen Elements eine Durchbohrung und der Ringabschnitt der Schlauchschelle eine Ausstülpung aufweisen, wobei die Ausstülpung durch die Durchbohrung geführt und zur lösbaren Fixierung der Schlauchschelle an dem U- förmigen Element nach außen gebogen ist. Vorzugsweise handelt es sich bei dieser Verbindung um eine Ringschnapp Verbindung.

Alternativ hierzu ist der Ringabschnitt der Schlauchschelle kraftschlüssig zwischen den U- Schenkeln lösbar einklemm- oder einkeilbar, wobei die U-Schenkel auf ihrer Innenseite keilförmig zum Steg hin zusammenlaufen.

Vorzugsweise ist das Verbindungselement mit dem Schlauchende verpresst oder in das Schlauchende eingestochen und verpresst oder in ausgeformte öffnungen eingesteckt und verpresst. Da beim Verpressen die Gefahr besteht, dass der Schlauchstutzen verletzt wird, ist die Variante des Einstechens vorzuziehen.

Zweckmäßigerweise ist das Verbindungselement ein U-förmiges Teil ist, dessen offene Seite zur Stirnseite des Schlauchendes weist, wobei ein U-Schenkel des Verbindungselements mit dem U-Schenkel des U-förmigen Elements vorzugsweise stoffschlüssig verbunden ist.

Das Fixierteil besteht vorzugsweise aus Metall und/oder aus Kunststoff.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. In dieser zeigen:

Fig. 1 schematisch ein mit Sicken versehenes Fixierteil mit eingerasteter

Schlauchschelle in a) Seitenansicht und b) Draufsicht mit Blickrichtung auf die Stirnseite des Schlauchendes,

Fig. 2 schematisch ein mit Körnerschlag versehenes Fixierteil mit eingeras- teter Schlauchschelle in a) Seitenansicht und c) Draufsicht mit Blickrichtung auf die Oberfläche des Schlauchendes sowie ohne eingerastete Schlauchschelle in b) Draufsicht auf den in a) gezeigten Schnitt x-x,

Fig. 3 schematisch ein mit Einkerbungen versehenes Fixierteil mit eingerasteter Schlauchschelle in a) Seitenansicht und c) Draufsicht mit Blickrichtung auf die Oberfläche des Schlauchendes sowie ohne ein-

gerastete Schlauchschelle in b) Draufsicht auf den in a) gezeigten Schnitt x-x

Fig. 4 schematisch ein mit Kunststoffformteil versehenes Fixierteil mit ein- gerasteter Schlauchschelle in a) Seitenansicht und b) Draufsicht mit

Blickrichtung auf die Stirnseite des Schlauchendes und c) Draufsicht mit Blickrichtung auf die Oberfläche des Schlauchendes,

Fig. 5 schematisch ein mit plastisch verformbaren Laschen versehenes Fi- xierteil mit fixierter Schlauchschelle in a) Seitenansicht und b)

Draufsicht mit Blickrichtung auf die Stirnseite des Schlauchendes,

Fig. 6 schematisch ein mit einer Durchbohrung versehenes Fixierteil mit einer durch eine Kunststoffniet am Fixierteil befestigten Schlauch- schelle in a) Seitenansicht und b) Draufsicht mit Blickrichtung auf die Stirnseite des Schlauchendes,

Fig. 7 schematisch ein mit einer Durchbohrung versehenes Fixierteil mit einer durch eine Ausstülpung befestigten Schlauchschelle in a) Sei- tenansicht und b) Draufsicht mit Blickrichtung auf die Stirnseite des

Schlauchendes,

Fig. 8 schematisch in Seitenansicht ein Fixierteil mit einem Verbindungsstück, das in das im Längsschnitt dargestellte Schlauchende einge- stachen ist,

Fig. 9 schematisch in Seitenansicht ein Fixierteil mit einem Verbindungsstück, das mit dem im Längsschnitt dargestellten Schlauchende ver- presst ist und

Fig. 10 in perspektivischer Ansicht ein an einem Schlauchende befestigtes

System zur Vorpositionierung einer Schlauchschelle am Schlauchende.

In allen Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Bauteile.

Fig. 1 zeigt schematisch ein mit Sicken 9 versehenes Fixierteil 1 mit eingerasteter Schlauchschelle 2 in a) Seitenansicht und b) Draufsicht mit Blickrichtung auf die Stirnseite des hier nicht dargestellten Schlauchendes.

Das Fixierteil 1 dient der Vorpositionierung einer Schlauchschelle auf einem Schlauchende, bevor dieses auf einen Rohrstutzen aufgesteckt wird. Hierbei ist es erforderlich, dass die Schlauchschelle zunächst beabstandet vom Schlauch angeordnet, d.h. anziehbar ist, damit das Schlauchende auf den Rohrstutzen aufgesteckt werden kann. Erst anschließend wird das Schlauchende durch Anziehen der Schlauchschelle auf dem Rohrstutzen befestigt.

Das Fixierteil 1 besteht nun erfindungsgemäß aus einem U-förmigen Element, das am Schlauchende befestigt mit seiner offenen Seite 3 zur Schlauchoberfläche weist, wobei der die beiden U-Schenkel 4, 5 verbindende Steg 6 axial und parallel zur Schlauchoberfläche verläuft.

Der dem Schlauchende am nächsten liegende U-Schenkel 4 weist ein Verbindungselement 7 auf, mit dem das U-förmigen Element an der Stirnseite des Schlauchendes befestigt ist. Das Verbindungselement 7 ist erfmdungsgemäß ein U-förmiges Teil, dessen offene Seite 22 zur Stirnseite des Schlauchendes weist, wobei ein U-Schenkel 23 des Verbindungselement 7 mit dem U-Schenkel 4 des U-förmigen Elements vorzugsweise stoffschlüssig verbunden ist.

Das Verbindungselement 7 ist entweder mit dem Schlauchende verpresst, wobei sich die stirnseitige Schlauchwand zwischen den U-Schenkeln des Verbindungselements 7 befindet, oder das Verbindungselement 7 ist in das Schlauchende eingestochen, wobei sich dann

der nicht mit dem U-Schenkel 4 des U-förmigen Elements verbundene U-Schenkel des Verbindungselements 7 in der stirnseitigen Schlauchwand befindet.

Das U-förmige Element ist nun derart ausgebildet, dass die auf das Schlauchende aufgezo- gene Schlauchschelle 2 mit einem Ringabschnitt lösbar im Zwischenraum 8 des U- förmigen Elements fixiert ist, derart, dass sich die Schlauchschelle 2 beim Anziehen aus der Fixierung löst, wobei das Fixierteil 1 nach dem Anziehen der Schlauchschelle 2 funktionslos am Schlauchende verbleibt.

Bei der in Fig. 1 dargestellten lösbare Fixierung handelt es sich um eine lösbare Schnappoder Rastverbindung zwischen dem Ringabschnitt der Schlauchschelle 2 und den U- Schenkeln 4, 5.

Erfindungsgemäß weisen die U-Schenkel 4, 5 auf ihrer Außenseite eine parallel zur hier nicht dargestellten Schlauchoberfläche verlaufende Sicke 9 auf, derart, dass auf ihrer Innenseite jeweils ein entsprechender Vorsprung 10 zur Bildung eines Hinterschnittes ausgebildet ist, in den die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar eingerastet sind. Die Sicken 9 sind hierbei derart ausgebildet, dass sich die Schlauchschelle beim Anziehen aus der Fixierung, also aus dem Hinterschnitt, löst.

Fig. 2 zeigt schematisch ein mit Körnerschlag 11 versehenes Fixierteil 1 mit eingerasteter Schlauchschelle 2 in a) Seitenansicht und c) Draufsicht mit Blickrichtung auf die hier nicht dargestellte Oberfläche des Schlauchendes sowie ohne eingerastete Schlauchschelle 2 in b) Draufsicht auf den in a) gezeigten Schnitt x-x.

Hinsichtlich des allgemeinen Aufbaus des Fixierteils 1 wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen zu Fig. 1 verwiesen, wobei gleiche Bezugsziffern gleiche Bauteile bezeichnen.

Das in Fig. 2 dargestellte Fixierteil 1 unterscheidet sich von dem in Fig. 1 dargestellten Fixierteil 1 dadurch, dass die U-Schenkel auf ihrer Außenseite keine Sicke, sondern wenigstens einen Körnerschlag 11 aufweisen, derart, dass auf ihrer Innenseite jeweils ein ent-

sprechender Vorsprung 12 zur Bildung eines Hinterschnittes entsteht, in den die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar eingerastet bzw. hinsichtlich der Ansicht b) lösbar einrastbar sind.

Fig. 3 zeigt schematisch ein mit Einkerbungen 13 versehenes Fixierteil 1 mit eingerasteter Schlauchschelle 2 in a) Seitenansicht und c) Draufsicht mit Blickrichtung auf die hier nicht dargestellte Oberfläche des Schlauchendes sowie ohne Schlauchschelle 2 in b) Draufsicht auf den in a) gezeigten Schnitt x-x.

Hinsichtlich des allgemeinen Aufbaus des Fixierteils 1 wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen zu Fig. 1 verwiesen, wobei gleiche Bezugsziffern gleiche Bauteile bezeichnen.

Die U-Schenkel 4, 5 dieses Fixierteils 1 weisen zur lösbaren Fixierung des Ringabschnitts der Schlauchschelle 2 auf ihrer Innenseite jeweils einen Hinterschnitt in Form einer Einkerbung 13 auf, in welche die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar eingerastet bzw. hinsichtlich der Ansicht b) lösbar einrastbar sind.

Anstelle einer lösbare Schnapp- oder Rastverbindung zwischen dem Ringabschnitt und den U-Schenkeln 4, 5 kann auch eine lösbare Schnapp- oder Rastverbindung zwischen dem Ringabschnitt und dem Steg 6 vorgesehen sein.

Ein derartiges Fixierteil 1 ist in Fig. 4 dargestellt. Fig. 4 zeigt schematisch ein mit einem Kunststoffformteil versehenes Fixierteil 1 mit eingerasteter Schlauchschelle 2 in a) Seiten- ansieht und b) Draufsicht mit Blickrichtung auf die hier nicht dargestellte Stirnseite des Schlauchendes und in c) Draufsicht mit Blickrichtung auf die hier nicht dargestellte Oberfläche des Schlauchendes.

Hinsichtlich des allgemeinen Aufbaus des Fixierteils 1 wird zwecks Vermeidung von Wie- derholungen auf die Ausführungen zu Fig. 1 verwiesen, wobei gleiche Bezugsziffern gleiche Bauteile bezeichnen.

Erfϊndungsgemäß ist bei dem in Fig. 4 dargestellten Fixierteil 1 der Steg 6 ein im Querschnitt U-förmiges Kunststoffteil, das mit seiner offenen Seite 14 zur Schlauchoberfläche weist, wobei der die beiden U-Schenkel verbindende Steg 15 des Kunststoffteils axial und parallel zur Schlauchoberfläche verläuft und wobei dessen U-Schenkel 16, 17 an ihren Enden jeweils einen nach innen weisenden Vorsprung 18 aufweisen, die zum Steg 15 des Kunststoffteils hin Hinterschnitte bilden, in welche die Seitenkanten des Ringabschnitts lösbar eingerastet sind.

Weiterhin ist es möglich, dass Teile des U-förmigen Elements oder des Ringabschnitts zur lösbaren Fixierung der Schlauchschelle 2 plastisch verformbar sind. In Fig. 5 ist ein derartiges Fixierteil 1 dargestellt. Fig. 5 zeigt schematisch ein mit plastisch verformbaren Laschen versehenes Fixierteil mit fixierter Schlauchschelle in a) Seitenansicht und b) Draufsicht mit Blickrichtung auf die hier nicht dargestellte Stirnseite des Schlauchendes.

Zur lösbaren Fixierung der Schlauchschelle 2 weisen die U-Schenkel 4, 5 jeweils eine Lasche 19 auf, die der anderen gegenüberliegt und die mit ihrem freien Ende aus der Schenkelwand in den Zwischenraum 8 gedrückt und zur hier nicht dargestellten Schlauchoberfläche ausgerichtet ist, derart, dass der Ringabschnitt zwischen Steg 6 und Lasche 19 fixiert ist. Beim Anziehen der Schlauchschelle werden die Laschen 19 erfindungsgemäß in die Schenkelwand zurückgedrückt, wobei sich die Schlauchschelle 2 aus der Fixierung löst.

Eine weitere Möglichkeit der lösbaren Fixierung ist in Fig. 6 dargestellt. Fig. 6 zeigt schematisch ein mit einer Durchbohrung versehenes Fixierteil 1 mit einer durch eine Kunst- stoffniet 20 am Fixierteil 1 befestigten Schlauchschelle 2 in a) Seitenansicht und b) Draufsicht mit Blickrichtung auf die hier nicht dargestellt Stirnseite des Schlauchendes.

Hinsichtlich des allgemeinen Aufbaus des Fixierteils 1 wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen zu Fig. 1 verwiesen, wobei gleiche Bezugsziffern glei- che Bauteile bezeichnen.

Erfindungsgemäß weisen vorliegend sowohl der Steg 6 des U-förmigen Elements als auch der Ringabschnitt der Schlauchschelle 2 eine Durchbohrung auf und sind mittels einer Kunststoffniet 20 derart miteinander verbunden, dass die Kunststoffniet 20 beim Anziehen der Schlauchschelle 2 aus der Durchbohrung der Schlauchschelle 2 gezogen wird, wobei sich die Schlauchschelle 2 löst.

Noch eine Möglichkeit der lösbaren Fixierung ist in Fig. 7 dargestellt. Fig. 7 zeigt schematisch ein mit einer Durchbohrung versehenes Fixierteil 1 mit einer durch eine Ausstülpung 21 befestigten Schlauchschelle 2 in a) Seitenansicht und b) Draufsicht mit Blickrichtung auf die hier nicht dargestellte Stirnseite des Schlauchendes.

Hinsichtlich des allgemeinen Aufbaus des Fixierteils 1 wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen zu Fig. 1 verwiesen, wobei gleiche Bezugsziffern gleiche Bauteile bezeichnen.

Der Steg 6 des U-förmigen Elements weist erfindungsgemäß eine Durchbohrung auf, der Ringabschnitt der Schlauchschelle 2 dagegen eine Ausstülpung 21, wobei die Ausstülpung 21 durch die Bohrung geführt und zur lösbaren Fixierung der Schlauchschelle 2 an dem U- förmigen Element nach außen gebogen ist. Beim Anziehen der Schlauchschelle 2 wird die Ausstülpung 21 unter Verformung aus der Durchbohrung gezogen, wobei sich die Schlauchschelle 2 vom Fixierteil 1 löst.

Fig. 8 zeigt schematisch in Seitenansicht ein erfindungsgemäßes Fixierteil 1 mit einem Verbindungsstück 7, das in ein im Längsschnitt dargestelltes Schlauchende 24 eingesto- chen ist. Hierbei befindet sich der nicht mit dem U-Schenkel 4 des U-förmigen Elements verbundene U-Schenkel des Verbindungselements 7 in der stirnseitigen Schlauchwand.

Hinsichtlich des allgemeinen Aufbaus des Fixierteils 1 wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen zu Fig. 1 verwiesen, wobei gleiche Bezugsziffern glei- che Bauteile bezeichnen.

Fig. 9 zeigt schematisch in Seitenansicht ein erfϊndungsgemäßes Fixierteil 1 mit einem Verbindungsstück 7, das mit dem im Längsschnitt dargestellten Schlauchende 24 verpresst ist. Hierbei befindet sich die stirnseitige Schlauchwand zwischen den U-Schenkeln des Verbindungselements 7.

Hinsichtlich des allgemeinen Aufbaus des Fixierteils 1 wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen zu Fig. 1 verwiesen, wobei gleiche Bezugsziffern gleiche Bauteile bezeichnen.

Im Zwischenraum 8 des U-förmigen Elements des Fixierteils 1 ist ein im Querschnitt dargestellter Ringabschnitt der Schlauchschelle 2 angeordnet, der im Gegensatz zu den jeweils in den Fig. 1 bis 7 dargestellten lösbaren Fixierungen nur lose im Zwischenraum 8 des U- förmigen Elements und beabstandet von der Schlauchoberfläche eingelegt ist, wobei die Schlauchschelle 2 gegen axiales Verschieben auf dem Schlauchende 24 fixiert ist.

Nach dem Anziehen die Schlauchschelle 2 verbleibt auch hier das Fixierteil 1 funktionslos am Schlauchende 24.

In Fig. 10 ist in perspektivischer Ansicht ein an einem Schlauchende 24 befestigtes erfin- dungsgemäßes System zur Vorpositionierung einer Schlauchschelle 2 auf dem Schlauchende 24 dargestellt.

Das System umfasst hierbei drei Fixierteile 1, l' und 1", deren jeweiliges U-förmiges Verbindungsstück 7, T in das Schlauchende 24 eingestochen ist. Hierbei befindet sich der nicht mit dem U-Schenkel 4, 4' des U-förmigen Elements verbundene U-Schenkel des Verbindungselements 7 in der stirnseitigen Schlauchwand.

Das Fixierteil Y des Systems ist mit einem Ringabschnitt der Schlauchschelle 2 durch Punktschweißen unlösbar verbunden. In diesem Bereich liegt die Schlauchschelle 2 auf der Schlauchoberfläche auf. Durch dieses Fixierteil Y lässt sich die Schlauchschelle 2 verdrehfest auf dem Schlauchende 24 vorpositionieren und später endmontieren.

In den anderen beiden Fixierteilen 1 und 1" ist die Schlauchschelle 2 jeweils mit einem Ringabschnitt lösbar fixiert, vorzugsweise eingerastet oder -geklipst, und zwar mit größerem radialem Abstand zu der Schlauchoberfläche. Durch diese Fixierteile 1 und 1" lässt sich die Schlauchschelle 2 insbesondere gegen axiale Verschiebung auf dem Schlauchende 24 vorpositionieren.

Durch das System wird erreicht, dass die Schlauchschelle 2 axial und radial gegen Verschieben gesichert ist und mithin gute Montageeigenschaften aufweist.

Nach dem Aufstecken des Schlauchendes 24 auf einen hier nicht dargestellten Rohrstutzen kann die Schlauchschelle 2 sicher angezogen und mithin endmontiert werden, wobei sie sich aus den Fixierteilen 1 und 1" löst und das Schlauchende 24 sicher auf den Rohrstutzen presst. Die Fixierteile 1 und 1" verbleiben ohne Funktion auf dem Schlauchende 24.

Bezugszeichenliste

(ist Bestandteil der Beschreibung)

1 Fixierteil

2 Schlauchschelle

3 offene Seite

4 U-Schenkel

5 U-Schenkel

6 Steg

7 Verbindungselement

8 Zwischenraum

9 S icke

10 Vorsprung

11 Körnerschlag

12 Vorsprung

13 Einkerbung

14 offene Seite

15 Steg

16 U-Schenkel

17 U-Schenkel

18 Vorsprung

19 Lasche

20 Kunststoffniet

21 Ausstülpung

22 offene Seite

23 U-Schenkel

24 Schlauchende