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Patent Searching and Data


Title:
SYSTEM FOR THE WET TREATMENT OF TEXTILE MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/043258
Kind Code:
A1
Abstract:
A system for the wet treatment of textile material has a treatment container (1) for holding treatment baths for chemical processes and/or washing or rinsing operations and a single mixing container (27) for the addition of additives to the particular liquor forming a treatment bath. Assigned to the mixing container (27) is a delivery device (34), through which additives introduced into the mixing container in solid and/or concentrated form and in small quantities are able to be admixed with the treatment liquor.

Inventors:
SCHMITZ JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/073754
Publication Date:
March 07, 2019
Filing Date:
September 04, 2018
Export Citation:
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Assignee:
FONGS EUROPE GMBH (DE)
International Classes:
D06B23/20
Domestic Patent References:
WO2011104665A12011-09-01
WO2011104665A12011-09-01
Foreign References:
EP0443281A11991-08-28
DE102013110491B42016-03-24
DE102005022453B32006-11-30
Attorney, Agent or Firm:
RÜGER, BARTHELT & ABEL (DE)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Anlage zur Nassbehandlung von Textilgut, mit einem Behandlungsbehälter (1) zur Aufnahme von Behandlungsbädern für chemische Prozesse und/oder Wasch- oder Spülvorgänge und mit einem Ansatzbehälter (27) zur Zugabe von Zugabemitteln zu der jeweiligen, ein Behandlungsbad bildenden Flotte, bei der der Behandlungsbehälter und der Ansatzbehälter über Leitungen miteinander in Fluidverbindung stehen, die eine mit dem Ansatzbehälter verbundene Pumpe (25) zur Förderung dessen Inhalts in den Behandlungsbehälter (1) enthalten und denen Steuermittel (520) zugeordnet sind, durch die die Zugabe von Zugabemitteln zu der Flotte bedarfsgemäß steuerbar ist, wobei der Ansatzbehälter (27) zur Aufnahme des Flottenvolumens eines Behandlungsbades bemessen ist, der Ansatzbehälter zur Aufnahme und Abgabe von Zugabemit¬ teln mit einem Volumen eingerichtet ist, das kleiner als das Flottenvolumen ist und dem Ansatzbehälter eine Fördereinrichtung (34) zugeordnet ist, durch die in fester und/oder konzentrierter Form und in kleiner Menge in den Ansatzbehälter (27) eingebrachte Zusatzmittel der Flotte zumischbar sind.

2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen die Pumpe (25) und die Fördereinrichtung (34) enthaltenden Mischkreislauf für von der Pumpe geförderte Flot¬ te aufweist, der mit dem Behandlungsbehälter (1) in Fluidverbindung setzbar ist.

3. Anlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung einen Ejektor (34) mit einer Treibdüse (35) und einer Mischkammer (33) aufweist dessen Treibdüse mit einem von der Pumpe (25) geförderten Flotten- treibstrom beaufschlagt und dessen Mischkammer mit dem Ansatzbehälter (27) verbunden ist.

4. Anlage nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen die Pumpe (25) enthaltenden Einspülkreislauf (29/30) für von der Pumpe geförderte Flotte aufweist, der durch den Ansatzbehälter (27) verläuft und wahlweise wirksam machbar ist.

5. Anlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einspülkreislauf durch die Fördereinrichtung (34) verläuft .

6. Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatzbehälter (27) mit dem Behandlungsbehälter (1) über Leitungen verbunden ist, die die Pumpe (25) und eine dieser nachgeordnete, volumet- risch arbeitende Dosiereinrichtung (44) enthalten.

7. Anlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung ein Dosierventil (44) aufweist, das von den Steuermitteln (520) programmgemäß ansteuerbar ist.

8. Anlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierventil (44) mit einer Pulsweiten-Modulation angesteuert ist.

9. Anlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierventil (44) eine konstante Druckcharakteristik aufweist, derart, dass die Durchflussmenge pro Zeiteinheit unabhängig von einem Gegendruck in dem Behandlungsbehälter (1) ist.

10. Anlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (25) eine vorbestimmte Förderkennlinie aufweist und durch die Steuermittel (520) in Abhängigkeit von dem in dem Behandlungsbehälter herrschenden Druck ein jeweils die gewünschte Fördermenge pro Zeiteinheit bestimmender Be¬ triebspunkt auf der Förderkennlinie programmgemäß festleg¬ bar ist.

11. Anlage nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Ejektor (34) am Boden des Ansatzbe¬ hälters (27) angeordnet ist.

12. Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ansatzbehälter (27) wenigstens ein zur Aufnahme von Zugabemitteln eingerichteter Pufferbehälter (55) zugeordnet ist, der mit dem Ansatzbe¬ hälter in Fluidverbindung steht.

13. Anlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Pufferbehälter (55) zur Aufnahme von Zugabemitteln in konzentrierter Form eingerichtet ist.

14. Anlage nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Pufferbehälter (55) mit dem Ansatzbehälter (27) über Leitungen verbunden ist, die von der Steuereinrichtung (520) gesteuerte Ventilmittel (37) enthalten, durch die der Durchfluss der Zugabemittel in den Ansatzbehälter (27 ) programmgemäß steuerbar ist.

15. Anlage nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Pufferbehälter (55) derart angeordnet ist, dass sein Inhalt unter Schwerkraftwirkung in den Ansatzbehälter (27) fließt.

Description:
Anlage zur Nassbehandlung von Textilgut

Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Nassbehandlung von Textilgut mit einem Behandlungsbehälter zur Aufnahme von Behandlungsbädern für chemische Prozesse und/oder

Wasch- oder Spülvorgänge und mit einem Ansatzbehälter zur Zugabe von Zugabemitteln zu der jeweiligen ein Behandlungsbad bildenden Flotte. Der Behandlungsbehälter und der Ansatzbehälter sind über Leitungen miteinander in Fluidver- bindung, die eine mit dem Ansatzbehälter verbundene Pumpe zur Förderung dessen Inhalts in den Behandlungsbehälter enthalten und denen Steuermittel zugeordnet sind, durch die die Zugabe von Zusatzmitteln zu der Flotte bedarfsgemäß steuerbar ist.

Beispielsweise Färbeprozesse für Textilwaren erfolgen in der Regel in mehreren Behandlungsschritten, wie Vorbehandlung, Vorbleiche, Vollbleiche, Färbung, Spül- und Rei ¬ nigungsbehandlung und Nachbehandlung. Für diese Behandlungen werden in dem beispielsweise druckfest ausgebildeten Behandlungsbehälter verschiedene Behandlungsbäder verwendet. Dazu werden dem Behandlungsbehälter entsprechende Chemikalien und Farbstoffe in einer für die jeweilige Faserart bestimmten Abfolge nacheinander zugeführt.

In der Praxis werden dazu in der Regel drei bis vier Ansatzbehälter je Färbeanlage verwendet, von denen für die Vorbereitung von Anfangsbädern Ansatzbehälter mit 100 Prozent des Flottenvolumens des Behandlungsbehälters und für die Vorbereitung der Farbstoffe Ansatzbehälter mit 12% bis 18% des gesamten Flottenvolumens benutzt werden, während für die Zugabe von den den Farbstoffauszug bewirkenden Che ¬ mikalien (Lauge bei Reaktivfärbungen, Säure bei PA- Färbungen, etc.), Ansatzbehälter mit 8% bis 10% des Flot ¬ tenvolumens zum Einsatz kommen. Da die Chemikalien großen Einfluss auf die Egalität der Färbung haben, werden sie verhältnismäßig langsam, typischerweise zwischen 30 min bis 60 min, linear, progressiv oder degressiv in den Behandlungsbehälter eindosiert. Dabei ist es bekannt, zur Steue ¬ rung der Dosierung das Flüssigkeitsniveau des jeweiligen Ansatzbehälters zu messen und als Regelgröße für den Do ¬ siervorgang zu verwenden. Um eine ausreichende Dosiergenau ¬ igkeit zu erzielen, müssen diese Behälter eine ausreichende Höhe aufweisen damit ein verwertbares Istwertsignal gewon ¬ nen werden kann. Das Niveausignal wird durch einen Regler der linearen, progressiven oder degressiven Sollkurve nachgeregelt. Aus diesem Grunde können diese Chemikalien nicht aus einem größeren Ansatzbehälter zugeführt werden, sondern es muss ein in seinem Volumen angepasster kleinerer Behälter verwendet werden, der es erlaubt, ein verwertbares Ni ¬ veausignal mit der erforderlichen Genauigkeit zu gewinnen. Für die Zugabe von Feststoffen, wird ein eigener Behälter mit einem Volumen von ca. 7% bis 15% des Flottenvolumens des Behandlungsbehälters eingesetzt.

Die Mehrzahl dieser unterschiedlichen Ansatzbehälter nimmt einen erheblichen Teil der AufStellfläche der Färbe ¬ anlage in Anspruch. Außerdem ergibt sich ein hoher Ferti- gungs- und Materialaufwand, mit dem Ergebnis, dass der Auf ¬ wand für die Behälter fast 40% der Kosten der ganzen Färbeanlage ausmachen kann.

Aus der WO 2011/104665 ist eine Anlage zur Nassbehand ¬ lung von Garnen oder Textilwaren bekannt, die mit zwei Ansätzbehältern arbeitet, die beide mit einer eigenen Pumpe versehen sind und die in Fluidverbindung miteinander und mit einem Dosierventil stehen, über das in den Ansatzbehäl ¬ tern angesetzte Zugabemittel in den Behandlungsbehälter eingebracht werden können. Einer der beiden Ansatzbehälter ist zur Aufnahme des gesamten Flottenvolumens des Behand ¬ lungsbehälters eingerichtet und mit einem zylindrischen Oberteil und einem kegelförmigen Unterteil ausgebildet, wo ¬ bei beiden Behälterteilen Niveausensoren zugeordnet sind und in dem unteren Behälterteil eine Heizung vorgesehen ist. Der Behälter ist nicht für die Zugabe von Feststoffen und konzentrierten Zugabemitteln eingerichtet. Konzentrierte Zugabemitteln müssen in der Regel durch Zugabe von

Frischwasser verdünnt, gemischt und erwärmt und danach in das Behandlungsbad des Behandlungsbehälters eingebracht werden .

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anlage der eingangs genannten Art zur Nassbehandlung von Textilgut zu schaffen, die sich durch einen geringen Platzbedarf auszeichnet und universell mit hoher Effizienz einsetzbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe weist die erfindungsgemäße Anlage die Merkmale des Patentanspruchs 1 auf.

Die neue Anlage arbeitet mit nur einem Ansatzbehälter zur Aufnahme des Flottenvolumens eines Behandlungsbades, d.h. der Ansatzbehälter ist in seiner Größe so dimensioniert, dass er 100% des Flottenvolumens aufnehmen kann. Darüber hinaus ist der Ansatzbehälter zur Aufnahme und Abgabe von Zugabemitteln mit einem Volumen eingerichtet, das kleiner als das Flottenvolumen ist. Dabei ist dem Ansatzbe ¬ hälter eine Fördereinrichtung zugeordnet, durch die in fester und/oder konzentrierter Form und in kleiner Menge in den Ansatzbehälter eingebrachte Zugabemittel der Flotte zu ¬ mischbar sind. Die Fördereinrichtung erlaubt eine Dosierung auch kleiner Mengen von Zusatzmitteln in dem Behandlungsbehälter. So können zum Beispiel minimale Volumina von ca. le ¬ diglich 1% des gesamten Flottenvolumens in einer Dauer von ca. 30 min bis 60 min linear, progressiv oder degressiv dem Behandlungsbehälter zugeführt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Fördereinrichtung einen Ejektor mit einer Treibdüse und einer Mischkammer auf, dessen Treibdüse mit einem von der Pumpe geförderten Flottentreibstrom beaufschlagt und dessen

Mischkammer mit dem Ansatzbehälter verbunden ist. Die Anlage kann einen die Pumpe enthaltenden Einspülkreislauf für von der Pumpe geförderte Flotte aufweisen, der durch den Ansatzbehälter verläuft, die Fördereinrichtung enthält und wahlweise wirksam machbar ist.

Der Ansatzbehälter ist mit dem Behandlungsbehälter mit Vorteil über Leitungen verbunden, die die Pumpe und eine dieser nachgeordnet volumetrisch arbeitende Dosiereinrichtung enthalten, so dass eine volumetrische Dosierung der Zugabemittel ermöglicht ist. Besonders kostengünstige Ver ¬ hältnisse ergeben sich, wenn für die Förderung der Zusatzmittel die bereits vorhandene Pumpe mit einem nachgeschal ¬ teten Dosierventil verwendet wird. Dieses Dosierventil kann beispielsweise ein Auf-Zu-Ventil sein, das von den Steuer ¬ mitteln programmgemäß ansteuerbar ist, wobei es zweckmäßi ¬ gerweise von den Steuermitteln mit einer Pulsweiten- Modulation entsprechend der jeweils gewünschten Dosiercha ¬ rakteristik angesteuert ist. Grundsätzlich sind aber auch andere Dosierventile brauchbar, die eine zweckentsprechende volumetrische zeitabhängige Steuerung der Dosierung der der Flotte zuzugebenden Zugabemittel erlauben.

Wie bereits eingangs erwähnt, werden bei textilen Ver- edelungsprozessen im Verlauf der Prozessführung je nach angewendetem Verfahren ca. drei bis zehn Flüssigleiten, als Chemikalien oder gelöste Feststoffe dem Behandlungsbad zu ¬ geführt. Diese Flüssigkeiten werden in der Praxis häufig in einem in der Regel offenen Behälter durch Zugabe von

Frischwasser verdünnt, gemischt und erwärmt und danach in das Behandlungsbad eingebracht. Zur Vorbereitung der Flüs ¬ sigkeiten werden heute Behälter unterschiedlicher Größe eingesetzt. Jeder dieser Behälter ist mit einer Pumpe, Hei ¬ zung, Mischeinrichtung und einer Wasserversorgung versehen.

Die zugeführten Frischwassermengen erhöhen aber das Flottenverhältnis in dem Behandlungsbehälter erheblich. So steigt zum Beispiel das Flottenverhältnis für mittlere bis dunkle Farbtiefen von 1:3,5 auf 1:6 bis 1:7 an. Viele Che ¬ mikalien und Hilfsstoffe müssen in Milliliter pro Liter Flotte, bezogen auf das Endvolumen, im vorstehenden Beispiel 1:7, des Behandlungsbades rezeptiert werden. Für die ¬ se Gruppe von Chemikalien und Hilfsstoffen entsteht durch die Frischwasserzugabe ein zusätzlicher Wasserverbrauch, der für den eigentlichen Veredelungsprozess nicht notwendig wäre. Das so unnötig verlängerte Behandlungsbad muss zur Gänze erwärmt und abgekühlt werden, was zusätzlichen Ener ¬ giebedarf (Dampf) und einen erhöhten Kühlwasserverbrauch mit sich bringt.

Der Ansatzbehälter der neuen Anlage ist zur Aufnahme von in kleinen Mengen eingebrachten Zusatzmitteln, die in fester und/oder konzentrierter Form vorliegen, eingerichtet. Die diese Zugabemittel bildenden Chemikalien und

Hilfsstoffe können unmittelbar in den Ansatzbehälter eingebracht werden. Die Anordnung kann aber auch derart getroffen sein, dass dem Ansatzbehälter wenigstens ein zur Aufnahme solcher Zugabemitteln eingerichteter Pufferbehälter zugeordnet ist, der mit dem Ansatzbehälter in Fluidverbin- dung steht und zur Aufnahme von Zugabemitteln in konzentrierter Form eingerichtet ist. Dies erlaubt es, die Chemi ¬ kalien und Hilfsstoffe zunächst in mindestens einen Puffer ¬ behälter in konzentrierter Form einzufüllen. Zu einem von der Steuerung vorgegebenen Zeitpunkt können die Flüssigkeiten durch zugeordnete Ventilmittel, beispielsweise impuls ¬ weise mit einem Auf-Zu-Ventil oder mit einem proportional öffnenden Ventil in den Ansatzbehälter überführt, oder vorzugsweise durch Schwerkraft, in den Behandlungsbehälter abgelassen werden. Aus dem Ansatzbehälter gelangen die so eingebrachten Zugabemittel in die Fördereinrichtung, durch die sie der Flotte zugemischt werden. Auf diese Weise kön ¬ nen Chemikalien und Hilfsstoffe, d.h. allgemein Zugabemittel, ohne Einsatz von verdünnenden Frischwassermengen dem Behandlungsbad zugeführt werden. Wie erwähnt, ergibt sich daraus ein verringerter Verbrauch an Chemikalien, Hilfsmittel, Dampf und Kühlwasser, wobei sich auch kürzere Prozess ¬ zeiten wegen einer verringerten Anzahl von Spülschritten erzielen lassen.

Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der neuen Anlage ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung.

In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine Jet-Färbeanlage gemäß der Erfindung, in einer Draufsicht und einer schematischen Darstellung,

Figur 2 den hydraulischen Leitungsplan der Jet- Färbeanlage nach Figur 1 in einer schematischen Darstellung unter Veranschaulichung der für die Erfindung wesentlichen Teile,

Figur 3, 4 den Nebenflottenkreislauf des Leitungsplans nach Figur 2, in schematischer Darstellung unter Veranschaulichung verschiedener Betriebszustände,

Figur 5, 6 Diagramme zur Veranschaulichung unterschiedlicher Betriebsweisen des Dosierventils und des Nebenflottenkreislaufs nach Figur 3,

Figur 7 den Ejektor des Nebenflottenkreislaufs nach Figur 3, 4, in einer schematischen Schnittdarstellung,

Figur 8 den Ansatzbehälter der Jet-Färbeanlage nach Figur 1, in einer schematischen Teildarstellung,

Figur 9 den Ansatzbehälter nach Figur 8 in Verbindung mit einem Pufferbehälter und einem Ejektor, in einer entsprechenden perspektivischen schematischen Darstellung und

Figur 10 den Ansatzbehälter der Jet-Färbeanlage nach Figur 1, in einer abgewandelten Ausführungsform und in einer schematischen Darstellung.

Die in Figur 1 in einer schematischen beispielhaften Darstellung veranschaulichte Nassbehandlungsanlage für Tex- tilgut ist eine sogenannte Jet-Färbeanlage zur diskontinu ¬ ierlichen Behandlung von strangförmigem Textilgut. Sie weist einen geschlossen Behandlungsbehälter 1 in Form eines druckfesten Kessels mit einer zylindrischen Behälterwand 2 auf, die endseitig mit Klöpper- oder Korbbogenböden 3 druckdicht verschweißt ist. Die Behälterwand 2 ist auf der Bedienerseite mit einer verschließbaren Be- und Entladeöff ¬ nung 4 versehen. In dem Behandlungsbehälter 1 ist, wie aus der schematischen Darstellung nach Figur 2 zu ersehen, eine Transportdüsenanordnung 5 angeordnet, die es erlaubt, einen bei 6 in Figur 2 angedeuteten endlosen Warenstrang in einer Pfeilrichtung 7 zum Zwecke der Behandlung in Umlauf zu versetzen .

Die Transportdüsenanordnung 5 weist eine hydraulisch betriebene Transportdüse 9 auf, deren Einzelheiten bei ¬ spielsweise in der DE 10 2013 110 491 B4 beschrieben sind. Die Transportdüse 9 ist auf einer Seite mit einer Waren- strangeinlassöffnung 10 versehen und auf der anderen Seite mit einem Transportrohr 11 verbunden, durch das der über die Einlassöffnung angesaugte Warenstrang 6 zu einem Auslaufbogen 12 gefördert wird, von dem aus der Warenstrang in einen Warenspeicher gelangt. Der aus dem Auslaufbogen 12 austretende Warenstrang wird dabei zur Erzeugung eines in dem Speicher bewegten Warenstrangpakets abgetafelt. Die zu ¬ gehörige Abtafelungseinrichtung, die auf das Transportrohr 11 und/oder den Auslaufbogen 12 einwirkt, ist bei 13 schematisch angedeutet, während mit 14 ein zugehöriges Gebläse schematisch veranschaulicht ist. Wegen weiterer Einzelhei ¬ ten sei beispielsweise auf die DE 10 2005 022 453 B3 ver ¬ wiesen .

Die Transportdüse 9 liegt in einem in Figur 2 mit starken Linien ausgezogenen Hauptflottenkreislauf 15, der eine Hauptflottenpumpe 16 enthält und in einer von dem Flottensumpf des Behandlungsbehälters 1 abgehenden Haupt ¬ flottenleitung 17 einen die Transportdüse 9 speisenden Hauptflottenstrom erzeugt, dessen Flussrichtung durch einen Pfeil 18 angedeutet ist und der durch eine Heizvorrichtung 19 und andere nicht weiter dargestellte an sich bekannte Einrichtungen, wie Filter 20 (Figur 1), etc. verläuft.

Von der Hauptflottenleitung 17 zweigt bei 21 (Figur 2) ein Nebenflottenkreislauf ab, dessen Leitungssystem 22 in Figur 2 mit dünnen Linien dargestellt und in den Figuren 3, 4 mit seinen Einzelheiten erläutert ist. Das Leitungssystem 22 des Nebenflottenkreislaufs weist eine bei 21 mit der Hauptflottenleitung 17 verbundene Speiseleitung 23 auf, die ein Absperrventil 24 und eine diesen nachgeordnete Flotten ¬ pumpe 25 enthält, welche einen Nebenflottenstrom in einer Pfeilrichtung 26 fördert. Der so erzeugte Nebenflottenstrom dient zur Bereitung von Behandlungsbädern für den Warenstrang 6 in dem Behandlungsbehälter 1 und zur Zugabe von Chemikalien, Hilfsstoffen, etc., kurz zusammengefasst Zugabemitteln, zu diesen Behandlungsbädern wie diese für den jeweiligen Behandlungsprozess erforderlich sind.

Zu diesem Zwecke ist neben den Behandlungsbehälter 1 ein Ansatzbehälter 27 angeordnet, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine im Wesentlichen quadratische Quer ¬ schnittsgestalt aufweist, ohne auf diese Gestalt beschränkt zu sein. Der Ansatzbehälter 27 kann auch zylindrisch, polygonal oder in einer anderen zweckentsprechenden Form gestaltet sein. Er weist, wie aus den Figuren 8, 9 zu erse ¬ hen, einen zum Diagonalenschnittpunkt zulaufenden konischen Boden 28 auf und ist über ein Absperrventil 29 (Figur 2) und eine Leitung 30 mit der Druckseite der Flottenpumpe 25 verbunden. Der Ansatzbehälter 27 ist mit einem Niveausensor 30 versehen, der es erlaubt, den Flüssigkeitsstand der in dem Ansatzbehälter enthaltenen Flüssigkeit zu messen und anzuzeigen. Am tiefsten Punkt seines Bodens 28 ist der Ansatzbehälter 27 mit einem Flüssigkeitsauslauf 31 versehen, der über eine Leitung 32 mit der Mischkammer 33 eines Ejek- tors 34 verbunden ist, dessen prinzipieller Aufbau aus Figur 7 zu ersehen ist. In die Mischkammer 33 mündet eine Treibdüse 35, die über eine Leitung 36 und ein Ventil 37 so wie die Leitung 30 mit der Druckseite der Flottenpumpe 25 in Verbindung steht. Auf der der Treibdüse 35 gegenüber liegenden Seite ist die Mischkammer 33 über ein kurzes Rohrstück mit einem Diffusor 38 verbunden, an den sich eine Leitung 39 anschließt, die ein Absperrventil 40 enthält und hinter diesem mit der Hauptflottenleitung 17 verbunden ist. Die Mischkammer 33 steht außerdem über eine Leitung 41 und ein Absperrventil 42 auf der Saugseite der Flottenpumpe 25 mit deren Speiseleitung 23 in Verbindung.

Von der mit der Druckseite der Flottenpumpe 25 verbun ¬ denen Leitung 30 geht außerdem eine Leitung 43 ab, die über ein Dosierventil 44 mit der Hauptflottenleitung 17 verbunden ist und von der vor dem Absperrventil 44 eine Bypass- leitung 45 abgeht, die einen größeren Durchmesser aufweist und ein Absperrventil 46 enthält sowie ebenfalls mit der Hauptflottenleitung 17 verbunden ist.

Der Ansatzbehälter 27 kann über Ventile 460, 47 und eine Leitung 48 von einer nicht dargestellten Wasserquelle aus mit drei unterschiedlichen Frischwassersorten befüllt werden. Außerdem kann über eine von der Leitung 48 vor dem Ventil 47 abzweigende Leitung 50 und ein in dieser angeord ¬ netes Ventil 51 Frischwasser unmittelbar in die Leitung 45 in dem Bereich zwischen dem Ventil 46 und der Hauptflottenleitung 17 eingespeist werden. Die insoweit beschriebene JET-Färbeanlage arbeitet wie folgt :

Der Ansatzbehälter 27 ist zur Aufnahme des ganzen Badvolumens des Behandlungsbades des jeweiligen Behandlungs ¬ schrittes in dem Behandlungsbehälter 1 bemessen. Um ein Beispiel anzuführen, enthält der Ansatzbehälter 27 für ein Flottenverhältnis von 1:4, d.h. bei 300 Kg Textilware

1200 1 Flüssigkeit.

In einem ersten Behandlungsschritt wird der Ansatzbe ¬ hälter 27 über die Leitung 48 bei geöffnetem Ventil 47 und einem offenen Ventil 460 mit dem für ein Behandlungsbad be ¬ stimmten Frischwasservolumen befüllt, das über den Niveausensor 30 bestimmt ist.

Die Ventile 29, 37 40, 42, 44, 46 und 51 sind ge ¬ schlossen .

Abhängig von dem Behandlungsprozess kann der Inhalt des Ansatzbehälters 27 ohne Zugabe irgendwelcher Zugabemit ¬ tel von der Flottenpumpe 25 auf dem in Figur 3 gepunkteten Strömungsweg über die Mischkammer 33 des Ejektors 34, das geöffnete Ventil 42, das geöffnete Ventil 46 und über die Bypassleitung 45 unmittelbar in den Hauptflottenkreislauf

15 eingespeist werden. Das Bypassventil 46 ist, so wie die Leitung 45 mit einem verhältnismäßig großen Durchtritts ¬ querschnitt ausgebildet, so dass eine rasche Entleerung des Ansatzbehälters 27 gewährleistet ist. Die Hauptflottenpumpe

16 fördert das in die Leitung 17 eingespeiste Flottenvolu ¬ men unmittelbar in den Behandlungsbehälter 1.

In einem weiteren Behandlungsschritt soll zum Beispiel eine kleine Menge Zugabemittel in den Behandlungsbehälter 1 eindosiert werden. Dazu wird die Gesamtmenge des einzudo- sierenden Flüssigkeitsvolumens in den Ansatzbehälter 27 eingebracht und dort durch den Niveausensor 30 erfasst und der in Figur 1 bei 520 angedeuteten Steuereinrichtung gemeldet. Beispielsweise sollen 10 1 Zugabemittel bei einem 1000 1 Behälter 1 eindosiert werden. Die minimalen Volumina des Zugabemittels betragen gelegentlich nur 1 Prozent des gesamten Flottenvolumens eines Behandlungsbades und müssen in einer Dauer von 30 bis 60 min linear, progressiv oder degressiv je nach der Rezeptur des Behandlungsbades in den Behandlungsbehälter eindosiert werden.

Da eine Soll-Istwert Steuerung während einer 30 bis 60 minütigen Dosierung über das Niveausignal des Niveausensors 30 zu ungenau wäre, erfolgt die Dosierung volumetrisch . Zu diesem Zwecke und mit dem Ziel einen möglichst kostengüns ¬ tigen Aufbau der Gesamtanlage zu erreichen, wird die ohne ¬ hin vorhandene Flottenpumpe 25 mit dem nachgeschalteten Auf-Zu-Dosierventil 44 zu diesem Zwecke verwendet. Das Do ¬ sierventil wird von der Steuereinrichtung 520 mit einer der gewünschten Dosiercharakteristik entsprechenden Pulsweitenmodulation angesteuert. Die volumetrisch gesteuerte Zuführung der Zugabemittel kann in verschiedener Weise erfolgen, wozu zwei Möglichkeiten lediglich beispielhaft erwähnt sind :

1. Dosierventil 44 mit konstanter Durchflusscharakte ¬ ristik

Das Dosierventil 44 weist eine konstante Druckcharak ¬ teristik auf. Damit wird die Fördermenge eines Öffnungsim ¬ pulses des Ventils unabhängig vom Gegendruck des Behand ¬ lungsbehälters 1 konstant gehalten, mit der Folge, dass die Fördermenge der Dosiereinheit in dem jeweiligen Dosierimpuls genau vorherbestimmbar ist. Für einen Öffnungsimpuls des Ventils von zum Beispiel 0,1 s beträgt beispielsweise die Fördermenge unabhängig vom Gegendruck des Behandlungs ¬ behälters 1 immer 50 ml. Für einen anderen Dosierabschnitt mit einem Öffnungsimpuls von z.B. 3 s beträgt die Förder ¬ menge, unabhängig vom Gegendruck, immer 1500 ml. Die Volumenanteile, die während der Öffnungs- und Schließabschnitte des Ventils gefördert werden, sind in der Steuerung hinterlegt .

Die Steuerung der Steuereinrichtung 520 berechnet die für den jeweiligen Dosierabschnitt erforderlichen Impulszeiten des Dosierventils 44 und subtrahiert die bereits in den Behandlungsbehälter 1 geförderten Mengen von der zu Beginn der Dosierung ermittelten Gesamtmenge. Die Bestimmung des Pulsweiten-Verhältnisses erfolgt durch eine Berechnung der Impuls- und Pausenzeiten im Abgleich mit dem jeweils gewünschten progressiven, linearen oder degressiven Dosierverlauf des zu dosierenden Mediums. Der Niveausensor 30 des Ansatzbehälters 27 wird während der Dosierung nicht abge ¬ fragt .

2. In der Steuerung gespeicherte Pumpenkurve in Ver ¬ bindung mit einer Druckmessung in dem Behandlungsbehälter 1.

Die Förderkennlinie der beispielsweise als Zentrifu ¬ galpumpe ausgebildeten Flottenpumpe 25 ist etwa in Form ei ¬ nes Funktionsgraphen in der Steuereinrichtung 520 hinterlegt. Der statische Druck in dem Behandlungsbehälter 1 wird mit einem Drucksensor gemessen und der Steuerung zugeführt. Durch diese beiden Informationen ist der Betriebspunkt der Flottenpumpe 25 und damit die Fördermenge der Flottenpumpe für jeden Gegendruck ohne zusätzliche Sensoren bestimmbar. Wegen der Kenntnis der Fördermenge der Flottenpumpe 25 und der Auswahl geeigneter Puls-Pausen-Weiten für das Dosierventil 44 kann jede progressive, lineare oder degressive Zuführcharakteristik in den gewünschten Zuführzeiten realisiert werden. Auch hier wird das Niveausignal des Niveau ¬ sensors 30 des Ansatzbehälters 27 nicht verwendet.

Die grundsätzliche Steuerung des Dosierventils 44 ist in den beiden Diagrammen nach Figur 5, 6 veranschaulicht. Bei der Darstellung nach Figur 5 wird das Dosierventil 44 bei jedem Puls voll geöffnet und unmittelbar anschließend wieder geschlossen. Durch entsprechende Wahl der Öffnungsund Schließzeiten und insbesondere des zeitlichen Pulsab ¬ stands wird die durch das Dosierventil 44 durchgehende För ¬ dermenge bedarfsgemäß gesteuert.

Die in Figur 6 veranschaulichte Pulsform für das Öff ¬ nen und Schließen des Dosierventils 44 unterscheidet sich von jener nach Figur 5 dadurch, dass das Dosierventil nach dem Öffnen während einer längeren Zeitspanne offengehalten ist bevor es wieder geschlossen wird. Diese Art der Impuls ¬ weitensteuerung ist insbesondere für verhältnismäßig große Fördermengen bestimmt.

Der Strömungsweg bei der beschriebenen hilfsweisen Dosierung eines Zugabemittels aus dem Ansatzbehälter 27 folgt bei geschlossenem Ventil 46 dem in Figur 3 dargestellten Strömungsweg, der sich in diesem Falle durch das Dosierventil 44 in die Hauptflottenleitung 17 erstreckt, wie dies in Figur 3 im Bereiche des Dosierventils 44 strichpunktiert angedeutet ist.

Mit dem einzigen Ansatzbehälter 27 können auch kleine Volumina von Zugabemitteln in volumetrisch bestimmbaren In- krementen bis zu minimalen Mengen von nur 1 Prozent des Gesamtvolumens unter Nutzung des Ansatzbehälters 27 für alle Zuführaufgaben zu dem Behandlungsbehälter 1 mit der vorhandenen Flottenpumpe 25 in den Behandlungsbehälter 1 einge- bracht werden. Eine solche Betriebsweise ist beispielhaft in Figur 4 veranschaulicht:

In den Ansatzbehälter 27 sei eine kleine Menge eines Zugabemittels eingebracht, wie dies in Figur 8 bei 500 an ¬ gedeutet ist. Nach dem Öffnen der Ventile 24, 37 und 40, saugt die Flottenpumpe 25 Flotte aus der Hauptflottenlei ¬ tung 17 und damit den Behandlungsbehälter 1 an und speist damit die Treibdüse 35 des Ejektors 34, der damit über die Leitung 32 das in dem Ansatzbehälter 27 gehaltene und vorzugsweise im konischen Bodenbereich angesammelte Zugabemit ¬ tel ansaugt und in der Mischkammer 33 mit dem Flotten- treibstrom vermischt. Dabei findet in der Mischkammer eine intensive Durchmischung des Zugabemittels mit der Behand ¬ lungsflotte statt. Im gleichen Zuge nimmt die zugeführte Flüssigkeit die Temperatur der Behandlungsflotte an. Im An- schluss an die Mischkammer 33 gelangt die Mischung aus der zugegebenen Flüssigkeit und der Behandlungsflotte in den Diffusor 38 des Ejektors 34. Hier findet eine weitere

Durchmischung der zugeführten Flüssigkeit mit der Behandlungsflotte und eine Umwandlung der Strömungsenergie in Druckenergie statt. Hinter dem somit eine Förder- und

Mischeinrichtung bildenden Ejektor 34 führt die Leitung 39 in die Hauptflottenleitung 17 und damit unmittelbar in den Hauptflottenkreislauf der durch den Behandlungsbehälter 1 verläuft. Bei Bedarf können in der Leitung 39 zwischen dem Diffusor 38 und der Hauptflottenleitung 17 bez. dem Behandlungsbehälter 1 statische Mischer oder zusätzliche Ejekto- ren zur weiteren Vermischung und gegebenenfalls Druckerhö ¬ hung eingefügt sein.

Der Strömungsweg bei dieser Betriebsweise der neuen Anlage ist in Figur 4 gestrichelt angedeutet. Ersichtlich liegt der Einspeisepunkt 210 an dem die von dem Ejektor 34 kommende Flotte über die Leitung 39 in die Hauptflottenlei- tung 17 eingespeist wird in der Strömungsrichtung 18 des Hauptflottenkreislauf gesehen hinter dem Punkt 21 an dem die Leitung 23 des Nebenflottenkreislaufs von der Haupt ¬ flottenleitung 17 abzweigt, so dass die Flottenpumpe 25 im ¬ mer Flotte aus dem Behandlungsbehälter 1 absaugt.

Das in den Ansatzbehälter 27 eingegebene Zugabemittel kann auch schon in dem Ansatzbehälter 27 mit Flotte vermischt oder verdünnt werden, wozu das Ventil 29 in der Lei ¬ tung 30 in entsprechender Weise geöffnet wird.

Der Ansatzbehälter 27 kann auch zur Einführung von Feststoffen, zum Beispiel Salz für Reaktivfärbungen, benutzt werden. Die Feststoffe werden in den Ansatzbehälter 27 eingebracht und können dort mit über die Leitung 30 und das geöffnete Ventil 29 eingeleiteter Flotte gelöst werden bevor sie oder während sie von dem Ejektor 34 über die Leitung 32 angesaugt und dem Flottenstrom zugemischt werden wie dies oben beschrieben wurde.

Die den Nebenflottenkreislauf und die Ansaugung von in den Ansatzbehälter 27 eingebrachten Zugabemitteln steuernden Ventile werden von der Steuereinrichtung 520 entsprechend gesteuert, wobei auch in diesem Falle eine volumetri- sche Dosierung, beispielsweise durch entsprechend Pulswei ¬ tensteuerung insbesondere der Ventile 37, 40 in bereits er ¬ läuterter Weise erfolgen kann.

Viele größere Färbereien verfügen heute über automati ¬ sche Zuführsysteme für Chemikalien und/oder Farbstoffe, d.h. allgemein Zugabemittel. Um Wartezeiten zu vermeiden kann es zweckmäßig sein dem beschriebenen zentralen multifunktionalen Ansatzbehälter 27 wenigstens einen Pufferbehälter 55 zuzuordnen. Auch bei kleineren Anlagen kann es sinnvoll sein mehrere solche Pufferbehälter 55 dem zentra- len Ansatzbehälter 27 zuzuordnen, um zum Beispiel bereits begonnene Färbungen in der Nachtschicht mannlos und automa ¬ tisch zu Ende zu führen.

Ein solcher Pufferbehälter 55 ist in den Figuren 2 bis 4 beispielhaft dargestellt. Er ist mit dem Ansatzbehälter 27 über eine von seinem Boden abgehende Leitung 56 verbunden, die ein Ventil 57 enthält. Außerdem ist ihm ein Niveausensor 58 für die in ihm enthaltene Flüssigkeit zuge ¬ ordnet. Über eine Leitung 59 und ein mit der Leitung 50 verbundenes Ventil 60 kann dem Pufferbehälter 55 Frischwas ¬ ser zugeführt werden. Der Pufferbehälter 55 weist einen konischen Boden 60 auf, von dessen tiefster Stelle die Leitung 56 abgeht, so dass auch kleine Mengen von Zugabemittel rückstandsfrei aus dem Pufferbehälter 55 abfließen können.

In einer bevorzugten, in Figur 9 schematisch veranschaulichten Ausführungsform ist der Pufferbehälter 55 seitlich neben dem Ansatzbehälter 27 derart angeordnet, dass seine Flüssigkeitsleitung 56 oberhalb des Bodens 28 des Ansatzbehälters 27 mündet. Damit ist der Pufferbehälter 55 mit dem Ansatzbehälter 27 derart verbunden, dass sein Inhalt einschließlich der zur Reinigung des Pufferbehälters verwendeten Spülwasser, dem Ansatzbehälter 27 durch Schwerkraftwirkung zufließen kann. Die so in den Ansatzbehälter 27 eingebrachten Zugabemittel werden je nach den Prozessbedingungen in dem Ansatzbehälter 27 und der nachfolgenden Mischstrecke weiter vermischt und anschließend dem Behand ¬ lungsbehälter 1 zugeführt, wie dies im Einzelnen schon erläutert wurde.

In einer typischen Betriebsweise werden Zugabemittel in Form von Chemikalien und Hilfsstoffen in konzentrierter Form in einen der Pufferbehälter 55 eingefüllt. Zu einem von der Steuereinrichtung 520 vorgegebenen Zeitpunkt werden diese Zugabemittel durch Öffnen des am unteren Ende des Pufferbehälters 55 befindlichen Ventils 57 impulsweise mit einem Auf-Zu-Ventil oder mit einem proportional öffnenden Ventil durch Schwerkraft in den Ansatzbehälter 27 abgelassen. Dieser Ablassvorgang kann über eine in der Steuerung des Apparates vorgegebenen Zeit linear, progressiv oder degressiv erfolgen. Das flüssige Zugabemittel tritt an dem unten an dem Pufferbehälter 55 platzierten Ventil 57 aus und rinnt zum tiefsten Punkt des Bodens 28 des konisch aus ¬ gebildeten Ansatzbehälters 27, von wo aus es von dem Injektor 34 in bereits beschriebener Weise abgesaugt werden kann, um dem von der Flottenpumpe 25 geförderten Flottenstrom zugemischt zu werden. Alternativ oder gleichzeitig kann solches konzentriertes Zugabemittel auch unmittelbar in den Ansatzbehälter 27 eingebracht werden, wie dies auch bereits erläutert wurde.

Die neue Anlage erlaubt somit ein kontrolliertes Zu ¬ führen von Zugabemitteln ohne zusätzlichen Frischwasserverbrauch was einen wesentlichen Vorteil der Anlage darstellt, wie dies eingangs schon erläutert wurde. Über die von dem Injektor 34 gebildete Fördereinrichtung kann schon in geringer Menge und konzentrierter Form in den Ansatzbehälter 27 eingebrachtes Zusatzmittel aus diesem Behälter abgesaugt und dann mit dem Flottenstrom innig vermischt dem Behandlungsbehälter zugeleitet werden. Damit entfällt die Notwendigkeit einer Frischwasserzugabe, die das Behandlungsbad in dem Behandlungsbehälter unnötig verlängert. Der Verzicht auf den Einsatz von verdünnenden Frischwassermengen, die dem Behandlungsbad zugeführt werden, bedingt einen verrin ¬ gerten Verbrauch von Chemikalien, Hilfsmitteln, Dampf, Kühlwasser und ergibt kürzere Prozesszeiten durch eine verringerte Anzahl von Spülschritten, wie bereits eingangs er ¬ läutert. Darüber hinaus führt das so verbesserte Flotten ¬ verhältnis beispielsweise in der diskontinuierlichen Aus- zugsfärberei zu einer Verbesserung der Egalität der Färbung oder wenn die Egalität bereits ausreichend ist, zu einer Verkürzung der Färbezeiten.

Der in den Figuren 8, 9 in seinem grundsätzlichen Aufbau beispielhaft dargestellte Ansatzbehälter ermöglicht, wie bereits erläutert, den Einsatz von nur einem Behälter für alle Zuführaufgaben zu dem Behandlungsbehälter 1. Ihm kann optional auch eine Feststoffzuführeinrichtung (zum Beispiel für Salz für Reaktivfärbungen) zugeordnet sein.

Für kleinere Färbeapparate hat der Ansatzbehälter 27 typischerweise eine Höhe von ca. 1100 mm und kann von oben bedient werden. In der Regel ist der Behälter oben geschlossen. Auf dem Deckel befindet sich eine Klappe für die manuelle Zugabe von Zugabemitteln.

Für größere Färbeanlagen hat der Ansatzbehälter typischerweise eine Höhe von bis zu ca. 2300 mm. Für Dosiervor ¬ gänge, Färbebadansätze und Nachsätze wird jedoch häufig nur der untere Teil des Behälters benötigt. Für diese Fälle kann mit Vorteil der in Figur 10 lediglich sehr schematisch dargestellte Ansatzbehälter 27a verwendet werden. Für die manuelle Zugabe von Zugabemitteln, d.h. Chemikalien, Farbstoffen und Feststoffen ist typischerweise in einer Höhe von ca. 1100 mm eine dicht schließende Klappe 600 ange ¬ bracht, durch welche die Zugabemittel eingefüllt werden können. Durch die Klappe 600 werden solche Zugabemittel beispielswiese bis zu einer Füllhöhe von ca. 1050 mm in den Behälter eingefüllt. Ein Schwapprand von 50 mm verhindert ein Austreten der Zugabemittel an der Klappenunterkante. Diese Füllhöhe entspricht dann ca. 25 bis 35% des Gesamtvo ¬ lumens des Behälters, das für die Aufnahme des Gesamtvolu ¬ mens eines Behandlungsbades bemessen ist. Auch dieser Ansatzbehälter 27a kann naturgemäß jede zweckentsprechende Form aufweisen, Er kann beispielswiese zylindrisch oder polygonal sein. In jedem Fall hat er aber einen nach unten zu konisch zulaufenden Boden ähnlich dem Boden 28 der Ausführungsform nach den Figuren 8, 9.

Die beschriebene Behälteranordnung kann für alle Bauarten diskontinuierlicher Nassbehandlungsanlagen verwendet werden, wie beispielsweise Garn-, Baum-, Jigger-, Jet- Strangfärbeanlagen, etc. Anwendungen sind auch für kontinuierliche Nassbehandlungsanlagen denkbar und Anlagen mit drucklosem Behandlungsbehälter.