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Title:
SYSTEM FOR PRODUCING A MEDICAL BAG, AND METHOD FOR OPERATING SUCH A SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/220061
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system (1) for producing a medical bag (2) from a plastic film (2A), comprising filling means (3) for filling the bag (2) with a liquid through a port (5) of the bag (2), closure means (4) for closing the port (5) after the bag (2) has been filled, different stations (15, 60, 61) where different production steps are carried out, and a transport device (55) for transporting the resulting bag (2) along said stations (15, 60, 61). The system (1) is designed to fill and close the bag (2) at a combination filling and closing station (15).

Inventors:
STEIN, Bernd (In der Point 9, Kirchanschöring, 83417, DE)
Application Number:
DE2017/000163
Publication Date:
December 28, 2017
Filing Date:
June 14, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KIEFEL GMBH (Sudetenstraße 3, Freilassing, 83395, DE)
International Classes:
B65B3/00; B65B3/04; B65B7/02; B65B39/12; B65B43/59; B65B7/28
Attorney, Agent or Firm:
KOCH, Carsten (PatentanwälteThierschstr. 11, München, 80538, DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Anlage (1) zum Herstellen eines medizinischen Beutels (2) aus einer Kunststofffolie (2A) mit BefüUmitteln (3) zum Befüllen des Beutels (2) mit einer Flüssigkeit durch einen Port (5) des Beutels (2), mit Verschlussmitteln (4) zum Verschließen des Ports (5) nach dem Befüllen des Beutels (2), mit verschiedenen Stationen (15, 60, 61), an welchen verschiedene Produktionsschritte durchgeführt werden, und mit einer Transporteinrichtung (55) zum Transport des entstehenden Beutels (2) entlang dieser Stationen (15, 60, 61), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (1) dazu eingerichtet ist, das Befüllen des Beutels (2) und das Verschließen des Beutels (2) an einer kombinierten Befüll- und Verschließstation (15) vorzunehmen, wobei die kombinierte Befüll- und Verschließstation (15) einen Winkeleinsteller aufweist, mit einer Wirkverbindung auf einen Liege- und/oder Haltewinkel des Beutels (2), und oder mit einer Wirkverbindung auf eine Winkelstellung einer Be- fülldüse.

2. Anlage (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (1) dazu eingerichtet ist, das Befüllen des Beutels (2) mit einem liegenden Beutel (2) vorzunehmen.

3. Anlage (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (1) dazu eingerichtet ist, den Beutel (2) an der kombinierten Befüll- und Verschließstation (15) gegenüber einer Horizontalen (59) in einer Neigung von weniger als 45° zu halten.

4. Anlage (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die kombinierte Befüll- und Verschließstation (15) eine Befülldüse (10) und einen Stopfeneinsetzer (11) umfasst.

5. Anlage (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befülldüse (10) und der Stopfeneinsetzer (11) dieselbe Arbeitshöhe (70) aufweisen, aber mindestens eine dieser zwei Einrichtungen (10, 11) eine Rückzugsposition (71, 77) aufweist, die es der anderen der zwei Einrichtungen (10, 11) erlaubt, in eine Arbeitsstellung (72) an dem Beutel (2) zu gehen, um in dieser Arbeitsstellung (72) mit dem Beutel (2) wechselzuwirken.

6. Anlage (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befülldüse (10) und/oder der Stopfeneinsetzer (11) eine Höhenverstelleinrichtung (20) zur Höhenverstellung zwischen einer Arbeits Stellung (72) und einer Rückzugsposition (71, 77) aufweisen.

7. Anlage (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfeneinsetzer (11) eine Nachgreifeinrichtung (35) aufweist, so dass der Stopfeneinsetzer (11) mit einem neuen Stopfen (6) für einen Folgebeutel (2) bestückt werden kann.

8. Anlage (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachgreifeinrichtung (35) in einem Bereich (36) der Rückzugsposition (71) angeordnet ist.

9. Verfahren zum Betreiben einer Anlage (1) zum Herstellen eines medizinischen Beutels (2) aus einer Kunststofffolie (2A), insbesondere der Anlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welchem der einen Port (5) umfassende medizinische Beutel (2) entlang einer Transportstrecke (54) befüllt und mit einem Stopfen (6) verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (2) an einer einzigen, kombinierten Befüll- und Verschließstation (15) befüllt und verschlossen wird, wobei die kombinierte Befüll- und Verschließstation (15) mittels eines Winkeleinstellers den Beutel in einem vorgegebenen Winkel hält, wobei der Winkeleinsteller eine Wirkverbindung auf einen Liege- und oder Haltewinkel des Beutels (2), und/oder eine Wirkverbindung auf eine Winkelstellung einer Befülldüse und etwaiger weiterer Komponenten der kombinierten Befüll- und Verschließstation (15) aufweist, wobei für unterschiedliche Beutel hinsichtlich Werkstoff, Füllmenge und desgleichen unterschiedliche Winkel eingestellt werden können.

Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (2) liegend befüllt und verschlossen wird.

Description:
ANLAGE ZUM HERSTELLEN EINES MEDIZINISCHEN BEUTELS SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER DERARTIGEN ANLAGE

Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Herstellen eines medizinischen Beutels aus einer Kunststofffolie mit BefüUmitteln zum Befüllen des Beutels mit einer Flüssigkeit durch einen Port des Beutels, mit Verschlussmitteln zum Verschließen des Ports nach dem Befüllen des Beutels, mit verschiedenen Stationen, an welchen verschiedene Produktionsschritte durchgeführt werden, und mit einer Transporteinrichtung zum Transport des entstehenden Beutels entlang dieser Stationen.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer Anlage zum Herstellen eines medizinischen Beutels aus einer Kunststofffolie, bei welchem der einen Port umfassende medizinische Beutel entlang einer Transportstrecke befüllt und mit einem Stopfen verschlossen wird.

Gattungsgemäße Anlagen sind aus dem Stand der Technik bekannt und haben sich bei der Herstellung von medizinischen Beuteln bereits bewährt. Jedoch ist der konstruktive und insbesondere auch zeitliche Aufwand, mit welchem die medizinischen Beutel befüllt und transportfähig verschlossen werden, oftmals sehr hoch. Insbesondere bei Beuteln mit größeren Füllvolumen gestaltet sich die Handhabung der Beutel an derartigen Anlagen oftmals als schwierig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, gattungsgemäße Anlagen derart weiterzuent- wickeln, dass die Herstellung von medizinischen Beuteln vereinfacht ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird von einer Anlage zum Herstellen eines medizinischen Beutels aus einer Kunststofffolie mit BefüUmitteln zum Befüllen des Beutels mit einer Flüssigkeit durch einen Port des Beutels, mit Verschlussmitteln zum Verschließen des

Bestätigungskopie| Ports nach dem Befüllen des Beutels, mit verschiedenen Stationen, an welchen verschie- dene Produktionsschritte durchgeführt werden, und mit einer Transporteinrichtung zum Transport des entstehenden Beutels entlang dieser Stationen gelöst, wobei die Anlage dazu eingerichtet ist, das Befüllen des Beutels und das Verschließen des Beutels an einer kombinierten Befüll- und Verschließstation vorzunehmen.

Die kombinierte Befüll- und Verschließstation weißt einen Winkeleinsteller auf, mit einer Wirkverbindung auf einen Liege- und/oder Haltewinkel des Beutels, und/oder mit einer Wirkverbindung auf eine Winkelstellung einer Befülldüse. Dadurch ist es möglich, den Haltewinkel des Beutels beim Befüllen auf einen Wert einzustellen, der von der Horizontalen abweicht. Beispielsweise kann der Winkeleinsteller einen Winkel von über 10 °, über 20 °, über 30 °, über 45 0 oder sogar bis hin zu 90 ° Abweichung von der Horizon- talen nach unten ermöglichen. Je mehr der Winkel von der Horizontalen abweicht, desto weniger Druck ist notwendig, um den Beutel mit Flüssigkeit zu befüllen, weil mit zunehmendem Winkel der Beutel stärker nach unten hängt und die Flüssigkeit der Schwerkraft folgend in den Beutel gefüllt werden kann.

Der Winkeleinsteller ermöglich bevorzugt eine stufenlose Einstellbarkeit des Beutel- Winkels beim Befüllen.

Idealerweise nimmt mindestens eine Komponente, vor allem eine Befülldüse und/oder ein Stopfenaufstecker, der kombinierten Befüll- und Verschließstation ebenfalls einen geänderten Winkel an, bevorzugt den selben Winkel wie der Beutel.

Vorteilhaft kann die Anlage mit einem Winkelversteller für jede Befüllaufgabe individu- eil eingestellt werden. So kann ein dicker, sich beim Befüllen stark blähender Beutel während des Befüllens steiler gehängt werden als ein flacher Beutel mit wenig Flüssigkeit, der wenig Gegendruck beim Befüllen erzeugt und wenig Masse hat.

Der von der Horizontalen abweichende Befüllwinkel kann nach einer Ausführungsform der Erfindung durch die kombinierte Station beibehalten werden. Dann läuft der Beutel schon in dem Winkel zu, und wird auch in dem Winkel weiter in Richtung zur nächsten Station weitergefahren. Alternativ ist gut vorstellbar, dass der Winkel während des Prozesses an der kombinierten Befüll- und Verschließstation eingestellt wird, der Beutel also in anderem Winkel, vor allem horizontal liegend, der Station zuläuft, dann zum Befüllen oder während des Befüllens geneigt wird. Bevorzugt erfolgt das Verschließen in mindes- tens demjenigen von der Horizontalen abweichenden Winkel wie zum Abschluss des Befüllens.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform weist einen Aktor als Winkelsteller auf, wobei der Aktor mit einer Maschinensteuerung in Wirkverbindung steht, sodass die Maschinensteuerung während der laufenden Produktion und/oder zum Beginn einer laufen- den Produktion den Winkel einstellt.

Dadurch, dass die Anlage eine kombinierte Befüll- und Verschließstation aufweist, kann sie kompakter und auch wartungsärmer gebaut werden.

Der Begriff„Station" beschreibt im Sinne der Erfindung eine Einrichtung, an welcher Arbeiten an oder mit dem Beutel verrichtet bzw. vorgenommen werden können. Ferner wird die Aufgabe der Erfindung auch von einem Verfahren zum Betreiben einer Anlage zum Herstellen eines medizinischen Beutels aus einer Kunststofffolie gelöst, bei welchem der einen Port umfassende medizinische Beutel entlang einer Transportstrecke befüllt und mit einem Stopfen verschlossen wird, wobei sich dass Verfahren dadurch auszeichnet, dass der Beutel an einer einzigen, kombinierten Befüll- und Verschließstation befüllt und verschlossen wird.

Dadurch, dass der Beutel an einer einzigen, kombinierten Befüll- und Verschließstation befüllt und verschlossen wird, ist dessen Herstellung an der diesbezüglichen Anlage signifikant vereinfacht und kann wesentlich schneller vorgenommen werden.

Insbesondere ist es vorteilhaft, bereits sowieso unmittelbar hintereinanderliegende Stati- onen zum Befüllen und Verschließen des Beutels in einer einzigen kombinierten Befüll- und Verschließstation zusammenzufassen, wodurch nicht nur Zeit zwischen den einzelnen Behandlungsvorgängen eingespart wird, sondern es darüber hinaus auch noch gelingt, die Anlage kompakter und sogar wartungsärmer zu gestalten, da vorliegend ja auf eine bisher im Stand der Technik immer noch erforderliche zusätzliche Station verzichtet werden kann.

Ferner lässt sich der Beutel vorrichtungstechnisch und somit auch verfahrenstechnisch wesentlich einfacher an der Anlage handhaben, wenn der Beutel liegend befüllt und verschlossen wird.

Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht deshalb vor, dass die Anlage dazu eingerich- tet ist, das Befüllen des Beutels mit einem liegenden Beutel vorzunehmen. Hierdurch können insbesondere größere, zu befüllende Beutel betriebssicherer an der vorliegenden Anlage gehandhabt werden - wobei der Winkel genau vorgewählt werden kann und der Winkel verstellt werden kann.

Ist die Anlage dazu eingerichtet, den Beutel an der kombinierten Befüll- und Verschließ- Station gegenüber einer Horizontalen in einer Neigung von weniger als 45° zu halten, stellt die Handhabung von selbst teilweise oder zur Gänze befüllten größeren Beuteln keine Problem dar, vor allem wenn die Beutel auf einer zumindest im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Transportstrecke liegen.

Es versteht sich, dass die vorliegenden Mittel zum Befüllen des Beutels und Mittel zum Verschließen des Ports des Beutels vielfältig ausgestaltet sein können. Insbesondere können aus dem Stand der Technik bereits bekannte Ausgestaltungen vorliegend vorgesehen werden. Insofern bedarf es hinsichtlich diesbezüglicher Konstruktionsdetails vorliegend keine weiteren Erläuterungen.

Es ist vorteilhaft, wenn die kombinierte Befüll- und Verschließstation eine Befülldüse und einen Stopfeneinsetzer umfasst, wodurch eine einzige Station der vorliegenden Anlage konstruktiv einfach mit einer Doppelfunktion ausgestattet werden kann. Die Anlage bzw. deren kombinierte Befüll- und Verschließstation kann noch kompakter gebaut werden, wenn die Befülldüse und der Stopfeneinsetzer dieselbe Arbeitshöhe aufweisen, aber mindestens eine dieser zwei Einrichtungen (Befülldüse und Stopfeneinset- 105 zer) eine Rückzugsposition aufweist, die es der anderen der zwei Einrichtungen erlaubt, in eine Arbeitsstellung an dem Beutel zu gehen, um in dieser Arbeitsstellung mit dem Beutel wechselzuwirken.

Hierdurch gelingt es, dass die Befülldüse und der Stopfeneinsetzer auf derselben Arbeitshöhe angeordnet werden können und mit dem Beutel wechselwirken können, wodurch 110 die kombinierte Befüll- und Verschließstation besonders flach realisiert werden kann.

Soll die kombinierte Befüll- und Verschließstation hinsichtlich ihrer Baulänge alternativ jedoch besonders kurz gebaut werden, ist es möglich, dass die Befülldüse und/oder der Stopfeneinsetzer eine Höhenverstelleinrichtung zur Höhenverstellung zwischen einer Arbeitsstellung und einer Rückzugsposition aufweisen. Hierbei können die Befülldüse und 115 der Stopfeneinsetzer im Wechsel nicht nur in einer Horizontalebene sondern auch in einer Vertikalebene bewegt werden.

Es versteht sich, dass der vorliegende Stopfeneinsetzer vielfältig ausgebildet sein kann. Die Herstellung im Sinne der Erfindung kann weiter beschleunigt und somit verbessert werden, wenn der Stopfeneinsetzer eine Nachgreifeinrichtung aufweist, so dass der Stop- 120 feneinsetzer mit einem neuen Stopfen für einen Folgebeutel bestückt werden kann.

Damit die Nachgreifeinrichtung die sich im Wechsel temporär in der Arbeitsstellung befindlichen Befülldüse bzw. den Stopfeneinsetzer dort nicht behindert, wenn diese Befülldüse bzw. dieser Stopfeneinsetzer mit dem Beutel wechselwirken, ist es vorteilhaft, wenn die Nachgreifeinrichtung in einem Bereich der Rückzugsposition angeordnet ist.

125 Weitere Merkmale, Effekte und Vorteile vorliegender Erfindung werden anhand anliegender Zeichnung und nachfolgender Beschreibung erläutert, in welchen beispielhaft eine Anlage zum Herstellen eines medizinischen Beutels mit einer kombinierten Befüll- und Verschließstation dargestellt und beschrieben ist.

Komponenten in den einzelnen Figuren müssen hierbei nicht in allen Figuren beziffert und erläutert sein, um Weiderholungen zu vermeiden.

In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 schematisch eine erste perspektivische Ansicht einer Anlage zum Herstellen eines medizinischen Beutels mit einer kombinierten Befüll- und Verschließstation; Figur 2 schematisch eine weitere perspektivische Ansicht der in der Figur 1 gezeigten

Anlage;

Figur 3 schematisch eine Detailansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage hinsichtlich einer Aufnahme- bzw. Bestückungsstation dieser Anlage; Figur 4 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage in einer allgemeinen Grundstellung;

Figur 5 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage in einer ersten Stopfenübergabestellung;

Figur 6 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 ge- zeigten Anlage in einer weiteren Stopfenübergabestellung mit bereits aufeinander zubewegten Stopfenaufnahme und Stopfeneinsetzer;

Figur 7 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage in einer weiteren Stopfenübergabestellung mit einem sich bereits in einer Rückwärtsbewegung befindlichen Stopfeneinsetzer; Figur 8 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage in einer weiteren Stopfenübergabestellung mit einem vollständig zurückgefahrenen Stopfeneinsetzer;

Figur 9 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage mit einer zur Stopfenreservoireinheit zurückgeschwenkten Stopfenaufnahme;

Figur 10 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage mit einem durch einen Greifer einer Beutelhandhabungseinrichtung ergriffenen Beutel;

Figur 11 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 ge- zeigten Anlage mit einem durch die Beutelhandhabungseinrichtung vertikal angehobenen Portbereich des durch den Greifer ergriffenen Beutels;

Figur 12 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage mit einer mit dem durch den Greifer ergriffenen Beutel wirkverbundenen Befülldüse; Figur 13 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage mit einem durch eine Klemmeinheit dichtend geklemmten Beutel;

Figur 14 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage mit aus dem Beutel herausgezogener Befülldüse; Figur 15 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage mit einem auf Arbeitshöhe gebrachten Stopfeneinsetzer;

Figur 16 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage mit einem in den Beutel eingesetzten Stopfen, welcher noch von dem Stopfeneinsetzer gehalten ist; Figur 17 schematisch eine Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anlage mit fertig hergestelltem Beutel; und

Figur 18 schematisch eine letzte Seitenansicht der insbesondere in den Figuren 1 und

2 gezeigten Anlage wieder in der allgemeinen Grundstellung gemäß der Figur 4, wobei bei allen Figuren die darstellte horizontale Beutellage lediglich eine - bevorzugt stufenlos einstellbare - hier eingestellte Winkellage ist, wobei für einen anderen zu befüllenden Beutel oder für eine andere einzufüllende Flüssigkeit in allen Figuren ein anderer Winkel einstellbar wäre.

Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Anlage 1 dient dem Herstellen von medizinischen Beuteln 2 (siehe Figur 3) aus einer Kunststofffolie 2A, genauer gesagt dem Befüllen und Verschließen derartiger Beutel 2.

Die Anlage 1 weist hierzu Befüllmittel 3 zum Befüllen des Beutels 2 mit einer Flüssigkeit (nicht dargestellt) sowie Verschlussmittel 4 zum Verschließen eines Ports 5 des Beutels

2 mit einem Stopfen 6 auf, welcher in einem bevorzugt schlauchartig ausgebildeten Röhr- chenelement 7 (siehe beispielsweise Figur 3) eingesetzt wird, wobei sich die Befüllmittel

3 insbesondere durch eine Befülldüse 10 und die Verschlussmittel 4 insbesondere durch einen Stopfeneinsetzer 11 mit einem Stopfengreifer 12 auszeichnen.

In der Regel besteht ein derartiger Port 5 eines solchen befüllten Beutels 2 im Wesentlichen zumindest aus dem in den Beutel 2 unlösbar eingesetzten Röhrchenelement 7 und aus dem hieran bzw. hierin befestigten Stopfen 6.

Erfindungsgemäß sind diese Befüllmittel 3 und Verschlussmittel 4 in einer einzigen, kombinierten Befüll- und Verschließstation 15 zusammengefasst, so dass die Anzahl von erforderlichen Bearbeitungsstationen 15 sowie 60 und 61 an der Anlage 1 vorteilhaft reduziert ist. Bisher existierten immer mindestens zwei separate Stationen (hier nicht beziffert, da nicht vorhanden), an welchen an der ersten der zwei separaten Stationen die Beutel 2 einerseits befüllt, und an welchen an der zweiten der zwei separaten Stationen die Beutel 2 andererseits anschließend verschlossen werden.

Diese zwei separaten Stationen existieren vorliegend nicht mehr in der alten Form, son- dem sind in der einzigen, kombinierten Befüll- und Verschließstation 15 vereinigt.

Die einzige, kombinierte Befüll- und Verschließstation 15 ist an einem unteren Gestellbereich 16 eines Anlagengestells 17 der Anlage 1 platziert, und sie verfügt im Wesentlichen über eine Befülleinheit 18 und eine darüber angeordnete Verschließeinheit 19, wobei die Befülleinheit 18 und die Verschließeinheit 19 eine bauliche Einheit (nicht nochmal gesondert beziffert) bilden, welche als Ganzes mit einer Höhen verStelleinrichtung 20 bzw. Vertikalhubeinrichtung in vertikaler Richtung 21 höhenverstellbar an dem Anlagengestell 17 befestigt ist.

Insofern werden die Befülleinheit 18 und die Verschließeinheit 19 der einzigen, kombinierten Befüll- und Verschließstation 15 gemeinschaftlich mittels eines einzigen Hubzy- linders 22 der Höhenverstelleinrichtung 20 in vertikaler Richtung 21 verlagert.

Die Befülleinheit 18 und die Verschließeinheit 19 sind beide an einer gemeinsamen Halterung 23 eines gemeinsamen Vertikalsupports 24 gehaltert.

Die Befülleinheit 18 weist einen die Befülldüse 10 umfassenden Befüllkopf 25 auf, welcher mittels eines ersten Horizontalantriebs 26 horizontal verfahrbar ist, so dass die Be- fülldüse 10 auch unabhängig von einem den Stopfeneinsetzer 11 umfassenden Greif- und Verschließkopf 27 der Verschließeinheit 19 in horizontaler Richtung 28 verfahren werden kann.

Der Greif- und Verschließkopf 27 wird in horizontaler Richtung 28 hingegen mittels eines weiteren Horizontalantriebs 29 angetrieben, wobei der Greif- und Verschließkopf 27 an einem Schienenelement 30 translatorisch verlagerbar angeordnet ist, welches an der Be- fülleinheit 18 montiert ist.

Beide Horizontalantriebe 26 und 29 sind an der gemeinsamen Halterung 23 des gemeinsamen Vertikalsupports 24 befestigt.

Die Befülleinheit 18 wird über eine Zugangsleitung 31 mit Flüssigkeit gespeist, welche in die herzustellenden Beutel 2 eingefüllt werden soll, während der Stopfeneinsetzer 11 mittels einer Nachgreifeinrichtung 35 mit weiteren Stopfen 6 bestückbar ist.

Die Nachgreifeinrichtung 35 befindet sich hierbei in einem oberen Gestellbereich 36 des Anlagengestells 17 der Anlage 1 angeordnet, und sie weist im Wesentlichen eine Stopfenreservoireinheit 37 zum Bevorraten weiterer Stopfen 6 an der einzigen, kombinierten Befüll- und Verschließstation 15 und einen Schwenk- und Übergabearm 38 zum Packen weiterer Stopfen 6 aus der Stopfenreservoireinheit 37 und zum Übergeben eines gepackten bzw. aufgenommenen Stopfens 6 an den Stopfeneinsetzer 11 auf.

Der Schwenk- und Übergabearm 38 ist um eine Schwenkachse 39 an dem oberen Gestellbereich 36 schwenkbar gelagert und mittels eines Arbeitszylinders 40 angetrieben, und weist eine zum Packen bzw. Aufnehmen des jeweiligen Stopfens 6 entsprechend ausgestaltete Stopfenaufnahme 41 auf.

Neben der Nachgreifeinrichtung 35 ist noch eine Beutelhandhabungseinrichtung 45 an dem oberen Gestellbereich 36 der Anlage 1 vorgesehen.

Diese Beutelhandhabungseinrichtung 45 umfasst einen Greifer 46, mittels welchen die an der einzigen, kombinierten Befüll- und Verschließstation 15 bereitgestellten Beutel 2 an wenigstens einem ihrer Röhrchenelemente 7 ergriffen und gegenüber der einzigen, kombinierten Befüll- und Verschließstation 15 verlagert werden können.

Hierzu ist der Greifer 46 mittels einer Antriebseinheit 47 an dem oberen Gestellbereich 36 sowohl horizontal als auch vertikal bewegbar gehaltert. Die Beutelhandhabungseinrichtung 45 umfasst des Weiteren noch eine Klemmeinheit 48 zum Klemmen insbesondere eines befüllten Beutels 2 an wenigstens einem seiner Röhrchenelemente 7 (siehe insbesondere Figur 13).

Die Klemmeinheit 48 umfasst ein in vertikaler Richtung 21 verlagerbares Klemmelement 49, welches gegenüber einem Gegenklemmelement 50 entsprechend angehoben bzw. ab- gesenkt werden kann. Hierzu umfasst die Klemmeinheit 48 noch einen Klemmantrieb 51.

Um die Beutel 2 nacheinander an der Befüll- und Verschließstation 15 bereitstellen zu können, weist die Anlage 1 des Weiteren unterhalb der Beutelhandhabungseinrichtung 45 und seitlich der Befüll- und Verschließstation 15 noch eine eine Transportstrecke 54 ausgestaltende Transporteinrichtung 55 zum Transport der entstehenden Beutel 2 auf, welche einen umlaufenden Riementrieb 56 mit Aufnahmen 57 (nur exemplarisch beziffert) zum Aufnehmen von Röhrchenelementen 7 von Beuteln 2 sowie ein umlaufendes Endlosband 58 zum Ablegen diesbezüglicher Beutel 2 aufweist (siehe speziell Figur 3).

In diesem Ausführungsbeispiel ist die Transporteinrichtung 55 der in den Figuren 1 bis 18 gezeigten Anlage 1 so konzipiert, dass sowohl das Befüllen als auch im Wesentlichen auch das Verschließen der Beutel 2 liegend an der Befüll- und Verschließstation 15 vorgenommen werden können.

Genauer gesagt liegen diesbezügliche Beutel 2 im Wesentlichen in einer Horizontalen 59 (siehe beispielsweise nur Figur 4) oder im Wesentlichen parallel hierzu, wobei die Horizontale 59 der Einfachheit halber direkt durch den nur flach dargestellten Beutel 2 illus- triert ist.

Die entstehenden Beutel 2 werden mittels dieser Transporteinrichtung 55 weiteren Bearbeitungsstationen 60 und 61 der Anlage 1 zugeführt.

Weitere Bearbeitungsstationen 60 und 61 sind beispielsweise eine Aufnahme- bzw. Bestückungsstation 60 (siehe nur Figur 3), an welcher die Anlage 1 mit Beuteln 2 bestückt wird, eine Bereitstellungsstation 61 (siehe nur Figur 17), an welcher die befüllten Beutel 2 an der Anlage 1 insbesondere zur Weiterverarbeitung bzw. zum Weitertransport bereitgestellt werden, oder dergleichen.

In der Figur 3 ist im Wesentlichen ein Ausschnitt der Aufnahme- bzw. Bestückungsstation 60 gezeigt, an welchem Beutel 2 (nur exemplarisch gezeigt) der Reihe nach entweder händisch oder - bei entsprechender Ausgestaltung der Aufnahme- bzw. Bestückungsstation 60 - auch automatisiert an die Transporteinrichtung 55 übergeben werden.

Gut erkennbar ist gemäß der Darstellung nach der Figur 3, dass der jeweilige Beutel 2 mit seinen zwei Röhrchenelementen 7 (nur exemplarisch beziffert) in die Aufnahmen 57 (nur exemplarisch beziffert) eingelegt ist, während die eigentliche Kunststofffolie 2A des Beu- tels 2 im Wesentlichen auf dem Endlosband 58 abgelegt ist.

Die hier gezeigten Aufnahmen 57 können konstruktiv noch vereinfacht werden, so dass insbesondere ein Einlegen von Röhrchenelementen 7 hierin besonders einfach und betriebssicher automatisiert erfolgen kann.

Die Transporteinrichtung 55 ist hierbei derart ausgelegt, dass der eigentliche Bandkörper (nicht nochmal beziffert) für den Riementrieb 56 und das Endlosband 58 gleichzeitig als Führung für die Beutel 2 dient.

Gemäß der Darstellung nach der Figur 4 ist die Anlage 1 in einer allgemeinen Grundstellung 65 der Befülleinheit 18 gezeigt, wobei in diesem Zustand der allgemeinen Grundstellung 65 jeweils ein Stopfen 6 der Nachgreifeinrichtung 35 zugeführt und von der Stop- fenaufnahme 41 aufgenommen bzw. gepackt werden kann. Eine Stopfenzuführung kann gegebenenfalls manuell oder bevorzugt automatisch erfolgen.

Gemäß den Darstellungen nach den Figuren 5 bis 8 ist die Anlage 1 in unterschiedlichen Stopfenübergabestellungen 68 (nur exemplarisch beziffert) gezeigt, in welcher ein Beutel 2 mittels der Transporteinrichtung 55 bereits an der Befüll- und Verschließstation 15 be- reitgestellt bzw. angelegt ist (nicht explizit dargestellt). Das Endlosband 58 der Trans- porteinrichtung 55 befindet sich hierbei bevorzugt in Bewegung, so dass in etwa zeitgleich der Stopfen 6 von dem Stopfenreservoireinheit 37 an den Stopfeneinsetzer 11 übergeben werden kann.

Gemäß der Darstellung nach der Figur 5 sind erstens der mit einem Stopfen 6 (durch die Stopfenaufnahme 41 verdeckt) bestückte Schwenk- und Übergabearm 38 der Nachgrei- feinrichtung 35 hierzu bereits in eine Übergabeposition 69 hinein geschwenkt und zweitens die Befüll- und Verschließstation 15 mittels der Höhenverstelleinrichtung 20 vertikal nach oben verlagert. Hierbei befinden sich einerseits die Stopfenaufnahme 41 der Nach- greifeinrichtung 35 und der Stopfeneinsetzer 11 des Greif- und Verschließkopfs 27 auf einer gemeinsamen horizontalen Übergabehöhe (nicht gesondert beziffert) und andererseits befindet sich insbesondere die Befülldüse 10 der Befülleinheit 18 in einer Arbeitshöhe 70, in welcher die Befülldüse 10 ordnungsgemäß mit einem der Röhrchenelemente 7 des Beutels 2 in Wirkkontakt gebracht werden kann.

Zum Erreichen dieser Übergabehöhe und insbesondere dieser Arbeitshöhe 70 der Befüll- und Verschließstation 15 ist der Hubzylinder 22 der Höhenverstelleinrichtung 20 in vertikaler Richtung 21 nach oben ausgefahren.

Befindet sich der Stopfeneinsetzer 11 auf dem horizontalen Niveau der Übergabehöhe ist der Stopfeneinsetzer 11 gemäß der vorliegenden Erfindung hinsichtlich des Beutels 2 in einer vertikalen Rückzugsposition 71 verbracht, wobei sich die auf Arbeitshöhe 70 be- findliche Befülldüse 10 in der eigentlichen Arbeitsstellung 72 mit dem jeweiligen Beutel 2 befindet.

Gemäß der Darstellung nach der Figur 6 ist der Stopfeneinsetzer 11 mittels des weiteren Horizontalantriebs 29 in Richtung der Stopfenaufnahme 41 bewegt, so dass der Stopfen 6 von der Stopfenaufnahme 41 letztendlich an den Stopfeneinsetzer 11 übergeben werden kann. Hierbei befindet sich ein Zustellzylinder 74 des Stopfeneinsetzers 11 bzw. des Greif- und Verschließkopfs 27 in einem ausgefahrenen Zustand. Gemäß der Darstellung nach der Figur 7 ist der Stopfen 6 durch den Stopfengreifer 12 des Stopfeneinsetzers 11 gegriffen, so dass der Stopfeneinsetzer 11 mit dem Stopfen 6 sich wieder zurückbewegen kann. Gemäß der Darstellung nach der Figur 8 ist der Zylinder 74 (siehe Figuren 6 und 7) des Stopfeneinsetzers 11 wieder in seine Ausgangsposition eingefahren und der Stopfeneinsetzer 11 befindet sich dementsprechend weiter in der bereits in der Figur 5 dargestellten vertikalen Rückzugsposition 71.

Gemäß der Darstellung nach der Figur 9 ist die Stopfenaufnahme 41 mittels des Schwenk- und Übergabearms 38 wieder in Richtung des Stopfenreservoireinheit 37 zurückgeschwenkt.

Dieser zuvor beschriebene Vorgang des Stopfenladens kann sich mit einem nun folgenden Schritt des Beutelaufnehmens aus der Aufnahme 57 zeitlich überschneiden, insbesondere falls die Taktzeit an der Anlage 1 reduziert werden muss. Gemäß der Darstellung nach der Figur 10 ist der an der BefüUeinheit 10 angekommene Beutel 2 an einem seiner Röhrchenelemente 7 bereits mittels des Greifers 46 der Beutelhandhabungseinrichtung 45 ergriffen. Hierbei ist der Greifer 46 diesem Röhrchenelement 7 mithilfe der Antriebseinheit 47 zugestellt, sobald der diesbezügliche Beutel 2 an der Befüll- und Verschließstation 15 bzw. an deren BefüUeinheit 10 angekommen ist. Bevor- zugt wird mittels geeigneter Sensoren (nicht explizit gezeigt) das Vorliegen des zu befüllenden Beutels 2 detektiert.

Gemäß der Darstellung nach der Figur 11 ist der durch den Greifer 46 ergriffene Beutel 2 vertikal nach oben verlagert, und zwar zumindest mit dem Röhrchenelement 7 auf das Niveau der Arbeitshöhe 70 der Befülldüse 10, so dass die Befülldüse 10 und das Röhr- chenelement 7 fluchtend derart gegenüberliegend angeordnet sind, dass die Befülldüse 10 zumindest teilweise in das Röhrchenelement 7 eingesteckt werden kann. Gemäß der Darstellung nach der Figur 12 ist der Beutel 2 mittels eines Lineartransports 75 der Beutelhandhabungseinrichtung 45 in horizontaler Richtung 28 auf die Befülldüse 10 zugefahren, wobei zusätzlich der Befiillkopf 25 zeitversetzt oder bevorzugt gleichzei- tig dem Beutel 10 derart zugestellt ist, dass die Befülldüse 10 in das Röhrchenelement 7 des Beutels 2 eingesteckt ist, und der Beutel 2 nun betriebssicher mit der vorgesehenen Flüssigkeit befüllt werden kann.

Gemäß der Darstellung nach der Figur 13 ist der eigentliche Füllvorgang am Beutel 2 abgeschlossen, wobei dies zeichnerisch an der Darstellung des Beutels 2 nicht visualisiert ist. Bevor jedoch die Befülldüse 10 aus dem Röhrchenelement 7 herausgezogen wird, wird dieses Röhrchenelement 7 zwischen dem Klemmelement 49 der Klemmeinheit 48 und dem Gegenklemmelement 50 der Klemmeinheit 48 eingeklemmt, so dass es dicht ist. Hierzu fährt das Klemmelement 49 gegen das mit dem Greifer 46 korrespondierende Gegenklemmelement 50, wobei die auf das Gegenklemmelement 50 wirkenden Klemm- kräfte über den Greifer 46 an einem in dem oberen Gestellbereich 36 gelagerten Umlenkrollenelement 76 wirken und über dieses Umlenkrollenelement 76 in den oberen Gestellbereich 36 der Anlage 1 eingeleitet werden.

Gemäß der Darstellung nach der Figur 14 ist die Befülldüse 10 wieder aus dem Röhr- chenelement 7 herausgezogen und in den Befiillkopf 25 der Befüll- und Verschließstation 15 eingefahren, wobei das Röhrchenelement 7 weiter von der Klemmeinheit 48 abgeklemmt ist.

Gemäß der Darstellung nach der Figur 15 ist die Befüll- und Verschließstation 15 wieder abgesenkt, so dass sich nun der Stopfeneinsetzer 11 auf Arbeitshöhe 70 befindet. Somit ist nun der Stopfeneinsetzer 11 in der eigentlichen Arbeitsstellung 72 gegenüber dem von dem Greifer 46 immer noch gegriffenen Beutel 2 positioniert, wobei dementsprechend nunmehr die Befülldüse 10 in einer weiteren Rückzugsposition 77 geparkt ist. Gemäß der Darstellung nach der Figur 16 ist der Stopfeneinsetzer 11 in horizontaler Richtung 28 der auf den Beutel 2 zubewegt, dass hierbei der Stopfen 6 in das Röhrenelement 7 eingesetzt ist und der verschlossene Port 5 an dem Beutel 2 vollständig erzeugt ist. Gemäß der Darstellung nach der Figur 17 ist der Stopfeneinsetzer 11 geöffnet in seine Ausgangslage zurückgefahren. Der Greifer 46 ist ebenfalls geöffnet, so dass der der fertig befüllte und verschlossene Beutel 2 auf die Transporteinrichtung 55 absinkt und weitertransportiert werden kann.

Gemäß der Darstellung nach der Figur 18 befindet sich die Anlage 1 wieder in der allge- meinen Grundstellung 65 der BefüUeinheit 18, wie bereits in der Figur 4 gezeigt. Der Herstellprozess kann nun für Folgebeutel 2 erneut gestartet werden.

An dieser Stelle sei explizit darauf hingewiesen, dass die Merkmale der vorstehend bzw. in den Ansprüchen und/oder Figuren beschriebenen Lösungen gegebenenfalls auch kombiniert werden können, um die erläuterten Merkmale, Effekte und Vorteile entsprechend kumuliert umsetzen bzw. erzielen zu können.

Es versteht sich, dass es sich bei dem vorstehend erläuterten Ausführungsbeispiel lediglich um eine erste Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Anlage zum Herstellen eines medizinischen Beutels handelt. Insofern beschränkt sich die Ausgestaltung der Erfindung nicht auf dieses Ausführungsbeispiel. Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste:

1 Anlage

2 medizinische Beutel bzw. Folgebeutel

2A Kunststofffolie

3 Mittel zum Befüllen bzw. BefüUmittel

4 Mittel zum Verschließen bzw. Verschlussmittel

5 Port

6 Stopfen

7 Röhrchenelement

10 Befülldüse

11 Stopfeneinsetzer

12 Stopfengreifer

15 Befüll- und Verschließstation

16 unterer Gestellbereich

17 Anlagengestell

18 Befülleinheit

19 Verschließeinheit

20 Höhenverstelleinrichtung bzw. Vertikalhubeinrichtung

21 vertikale Richtung

22 Hubzylinder

23 gemeinsame Halterung

24 gemeinsamer Vertikalsupport

25 Befüllkopf

26 erster Horizontalantrieb

27 Greif- und Verschließkopf

28 horizontale Richtung

29 weiterer Horizontalantrieb

30 Schienenelement

31 Zugangsleitung

35 Nachgreifeinrichtung

36 oberer Gestellbereich

37 Stopfenreservoireinheit

38 Schwenk- und Übergabearm Schwenkachse

Arbeitszylinder

Stopfenaufnahme

Beutelhandhabungseinrichtung Greifer

Antriebseinheit

Klemmeinheit

Klemmelement

Gegenklemmelement

Klemmantrieb

Transportstrecke

Transporteinrichtung

Riementrieb

Aufnahmen

Endlosband

Horizontale

Aufnahme- bzw. Bestückungsstation Bereitstellungsstation

allgemeine Grundstellung

Stopfenübergabestellung

Übergabeposition

Arbeitshöhe

vertikalen Rückzugsposition Arbeitsstellung

Zustellzylinder

Lineartransport

Umlenkrollenelement

weitere Rückzugsposition