Die Erfindung bezieht sich auf einen Tisch mit mindestens einem eine Tischplatte mit einem jeweiligen Tischbein verbindenden Drehmechanismus, der fest an der Unterseite der Tischplatte angebracht ist, wobei das Tischbein mindestens einen in Gebrauchsstellung zum Boden gerichteten ersten Beinabschnitt und einen parallel zur Ebene der Tischplatte verlaufenden horizontalen Beinabschnitt aufweist, mit dem es in dem Drehmechanismus um eine Drehachse drehbar gelagert ist und der horizontale Abschnitt einen radial von der Drehachse nach außen vorstehenden Vorsprung aufweist. Ein derartiger Tisch mit einklappbaren Tischbeinen ist in der DE 101 24 979 A1 angegeben. Bei diesem bekannten Tisch sind zwei Beinpaare vorhanden, die jeweils einen parallel zur Unterseite der Tischplatte verlaufenden horizontalen Abschnitt aufweisen, von dessen seitlichen Enden in Gebrauchsstellung nach unten gerichtete vertikale Beinabschnitte vorstehen, so dass die beiden Beinpaare U-förmige Gestalt besitzen. Die horizontalen Abschnitte sind jeweils mittels zweier seitlicher Drehme- chanismen drehbar an der Unterseite der Tischplatte angebracht, wobei die vertikalen Abschnitte zwischen der Gebrauchsstellung und einer unter die Tischplatte eingeschwenkten Lagerstellung bewegbar sind, in der sie im Wesentlichen parallel zur Ebene der Tischplatte liegen. Sowohl in der Gebrauchsstellung als auch in der La- gerstellung sind die Beinpaare in dem Drehmechanismus freigebbar fixiert. Der Zapfen steht dabei an dem horizontalen Abschnitt bezüglich der Drehachse radial nach außen vor und ragt in eine Zwangsführung, die schraubenlinienförmig in einem umgebenden Aufnahmeabschnitt des Drehmechanismus ausgebildet ist. In der jeweiligen Endstellung, d. h. der Gebrauchsstellung und der Lagerstellung, wird der Zapfen mittels eines Hebelmechanismus freigebbar arretiert. Durch die schraubenförmige bzw. wendeiförmige Spur der Zwangsführung wird das jeweilige Beinpaar beim Verschwenken seitlich geführt, so dass die vertikalen Abschnitte der beiden Beinpaare in der Lagerstellung nebeneinander liegen. Auch in der DE 10 2005 027 386 A1 ist ein Tisch mit einklappbaren Beinpaaren gezeigt, die jeweils zwei vertikale und einen diese verbindenden horizontalen Beinabschnitt aufweisen und in einer Drehlagerung an der Unterseite der Tischplatte schwenkbar angebracht sind. Hierbei ist zum Fixieren der Beinpaare in der Lagerstellung einerseits und der Gebrauchsstellung andererseits ein Klemmmechanismus und ein Sperrkörper vorgesehen.

Bei einem in der DE 10 2008 037 285 A1 gezeigten Tisch ist eine Tischplatte schwenkbar auf einem Tischgestell gehalten. Die DE 10 2010 060 191 A1 zeigt einen Tisch mit einklappbaren Tischbeinen, bei dem ein Drehmechanismus in den inneren Hohlraum des unter der Tischplatte verlaufenden rohrförmigen Querholms integriert ist, der zwei seitliche Tischbeine miteinander verbindet. An dem Drehmechanismus ist ein rechtwinklig zur Drehachse ab- stehender Verbindungsbolzen befestigt, der durch eine schlitzförmige Öffnung in dem Querholm geführt und an einem unter der Tischplatte befestigten Lagerteil mit seinem anderen Ende angebracht ist. Die schlitzförmige Öffnung besitzt einen in Um- fangsrichtung des Querholms (um 90°) verlaufenden Abschnitt und ein oder zwei an dessen Enden anschließende axial gerichtete Abschnitte. Der Drehmechanismus und die Schlitzanordnung sind so ausgebildet und aufeinander abgestimmt, dass die Beinanordnung aus einer an der Tischplatte anliegenden Lagerstellung in eine senkrecht unter der Tischplatte abstehende Gebrauchsstellung verschwenkt werden können, wobei sie in der Lagerstellung und in der Gebrauchsstellung durch die axialen Abschnitte der Schlitzanordnung im Zusammenwirken mit dem Verbindungsbolzen fixiert sind.

Weiterhin zeigt die GB 2 214 796 A ein Tischbein mit einem horizontalen Abschnitt, der in einer rohrförmigen Aufnahme eines unter der Tischplatte befestigten Lagerteils geführt ist. Das Lagerteil ist mit seitlichen Ausnehmungen und der horizontale Abschnitt mit in diese in Eingriff bringbaren Vorsprüngen versehen, um das Tischbein in einer Gebrauchsstellung und in einer eingeschwenkten Stellung zu fixieren, wobei das Tischbein in axialer Richtung gegen eine Federkraft aus den Fixierstellungen herausdrückbar und durch die Feder in die Fixierstellungen eindrückbar ist. Diese Ausbildung weist allerdings keine Spur auf. Außerdem weist sie an dem horizontalen Teil angebrachte Vorsprünge und an dem feststehenden Abschnitt des Drehmechanismus eingebrachte Ausnehmungen auf.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tisch der eingangs genannten Art bereit zu stellen, der einen stabilen Drehmechanismus mit exakter Funktion der Schwenkbetätigung aufweist. Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Hierbei ist weiterhin vorgesehen, dass der Drehmechanismus eine den Vorsprung umgebende Spur aufweist, die einen teilweise um den horizontalen Abschnitt umlaufenden zylindrischen Abschnitt, einen sich rechtwinklig von diesem in Richtung der Drehachse erstrecken- den ersten linearen Abschnitt und einen von diesem beabstandeten, sich rechtwinklig von dem zylindrischen Abschnitt in gleicher Richtung der Drehachse erstreckenden zweiten linearen Abschnitt aufweist.

Mit diesen Maßnahmen wird eine leichtgängige Schwenkbewegung erreicht, an de- ren Ende die jeweilige Parkstellung (Gebrauchsstellung bzw. Lagerstellung) stabil und sicher eingenommen wird.

Dabei ist der Aufbau vorteilhaft so ausgeführt, dass das mindestens eine Tischbein aus einer Lagerstellung, in der der erste Beinabschnitt entlang der Tischplatte ver- läuft, in die Gebrauchsstellung schwenkbar ist, in der der erste Beinabschnitt von der Tischplatte weg zum Boden gerichtet ist, wobei der Vorsprung in der Lagerstellung in dem ersten linearen Abschnitt und in der Gebrauchsstellung in dem zweiten linearen Abschnitt positioniert ist. Für die Anordnung der Tischbeine relativ zu der Tischplatte in der Gebrauchsstellung und der Lagerstellung sind des Weiteren die Maßnahmen von Vorteil, dass der Vorsprung in der Lagerstellung in einem ersten Abstand von dem zylindrischen Abschnitt positioniert ist und in der Gebrauchsstellung in einem von dem ersten Abstand unterschiedlichen zweiten Abstand positioniert ist. Insbesondere ist dabei ein Unterschied (Differenz) zwischen dem ersten und zweiten Abstand zweckmäßig, der in der Lagerstellung eine Nebeneinanderlage gegeneinander gerichteter benachbarter Tischbeine bei möglichst geringem seitlichen Verschiebeweg (in Richtung der Drehachse) ergibt. Dabei sind für eine vorteilhafte Anordnung der Tischbeine in der Gebrauchsstellung einerseits und der Lagerstellung andererseits die Maßnahmen von Vorteil, dass der Unterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Abstand der Hälfte der Breite des ersten Beinabschnitts entspricht.

Für den Aufbau und die Funktion sind des Weiteren die Maßnahmen vorteilhaft, dass das Tischbein mehrere an dem horizontalen Abschnitt fest angebrachte Stifte aufweist, mit denen der Drehmechanismus sowohl in der Gebrauchsstellung als auch in der Lagerstellung in Eingriff gebracht ist.

Die Bedienung und die Funktion werden vorteilhaft dadurch unterstützt, dass eine Feder vorhanden ist, mittels deren die Stifte für den Eingriff in daran angepasste Öffnungen des Drehmechanismus vorgespannt sind.

Bei dem Tischaufbau ist ferner vorgesehen, dass das mindestens eine Tischbein einen in Gebrauchsstellung zum Boden gerichteten zweiten Beinabschnitt aufweist und dass der zweite Beinabschnitt sich rechtwinklig zu dem horizontalen Beinabschnitt und parallel beabstandet zu dem ersten Beinabschnitt erstreckt.

Für die Bedienung und eine sichere Funktion sind weiterhin die Maßnahmen von Vorteil, dass der zylindrische Abschnitt einen Quadrant um die Drehachse beschreibt. Zu einem stabilen Aufbau mit günstigen Montagemöglichkeiten tragen die Maßnahmen bei, dass der Drehmechanismus eine plattenartige Basis aufweist, die direkt an der Unterseite der Tischplatte anliegt, dass an der Basis ein zylindrisches Stück angebracht ist, das die Spur aufweist, und dass eine erste Wand fest an der Basis an- gebracht ist, die sich von der Tischplatte weg erstreckt, und dass der horizontale Abschnitt des Tischbeines durch eine kreisförmige Öffnung in der ersten Wand verläuft.

Dabei bestehen weitere vorteilhafte Maßnahmen darin, dass sowohl der erste lineare Abschnitt als auch der zweite lineare Abschnitt direkt zwischen dem zylindrischen Abschnitt und der ersten Wand angeordnet sind, und weiterhin darin, dass der Drehmechanismus eine zweite Wand aufweist, die fest an der Basis angebracht ist und sich parallel zu der ersten Wand von der Tischplatte weg erstreckt, und eine dritte Wand nahe der oder angrenzend an die erste Wand aufweist und dass das zylind- rische Stück von der dritten Wand und der zweiten Wand beflankt wird und die Feder zwischen der ersten Wand und der zweiten Wand angeordnet ist.

Bei einem vorteilhaft aufgebauten Tisch ist vorgesehen, dass die Tischplatte einen linearen horizontalen Rand aufweist, dass zwei Tischbeine vorhanden sind, die je- weils in einen Drehmechanismus drehbar gelagert sind und zwischen einer von der Tischplatte weggerichteten Gebrauchsstellung und einer entlang der Tischplatte gerichteten Lagerstellung schwenkbar sind, dass in der Lagerstellung sowohl das erste Tischbein als auch das zweite Tischbein nahe dem linearen horizontalen Rand angeordnet sind, wobei das erste Tischbein in einem ersten Abstand und das zweite Tischbein in einem zweiten Abstand von dem linearen horizontalen Rand entfernt sind und der zweite Abstand größer ist als der erste Abstand, und dass in der Gebrauchsstellung das erste Tischbein und das zweite Tischbein gleich weit von dem linearen horizontalen Rand entfernt sind. Dabei bestehen weitere vorteilhafte Maßnahmen darin, dass der erste lineare und der zweite lineare Abschnitt des Drehmechanismus des ersten Tischbeins gleich weit entfernt sind von dem ersten linearen horizontalen Rand, dass der erste lineare Ab- schnitt des Drehmechanismus des zweiten Tischbeins um einen dritten Abstand von dem ersten linearen horizontalen Rand entfernt ist und der zweite lineare Abschnitt des Drehmechanismus des zweiten Tischbeins um einen vierten Abstand von dem ersten horizontalen Rand entfernt ist und dass der vierte Abstand größer ist als der dritte Abstand.

Der Aufbau und die Funktion sowie auch die Bedienung werden dadurch begünstigt, dass eine erste Feder vorhanden ist, mittels deren das erste Tischbein von dem linearen horizontalen Rand weg vorgespannt ist, und dass eine zweite Feder vorhanden ist, mittels deren das zweite Tischbein zu dem linearen horizontalen Rand hin vorgespannt ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen bestehen darin, dass die ersten linearen Abschnitte des Drehmechanismus sowohl des ersten als auch des zweiten Tischbeins eine erste Länge besitzen, dass die zweiten linearen Abschnitte des Drehmechanismus sowohl des ersten als auch des zweiten Tischbeins eine zweite Länge besitzen und dass der Unterschied zwischen der ersten Länge und der zweiten Länge halb so groß ist wie die Breite des ersten Tischbeins. Für den Aufbau und die Funktion ergeben sich weitere Vorteile dadurch, dass jedes Tischbein einen Ring mit Zapfen aufweist, die die Drehachse des Tischbeins umgeben und sich parallel zu dieser erstrecken, und dass der Ring mit Zapfen mit dem Drehmechanismus des betreffenden Tischbeins zusammenwirkt und in direkten Eingriff tritt, sowohl wenn das Tischbein sich in Gebrauchsstellung als auch in Lagerstel- lung befindet. Weitere Vorteile für den Aufbau und die Funktion werden dadurch erhalten, dass jedes Tischbein einen sich radial bezüglich der Drehachse erstreckenden Vorsprung und eine von dem Drehmechanismus des Tischbeins entfernte Drehverbindung aufweist und dass die Drehverbindung eine Spur zum Führen des Vorsprungs des Tischbeins aufweist, die einen zylindrischen Abschnitt mit einem ersten und zweiten Ende aufweist, welcher sich rechtwinklig zu der Drehachse des Tischbeins erstreckt (d. h. in Umfangsrichtung verläuft), die einen ersten linearen Abschnitt aufweist, welcher sich von dem ersten Ende rechtwinklig zu dem zylindrischen Abschnitt und parallel zu der Drehachse erstreckt, und die einen zweiten linearen Abschnitt aufweist, welcher von dem ersten linearen Abschnitt entfernt ist und sich von dem zweiten Ende rechtwinklig zu dem zylindrischen Abschnitt und parallel zu der Drehachse erstreckt.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Tisches besteht ferner darin, dass jedes Tisch- bein einen horizontalen Abschnitt in Richtung der Drehachse des Tischbeins aufweist, der durch den Drehmechanismus des Tischbeins verläuft, und einen ersten und einen von diesem entfernten zweiten Beinabschnitt aufweist, welche sich rechtwinklig von dem horizontalen Abschnitt erstrecken und eine Länge aufweisen, die größer als die halbe Tischlänge ist, in der sich die Beinabschnitte erstrecken.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: einen Tisch mit Beinen in Gebrauchsstellung in perspektivischer Ansicht von unten,

Fig. 2 eine Unteransicht eines Tischs mit Beinen in Gebrauchsstellung, Fig. 3 eine seitliche Ansicht eines Tischs mit Beinen in Gebrauchsstellung,

Fig. 4 eine Unteransicht eines Tischs mit Beinen einer versetzten Stel- lung, jedoch nicht in einer Lagerstellung,

Fig. 5 eine seitliche Ansicht eines Tischs mit Beinen in einer versetzten

Stellung, jedoch nicht in einer Lagerstellung, Fig. 6 eine Unteransicht eines Tischs mit Beinen in einer in eine Lagerstellung versetzten Stellung, jedoch in einer noch nicht gesicherten Lagerstellung,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Tischs mit Beinen von schräg unten, wobei die Beine in eine versetzte Lagerstellung gebracht sind, jedoch noch nicht in der Lagerstellung gesichert sind,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines Tischs mit Beinen von unten, die in einer Lagerstellung gesichert sind,

Fig. 9 eine Unteransicht eines Tischs mit Beinen, die in einer Lagerstellung gesichert sind,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht eines Klappmechanismus mit einem

Bein zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Lagerstellung, Fig. 11 eine seitliche perspektivische Ansicht eines Klappmechanismus mit einem Bein zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Lagerstellung, Fig. 12 eine zweite perspektivische Ansicht eines Klappmechanismus mit einem Bein zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Lagerstellung,

Fig. 13 eine Unteransicht eines Klappmechanismus mit einem Bein zwi- sehen einer Gebrauchsstellung und einer Lagerstellung,

Fig. 14 eine perspektivische Unteransicht eines in einer Gebrauchsstellung gesicherten Klappmechanismus, Fig. 15 eine Unteransicht eines in einer Gebrauchsstellung gesicherten

Klappmechanismus,

Fig. 16 eine Seitenansicht eines in einer Gebrauchsstellung gesicherten

Klappmechanismus,

Fig. 17 eine zweite Seitenansicht eines in einer Gebrauchsstellung gesicherten Klappmechanismus,

Fig. 18 eine perspektivische Ansicht eines Tischbeins, in der ein Vor- sprung zwischen einer Feder und einem Ring mit Stiften herausgestellt ist, eine seitliche Ansicht eines Tischbeins, die den Vorsprung und den Ring mit Stiften zeigt, eine perspektivische Ansicht eines Drehmechanismus von oben, wobei der obere Abschnitt des Drehmechanismus weggelassen ist, eine Draufsicht eines Drehmechanismus mit einem in einer Gebrauchsstellung festgelegten Tischbein, eine Draufsicht eines Drehmechanismus mit einem aus der Gebrauchsstellung ausgerückten Tischbein, eine isolierte Seitenansicht eines zylindrischen Blattes, eine perspektivische Ansicht eines Drehmechanismus isoliert von einem Tischbein, eine zweite perspektivische Ansicht eines Drehmechanismus isoliert von einem Tischbein, eine Seitenansicht eines Drehmechanismus isoliert von einem Tischbein, eine Unteransicht eines Drehmechanismus isoliert von einem Tischbein, Fig. 28 eine perspektivische Ansicht von unten eines Drehmechanismus, der dazu ausgebildet ist, ein Tischbein mit einem einzigen vertikalen Abschnitt zu sichern, Fig. 29 eine Unteransicht eines Drehmechanismus, der dazu ausgebildet ist, ein Tischbein mit einem einzigen vertikalen Abschnitt zu sichern und eine schematische Ansicht einer Tischplatte mit Drehmechanismen.

Die vorliegende Erfindung ist anwendbar bei beliebigen Beinen in Verbindung mit einer darauf angeordneten, oberen Abdeckung und ist insbesondere geeignet für Tische und Anwendungen, die einen leichten, festen und stabilen Mechanismus mit einer intuitiv zu betätigenden Auslösung erfordern. Der verbesserte Klappmechanismus kann allgemein bei Gegenständen verwendet werden, die schwenkbare Beine aufweisen, wie Stühle und Tische, Stadionsitze oder Bänke. Jedoch wird die vorliegende Erfindung zum Zwecke der Erläuterung bei Verwendung im Zusammenhang mit einem Tisch beschrieben.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine Tischabdeckung bzw. Tischplatte 5, an der Tischbeine 10 mittels eines Drehmechanismus 15 angebracht sind. Vertikale erste Abschnitte 20 betreffender Tischbeine sind entlang einer geometrischen Ebene 30 ausgerichtet und liegen in gleichem Abstand von einem linearen horizontalen Rand 35 der Tischplatte, wenn sich die Tischbeine 10 in einer Gebrauchskonfiguration bzw. Gebrauchsstellung befinden. Obwohl nicht notwendig, ist das gezeigte Tischsystem symmetrisch in der Weise aufgebaut, dass das Tischbein 10 einen zweiten vertikalen Abschnitt 40 aufweist, der entlang einer anderen geometrischen Ebene 45 ausgerichtet ist, wobei die zweiten vertikalen Abschnitte 40 nahe und äquidistant bezüglich eines zweiten Randes 50 der Tischplatte 5 angeordnet bzw. ausgerichtet sind. Der erste vertikale Abschnitt 20 des Tischbeins 10 ist von dem zweiten vertikalen Abschnitt 40 über einen horizontalen Abschnitt 55 getrennt, welcher durch den Drehmechanismus 15 verläuft.

In den Fig. 4 und 5 sind die zwei Tischbeine 10 in einem Schnitt durch den Drehmechanismus 15 gezeigt, wobei der erste vertikale Abschnitt 20 eines Beines deutlich weiter (um einen ersten Abstand 60) entfernt von dem Rand 35 entfernt ist als der erste vertikale Abstand 20 des anderen Beins (der um einen zweiten Abstand 65 von dem Rand 35 entfernt ist). Der erste Abstand 60 ist deutlich größer als der zweite Abstand 65, wobei die Differenz zwischen den beiden Abständen Vorteile zur Anordnung eines ringbundartigen Lagers und Vorsprungs entlang der Drehachse des Tischbeins ergibt. Die Differenz zwischen dem ersten Abstand 60 und dem zweiten Abstand 65 ist größer als die Breite 70 des ersten vertikalen Abschnitts 20, so dass sich die Möglichkeit ergibt, dass sich die Beine gegenseitig überlappen.

Die Fig. 6 und 7 zeigen die Tischbeine nach den Fig. 4 und 5 in geschwenkter Stel- lung, so dass die vertikalen Abschnitte 20 und 40 der Tischbeine 10 nahe bzw. entlang der Tischplatte 5 angeordnet sind. Die Tischbeine 10 in den Fig. 6 und 7 sind in der Lagerstellung nicht gesichert und die zwei vertikalen Abschnitte 20 der Tischbeine sind von dem linearen (bzw. geraden) horizontalen Rand 35 um den ersten Abstand 60 bzw. den zweiten Abstand 65 entfernt. Da die Differenz zwischen dem ers- ten Abstand 60 und dem zweiten Abstand 65 größer ist als die Breite 70 des ersten vertikalen Abschnitts ist zwischen den ersten vertikalen Abschnitten 20 ein kleiner Spalt 75. Die Fig. 8 und 9 zeigen die Tische nach den Fig. 4 bis 7 in einer eingeklappten und gesicherten Stellung der Tischbeine. Die ersten vertikalen Abschnitte 20 der beiden Tischbeine 10 sind näher zusammengerückt, so dass der in den Fig. 6 und 7 zwischen den Tischbeinen gezeigte Spalt 75 wesentlich verringert bzw. beseitigt ist. Die Bewegung der Tischbeine gegeneinander ergibt vorteilhafte Merkmale des Drehmechanismus 15, da die Tischbeine in der Lagerstellung gesichert werden. Um die Tischbeine aus der Lagerstellung bzw. Lagerkonfiguration freizugeben, werden die Beine voneinander weg bewegt, so dass der Feststellmechanismus des Drehmechanismus außer Eingriff gebracht wird.

Die Fig. 10 bis 13 zeigen eine isolierte Ansicht des Drehmechanismus 15 im Zusammenwirken mit einem Tischbein 10. Der Drehmechanismus 15 weist eine Basis 100, z. B. in Form einer Platte auf, die an der Tischplatte befestigt ist. In dem dargestellten Beispiel hat die Basis 100 eine im Wesentlichen rechteckige Form, jedoch sind auch andere Formen, wie rund oder mehreckig verwendbar. Die Basis 100 kann Durchgangslöcher aufweisen, durch die Befestigungselemente (wie etwa Schrauben) geführt und mit der Tischplatte verbunden werden. Eine erste und eine zweite Seitenwand 105, 110 flankieren die Basis 100 und sind von der Tischplatte weggerichtet. Ein Sperrring 1 15 bzw. eine Sperrwand (Feststellelement) erstreckt sich ebenfalls nach unten von der Tischplatte weg und ist stabil an der Basis 100 befestigt. Der Sperrring 115 weist eine kreisförmige Öffnung 120 auf, durch die der horizontale Abschnitt 55 des Tischbeins 10 gleitend geführt ist. Die kreisförmige Öffnung 120 wird im Wesentlichen bestimmt durch den Umfang des horizontalen Abschnitts 55 des Tischbeins und lässt es zu, dass das Tischbein 10 nach beiden Seiten durch die kreisförmige Öffnung 120 gleitet und in der Öffnung drehbar ist. Eine Anzahl von die kreisförmige Öffnung umgebenden Öffnungen 125 erstrecken sich durch den Sperrring 115 parallel zu der Drehachse 130 des Tischbeins. Wie in den Fig. gezeigt, sind die Öffnungen 125 deutlich kleiner als die kreisförmige Öffnung 120. Die Öffnungen 125 sind zwar rund dargestellt, sie können jedoch verschiedene andere Formen aufweisen. Zwischen dem Sperrring 115 (bzw. der Sperrwand) und der ersten Seitenwand 105 ist ein zylindrisches Blatt 135 bzw. zylindrisches Stück angeordnet, das den horizontalen Abschnitt 55 des Tischbeins teilweise umgibt und zwischen dem horizontalen Abschnitt 55 und der Basis 100 des Drehmechanismus 15 angeordnet ist. Das zylindrische Blatt 135 ist im Wesentlichen konzentrisch zu dem horizontalen Abschnitt 55, wobei ein deutlicher konstanter Abstand zwischen dem zylindrischen Blatt 135 und dem horizontalen Abschnitt 55 vorhanden ist. Im Bereich des Drehmechanismus 15 weist das Tischbein 10 ein kreisförmiges Lager bzw. einen kreisförmigen Bund 140 bzw. Ring mit einem Durchmesser auf, der größer als die kreisförmige Öffnung 120 ist. Während der Durchmesser des kreisförmigen Bundes140 größer ist als der- jenige der kreisförmigen Öffnung 120, hat der kreisförmige Bund 140 einen kleineren Krümmungsradius als das zylindrische Blatt 135. Von dem kreisförmigen Bund 140 stehen eine Anzahl von Stiften 145 parallel zu der Drehachse 130 ab zu dem Sperrring 115 hin. Die Stifte 145 besitzen im Wesentlichen die gleiche Form wie die Öffnungen 125 und sind etwas kleiner im Durchmesser, so dass sie in die Öffnungen 125 eingreifen können, wenn die Tischbeine die Gebrauchsstellung einnehmen. Bei einem Ausführungsbeispiel sind die Stifte leicht konisch bzw. angefast, so dass sie in die Öffnungen eintreten können und eine genaue Justierung der Drehstellung der Tischbeine ergeben. Der Eingriff der Stifte 145 in die Öffnungen 125 ergibt eine zusätzliche Stabilität für die Tischbeine beim Gebrauch des Tisches. Jedoch sind die Stifte 145 nicht in den Öffnungen 125 des Sperrrings 115 gesichert, wenn sich die Tischbeine in der Lagerstellung befinden. Zwischen der ersten Seitenwand 105 und dem ringförmigen Bund 140 ist eine Feder 150 gelagert, die bewirkt, dass der ringförmige Bund 140 gegen den Sperrring 115 vorgespannt ist. Das dargestellte Beispiel zeigt zwar einen kompakt ausgebildeten Drehmechanismus, es ist jedoch auch möglich, dass die Feder 150 entfernt von dem übrigen Teil des Drehmechanismus angeordnet ist.

In Fig. 1 1 ist hervorgehoben, dass die erste Seitenwand 105 und die zweite Seitenwand 1 10 asymmetrisch relativ zu der Drehachse 130 des Tischbeins sind. Jede der Seitenwände 105, 110 besitzt einen langen Rand 155, der sich von dem horizontalen Abschnitt 55 des Tischbeins zu der Basis 100 erstreckt, und einen kurzen Rand 160, der sich von dem horizontalen Abschnitt des Tischbeins zu der Basis 100 erstreckt. Die asymmetrische Form der Seitenwände lässt es zu, dass der horizontale Abschnitt 55 des Tischbeins enger am Rand der Tischplatte positioniert werden kann. Die überlappende Anordnung der Tischbeine lässt es zu, dass wesentlich längere Tischbeine verwendet werden können als sonst üblich. Durch Anordnung der horizontalen Abschnitte der Tischbeine näher an dem Rand der Tischplatte wird die Stabilität des Tisches in der Gebrauchsstellung vergrößert.

Die Fig. 14 bis 17 veranschaulichen den Drehmechanismus 15, wobei der ringförmi- ge Bund 140 bzw. das kreisförmige Lager gegen den Sperrring 115 gedrückt ist, so dass die Stifte145 in die Öffnungen 125 eingreifen. Die Feder 150 drückt weiterhin den ringförmigen Bund 140 gegen den Sperrring 1 15, so dass die Tischbeine daran gehindert werden, sich in der Gebrauchsstellung zu lösen. Fig. 16 stellt eine Seitenansicht des Drehmechanismus dar und zeigt eine Spur 165 in dem zylindrischen Blatt 135, die einen Vorsprung 170 des horizontalen Abschnitts 55 des Tischbeins umgibt, wobei der Vorsprung 170 bezüglich der Drehachse des Tischbeins radial vorsteht. Fig. 17 stellt das Profil der zweiten Seitenwand 110 näher dar, das eine konkave Oberfläche 175 zwischen dem langen Rand 155 und dem kurzen Rand 160 aufweist. Die konkave Oberfläche 175 ist im Wesentlichen durch den Umfang des Tischbeins bestimmt und bewirkt zusätzlich, dass das Tischbein an der Tischplatte 5 stabil festgelegt wird. Die erste Seitenwand 105 weist ebenfalls eine ähnliche konkave Oberfläche auf, die durch den Umfang des horizontalen Abschnitts des Tischbeins bestimmt ist. Die Fig. 18 und 19 zeigen einen Abschnitt des Tischbeins und der Feder. Der kreisförmige Bund 140 umschreibt den horizontalen Abschnitt des Tischbeins vollständig. Die Feder 150 ist nahe dem kreisförmigen Bund 140 angeordnet und der Vorsprung 170 ist zwischen der Feder 150 und dem kreisförmigen Bund 140 angeordnet. Während der Vorsprung 170 in Fig. 18 zwischen dem Bund und der Feder angeordnet ist, ist zu beachten, dass in Fig. 19 der Vorsprung 170 sich direkt von dem kreisförmigen Bund 140 erstreckt. Der Vorsprung 170 ist bezüglich der Drehachse 130 entlang einem Radius 180 angeordnet, wobei der Vorsprung eine Länge besitzt, die durch eine Gerade bestimmt ist, welche sich von der Drehachse 130 aus erstreckt. Die Fig. 20 bis 23 stellen die Spur 165 des zylindrischen Blatts 135 des Drehmechanismus näher dar. Die Basis 100 des Drehmechanismus 15 ist weggelassen, um das zylindrische Blatt 135 besser veranschaulichen zu können. Die Spur 165 des zylindrischen Blatts 135 weist einen zylindrischen Abschnitt 185 auf, der sich entlang einem geometrischen Bogen in Drehrichtung (Umfangsrichtung) im Abstand um die Rotationsachse 130 als Mittelpunkt erstreckt. Von dem zylindrischen Abschnitt 185 der Spur 165 erstreckt sich ein erster linearer (gerader) Abschnitt 190 rechtwinklig bezüglich des zylindrischen Abschnitts 185 parallel zu der Drehachse 130 des Tisch- beins. Ein zweiter linearer (gerader) Abschnitt 195 erstreckt sich ebenfalls rechtwinklig bezüglich des zylindrischen Abschnitts 185 entfernt von dem ersten linearen Abschnitt 190. Der erste lineare Abschnitt 190 erstreckt sich um eine erste Distanz 200, während sich der zweite lineare Abschnitt nur um eine (kürzere) zweite Distanz 205 erstreckt. Die Differenz zwischen der ersten Distanz 200 und der zweiten Distanz 205 ist etwa halb so groß wie die Breite 70 des Tischbeins, so dass, wenn die Tischbeine sich in der Lagerstellung befinden, sie eng nebeneinander gehalten werden. Wenn sich die Tischbeine in der Gebrauchsstellung befinden, befindet sich der Vorsprung 170 an dem einen Ende des linearen Abschnitts 190 der Spur 165, d. h. engstmöglich an dem Sperrring 115, während dann, wenn die Tischbeine sich in der Lagerstellung befinden, der Vorsprung 170 am Ende des zweiten linearen Abschnitts 195 positioniert ist, d. h. engstmöglich an dem Sperrring 115. Die Feder in dem Drehmechanismus bewirkt, dass der Vorsprung 170 gegen den Sperrring 115 (Sperrwand, Feststellelement) vorgespannt wird. Um die Beine von der Gebrauchs- Stellung in die Lagerstellung (oder umgekehrt) zu verstellen, werden die Beine gegen die Feder bewegt, bis der Vorsprung 170 in den zylindrischen Abschnitt 185 der Spur 165 eintretgen kann. Hat der Vorsprung erst einmal den zylindrischen Abschnitt 185 der Spur 165 erreicht, können die Beine gedreht werden. Die Beine werden dann gedreht, bis der Vorsprung den gegenüberliegenden linearen Abschnitt der Spur 165 erreicht, an welchem Punkt eine weitere Drehung des Beins nicht möglich ist. Ist der gegenüberliegende lineare Abschnitt einmal erreicht, verschiebt die Feder mit ihrer Vorspannung den Vorsprung 170 gegen den Sperrring 115 und der lineare Abschnitt verhindert eine Drehung des Tischbeins. Wenn die Tischbeine in der Gebrauchsstellung sind, wirken die Stifte in dem kreisförmigen Bund und die Öffnungen in dem Sperrring so zusammen, dass sie eine Drehung der Tischbeine ebenfalls verhindern. Fig. 23 zeigt eine Seitenansicht des zylindrischen Blatts 135. Ein erster geometrischer Radius 181 und ein zweiter geometrischer Radius 182 erstrecken sich rechtwinklig von der Drehachse 130 durch die Mitte des ersten linearen Abschnitts 190 bzw. des zweiten linearen Abschnitts 195. Der erste und der zweite geometrische Radius 181 , 182 stehen rechtwinklig zueinander, wodurch ein Quadrant 183 der Drehachse 130 durch die zwei Radien bestimmt wird. Dadurch dass ein einziger Quadrant überspannt wird, lässt es der zylindrische Abschnitt 185 der Spur 165 zu, dass die Tischbeine um 90° gedreht werden können, und nicht mehr. Die Fig. 24 bis 27 zeigen eine isolierte Ansicht des Drehmechanismus 15 ohne den horizontalen Abschnitt des Tischbeins und ohne die Feder. Ohne das Tischbein ist zu sehen, dass die kreisförmige Öffnung 120 des Sperrrings 115 einen Krümmungsradius besitzt, der im Wesentlichen ähnlich der konkaven Oberfläche 175 der zweiten Seitenwand 110 ist. Die erste Seitenwand besitzt ebenfalls eine konkave Oberfläche, die im Wesentlichen ähnlich der kreisförmigen Öffnung 120 des Sperrrings 115 ist. Das dargestellte zylindrische Blatt 135 ist in halbkreisförmiger Gestalt gezeigt, jedoch sei angemerkt, dass bei einer alternativen Ausführung das zylindrische Blatt einen Teil des horizontalen Abschnitts des Tischbeins z. B. auch voll umschließen kann. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel umschließt das zylindrische Blatt weniger als den halben Umfang oder ist nur etwas größer als der zylindrische Abschnitt der Spur. In den Fig. 24 bis 27 ist dargestellt, dass die Basis 100 asymmetrisch bezüglich des zylindrischen Blatts 135 ist, jedoch kann sie in einem anderen Ausführungsbeispiel symmetrisch ausgeführt sein. Außerdem kann die Basis 100 aus mehreren Komponenten zusammengesetzt sein, die bewirken, dass der Drehmechanismus an der Tischplatte festgelegt wird. Die Fig. 28 und 29 zeigen ein alternatives Ausführungsbeispiel des Drehmechanismus, der so ausgebildet ist, dass ein Tischbein mit einem einzigen vertikalen Abschnitt gesichert und drehbar angebracht wird. Der in den Fig. 28 und 29 gezeigte Drehmechanismus besitzt alle Komponenten des Drehmechanismus, wie er in den Fig. 1 bis 27 gezeigt ist, wobei zusätzlich ein zweiter Sperrring 115 neben der ersten Seitenwand 105 angeordnet ist. Der zweite Sperrring wirkt in erster Linie als Führungsfläche für den horizontalen Abschnitt des Tischbeins und verhindert ein Wackeln des Beins. Um das Wackeln zu verringern, werden der erste und der zweite Sperrring vorzugsweise so weit als möglich voneinander entfernt angeordnet. Wie in Fig. 28 gezeigt, weisen der erste und der zweite Sperrring 115 Öffnungen 125 auf. Die Öffnungen 125 des zweiten Sperrrings 115 wirken nicht mit den Stiften 145 des Tischbeins zusammen und können weggelassen werden. Um jedoch die Anzahl unterschiedlicher Teile zu verringern, können bei einigen Ausführungsbeispielen alle Sperrringe mit Öffnungen 145 versehen werden. In dem gezeigten Ausführungsbei- spiel sind die Sperrringe 115 zueinander identisch und geben dem Drehmechanismus ein besseres Aussehen. Bei anderen Ausführungsbeispielen können die Sperrringe 115 jedoch deutlich voneinander abweichende Formen aufweisen.

Fig. 30 zeigt eine schematische Ansicht zweier Drehmechanismen, die an einer Tischplatte 5 angebracht sind. Die Tischplatte besitzt einen ersten linearen horizontalen Rand 35 und jeder Drehmechanismus besitzt ein zylindrisches Blatt 135 mit Spuren, die zylindrische Abschnitte 185, erste lineare Abschnitte 190 und zweite lineare Abschnitte 195 aufweisen. Bei dem in dem oberen Teil der Fig. gezeigten Mechanismus sind sowohl der erste lineare Abschnitt 190 als auch der zweite lineare Ab- schnitt 195 um eine erste Länge 210 von dem linearen horizontalen Rand 35 entfernt. Sie sind äquidistant bezüglich des Randes. Im Vergleich dazu ist der erste lineare Abschnitt 190 des unteren Drehmechanismus um eine zweite Länge 215 von dem linearen horizontalen Rand 35 entfernt, während der zweite lineare Abschnitt 195 um eine dritte Länge 220 von dem Rand entfernt ist. Die dritte Länge ist deutlich größer als die zweite Länge. In dem oberen Drehmechanismus würde eine Feder den Vorsprung von dem linearen horizontalen Rand 35 weg vorspannen, während der untere Mechanismus eine Feder aufweisen würde, die einen anderen Vorsprung am Tischbein zu dem linearen horizontalen Rand 35 hin verschieben bzw. vorspannen würde.