Die Erfindung betrifft eine Heckklappe eines Fahrzeugs, insbesondere Limousine oder Kombi, die am Fahrzeug mittels einer Lagereinrichtung zum Schließen und zum Freigeben einer rückseitigen Beladeöffnung des Fahrzeugs bewegbar gela- gert ist.

Aus der DE 196 15 540 A1 ist ein Kombi-Personenkraftwagen mit einer nach o- ben schwenkenden oberen Heckklappe und mit einer nach unten schwenkenden unteren Heckklappe bekannt geworden. Durch Verschwenken einer oder beider Heckklappen wird in üblicher Weise der Laderaum von der Heckseite her zugänglich. Eine Schwenklagereinrichtung der Heckklappen ist nicht beschrieben.

Aus der DE 102 25482 A1 ist eine gattungsgemäße Heckklappe bekannt geworden, die mittels einer Hub- und Schwenklagereinrichtung an am Fahrzeugheck angeordneten Vertikalführungen in einer Hub- bzw. Senkbewegung verfahrbar und um eine Schwenkachse verschwenkbar ist. In einer horizontalen Stellung der Heckklappe liegt jeweils ein mit der Heckklappe gekoppelter Schwenkarm an einem entlang der zugeordneten Vertikalführung verfahrbaren Anschlag an.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine eingangs genannte Heckklappe zu schaffen, deren Lagereinrichtung hinsichtlich ihrer Funktionalität verbessert ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Heckklappe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bei dieser Heckklappe kann über den an der Schwenk-

kulisse geführten Schwenkarm eine beliebige Schwenkstellung der Heckklappe mittels des veränderbaren Abstands zwischen der Schwenkkulisse und dem Schwenklagerschlitten eingestellt werden, wobei diese Verstellung unabhängig von der vertikalen Positionierung des Schwenklagerschlittens bzw. der Heckklap- pe durch die Antriebseinrichtung erfolgen kann. Die hierfür erforderliche Lagereinrichtung ist mit einfachen Mitteln aufgebaut und demzufolge sehr betriebssicher. Im Gegensatz zu Schwenkhebeleinrichtungen sind die linearen oder leicht gekrümmten Führungsschienen einfache Bauteile, die auch hohe Belastungen und Kräfte bei einfachem Aufbau aufnehmen können. Die in Schließstellung z. B. ver- tikal oder schräg geneigt angeordnete Heckklappe kann um ihren Unterrand nach unten schwenkbar sein oder bei einer Schwenklageranordnung an ihrem oberen Randbereich zum Öffnen auch nach oben schwenkbar sein. Sie eignet sich für rückseitige Fahrzeugöffnungen von z. B. Stufenhecklimousinen, Kombis, SUVs oder dergleichen Fahrzeugen.

Die Aufgabe wird auch durch eine Heckklappe mit den Merkmalen des Anspruchs 2 gelöst. Die verschiebbare Lagerung des Schwenklagerschlittens an der Horizontalkulisse gestattet eine anfängliche Öffnungsbewegung der vertikal ausgerichteten geschlossenen Heckklappe aus ihrem Dichtungssitz in der von ihr ver- schlossenen Kofferraumöffnung nach hinten vom Fahrzeug weg. Unter „horizontal" wird bei der Horizontalbewegung und der Horizontalkulisse der erfindungsgemäßen Heckklappe grundsätzlich eine Bewegung im wesentlichen in Richtung der Fahrzeuglängsrichtung oder x-Richtung oder auch schräg unter einem Winkel hierzu verstanden, so daß die nach hinten gerichtete horizontale Ausfahrbewe- gung gleichzeitig auch einen vertikalen Hub- oder Senkanteil aufweisen kann.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Gemäß einer bevorzugten Gestaltung enthält die Verstelleinrichtung eine Verstellkulisse, die an einer Vertikalführung relativ zur Horizontalkulisse bewegbar ist und mit dem Schwenklagerschlitten in Verstelleingriff ist. Die Verstellkulisse ist unabhängig von den übrigen Lagerteilen verstellbar, so daß die Heckklappe in

jeder Hubstellung verschwenkt werden kann. Die Verstellkulisse ist mit dem Schwenklagerschlitten mittels eines Verbindungsteils gekoppelt, das eine relative Verstell- oder Gleitbewegung ermöglicht.

Zum Ausführen der Verstellbewegung des Schwenklagerschlittens kann vorgesehen sein, daß die Verstellkulisse über ihre vertikale Längserstreckung einen sich bezüglich der Horizontalrichtung oder Fahrzeuglängsrichtung ändernden Verstellkurvenverlauf aufweist und/oder daß die Vertikalführung der Verstellkulisse einen sich bezüglich der Horizontalrichtung ändernden Verlauf aufweist.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Heckklappe unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 in perspektivischen Heckansichten in den Darstellungen 1.1 bis 1.4 ei- nen Personenkraftwagen in unterschiedlichen Öffnungs- und Nutzungs- zuständen des Fahrzeughecks;

Fig. 2 in seitlichen Ansichten in den Darstellungen 2.1 bis 2.6 das Heck des

Personenkraftwagens in unterschiedlichen Öffnungs- und Nutzungszu- . ständen sowie mit unterschiedlichen Stellungen einer Heckklappe;

Fig. 3 in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung das Fahrzeugheck mit der mittels einer Lagereinrichtung in einer Schließstellung angeordneten Heckklappe;

Fig. 4 in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung das Fahrzeugheck, wobei die Hecklappe durch die Lagereinrichtung entriegelt und nach hinten bewegt ist;

Fig. 5 in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung das Fahrzeugheck, wobei die Hecklappe gegenüber der Stellung in Fig. 4 um eine untere Schwenkachse horizontal ausgeschwenkt ist;

Fig. 6 in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung das Fahrzeugheck, wobei die Hecklappe gegenüber der Stellung in Fig. 5 weiter abgesenkt ist; und

Fig. 7 in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung das Fahrzeugheck, wobei die Hecklappe gegenüber der Stellung in Fig. 6 um ihre Schwenkachse in eine vertikale Stellung hochgeschwenkt ist.

Ein Personenkraftwagen 1 , beispielsweise eine Stufenhecklimousine (siehe Fig. 1.1-1.4), weist im Fahrzeugheck 2 einen Lade- oder Kofferraum 3 auf. Der Kofferraum 3 enthält als obere Abdeckung z. B. eine Kofferraumklappe oder, wie im Ausführungsbeispiel dargestellt, ein Rollo 4, dessen Lamellen 5 an zwei Führungsschienen 6 verschiebbar gelagert sind, die beidseits einer oberen Kofferraumöffnung 7 angeordnet sind, so daß das Rollo 4 aus seiner Schließstellung, in der es an einen Oberrand 8 einer geschlossenen Heckklappe 9 angrenzt, über beliebige Zwischenstellungen (Fig. 1.2) nach vorne in seine Offenstellung verfahren werden kann (Fig. 1.3). Beim Öffnen des Rollos 4 werden die Lamellen 5 auf einer Wickelwelle 10 aufgewickelt, die hinter den Lehnen 11 der Rücksitze 12 unter einer Verkleidung oder Hutablage 13 angeordnet ist.

Die Heckklappe 9 verschließt eine rückseitige Belade- oder Kofferraumöffnung 14, die sich in etwa bis zu einem Boden 15 des Kofferraums 3 erstreckt, und ist in Schließstellung im wesentlichen vertikal oder gegenüber der Vertikalen leicht geneigt angeordnet. Die Heckklappe 9 ist mittels einer Lagereinrichtung, die jeweils eine an den seitlichen Karosseriestrukturen am Fahrzeugheck 2 beidseits der Kofferraumöffnung 14 angeordnete Vertikalführungseinrichtung 16 aufweist, bewegbar gelagert. Die Darstellungen der Fig. 3 bis 7 zeigen in schematischer Darstellung die Heckklappe 9 mit einer der beiden gleichartig gestalteten Vertikalführungseinrichtungen 16.

Jede Vertikalführungseinrichtung 16 weist drei benachbarte vertikale Führungsschienen 17, 18 und 19 auf, die einzeln oder als Baueinheit am Fahrzeug angeordnet sein können. An der ersten vertikalen Führungsschiene 17 ist eine Hori-

zontalkulisse 20 verschiebbar gelagert, an der ein Schwenklagerschlitten 21 in x- Richtung (d. h. Fahrzeuglängsrichtung) horizontal verschiebbar gelagert ist, an dem die Heckklappe 9 mittels eines Schwenklagers 22 gelagert ist.

An der zweiten vertikalen Führungsschiene 18 ist eine im wesentlichen horizontal verlaufende Schwenkkulisse 23 verschiebbar gelagert, an der ein z. B. stiftförmi- ges Steuerelement 24 eines Schwenkarmes 25 der Heckklappe 9 geführt ist. Der Schwenkarm 25 ist derart an der Heckklappe 9 fest angeordnet, daß er sich bei geschlossener Heckklappe 9 vom Unterrand der Heckklappe 9 schräg abwärts und einwärts zum Fahrzeug hin bis zur Schwenkkulisse 23 erstreckt, die gemäß dem Ausführungsbeispiel bei geschlossener Heckkiappe 9 unterhalb der Horizontalkulisse 20 angeordnet ist.

An der dritten vertikalen Führungsschiene 19 ist eine Verstellkulisse 26 mittels eines oberen Lagerteils 27 und eines unteren Lagerteils 28 verschiebbar gelagert. Die Verstellkulisse 26 weist über ihre vertikale Erstreckung einen in einer vertikalen Längsebene des Fahrzeugs kurvenförmigen Verlauf auf, wobei ein oberer Abschnitt 29 in x-Richtung einen geringeren Abstand zur Heckklappe 9 aufweist wie ein unterer Abschnitt 30. Die Verstellkulisse 26 ist mit dem Schwenk- lagersch litten 21 derart in Gleiteingriff, daß sie bei einer vertikalen Bewegung relativ zu dem Schwenklagerschlitten 21 aufgrund des Versatzes zwischen ihrem oberen und unteren Abschnitt 29 bzw. 30 in x-Richtung den Schwenklagerschlitten 21 um diesen Versatz an der Horizontalkulisse 20 in x-Richtung verschiebt.

Eine Verriegelungseinrichtung der Heckklappe 9 enthält ein Widerlager 31 , das an der Heckklappe 9, insbesondere im Bereich ihres Oberrandes 32, angeordnet ist, und einen Riegel 33, der am oberen Abschnitt 29 der Verstellkulisse 26 angeordnet oder angebracht ist und z. B. als zungen- oder zapfenförmiges Ende der Verstellkulisse 26 gebildet ist. Der Riegel 33 wird mit einer Hubbewegung der Verstellkulisse 26 in die Riegelstellung im z. B. U-förmig oder als Riegelkulisse gebildeten Widerlager 31 eingeschoben.

Die Horizontalkulisse 20, die Schwenkkulisse 23 und die Verstellkulisse 26 sind mittels jeweiliger Antriebseinrichtungen (nicht dargestellt) vertikal verstellbar. Jede Antriebseinrichtung kann einen Hydraulikzylinder aufweisen, der mit einem der vorstehend genannten Bauteile verbunden ist und diese vertikal verstellen kann, oder einen Elektromotor, der mit einem Betätigungsbauteil wie z. B. einer vertikalen Gewindespindel in Antriebsverbindung steht, an der eine mit dem Bauteil gekoppelte Mutter gelagert ist, oder mit einem Gestänge, einem Antriebskabel oder einem umlaufenden Seilzug oder dergleichen. Mittels einer Steuereinrichtung sind die einzelnen Antriebseinrichtungen zum Ausführen der erforderlichen Bewegun- gen zweckgerichtet Steuer- und betätigbar.

Wenn die Heckklappe 9 in ihrer oberen vertikalen Schließstellung die rückseitige Kofferraumöffnung 14 abdeckt (Fig. 3), sind sowohl die Horizontalkulisse 20 wie auch die Verstellkulisse 26 an ihren Führungsschienen 17 bzw. 19 in ihren jewei- ligen oberen Stellungen angeordnet und der Riegel 33 der Verstellkulisse 26 ist im Riegeleingriff am Widerlager 31 der Heckklappe 9. Die Schwenkkulisse 23 ist in einem definierten maximalen Abstand unterhalb der Horizontalkulisse 20 angeordnet, so daß mittels des Schwenkarms 25 die Heckklappe 9 in ihrer vertikalen Stellung ausgerichtet ist.

Zum Öffnen der Heckklappe 9 wird die Verstellkulisse 26 abwärts bewegt, wobei der erste Bewegungsweg ein definierter Entriegelungsweg ist, der den Riegel 33 aus dem Eingriff am Widerlager 31 entfernt. Dabei bewegt sich der untere Abschnitt 30 der Verstellkulisse 26 entlang dem Schwenklagerschlitten 21 , der dabei noch in seiner Ausgangsstellung (rechte Stellung gemäß Fig. 3) verbleibt.

Die Bewegung der Heckklappe 9 in die Stellung gemäß Fig. 4 erfolgt durch das weitere Absenken der Verstellkulisse 26, die im Gleitkontakt mit dem Schwenklagerschlitten 21 diesen aufgrund ihres Kurvenverlaufes und Versatzes zwischen dem unteren Abschnitt 30 und dem oberen Abschnitt 29 in x-Richtung bezüglich des Fahrzeugs nach hinten bzw. außen verschiebt, so daß das Schwenklager 22 der Heckklappe 9 und damit die Heckklappe 9 aus der rückseitigen Kofferraumöffnung 14 und damit der dichten Schließstellung nach hinten heraus bewegt

wird. Die vertikale Ausrichtung der Heckklappe 9 ändert sich nicht, da bei der Verschiebebewegung des Schwenklagerschlittens 21 und damit der Heckklappe 9 das Steuerelement 24 in der Schwenkkulisse 23 nach hinten gleitet und damit auf parallelem Bewegungsweg dem Schwenklager 22 folgt.

Aus der in Fig. 4 dargestellten Stellung kann die Heckklappe 9 nach hinten ausgeschwenkt (siehe Fig. 5) oder nach unten abgesenkt werden (siehe Fig. 6).

Zum Ausschwenken der Heckklappe 9 in eine horizontale Stellung (Fig. 5) wird die Schwenkkulisse 23 in eine definierte obere Stellung oberhalb der Horizontalkulisse 20 angehoben, wobei der Schwenkarm 25 die Heckklappe 9 um das Schwenklager 22 in seine Horizontalstellung herabschwenkt und das Steuerelement 24 eine Ausgleichsbewegung in der Schwenkkulisse 23 ausführt. Sowohl die Horizontalkulisse 20 wie auch die Verstellkulisse 26 werden dabei nicht be- wegt oder verstellt. In ihrer Horizontalstellung kann die Heckklappe 9 Ladegut aufnehmen.

Zum Absenken der Heckklappe 9 aus der oberen Stellung gemäß Fig. 4 in die untere Stellung gemäß Fig. 6 werden die Horizontalkulisse 20, die Schwenkkulis- se 23 und die Verstellkulisse 26 synchron abwärts bewegt, wobei sie ihre Positionen relativ zueinander beibehalten. Damit wird die Heckklappe 9 in ihrer vertikalen Ausrichtung nach unten bewegt. Diese Öffnungsbewegung der Heckklappe 9 kann insbesondere bei beengten Platzverhältnissen hinter dem Heck des parkenden Fahrzeugs vorgenommen werden.

Zum Absenken der Heckklappe 9 aus der oberen Schwenkstellung gemäß Fig. 5 in die untere Schwenkstellung gemäß Fig. 7 werden ebenfalls die Horizontalkulisse 20, die Schwenkkulisse 23 und die Verstellkulisse 26 synchron abwärts bewegt, wobei sie ihre Positionen relativ zueinander nicht verändern.

Statt der Verstellkulisse 26 kann auch eine Verstelleinrichtung an der Horizontalkulisse 20 angeordnet sein, die den Schwenklagerschlitten 21 verschiebt. So kann z. B. ein Elektromotor ein am Schwenklagerschlitten 21 gelagertes Ritzel

antreiben, das an einer an der Horizontalkulisse 20 gebildeten zugeordneten Verzahnung in Eingriff ist. Die Verriegelung der Heckklappe 9 wird dann mit separaten Mitteln bewirkt.

Die Führungsschienen 17, 18 und 19 können in einem Bauteil integriert sein und können auch einen gekrümmten Verlauf aufweisen, so daß die Heckklappe 9 bei der Hub- oder Senkbewegung z. B. auf einer nach hinten ausbauchenden Bahn bewegt und um eine Stoßstange geführt wird.

Bβzugszeichenliste

Personenkraftwagen 18 Führungsschiene

Fahrzeugheck 19 Führungsschiene

Laderaum 20 Horizontalkulisse

Laderaumtür 21 Schwenklagerschlitten

Heckscheibe 22 Schwenklager

Unterteil 23 Schwenkkulisse

Kofferraumöffnung 24 Steuerelement

Oberrand 25 Schwenkarm

Heckklappe 26 Verstellkulisse

Wickelwelle 27 oberes Lagerteil

Lehne 28 unteres Lagerteil

Rücksitz 29 oberer Abschnitt

Hutablage 30 unterer Abschnitt rückseitige Kofferraumöffnung 31 Widerlager

Boden 32 Oberrand

Vertikalführungseinrichtung 33 Riegel

Führungsschiene