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Patent Searching and Data


Title:
SYSTEM FOR SCRAPING MATERIAL FROM THE LOWER STRAND OF THE CONVEYOR BELT OF A BELT CONVEYOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/048235
Kind Code:
A1
Abstract:
The system (1) comprises scrapers (11), which are subdivided into groups (G, G1) and are distributed over the width (B) of a conveyor belt (3) of a belt conveyor. These scrapers are all positioned so that they are diagonal to the running direction (LR) of the lower strand (2) of the conveyor belt (3). The scrapers (11) located in adjacent groups (G, G1) extend in opposite directions with regard to the running direction (LR). Each scraper (11) is indirectly supported on the supporting stand of the belt conveyor via a frame (4) and via links (12, 13), which are assigned to one another while forming the shape of a roof and which are situated underneath the lower strand (2). A first link (12) of a scraper (11) is fixed in an articulated manner to the front end of the scraper (11), said front end pointing counter to the running direction (LR), via a horizontal first pivot axis (23) and diagonally points downward counter to the running direction (LR). The other section link (13) underpins the scraper (11) approximately in the middle length area with integrated spring elastic restoring force and, in the running direction (LR), diagonally extends downward. Both the first pivot axis (23) between the scraper (11) and the first link (12) as well as a horizontally oriented second pivot axis (25) between the fist link (12) and the frame (4) are arranged diagonal to the running direction (LR) of the lower strand (2). The angle between both pivot axes (23, 25), when viewed from above, is acute. The second link (13) of each scraper (11), while forming the shape of a roof with the first link (12), laterally extends downward from the scraper (11) and is joined to the scraper (11) and to the frame (4) in a spatially articulated manner.

Inventors:
HASSELBECK JOERG (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/003753
Publication Date:
June 10, 2004
Filing Date:
November 13, 2003
Export Citation:
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Assignee:
HASSELBECK JOERG (DE)
International Classes:
B65G45/12; B65G45/16; (IPC1-7): B65G45/16
Foreign References:
DE19955421A12001-05-31
DD65223A
Attorney, Agent or Firm:
Bockermann, Ksoll Griepenstroh (Bochum, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Anordnung zum Abstreifen von Material vom Untertrum (2) des Fördergurts (3) eines Gurtförderers, welche in Gruppen (G, G1G5) gegliederte, über die Breite (B) des Fördergurts (3) verteilt angeordnete, federnd elastisch an der Unterseite (10) des Untertrums (2) anliegende Schaber (11, 11 a) auf weist, die alle zur Laufrichtung (LR) des Untertrums (2) schräg angeordnet sind, bezüglich der Schaber (11, 11a) einer benachbarten Gruppe (G, G1 G5) jedoch in eine entgegengesetzte Richtung weisen, und welche über dachartig einander zugeordnete Lenker (12,13) unterhalb des Untertrums (2) wenigstens mittelbar am Traggerüst des Gurtförderers schwenkbeweg lich abgestützt sind, wobei jeweils ein schräg nach unten gegen die Lauf richtung (LR) weisender 1. Lenker (12) mit seinem oberen Ende (28) an das gegen die Laufrichtung (LR) weisende vordere Ende (19) eines Schabers (11, 11a) über eine 1. Schwenkachse (23) und mit seinem unteren Ende (27) über eine horizontale 2. Schwenkachse (25) zumindest mittelbar an das Traggerüst gelenkig angeschlagen ist, während der andere 2. Lenker (13) mit integrierter federnd elastischer Rückstellkraft (30,30a) den Schaber (11, 11a) etwa im mittleren Längenbereich gelenkig unterfängt und sich in Laufrichtung (LR) schräg nach unten erstreckt, d a d u r c h g e k e n n zeichnet, dass sowohl die 1. Schwenkachse (23) zwischen dem oberen Ende (28) des sich seitlich von dem leistenartig ausgebildeten Schaber (11, 11a) schräg nach unten erstreckenden 1. Lenkers (12) und dem Schaber (11, 11 a) als auch die horizontal ausgerichtete 2. Schwenkachse (25) zwischen dem unteren Ende (27) des 1. Lenkers (12) und dem Traggerüst schräg zur Laufrichtung (LR) des Untergurts (2) angeordnet sind, wobei der Winkel (y) zwischen den beiden Schwenkachsen (23,25), in der Draufsicht gesehen, spitz gestaltet ist, während der 2. Lenker (13) jedes Schabers (11, 11 a) sich entgegengesetzt zum 1. Lenker (12) vom Schaber (11, 11 a) schräg seitlich nach unten erstreckt und sowohl mit dem Schaber (11, 11a) als auch mit dem Traggerüst raumgelenkig verbunden ist.
2. Anordnung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die 1. Schwenkachse (23) des 1. Lenkers (12) sich rechtwinklig zur Längsrichtung des Schabers (11, 11 a) erstreckt.
3. Anordnung nach Patentanspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die 1. Schwenkachse (23) des 1. Lenkers (12) in einer nach unten offenen Tasche (24) des Schabers (11, 11 a) angeordnet ist.
4. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e kennzeichnet, dass die 2. Schwenkachse (25) des 1. Lenkers (12) unterhalb einer Querstrebe (6,7) eines am Traggerüst festlegbaren Rah mengestells (4) vorgesehen ist.
5. Anordnung nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (ß) zwischen der 2. Schwenkachse (25) des 1. Lenkers (12) und einer um 90° zur Laufrichtung (LR) des Untertrums (2) versetzten Querebene (QE) etwa 30° beträgt.
6. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass der Winkel (y) zwischen den Schwenkachsen (23,25) des 1. Lenkers (12) 50° bis 70°, vorzugsweise etwa 60°, beträgt.
7. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e kennzeichnet, dass der 1. Lenker (12) aus einem bogenförmig nach unten gekrümmten Rohr (20) sowie endseitig mit dem Rohr (20) verbunde nen Gelenkaugen (21,22) gebildet ist.
8. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e kennzeichnet, dass der 2. Lenker (13) jedes Schabers (11, 11a) aus einem Stoßdämpfer (30,30a) und endseitig des Stoßdämpfers (30,30a) vorgesehenen Gelenkköpfen (31) gebildet ist.
9. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e kennzeichnet, dass der Stoßdämpfer (30) als Gasdruckfeder ausge bildet ist.
10. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass der Stoßdämpfer (30a) aus einer KolbenZylin derEinrichtung (33) mit integrierter Schraubendruckfeder (34) besteht.
11. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 10, d a d u r c h g e kennzeichnet, dass jeder Schaber (11) aus einer Uförmigen Trag schiene (14) und einer in die Tragschiene (14) eingebetteten, vom Material her härteren, hochkant gestellten Schabeleiste (16) besteht, wobei der ge gen die Laufrichtung (LR) des Untertrums (2) weisende vordere Schenkel (17) der Uförmigen Tragschiene (14) kürzer als der hintere Schenkel (18) ausgebildet ist.
12. Anordnung nach Patentanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schaber (11, 11a) gegenüber der Unterseite (10) des Un tertrums (2) um seine Längsachse gekippt ist, wobei der Winkel (a) zwi schen der Unterseite (10) und der vertikalen Mittellängsebene (VMLE) der Schabeleiste (16,41) im Schaber (11, 11 a) 95° bis 110°, vorzugsweise etwa 100°, beträgt.
13. Anordnung nach Patentanspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die 1. Schwenkachse (23) zwischen dem 1. Lenker (12) und dem Schaber (11, 11a) sich im rechten Winkel zur vertikalen Mittellängsebene (VMLE) der Schabeleiste (16) erstreckt.
14. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 13, dadurch ge kennzeichnet, dass jeder Schaber (11a) aus einer messerartigen Tragleiste (39) und einer auf die der Laufrichtung (LR) des Untertrums (2) zugewandten Breitseite (40) der Tragleiste (39) aufgebrachten, vom Mate rial her härteren Schicht (41) besteht.
15. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 14, d a d u r c h g e kennzeichnet, dass die Gruppen (G, G1) der Schaber (11, 11 a) in zwei in Laufrichtung (LR) des Untertrums (2) hintereinander liegende Rei hen (R, R1) gegliedert sind, innerhalb der sich die Schaber (11, 11 a) alle in dieselbe Richtung erstrecken.
16. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 14, d a d u r c h g e kennzeichnet, dass die Gruppen (G2G5) der Schaber (11, 11 a) in zwei in Laufrichtung (LR) des Untertrums (2) hintereinander liegende Rei hen (R2, R3) gegliedert sind, innerhalb der sich die Schaber (11, 11a) gruppenweise einmal in die eine Richtung und einmal in die andere Rich tung erstrecken, wobei die Schaber (11, 11 a) in den Gruppen (G2, G3) der einen Reihe (R2) zu den Schabern (11, 11a) in den Gruppen (G4, G5) der anderen Reihe (R3) in entgegengesetzte Richtungen weisen.
Description:
Anordnung zum Abstreifen von Material vom Untertrum des Fördergurts eines Gurtförderers Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Abstreifen von Material von dem Untertrum des Fördergurts eines Gurtförderers gemäß den Merkmalen im Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Anordnung zählt durch die DE 199 55 421 A1 zum Stand der Technik.

Die Schaber sind hierbei zu in der Draufsicht V-förmigen Schabeleisten zu- sammen gefasst. Die zusammengeführten Enden der Schabeleisten weisen gegen die Laufrichtung des Untertrums des Fördergurts. An diesen Enden ist jeweils das obere Ende eines Lenkers über eine horizontale Schwenkachse festgelegt. Der Lenker ist in einer Vertikalebene schräg nach unten gegen die Laufrichtung des Untertrums gerichtet und stützt sich mit seinem unteren Ende ebenfalls über eine horizontale Schwenkachse am Traggerüst des Gurtförde- rers ab.

Im etwa mittleren Längenbereich der V-förmigen Schabeleiste ist eine Quer- strebe vorgesehen. Mittig der Querstrebe ist ein mit einer integrierten Schrau- bendruckfeder ausgerüsteter Lenker schwenkbar befestigt, der sich in einer vertikalen Ebene schräg nach unten in Laufrichtung erstreckt und mit seinem unteren Ende ebenfalls am Traggerüst des Gurtförderers über eine horizontale Schwenkachse abgestützt ist. Die beiden Lenker eines Schabers sind somit dachartig zueinander geneigt.

Mehrere derartige V-förmige Schabeleisten sind in zwei in Laufrichtung des Untertrums hintereinander liegenden Reihen nebeneinander angeordnet, wobei die Schabeleisten der einen Reihe zu den Schabeleisten der anderen Reihe in Querrichtung versetzt sind.

Obwohl eine solche Anordnung gegenüber den bislang in der Praxis einge- setzten Anordnungen zum Abstreifen von Material von einem Fördergurt deut- liche Vorteile aufweist, zeigt aber gerade der praktische Einsatz, dass ihr noch verbesserungswürdige Eigenarten anhaften. Eine dieser Eigenarten ist die, dass die Schabeleisten nur in einer vertikalen Ebene relativ zum Untertrum ausweichen können. Treten jedoch Beanspruchungen an den Schabeleisten auf, die durch Schäden am Gurt oder an den Gurtverbindungen hervorgerufen werden und insbesondere in Querrichtung der Schabeleisten wirken, so können diese verformt oder sogar zerstört werden. Abgesehen davon, dass die Scha- beleisten dann unbrauchbar werden, können sie auch noch dominosteinartig negative Auswirkungen auf benachbarte Schabeleisten ausüben, so dass dann die gesamte Anordnung beschädigt wird und komplett ausgetauscht werden muss.

Eine weitere negative Eigenart der bekannten Bauart besteht darin, dass mit ihr bei einem wellenförmigen Verlauf eines Untertrums, in Querrichtung gesehen, keine befriedigende Reinigungswirkung erzielt werden kann. Durch die sich in Längsrichtung des Untertrums erstreckenden Wellentäler und Wellenberge können die Schabeleisten nur punktuell am Untertrum angreifen und auf diese Weise nicht den gewünschten Reinigungseffekt bewirken.

Die DD 65 223 zeigt mehrere parallele Schaber zur Reinigung der Tragseite eines nicht reversierbaren Förderbands, die einzeln schräg zur Laufrichtung des Förderbands angeordnet sind. Im Falle von Unebenheiten an der Tragseite können die Schaber nach unten ausweichen.

Der Erfindung liegt-ausgehend vom Stand der Technik-die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zum Abstreifen von Material vom Untertrum des Fördergurts eines Gurtförderers zu schaffen, die auch dann ihre Funktionstüch- tigkeit beibehält, wenn der Fördergurt wellig wird und/oder wenn Schäden am Fördergurt bzw. an den Verbindungen der einzelnen Längenabschnitte des Fördergurts erhebliche Querbeanspruchungen auf die Schaber ausüben.

Diese Aufgabe wird mit den im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Danach ist jetzt jeder Schaber leistenartig ausgebildet. An dem gegen die Lauf- richtung des Untertrums weisenden Ende ist der Schaber wie bisher über eine 1. Schwenkachse mit einem 1. Lenker verbunden. Gegenüber dem 1. Lenker hat der Schaber mithin nur einen Freiheitsgrad zum Schwenken. Diese 1. Schwenkachse ist aber schräg zur Laufrichtung des Untertrums angeordnet.

Das untere Ende des 1. Lenkers ist ebenfalls wie bisher über eine horizontal ausgerichtete 2. Schwenkachse mindestens mittelbar mit dem Traggerüst des Gurtförderers verbunden. Diese 2. Schwenkachse ist aber nunmehr schräg zur Laufrichtung des Untertrums angeordnet. Beide Schwenkachsen sind folglich- in der Draufsicht gesehen-im spitzen Winkel zueinander angeordnet.

Der sich zwischen den beiden Schwenkachsen erstreckende 1. Lenker verläuft in Relation zur Laufrichtung des Fördergurts vom Schaber aus seitlich schräg nach unten zum Traggerüst. Demgegenüber erstreckt sich der mit einer integrierten federnd elastischen Rückstellkraft versehene 2. Lenker, welcher den Schaber im etwa mittleren Längenbereich unterfängt, bezüglich der Laufrichtung in die entgegengesetzte Richtung seitlich vom Schaber aus schräg nach unten zum Traggerüst. Dieser 2. Lenker ist sowohl mit dem Schaber als auch mit dem Traggerüst gezielt raumgelenkig verbunden. Der 1. Lenker und der 2. Lenker weisen folglich zusammen mit dem Schaber eine dachförmige Konfiguration auf.

Die spezielle erfindungsgemäße Abstützung jedes leistenartigen Schabers ge- währleistet nunmehr, dass der Schaber nicht nur nach unten abtauchen kann, wenn Material extrem stark an der Unterseite des Untertrums haftet, so dass der Schaber gegebenenfalls über dieses Material hinweg gleiten kann, sondern er kann auch seitlich wegkippen, wenn Schäden am Fördergurt oder an den Gurtverbindungen Querbeanspruchungen auf den Schaber ausüben.

Durch die Abstützung jedes Schabers über einen 1. Lenker mit zwei endseitigen Schwenkachsen, die jeweils nur einen Freiheitsgrad haben, und über einen 2. Lenker mit integrierter federnd elastischer Rückstellkraft, welcher an beiden Enden raumgelenkig einerseits mit dem Schaber und andererseits mit dem Traggerüst verbunden ist, kann jeder Schaber allen Beanspruchungen gerecht werden, und zwar unabhängig davon, ob sie ihn von oben, von vorne oder quer belasten. Er kann bei Bedarf ausweichen und wird nicht beschädigt. Er behält auf Dauer seine Funktion bei. Andererseits werden auf diese Weise auch ne- gative Einflüsse der Schaber auf den Fördergurt sowie die die einzelnen Län- genabschnitte des Fördergurts koppelnden Gurtverbindungen vermieden.

Hat derjenige Bereich des Fördergurts, welcher Schäden oder Unregelmäßig- keiten aufweist, die Anordnung zum Abstreifen von Material passiert, können alle Schaber, die zwangsweise aus der Reinigungsposition verlagert worden sind, aufgrund der federnd elastischen Rückstellkraft sofort wieder in die ur- sprüngliche Betriebsposition zurückkehren und in dieser ihre Schabewirkung zwecks Reinigung der Unterseite des Untertrums voll erfüllen.

Die Schrägstellung jedes Schabers zur Laufrichtung des Untertrums ist gezielt so gewählt, dass bei einer vergleichsweise großen Wirklänge des Schabers in Bezug auf die von ihm zu reinigende Breite eines Gurtabschnitts nur eine ver- gleichsweise geringe Flächenpressung erzeugt wird, die sowohl zu einer Scho- nung des Fördergurts als auch jedes Schabers beiträgt. Der Verschleiß jedes Schabers wird minimiert. Bei gegebener Geschwindigkeit des Fördergurts wird durch die Schrägstellung der Schaber eine gegenüber der Geschwindigkeit des Fördergurts deutlich reduzierte Abstreifgeschwindigkeit des Materials von der Unterseite des Untertrums erzielt. Angestrebt wird bevorzugt ein Verhältnis von 3 : 1, das heißt die Geschwindigkeit des Fördergurts ist dreimal so hoch wie die Abstreifgeschwindigkeit des Materials. Hiermit ist der besondere Vorteil ver- bunden, dass der Reinigungseffekt noch weiter verbessert wird.

Außerdem führt die längliche leistenartige Ausbildung jedes Schabers dazu, dass sich jeder Schaber auch wellenförmigen Verformungen des Untertrums außerordentlich flexibel anpassen kann und dadurch keine Beeinträchtigung des angestrebten Reinigungseffekts erfolgt.

Obwohl es denkbar ist, dass die 1. Schwenkachse zwischen dem 1. Lenker und dem Schaber in einem von 90° abweichenden Winkel zur Längserstreckung des Schabers verläuft, besteht eine bevorzugte Ausführungsform in den Merk- malen des Patentanspruchs 2, wonach die 1. Schwenkachse des 1. Lenkers sich rechtwinklig zur Längsrichtung des Schabers erstreckt. Hiermit ist eine Fertigungsvereinfachung verbunden.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn gemäß Patentanspruch 3 die 1. Schwenkachse des 1. Lenkers in einer nach unten offenen Tasche des Scha- bers angeordnet ist. Auf diese Weise wird die 1. Schwenkachse von allen schädlichen Einflüssen des von der Unterseite des Untertrums gelösten Mate- rials verschont.

Gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 4 ist auch die 2. Schwenkachse zwischen dem 1. Lenker und dem Traggerüst gegen von der Unterseite des Untertrums gelöstes Material geschützt, und zwar dadurch, dass die 2. Schwenkachse unterhalb einer Querstrebe vorgesehen ist, die mindestens mittelbar Bestandteil des Traggerüsts bildet. Die Querstrebe kann beispiels- weise durch ein Winkelprofil gebildet sein.

Das Abkippen jedes Schabers um die 2. Schwenkachse wird dann besonders vorteilhaft beeinflusst, wenn nach Patentanspruch 5 der Winkel ß zwischen der 2. Schwenkachse des 1. Lenkers und einer um 90° zur Laufrichtung des Un- tertrums versetzten Querebene etwa 30° beträgt.

Unter dieser Voraussetzung ist es dann entsprechend den Merkmalen des Pa- tentanspruchs 6 sinnvoll, dass der Winkel y zwischen den Schwenkachsen des 1. Lenkers 50° bis 70°, vorzugsweise etwa 60°, beträgt.

Obwohl der 1. Lenker jede Ausgestaltung haben kann, welche die angestrebten räumlichen Bewegungen eines Schabers gewährleistet, z. B. die Form eines tordierten Flacheisens, wird eine bevorzugte Ausbildung des 1. Lenkers gemäß Patentanspruch 7 darin gesehen, dass dieser aus einem nach unten bogen- förmig gekrümmten Rohr sowie endseitig mit dem Rohr verbundenen Gelenk- augen gebildet ist. Bei den Gelenkaugen kann es sich um handelsübliche Bauteile handeln, die dann lediglich an den Enden des entsprechend ge- krümmten Rohrs befestigt werden müssen. Die Herstellung der Anordnung wird dadurch erheblich vereinfacht. Die bogenförmige Krümmung des 1. Lenkers ist mit dem weiteren Vorteil verbunden, dass bei in Laufrichtung des Untertrums vorgesehener Hintereinanderanordnung von mindestens zwei Reihen von über Lenker abgestützten Schabern die 1. Lenker der einen Reihe dann unter die 2. Lenker der anderen Reihe hinweg geführt werden können, so dass eine enge Verschachtelung der Anordnung auf kleinem Einbauraum erzielt werden kann.

Die 1. Schwenkachse kann insbesondere dadurch gebildet sein, dass am obe- ren Ende des 1. Lenkers ein Gelenkauge vorgesehen ist, das in die daran an- gepasste Tasche des Schabers fasst, wobei ein Gelenkbolzen die Wände der Tasche mit dem Gelenkauge verbindet.

Am unteren Ende des 1. Lenkers ist ein Gelenkauge ausgebildet, das zwischen zwei Laschen fasst, die an der Unterseite des horizontalen Schenkels des Querstegs befestigt sind. Auch hier verbindet dann zweckmäßig ein Gelenkbol- zen das Gelenkauge mit den Laschen.

Der 2. Lenker jedes Schabers wird gemäß Patentanspruch 8 aus einem Stoß- dämpfer und endseitig des Stoßdämpfers vorgesehenen, Raumgelenke bilden- den Gelenkköpfen gebildet. Auch diese Gelenkköpfe sind handelsüblich be- ziehbar und können problemlos mit den Enden eines Stoßdämpfers verbunden werden. Da die Gelenkköpfe nach außen abgekapselt sind, ist es nicht not- wendig, sie besonders gegen von der Unterseite des Untertrums gelöstes Ma- terial zu schützen. So kann der am unteren Ende des Stoßdämpfers vorgese- hene Gelenkkopf beispielsweise an einem Schenkel eines Winkelprofils be- festigt sein, das mindestens mittelbar Bestandteil des Traggerüsts des Gurtför- derers bildet. Das Winkelprofil kann hierbei um seine Längsachse verdreht sein, damit die Schwenkbarkeit des Gelenkkopfs nicht beeinträchtigt wird.

Entsprechend den Merkmalen des Patentanspruchs 9 wird jeder Stoßdämpfer bevorzugt aus einer Gasdruckfeder gebildet. Gasdruckfedern sind ebenfalls handelsübliche Bauteile, die mithin die Fertigung noch weiter vereinfachen.

Auch können diese Gasdruckfedern mit quasi gleichmäßigen Federkonstanten versehen werden.

Nach Patentanspruch 10 ist es ferner denkbar, dass jeder Stoßdämpfer aus einer Kolben-Zylinder-Einrichtung mit integrierter Schraubendruckfeder besteht.

Auch Druckluftzylinder können als Stoßdämpfer Verwendung finden.

Eine bevorzugte Ausbildung der Erfindung wird entsprechend den Merkmalen des Patentanspruchs 11 darin gesehen, dass jeder Schaber aus einer U-förmi- gen Tragschiene und einer in die Tragschiene eingebetteten, vom Material her härteren, hochkant gestellten Schabeleiste besteht, wobei der gegen die Lauf- richtung des Untertrums weisende vordere Schenkel der U-förmigen Trag- schiene kürzer als der hintere Schenkel ausgebildet ist.

Die Tragschiene besteht bevorzugt aus Kunststoff oder einem auch in explo- sionsgefährdeten Bereichen, wie z. B. im Untertagebetrieb, zugelassenen Leichtmetall, während die Schabeleiste aus einem Hartmetall besteht. Hiermit wird der Vorteil erzielt, dass die Gesamtanordnung vom Gewicht her leichter wird, so dass das Massenträgheitsmoment im Betrieb gesenkt und die ange- strebten Ausgleichbewegungen insgesamt positiv beeinflusst werden.

Besonders vorteilhaft ist es gemäß der Erfindung, dass gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 12 jeder Schaber gegenüber der Unterseite des Un- tertrums um seine Längsachse gekippt ist, wobei der Winkel a zwischen der Unterseite und der vertikalen Mittellängsebene der Schabeleiste im Schaber 95° bis 110°, vorzugsweise etwa 100°, beträgt. Durch diese Kipplage des Schabers wird der Reinigungseffekt gezielt verbessert, weil die Schabeleiste stechend zwischen die Unterseite und das Material eingreift und damit das Material auch bei fest anhaftender Konsistenz optimal von der Unterseite löst.

Da der gegen die Laufrichtung des Untertrums weisende vordere Schenkel der Tragschiene kürzer als der hintere Schenkel ausgebildet ist, behindert der vordere Schenkel die Funktion der Schabeleiste nicht. Der als Abstützung wirkende hintere Schenkel wird hingegen automatisch durch den Schleifkontakt mit dem Untertrum abgeschliffen, so dass er stets die Höhe der Schabeleiste hat. Diese wird durch die Kippstellung auch automatisch aufgrund des schleifenden Kontakts mit der Unterseite des Untertrums nachgeschärft.

Die Ausführungsform entsprechend den Merkmalen des Patentanspruchs 13 erweist sich im Hinblick auf die gewünschten Kipp-und Tauchbewegungen eines Schabers als besonders vorteilhaft. Die 1. Schwenkachse verläuft somit aufgrund der geneigten Betriebslage eines Schabers nicht horizontal, sondern in einer schrägen Raumebene.

Nach Patentanspruch 14 ist es auch denkbar, dass jeder Schaber aus einer messerartigen Tragleiste und einer auf die gegen die Laufrichtung weisende Breitseite der Tragleiste aufgebrachten, vom Material härteren Schicht besteht.

Die Tragleiste kann hierbei wiederum aus Kunststoff oder einem für den jewei- ligen Einsatzfall geeigneten Leichtmetall gebildet sein, wohingegen das auf die Breitseite aufgebrachte Material bevorzugt Hartmetall ist.

Entsprechend den Merkmalen des Patentanspruchs 15 können die Gruppen der Schaber in zwei in Laufrichtung des Untertrums hintereinander liegende Reihen gegliedert sein, in denen sich die Schaber alle in dieselbe Richtung erstrecken. Die in Bezug auf die Laufrichtung entgegengesetzte Abwinkelung der Schaber in einer Reihe zu den Schabern einer benachbarten Reihe ist mit dem Vorteil verbunden, dass keine Querkräfte auf den Fördergurt in dem Sinne ausgeübt werden, dass dieser seitlich aus seiner Laufrichtung verlagert wird.

Die Variante gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 16 trägt ebenfalls dazu bei, dass die Laufrichtung des Fördertrums eingehalten wird. Hierbei sind dann in jeder Reihe zwei verschiedene Gruppen von Schabern angeordnet, das heißt, die Schaber der einen Gruppe sind zu den Schabern der anderen Gruppe bezüglich der Laufrichtung des Untertrums in entgegengesetzte Richtungen abgewinkelt. In der benachbarten Reihe sind dann die Schaber zu den Schabern der in Laufrichtung des Untertrums aufeinander folgenden Gruppen in entgegengesetzte Richtungen abgewinkelt.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 in der Draufsicht eine Anordnung zum Abstreifen von Material vom Untertrum des Fördergurts eines Gurtförderers ; Figur 2 in der Draufsicht eine Anordnung zum Abstreifen von Material vom Untertrum des Fördergurts eines Gurtförderers gemäß einer zweiten Ausführungsform ; Figur 3 in der Draufsicht in vergrößertem Maßstab ein Detail der Anord- nung der Figur 1 ; Figur 4 einen vertikalen Längsschnitt durch die Darstellung der Figur 3 entlang der Linie IV-IV in Richtung der Pfeile IVa gesehen ; Figur 5 einen vertikalen Querschnitt durch die Darstellung der Figur 4 ent- lang der Linie V-V in Richtung der Pfeile Va gesehen ; Figur 6 einen vertikalen Querschnitt durch die Darstellung der Figur 4 ent- lang der Linie VI-VI in Richtung der Pfeile Via gesehen ; Figur 7 einen vertikalen Querschnitt durch die Darstellung der Figur 1 ent- lang der Linie VII-VII in Richtung der Pfeile Vlla gesehen ; Figur 8 im schematischen vertikalen Längsschnitt einen Stoßdämpfer ge- mäß einer weiteren Ausführungsform und Figur 9 eine Darstellung entsprechend derjenigen der Figur 7 gemäß einer weiteren Ausführungsform.

Mit 1 ist in der Figur 1 eine Anordnung zum Abstreifen von Material vom Un- tertrum 2 des Fördergurts 3 eines ansonsten nicht näher dargestellten Gurtför- derers bezeichnet. Die Anordnung 1 umfasst ein vormontierbares Rahmenge- stell 4, dass seinerseits in das nicht näher dargestellte Traggerüst des Gurtför- derers lösbar und einstellbar integriert werden kann.

Zwischen zwei Längsträgern 5 des Rahmengestells 4 sind vier Querstreben 6-9 aus Winkelprofilen vorgesehen, wie sie aus der Figur 4 näher hervorgehen. Die Querstreben 6-9 dienen der schwenkbeweglichen Abstützung von an der Un- terseite 10 des Untertrums 2 anliegenden leistenartigen Schabern 11. Dazu sind zwischen die Schaber 11 und die Querstreben 6,8 bzw. 7,9 jeweils ein- ander dachartig zugeordnete Lenker 12,13 eingegliedert (s. auch Figur 4).

Wie die Figur 1 ferner zu erkennen gibt, sind die Schaber 11 in zwei in Lauf- richtung des Untertrums 2 hintereinander liegenden Reihen R, R1 angeordnet.

Die Schaber 11 in den Gruppen G und G1 erstrecken sich alle schräg zur Lauf- richtung LR des Untertrums 2, wobei in jeder Reihe R, R1 die Schaber 11 der Gruppen G und G1 sich jeweils in dieselbe Richtung erstrecken, die Schaber 11 der Gruppe G in der Reihe R1 sich aber zu den Schabern 11 der Gruppe G in der Reihe R in die entgegengesetzte Richtung erstrecken.

Durch diese Anordnung der Schaber 11 relativ zur Unterseite 10 des Un- tertrums 2 (siehe auch Figur 4) werden alle Bereiche des Untertrums 2 über die gesamte Breite B von den Schabern 11 reinigend kontaktiert. Außerdem ist durch diese spezielle Anordnung der Schaber 11 sichergestellt, dass keine Querbeanspruchungen auf das Untertrum 2 ausgeübt werden, welche das Untertrum 2 veranlassen könnten, quer zur Laufrichtung LR verlagert zu wer- den.

Die in der Figur 2 veranschaulichte Anordnung 1a zum Abstreifen von Material von dem Untertrum 2 des Fördergurts 3 eines Gurtförderers weist wie die An- ordnung 1 ein Rahmengestell 4 mit Querstreben 6-9 und zwischen den Quer- streben 6,8 ; 7,9 sowie schräg gestellten Schabern 11 angeordnete Lenker 12, 13 auf. Es ist jedoch zu erkennen, dass die Schaber 11 nunmehr nicht nur in zwei in Laufrichtung LR des Untertrums 2 hintereinander liegenden Reihen R2, R3 angeordnet, sondern innerhalb der Reihen R2, R3 nochmals gruppenweise unterteilt sind. Das heißt, in den Reihen R2, R3 erstrecken sich die Lenker 11 in den Gruppen G2 bzw. G5 gleichmäßig in die eine Richtung und die Lenker in den Gruppen G3 und G4 gleichmäßig in die andere Richtung. In Laufrichtung LR des Untertrums 2 gesehen sind somit die in den hintereinander liegenden Reihen R2, R3 in den Gruppen G2 und G4 bzw. G3 und G5 vorgesehenen Schaber 11 in entgegengesetzte Richtungen abgewinkelt.

Auch bei dieser Anordnung 1a ist sichergestellt, dass die gesamte Breite B des Untertrums 2 von den Schabern 11 bestrichen wird.

Die Schaber 11 sowie die ihnen zugeordneten Lenker 12,13 einschließlich der jeweiligen Anlenkungen sind alle identisch ausgebildet. Anhand der Figuren 3 bis 7, und zwar in Bezug auf einen in der Reihe R liegenden Schaber 11, wird dieser Schaber 11 einschließlich seiner Lenker 12,13 und seiner Abstützungen am Rahmengestell 4 nachstehend näher erläutert.

Jeder Schaber 11 weist eine nach oben offene U-förmige Tragschiene 14 aus einem auch in explosionsgefährdeten Bereichen zugelassenen Leichtmetall auf. In die Längsnute 15 der Tragschiene 14 ist eine Schabeleiste 16 aus Hartmetall eingebettet. Der gegen die Laufrichtung LR des Untertrums 2 wei- sende vordere Schenkel 17 der Tragschiene 14 ist kürzer als der hintere Schenkel 18 ausgebildet und dient lediglich zur Einfassung des unteren Hö- henbereichs der Schabeleiste 16.

Insbesondere aus Figur 7 ist erkennbar, dass jeder Schaber 11 gegenüber der Unterseite 10 des Untertrums 2 um seine Längsachse gekippt ist. Der Winkel a zwischen der Unterseite 10 und der vertikalen Mittellängsebene VMLE der Schabeleiste 16 beträgt etwa 100°. Auf diese Weise ist die Schabeleiste 16 zur Unterseite 10 stechend eingestellt. Der Schabeeffekt an der Unterseite 10 ge- gen die Laufrichtung LR wird dadurch verbessert.

Jeder Schaber 11 wird an seinem gegen die Laufrichtung LR weisenden vorde- ren Ende 19 von einem 1. Lenker 12 unterfangen, der aus einem bogenförmig nach unten gekrümmten Rohr 20 sowie endseitig mit dem Rohr 20 verbunde- nen Gelenkaugen 21,22 gebildet ist. Die 1. Schwenkachse 23 zwischen dem 1. Lenker 12 und dem Schaber 11 ist rechtwinklig zur Längsrichtung des Scha- bers 11 angeordnet und befindet sich in einer nach unten offenen Tasche 24 der Tragschiene 14 des Schabers 11 an dem Ende 19 des Schabers 11.

Die 2. Schwenkachse 25 des 1. Lenkers 12 ist unterhalb des horizontalen Schenkels 26 der Querstrebe 6 vorgesehen. Dazu fasst das Gelenkauge 22 am unteren Ende 27 des 1. Lenkers 12 zwischen eine Gabel 29, die unterhalb des horizontalen Schenkels 26 fixiert ist.

Durch die Einbettung der 1. Schwenkachse 23 in die Tasche 24 des Schabers 11 sowie durch die Lage der 2. Schwenkachse 25 unterhalb des horizontalen Schenkels 26 der Querstrebe 6 sind die beiden Schwenkachsen 23,25 gegen vom Untertrum 2 gelöstes Material geschützt.

Der Winkel ß zwischen der 2. Schwenkachse 25 des 1. Lenkers 12 und einer um 90° zur Laufrichtung LR des Untertrums 2 versetzten Querebene QE beträgt etwa 30° (Figur 3). Der Winkel y zwischen den Schwenkachsen 23 und 25 des 1. Lenkers 12 beträgt-in der Draufsicht gesehen-etwa 60°.

Der 2. Lenker 13 jedes Schabers 11 ist aus einem Stoßdämpfer 30 in Form einer Gasdruckfeder und endseitig des Stoßdämpfers 30 vorgesehenen Ge- lenkköpfen 31 gebildet, welche eine raumgelenkige Verlagerung des Stoß- dämpfers 30 sowohl zum Schaber 11 als auch zur Querstrebe 8 gewährleisten.

Der obere Gelenkkopf 31 des Stoßdämpfers 30 ist etwa im mittleren Längenbe- reich unterhalb der Tragschiene 14 des Schabers 11 angeschlagen, während der untere Gelenkkopf 31 an einem Schenkel 32 der um ihre Längsachse ver- drehten Querstrebe 8 lösbar festgelegt ist.

Durch die Schrägstellung der Schaber 11 in einem Winkel 5 von etwa 15° rela- tiv zur Laufrichtung LR des Untertrums 2 (Figur 3) und durch die Befestigung sowie räumliche Lage der Lenker 12,13 relativ zum Schaber 11 und zu den Querstreben 6,8 ist sichergestellt, dass jeder Schaber 11 unter rückstellender bzw. ausgleichender Wirkung des Stoßdämpfers 30 sowohl um die 1. Schwenkachse 23 des 1. Lenkers 12 schwenken als auch gleichzeitig oder alleine um die 2. Schwenkachse 25 zwischen dem 1. Lenker 12 und der Querstrebe 6 kippen kann. Auf diese Weise können die Schaber 11 allen Be- anspruchungen durch Material an der Unterseite 10 des Untertrums 2 bzw. durch Schäden am Fördergurt 3 oder den Verbindungsmitteln zwischen zwei Längenabschnitten des Fördergurts 3 Rechnung tragen.

In der Figur 8 ist eine Ausführungsform eines Stoßdämpfers 30a veranschau- licht, die aus einer Kolben-Zylinder-Einrichtung 33 mit integrierter Schrauben- druckfeder 34 besteht. Der Zylinder 35 der Kolben-Zylinder-Einrichtung 33 ist mit dem oberen Gelenkkopf 31 und die Kolbenstange 36 mit dem unteren Ge- lenkkopf 31 des Stoßdämpfers 30a verbunden. Im Zylinder 35 erstreckt sich zwischen dem Kolben 37 und dem Boden 38 des Zylinders 35 die Schrauben- druckfeder 34.

Die Figur 9 veranschaulicht eine Ausführungsform eines Schabers 11a, welche aus einer messerartigen Tragleiste 39, insbesondere aus einem für den jeweili- gen Einsatzfall geeigneten Leichtmetall, und einer auf die der Laufrichtung LR des Untertrums 2 zugewandten Breitseite 40 der Tragleiste 39 aufgebrachten, vom Material her härteren Schicht 41, insbesondere Hartmetallschicht, besteht.

Ansonsten ist der Schaber 11 a wie der Schaber 11 ausgeführt und abgestützt.

Bezugszeichenaufstellung 1-Anordnung 1a-Anordnung 2-Untertrum v. 3 3-Fördergurt 4-Rahmengestell 5-Längsträger v. 4 6-Querstrebe v. 4 7-Querstrebe v. 4 8-Querstrebe v. 4 9-Querstrebe v. 4 10-Unterseite v. 2 11-Schaber 11 a-Schaber 12-1. Lenker 13-2. Lenker 14-Tragschiene v. 11 15-Längsnute in 14 16-Schabeleiste in 15 17-kurzer Schenkel v. 14 18-langer Schenkel v. 14 19-vorderes Ende v. 11 20-Rohr v. 12 21-Gelenkaugen an 12 22-Gelenkaugen an 12 23-1. Schwenkachse v. 12 24-Tasche in 14 25-2. Schwenkachse v. 12 26-horizontaler Schenkel v. 6 27-unteres Ende v. 12 28-oberes Ende v. 12 29-Gabel an 6 30-Stoßdämpfer 30a-Stoßdämpfer 31-Gelenkköpfe 32-Schenkel v. 8 33-Kolben-Zylinder-Einrichtung 34-Schraubendruckfeder 35-Zylinder v. 33 36-Kolbenstange v. 33 37-Kolben v. 33 38-Boden v. 35 39-Tragleiste v. 11 a 40-Breitseite v. 39 41-Schicht auf 40 B-Breite v. 2 G-Gruppe v. R G1-Gruppe v. R1 G2-Gruppe v. R2 G3-Gruppe v. R2 G4-Gruppe v. R3 G5-Gruppe v. R3 LR-Laufrichtung v. 2 QE-Querebene R-Reihe mit 11, 11 a, 12 u. 13 R1-Reihe mit 11, 11 a, 12 u. 13 R2-Reihe mit 11, 11 a, 12 u. 13 R3-Reihe mit 11, 11 a, 12 u. 13 VMLE-vertikale Mittellängsebene v. 16 a-Winkel zw. 10 u. VMLE ß-Winkel zw. 25 u. QE y-Winkel zw. 25 u. 23 8-Winkel zw. LR u. 11