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Patent Searching and Data


Title:
TABLE WITH TWO FOLDING LEG ELEMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/084675
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a folding table (2) comprising a tabletop frame (4), a tabletop (8) and at least two leg elements (12). The at least two leg elements (12) are each pivotally attached to the frame (4) by a pivot joint so that the leg elements (12) can be pivoted from a transporting position, which is essentially parallel to the frame (4), and into an standing position, which is essentially perpendicular to the frame (4). The inventive table is characterized in that at least one pivotal lock (20, 20') is fastened to each of the leg elements (12) and displaceably attached wedges (22, 22') are mounted on the frame (4). Said wedges (22, 22') are mounted in such a manner that each of the wedges (22, 22') engages with one of the pivotal locks (20, 20') when the legs are in an standing position thereby securing the assigned leg element (12) in the standing position.

Inventors:
Förderreuther, Bruno (Soodstrasse 44, Adliswil, CH-8134, CH)
Application Number:
PCT/EP2004/000691
Publication Date:
October 07, 2004
Filing Date:
January 27, 2004
Export Citation:
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Assignee:
Förderreuther, Bruno (Soodstrasse 44, Adliswil, CH-8134, CH)
International Classes:
A47B3/00; A47B3/08; A47B13/02; (IPC1-7): A47B3/08
Foreign References:
EP1262124A1
CH208329A
US4051788A
GB2272833A
Attorney, Agent or Firm:
Kurig, Thomas (Bavariastrasse 7, München, 80336, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Klappbarer Tisch (2) mit einem Tischplattenrahmen (4), einer Tischplatte (8) und mindestens zwei Beinelementen (12), wobei die mindestens zwei Beinelemente (12) an dem Rahmen (4) jeweils mittels eines Schwenkgelenks schwenkbar befestigt sind, sodass die Beinelemente (12) von einer zu dem Rahmen (4) im Wesentlichen parallelen Transportposition in eine zu dem Rahmen (4) im Wesentlichen senkrechte Standposition schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem der Beinelemente (12) mindestens ein Schwenkriegel (20,20') befestigt ist, und an dem Rahmen (4) verschiebbar befestigte Keile (22,22') angeordnet sind, wobei die Keile (22,22') so angebracht sind, dass jeder der Keile (22,22') in der Standposition mit einem der Schwenkriegel (20,20') in Eingriff steht und dadurch das zugeordnete Beinelement (12) in der Standposition sichert.
2. Tisch gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkriegel (20) integral als ein Teil des Schwenkgelenks (18) ausgeführt sind.
3. Tisch gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, die Keile (22) durch eine Feder (24) belastet sind, um selbsttätig mit den Schwenkriegeln (20) in Eingriff zu kommen und zu bleiben.
4. Tisch gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Keile (22) operativ mit einem an dem Rahmen (4) angeordneten Entriegelungsmechanismus verbunden sind.
5. Tisch gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) und/oder die Beinelemente (12) aus Metallprofilen hergestellt sind.
6. Tisch gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinelemente (12) eine im Wesentlichen uförmige Gestalt aufweisen, wobei die Schwenkgelenke an einem Schenkel der ufdrmigen Gestalt angeordnet sind.
7. Tisch gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallprofile der Beinelemente (12) mit Blöcken aus Vollmaterial zumindest an den Stellen verstärkt sind, an denen der zumindest eine Schwenkriegel (20) befestigt ist.
8. Tisch gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinelemente (12) mindestens ein, in der Höhe verstellbares Aufstandselement aufweist.
9. Tisch gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4), die Tischplatte (8) bzw. die Beinelemente (12) Einrichtungen aufweisen, um den Tisch (2) mit gleichartigen Tischen (2) zu verbinden.
10. Tisch gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen und die Tischplatte zumindest eine gekrümmte Kante aufweisen.
11. Tisch gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, die Beinelemente eine Verriegelung aufweisen, um die Beinelemente in der im Wesentlichen zu dem Rahmen parallelen Transportposition zu sichern.
12. Tisch gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Keile (22,22') die Schwenkriegel (20,20') in der Transportposition vorspannen.
13. Tisch gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkriegel (20,20') an einem den Keilen (22,22') in der Standposition zugewandten Bereich eine Kontaktfläche aufweisen, die an die zugeordnete Kontaktfläche der Keile (22,22') angepasst ist.
14. Tisch gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche gegenüber der Verschiebungsrichtung der Keile (22,22') um 10 bis 30 Grad geneigt ist.
Description:
Tisch mit zwei klappbaren Beinelementen Die vorliegende Erfindung betrifft Tische und insbesondere Klapptische. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere Klapptische mit zwei oder mehr klappbar ausgeführten Seitenteilen, die in der ausgeklappten Position Tischbeine bilden.

Konventionelle Klapptische weisen üblicherweise entweder eine klappbare Tischplatte auf, um den Tisch, wenn er nicht gebraucht wird, zu verkleinern oder an eine Wand anzuklappen, an der der Tisch befestigt wird.

Andere Ausführungsformen von Klapptischen sind aus dem Reise-und Campingbereich bekannt. Solche Klapptische sind üblicherweise mit einem faltbaren Untergestell und einer zusammenrollbaren Tischplatte aus einzelnen miteinander verbunden Stäben aufgebaut und lassen sich zu einer kleinen Rolle verpacken.

Klappbare Gartentische sind üblicherweise aus einer mehr oder minder witterungsbeständigen Tischplatte und daran per Bajonett oder Schnappverschluss steckbar befestigbaren einzelnen Tischbeinen versehen. Andere Ausführungsformen von Klapptischen und-Bänken sind aus Volksfesten, Bierzelten und Biergärten als Biertischgarnituren bekannt. Solche Biertische verwenden rechteckige und abgestrebte Metallkonstruktion als Tischbeine. Diese Tischbeine können mittels einer an der Tischplatte befestigten Riegelkonstruktion in einer eingeklappten Position und über eine Strebe in einer ausgeklappten Position verriegelt werden.

Alle derartigen Tische sind nicht dazu geeignet, als Tische in Besprechungsräumen oder als zeitweise oder auf Dauer aufgestellte Büroeinrichtung eingesetzt zu werden.

Bisher wurden in Besprechungs-oder Vielzweckräumen rechteckige Tische mit einem festen Stahlrohrgestell eingesetzt. Derartige Tische weisen üblicherweise einen aus Vierkantstahl geschweißten rechteckigen Rahmen auf, der an seinen Ecken jeweils mit einem angeschweißten Tischbein versehen ist. Der rechteckige Rahmen wird oben durch eine aufgelegt oder versenkt angeschraubte Tischplatte abgeschlossen. Derartige Tische sind durch ihre Konstruktion sehr stabil, können automatisiert und billig hergestellt werden und lassen sich durch ihre Konstruktion zu größeren zusammengesetzten Tischen bzw. Tischzeilen zusammenstellen. Solche Tische lassen sich auch relativ einfach und Platz sparend in einem Lager stapeln, wobei eine erste Reihe von Tischen mit der Tischplatte an eine Wand gelehnt auf die schmale Seite der Tischplatte gestellt wird. Danach kann eine Reihe normal aufgestellter Tisch folgen, wobei die nächst Reihe von Tischen umgekehrt auf die zweite Reihe gestellt wird und so weiter. Es können problemlos 4 Tische auf der Grundfläche eines einzelnen Tisches untergebracht werden.

Die herkömmlichen Tische sind jedoch sperrig und können lediglich einzeln mit jeweils zwei Benutzern transportiert werden.

Es ist daher wünschenswert einen Mehrzwecktisch zur Verfügung zu stellen, der sehr leicht mit wenig Raumbedarf gelagert werden kann. Darüber hinaus ist es wünschenswert, einen Tisch für Büros und Mehrzweckräume zur Verfügung zu stellen, der leicht und in großer Zahl transportiert und aufgestellt werden kann.

Es ist weiterhin erstrebenswert, einen Tisch zur Verfügung zu haben, der in Besprechungs-oder Vielzweck-Räumen eingesetzt werden kann, und der den Anforderungen sowohl an Funktionalität wie auch an die Ästhetik gerecht wird.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Tisch mit klappbaren Beinelementen bereitgestellt. Der Tisch weist entsprechend dem Stand der Technik einen Tischplattenrahmen, eine Tischplatte und mindestens zwei Beinelemente auf. Die Beinelemente sind an dem Rahmen jeweils mittels Schwenkgelenken schwenkbar befestigt, sodass die Beinelemente von einer zu dem Rahmen im Wesentlichen parallelen Transportposition in eine zu dem Rahmen im.

Wesentlichen senkrechte Standposition schwenkbar sind. Der erfindungsgemäße Tisch ist dabei durch Schwenkriegel und Keile gekennzeichnet. Dabei ist an jedem der Beinelemente mindestens ein Schwenkriegel befestigt. An dem Rahmen bzw. der Tischplatte sind Keile verschiebbar befestigt angeordnet. Die Keile sind dabei so angebracht, dass jeder der Keile in der Standposition, in der das Beinelement im Wesentlichen senkrecht zu dem Rahmen ist, mit einem der Schwenkriegel in Eingriff steht. Wenn die Keile mit dem Schwenkriegel in Eingriff stehen, wird das jeweilige Beinelement dadurch in der zu dem Rahmen senkrechten Standposition gesichert.

Der Hauptvorteil der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass Schwenkriegel und Verkeilung so angebracht werden können, dass sie von außen nahezu unsichtbar sind. Dadurch, dass Keile verwendet werden, um die Beinelemente in ihrer Position zu sichern, wird ein Verriegelungskonzept bereitgestellt, das auch bei Verschleiß eine sichere und feste Sicherung der Beinelemente in der ausgeklappten Stellung ermöglicht. Wenn Verschleiß auftritt, kann durch Nachsetzen der Keile ein auftretendes Spiel ausgeglichen werden.

In einer Ausführungsform sind die Schwenkriegel integral als ein Teil des Schwenkgelenks ausgeführt. Dadurch kann eine besonders kraft-und lastverträgliche Struktur geschaffen werden.

Damit können die Verriegelung und der Schwenkriegel in einem sehr kompakten Bauteil zusammengefasst werden. Damit kann auf Justage-und Einstellarbeiten verzichtet werden. Der

Schwenkriegel kann beispielsweise an den Beinelementen angeschraubt oder angeschweißt werden.

Bevorzugt sind die Keile durch eine Feder belastet. Durch eine Feder-Vorspannug wird erreicht, dass die Keile selbsttätig mit den Schwenkriegeln in Eingriff kommen und auch bleiben. Bei kleinen Belastungen oder auftretendem Spiel in dem Gelenk oder der Verriegelung kann der Keil durch die Federkraft nachrutschen und das Spiel ausgleichen. Ein weiterer Vorteil von federbelasteten Keilen liegt darin, dass die Keile beim Ausklappen der Beinelemente selbsttätig einrasten und somit weniger Handhabung erfordern.

Der Tisch ist bevorzugt dadurch gekennzeichnet, dass die Keile operativ mit einem an dem Rahmen angeordneten Entriegelungsmechanismus verbunden sind. Der Entriegelungsmechanismus bringt einen bedeutenden Vorteil. Der Tisch kann schnell und ohne die Verwendung von Werkzeugen zusammengeklappt werden. Damit lässt sich die zum Zusammenlegen oder zum Abbau der Tische notwendige Zeit beträchtlich verringern.

Bevorzugt wird der Rahmen und/oder die Beinelemente aus Metallprofilen hergestellt. Bei konventioneller Auslegung kann dabei ein einfaches Vierkant-Eisenprofil verwendet werden.

Andere Materialien können beispielsweise Aluminiumprofile und oder Edelstahlprofile umfassen.

Bevorzugt weisen die Beinelemente eine, im Wesentlichen u-förmige Gestalt aufweisen. Diese Beinelemente sind dann mit einem der Schenkel der u-förmigen Gestalt schwenkbar an dem Rahmen des Tisches befestigt.

Die Metallprofile der Beinelemente und/oder des Rahmens können zumindest an den Stellen mit Blöcken aus Vollmaterial verstärkt sein, an denen Schwenkriegel befestigt sind. Derartige Verstärkungen sind auch an oder bei den Schwenkgelenken, bzw. an den Stellen möglich, an denen die Beine an der Oberstrebe bzw. Basis der Beinelemente angebracht sind.

Bevorzugt ist mindestens eines der Beinelemente mindestens an einem Punkt in der Höhe verstellbar, um ein Wackeln des Tischs aufgrund von unebenem Untergrund zu vermeiden. Der Tisch kann auch mehrere verstellbare Aufstandselemente aufweisen, um im Falle von unebenem Untergrund den Tisch auch waagerecht aufstellen zu können.

Bevorzugt ist der Tisch mit Einrichtungen versehen, die es gestatten, den Tisch mit anderen gleichartigen Tischen zu koppeln bzw. zu verbinden. Diese Einrichtungen können an dem

Rahmen, der Tischplatte bzw. den Beinelementen angebracht sein. Die Vorrichtungen können als Klammern, Klappschrauben, Bajonettverschlüsse, Verschraubungen, Riegel, Haken oder Ösen ausgeführt werden. Die Verbindungseinrichtungen können in die Tische integriert sein.

Die Verbindungseinrichtungen können so ausgeführt sein, dass sie die einen vorhandenen Entriegelungsmechanismus blockieren. Miteinander verbindbare Klapptische sind dem Stand er Technik nicht bekannt.

Bevorzugt ist der Tisch dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen und die Tischplatte zumindest eine gekrümmte Kante aufweisen. D. h., der Tisch kann als ein Segment eines Kreisrings, ein Scheibensektor, ein Ovaloidsektor, ein Ovaloidringsektor oder dergleichen ausgeführt sein.

Andere, beliebige geometrische Formen können mit einem Klapptisch gemäß der vorliegenden Erfindung ebenfalls verwirklicht werden.

Bevorzugt weist der Tisch eine Verriegelung auf, um die Beinelemente in der im Wesentlichen zu dem Rahmen parallelen Transposition zu sichern. Damit kann die Verletzungsgefahr und Quetschgefahr durch Beinelemente vermieden werden, die beim Transport durch ein Ausklappen der Beinelemente verursacht werden.

Eine elegante und zweckmäßige Lösung dieses Problems kann durch einen entsprechend geformten Abschnitt des Schwenkriegels und des Keils gelöst werden, wobei die Beinelemente auch in der geschlossenen Position verriegelt werden.

Eine andere Möglichkeit besteht darin, in dem Rahmen eingearbeitete Magnete und/oder ferromagnetisches Material vorzusehen, die die Beine an dem Rahmen haften lassen.

Bevorzugt ist der Tisch dadurch gekennzeichnet, dass die Keile die Schwenkriegel in der Transportposition vorspannen und/oder verkeilen. Dadurch wird mit denselben Teilen eine Transportsicherung bereitgestellt.

Der Tisch ist bevorzugt dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkriegel an einem den Keilen in der Standposition zugewandten Bereich eine Kontaktfläche aufweisen, die an die zugeordnete Kontaktfläche der Keile angepasst ist. Dadurch wird eine eindeutig winkelmäßig definierte Standposition ermöglicht, die kein Drehspiel zulässt. Die Kontaktflächen sind bevorzugt oberflächengehärtet.

Bevorzugt ist die die Kontaktfläche der Keile gegenüber deren Verschiebungsrichtung um 10 bis 30 Grad geneigt. Dadurch kann auch bei relativ geringen Federkräften eine sichere Verriegelung der Beinelemente in der Stand-bzw. Transportpostition erreicht werden.

In dem Nachstehenden wird die Erfindung detailliert anhand Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben.

Figur 1 stellt dabei eine perspektivische Ansicht eines herkömmlichen Tisches zur Verwendung in Mehrzweckräumen dar.

Figur 2A stellt eine Ausführungsform eines aufgestellten erfindungsgemäßen Klapptisches in einer perspektivischen Ansicht dar.

Figur 2B und 2B'stellen vereinfachte vergrößerte Schnittteilansichten entlang der vorderen linken Kante des Klapptisches mit ausgeklapptem Beinelement dar.

Figur 2C stellt eine vereinfachte vergrößerte Schnittteilansicht entlang der vorderen linken Kante des Klapptisches mit eingeklapptem Beinelement dar.

Figur 2D stellt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Klapptisches mit eingeklappten Beinelementen in einer perspektivischen Ansicht dar.

Figur 3 stellt eine Ausführungsform eines aufgestellten erfindungsgemäßen Klapptisches in einer Ausführungsform mit erhöhter Beinfreiheit dar.

Figur 4 stellt eine Ausführungsform eines aufgestellten erfindungsgemäßen Klapptisches in einer Ausführungsform mit durchgehender Tischplatte dar.

Figur 5A stellt eine vergrößerte Schnittteilansicht entlang der vorderen linken Kante des Klapptisches mit der Verriegelung und einer Mechanik zum Entriegeln des Beinelements mit ausgeklappten Beinelement dar.

Figur 5B stellt eine Außenansicht auf den Ausschnitt von Figur 5A dar.

Figur 6 zeigt eine Aufsicht auf verschiedene Ausführungsformen von tischen mit verschiedenen Tischplatten oder Gestell formen, die gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet werden können.

In der nachstehenden Beschreibung einiger Ausführungsformen und in den begleitenden Figuren werden gleiche Bezugszeichen verwendet, um gleiche oder ähnliche Elemente zu bezeichnen.

Figur 1 stellt dabei einen herkömmlichen Tisch zur Verwendung in Mehrzweckräumen dar. Der

Tisch 2 ist mit einem Rahmen 4 aus Vierkant-Rohr und Beinen 6 ebenfalls aus einem Vierkant- Rohr an den Nahtstellen 5 zusammengeschweißt. Das Gestell aus Beinen 6 und Rahmen 4 bzw.

Tischplattenrahmen ist dabei starr und kann nicht zusammengelegt werden. Solche herkömmlichen Tische können in Mehrzweckräumen in Besprechungsräumen in Kantinen und Büroräumen eingesetzt werden. Herkömmliche Vielzwecktische können einfach und schnell und aufgrund ihrer relativ geringen Komplexität auch vollständig automatisiert und somit kostengünstig hergestellt werden.

Figur 2A stellt eine Ausführungsform eines aufgestellten erfindungsgemäßen Klapptisches in einer perspektivischen Ansicht dar. Der dargestellte Klapptisch weist, wie der herkömmliche Vielzwecktisch eine Tischplatte 8 und ein Tischplattenrahmen 4 auf der fest an der Tischplatte 8 befestigt ist. An dem Rahmen 4 sind zwei Beinelemente 12 schwenkbar befestigt. Die Schwenkgelenke sind dabei nicht sichtbar. Der von außen erscheinen keine deutlich sichtbaren Unterschiede zu einem herkömmlichen Tisch des Standes der Technik, die verraten das der vorliegende Tisch zusammenlegbar ist. Ein Unterschied besteht darin das die Beinelemente 12 ein einzelnes Teil bilden und in der Aufsicht sichtbar sind. Der obere Schenkel der Beinelemente 12 ist stabiler ausgeführt und der Rahmen 4 weist im Bereich 10 kleine Abrundungen auf. Dem flüchtigen Betrachter erschließt sich nicht, dass der Tisch einfach zusammengelegt werden kann.

Figur 2B stellt eine vereinfachte vergrößerte Schnittteilansicht entlang der Linie A-A an der vorderen linken Kante des Klapptisches von Abbildung 2A dar. In der der Darstellung ist die Tischplatte 8 im Schnitt zu erkennen, die an dem Tischplattenrahmen 4 befestigt ist. An der Tischplatte 8 bzw. dem Rahmen 4 ist ein Keil 22 parallel zu der Tischplatte 8 verschiebbar angeordnet. In der dargestellten Ausführungsform ist der Keil 22 bzw. 22'durch eine Feder 24 belastet und wird dadurch in Richtung zu dem Beinelement 12 gedrückt. In der Darstellung stützt sich dabei die Feder 24 an einem an der Tischplatte und oder dem Rahmen 4 befestigten Anschlag ab.

Die Teile 4,8 und 22 bzw. 22'bis 26 sind dem Tisch zugeordnet und werden nicht von einer schwenkenden bzw. klappenden Bewegung des Beinelements 12 betroffen.

Der Bolzen 18 bildet die Achse, um die das Beinelement 12 geschwenkt werden kann.

Die verbleibenden Teile 6 12 und 20 bzw. 20'sind dem Beinelement 12 zugeordnet und bewegen sich beim Einklappen des Beinelements 12. Das Beinelement 12 ist starr mit Beinen 6 verbunden. Der obere Schenkel des Beinelements 12 ist weiterhin starr mit dem Schwenkriegel 20 bzw. 20'verbunden. Alle drei Teile sind über die Achse bzw. den Bolzen 18 mit dem Rahmen 4 schwenkbar verbunden. In der Figur 2B steht der Keil 22 bzw. 22'des Tisches mit dem Schwenkriegel 20 bzw. 20'des Beinelements 12 in Eingriff, und ist daher in der

dargestellten ausgeklappten Position fixiert.

Das Beinelement 12 kann sich nicht im Uhrzeigersinn um die Achse 18 drehen, da das Beinelement 12 an der Tischplatte 8 und/oder dem Rahmen 4 anschlägt. Das Beinelement 12 kann sich nicht entgegen dem Uhrzeigersinn um die Achse 18 drehen, da der Keil 22 bzw. 22' mit dem Schwenkriegel 20 bzw. 20'in Eingriff steht. Durch die Keilform und die dargestellte Feder 24 stellt sich der Keil 22 bzw. 22'bei kleinen Bewegungen des Beinelements 12 innerhalb der Fertigungstoleranzen selbsttätig nach und verkeilt das Beinelement 12 sicher, starr, Kraft- und From-schlüssig mit dem Rahmen 4. Daher kann der aufgestellte Tisch nahezu die gleichen Kräfte aufnehmen wie ein nicht klappbarer, herkömmlicher Tisch.

Anstelle der Feder 24 kann der Keil 22 bzw. 22'auch durch eine Schraube in Richtung des Beinelements 12 gedrückt werden. Wahlweise kann der Keil 22 bzw. 22'auch als ein Drehkeil ausgeführt sein.

Figur 2B'stellt im Wesentlichen den gleichen Ausschnitt eines, erfindungsgemäßen Klapptisches wie Figur 2B dar. In der der Darstellung ist die Tischplatte 8 im Schnitt zu erkennen, die an dem Tischplattenrahmen 4 befestigt ist. An der Tischplatte 8 bzw. dem Rahmen 4 ist ein Keil 22' parallel zu der Tischplatte 8 verschiebbar angeordnet. In der dargestellten Ausführungsform ist der Keil 22'durch eine Feder 24 belastet und wird dadurch in Richtung zu dem Beinelement 12 gedrückt. In der Darstellung stützt sich dabei die Feder 24 an einem an der Tischplatte und oder dem Rahmen 4 befestigten Anschlag ab. Wie in Figur 2B sind die Teile 4,8 und 22'bis 26 sind dem Tisch zugeordnet und werden nicht von einer schwenkenden bzw. klappenden Bewegung des Beinelements 12 betroffen. Der Bolzen 18 bildet die Achse, um die das Beinelement 12 geschwenkt werden kann.

Die verbleibenden Teile 6 12 und 20'sind dem Beinelement 12 zugeordnet und bewegen sich beim Einklappen des Beinelements 12. Das Beinelement 12 ist starr mit Beinen 6 verbunden. Der obere Schenkel des Beinelements 12 ist weiterhin starr mit dem Schwenkriegel 20'verbunden.

Alle drei Teile sind über die Achse bzw. den Bolzen 18 mit dem Rahmen 4 schwenkbar verbunden. In der Figur 2B steht der Keil 22'des Tisches mit dem Schwenkriegel 20'des Beinelements 12 in Eingriff, und ist daher in der dargestellten ausgeklappten Position fixiert.

Das Beinelement 12 kann sich weder in noch entgegen dem Uhrzeigesinn um die Achse 18 drehen, da das Beinelement 12 mit dem Schwenkriegel 20'mit dem Keil 22'in Eingriff steht.

Durch die Keilform und die dargestellte Feder 24 stellt sich der Keil 22 bzw. 22'bei kleinen Bewegungen des Beinelements 12 innerhalb der Fertigungstoleranzen selbsttätig nach und

verkeilt das Beinelement 12 sicher, starr, Kraft-und From-schlüssig mit dem Rahmen 4. Daher kann der aufgestellte Tisch nahezu die gleichen Kräfte aufnehmen wie ein nicht klappbarer, herkömmlicher Tisch.

Der in dieser Ausführungsform dargestellte Schwenkriegel 20'weist zusätzlich den Vorteil auf, dass durch die relativ langen Kontaktflächen 21'zwischen dem Schwenkriegel 20'und dem Keil 22'die Stabilität der Verriegelung erhöht werden kann. Dieser Aufbau weist weiter den Vorteil auf, dass das Beinelement immer senkrecht zur Tischplatte ausgerichtet wird, was im Falle eines Anschlages an dem Rahmen oder der Tischplatte nicht unbedingt sichergestellt wäre. Der dargestellte Schwenkriegel 20'weist im Vergleich zu dem Schwenkriegel von Figur 2B zwei Kontaktflächen 21'für den Keil 22'auf. Dadurch, dass die beiden Kontaktflächen 21'im Wesentlichen senkrecht zueinander stehen, kann das Beinelement 12 auch in der Transportposition sicher verriegelt werden und kann somit beim Transport nicht versehentlich ausklappen. In der Transportposition sind die Teile 6 12 und 20'jeweils (ähnlich wie in Figur 2C) um die Achse 18 um im Wesentlichen 90° verschwenkt. Eventuell notwendige Verstärkungen sind in Figur 2B'nicht dargestellt.

Figur 2C stellt im Wesentlichen die gleiche Schnittteilansicht wie Figur 2B, jedoch mit eingeklapptem Beinelement 12 dar. Um das Beinelement 12 ein-bzw. anzuklappen muss der Keil 22 bzw. 22'entgegen der Federkraft zurückgezogen werden, um den Schwenkriegel 20 bzw.

20'freizugeben. Bei zurückgezogenem Keil 22 bzw. 22'lässt sich der Schwenkriegel 20 bzw.

20'mit dem Beinelement 12 frei um die Achse 18 drehen, bis das Bein 6 im Wesentlichen parallel auf dem Rahmen 4 aufliegt. Dann kann der Keil 22 bzw. 22'wieder losgelassen werden und der Keil 22 bzw. 22'kann sich in Richtung der Feder 24 so weit bewegen, bis er an dem Schwenkriegel 20 bzw. 20'oder einem anderen Anschlag anstößt.

Das angelegte Beinelement 12 kann einfach im Uhrzeigersinn in Pfeilrichtung aufgeklappt werden. Bei dem Aufklappen schiebt der Schwenkriegel 20 bzw. 20'den Keil 22 bzw. 22'zuerst entgegen der Federwirkung nach rechts, bis der bis der Keil 22 bzw. 22'entsprechend Figur 2B wieder in den Schwenkriegel einrasten kann.

In den Figuren 2B und 2C wurde absichtlich darauf verzichtet, kleinere Elemente wie Führungen oder Gleitstücke explizit zu zeigen, um das Wesen der Erfindung besser zum Ausdruck bringen zu können.

Figur 2D stellt schließlich den Tisch der Figuren 2A bis 2C mit eingeklappten Beinelementen 12 in einer perspektivischen Ansicht dar. In der eingeklappten Position liegen die Beine 6 der

Beinelemente 12 im Wesentlichen unten an dem Rahmen 4 anliegen. Der Tisch kann an den Stellen 50 mit einem in dem Rahmen integrierten oder an der Tischplatte befestigten Haltevorrichtung versehen sein, die mit einem entsprechenden Gegenstück 52 an dem Tischbein zusammenwirkt, und verhindert, dass die Beinelemente 12 selbsttätig ausklappen können. Dieses kann beispielsweise durch entsprechend angeordnete Magnete oder klappbare Klammern ausgeführt werden.

Figur 3 stellt eine Ausführungsform eines aufgestellten erfindungsgemäßen Klapptisches in einer Ausführungsform mit erhöhter Beinfreiheit dar. Im genau wie in der Figuren 2A und 2D sind die Beinelemente 12 als im Wesentlichen C-förmig ausgebildet. Im Gegensatz zu der in den Figuren 2A und 2D dargestellten Version ist sind die Beinelemente 12 jedoch an einem der Endschenkel an dem Rahmen 4 angebracht. Durch die dargestellte Geometrie müssende Beine stärker ausgeführt werden, um noch eine hinreichende Stabilität zu gewährleisten. Dies kann beispielsweise durch festere Materialien, durch vergrößerte Abmessungen oder durch eine erhöhte Wandstärke der Beinelemente 12 erreicht werden. Ein Vorteil der dargestellten Ausführungsform besteht darin das ein solcher Tisch durch die erhöhte Beinfreiheit auch als Bürotisch ausgeführt werden a kann. Somit lassen sich auch Büroeinrichtungsteile leicht lagern und transportieren, falls ein Büro zeitweilig nicht benötigt wird, ohne das signifikante Transport- oder Lagerkosten auftreten.

Die dargestellte Form der Beinelemente 12 ist nicht auf gezeigte Form beschränkt und kann selbstverständlich beispielsweise auch N-, M-, O-oder Z-förmig sei. Die Beinelemente 12 können sogar flächig ausgeführt werden. Sie können sogar als eine Werbefläche, ein Firmen- oder Sponsoren-Logo ausgeführt sein.

Figur 4 stellt eine Ausführungsform eines aufgestellten erfindungsgemäßen Klapptisches in einer Ausführungsform mit durchgehender Tischplatte dar. Diese Ausführungsform ist besonders schlicht gehalten. Im Gegensatz zu den vorhergehenden Ausführungsformen ist der obere Schenkel der Beinelemente 12 besonders dünn gehalten, um unter die Tischplatte 8 zu passen.

Damit weist diese Ausführungsform des erfindugsgemäßen Klapptisches eine besonders schlichte Form auf und kann gleichzeitig sehr klein zusammengeklappt und einfach transportiert werden. Der einzige Hinweis auf die Klappbarkeit der Beinelemente ist durch die Abrundungen 10 gegeben.

Figur 5A stellt eine vergrößerte Schnittteilansicht entlang der vorderen linken Kante des Klapptisches mit der Keilverriegelung und einer Mechanik zum Entriegeln des Beinelements mit ausgeklappten Beinelement dar. Die Form und Funktion der Teile 6,8, 12,18, 20 bzw. 20', 22

bzw. 22'und 24 ist analog zu Figuren 2B und 2C, und wird daher nicht noch einmal explizit beschrieben.

Die Längsholme des Rahmens 4 sind mit Gleitplatten oder einer flachen Querverstrebung 4 miteinander verbunden, auf der der Keil 22 bzw. 22'in Richtung zu der Tischplatte 8 gleiten kann und abgestützt wird. Der Keil wird in der anderen Richtung durch eine Führung oder ein Gehäuse 26 geführt. Der Keil 22 bzw. 22'ist weiter mit einem Zuganker oder einem Zugstab 36 versehen, an dem der Keil 22 bzw. 22'durch eine Bewegung des Entriegelungsbügels 30 um die Achse 34 zurückgezogen werden kann. Durch ein Zug an dem Entriegelungsbügel 30 wird der Keil in Bezug auf den Schwenkriegel 22 bzw. 22'außer Eingriff gebracht, und das Beinelement 12 kann eingeklappt werden.

Wenn pro Beinelement 12 mehr als ein einzelner Schwenkriegel 20 bzw. 20'verwendet wird, können mehrere Entriegelungsbügel 30 durch eine Griffstange 32 miteinander verbunden werden, um so mehrere Schwenkriegel 22 bzw. 22'gleichzeitig entriegeln zu können.

Es sei explizit darauf hingewiesen, dass durch eine entsprechend breite Ausführung der Schwenkriegel 20 bzw. 20'und der Keile 22 bzw. 22'sich ein funktionsfähiger und unauffälliger Klappmechanismus selbst in Tischen mit relativ schmalen Rahmen verwirklichen lassen.

So kann beispielsweise der Keil 22 bzw. 22'und der Schwenkriegel 20 bzw. 20'kammartig ausgeführt sein, wobei der sich die Achse 18 in Art eines Klavierbandes zwischen den Teilen des Schwenkriegels und des Gehäuses 26 erstreckt. Das Gehäuse 26 kann oberhalb und unterhalb der Zeichenebene bis vor zu der Achse 18 verlängert sein, um dadurch mit der Achse und dem Schwenkriegel 20 bzw. 20'das Schwenkgelenk zu bilden, und dem Keil 22 bzw. 22'eine seitliche Führung bereitzustellen. In dem Bereich der seitlichen Führung kann das Gehäuse 26 auch an der Querverstrebung 4, dem Rahmen 4 oder der Tischplatte befestigt oder verschraubt sein. In demselben Bereich kann das Gehäuse 26 auch in Richtung des Entriegelungsbügels 30 verlängert sein, um ein Widerlager für die Achse 34 des Entriegelungsbügles bereitzustellen.

Figur 5B stellt eine Außenansicht auf den Ausschnitt von Figur 5A dar. Das ausgestellte Beinelement 12 ist dabei mit durchgezogenen Linien dargestellt und das Beinelement in der angelegten Position ist gestrichelt dargestellt. In der angelegten Position ist von außen der Schwenkriegel (gestrichelt) zu erkennen. Weiterhin ist die Ausrundung 10 an dem Rahmen 4 gut zu erkennen. Die Ausrundung 10 kann auch durch eine entsprechende Ausnehmung an dem Beinelement 12 ersetzt werden.

Figur 6 zeigt eine Aufsicht auf verschiedene Ausführungsformen von tischen mit verschiedenen

Tischplatten-oder Rahmenformen, die gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet werden können. Die Tische 40,42, 44,45, 46 sind in einer beliebigen Zusammenstellung von oben gezeigt, wobei die Beinelemente als gestrichelte c-bzw. u-förmige Struktur dargestellt, die so angeordnet sind, dass jeweils der Querschenkel der Tischplatte schwenkbar angebracht ist.

Die Tische 4 stellen jeweils ganz normale rechteckige Tische dar, wobei die Beinelemente jeweils an den schmalen Seiten der Tische angebracht sind. Die tische 42 stellen Tische in der Form von Ringsegmenten dar. Die Ringsegmente sind in diesem Beispiel so gewählt, dass die schmalen Seiten gegeneinander um 45° geneigt sind, sodass 8 solche Tische 42 einen ganzen ringförmigen Tisch beispielsweise für Besprechungen ergeben.

Der Tisch mit dem Bezugszeichen 44 stellt einen Tisch dar dessen beiden Seiten nicht gleich breit sind. Dabei ist das Beinelement auf der rechten Seite deutlich breiter als das auf der linken Seite. Die Längskanten sind darüber hinaus nicht parallel. Der Tisch mit dem Bezugszeichen 46 weist zwar parallel angeordnete und gleich breite Beinelemente 12 auf, ist jedoch in der Form der Tischplatte und des Rahmens nur durch den Platzbedarf für die Ver-bzw.

Entriegelungsvorrichtungen beschränkt.

Der Tisch mit dem Bezugszeichen 45 stellt einen Ovaloid-Segmenttisch dar, beidem die beiden Beinelemente 48 im rechten Winkel zueinander angeordnet sind. In Abhängigkeit von der äußern Form können 4 solche Tische 45 zu einem ovalen Tisch oder zu einem kreisähnlichen Tisch zusammengestellt werden.

Durch die schmale, blatt-oder bogenförmige Gestalt im zusammengeklappten Zustand lassen sich mehreren Tischen nebeneinander auf den langen Kanten stehend auf einem relativ schmalen Wagen von einer einzelnen Person auch durch schmale Gänge und Türen transportieren.

Dadurch, dass jeweils die ganze Kante als Befestigung für den Querholm der Beinelemente 12 genutzt werden kann, kann eine besonders stabile und spielfreie Verbindung zwischen dem Rahmen und dem Beinelement erreichen.

Es ist klar, dass durch die kompakte Ausführung der Verriegelung, die auftretenden Kräfte, die in der Verriegelung auftreten können entsprechend größer sind. Bei einer Tischhöhe von ca. 1 Meter und einer Länge des Schwenkriegels von 2 bis 4 cm, müssen die Riegel und Keile für entsprechend höhere Belastungen ausgelegt werden, sodass die 25-bis 50-fache Kraft die als Querbelastung erwartet wird, sicher von den Schwenkriegeln, den Keilen und nicht zuletzt von den Scharnieren und dem Rahmen aufgenommen werden kann. Besonders im Bereich, in dem

das Beinelement 12 in die Beine 6 übergeht, kann es ich als notwendig erweisen, ein verwendetes Rohrmaterial innen auszusteifen.

Es ist weiterhin klar, dass die vorliegende Erfindung auch auf Bänke angewendet werden kann.

Der Klappmechnanismus entsprechend der vorliegenden Erfindung kann auch bei Stühlen angewendet werden.




 
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