Solche Tablettenspender sind bekannt und haben sich insbe- sondere bei der Anwendung als Süßstoff-Tablettenspender be- währt. Dabei sind zur Verhinderung des Austretens beliebig vieler Tabletten aus dem Fallschacht unterschiedliche Frei- gabemechanismen bekannt, die jeweils aber einen Druckknopf an der Gehäuseaußenseite betätigt werden. Die bekannten Freigabemechanismen weisen in der Regel einen mit einem schrägen Kanal versehenen Schieber auf, der sich an das un- tere offene Ende des Fallschachts anschließt und der in seiner Grundstellung, in welche durch entsprechende Feder- mittel automatisch vorgespannt wird, den Fallschacht ver- schließt. Durch Betätigung des Druckknopfes wird der Schie-

ber entgegen der von den entsprechenden Federmitteln aus- geübten Rückstellkraft an dem Fallschacht vorbeigeführt, so daß jeweils eine Tablette in den Kanal eintreten und diesen Kanal dann-je nach Ausgestaltung des Freigabemechanismus -entweder beim weiteren Hineindrücken des Druckknopfes oder aber beim Loslassen des Druckknopfes wieder verlassen kann und so aus dem Tablettenspender herausfällt, und zwar -bei Süßstofftabletten-in der Regel in eine darunter aufgestellte Tasse.

Allen bekannten Freigabemechanismen gemein ist die relativ aufwendige Konstruktion, die nicht nur verschiedene Her- stellungsprozesse, sondern auch einen schwierigen Zusammen- bau der damit versehenen Tablettenspender bedingt. Selbst im einfachsten Fall müssen bei den bekannten Freigabemecha- nismen im Gehäuse des Tablettenspenders eine Aussparung für den Druckknopf sowie Führungsmittel zum Führen des Schie- bers und entsprechende Federmittel vorgesehen werden, die den Schieber in die Grundstellung zurückdrücken.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Tablettenspender mit einem Freigabemechanismus anzu- geben, der konstruktiv einfacher und damit wesentlich ko- stengünstiger herstell-und montierbar ist.

Die Aufgabe wird gelöst von einem Tablettenspender der ein- gangs genannten Art, bei welchem das Gehäuse zumindest im Bereich des unteren Endes des Fallschachts aus elastischem Material hergestellt und zusammendrückbar ist, an der In- nenwand des Gehäuses wenigstens ein erster Verbindungssteg angeformt und mit dem unteren Endbereich des Fallschachts derart verbunden ist, daß der im nicht-zusammengedrückten Zustand des Gehäuses den Weg der Tabletten aus dem Fall- schat versperrende Endbereich des Fallschachts beim Zusam- mendrücken des Gehäuses in eine den Weg der Tabletten frei-

gebende Gestalt verformt wird und im Fallschacht oberhalb von dessen unterem Endbereich Bremsmittel vorgesehen sind, die beim Zusammendrücken des Gehäuses den Fallschacht an einem in Tabletten-Durchtrittsrichtung vor einer im unteren Endbereich des Fallschachts gehaltenen Tablette liegenden Bereich des Fallschachts für den Durchtritt von Tabletten sperren.

Diese Konstruktion ermöglicht es, den Freigabemechanismus als integralen Bestandteil des Gehäuses auszubilden, so daß er kostengünstig in einem einzigen oder zumindest sehr we- nigen Verfahrensschritten hergestellt werden kann und daß keine zusätzlichen Montagearbeiten nötig sind. Zudem glei- ten bei dem erfindungsgemäßen Freigabemechenismus-anders als bei den bekannten Freigabemechanismen-keine Teile an- einander vorbei, so daß es auch nicht zu einem Verklemmen kommen kann. Durch die elastische Ausbildung des Gehäuses, das nach einem Entnahmevorgang von selbst wieder in seine Ursprungsform zurückfedert, kann auf zusätzliche Federmit- tel, insbesondere metallische Schraubenfedern, wie sie bei den bekannten Freigabemechanismen häufig verwendet werden, gänzlich verzichtet werden. Die Bremsmittel, die beim Zu- sammendrücken des Gehäuses den Fallschacht an einer be- stimmten Stelle der Tabletten sperren, können dabei so an- geordnet werden, daß beim Zusammendrücken des Gehäuses nicht nur eine, sondern z. B. stets zwei Tabletten freigege- ben werden, was je nach Anwendungsfall vorteilhaft sein kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind zwei Verbindungsstege an der Innenwand des Gehäuses ange- formt und mit dem unteren Fallschacht-Endbereich verbunden, so daß der Fallschacht im nicht-zusammengedrückten Zustand des Gehäuses im unteren Endbereich mit in den Weg der Ta- bletten vortretenden und den Durchtritt für die Tabletten

versperrende Vorsprüngen versehen ist, und die Verbin- dungsstege so angeordnet sind, daß sie ihre Lage beim Zu- sammendrücken des Gehäuses in Richtung einer Verformung des unteren Fallschacht-Endbereichs derart ändern, daß die Vor- sprünge aus dem Weg der Tabletten gezogen werden.

Dabei kann die Ausgestaltung mit Vorteil so getroffen sein, daß der Verbindungssteg bzw. die Verbindungsstege an je- weils einer Wand des Fallschachts angreifen. In der Wand bzw. den Wänden des Fallschachts ist bzw. sind dann im An- griffsbereich des bzw. der Verbindungssteg (e) zweckmäßig aus dem Material des Fallschachts freigeschnittene Zunge (n) ausgebildet.

Bei den Bremsmitteln, die beim Zusammendrücken des Gehäuses den Fallschacht an einer bestimmten Stelle für Tabletten sperren, kann es sich zum einen um wenigstens einen an der Innenwand des Gehäuses angeordneten Arm handeln, der beim Zusammendrücken des Gehäuses in den Fallschacht eingefahren wird und der so verhindert, daß bei zusammengedrücktem Ge- häuse beliebig viele Tabletten von der Aufnahme durch den Fallschacht ins Freie gelangen. Die Bremsmittel können zum anderen jedoch auch dadurch realisiert werden, daß sie we- nigstens einen zu dem bzw. den Verbindungssteg (en) ver- setzten, an der Innenwand des Gehäuses angeordneten, zum Fallschacht geführten Verbindungsarm aufweisen, der bzw. die beim Zusammendrücken des Gehäuses in Richtung zum Fall- schacht versetzt wird bzw. werden und die Bremsmittel betä- tigen.

Der Verbindungsarm bzw. die Verbindungsarme wird bzw. wer- den dabei vorzugsweise elastisch ausgebildet, so daß der auf den Schacht ausgeübte Druck begrenzt und eine im Schacht in der Höhe des Steges befindliche Tablette vor Be- schädigungen durch zu hohen Druck geschützt ist.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die Bremsmittel von jeweils einer mit dem bzw. den Ver- bindungsarm (en) verbundenen, aus dem Material des Fall- schachts freigeschnittenen Zunge gebildet werden.

Die Erfindung ermöglicht es nicht nur, vorteilhaft Fall- schacht und Gehäuse oder Fallschacht und Aufnahme integral miteinander auszubilden, die Erfindung erlaubt es sogar, Fallschacht, Aufnahme und Gehäuse integral miteinander aus- zubilden, so daß der Tablettenspender in Form eines einzi- gen, einstückig z. B. im Spritzgußverfahren hergestellten Teils vorliegt und auf jegliche weitere Bauteile verzichtet werden kann. Der Tablettenspender kann dann durch den jetzt ebenfalls elastisch verformbaren Fallschacht mit Tabletten befüllt werden. Es ist aber auch möglich, einen Deckel vor- zusehen, der die Aufnahme verschließt und mit der Aufnahme z. B. verrastet, verklebt oder verschweißt ist.

Um zu gewährleisten, daß die Tabletten problemlos nachein- ander von der Aufnahme in den Fallschacht gelangen, kann das in der Aufnahme mündende Ende des Fallschachts trich- terförmig ausgebildet sein.

Sowohl aus ästhetischen als auch praktischen Gründen ist es vorteilhaft, den offenen Bereich des Gehäuses als Standfuß auszubilden, so daß der Tablettenspender bei Nichtbenutzung auf dem offenen Ende des Gehäuses ruht. An der Außenseite des Gehäuses können Griffrippen oder Griffnoppen in den bei der Betätigung des Tablettenspenders zusammengedrückten Bereichen angeformt sein, die nicht nur ein Abrutschen der Finger des Benutzers des Tablettenspenders aus der Griffzone verhindern, sondern die gleichzeitig auch die Griffzone markieren und so dem Benutzer des Tablettenspen-

ders signalisieren, an welcher Stelle der Tablettenspender zusammengedrückt werden muß.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung in Verbin- dung mit der Zeichnung. Es zeigen : Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Tablettenspender in Seitenansicht ; Fig. 2 eine teilweise aufgeschnittene Seitenan- sicht des um 90° um seine Mittelachse ge- drehten Tablettenspenders gemäß Fig. 1 ; Fig. 3 eine teilweise aufgebrochene Seitenan- sicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Tablettenspenders in einer gegen- aber Fig. 2 um 90° um die Mittelachse ge- drehten Darstellung ; Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Tablet- tenspenders gemäß Fig. 3, gesehen von schräg unten ; Fig. 5 zwei Bodenansichten des Tablettenspenders gemma$ Fig. 3, und zwar einmal im Grundzu- stand und zusätzlich strichpunktiert dar- gestellt in zusammengedrücktem Zustand ; Fig. 6 einen Ausschnitt aus einem Tablettenspen- der mit aufgerastetem Deckel ; und Fig. 7 einen Ausschnitt aus einem Tablettenspen- der mit verschweißtem Deckel.

In den Figuren 1 bis 7 sind verschiedene, sich jeweils nur geringfügig unterscheidende und deshalb jeweils mit 10 be- zeichnete Varianten eines erfindungsgemäßen Tablettenspen- ders gezeigt. Der Tablettenspender 10 weist jeweils ein Ge- häuse 12, eine Aufnahme 14 für Tabletten und einen mit einem Ende in der Aufnahme 14 und mit dem anderen Ende in einem offenen Bereich des Gehäuses mündenden Fallschacht 16 auf. Das Gehäuse 12 ist aus elastischem Material-vorzugs- weise einem elastisch verformbaren Kunststoff-hergestellt und zusammendrückbar ausgebildet, wobei an der Gehäuse- außenseite Griffnoppen 18 (Fig. 1 und 2), von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit nur einige mit Bezugszeichen versehen sind, bzw. Griffrippen 20 (Fig. 4) vorgesehen sind, die das Abrutschen der Finger des Benutzers des Ta- blettenspenders verhindern und gleichzeitig den vom Benut- zer zusammenzudrückenden Gehäusebereich markieren. Der Fallschacht 16 kann-wie in Fig. 2 gezeigt-in seinem in der Aufnahme 14 mündenden Endbereich trichterförmig ausge- bildet sein, so daß in der Aufnahme 14 befindliche Tablet- ten sicher in den Fallschacht 16 nachrutschen können. An der Innenwand des Gehäuses 12 sind jeweils zwei Verbin- dungsstege 22 angeformt und mit den jeweils im unteren End- bereich gegenüberliegenden Wänden des Fallschachts 16 ver- bunden, die dort als aus den Fallschachtwänden freige- schnittene Zungen 23 ausgebildet sind und nach innen vor- tretende Vorsprünge 23a, 23b aufweisen, die im nicht-zusam- mengedrückten Zustand des Gehäuses 12 den Weg der Tabletten 24 aus dem Fallschacht 16 versperren und die beim Zusammen- drücken des Gehäuses 12 aus dem Weg der Tabletten gezogen werden.

Wie in Fig. 5 zu erkennen, sind an der Gehäuseinnenwand zu- sätzliche Verbindungsarme 26 angeformt, die beim Zusammen- drücken des Gehäuses 12 auf die zwei in den Seitenwänden 28 des Fallschachts 16 freigeschnittenen elastischen Zungen 29

drücken, so daß die über der untersten Tablette 24 im Schacht 16 befindliche nächstfolgende Tablette 30 im Schacht 16 gehalten wird, wahrend die unterste Tablette 24 freigegeben wird.

Bei den beiden in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Tablettenspen- dern sind jeweils die Aufnahme 14 und das Gehäuse 12 als zwei gesonderte Bauteile hergestellt, so daß die Aufnahme 14 nach dem Befüllen mit entsprechenden Tabletten mit dem Gehäuse 12 in geeigneter Weise verbunden werden muß, was z. B. durch Verrasten, Verkleben, Verschweißen erfolgen kann, wobei es auch möglich ist, den in die Aufnahme 14 eingreifenden Teil des Gehäuses 12 mit einem Außen-und die Aufnahme 14 mit einem Innengewinde zu versehen, so daß die Aufnahme 14 auf das Gehäuse 12 aufgeschraubt werden kann.

Es ist aber auch möglich, Aufnahme 14 und Gehäuse 12 inte- gral miteinander auszubilden, wobei dann, wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt, zum einfachen Befüllen der Aufnahme 14 ein zusätzlicher Deckel 32 vorgesehen werden kann, der nach dem Befüllen der Aufnahme 14 mit Tabletten mit der Aufnahme verschweißt (Fig. 6) oder verrastet (Fig. 7) werden kann.

Es sei an dieser Stelle betont, daß es auch möglich ist, auf Deckel wie in Fig. 6 und 7 gezeigt, gänzlich zu ver- zichten und trotzdem Gehäuse 12 und Aufnahme 14 integral miteinander auszubilden, wobei in diesem Fall dann der Fallschacht 16 gesondert hergestellt und nach dem Befüllen der Aufnahme 14 mit Tabletten im Gehäuse montiert wird.

Des weiteren sei betont, daß der Fallschacht 16 im Quer- schnitt nicht zwangsläufig die Form eins länglichen Recht- ecks aufweisen muß, die er bei den gezeigten Ausführungs- beispielen besitzt und die durch die gezeigten Tabletten- spender vorgesehen sind, bedingt ist. Der Fallschacht kann je nach Tablettenform auch andere Querschnittsformen auf- weisen, z. B. eine im wesentlichen quadratische oder polygo-

nale Querschnittsform, so daß der Tablettenspender z. B. für kugelförmige Tabletten geeignet ware.

Wie in Fig. 5 angedeutet, arbeitet der erfindungsgemäße Ta- blettenspender wie folgt : Im Grundzustand hat der Tablet- tenspender 10 z. B. die in Fig. 5 durch die durchgezogene Linie angedeutete, von unten gesehen kegelstumpfförmige oder zylindrische Form. Die unterste, im Fallschacht be- findliche Tablette 24 wird von den Vorsprüngen 23a, 23b an den Innenseiten der ersten Zungen 23 gehalten. Die elasti- schen Verbindungsarme 26 sind so bemessen daß die beiden zweiten Zungen 29 nicht in den Fallschacht eingreifen. Wird nun von einem Benutzer in der durch die Pfeile 34 angedeu- teten Weise Druck auf das Gehäuse 12 ausgeübt, so verformt sich das Gehäuse 12 aus der beim gezeigten Ausführungsbei- spiel zunächst zylindrischen oder kegelstumpfförmigen Form in eine von unten gesehen ovale Form, wie durch die strich- punktierten Linien angedeutet. Die beiden ersten Zungen 23 bewegen sich in Richtung der Pfeile 36 nach außen und geben die unterste im Fallschacht befindliche Tablette 24 frei, so daß diese unter Schwerkrafteinwirkung aus dem Tabletten- spender herausfallen kann. Gleichzeitig drücken die Verbin- dungsarme 26 oberhalb der Tablette 24 auf die beiden zwei- ten Zungen 29 und klemmen dadurch eine im Fallschacht ober- halb der Tablette 24 befindliche Tablette 30 fest, so daß nur die Tablette 24 beim Zusammendrücken des Tablettenspen- ders herausfallen kann. Läßt der Benutzer den Tabletten- spender wieder los, rutscht die zunächst festgeklemmte Ta- blette im Fallschacht weiter nach unten, wo sie von den Vorsprüngen 23a, 23b der nunmehr in ihrer Ausgangsposition befindlichen ersten Zungen 23 sicher festgehalten wird.

In den Figuren 2 und 3 ist noch die Möglichkeit der Versie- gelung des den Standfuß bildenden unteren offenen Bereichs des Gehäuses 12 durch eine-nur strichpunktiert darge-

stellte-abreißbare Folie 38 veranschaulicht, die einer- seits-bei entsprechend empfindlichem Füllgut-als Sperre für Feuchtigkeit, Wasserdampf etc., andererseits aber auch als Originalitätssicherung für den Fall dienen kann, daß der Tablettenspender ohne zusätzliche versiegelte Umverpak- kung vertrieben werden soll.

Im Rahmen des Erfindungsgedankens sind zahlreiche Abwand- lungen und Weiterbildungen möglich, die sich z. B. auf die Formgebung des Tablettenspenders im ganzen, die Ausbildung der Aufnahme oder die Art des Verhinderns des Herausfallens unerwünscht vieler Tabletten beim Öffnen des Fallschachts beziehen. Erfindungswesentlich ist jedenfalls, daß es durch die elastische Ausbildung zumindest eines Teils des Gehäu- ses und der wenigstens einen ersten Zunge an der Innenwand des Gehäuses möglich wird, einen konstruktiv extrem einfa- chen Freigabemechanismus zu realisieren.