Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein System zum Einschleusen von Substraten in einen Reinstraum, mit einer Box zur Aufnahme einer die Substrate enthaltenden Kassette, mit einem die Box hermetisch abschließenden Boxenboden, der in der Box durch einen Verriegelungsmechanismus ver- und entriegelbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus eine im Boxenboden drehbar gelagerte Schwenkscheibe aufweist, die, vorzugsweise über Schubstangen, Verriegelungselemente antreibt, welche in Verriegelungsschlitze der Box eingreifen, und wobei die Schwenkscheibe Eingriffsbohrungen aufweist, in die Verriegelungsbolzen einer in einem Schleusentor angeordneten Drehscheibe eingreifen, welche von einer Antriebsvorrichtung des Systems angetrieben eine die Ver- und Entriegelung des Boxenbodens in der Box auslösende Schwenkbewegung durchführt, mit einem Aufnahmerahmen zur lagegenauen Ausrichtung der Box,

und mit einem Arretiermechanismus zur Arretierung der Box im Aufnahmerahme .

Ein derartiges System - das mit dem Fachbegriff "Standard Mechanical Interface (SMIF) ¹ * bezeichnet wird - ist aus der US-PS 4,995,430 bekannt. Der gravierende Nachteil dieses Systems ist, daß der Verriegelungsmechanismus einerseits und der Arretiermechanismus andererseits voneinander völlig getrennt ausgeführt sind. Dies bringt in nachteiliger Art und Weise mit sich, daß eine komplexe Überwachungs- und Steuerelektronik vorgesehen werden muß, welche gewährleisten soll, daß einerseits die Verriegelung des Boxenbodens in der Box erst dann gelöst wird, wenn die Box im Aufnahmerahmen arretiert ist und daß andererseits der Boxenboden in der Box verriegelt wird, bevor die Arretierung der Box im Aufnahmerahmen aufgehoben wird.

Ein weiterer Nachteil des bekannten Systems besteht darin, daß bei diesem die Antriebsvorrichtung zum Ver- und Entriegeln des Boxenbodens in der Box mittels der normgemäß hierfür vorgesehenen Drehscheibe unterhalb des Schleusentors angeordnet ist. Dies bringt in nachteiliger Art und Weise mit sich, daß das bekannte System nicht in Reinstraum-Anlagen integriert werden kann. Vielmehr muß das SMIF an die Reinstraum-Anlage angedockt werden. Zur Absenkung des Schleusentors ist dann ein separates Hubwerk erforderlich. Außerdem wird eine separate Transportvorrichtung benötigt, welche die Substrat-Kassette des bekannten Systems vom abgesenkten Schleusentor zu einem Hubwerk der Reinstraum-Anlage transportiert, von der aus dann die weitere Handhabung der Kassette mit den darin aufgenommenen Substraten stattfindet ^' . Das bei den bekannten SMIF-Systemen erforderliche separate Hubwerk und die die Substrat-Kassette vom Hubwerk des SMIF's zum Hubwerk der Reinstraum-Anlage bewegende Transportvorrichtung verteuert und verkompliziert

nachteiligerweise den Aufbau des bekannten SMIF-Systems.

Ein weiterer Nachteil liegt im komplizierten Aufbau des Verriegelungsmechanismus. Um die Kippbewegung der Verriegelungselemente am Ende des Verriegelungsvorganges des Boxenbodens in der Box zu erreichen, ist vorgesehen, daß die die Schubstangen an der Schwenkscheibe anlenkenden Bolzen in einem Nockengang der Schwenkscheibe geführt werden, womit durch eine Erhöhung des Anlenkpunktes der Schubstangen eine Kippbewegung der Verriegelungselemente erreicht wird. Eine derartige konstruktive Lösung ist nicht nur kompliziert und daher teuer in der Herstellung der Schwenkscheibe samt Nockengängen. Sie erhöht auch in nachteiliger Art und Weise die erforderliche Bauhöhe des Boxenbodens. Außerdem bringt eine derartige Konstruktion aufgrund der beim Abkippen der Verriegelungselemente auftretenden erhöhten Materialbelastung der Bolzen und des Nockengangs einen übermäßigen Verschleiß dieser Teile mit sich.

Ein weiterer Nachteil des bekannten Systems liegt in seiner fehlenden Berücksichtigung der lufttechnischen Belange, die bei Reinstraum-Anlagen zur Verhinderung einer Kontamination der äußerst empfindlichen Substrate erforderlich sind. Es sind bei dem bekannten System keine Einrichtungen vorgesehen, die eventuell in den Reinstraum eingedrungene Schwebstoffe von den Substraten fernhalten. Dieser Nachteil des bekannten Systems wirkt sich hierbei besonders gravierend aus, da das im Reinstraum angeordnete und das Schleusentor absenkende Hubwerk selbst derartige Schwebstoffe in den Reinstraum eingebringt: An den reibungsbehafteten Stellen des Hubwerks entstehen nämlich Abriebpartikel, welche beim bekannten System in nachteiliger Art und Weise in den die Substrate aufnehmenden Teil des Reinstraumes gelangen.

Die Erfindung stellt sich nun die Aufgabe, ein System der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß die oben beschriebenen Nachteile vermieden werden.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Arretiermechanismus mechanisch mit der Drehscheibe gekoppelt ist, derart, daß eine die Verriegelung des Boxenbodens in der Box auslösende Schwenkbewegung der Drehscheibe eine Aufhebung der Arretierung der Box im Aufnahmerahmen bewirkt, und daß eine die Entriegelung des Boxenbodens in der Box auslösende Schwenkbewegung der Drehscheibe eine Arretierung der Box im Aufnahmerahmen bewirkt.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird in besonders vorteilhafter Art und Weise eine Zwangsverriegelung des Boxenbodens in der Box bzw. der Box im Aufnahmerahmen erreicht. Es ist daher keine aufwendig Überwachungs- und Steuerelektronik mehr erforderlich um zu gewährleisten, daß einerseits der Boxenboden nicht entriegelt wird, wenn die Box im Aufnahmerahmen noch nicht arretiert ist oder andererseits die Arretierung der Box im Aufnahmerahmen gelöst wird, ohne daß der Boxenboden zuvor in der Box arretiert wurde. Die erfindungsgemäß vorgeschlagenen Maßnahmen bewirken daher in vorteilhafter Art und Weise, daß eine Kontamination der Substrate sicher und zuverlässig verhindert wird.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Kopplung des Arretiermechanismus und des Verriegelungsmechanismus derart erfolgt, daß eine Kurvenscheibe starr mit der Drehscheibe des Schleusenbodens verbunden ist. Die Kurvenscheibe weist Schaltkurven auf, in denen je ein Bolzen geführt ist, der mit einer weiteren Schubstange verbunden ist. Die Drehbewegung der Drehscheibe wird dadurch in eine lineare Verschiebebewegung der weiteren Schubstangen umgesetzt, durch die die Verschwenkbewegung eines

an Schultern der Box ansetzenden letztere im Arretierelement gesteuert werden kann. Eine derartige mechanische Verknüpfung der Ver- bzw. Entriegelung des Boxenbodens in der Box mit der Arretierung der Box im Aufnahmerahmen zeichnet sich in besonders vorteilhafter Art und Weise durch ihrer konstruktive Einfachheit aus.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß die Steuerung der Schwenkbewegung der Arretierelemente über Schaltkurven der Kurvenscheibe erfolgt, welche über einen ersten Bereich hinweg einen konstanten Radius und in einem daran anschließenden zweiten Bereich einen sich vergrößernden Radius aufweisen. Durchlaufen die mit den weiteren Schubstangen verbundenen Bolzen diesen zweiten Bereich der Schaltkurven der Kurvenscheibe, so bewirkt der sich vergrößernde Radius der Schaltkurven in besonders einfacher Art und Weise ein lineare Verschiebebewegung der weiteren Schubstangen, welche dann einen mit einem Arretierelement über einen Bolzen verbundenen Schwenkhebel beaufschlagen. Das Arretierelement wird dadurch entgegen der Federkraft einer Schwenkfeder aus seiner Arretierstellung in seine Aufnahmestellung im Aufnahmerahmen bewegen. Diese Art der Steuerung der Arretierelemente hat - außer ihrer konstruktiven Einfachheit - den Vorteil, daß nur wenig mechanische Teile benötigt werden, um die Schwenkbewegung der Arretierelemente sicher und zuverlässig auslösen und steuern zu können, wodurch sich ein derartiger Arretiermechanismus besonders einfach und billig herstellen läßt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die sowohl den Arretiermechanismus als auch den Verriegelungsmechanismus antreibende Antriebsvorrichtung vollständig im Innenraum des Schleusentors angeordnet ist. Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß das erfindungsgemäße System besonders einfach in Reinstraum-Anlagen integrierbar

ist. Denn es ist bei diesem möglich, daß das Hubwerk des Reinstraumes direkt am Schleusentor ansetzen kann. Beim erfindungsgemäße System wird somit die Absenkung des Schleusentors samt des Boxenbodens und der auf diesem aufgesetzten Substrat-Kassette durch das Hubwerk des Reinstraumes durchgeführt. Es ist daher nicht mehr - wie bei bekannten Anlagen erforderlich - das System an den Reinstraum anzudocken und ein separates Hubwerk zum Absenken des Schleusentors sowie eine separate Transportvorrichtung zum Transport der Kassette vom Hubwerk des System zum Hubwerk des Reinstraumes vorzusehen. Diese erfindungsgemäßen Maßnahmen bewirken somit in vorteilhafter Art und Weise, daß zum einen der Einsatzbereich des erfindungsgemäßen Systems gegenüber demjenigen der bekannten Systeme vergrößert wird, da das erfindungsgemäße System in Reinstraum-Anlagen integrierbar ist. Zum anderen ist kein separates Hubwerk und keine separate Transportvorrichtung mehr vorteilig, wodurch die Herstellungskosten derartiger Reinstraum-Anlagen beträchtlich gesenkt werden können.

In besonders vorteilhafter Art und Weise wird die vollständig im Innenraum des Schleusentors angeordnete AntriebsVorrichtung durch einen in einem Drehpunkt gelenkig gelagerten Bügel, einen im Bügel aufgenommenen Motor, auf dessen Motorwelle eine Gewindespindel angeflanscht ist, die in ein Gegengewinde einer Gabel eingreift, welche über einen zweiten Anlenkpunkt die starr mit der Drehscheibe des Schleusentors verbundene Kurvenscheibe anlenkt gebildet. Dieser erfindungsgemäße Aufbau der AntriebsVorrichtung des erfindungsgemäßen Systems zeichnet sich nicht nur seinen konstruktiv einfachen Aufbau aus. Vielmehr baut er auch besonders kompakt, wodurch die Anordnung der Antriebsvorrichtung im Innenraum des Schleusentors in besonders vorteilhafter Art und Weise unkompliziert und besonders einfach ermöglicht wird.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung stellt eine alternative Ausführungsform zu der vorstehend beschriebenen gemeinsamen AntriebsVorrichtung für den Arretier- und Verriegelungsmechanismus dar. Hierbei ist vorgesehen, daß diese Antriebsvorrichtung einen Getriebemotor aufweist, auf dessen Motorwelle eine Schnecke angeflanscht ist. Diese greift in ein Schneckenrad ein, welches mit einem Ritzel fest verbunden ist. Das Ritzel wiederum steht mit der als Stirnrad ausgebildeten Kurvenscheibe in Eingriff. Durch diese Maßnahmen wird in vorteilhafter Art und Weise erreicht, daß der Getriebemotor horizontal in das Schleusentor eingebaut werden kann, wodurch sich in vorteilhafter Art und Weise eine besonders kompakte Bauweise der erfindungsgemäßen AntriebsVorrichtung und somit eine platzsparende Ausführung des diese AntriebsVorrichtung aufnehmenden Schleusentors ergibt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Verriegelungselement des Verriegelungsmechanismus mindestens eine Kufe aufweist, welche an der Unterseite eines Gehäuses des Boxenbodens gleitet und mit einem Anschlag des Gehäuses zusammenwirkt. Dieser Anschlag begrenzt die von der Schubstange ausgelöste lineare Verschiebebewegung des Verriegelungselements in Richtung seines zugeordneten Verriegelungsschlitzes der Box und bewirkt - bei einer weiteren Bewegung der Schubstangen - in besonders vorteilhafter Art und Weise, daß ein Abkippen der Verriegelungselemente besonders einfach und materialschonend erreicht wird. Außerdem ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die über je ein Gelenk an der Schwenkscheibe des Boxenbodens drehbar befestigten Schubstangen bei der die Verriegelung des Boxenbodens bewirkenden Schwenkbewegung der Schwenkscheibe über den Totpunkt der Gelenke gefahren werden. Durch diese Maßnahme wird in vorteilhafter Art und Weise erreicht, daß die Verriegelung des Boxenbodens in der Box sicher und zuverläßig

gegen ein selbsttätiges Öffnen gesichert ist.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung stellt eine alternative Ausführungsform des oben beschriebenen Verriegelungsmechanismus dar. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß das Verriegelungselement des Verriegelungsmechanismus mindestens einen Schieber aufweist, welcher an einem Führungselement verschiebbar geführt ist. An den Schieber ist ein drehbar gelagerter Riegel angelenkt, welcher die von der vorzugsweise als Kniehebel wirkenden Schubstange ausgelösten linearen Verschiebungsbewegung des Verriegelungselements in Richtung des zugeordneten Verriegelungsschlitzes der Box in eine Drehbewegung seines vorzugsweise schnabelförmig ausgebildeten Endes umsetzt, durch die der Boxenboden in der Box sicher und zuverlässig verriegelt wird. Durch diese erfindungsgemäße Maßnahmen wird in vorteilhafter Art und Weise eine äußerst hohe Verriegelungskraft zwischen Box und Boxenboden hervorgerufen, die in einer besonders hohen Krafteinwirkung auf eine zwischen Box und Boxenboden angeordnete Dichtung resultiert.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß eine Lüftungseinrichtung für den Reinstraum vorgesehen ist, durch welche dem Reinstraum ein die im Reinstraum aufgenommenen Substrate umströmender Reinstluftstrom zugeführt wird. Durch die erfindungsgemäß vorgesehene Lüftungseinrichtung für den Reinstraum wird in vorteilhafter Art und Weise den lufttechnischen Belangen einer derartigen Reinstraum-Anlage Rechnung getragen. Der zugefügte Reinstluftstrom bewirkt in vorteilhafter Art und Weise eine Spülung der Substrate. Die durch den Reinstluftstrom hervorgerufene Verdrängungsströmung verhindert einen Zufluß von kontaminierter Luft zu den äußerst empfindlichen Substraten, so daß eine Verunreinigung derselben durch evtl. im Reinstraum vorhandene Schwebeteilchen verhindert wird.

Vorzugsweise wird hierbei die Richtung des Reinstluftstroms parallel zur Oberfläche der zuströmenden Substrate gewählt, so daß ein turbulenzfreier Verlauf des Reinstluftstroms im Reinstraum gewährleistet ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß im Reinstraum ein Gitterelement vorgesehen ist, daß in besonders vorteilhafter Art und Weise eine Verstetigung des den Reinstraum durchströmenden Reinstluftstroms bewirkt. Dieses Gitterelement ist hierbei vorzugsweise - in Strömungsrichtung des Reinstluftstroms gesehen - vor einem im Reinstraum integrierten Hubwerk angeordnet. Durch diese erfindungsgemäße Anordnung wird in vorteilhafter Art und Weise erreicht, daß das Gitterelement außer seinen luftleittechnischen Aufgaben auch noch eine mechanische Abschirmung des das Hubwerk aufnehmenden Teils des Reinstraums zukommt, so daß bei der Hubewegung des Hubwerks erzeugte Abriebpartikel in vorteilhafter Art und Weise nicht unmittelbar in den die Substrate aufnehmenden Teil des Reinstraums gelangen können.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Reinstluftstrom nach dem Durchströmen des die Substrate aufnehmenden Teils des Reinstraums zu dem im Reinstraum integrierten Hubwerk geleitet wird. Durch die erfindungsgemäß vorgesehene Flutung des Hubwerks mit dem Reinstluftstrom werden Abriebpartikel, die an den reibungsbehafteten Teilen des Hubwerks entstehen, von dem die Substrate aufnehmnden Teile des Reinstraums ferngehalten und in vorteilhafter Art und Weise vom Reinstluftstrom abtransportiert und somit aus dem Reinstraum entfernt. Durch diese erfindungsgemäße Maßnahme wird in vorteilhafter Art und Weise eine deutliche Erhöhung der lufttechnischen Belange einer derartigen Reinstraum-Anlage erreicht.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß in der Box eine Substrat-Fixiereinrichtung angeordnet ist, die ein mit dem Boxenboden zusammenwirkendes Scherengitter aufweist, durch das eine Hubbewegung des Boxenbodens in eine Andrückbewegung einer mit dem Scherengitter verbundenen Andrückleiste gegen die in der Kassette aufgenommenen Substrate umgesetzt wird. Durch die erfindungsgemäße Maßnahme wird eine sichere Fixierung der Substrate in der Kassette bei einem Entnahme- oder Transportvorgang der Box erreicht.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind dem Ausführungsbeispiel zu entnehmen, welches nachstehend anhand der Figuren beschrieben wird. Es zeigen:

Figur 1 einen Schnitt durch ein erstes

Ausführungsbeispiel,

Figur 2 eine Explosionsdarstellung der Fig. 1,

Figur 3 einen Schnitt durch einen Boxenboden des ersten Ausführungsbeispiels,

Figur 4 einen Schnitt durch den Boxenboden entlang der Linie IV-IV der Fig. 2,

Figur 5 einen Schnitt durch einen Aufnahmerahmen des ersten Ausführungsbeispiels,

Figur 6 eine Draufsicht auf den Aufnahmerahmen aus der Richtung VI der Fig. 2,

Figur 7 und 8 Teile der Arretiervorrichtung des

Ausführungsbeispiels,

Figur 9 eine Unteransicht eines Schleusentors ohne

Bodenplatte des ersten Ausführungsbeispiels,

Figur 10 und 11 einen Schnitt durch ein zweites

Ausführungsbeispiel,

Figur 12 einen Schnitt durch das zweite

Ausführungsbeispiel entlang der Linie XII-XII der Fig. 10,

Figur 13 einen Schnitt durch einen Boxenboden des zweiten Ausführungsbeispiels,

Figur 14 einen Schnitt durch den Boxenboden entlang der Linie XIV-XIV der Fig. 13,

Figur 15 die Einzelheit Y der Fig. 10 ohne Kassette, in vergrößertem Maßstab und entsprechend einem Schnitt entlang XV-XV der Fig. 14,

Figur 16 eine Unteransicht eines Schleusentors ohne

Bodenplatte des zweiten Ausführungsbeispiels,

Figur 17 einen Schnitt durch die Einzelheit X der

Fig. 16 entlang der Linie XVII-xviI dieser Figur in vergrößertem Maßstab.

Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte erste Ausführungsbeispiel eines Systems zum Einschleusen von Substraten in Reinsträume weist eine Box l, einen Boxenboden 2, einen Aufnahmerahmen 3 und ein Schleusentor 4 auf. Der

durch die Box 1 und den Boxenboden 2 umschlossene Raum dient in bekannter Art und Weise zur Aufnahme einer in Fig. 1 und 2 nicht dargestellten Kassette mit Substraten, welche in den nicht dargestellten, unterhalb des Schleusentors 4 gelegenen Reinstraum gebracht werden sollen.

Die Box l weist in ihrem unteren, an den Seitenflächen 2' des Boxenbodens 2 anliegenden Bereich 10 zwei Verriegelungsschlitze 11a, 11b auf, in welche je ein Verriegelungselement 21a, 21b eines Verriegelungsmechanismus des Boxenbodens 2 eingreifen. Hierzu wird auch auf die Fig. 3 und 4 verwiesen, in denen jeweils nur die linke Hälfte des symmetrisch aufgebauten Verriegelungsmechanismus dargestellt ist. Der in einem durch ein Gehäuse 22 des Boxenbodens 2 umgrenzten Hohlraum 2a angeordnete Verriegelungsmechanismus weist eine Schwenkscheibe 25 auf, welche um einen Zapfen 27 des Gehäuses drehbar ist. An der Oberseite der Schwenkscheibe 25 ist (wie aus Fig. 4 ersichtlich ist) über je ein Gelenk 212a, 212b je ein Ende einer Schubstange 24a, 24b angelenkt, deren anderes Ende über je ein weiteres Gelenk 210a, 210b mit dem als Riegel ausgebildeten Verriegelungselement 21a, 21b verbunden ist. Jedes Verriegelungselement 21a bzw. 21b weist je zwei Kufen 29a bzw. 29b auf, die am hinteren, der Schwenkscheibe 25 zugeordneten Ende des Verriegelungselements 21a, 21b angeordnet sind und auf der Unterseite 23 des Gehäuses 22 des Boxenbodens 2 gleiten. In einer im hinteren Bereich des Verriegelungselements 21a, 21b angeordneten Vertiefung setzt je eine Druckfeder 211 an (s. Fig. 3), die sich auf der zugeordneten Schubstange 24a, 24b abstützt und verhindert, daß das Verriegelungselement 21a, 21b bei seiner durch die Drehbewegung der Schwenkscheibe 25 ausgelösten und durch die Schubstangen 24a, 24b übertragenen . Verschiebebewegung auf der Unterseite 23 des Gehäuses 22 abkippt. Das Gehäuse 22 weist außerdem je zwei mit den Kufen 29a, 29b jedes Verriegelungselements 21a, 21b zusammenwirkende

Anschläge 28a, 28b auf, welche die durch Führungselemente 20 (Fig. 4) des Gehäuses 22 geführte lineare Verschiebebewegung der Verriegelungselemente 21a, 21b in Richtung der Verriegelungsschlitze lla, 11b begrenzen.

Die beschriebene Art des Antriebs der Verriegelungselemente 21a, 21b mittels der Schubstangen 24a, 24b ist nicht die einzig mögliche Konstruktionsweise. Dem Fachmann ist vielmehr aufgrund obiger Beschreibung leicht ersichtlich, welche Alternativen er einsetzen kann, um die Bewegung der Schwenkscheibe 25 in eine Ver- und Entriegelungsbewegung der Verriegelungselemente 21a, 21b umzusetzen. Beispielhafterweise wird hierzu auf die weiter unten folgende Beschreibung eines zweiten Ausführungsbeispiels und insbesondere auf die Fig. 15 und 16 verwiesen.

Die Verriegelung des Boxenbodens 2 in der Box 1 wird nun wie folgt durchgeführt: Wird die Schwenkscheibe 25 in Richtung des Pfeiles P geschwenkt, so bewegt die Schubstange 24a, 24b ihr zugeordnetes Verriegelungselement 21a, 21b nach außen. Dieses führt zunächst eine lineare Bewegung aus und greift dabei in die Verriegelungsschlitze lla, 11b der Box 1 ein. Sobald die Kufen 29a bzw. 29b an die Anschläge 28a bzw. 28b stoßen, werden die Verriegelungselement 21a, 21b abgekippt. Dadurch wird eine Verspannung zwischen der Box 1 und einer entlang des gesamten U fanges des Boxenbodens 2 laufenden Dichtung 214 hervorgerufen, wobei infolge des beim Abkippen der Verriegelungselemente 21a, 21b auftretenden Kniehebeleffekts der Schubstangen 24a, 24b in vorteilhafter Art und Weise eine besonders hohe Krafteinwirkung auf die Dichtung 214 des Boxenbodens 2 erreicht wird. Diese wird daher besonders fest gegen die Box 1 gedrückt. Durch diesen hermetischen Abschluß des von der Box 1 und des in ihr verriegelten Boxenbodens 2 abgegrenzten Raumes ist es gefahrlos möglich, die darin aufgenommene Kassette samt dem Substrat durch unreine Räume zu

transportiere .

In besonders vorteilhafter Art und Weise ist vorgesehen, daß bei der Schwenkbewegung der Schwenkscheibe 25 die Schubstangen 24a, 24b über den Totpunkt der Gelenke 212a, 212b gefahren werden. Durch dieses Überschnappen erhält man eine Selbsthemmung des Verschlußmechanismus, so daß die Verriegelung des Boxenbodens 2 in der Box 1 sicher und zuverlässig gegen ein selbsttätiges Öffnen gesichert ist.

Die Unterseite 23 des Gehäuses 22 weist eine Öffnung 23' auf, so daß Verriegelungsbolzen 41a, 41b einer Drehscheibe 45 des unter dem Boxenbodens 2 angeordneten Schleusentors 4 in an der Unterseite der Schwenkscheibe 25 vorgesehene Eingriffsbohrung 26a, 26b eintauchen können. Außerdem sind in der Unterseite 23 des Gehäuses 22 des Boxenbodens 2 mehrere, vorzugsweise drei Registrierbohrungen 209a, 209b (s. Fig. 2), die mit zugeordneten Registriervorsprüngen 409a, 409b (s. Fig. 2) des Schleusentors 4 zusammenwirken und gemeinsam mit dem Aufnahmerahmen 3 für eine lagegenaue Ausrichtung des Boxenbodens 2 und der Box 1 sorgen.

Zur Arretierung der Box 1 im Aufnahmerahmen 3 dienen Arretierelemente 31a bzw. 31b, welche an einer radial nach außen gerichteten Schulter 12a bzw. 12b der Box 1 (s. Fig. 2) angreifen. Die Arretierelemente 31a, 31b sind Bestandteile eines symmetrisch aufgebauten Arretiermechanismus, dessen linke Hälfte in den Fig. 5 bis 8 - auf die verwiesen wird - näher dargestellt sind. Im Aufnahmerahmen 3 sind zwei Ausfräsungen 39 (s. Fig. 6 und 8) angeordnet, die ein Zurückschwenken der Arretierelemente 31a, 31b aus der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Arretiestellung in eine Aufnahmestellung erlauben, in der sie im Inneren des Aufnahmerahmens 3 positioniert _, sind und daher ein leichtes Einsetzen der Box 1 in den Aufnahmerahmen 3 ermöglichen. Jedes

Arretierelement 31a, 31b ist - wie am besten aus Fig. 7 ersichtlich ist - auf einen Bolzen 35a, 35b aufgesetzt, welcher an seinem unteren Ende je einen Schwenkhebel 32a, 32b aufweist (Figuren 1, 2 und 5), der mit je einer aus dem Innenraum 4' des Schleusentors 4 hervortretenden weiteren Schubstange 44a, 44b zusammenwirkt. Eine Beaufschlagung der Schwenkhebel 32a, 32b durch die in Führungen 48a, 48b des Schleusentors 4 geführten weiteren Schubstangen 44a, 44b bewirkt, daß die Arretierelemente 31a, 31b entgegen der Federkraft je einer koaxial zum Bolzen 35a, 35b angeordnete Schwenkfeder 37 (Fig. 7) aus ihrer Arretierstellung, in der sie an den Schultern 12a, 12b der Box 1 angreifen und diese derart im Aufnahmerahmen (3) arretieren, durch Schlitze 310 des Aufnahmerahmens 3 hindurch in ihre Aufnahmestellung in Ausfräsungen 39 des Aufnahmerahmens 3 geschwenkt werden.

Hierbei ist vorgesehen, daß ein erstes Ende einer jeden Schwenkfeder 37 an einem radial nach innen verlaufenden Vorsprung 38 des Arretierelements 31a, 31b angreift, welcher gleichzeitig als Anschlag dient, der sich gegen das Gehäuse 33 des Aufnahmerahmens 3 abstützt und so den Schwenkwinkel der Arretierelemente 31a, 31b begrenzt (Fig. 8). Ein zweites Ende der Schwenkfeder stützt sich am Aufnahmerahmen 3 ab.

Die weiteren Schubstangen 44a, 44b sind - wie am besten aus den Fig. 1, 2 und 9 ersichtlich ist - an ihrem den Schwenkhebeln 32a, 32b abgewandten Ende mit je einer Gabel 49a, 49b versehen, die über je einen Bolzen 50a, 50b in Schaltkurven 51a, 51b einer mit der Drehscheibe 45 fest verbundenen Kurvenscheibe 43 eingreifen. Hierzu wird auf die Figuren 2 bzw. 9 verwiesen. Die Schaltkurven 51a, 51b der Kurvenscheibe 43 sind dabei derart ausgebildet, daß sie in einem ersten Bereich 51a', 51b' einen konstanten Radius aufweisen. Dieser Radius ist dabei derart bemessen, daß die weiteren Schubstangen 44a, 44b die Schwenkhebel 32a, 32b nicht

beaufschlagen oder - vorzugsweise - in den Innenraum 4' des Schleusentors 4 zurückgewichen sind, wenn sich die Bolzen 50a, 50b im ersten Bereich 51a ⁷ , 51b' der Schaltkurven 51a, 51b der Kurvenscheibe 43 bewegen.

In einem an diesen ersten Bereich 51a', 51b' anschließenden zweiten Bereich 51a", 51b" vergrößert sich der Radius der Schaltkurven 51a, 51b, so daß bei einer weiteren Schwenkbewegung der Kurvenscheibe 43 in Richtung des Pfeiles P die über die Bolzen 51a, 51b mit der Kurvenscheibe 43 verbundenen weiteren Schaltstangen 44a, 44b sich radial nach außen verschieben und die Schwenkhebel 32a, 32b beaufschlagen. Diese dadurch ausgelöste Schwenkbewegung der Schwenkhebel 32a, 32b überträgt sich über den Bolzen 35a, 35b auf die Arretierelemente 31a, 31b, wodurch diese von den Schultern 12a, 12b der Box 1 in die Ausfräsungen 39a, 39b des Aufnahmerahmens 3 zurückweichen und derart die Box 1 fr igeben.

Diese Schwenkbewegung der Kurvenscheibe 43 wird durch die in Fig. 9 dargestellte Antriebsvorrichtung bewirkt, welche in besonders vorteilhafter Art und Weise im Innenraum 4' des Schleusentors 4 angeordnet ist. Diese Maßnahme bringt mit sich, daß das Hubwerk 5 (Fig. 1) des Reinstraumes direkt am Schleusentor 4 ansetzen kann. Somit wird es möglich, das beschriebene Schleusensystem als integralen Bestandteil des Reinstraumes auszubilden. Man ist daher nicht mehr - wie bei den bekannten Systemen darauf angewiesen, dieses an den Reinstraum anzudocken und eine separate Hubvorrichtung zum Absenken des Schleusentors 4 mit samt des Boxenbodens 2 vorzusehen. Denn es ist keine außerhalb des Schleusentors 4 angeordnete und daher störende AntriebsVorrichtung für den Arretiermechanismus mehr erforderlich.

Die gemeinsame Antriebsvorrichtung für den Arretier- und den

Verriegelungsmechanismus weist einen Bügel 56 auf, der in einem Drehpunkt 57 gelenkig gelagert ist. Im Bügel 56 ist ein Motor 58 mit angesetztem Getriebe aufgenommen. Auf die Motorwelle des Motors 58 ist eine Gewindespindel 54 angeflanscht, die in ein Gegengewinde einer Gabel 53 eingreift. Die Gabel 53 lenkt über einen zweiten Anlenkpunkt 52 die Kurvenscheibe 43 an.

Abschließend zum konstruktiven Aufbau des beschriebenen Systems ist anzuführen, daß die Dimensionierung und die speziellen Abmessungen dieses "Standard Mechanical Interface's" im Dokument Nr. 1872 der SEMI-Norm (Semiconductor Eguipment and Materials International) angegeben sind. Auf dieses Dokument wird somit explizit Bezug genommen. Die darin nicht enthaltenen Maßangaben ergeben sich für den Fachmann zwangsläufig aus obiger Beschreibung, so daß auf eine explizite Auflistung an dieser Stelle verzichtet werden kann.

Der Funktionsablauf beim Einschleusen einer in der Box 1 hermetisch abgedichtet aufgenommenen, mit Substrat befüllten Kassette verläuft nun wie folgt:

Im Verschlußzustand des Systems zum Einschleusen von Substraten in Reinsträume wird das Schleusentor 4 vom Hubwerk 5 der Reinstraum-Anlage fest gegen den Abdeckrahmen 36 des Aufnahmerahmens 3 gepreßt, so daß der unter dem Schleusentor 4 befindliche Reinstraum hermetisch abgeschlossen ist. Die weiteren Schubstangen 44a, 44b des Schleusentors 4 sind ausgefahren und beaufschlagen die Schwenkhebel 32a, 32b des Arretiermechanismus für die Box 1. Die mit den Schwenkhebeln 32a, 32b über die Bolzen 35a, 35b verbundenen Arretierelemente 31a, 31b sind in die Ausfräsungen 39a, 39b des Aufnahmerahmens 3 zurückgewichen, so daß die Box 1 samt des in ihr mittels der Verriegelungselemente 21a, 21b des Verriegelungsmechanismus verriegelten Boxenbodens 2 in den Aufnahmerahmen 3 einsetzbar

ist. Die Verriegelungsbolzen 41a, 41b der Drehscheibe 45 des Schleusentors 4 stehen in ihrer Aufnahmeposition, so daß sie beim Einsetzen der Box 1 in den Aufnahmerahmen 3 in die Eingriffsbohrungen 26a, 26b der Schwenkscheibe 25 des Boxenbodens 2 eintauchen können.

Nach dem Aufsetzen der Box wird der im Bügel 56 aufgenommene Motor 58 aktiviert, der über die Gewindespindel 54 und das in der Gabel 53 vorgesehene Gegengewinde die Kurvenscheibe 43 in Richtung des Pfeiles P in Bewegung versetzt. Durch diese Schwenkbewegung der Kurvenscheibe 43 werden die Bolzen 50a, 50b entlang der zweiten Kurvenbereiche 51a", 51b" der Schaltkurven 5la, 51b in Richtung der ersten Kurvenbereiche 51a', 51b' bewegt, wodurch die weiteren Schubstangen 44a, 44b zurückgezogen werden. Die Federkraft der Schwenkfedern 37 drückt die Arretierelemente 31a, 31b durch die Schlitze 310 des Aufnahmerahmens 3 aus ihrer Aufnahmestellung in ihre Arretierstellung, so daß sie an den nach außen vorspringenden Schultern 12a, 12b der Box 1 angreifen und derart die Box 1 im Aufnahmerahmen arretieren.

Die Schwenkbewegung der Kurvenscheibe 43 wird über die Verriegelungsbolzen 41a, 41b der fest mit der Kurvenscheibe 43 verbundenen Drehscheibe 45 auf die Schwenkscheibe 25 übertragen. Dies bewirkt, daß die Schubstangen 24a, 24b zurückweichen, wodurch die Verriegelungselemente 21a, 21b des Boxenbodens 2 zurückgezogen werden und ins Innere des Gehäuses 22 des Boxenbodens 2 zurückweichen. Dadurch wird die Verriegelung des Boxenbodens 2 von der nun durch die Arretierelemente 31a, 31b fest im Aufnahmerahmen 3 gehaltenen Box 1 gelöst, wodurch der Boxenboden 2 freigegeben wird.

Mit Hilfe des Hubwerks 5 wird dann das Schleusentor 4 mitsamt des Boxenbodens 2 und der auf ihm aufgesetzten Substrat-Kassette in den Reinstraum der Anlage abgesenkt.

In der umgekehrten Richtung des Funktionsablauf wird die entgegengesetzt (entgegen der Richtung des Pfeiles P) verlaufende Schwenkbewegung der Kurvenscheibe 43 durch die Verriegelungsbolzen 41a, 41b zuerst in eine Schwenkbewegung der Drehscheibe 25 umgesetzt, wodurch die Schubstangen 24a, 24b die Verriegelungselemente 21a, 21b nach außen in Richtung auf den Verriegelungsschlitz lla, 11b der Box 1 hin bewegen, bis diese schließlich in die Verriegelungsschlitze lla, 11b eintreten und - wie bereits oben beschrieben - den Boxenboden

2 hermetisch abdichtend in der Box 1 verriegeln. Durch eine weitere Schwenkbewegung der Kurvenscheibe 43 treten die weiteren Schubstangen 44a, 44b aus dem Gehäuse des Schleusentors 4 aus, beaufschlagen die Schwenkhebel 32a, 32b, wodurch entgegen der Verstellkraft der Schwenkfedern 37 die Arretierelemente 31a, 31b durch die Schlitze 310a, 310b des Aufnahmerahmens 3 in dessen Ausfräsungen 39a, 39b zurücktreten. Die Box 1 samt des mit ihr verriegelten Boxenbodens 2 ist nun nicht mehr im Aufnahmerahmen 3 arretiert. Sie kann deshalb leicht aus dem den Aufnahmerahmen

3 und das Schleusentor 4 gebildeten Schleusenbereich entnommen werden.

Das in den Fig. 10 und 11 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel stimmt weitgehend mit dem vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel überein, so daß für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen verwendet werden können. Im Sinne einer kurzen und prägnanten Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispiels werden deshalb auch Teile und Elemente, die schon beim ersten Ausführungsbeispiel eingehend beschrieben wurden, im folgenden nicht mehr erneut erläutert.

Der auf den ersten Blick ins Auge fallende Unterschied zwischen der Fig. l und den Fig. 10 und 11 besteht darin, daß der in Fig. 1 nicht dargestellte und bei der Erläuterung des ersten Ausführungsbeispiels nur mit Worten beschriebene.

unterhalb des Schleusentors 4 gelegene Reinstraum 100 nunmehr in diesen Figuren explizit dargestellt ist. Außerdem ist in Fig. 10 und 11 eine Kassette 101 mit Substraten 2 dargestellt, wobei in Fig. 10 die Kassette 101 in ihrer Aufnahmestellung und in Fig. 11 in ihrer in den Reinstraum 100 abgesenkten Position dargestellt ist.

Ein Unterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Ausführungsbeispiel eines Systems zum Einschleusen von Substraten in Reinsträume besteht in einem seitlich an der Box 1 befestigten Scherengitter 105, welches über eine Andrückleiste 106 die Substrate 102 in der Kassette 101 fixiert. Dies geschieht dadurch, daß die Andrückleiste 106 des Scherengitters 105 im Verschlußzustand des Systems durch den Boxenboden 2 nach oben gedrückt wird. Dabei öffnet sich das Scherengitter 105 und schiebt die Andrückleiste 106 gegen die Substrate 102 und bewirkt damit deren Fixierung in der Kassette 101. Bei abgesenkten Boxenboden 2 legt sich dann das Scherengitter 105 mit der Andrückleiste 106 durch sein Eigengewicht an die Wand 1' der Box 1 an und gibt die Kassette 101 frei, so daß diese einfach in den Reinstraum 100 eingefahren werden kann (Fig. 11).

Durch das Scherengitter 105 und die Andrückleiste 106 wird eine Substrat-Fixiereinrichtung der Box 1 ausgebildet, welche in vorteilhafter Art und Weise eine lagefixierte Arretierung der Substrate 102 in ihrer Kassette 101 gewährleistet. Die Box 1 kann somit mit der in ihr aufgenommenen, mit Substraten 102 befüllten Kassette aus dem Aufnahmerahmen 3 entnommen und dann transportiert werden, ohne daß befürchtet werden muß, daß infolge von beim Entnahme- oder Transportvorgang auftretenden Vibrationen oder Erschütterungen die Substrate 102 aus der Kassette 101 fallen. Somit ist eine einfache Handhabung der Box 1 bei ihrer Entnahme aus dem Aufnahmerahmen 3 oder beim Transport gewährleistet, da auch eine nicht-horizontale

Entnahme- oder Transportlage der Box 1 nicht zu einer Beschädigung der Substrate 102 führen kann.

Das in den Reinstraum 100 integrierte Hubwerk 5 (siehe auch Fig. 12) weist eine elektromotorisch angetriebene Gewindespindel 163 auf, durch die ein Schlitten 162 entlang einer Führungsschiene 166 auf und ab bewegbar ist. Wie am besten aus Fig. 12 ersichtlich ist, erfolgt der Antrieb der Gewindespindel 163 durch einen Antriebsmotor 169, der über einen Riemen 168 und über Riemenscheiben 167a, 167b die in Richtung des Pfeils Z verlaufende Hubbewegung des Schlittens 162 bewerkstelligt. Ein am Schlitten 162 befestigter Tragarm 164 trägt über Nivellierbolzen 165a, 165b das Schleusentor 4.

Wichtig ist nun, daß in den Reinstraum 100 eine Lüftungseinrichtung 200 integriert ist. Hierzu weist eine Seitenwand 100' des Reinstraumes 100 eine Öffnung 201 auf, durch die Reinstluft in den Reinstraum 100 zuführbar ist. In den Fig. 10 bis 12 ist die in den Reinstraum 100 einströmende Reinstluft durch die Pfeile RL gekennzeichnet. Die zugeführte Reinstluft RL durchströmt den Reinstraum 100 und durchsetzt ein die Mechanik und den Antrieb des in den Reinstraum 100 integrierten Hubwerks abkapselndes Lochblech 203 und wird über eine Öffnung 205 des Gehäusebodens 204 des Reinstraums 100 in ein Lüftergehäuse 220 des Systems geleitet, in der eine Lüftereinheit 222 angeordnet ist.

Durch diese Zuführung von Reinstluft RL in den Reinstraum 100 wird in vorteilhafter Art und Weise den lufttechnischen Belangen eines derartigen Systems zum Einschleusen von Substraten in Reinsträume Rechnung getragen: Die vorzugsweise parallel zu den Substraten 102 einströmende Reinstluft RL bewirkt in vorteilhafter Art und Weise eine Spülung der in der Kassette 101 aufgenommenen Substrate 102 und verhindert, daß mit evtl. im Reinstraum 100 vorhandenen Schwebstoffen

kontaminierte Luft zu den in der Kassette 101 aufgenommenen Substraten 102 gelangen kann. Die zugeführte Reinstluft RL bildet also eine Verdrängungsströmung aus, welche Schwebstoffe von den Substraten 102 fernhält. Das Lochblech 203 des Reinstraumes 100 bewirkt dabei eine gleichmäßige Ansaugung - also eine Verstetigung des Reinstluftstroms - der Reinstluft RL durch die Öffnungen 201 des Reinstraumes 100 und garantiert außerdem eine gleichmäßige Abführung der Reinstluft RL über die Öffnung 205 des Bodens 204 des Reinstraumes 100 in das Lüftergehäuse 220.

Von Vorteil hierbei ist, daß die Lüftereinheit 222 regelbar ausgebildet ist, so daß die durch die Reinstluft RL ausgebildete und eine Spülung der Substrate 102 bewirkende Verdrängungsströmung in ihrer Geschwindigkeit den jeweils äußeren Bedingungen - im wesentlichen dem Druckgefälle zwischen einströmender und ausströmender Luft - angepaßt werden kann. Hierdurch ist gewährleistet, daß die Lüfungseinrichtung 200 des beschriebenen Systems individuellen Vorgaben der Betreiber angepaßt werden kann.

Das im Reinstraum 100 vorgesehene Lochblech 203 bewirkt - außer für den gleichmäßigen Luftstrom der Reinstluft RL im Reinstraum 100 zu sorgen - desweiteren, daß an reibungsbehafteten Elementen des Hubwerks 5 entstehende Abriebpartikel nicht unmittelbar in den die mit Substraten 102 befüllte Kassette 101 aufnehmenden Teil 100a des Reinstraums 100 gelangen können. Eine derartige Gefahr einer Kontamination des Reinstraum-Teils 100a durch Abriebpartikel wird außerdem durch die beschriebene Luftführung der Reinstluft RL eliminiert: Denn diese flutet außer den die Substrate 102 aufnehmenden Teil 100a des Reinstraums 100 auch noch das Hubwerk 5, so daß die Abriebpartikel - wie sie bspw. .bei der Bewegung des Schlittens 162 entlang der Führungsschiene 166 entstehen - sofort durch die Öffnung 205 des Gehäusebodens 204

des Reinstraums 100 in das Lüftergehäuse 220 abgeführt werden. Die symbolisch durch die Pfeile AL dargestellte Abluft des Reinstraums 100 wird also von der Lüftereinheit 222 über das Lüftergehäuse 220 abgeführt.

Es ist selbstverständlich ohne weiteres möglich, die Lüftungseinrichtung 200 des Reinstraums 100 des zweiten Ausführungsbeispiels auch beim System zum Einschleusen von Substraten gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel einzusetzen.

Die den Fig. 3 und 4 des ersten Ausführungsbeispiels entsprechenden Fig. 13 und 14 sowie die Fig. 15 zeigen eine zweite Ausführungsform des im Gehäuse 22 des Boxenbodens 2 angeordneten Verriegelungsmechanismus zur Fixierung des Boxenbodens 2 in der Box 1. An der Oberseite der Schwenkscheibe 25 ist - wie am besten aus Fig. 14 ersichtlich ist - über je ein Gelenk 312a, 312b je ein Ende einer Schubstange 324a, 324b angelenkt, deren anderes Ende über je ein weiteres Gelenk 310a, 310b mit einem Verriegelungselement 321a, 321b verbunden ist. Jedes Verriegelungselement 321a bzw. 321b weist zwei Schieber 331a, 331b auf, die in je einem Führungselement 331a', 331b' parallel zur Unterseite 23 des Boxenbodens 2 verschiebbar geführt und über ein Joch 332a, 332b gekoppelt sind. Mit den boxaußenseitigen Enden der Schieber 331a, 331b ist je ein in einem Drehpunkt 334 drehbar gelagerter Riegel 333a, 333b über ein weiteres Gelenk 335 verbunden ist.

Wird die Schwenkscheibe 25 in Richtung des Pfeiles P geschwenkt, so bewegt die Schubstange 324a, 324b ihr zugeordnetes Verriegelungselement 321a, 321b nach außen, wodurch der schnabelförmig ausgebildete Riegel 333a, 333b zu einer Drehbewegung um seinen Drehpunkt 334 gezwungen wird. Die schnabelförmigen Enden 333a', 333b' der Riegel 333a, 333b treten hierbei - wie am besten aus Fig. 15 ersichtlich ist -

aus dem Gehäuse 22 des Boxenbodens 2 hervor und tauchen in die Verriegelungsschlitze lla, 11b der Box 1 ein, die in dem unteren, an den Seitenflächen 2' des Boxenbodens 2 anliegenden Bereich 10 der Box 1 angeordnet sind. Durch diese Maßnahme wird wiederum eine sichere Verriegelung des Boxenbodens 2 in der Box 1 erreicht.

Bei der Schwenkbewegung der Schwenkscheibe 25 ist wiederum vorteilhafterweise vorgesehen, daß die Schubstangen 324a, 324b über den Totpunkt der Gelenke 312a, 312b gefahren werden. Die als Kniehebel ausgebildeten Schubstangen 324a, 324b schnappen am Ende ihrer Bewegung über ihren Totpunkt und verriegelt sich daher in vorteilhafter Art und Weise gegen selbsttätiges öffnen. Infolge dieses bei der Verriegelungsbewegung der Riegel 333a, 333b auftretenden Kniehebeleffekts der Schubstangen 324a, 324b wird wiederum eine besonders hohe Krafteinwirkung auf die Dichtung 214 des Boxenbodens 2 erreicht, wodurch diese besonders fest gegen die Box 1 gedrückt wird. Die durch diese Kniehebeleffekt erzeugte äußerst hohe Verriegelungskraft zwischen Box 1 und Boxenboden 2 bewirkt eine einwandfreie Abdichtung. Die in dem von der Box 1 und dem in ihr verriegelten Boxenboden 2 hermetisch abgeschlossenen Raum aufgenommene Kassette 101 mit den darin befindlichen Substraten 102 kann daher gefahrlos durch eine kontaminierte Umgebung transportiert werden.

Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel auch in der Art des Antriebs für die Drehscheibe 45 des die Box 1 samt eingesetzten Boxenbodens 2 im Aufnahmerahmen 3 arretierten Arretiermechanismus. Hierzu wird auf die Fig. 16 und 17 verwiesen, in denen beim die im zweiten Ausführungsbeispiel verwendete alternative Ausführungsform des in der Fig. 9 beschriebenen Arretiermechanismus des ersten Ausführungsbeispiels gezeigt ist: Eine der Kurvenscheibe 43 der Fig. 9 entsprechende

Kurvenscheibe 143 wird nun mittels eines kombinierten Schnecken-Stirnrad-Getriebes angetrieben. Die mit der Drehscheibe 45 fest verbundene Kurvenscheibe 143 ist als Stirnrad ausgebildet, mit dem ein Ritzel 149 in Eingriff steht. Das Ritzel 149 und ein mit ihm fest verbundenes Schneckenrad 147 sind auf einer senkrecht zur Unterseite 2' des Boxenbodens 2 stehenden Achse 148 gelagert. Senkrecht dazu ist auf der Motorwelle 141' eines Getriebemotors 141 eine Schnecke 144 angeordnet. Der Getriebemotor 141 und seine Motorwelle sind hierbei auf zwei Wangen 142 und 143 gelagert.

Die beschriebene Anordnung dieser gemeinsamen AntriebsVorrichtung für den Arretier- und Verriegelungsmechanismus besitzt den Vorteil, daß der Getriebemotor 141 dadurch horizontal in die Schleusentür 4 eingebaut werden kann, wodurch in besonders einfacher Art und Weise eine kompakte Bauweise derselben erreichbar ist.